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Katrin Göring-Eckardt zu Sigmar Gabriel:
Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat den jüngsten Vorschlag von SPD-ChefSigmar Gabrielzum Familiennachzug bei minderjährigen Flüchtlingen scharf kritisiert.
"Was ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Februar 2016 @ 00:01:35
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Andreas Zick zur Flüchtlingsdiskussion:
Bielefeld (ots) - Der Bielefelder Gewaltforscher Andreas Zick beklagt die Zuspitzung der Flüchtlingsdiskussion.
»In der Debatte geht es nur noch um Rückkehr und Grenzsicherung«, sagte der Leiter des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität Bielefeld de ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Februar 2016 @ 18:01:19
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Michael Groschek zur Bahnsicherheitstechnik:
Düsseldorf (ots) - Angesichts des Bahnunglücks in Bayern hat NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) schnelle Konsequenzen gefordert.
Der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) sagte er: "Die Verkehrsministerkonferen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Februar 2016 @ 17:37:46
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Cem Özdemir zu einem Nato-Einsatz gegen Schlepper:
Berlin (ots) - Der Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir, hat skeptisch auf Überlegungen reagiert, die Nato heranzuziehen, um die Seegrenze zwischen Griechenland und der Türkei zu sichern.
Özdemir sagte am Dienstag im rbb-Inforadio, er wisse nicht, mit welchem Manda ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Februar 2016 @ 17:36:46
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Hilde Mattheis zur Bundesregierung:
Hannover (ots) - Die Vorsitzende des Forums Demokratische Linke der SPD, Hilde Mattheis, wirft der von Union und SPD getragenen Bundesregierung mit ihrem Hin und Her in der Asylpolitik vor, dem Ansehen von Politik zu schaden.
Gegenüber dem RedaktionsNetz ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Februar 2016 @ 17:35:46
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Zu Merkels Besuch in der Türkei:
Stuttgart (ots) - " Offenkundig schätzt Angela Merkel richtig ein,wo sich ihr politisches Schicksal und die Flüchtlingskrise entscheiden.
Nicht im Koalitions-Zwist über den Familiennachzug für Asylanten.
Nicht einmal in den drei La ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Februar 2016 @ 17:34:46
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Lutz Heuken zur Merkel-Visite in der Türkei:
Essen (ots) - In Europa empört man sich heftig und zu Recht über den türkischen Despoten Erdogan: Dieser nutze die Schlüsselrolle seines Landes in der Flüchtlingskrise schamlos aus, um seine Kritiker zum Schweigen zu bringen.
Indes: Diese Schelte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Februar 2016 @ 17:33:46
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Omid Nouripour zu Nordkorea:
Düsseldorf (ots) - Angesichts der jüngsten Provokationen Nordkoreas haben sich die Grünen für den Aufbau neuer Kooperationsinstitutionen ausgesprochen.
"Es wäre sicher sinnvoll darüber nachzudenken, einen permanenten Nato-China-Rat einzurichten, um gemeinsam über Lösungen wie die für die Herausforde ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Februar 2016 @ 14:31:46
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Zur Ausreise von afghanischen Ex-Mitarbeiter der deutschen Bundesregierung nach Deutschland:
Hamburg (ots) - Seit Mitte 2015 dürfen deutlich mehr afghanische Ex-Mitarbeiter der Bundesregierung wegen konkreter Gefährdung nach Deutschland ausreisen.
In 68 Prozent der entschiedenen Fälle ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Februar 2016 @ 14:33:46
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Carsten Schneider zur Geldwäsche in Deutschland:
Saarbrücken (ots) - Der SPD-Finanzexperte und stellvertretende Fraktionschef Carsten Schneider hat die geplante Einführung einer Obergrenze für Zahlungen mit Bargeld verteidigt.
Schneider sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagausgabe): "In
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Februar 2016 @ 14:32:46
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Zum Ganztagsangebot in Baden-Württemberg:
Ravensburg (ots) - Es kann nicht sein, dass Grundschulkinder ihre Mittagspause zum Großteil im Bus verbringen. Doch genau das passiert mancherorts.
Es ist schon richtig, dass Eltern die Wahl haben zwischen dem Ganztagsangebot und der klassischen Halbtagesgrundschule.
Nur ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Februar 2016 @ 14:31:46
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Zur Diskussion um Bargeld und Bargeldgrenzen beim Bezahlen:
Bielefeld (ots) - Müssen wir uns Sorgen machen? Ja.
Und zwar nicht darum, dass wir den Kauf eines Gebrauchtwagens für mehr als 5.000 Euro nicht mehr bar abwickeln dürfen sollen.
Was derzeit in ganz Europa, vor allem aber in
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Februar 2016 @ 12:34:46
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Zum aktuellen Einbruch an den Aktienmärkten:
Halle (ots) - Vieles spricht dafür, dass der aktuelle Einbruch an den Aktienmärkten weniger das Ergebnis von rationalen Erwägungen ist als von psychologisch bedingten Übertreibungen: Fallende Kurse führen zu Verkäufen, was weiter fallende Kurse zur Folge hat.
Gut möglich, dass der Tr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Februar 2016 @ 12:33:46
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Pascal Durain zu Panzern im Faschingszug:
Regensburg (ots) - von Pascal Durain
Ein Panzer zur "Asylabwehr", ein "Balkan-Express", der "die Plage" einschleppt, ein Steinzeit-Vehikel, das Flüchtlinge in den Steinbruch schicken will und klar macht: Ihr sollt gefälligst arbeiten.
Ihr, die uns ausnutzt. Ihr, die uns ü ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Februar 2016 @ 09:03:46
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Jochim Stoltenberg zu Randale in Berlin:
Berlin (ots) - Zugegeben, die Polizei hat es schwer, erfolgreich gegen die überfallartigen Attacken mit ebenso blitzartigen Fluchten vorzugehen und zumindest den einen oder anderer Täter zu fassen.
Das könnte eine abschreckende Wirkung zeitigen, wenn denn auch die Justiz mitspielen und d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Februar 2016 @ 12:31:46
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Julius Müller-Meiningen zum Treffen von Papst Franziskus mit Patriarch Kirill I.:
Regensburg (ots) - Das Treffen zwischen Papst Franziskus und dem russisch-orthodoxen Patriarchen Kirill I. am kommenden Freitag in Havanna ist kirchenhistorisc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Februar 2016 @ 10:33:46
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Zum Merkel-Besuch in Ankara:
Ulm (ots) - Das ganze Dilemma offenbarte sich am gestrigen Tag: Bomben auf das syrische Aleppo treiben Zehntausende Richtung Türkei.
Sie stranden an der Grenze, die Ankara nicht öffnen will.
Nicht weit davon entfernt, vor der türkischen Küste, bezahlen Dutzende die Hoffnung auf eine ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Februar 2016 @ 10:32:46
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Ben Zimmermann zu Merkels Besuch in Ankara :
Bremen (ots) - Es ist recht dünnes Eis, auf das sich Angela Merkel bei ihrer Reise in die Türkei begeben hat.
Die Bundeskanzlerin braucht Ankara dringend, um die Flüchtlingskrise entscheidend einzudämmen.
Doch die Türke ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Februar 2016 @ 10:31:46
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Reinhard Zweigler zu Merkels Reise in die Türkei:
Regensburg (ots) - In einer Zwickmühle befindet sich umgangssprachlich jemand, der sich zwischen zwei unangenehmen Dingen entscheiden muss.
Die deutsche Kanzlerin, die gestern in Ankara mit dem türkischen Regierungschef Ahmet Davutoglu sowie dem allmächtigen Präsidenten
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Februar 2016 @ 00:01:16
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Manfred Weber zur Aufnahme von Kontingentflüchtlingen aus der Türkei:
Berlin (ots) - Berlin - Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber hat die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßt, dass einige EU-Staaten der Türkei demnächst ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. Februar 2016 @ 17:01:50
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Zur Zahl rechter Straftaten :
Berlin (ots) - Berlin - Im vergangenen Jahr ist die Zahl rechter Gewalttaten nach Informationen des Tagesspiegels drastisch gestiegen.
Von Januar bis Dezember hat die Polizei nach vorläufigen Erkenntnissen bundesweit 921 einschlägige Delikte von Neonazis und an ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. Februar 2016 @ 16:16:50
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Jürgen Hardt zu russischen Luftangriffen in Syrien:
Berlin (ots) - Den syrischen Flüchtlingen kann nur mit der Türkei gemeinsam geholfen werden!
Bundeskanzlerin Angela Merkel berät am heutigen Montag in der Türkei mit PräsidentRe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. Februar 2016 @ 16:31:48
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Zur Schlägerei zwischen einem Taxifahrer und einem FDP-Abgeordneten in NRW:
Bielefeld (ots) - In NRW erhebt ein Taxifahrer schwere Vorwürfe gegen einen FDP-Landtagsabgeordneten.
Der 34-jährige Deutsche türkischer Herkunft erstattete nach einem Bericht der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westf ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. Februar 2016 @ 16:01:44
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Jörg Meuthen zu Forderungen von Jens Weidmann und de Galhau:
Berlin (ots) - Zur Forderung nach einem Europäischen Finanzministerium erklärt der Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen:
"Der erneute Vorstoß von Jens Weidmann und seinem französischen Amtskollegen de Galhau, weitere Souveränität und Befugnisse zugunsten eines EU-Finanzm ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. Februar 2016 @ 15:01:51
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Günter Burkhardt zu Forderungen des stellvertretenden CDU-VorsitzendenThomas Stroblnach einer weiteren Verschärfung des Asylrechts:
Osnabrück (ots) - Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat die Forderungen des stellvertretenden CDU-VorsitzendenTho ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. Februar 2016 @ 14:01:11
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Gökay Sofuoglu zum Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Türkei:
Düsseldorf (ots) - Vor dem heutigen Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Türkei hat die Türkische Gemeinde in Deutsc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. Februar 2016 @ 12:31:25
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Heinz Buschkowsky zu Bundeskanzlerin Angela Merkel:
Bielefeld (ots) - Der frühere Bürgermeister des Berliner Bezirks Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), wirft Bundeskanzlerin Merkel die Spaltung des Landes vor.
"Die Kanzlerin hat uns ein Problem beschert, das uns die nächsten 10 bis 20 Jahre beschäftigen wird. Sie hat damit eins ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. Februar 2016 @ 12:01:00
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Klaus Gassner zu Nordkorea:
Karlsruhe (ots) - Es mag auch eine besondere Lust in der nordkoreanischen Herrscherkaste sein, der Welt eine Nase zu drehen.
Denn die benachbarte Schutzmacht China, die sich selbst als Weltmacht in Stellung zu bringen versucht, war in der Vergangenheit wirkungslos im Bestreben, die Drohgebärden von P ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. Februar 2016 @ 11:01:26
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Zur Kennzeichnungspflicht für Polizisten:
Düsseldorf (ots) - Die nordrhein-westfälische Landesregierung plant nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Montagausgabe) ein Gesetz zur individualisierten Uniform-Kennzeichnung für Polizeibeamte.
Mit einer individuellen, anonymisierten Zahlen- und Buchstabenkomb ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. Februar 2016 @ 10:01:44
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Zum "internationalen Aktionstag" der Pegida:
Cottbus (ots) - Die rechtspopulistische Internationale ist wohl doch eher schwach auf der Brust.
Die Abendlandretter von Pegida sind es jedenfalls.
Es war schon dreist von der Führung der selbst ernannten "patriotischen Europäer", ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. Februar 2016 @ 09:31:29
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