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Burkhard Lischka zur Zusammenarbeit der europäischen Sicherheitsbehörden:
Düsseldorf (ots) - SPD-Innenexperte Burkhard Lischka unterstützte einen vernünftigen Datenaustausch, um derzeit vorhandene "Sicherheitslücken" bei der so genannten Zusammenarbeit der europäischen Sicherheitsbehörden zu schließen.
"Ziel muss es sein, nach ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 12:11:07
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Günter Krings zu Europol:
Düsseldorf (ots) - Angesichts wachsender Terrorbedrohungen haben sich führende Koalitionspolitiker für einen Ausbau der europäischen Polizeibehörde "Europol" ausgesprochen.
"Eine personelle Stärkung von Europol ist dringend erforderlich", sagte Innen-Staatssekretär Günter Krings (CDU) der in Düsseldorf ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 12:01:07
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Zu den Syrien-Friedensgesprächen:
Stuttgart (ots) - 1780 Tage, nachdem Diktator Baschar al Assad anfing, auf sein Volk schießen zu lassen, wird seit gestern über den Frieden in Syrien diskutiert: In Genf sind die Mächtigen der Welt und einige der Mächtigen, die auf den Schlachtfeldern der Levante über Leben und Tod entscheiden, zusammengekomme ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 30. Januar 2016 @ 14:01:23
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Zu Matteo Renzi:
Bielefeld (ots) - Matteo Renzi hat recht: Italien muss in Europa wieder eine größere Rolle spielen.
Zu lange hat sich Angela Merkel auf EU-Ebene zuerst nur mit dem französischen Präsiden ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 30. Januar 2016 @ 14:01:20
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Sahra Wagenknecht zu "Kapazitätsgrenzen" für Flüchtlinge:
Osnabrück (ots) - "Situation in den Camps vor Ort verbessern" - Milliardenprogramm der EU gefordert!
Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht beharrt im Streit um die Aufnahm ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 30. Januar 2016 @ 14:01:19
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Sahra Wagenknecht zu einem TV-Duell mit einem Vertreter der rechtspopulistischen AFD:
Osnabrück (ots) - Linke macht Merkel für Verunsicherung der Bürger und politischen Rechtstrend verantwortlich!
Osnabrück. Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht würde nach eigenen Angaben " ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 30. Januar 2016 @ 14:01:17
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Hans-Peter Uhl zur Flüchtlingskrise:
Bonn (ots) - Auch nach der koalitionsinternen Einigung über dasAsylpaket IIin der vergangenen Woche geht die bayerische CSU auf deutliche Distanz zu Bundeskanzlerin Angela Merkel.
"Diese romantische Willko ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 11:31:36
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Wolfgang Schäubl zur Flüchtlingskrise:
Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat vor einer Überforderung Deutschlands in der Flüchtlingskrise gewarnt.
"Jeder sieht ein, dass wir nicht die ganze Welt aufnehmen können", sagte Schäuble beim Düsseldorfer Ständehaus-Treff der "Rheinischen Post" am Montagabe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 11:01:26
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Zu den Sicherheitsvorkehrungen während der Fastnacht:
Ravensburg (ots) - Von der Jecken-Hochburg zur Hochsicherheitszone: Die Stadt Köln hat für die Karnevalstage umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen angekündigt.
Dreimal so viele Beamte wie im Vorjahr sollen im Einsatz sein, die Videoüberwachung wird ausgeweitet, für Opfer sexuell ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 10:01:24
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Bernhard Walker zum :
Freiburg (ots) - Das Problem ist nicht, dass sich unzählige Flüchtlinge der Integration verweigerten, sondern dass viele mangels Sprach- und Integrationskurs dazu nicht die Chance bekommen.
Diesen Missstand, dass nämlich derzeit zigtausende Plätze in Integrationskursen fehlen, räumt die Ministerin (Andrea ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 09:31:03
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Christian Kucznierz zur Asyldebatte:
Regensburg (ots) - Das "ja, aber" hat Einzug in die Flüchtlingsdebatte gehalten - auch bei der SPD.
Die Vorschläge von Bundessozialministerin Andrea Nahles, Leistungen für Asylbewerber an den Integrationswillen zu knüpfen, sind ein Beweis dafür.
Zwar ist nichts gegen eine San ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 09:31:21
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Thomas Danne zu Diabetes-Erkrankungen bei Kindern:
Osnabrück (ots) - Thomas Danne, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Diabeteshilfe: "Das ist für uns ein Puzzlespiel"!
Osnabrück. Etwa 30.000 Kinder in Deutschland leiden an der Autoimmunkrankheit Typ-1-Diabetes.
"Uns ers ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 08:08:05
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Friedrich Merz zu Donald Trump:
Osnabrück (ots) - Vorsitzender Merz empfiehlt Republikanern Alternative für US-Präsidententwahl!
Osnabrück. Der Verein Atlantik-Brücke zur Stärkung der deutsch-amerikanischen Freundschaft sieht mit einigen Bedenken, dass die Republikaner zur US-Präsidentenwahl möglicherweise
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 13:36:00
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Jörg Rinne zur AfD:
Bielefeld (ots) - Es ist ein kühl kalkulierter Skandal.
AfD-ChefinFrauke Petrysetzt auf die Reflexe der öffentlichen politischen Debatte und provoziert mit ihren Äußerungen zum Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge an den deutschen Grenzen.
Der ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 13:26:52
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Fabian Klaus zu Andreas Nahles:
Weimar (ots) - Bundesarbeitsministerin Andreas Nahles (SPD) fordert von Flüchtlingen unbedingten Integrationswillen und droht ihnen damit, Leistungen zu kürzen.
Sie bedient sich eines Themas, das in Deutschland geregelter kaum sein könnte und eigentlich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 09:01:37
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Christian Lindner zu den Kosten durch die Flüchtlingskrise:
Osnabrück (ots) - FDP-ChefChristian Lindnerhat die Bundesregierung aufgefordert, angesichts der hohen Kosten durch die Flüchtlingskrise das "Ruder herumzureißen".
Die Koalition müsse die grenzenlose Aufnahmebereitsch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 08:46:46
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Gerd Landsberg zu den Kosten für Flüchtlinge:
Osnabrück (ots) - Der Deutsche Städte-und Gemeindebund hat davor gewarnt, die Kosten für Flüchtlinge zum zentralen Thema zu machen.
Langfristige Kostenprognosen seien kaum berechenbar, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag).
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 08:35:40
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Zur Wohnsitzauflage für Flüchtlinge:
Ravensburg (ots) - Es wäre ein Einschnitt in die eigentlich versprochene Freizügigkeit für anerkannte Flüchtlinge.
Eine Wohnsitzauflage (die im Übrigen etwas anderes ist als eine Residenzpflicht) stellt sich der bisherigen Idee entgegen, dass die Flüchtlinge selbst das beste Umfeld für den S ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 08:00:46
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Wilfried Goebels zum Unterrichtsausfall in NRW:
Essen (ots) - Wer auch immer regiert - es fallen zu viele Schulstunden aus. Die Erhebung der Landeselternschaft aber wirft ein Schlaglicht auf das Ausmaß.
Während Rot-Grün den Notstand mit statistischen Verrenkungen schönrechnet, präsentieren Eltern eine schonungslose Bilanz.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 08:16:05
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Zu Airlines:
Halle (ots) - Ryanair ist die Fluggesellschaft mit den mit Abstand günstigsten Kosten, vom Personal über die Wartung bis zum den Ausgaben fürs Büromaterial.
Ryanair ist damit jetzt in der Lage, guten Service auch an großen Flughäfen anzubieten, und zwar zu extrem günstigeren Preisen. Die Rivalen müssen sich nach di ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 08:01:53
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Zur Diskussion über eine Kaufprämie für Elektroautos:
Cottbus (ots) - Eine Kaufprämie für Elektroautos?
Die Konzerne werden auch beim heutigen Treffen mit der Kanzlerin darum betteln.
Sie werden argumentieren, dass Deutschland sonst technologisch zurückfalle und auch, d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 01:01:37
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Zur Klage von Wergona gegen das Zuckerkartell:
Halle (ots) - Der Schokoladen-Produzent Wergona aus Wernigerode beteiligt sich an Klagen gegen die Zuckerhersteller.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe).
Es geht dabei um Schadenersatz in Millionenhöhe.
Die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 15:12:48
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Cem Özdemir zur AfD:
Bonn/Berlin (ots) - Der Bundesvorsitzende der Grünen Cem Özdemir empfiehlt Gelassenheit, angesichts der immer agressiveren Forderungen derAfDbeim Thema Grenzschutz.
"DieAfDzerlegt si ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 13:19:00
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Thomas Krüger zu Beatrix von Storch:
Berlin (ots) - Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert die Staatsanwaltschaft Berlin auf, Ermittlungen gegen die stellvertretende AfD-VorsitzendeBeatrix von Storchwegen Volksverhetzung einzuleiten.
Die Ä ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 13:16:11
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Wolfgang Bosbach zum Einsatz von Schusswaffen gegen Flüchtlinge:
Düsseldorf (ots) - Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach hat die Äußerung von AfD-ChefinFrauke Petryzum Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge scharf verurteilt.
"Der Einsatz von Schusswaffen gegen die Flüchtlinge ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 11:51:36
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Christian Kucznierz zur AfD:
Regensburg (ots) - Es gibt keinen Grund, die Auseinandersetzung mit derAfDnicht zu suchen.
Wer gemeinsame TV-Debatten mit Vertretern der Alternative für Deutschland absagt oder auf deren Ausladung besteht, beweist durc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 11:41:30
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Lars Hennemann zur AfD:
Mainz (ots) -Frauke Petryist (noch) mit einem evangelischen Pfarrer verheiratet.
Wenn man sich fragt, warum sie denkt, wie sie denkt, könnte man glauben, dass sie durch relative Nähe zu christlichen Werten geprägt wurde.
Ist sie aber nicht o ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 11:31:44
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Frauke Petry undJörg Meuthenzur Sicherung der Grenzen:
Berlin (ots) - Im Namen des AfD-Bundesvorstands erklärenFrauke Petryund Jörg Meuthen:
"DieAfDlehnt es strikt ab, dass auf Menschen geschoss ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 12:31:30
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Robert Peters zum "deutschen Sport-Wochenende":
Düsseldorf (ots) - Noch nie war die Wahl zum Sportler des Jahres und zur Mannschaft des Jahres so früh entschieden.
Angelique Kerber gewann als erste Tennisspielerin seit Steffi Graf den Titel bei einem der vier größten Turniere der Welt.
17 Jahre waren deutsche At ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 08:05:14
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Zum Europameisterschaft im Handball:
Halle (ots) - Der Handball darf sich zurecht feiern, dass er einen Weg aus dem tiefen Loch der vergangenen Jahre gefunden hat.
Man hat ja fast schon verdrängt, dass Deutschland an der WM 2015 nur dank einer Wildcard teilnehmen durfte, dass der DHB b ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 08:02:20
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