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Ulrich Lange sowie Peter Wichtel zum Abschlussbericht der Taskforce Airline Safety nach dem Absturz einer Germanwings-Maschine:
Berlin (ots) - In der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am heutigen Mittwoch wurde der Abschlussbericht der Taskforce Airline Safety, die nach dem Absturz einer Germanwings-Maschine am 24. März 2015 in d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 16:01:23 (84 mal gelesen)
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Zu Thomas Rödel :
Halle (ots) - Die Hochschule Merseburg wird keine juristischen Schritte gegen den Chemieprofessor Thomas Rödel einleiten, der eine Veranstaltung mit BundeskanzlerinAngela Merkel(CDU) in Halle mit einer Protest-Aktion gestört hatte.
Rektor Jörg Kirbs bestätigte der in Halle ers ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 15:36:13 (159 mal gelesen)
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Thomas Rödel zu Angela Merkel:
Halle (ots) - Der Merseburger Chemieprofessor Thomas Rödel verteidigt seine Störaktion gegen die Flüchtlingspolitik der BundeskanzlerinAngela Merkel(CDU).
"Ich bin unsicher, ob wir das schaffen. Das wollte ich mit der Aktion zum Ausdruck bringen", sagte Rödel der ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 15:31:44 (245 mal gelesen)
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Anton Hofreiter zu Horst Seehofer:
Bonn (ots) - Grünen-FraktionschefAnton Hofreiterhat die CSU für ihre Pläne, den Familiennachzug noch stärker zu beschränken, scharf angegriffen.
Horst Seehofer solle endlich aufhören mit "seinem populistischen, inhumanen Geschwätz", sagte er im phoenix-Inter ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 15:26:21 (101 mal gelesen)
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Ralf Stegner zu Horst Seehofer:
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat CSU-ChefHorst Seehoferfür dessen Handeln in der Flüchtlingspolitik scharf angegriffen.
"Wer Briefe schreibt, statt mit der Kanzlerin zu reden, und gegen die Regierung klagen will, der man s ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 15:21:38 (99 mal gelesen)
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Wegen des andauernden Streits zwischen den "Schwesterparteien" CDU und CSU um die Flüchtlingspolitik sackt die Union im stern-RTL-Wahltrend nochmals um einen Prozentpunkt ab und kommt nur noch auf 36 Prozent.
Die SPD legt dagegen im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt zu auf 24 Prozent.
D ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 15:01:41 (116 mal gelesen)
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Margarete Bause zum offenen Brief der bayerischen CSU-Regierung an Bundeskanzlerin Merkel:
München (ots) - Den Offenen Brief der bayerischen CSU-Regierung an die Bundeskanzlerin kommentiert die Fraktionsvorsitzende der bayerischen Landtags-Grünen, Margarete Bause:
"Die CSU betreibt Politik auf Sandkastenniveau. Wer als Mitglied der Großen Koal ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 14:31:39 (77 mal gelesen)
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Wolfgang Bosbach zum Vorgehen Bayerns gegenüber der Bundesregierung beim Thema Grenzsicherung:
Berlin (ots) - Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach hat Verständnis für das Vorgehen Bayerns gegenüber der Bundesregierung beim Thema Grenzsicherung gezeigt.
Im rbb-Inforadio sagte Bosbach am Dienstag: "Am meisten belastet und betroffen ist die Gren ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 14:16:12 (59 mal gelesen)
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Axel Zacharias zum Koalitionskrach in Berlin und Seehofers Brief aus München:
Weimar (ots) - Es ist nicht die Sache an sich, die Assoziationen zu einem zerstrittenen Ehepaar hervorruft, sondern die Art und Weise, wieHorst SeehoferundAngela Merkelmiteinander umg ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 14:01:10 (84 mal gelesen)
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Michael Kretschmer zum "Geschäftsmodells mit den unbegleiteten Minderjährigen":
Hannover (ots) - Ein sofortiges Ende des "Geschäftsmodells mit den unbegleiteten Minderjährigen" im Zuge der Flüchtlingsproblematik fordert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag, Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer.
Gegenüber ...
D-P-N: Kosten von rund 3,5 Milliarden Euro pro Jahr: Deutschland betreut 67.800 unter 18-jährige aus dem Ausland zu Kosten von je 40.000 bis 60.000 Euro im Jahr!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 13:46:06 (185 mal gelesen)
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Norbert Mappes-Niediek zum "Flüchtlingsstrom":
Regensburg (ots) - Einen Fluss kann man zwar aufstauen.
Solange aber die Quelle sprudelt, wird man an der Staumauer keine stabilen Verhältnisse schaffen.
Jetzt, da die Metapher vom "Flüchtlingsstrom" allgemeiner Sprachgebrauch geworden ist, lohnt es sich, sie einmal auszubuchstabi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 13:31:24 (85 mal gelesen)
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Friedrich Schorlemmer zum Grundrecht auf Asyl:
Berlin (ots) - Der Wittenberger Theologe und Bürgerrechtler Friedrich Schorlemmer lobt die "unbeirrte" Haltung von BundeskanzlerinAngela Merkelin der Flüchtlingspolitik.
In einem Gastbeitrag in der Tageszeitung "neues deutschland" (Ausgabe von Mitt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 13:16:38 (78 mal gelesen)
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Norbert Lammert zum Vorwurf, das deutsche Parlament werde in der Flüchtlingskrise von der Exekutive schlicht übergangen:
Berlin (ots) - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat den Vorwurf zurückgewiesen, das deutsche Parlament werde in der Flüchtlingskrise von der Exekutive schlicht übergangen.
Die Behauptung, die Flüchtlingspolitik der ...
D-P-N: Über das Aussetzen von Schengen hätte doch wohl der Bundestag entscheiden müssen!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 13:01:47 (93 mal gelesen)
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Zum Zustrom von Flüchtlingen nach NRW:
Düsseldorf (ots) - Allen Beschwichtigungen aus Berlin zum Trotz geht Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) davon aus, dass sich am Zustrom von Flüchtlingen in diesem Jahr nichts ändern wird.
Die Zahlen sprechen für seine pessimistische Prognose, kamen seit Jahresbeginn doch bereits 30.000 Migranten nach N ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 12:46:40 (65 mal gelesen)
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Carsten Heil zur Bearbeitung Asylanträge:
Bielefeld (ots) - Endlich bewegt sich etwas.
Der Paderborner Landrat Manfred Müller von der CDU redet nicht nur, er fordert nicht und reißt nicht große Sprüche.
Er handelt. Und er ist bei der Registrierung und Bearbeitung der Anträge auf Asyl genau auf dem richtigen Weg.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 12:31:23 (84 mal gelesen)
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Sara Sundermann zu Asylverfahren in Bremen:
Bremen (ots) - Erst war nur von einer Nacht die Rede, in der dreihundert Flüchtlinge vor der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in der Kälte ausharrten.
Grund sei ein Gerücht in sozialen Netzwerken, dass man auch ohne Termin Asylanträge stellen könne, hieß es zun ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 12:15:26 (83 mal gelesen)
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Zu den Zuständen am Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin (Lageso):
Berlin (ots) - Der Kreisvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt Berlin-Mitte, Manfred Nowak, hat die Zustände am Landesamt für Gesundheit und Soziales als "alarmierend" bezeichnet.
Im rbb-Inforadio sagte Nowak am Dienstag: "Es herrscht dringender Bedarf, eine Änderung herbeiz ...
D-P-N: Der Fisch fängt immer am Kopf zu stinken an - die Verantwortungsträger werden ihrer Verantwortung absolut nicht gerecht!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 12:01:47 (252 mal gelesen)
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Zum russischen Außenminister Sergej:
Bremen (ots) - Krieg in Syrien, der Konflikt in der Ostukraine, die belasteten Beziehungen zum Westen - eigentlich gäbe es genug zu tun für den russischen Außenminister.
Doch Sergej Lawrow kümmert sich lieber um ein mutmaßliches Sexualdelikt in Deutschland - das allem Anschein nach von der zunächst behaupt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 11:16:44 (98 mal gelesen)
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Zu Russlanddeutschen, die auf die Straße gehen um gegen Gewalt zu demonstrieren und sich dabei zur deutschen Kultur und deutschen Werten bekennen:
Regensburg (ots) - Wenn hunderte Zuwanderer in Deutschland auf die Straße gehen um gegen Gewalt zu demonstrieren und sich dabei zur deutschen Kultur und deutschen Werten bekennen, sollte das ein gutes Zeichen sein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 11:01:58 (85 mal gelesen)
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Zur Entwicklung in Ostdeutschland:
Cottbus (ots) - Es gibt hartnäckige Grundüberzeugungen, die mit der Wirklichkeit nur wenig gemein haben.
Eine davon lautet: Die neuen Bundesländer sind ein Fass ohne Boden.
Tatsächlich wurden mit den vielen Fördermilliarden aber keine "Klodeckel vergoldet", wie es die Ost-Beauftragte der Bund ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 10:46:38 (74 mal gelesen)
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Karl Schlieker zu Ostdeutschland:
Mainz (ots) - Erlebt der Osten Deutschlands nun doch noch die viel beschworenen und heiß ersehnten blühenden Landschaften?
Ja, aber nur in den Städten, lautet die Antwort.
Die gute Nachricht: Damit normalisieren sich die Verhältnisse in den neuen Bundesländern. Denn der Trend der Urbanisierung ...
D-P-N: Die Flüchtlinge sind eine Chance für viele ostdeutschen Kommunen - vielleicht die Letzte!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 10:31:17 (91 mal gelesen)
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Zum Iran:
Düsseldorf (ots) - Der Iran ist keine Demokratie.
Er missachtet die Menschenrechte. Es gibt keine Glaubensfreiheit . Das Land hat eines der unfairsten und brutalsten Justizsysteme der Welt.
Und seine Führung unterstützt Terrororganisationen, die unter anderem die Vernichtung Israels predigen.
Trotzdem ...
D-P-N: Der Iran ist wie beispielsweise auch Saudi-Arabien und Katar keine "lupenreine" Demokratie - trotzdem sind letztere Partnerstaaten des Westens. Wie es halt passt!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 10:01:25 (89 mal gelesen)
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zum :
Bielefeld (ots) - Polens Verfassungsgericht beschlussunfähig, das Staatsfernsehen unter Kuratel und das Polizeigesetz verschärft: Die neue nationalkonservative Regierung in Warschau hat ein knallhartes Rollback eingeleitet.
Verweigerung in der Flüchtlingskrise, Nehmen statt Geben als alleiniges Verständnis von Europa und die Verunglimpf ...
D-P-N: Wenn der Vorsitzende der Bischofskonferenz in Polen vor "krankem Nationalismus" und Fremdenhass warnt, ist das schon von Gewicht!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 09:31:19 (101 mal gelesen)
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Zu Dashcams:
München (ots) - Die Aufzeichnung des Verkehrsgeschehens aus Privatfahrzeugen hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen.
Hintergrund für die Verwendung von Mini-Kameras, den sogenannten Dashcams, ist meist die Sorge vor fehlenden Beweismitteln bei einem Unfall.
Klare gesetzliche Regelungen über die Zulässigkei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 09:01:25 (97 mal gelesen)
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Georg Steinhauser zum havarierten Atomkraftwerk Fukushima:
Berlin (ots) - Bei Erdarbeiten des Betreibers Tepco am havarierten Atomkraftwerk Fukushima sind laut einer Studie der Universität Hannover große Mengen an Cäsium-137 freigesetzt worden.
Bei dem Versuch, kontaminiertes Erdreich und Geröll mithilfe von Baggern zu beseitigen, seien beträ ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 08:31:36 (79 mal gelesen)
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André Wüstner zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten:
Berlin (ots) - Zum (...) Jahresbericht des Wehrbeauftragten erklärt der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberstleutnant André Wüstner:
"Es ist ein Ritual, das sich mittlerweile jährlich wiederholt. Aber in diesem Jahr zeichnet der Wehrbeauftragte ein besonders drastische ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 08:06:27 (108 mal gelesen)
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Christian Peters zur Bundeswehr:
Essen (ots) - Der neue Wehrbeauftragte war noch nie als Leisetreter bekannt.
Und deshalb nahm Hans-Peter Bartels in seinem ersten Jahresbericht auch kein Blatt vor den Mund.
"Es ist von allem zu wenig da", beschrieb der Sozialdemokrat den Zustand der Bundeswehr und traf damit den Nagel auf den ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 08:01:20 (222 mal gelesen)
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Ulrich Lange zum Kraftfahrt-Bundesamt im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur:
Berlin (ots) - Lange: Kompetenzdiskussionen und Behördenschelte sind nicht zielführend!
BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) hat Konsequenzen aus dem Abgas-Skandal gefordert.
D-P-N: Widerspruch: Behördenschelte sind immer zielführend, wenn sie berechtigt sind!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Januar 2016 @ 16:31:34 (83 mal gelesen)
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Gerlinde Sommer zur Stasi-Überprüfung der Thüringer Landtagsabgeordneten:
Weimar (ots) - Wenn ein Thüringer Landtagsabgeordneter für "parlamentsunwürdig" erklärt wird, hat das sowieso keine Folgen: Das sagen jene, die dieser Art der Bloßstellung von Ex-Stasia abschaffen wollen.
Oberflächlich betrachtet stimmt das, aber es ist auch eine Ausflu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Januar 2016 @ 16:01:45 (76 mal gelesen)
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Yash Tandon zur Politik des Westens gegenüber Afrika:
Berlin (ots) - Der ugandische Ökonom und Publizist Yash Tandon hat die Politik des Westens gegenüber Afrika scharf kritisiert.
"Die EU macht sich im Moment Sorgen wegen der nach Europa kommenden Flüchtlinge. Man sollte diese knapp 1,5 Millionen Zufluchtsuchende 2015 mal den 50 bis 100 Mill ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Januar 2016 @ 15:49:58 (57 mal gelesen)
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