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Die SPD hat kein Glück mit Parteiausschlussverfahren:
Deutsche Politik News! Top News: Neue Edathy-Niederlage: Mit der Berufung hat die SPD nach dem verlorenen Schiedsverfahren in Hannover die letzte Möglichkeit gegen Edathy ausgeschöpft!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Jan Drebes zu Sebastian Edathy:

Düsseldorf (ots) - Die SPD wird ihn nicht los, diesen Sebastian Edathy aus Niedersachsen.

Einst war er Star-Innenpolitiker in der Fraktion, heute gilt er als Schmuddelkind in der Partei.

Niemand will etwas mit ihm zu tun haben, das gilt auch für die Zeit na ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Februar 2016 @ 13:41:51 (237 mal gelesen)
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Gefährlich für Greifvögel mit niedrigen Beständen:
Deutsche Politik News! Top News: Progress-Studie zum Gefährdungspotenzial durch Windräder: Alle 27 Kilometer ein toter Vogel - die Vorfälle könnten sich aber summieren und so populationsrelevant sein!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum Gefährdungspotenzial durch Windräder:

Berlin (ots) - Das umfangreiche Forschungsprojekt "Progress" zum Thema "Windkraft und Greifvögel" hat ergeben, dass Kollisionen von Greifvögeln mit Windrädern eher selten sind.

"Wir haben alle 27 Kilometer einen toten Vogel gefunden", sagte der Bielefelder Verhaltensbiologe Oliver Krüger, der an der P ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Februar 2016 @ 13:31:45 (200 mal gelesen)
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Prognosen sind so eine Sache:
Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Schäuble (CDU), Bundesfinanzminister, versucht sich im Fach der Wahrsagerei und glaubt zu wissen, wie es um die Staatsverschuldung in 44 Jahren stehen wird!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesfinanzministerium Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zur Schuldenprognose aus dem Bundesfinanzministerium::

Frankfurt (ots) - Schäubles Experten versuchen sich im Fach der Wahrsagerei.

Dem kann man auf der Kirmes frönen, doch es ist unverantwortlich, auf diese Weise ein Land führen zu wollen.

Genau das aber versucht der Bundesfinanzminister: Seine Prognosen legt er unmittelbar v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Februar 2016 @ 13:01:46 (217 mal gelesen)
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Dem Wissenschaftsministerium sind die Hochschulbauten wichtiger als die Landesfinanzen:
Deutsche Politik News! Top News: Svenja Schulze (SPD), NRW-Wissenschaftsministerin: Unter ihrer Regie galt beim Neubau der Fachhochschule Bielefeld offensichtlich die Parole 'Koste es, was es wolle'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Regie von NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze beim Neubau der Fachhochschule Bielefeld:

Düsseldorf (ots) - Dass der landeseigene BLB mal wieder in einen millionenschweren Bauskandal verstrickt ist, lässt kaum noch jemanden aufhorchen.

Dass die Prüfer aber derart explizit einem Fachministerium die Mitschuld dafür geben, ist neu.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Februar 2016 @ 12:31:41 (256 mal gelesen)
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Was hätte man damit nicht alles finanzieren können!
Deutsche Politik News! Top News: Landesrechnungshof NRW: Der Hochschul-Neubau in Bielefeld ist 118 Millionen Euro zu teuer!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Kostenexplosion beim Bau eines Gebäudes für die Fachhochschule Bielefeld:

Düsseldorf (ots) - Die dramatische Kostenexplosion beim Bau eines Gebäudes für die Fachhochschule Bielefeld hat den Landesrechnungshof in NRW auf den Plan gerufen.

In einem noch unveröffentlichten Sondergutachten, aus dem die "Rhei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Februar 2016 @ 12:01:59 (414 mal gelesen)
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Thomé: In fünf Jahren für jeden zweiten Hartz-IV-Bezieher Rückerstattungsforderungen!
Deutsche Politik News! Top News: Die Bundesregierung will die Hartz-IV-Sanktionen verschärfen: Einführung von Ersatzansprüchen bei 'sozialwidrigem Verhalten'!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Verschärfung der Hartz-IV-Sanktionen:

Berlin (ots) - Die Bundesregierung plant offenbar eine massive Verschärfung der Hartz-IV-Sanktionen.

Dies geht aus dem Gesetzentwurf hervor, den das Bundeskabinett Anfang Februar beschlossen hat, wie die Tageszeitung "neues deutschland" (Samstagausgabe) berichtet.

Demnach können sich S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Februar 2016 @ 11:01:44 (161 mal gelesen)
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Schluss mit der Debatte. Basta!
Deutsche Politik News! Top News: Karl Schiewerling, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Schluss mit der Debatte um die Erhöhung des Mindestlohns!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Karl Schiewerling zur Diskussion um die Mindestlohn-Höhe:

Berlin (ots) - Die Mindestlohnkommission hat erstmals spätestens zum 30. Juni über eine Anpassung des Mindestlohns mit Wirkung zum 1. Januar 2017 zu beschließen.

Hierzu hat sich eine rege Diskussion entwickelt. Die Gewerkschaften fordern eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns. Gestern ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Februar 2016 @ 10:01:40 (286 mal gelesen)
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Milde formuliert:
Deutsche Politik News! Top News: Berlin-Besuch der polnischen Regierungschefin Szydlo: Das gegenseitige Vertrauen dürfte noch ausbaufähig sein!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zum Berlin-Besuch der polnischen Regierungschefin Szydlo:

Berlin (ots) - Die harschen Töne blieben weitgehend aus.

Angela Merkel warb und bemühte sich um freundliche Gesten.

Szydlo, die die EU gerade noch schockiert hatte, indem sie die Europa-Fahnen in ihrem Amtssitz abhängen ließ, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Februar 2016 @ 09:01:22 (199 mal gelesen)
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2016 bereits 94 Straftaten gegen Asylunterkünfte - darunter 19 Gewalttaten:
Deutsche Politik News! Top News: Bereits 94 Straftaten gegen Asylunterkünfte im laufenden Jahr - gegenüber dem Vorjahreszeitraum bereits mehr als verdoppelt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Straftaten gegen Asylunterkünfte:

Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Straftaten gegen Asylunterkünfte hat sich in den ersten sechs Wochen des Jahres 2016 gegenüber dem Vorjahreszeitraum bereits mehr als verdoppelt.

Das geht aus aktuellen Zahlen des Bundesinnenministeriums hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstag ...

D-P-N: 2016 in den ersten sechs Wochen bundesweit 38 Sachbeschädigungen, 24 Propagandadelikte und 19 Gewalttaten gegen Flüchtlingsunterkünfte!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Februar 2016 @ 00:01:04 (586 mal gelesen)
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Die Hoffnung stirbt zuletzt:
Deutsche Politik News! Top News: Cem Özdemir, Grünen-Bundesvorsitzender: Die Einigung der Syrien-Kontaktgruppe auf eine Feuerpause ist ein Signal der Hoffnung für Syrien!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Cem Özdemir zur Einigung der Syrien-Kontaktgruppe auf eine Feuerpause:

Osnabrück (ots) - Özdemir sieht aber noch "gefährliche Klippen" / Appell an Russland!

Der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir hat die Einigung der Syrien-Kontaktgruppe auf eine Feuerpause als "ein lang ersehntes Signal der Ho ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 16:31:59 (196 mal gelesen)
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Die Begrenzung von Barzahlungen ist von der Bevölkerungsmehrheit nicht erwünscht:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage zur Bargeld-Debatte: Die Mehrheit der Deutschen zahlt lieber mit Bargeld als mit Karte / Die völlige Abschaffung von Bargeld ist unerwünscht!

Deutsche-Politik-News.de | Digitale Karten 2015

Deutsche-Politik-News.de | N24
N24-Emnid-Umfrage zur Bargeld-Debatte:

Berlin (ots) - Die Debatte um eine Begrenzung von Barzahlungen erhitzt die Gemüter von Konsumenten und Datenschützern.

Wie stehen die Deutschen zum Bargeld und zur Kartenzahlung? Und braucht man heutzutage überhaupt noch Bargeld?

In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage outet sich die Me ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 16:01:28 (222 mal gelesen)
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No-go-Areas für die OSZE in der Ukraine:
Deutsche Politik News! Top News: Marieluise Beck (Grüne), Osteuropaexpertin: Die Kontrolle des Waffenstillstands in der Ukraine wird systematisch verhindert!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Marieluise Beck zum Waffenstillstand in der Ukraine:

Osnabrück (ots) - "Ein Jahr nach Minsker Abkommen keine guten Aussichten" - Osteuropa-Expertin Beck erwartet von Moskau "echten Friedenswillen"!

Osnabrück. Ein Jahr nach dem Minsker Abkommen gibt es nach Einschätzung der Grünen-Bundestagsfraktion "keine guten Aussichten" für eine Befriedung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 15:41:06 (241 mal gelesen)
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Dohnanyi: Keiner öffentlichen Diskussion mit Vertretern der AfD aus dem Wege gehen!
Deutsche Politik News! Top News: Klaus von Dohnanyi, SPD-Politiker und früherer Erster Hamburger Bürgermeister: Die Öffentliche Auseinandersetzung mit der AfD ist notwendig / 'Wir sind ein gedankenfeiges Land'!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Klaus von Dohnanyi zur AfD:

Bonn (ots) - Der SPD-Politiker und frühere Erste Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi hat sich dafür ausgesprochen, keiner öffentlichen Diskussion mit Vertretern derAfDaus dem Wege zu gehen.

"Wir müssen mit derAfDdiskutieren, auch d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 15:21:27 (164 mal gelesen)
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Vor dem Gesetz sind alle gleich:
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Gauland, stellvertretender AfD-Vorsitzender, zu Äußerungen des neuen Kölner Polizeichefs Mathies: 'Sichtbar machen statt Verschleiern'!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zu Äußerungen des neuen Kölner Polizeichefs Mathies:

Berlin (ots) - Zu den Äußerungen des neuen Kölner Polizeichefs Mathies erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland:

"Mathies hat augenscheinlich aus der Kölner Silvesternacht nichts gelernt. Wer jetzt behauptet, man solle 'nicht generell' die Nationa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 15:01:57 (216 mal gelesen)
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Linken-Schelte für Polen:
Deutsche Politik News! Top News: Sahra Wagenknecht, Linken-Fraktionsvorsitzende, fordert von der EU finanzielle Konsequenzen gegenüber Polen, wenn Warschau dabei bleibe, 'sich jeder Solidarität in der Flüchtlingsfrage zu verweigern'!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Sahra Wagenknecht zu Polen:

Hannover (ots) - Die Linkspartei fordert von der EU finanzielle Konsequenzen gegenüber Polen, wenn die neue Regierung dabei bleibe, "sich jetzt jeder Solidarität in der Flüchtlingsfrage zu verweigern".

Anlässlich des Antrittsbesuchs von Polens rechtspopulistischer Ministe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 14:31:40 (202 mal gelesen)
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Recht hat er - Gesetze müssen auch umgesetzt werden:
Deutsche Politik News! Top News: Volker Kauder (CDU), Unions-Fraktionschef, verlangt von rot-grünen Ländern mehr Abschiebungen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Volker Kauder zu Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber :

Düsseldorf (ots) - Im Bemühen um eine nachhaltige Begrenzung der Zahl der Flüchtlinge hat Unionsfraktionschef Volker Kauder die Zahl der Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber als zu niedrig kritisiert.

"Insbesondere die von

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 14:01:34 (166 mal gelesen)
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Verselbständigter Lokalpatriotismus in den drei Oberzentren:
Deutsche Politik News! Top News: Karl-Heinz Schröter (SPD), brandenburgischer Innenminister, verteidigte die geplante Kreisreform samt der Einkreisung von Frankfurt (Oder), Brandenburg an der Havel und Cottbus!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Karl-Heinz Schröter zur geplanten Kreisreform:

Frankfurt/Oder (ots) - Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) verteidigte die geplante Kreisreform samt der Einkreisung von Frankfurt (Oder), Brandenburg an der Havel und Cottbus - einhergehend mit einer gehörigen Portion Kritik an den drei Oberzentren.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 13:36:55 (169 mal gelesen)
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Im Januar dieses Jahres fast so viele Flüchtlinge nach Brandenburg wie im 1. Quartal des Vorjahres:
Deutsche Politik News! Top News: Karl-Heinz Schröter (SPD), brandenburgischer Innenminister, kritisiert Fehler in der Flüchtlingspolitik: Besorgniserregend sei die Konzeptionslosigkeit in Brüssel und in Berlin!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Karl-Heinz Schröter zur Flüchtlingspolitik:

Frankfurt/Oder (ots) - Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) warnt vor weiter steigenden Flüchtlingszahlen.

Man dürfe sich nicht durch die im Vergleich zum Herbst geringeren Zuwanderungszahlen täuschen lassen, sagte er im Redaktionsgespräch mit der Märkischen Oderzeitung (Freitagausga ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 13:26:28 (169 mal gelesen)
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Der Prozess in Detmold ist notwendig und wichtig:
Deutsche Politik News! Top News: Auschwitz-Prozess in Detmold: Der Prozess in Detmold ist notwendig und wichtig - er ist ein längst überfälliges Zeichen an alle noch lebenden NS-Opfer und ihre Angehörigen!

Deutsche-Politik-News.de | KZ Sachsenhausen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Auschwitz-Prozess:

Bielefeld (ots) - Auschwitz - das ist der Ort des absolut Bösen, die Negation der Menschlichkeit.

Was gestern nur ansatzweise vor dem Landgericht Detmold erörtert wurde, lässt einen den Atem stocken.

Der Hanning-Prozess kann deshalb nicht mehr als eine Geste sein. Denn trotz einer zu erwartenden Verurtei ...

D-P-N: Verstrickte Richter, Staatsanwälte und Schreibtischtäter wie Kanzleramtsminister Globke oder Ministerpräsident Filbinger blieben unbehelligt!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 13:01:22 (296 mal gelesen)
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Nahles will jährlich 450 Millionen Euro für staatlich geförderte Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge:
Deutsche Politik News! Top News: Andrea Nahles (SPD), Bundesarbeitsministerin, wird von führenden Ökonomen für Pläne kritisiert, 100.000 staatlich geförderte Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge zu schaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Plänen, 100.000 staatlich geförderte Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge zu schaffen:

Düsseldorf (ots) - Führende Ökonomen haben die Pläne von BundesarbeitsministerinAndrea Nahles(SPD) scharf kritisiert, 100.000 staatlich geförderte Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge zu schaffen.

"Ziel de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 12:31:07 (232 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Heilmann (CDU), Berlins Justizsenator, warnt die CSU vor vor einem Austritt aus der Bundesregierung!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Thomas Heilmann zur CSU:

Berlin (ots) - Berlins Justizsenator Thomas Heilmann hat die CSU davor gewarnt, die Angriffe auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fortzusetzen.

Die Partei müsse angesichts der Angriffe auf di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 12:01:47 (236 mal gelesen)
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Kürzungen hätten nichts mit vorausschauender Friedens- und Sicherheitspolitik zu tun:
Deutsche Politik News! Top News: Gerd Müller (CSU), Bundesentwicklungsminister, lehnt die Kürzung der Entwicklungshilfe für rücknahmeunwillige Länder ab!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gerd Müller zu Forderungen nach einer Kürzung der Entwicklungshilfe für rücknahmeunwillige Staaten:

Düsseldorf (ots) - Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) hat Forderungen nach einer Kürzung der Entwicklungshilfe für Staaten, die ihre Flüchtlinge nicht zurücknehmen wollen, eine Absage erteilt.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 11:31:31 (161 mal gelesen)
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Hoffnung trotz des angespannten Verhältnisses zwischen Deutschland und Polen:
Deutsche Politik News! Top News: Rolf Nikel, Deutschlands Botschafter in Polen, zum 25. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages im Juni: 'Nie war so viel Polen wie heute'!

Deutsche-Politik-News.de | Polen Warschau 2008

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Rolf Nikel zum 25. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages im Juni:

Frankfurt/Oder (ots) - Deutschlands Botschafter in Polen, Rolf Nikel, sieht trotz des angespannten Verhältnisses zwischen Deutschland und Polen auch positive Ansätze.

"Ich beobach ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 11:01:07 (165 mal gelesen)
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Die Wähler beider großen Parteien zeigen in New Hampshire den Stinkefinger:
Deutsche Politik News! Top News: Sanders und Trump bei US-Vorwahlen erfolgreich: Zu früh für Panik - für die Anti-Trump-Front und die konsternierten Hillary-Clinton-Anhänger ist der Handlungsdruck ab sofort aber enorm!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Dirk Hautkapp zu den US-Vorwahlen:

Bielefeld (ots) - Obwohl die Meinungsforschung das Beben seit Monaten stabil vorausgesagt hatte, stand Amerika mit weit aufgerissenen Augen vor der politischen Andreas-Falte, die sich nach den Vorwahlen in New Hampshire auftut:

Die Kantersiege des New Yorker Bau-Untern ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 10:01:24 (237 mal gelesen)
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Eine obligatorische Kosten-Nutzen-Analyse zu größeren Regierungsreisen ist sicherlich anzuraten:
Deutsche Politik News! Top News: Das NRW-Kabinett reiste seit Beginn der Legislatur im Mai 2013 für über 1,5 Millionen Euro - häufigstes Auslands-Reiseziel der Landesregierung waren die Niederlande!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Auslandsreisen des NRW-Kabinetts:

Düsseldorf (ots) - 138 Auslandsreisen haben die Minister und Staatssekretäre der rot-grünen Landesregierung in NRW seit Beginn der Legislatur im Mai 2013 unternommen.

Dabei fielen Kosten in Höhe von über 1,5 Millionen Euro an.

Das geht aus der noch unveröf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 10:01:04 (224 mal gelesen)
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Vergebliche Versuche von Hausverboten sind oft ein Zeichen von Hilflosigkeit:
Deutsche Politik News! Top News: AfD-Hausverbote: AfD aussperren hilft nicht - wer die AfD für einen gefährlichen Verein hält, der muss sich mit ihr auseinandersetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu AfD-Hausverboten:

Ravensburg (ots) - Es war keine gute Idee vom Geislinger Oberbürgermeister, dem AfD-RechtsaußenBjörn Höckeein Hausverbot zu erteilen.

Es war auch keine gute Idee vom Augsburger OB, der AfD-ChefinFrauke Petrysein Rathaus zu ver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 09:01:34 (207 mal gelesen)
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Sorgsamkeit ist geboten:
Deutsche Politik News! Top News: Die Aufklärung der Unglücksursachen des Zugunglücks in Bad Aibling braucht Zeit: Leichtfertige Vorverurteilungen verbieten sich!

Deutsche-Politik-News.de | Hamburg Hauptbahnhof 2012

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christine Schröpf zum Zugunglück in Bad Aibling:

Regensburg (ots) - War es technisches oder menschliches Versagen, war es schlicht eine Verkettung unglückseliger Umstände?

Die Frage nach der Schuld ist bei Katastrophen wie dem Zugunglück von Aibling die drängendste.

Dahinter steckt die Sehnsucht nach einer Erklärung für Chaos, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 08:31:35 (205 mal gelesen)
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Putin wie auch Erdogan sind umstrittene Partner bei der Lösung des Syrienkonflikts:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage zu Syrien: Friedensverhandlungen - Deutsche halten Putin für einen Gegner statt Verbündeten / Eine Mehrheit akzeptiert die Türkei als Partner bei Lösung der Flüchtlingskrise!

Deutsche-Politik-News.de | N24
N24-Emnid-Umfrage zu Syrien:

Berlin (ots) - Die Syrienkontaktgruppe sucht nach Friedenslösungen für das kriegsgeplagte Land und auch bei der Sicherheitskonferenz in München wird der Syrienkonflikt im Mittelpunkt der Diskussionen stehen.

Eine Schlüsselrolle kommt bei der Lösung des Konflikts dem russisch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 08:16:02 (218 mal gelesen)
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Filz in Niedersachsen?
Deutsche Politik News! Top News: Das Ermittlungsverfahren gegen den Ex-Polizeipräsidenten von Oldenburg Hans-Jürgen Thurau wurde gegen Zahlung einer Geldauflage mit gerichtlicher Zustimmung eingestellt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zum Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Oldenburger Polizeipräsidenten Hans-Jürgen Thurau:

Osnabrück (ots) - Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat das Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Oldenburger Polizeipräsidenten Hans-Jürgen Thurau eingestellt.

Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Freitag) unter Berufung auf eine Spre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 08:01:56 (384 mal gelesen)
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Politik mit Risiko:
Deutsche Politik News! Top News: Thomas Kutschaty (SPD), NRW-Justizminister, agiert fahrlässig: Abbau von Haftplätzen bei einem ständigen Ausfall von zum Teil 500 und mehr Haftplätzen gleichzeitig!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Schwerdtfeger zu Thomas Kutschaty:

Düsseldorf (ots) - Es ist ein riskantes Spiel, auf das sich Justizminister Thomas Kutschaty mit dem Abbau von Haftplätzen eingelassen hat.

Dass er darauf vertraut, dass auch in Zukunft weniger Gefängnisstrafen von den Gerichten verhängt werden und man deshalb nicht mehr Zellen benötigt, kann man ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Februar 2016 @ 00:01:20 (330 mal gelesen)
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