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Zum "internationalen Aktionstag" der Pegida:
Cottbus (ots) - Die rechtspopulistische Internationale ist wohl doch eher schwach auf der Brust.
Die Abendlandretter von Pegida sind es jedenfalls.
Es war schon dreist von der Führung der selbst ernannten "patriotischen Europäer", ihren Anhänger ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. Februar 2016 @ 09:31:29 (193 mal gelesen)
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Reinhard Zweigler zu AfD/Pegida:
Regensburg (ots) - Nationalismus sei eine Kinderkrankheit, sozusagen "die Masern der Menschheit", bemerkte Albert Einstein.
Vor 100 Jahren bescherte der Nobelpreisträger der Menschheit nicht nur die Relativitätstheorie, sondern lieferte im Laufe seines bewegten Lebens auch viele Bonmots.
Nation ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. Februar 2016 @ 09:01:46 (201 mal gelesen)
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Jan Drebes zum Streit ums Asylpaket II:
Düsseldorf (ots) - Ob "Gurkentruppe" überhaupt noch der richtige Ausdruck ist?
So hatte einst die CSU ihren Koalitionspartner FDP genannt, als nichts mehr voranging.
Und jetzt ist es nicht besser, eher schlimme ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. Februar 2016 @ 08:46:25 (176 mal gelesen)
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Zum Streit der Großen Koalition:
Cottbus (ots) - Vermag sich diese Große Koalition nicht einmal mehr auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zu einigen?
Wer den neuerlichen Streit zwischen SPD und Union über dasAsylpaket IIregistriert hat, der kann eigentlich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. Februar 2016 @ 08:31:52 (162 mal gelesen)
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Martin Fröhlich zum Streit ums Asylpaket II:
Bielefeld (ots) - Anfangs klang es nach einem Scherz. Doch dafür ist das Thema zu ernst.
Es ist tatsächlich so, dass SPD-ChefSigmar Gabrielgesagt hat, das Asylpaket sei so nicht mit der SPD abgestimmt gewesen. ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. Februar 2016 @ 08:16:36 (150 mal gelesen)
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Nikos Kotzias zur EU:
Düsseldorf (ots) - Im Streit um eine sichere EU-Außengrenze hat der griechische Außenminister Nikos Kotzias der EU mangelnde Solidarität vorgeworfen und 2000 Grenzbeamte gefordert.
Täglich kämen über das Ägäische Meer 2200 bis 2400 Flüchtlinge nach Europa, sagte Kotzias der in ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. Februar 2016 @ 08:06:32 (162 mal gelesen)
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Elmar Brok zum österreichischen Finanzminister Hans Jörg Schelling:
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, Elmar Brok, hat in der Flüchtlingskrise skeptisch auf den Vorschlag des österreichischen Finanzministers Hans Jörg Schelling zur finanziellen Entschädigung aufnahmewilliger EU-Staaten reagiert.
"Zu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. Februar 2016 @ 08:01:29 (224 mal gelesen)
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Günter Krings zum Familiennachzug zu Minderjährigen:
Düsseldorf (ots) - Der neu ausgebrochene Streit zwischen Union und SPD um den Familiennachzug und dasAsylpaket IIwird schärfer.
"Wer den uneingeschränkten Familiennachzug zu Minderjährigen will, der schaf ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. Februar 2016 @ 00:01:34 (218 mal gelesen)
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Klaus Bouillon zur Stimmung in der Bevölkerung:
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz der Länder, Saarlands Minister Klaus Bouillon (CDU), warnt vor Unruhen und sogar Gewalt, sollte die Zahl der Flüchtlinge nicht rasch geringer werden.
Dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe) sagte Bouillon, die Stimmung in der Bevölke ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 07. Februar 2016 @ 12:01:17 (160 mal gelesen)
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Andreas Abel zu brennenden Autos in Berlin:
Berlin (ots) - Es spricht vieles dafür, dass die Täter im Umfeld der Rigaer Straße zu suchen sind, der Keimzelle linksextremer Gewalt in Berlin.
Doch die Gewalttäter ändern offenbar ihre Strategie: Sie schlagen nicht nur in ihrem nahen Umfeld, sondern auch in anderen Stadtteilen.
Die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 07. Februar 2016 @ 11:01:52 (206 mal gelesen)
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Klaus Bouillon zu Flüchtlings-Aufnahmeverweigerern in Europa:
Berlin (ots) - Knapp zwei Wochen vor dem für den 18. Und 19. Februar geplanten Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon (CDU) drastische Maßnahmen für den Fall gefordert, dass sich Europa nicht auf eine geme ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 07. Februar 2016 @ 10:01:46 (160 mal gelesen)
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Zu den Flüchtlingen an der syrisch-türkischen Grenze:
Stuttgart (ots) - Obwohl die Türkei bereits Millionen Syrer aufgenommen hat, muss sie den jetzt ums Überleben bangenden Menschen Zuflucht gewähren.
Das ist bare moralische wie völkerrechtliche Pflicht.
Aber Europa muss die Türkei dabei ...
D-P-N: Zweierlei Maß: Das militärische Vorgehen der NATO in Syrien ist richtig und Russlands militärisches Vorgehen nicht hinnehmbar?
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 07. Februar 2016 @ 00:01:26 (253 mal gelesen)
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Bernd Jürgen Schneider zum weiteren Zustrom von Flüchtlingen:
Düsseldorf (ots) - Angesichts des anhaltenden Zustroms von Flüchtlingen rechnet der Städte- und Gemeindebund NRW damit, dass in diesem Jahr zwei Millionen weitere Flüchtlinge nach Deutschland kommen werden.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. Februar 2016 @ 13:01:54 (202 mal gelesen)
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Peer Steinbrück zu Griechenland:
Osnabrück (ots) - Ex-Bundesfinanzminister: Übergangsweises Ausscheiden aus Euro-Zone / "Griechenland braucht einen Schuldenschnitt"!
Die Euro-Staaten müssen nach Einschätzung des früheren Bundesfinanzministers Peer Steinbrück (SPD) ein weiteres milliardenschweres Hilfspaket für Griechenland aufbringen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. Februar 2016 @ 12:01:57 (203 mal gelesen)
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Zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF):
Düsseldorf (ots) - Die Botschaft hört man schon, doch mittlerweile fehlt einem der Glaube daran, dass die Asylverfahren endlich zügig abgewickelt werden.
Schließlich hat sich der Berg der unerledigten Anträge in den letzten Monaten weiter erhöht.
Das ist auch kein Wunder, wen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. Februar 2016 @ 11:01:50 (261 mal gelesen)
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Zur FDP in Baden-Württemberg:
Ravensburg (ots) - Das klang Anfang Januar aber noch anders: Einer Reaktion auf die FDP-Prüfsteine erteilte SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel eine Absage und polterte von "Wichtigtuerei à la Westerwelle".
Das eigene Wahlprogramm werde man den Liberalen zukommen lassen - höch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. Februar 2016 @ 10:51:29 (153 mal gelesen)
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Zur Annäherung von Grünen, SPD und FDP im Südwesten::
Heidelberg (ots) - Fünf Wochen noch bleiben den Politikern im Ländle, um die Wähler zu begeistern.
Fünf Wochen, um die Trendwende in den Umfragen zu schaffen. Theoretisch.
Denn realistischer schei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. Februar 2016 @ 10:41:59 (182 mal gelesen)
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Julia Klöckner zur SPD-Wahlkampfaktion gegen die AfD:
Düsseldorf (ots) - Julia Klöckner, CDU-Spitzenkandidatin bei der anstehenden Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, will sich an der neuen SPD-Wahlkampfaktion "Meine Stimme für Vernunft" gegen dieAfDbeteiligen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. Februar 2016 @ 10:31:06 (220 mal gelesen)
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Zum Treffen des Papstes mit dem Russisch-Orthodoxen Patriarchen:
Stuttgart (ots) - Ginge es um rein theologische Fragen und um "Barmherzigkeit" nach Jahrhunderten gegenseitiger Exkommunizierung, oder hätte das Treffen stattgefunden mit dem Ende des Eisernen Vorhangs 1990, so müsste man diesen Fortschritt uneingeschränkt begrüßen.
Verstörend w ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. Februar 2016 @ 10:01:27 (172 mal gelesen)
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Zum Militär-Engagement Saudi-Arabiens im Kampf gegen den IS:
Halle (ots) - Der Druck auf den Westen wird erhöht, sich militärisch stärker zu engagieren.
Die internationale Kritik an (saudi)-arabischer Untätigkeit im Kampf gegen den IS wird entkräftet und saudische Interessensphären werden neu abgesteckt.
Seit einigen Jahren la ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. Februar 2016 @ 09:31:46 (138 mal gelesen)
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Zu Nebeneinkünften von Landräten und Oberbürgermeistern in NRW:
Hamburg (ots) - Das nordrhein-westfälische Innenministerium verschärft offenbar die Abführungspflicht für Nebeneinkünfte von Landräten und Oberbürgermeistern.
Das geht aus einem bisher noch nicht veröffentlichten Erlass des Ministeriums hervor, der dem NDR Magazin "Panorama 3" (N ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. Februar 2016 @ 09:01:01 (187 mal gelesen)
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Zum neuen Fleisch-Rekord:
Düsseldorf (ots) - Unsere Welt in ihrer heilen Variante scheint aus Vegetariern, Veganern und Flexitariern zu bestehen.
In Wahrheit aber ist es bloß eine von hippen Trends genährte Traumwelt.
Die Wirklichkeit vermelden die Schlachthöfe: Noch nie ist hierzulande so viel Fleisch "produziert" worden wie ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. Februar 2016 @ 00:01:54 (200 mal gelesen)
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Gerlinde Sommer zur Ausladung derAfDvom 100. Deutschen Katholikentag:
Weimar (ots) - Politiker sind Gäste des Katholikentages. Gäste kann sich der Gastgeber aussuchen.
Niemand muss bei seiner Feier jeden ans Rednerpult lassen.
Insofern ist es die durchaus legitime Entscheidung der Veranst ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 17:31:20 (177 mal gelesen)
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SWR zur Programmbeschwerde der Freien Wähler:
Baden-Baden (ots) - Der Südwestrundfunk (SWR) hat heute auf ein Schreiben der Freien Wähler Rheinland-Pfalz reagiert, in dem die Partei Programmbeschwerde mit dem Antrag erhoben hat, die Partei gleichberechtigt mit anderen nicht im Landtag vertretenen Parteien an der sogena ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 17:01:24 (282 mal gelesen)
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Theodoros Daskarolis zu Kritik an Athen:
Hannover (ots) - Vor dem Besuch von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in Athen hat sich Griechenlands Botschafter in Deutschland, Theodoros Daskarolis, gegen die Kritik an seinem Land gewehrt: Griechenland werde bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise z ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 16:31:35 (200 mal gelesen)
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Elmar Otto zur Situation der Thüringer SPD:
Weimar (ots) - Thüringens SPD akzeptiert ihr Schicksal. So zumindest darf interpretiert werden, was jetzt als Strategie zu Papier gebracht wurde.
Weder der Linken, die die Koalition dominiert, wird die SPD auf absehbare Zei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 16:01:25 (191 mal gelesen)
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Frauke Petry zum einem 'Brexit':
Berlin (ots) - Zur Debatte um einen möglichen Austritt Großbritanniens aus der EU erklärt die Vorsitzende der AfD, Frauke Petry:
"Ein Austritt Großbritanniens aus der EU wäre fatal. Nicht nur, weil die Briten schon oft die m ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 15:31:12 (169 mal gelesen)
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Christine Schröpf zum Moskau-Besuch Horst Seehofers:
Regensburg (ots) - Irrlichternd, peinlich - Bayerns RegierungschefHorst Seehoferwar schon im Vorfeld seiner Moskau-Reise von der Opposition mit deftiger Kritik überzogen worden.
Tatsächlich bestand die Gefahr, dass er angesichts Ukraine-Kris ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 15:01:38 (183 mal gelesen)
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Rainer Eppelmann zu Angela Merkel:
Halle (ots) - Der ehemalige Bürgerrechtler und letzte Verteidigungsminister der DDR, Rainer Eppelmann, ist überzeugt, dass Kanzlerin Angela Merkel ihre Flüchtlingspolitik aufgrund einer christlichen Grundüberzeugung betreibt und sich davon auch trotz rapide abnehmender Zustim ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 14:31:09 (163 mal gelesen)
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Cem Özdemir zu einem Asylkompromiss im Bundesrat:
Düsseldorf (ots) - Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat der Bundesregierung klare Bedingungen für einen weiteren Asylkompromiss im Bundesrat gestellt.
Die Grünen würden sich Verhandlungen über die von der Bundesregierung angestrebte Ausweitung der s ...
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