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Recht hat sie - hat aber halt auch wenig zu verlieren:
Deutsche Politik News! Top News: Margarete Bause, Fraktionsvorsitzende der bayerischen Landtags-Grünen: Der Brief an Merkel ist Politik auf Sandkastenniveau!

Deutsche-Politik-News.de | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag
Margarete Bause zum offenen Brief der bayerischen CSU-Regierung an Bundeskanzlerin Merkel:

München (ots) - Den Offenen Brief der bayerischen CSU-Regierung an die Bundeskanzlerin kommentiert die Fraktionsvorsitzende der bayerischen Landtags-Grünen, Margarete Bause:

"Die CSU betreibt Politik ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 14:31:39
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Bayern zelebriert Unabhängigkeit:
Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Bosbach, CDU-Innenexperte, äußert Verständnis für das bayerische Vorgehen: Bayern trägt schon seit vielen Monaten eine Belastung wie kein anderes Bundesland!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Wolfgang Bosbach zum Vorgehen Bayerns gegenüber der Bundesregierung beim Thema Grenzsicherung:

Berlin (ots) - Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach hat Verständnis für das Vorgehen Bayerns gegenüber der Bundesregierung beim Thema Grenzsicherung gezeigt.

Im rbb-Inforadio sagte Bosbach am Dienstag: "Am meisten belastet und betroff ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 14:16:12
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Kalkulierte Provokation(en) von Horst Seehofer:
Deutsche Politik News! Top News: Koalitionskrach zwischen Seehofer und Kanzlerin Merkel: Die CSU-Politiker sehen in ihrer Ohnmacht keinen Ausweg mehr, als Merkel erneut einen einzuschenken!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Axel Zacharias zum Koalitionskrach in Berlin und Seehofers Brief aus München:

Weimar (ots) - Es ist nicht die Sache an sich, die Assoziationen zu einem zerstrittenen Ehepaar hervorruft, sondern die Art und Weise, wieHorst Seehoferund Angela Merkel

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 14:01:10
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So bitter es klingt, das "Geschäftsmodell mit unbegleiteten Minderjährigen" wird es geben:
Deutsche Politik News! Top News: Michael Kretschmer, Sachsens CDU-Generalsekretär, fordert das 'Ende dieses Flüchtlings-Geschäftsmodells': Die Betreuung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge kostet pro Jahr rund 3,5 Milliarden Euro!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Michael Kretschmer zum "Geschäftsmodells mit den unbegleiteten Minderjährigen":

Hannover (ots) - Ein sofortiges Ende des "Geschäftsmodells mit den unbegleiteten Minderjährigen" im Zuge der Flüchtlingsproblematik fordert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag, Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer.

D-P-N: Kosten von rund 3,5 Milliarden Euro pro Jahr: Deutschland betreut 67.800 unter 18-jährige aus dem Ausland zu Kosten von je 40.000 bis 60.000 Euro im Jahr!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 13:46:06
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Das Problem wird verlagert:
Deutsche Politik News! Top News: Wie der Flüchtlingsstrom versiegt: Die Staumauer wird bei Gevgeljia an der mazedonischen Grenze zu Griechenland stehen, nicht bei Schärding am Inn!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Norbert Mappes-Niediek zum "Flüchtlingsstrom":

Regensburg (ots) - Einen Fluss kann man zwar aufstauen.

Solange aber die Quelle sprudelt, wird man an der Staumauer keine stabilen Verhältnisse schaffen.

Jetzt, da die Metapher vom "Flüchtlingsstrom" allgemeiner Sprachgebrauch geworden ist, lohnt es sich, sie einmal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 13:31:24
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Das Grundrecht auf Asyl ist ein einklagbares Menschenrecht:
Deutsche Politik News! Top News: Friedrich Schorlemmer (SPD), Wittenberger Theologe und Bürgerrechtler: Das Grundrecht auf Asyl darf nicht zur Disposition stehen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Friedrich Schorlemmer zum Grundrecht auf Asyl:

Berlin (ots) - Der Wittenberger Theologe und Bürgerrechtler Friedrich Schorlemmer lobt die "unbeirrte" Haltung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Flüchtlingspolitik.

In einem Gastbeitrag in der Tageszeitung "neues deutschland" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 13:16:38
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Das dürfte strittig sein:
Deutsche Politik News! Top News: Norbert Lammert (CDU), Bundestagspräsident: Der Bundestag wird in der Flüchtlingskrise nicht übergangen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundestag (im Reichstag) Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Norbert Lammert zum Vorwurf, das deutsche Parlament werde in der Flüchtlingskrise von der Exekutive schlicht übergangen:

Berlin (ots) - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat den Vorwurf zurückgewiesen, das deutsche Parlament werde in der Flüchtlingskrise von der Exekutive schlicht übergangen.

Die Behauptung, die Flüchtl ...

D-P-N: Über das Aussetzen von Schengen hätte doch wohl der Bundestag entscheiden müssen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 13:01:47
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Inzwischen wird immerhin offen darüber geredet:
Deutsche Politik News! Top News: Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, geht davon aus, dass sich am Zustrom von Flüchtlingen in diesem Jahr nichts ändern wird / Männer aus Nordafrika zeigen sich als Problemgruppe!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Zustrom von Flüchtlingen nach NRW:

Düsseldorf (ots) - Allen Beschwichtigungen aus Berlin zum Trotz geht Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) davon aus, dass sich am Zustrom von Flüchtlingen in diesem Jahr nichts ändern wird.

Die Zahlen sprechen für seine pessimistische Prognose, kamen seit Jahresbeginn doch bereits 30.000 M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 12:46:40
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Personen bringen es voran oder auch nicht - hier auf jeden Fall ja:
Deutsche Politik News! Top News: Manfred Müller (CDU), Paderborner Landrat, handelt: Paderborn bearbeitet Asylanträge - alles spricht dafür, dass die Verfahren deutlich beschleunigt werden, wenn sie vor Ort laufen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Carsten Heil zur Bearbeitung Asylanträge:

Bielefeld (ots) - Endlich bewegt sich etwas.

Der Paderborner Landrat Manfred Müller von der CDU redet nicht nur, er fordert nicht und reißt nicht große Sprüche.

Er handelt. Und er ist bei der Registrierung und Bearbeitung der Anträg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 12:31:23
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In Bremen scheint man sich wenigstens Gedanke über die Probleme zu machen:
Deutsche Politik News! Top News: Asylverfahren in Bremen: Das BAMF braucht eine klare Informationspolitik - es muss offen kommuniziert werden, wie die Regeln sind!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Sara Sundermann zu Asylverfahren in Bremen:

Bremen (ots) - Erst war nur von einer Nacht die Rede, in der dreihundert Flüchtlinge vor der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in der Kälte ausharrten.

Grund sei ein Gerücht in sozialen Netzwerken, dass man auch ohne Termin Asylanträge stellen kön ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 12:15:26
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Eine Schande für Berlins Regierende:
Deutsche Politik News! Top News: Manfred Nowak, Arbeiterwohlfahrt Berlin-Mitte, kritisiert 'alarmierende Ausmaße' der Zustände am Lageso / Appell an den neuen Chef des Landesamtes!

Deutsche-Politik-News.de | Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin (Lageso) 2016

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zu den Zuständen am Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin (Lageso):

Berlin (ots) - Der Kreisvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt Berlin-Mitte, Manfred Nowak, hat die Zustände am Landesamt für Gesundheit und Soziales als "alarmierend" bezeichnet.

Im rbb-Inforadio sagte Nowak am Dienstag: "Es herrscht dringender Bedarf, eine Ä ...

D-P-N: Der Fisch fängt immer am Kopf zu stinken an - die Verantwortungsträger werden ihrer Verantwortung absolut nicht gerecht!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 12:01:47
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Brandbeschleuniger:
Deutsche Politik News! Top News: Sergej Lawrow, russischer Außenminister, zu einer angeblichen Vergewaltigung einer 13-jährigen Russlanddeutschen in Berlin: Ein ziemlich mieses und leicht durchschaubares Spiel!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Zum russischen Außenminister Sergej:

Bremen (ots) - Krieg in Syrien, der Konflikt in der Ostukraine, die belasteten Beziehungen zum Westen - eigentlich gäbe es genug zu tun für den russischen Außenminister.

Doch Sergej Lawrow kümmert sich lieber um ein mutmaßliches Sexualdelikt in Deutschland - das allem Anschein nach von der z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 11:16:44
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Russlanddeutsche gegen Flüchtlinge:
Deutsche Politik News! Top News: Angebliche Vergewaltigung einer 13-Jährigen durch Flüchtlinge: Eine Frage des Vertrauens - wer sich zu deutschen Werten bekennt, sollte nicht russischer Propaganda verfallen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Russlanddeutschen, die auf die Straße gehen um gegen Gewalt zu demonstrieren und sich dabei zur deutschen Kultur und deutschen Werten bekennen:

Regensburg (ots) - Wenn hunderte Zuwanderer in Deutschland auf die Straße gehen um gegen Gewalt zu demonstrieren und sich dabei zur deutschen Kultur und deutschen Werten bekennen, sollte das ein gut ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 11:01:58
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Golzow wieder einmal als Vorreiter:
Deutsche Politik News! Top News: Im Osten was Neues: Bevölkerungsforscher sehen in Ostdeutschland die Abwanderung gestoppt - aber auch weiter stark schrumpfende Gebiete!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Entwicklung in Ostdeutschland:

Cottbus (ots) - Es gibt hartnäckige Grundüberzeugungen, die mit der Wirklichkeit nur wenig gemein haben.

Eine davon lautet: Die neuen Bundesländer sind ein Fass ohne Boden.

Tatsächlich wurden mit den vielen Fördermilliarden aber keine "Klodeckel vergoldet", wie es die Ost-Beauf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 10:46:38
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Im Osten ist es ähnlich wie im Westen:
Deutsche Politik News! Top News: Tiefe Spaltung in Ostdeutschland: Zwischen Stadt und Land öffnet sich eine beängstigende Kluft - die Verlierer-Regionen haben nur eine Chance, wenn sie gezielt um Zuzügler werben!

Deutsche-Politik-News.de | Sachsen-Anhalt 2012

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Karl Schlieker zu Ostdeutschland:

Mainz (ots) - Erlebt der Osten Deutschlands nun doch noch die viel beschworenen und heiß ersehnten blühenden Landschaften?

Ja, aber nur in den Städten, lautet die Antwort.

Die gute Nachricht: Damit normalisieren sich die Verhältnisse in den neuen Bundesländern. Denn der Trend de ...

D-P-N: Die Flüchtlinge sind eine Chance für viele ostdeutschen Kommunen - vielleicht die Letzte!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 10:31:17
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Wahlen im Iran sind demokratischer als in Saudi-Arabien und Katar:
Deutsche Politik News! Top News: Der Iran bleibt schwierig - an einer Öffnung und Liberalisierung des Landes hat die konservative Staatsführung um Religionsführer Ali Chamenei kein Interesse!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Iran:

Düsseldorf (ots) - Der Iran ist keine Demokratie.

Er missachtet die Menschenrechte. Es gibt keine Glaubensfreiheit . Das Land hat eines der unfairsten und brutalsten Justizsysteme der Welt.

Und seine Führung unterstützt Terrororganisationen, die unter anderem die ...

D-P-N: Der Iran ist wie beispielsweise auch Saudi-Arabien und Katar keine "lupenreine" Demokratie - trotzdem sind letztere Partnerstaaten des Westens. Wie es halt passt!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 10:01:25
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Polen ist noch nicht verloren:
Deutsche Politik News! Top News: Knallhartes Rollback in Polen - aber die machtvollen Demonstrationen eines wachen und engagierten Bürgertums seit Dezember an fast jedem Wochenende machen Hoffnung!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
zum :

Bielefeld (ots) - Polens Verfassungsgericht beschlussunfähig, das Staatsfernsehen unter Kuratel und das Polizeigesetz verschärft: Die neue nationalkonservative Regierung in Warschau hat ein knallhartes Rollback eingeleitet.

Verweigerung in der Flüchtlingskrise, Nehmen statt Geben als alleiniges Verständnis von Europa und ...

D-P-N: Wenn der Vorsitzende der Bischofskonferenz in Polen vor "krankem Nationalismus" und Fremdenhass warnt, ist das schon von Gewicht!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 09:31:19
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Dashcams auf Straßen sollten genauso zulässig sein wie Kameras auf anderen öffentlichen Plätzen:
Deutsche Politik News! Top News: Diskussion auf dem 54. Deutschen Verkehrsgerichtstag in Goslar: Dashcams - Wahrheitsfindung contra Persönlichkeitsrecht!

Deutsche-Politik-News.de | ADAC
Zu Dashcams:

München (ots) - Die Aufzeichnung des Verkehrsgeschehens aus Privatfahrzeugen hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen.

Hintergrund für die Verwendung von Mini-Kameras, den sogenannten Dashcams, ist meist die Sorge vor fehlenden Beweismitteln bei einem Unfall.

Klare gesetzliche Regelungen über ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 09:01:25
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Atomkraft ist von "diesen" Menschen nicht zuverlässig beherrschbar:
Deutsche Politik News! Top News: Georg Steinhauser, Strahlenschutz-Experte: Versäumnisse bei Erdarbeiten im August 2013 am havarierten Atomkraftwerk Fukushima!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Stade 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Georg Steinhauser zum havarierten Atomkraftwerk Fukushima:

Berlin (ots) - Bei Erdarbeiten des Betreibers Tepco am havarierten Atomkraftwerk Fukushima sind laut einer Studie der Universität Hannover große Mengen an Cäsium-137 freigesetzt worden.

Bei dem Versuch, kontaminiertes Erdreich und Geröll mithilfe von Baggern zu beseitig ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 08:31:36
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Sparen "bis es quietscht" und nicht mehr fliegt:
Deutsche Politik News! Top News: André Wüstner, Bundesvorsitzender des Bundeswehrverbandes, zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten: Der Wehrbeauftragte trifft den Kern - die Soldaten sind es Leid!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher BundeswehrVerband (DBWV)
André Wüstner zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten:

Berlin (ots) - Zum (...) Jahresbericht des Wehrbeauftragten erklärt der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberstleutnant André Wüstner:

"Es ist ein Ritual, das sich mittlerweile jährlich wiederholt. Aber in diesem Jahr zeichnet der Wehrbeauftragte ein beson ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 08:06:27
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Die Bundeswehr wurde "gesund" geschrumpft:
Deutsche Politik News! Top News: Hans-Peter Bartels (SPD), Wehrbeauftragter des Bundestages, zur Bundeswehr als Sanierungsfall: 'Es ist von allem zu wenig da'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Christian Peters zur Bundeswehr:

Essen (ots) - Der neue Wehrbeauftragte war noch nie als Leisetreter bekannt.

Und deshalb nahm Hans-Peter Bartels in seinem ersten Jahresbericht auch kein Blatt vor den Mund.

"Es ist von allem zu wenig da", beschrieb der Sozialdemokrat den Zustand der Bundeswehr und traf damit den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 @ 08:01:20
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Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat völlig recht:
Deutsche Politik News! Top News: Ulrich Lange (CSU), verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Das Kraftfahrt-Bundesamt stärken - künftige Abgasmanipulationen wirksam verhindern!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Ulrich Lange zum Kraftfahrt-Bundesamt im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur:

Berlin (ots) - Lange: Kompetenzdiskussionen und Behördenschelte sind nicht zielführend!

BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) hat Konsequenzen aus dem Abgas-Skandal ...

D-P-N: Widerspruch: Behördenschelte sind immer zielführend, wenn sie berechtigt sind!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Januar 2016 @ 16:31:34
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Demokratisch gewählt, aber nicht demokratisch legitimiert?
Deutsche Politik News! Top News: Stasi-Überprüfung der Thüringer Landtagsabgeordneten: Bloßstellung von Ex-Stasia - 'parlamentsunwürdig' sind sie deswegen nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Gerlinde Sommer zur Stasi-Überprüfung der Thüringer Landtagsabgeordneten:

Weimar (ots) - Wenn ein Thüringer Landtagsabgeordneter für "parlamentsunwürdig" erklärt wird, hat das sowieso keine Folgen: Das sagen jene, die dieser Art der Bloßstellung von Ex-Stasia abschaffen wollen.

Oberflächlich betrachtet stimmt das, aber es ist a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Januar 2016 @ 16:01:45
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So organisiert die WTO Migration:
Deutsche Politik News! Top News: Yash Tandon, ugandischer Ökonom, kritisiert die globale Welthandelsordnung: Entwicklung ist Widerstand gegen den Westen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Yash Tandon zur Politik des Westens gegenüber Afrika:

Berlin (ots) - Der ugandische Ökonom und Publizist Yash Tandon hat die Politik des Westens gegenüber Afrika scharf kritisiert.

"Die EU macht sich im Moment Sorgen wegen der nach Europa kommenden Flüchtlinge. Man sollte diese knapp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Januar 2016 @ 15:49:58
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Antisemitismus in allen Schichten der Gesellschaft:
Deutsche Politik News! Top News: Yakov Hadas-Handelsman, Israels Botschafter in Deutschland, über den Anstieg des Antisemitismus: Judenhass gibt es nicht nur bei Rechtsextremen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Yakov Hadas-Handelsman zum Anstieg des Antisemitismus:

Osnabrück (ots) - Israels Botschafter Hadas-Handelsman ist besorgt über Anstieg des Antisemitismus / "Meisten Übergriffe werden nicht von Muslimen begangen"!

OsnIsraels Botschafter in Deutschland Yakov Hadas-Handelsman ist besorgt über den Anstieg des Antisemitismus in Europ ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Januar 2016 @ 15:43:38
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Richtig, das kurbelt auch die Binnenkonjunktur weiter an:
Deutsche Politik News! Top News: Frank Bsirske, Verdi-Chef, fordert für 2016 hohe Lohnabschlüsse gegen die starke Vermögensungleichheit!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Frank Bsirske zu Lohnabschlüssen 2016:

Düsseldorf (ots) - Angesichts der starken Vermögensungleichheit hat Verdi-Chef Frank Bsirske hohe Tariflohnabschlüsse im laufenden Jahr gefordert.

"Ein Mittel gegen die anhaltende Umverteilung von unten nach oben sind kontinuierlich gute Tarifabschlüsse. Das gilt auch für 2016", sagte der C ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Januar 2016 @ 15:37:19
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Alternative Industriejobs befördern den Kohleausstieg:
Deutsche Politik News! Top News: Barbara Hendricks (SPD), Bundesumweltministerin, zwischen Wunsch und Realität: Vermutlich wird es keinen zeitlich festen Fahrplan für den Abschied vom Kohlestrom in Deutschland geben!

Deutsche-Politik-News.de | Braunkohleabbau Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Energiepolitik der Bundesregierung:

Cottbus (ots) - Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat klare Ziele.

Für den Klimaschutz wäre es das Beste, wenn der Ausstieg aus der Kohleverstromung so schnell wie möglich käme.

Spätestens 2050 soll Schluss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Januar 2016 @ 15:31:57
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Kutschaty bleibt dran:
Deutsche Politik News! Top News: Thomas Kutschaty (SPD), NRW-Justizminister, will ein Umzugsverbot für anerkannte Flüchtlinge / Prüfung von Satellitenortung gegen weitere Fluchtversuche von ausgeführten Häftlingen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Kutschaty zu Flüchtlingen:

Düsseldorf (ots) - Nachdem drei Essener SPD-Ortsvereine gegen zu viele Flüchtlinge in ihren Stadtteilen demonstrieren wollten, schlägt der aus der Ruhrgebietsstadt kommende NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) Wohnsitzregeln für Flüchtlinge nach deren Anerkennung vor.

"Wir müssen die Unter ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Januar 2016 @ 15:22:45
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Russischer Einfluss oder einfach nur Misstrauen:
Deutsche Politik News! Top News: Angebliche Vergewaltigung einer 13-Jährigen durch Araber in Berlin: Nach Demos von Russlanddeutschen wird Sorge vor dem Einfluss russischer Medien geäußert!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur angeblichen Vergewaltigung einer 13-Jährigen durch Araber in Berlin:

Bielefeld (ots) - Die bundesweiten Demonstrationen von Russlanddeutschen wegen der angeblichen Vergewaltigung einer 13-Jährigen durch Araber in Berlin haben die Politik aufgeschreckt.

"Ich bin zutiefst besorgt über die Entwicklung der vergangenen Tage", sa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Januar 2016 @ 15:11:20
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Der Trend ist eindeutig:
Deutsche Politik News! Top News: Die rechte Szene ist zunehmend gewalttätig: Die Zahl der 'gewaltorientierten Rechtsextremisten' sei 2015 um mehr als 1.000 Personen auf über 11.500 gewachsen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zur Zahl der "gewaltorientierten Rechtsextremisten":

Berlin (ots) - In der rechtsextremen Szene nimmt der Drang zu Gewalt nach Informationen des "Tagesspiegels" (Dienstagsausgabe) weiter zu.

Die Zahl der "gewaltorientierten Rechtsextremisten" sei 2015 um mehr als 1.000 Personen auf über 11.500 gewachsen, heißt es in Sicherheits ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Januar 2016 @ 15:01:57
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