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Deutsche Politik News! Top News: Prozess gegen Prinzessin Cristina: Der neue spanische König Felipe meint es ernst mit der versprochenen Erneuerung der Monarchie!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Ralph Schulze zum Prozess gegen Prinzessin Cristina:

Bielefeld (ots) - Von Amtsträgern und erst recht von den Spitzenrepräsentanten dürfen die Bürger Beispielhaftigkeit erwarten.

Das gilt auch für königliche Staatsoberhäupter und ihre Familien.

Spaniens Königshaus hat sich in den letzten Jahren alles andere als ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 10:31:24
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Deutsche Politik News! Top News: Gerd Landsberg, Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB), fordert eine Fernbus-Maut, an der die Kommunen beteiligt werden sollen: 'Fernbusse brauchen keine Starthilfe mehr'!

Deutsche-Politik-News.de | Fernbusverkehr 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Gerd Landsberg zu Fernbussen:

Osnabrück (ots) - "Kommunen brauchen das Geld für die Reparatur von Straßen und Brücken"!

Osnabrück. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert eine Fernbus-Maut, an der die Kommunen beteiligt werden sollen. "Wir brauchen dieses Geld für die Reparatur von Straßen und Brücken", sagte Hauptgeschäft ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 10:01:28
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Deutsche Politik News! Top News: Ein starker Staat ist ein moderner, gut aufgestellter Staat, der seinen Aufgaben nachkommt und seine Regeln durchsetzt, der mit einer selbstbewussten Bürgergesellschaft kooperiert und sich mit ihr ergänzt!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum starken Staat:

Halle (ots) - Gerade jetzt, in unruhigen Zeiten ist ein funktionierender, legitimierter Staat umso wichtiger.

Dank der seit Jahren kräftig steigenden Steuereinnahmen ist dafür übrigens auch genug Geld vorhanden.

Manche haben sich gewundert, dass auch Sozialdemokraten in den Ruf nach einem star ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 09:01:33
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Deutsche Politik News! Top News: Schaffen wir das? Wenn das Gefühl, dass die Politiker hilflos sind, dass der Staat die Situation nicht mehr beherrscht, weiter um sich greift, scheitert nicht nur Merkels Flüchtlingspolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Matthias Beermann zur Flüchtlingskrise:

Düsseldorf (ots) - Die Kanzlerin ist immer noch optimistisch, die Flüchtlingskrise in den Griff zu bekommen.

Man möchte ihr gerne glauben, doch blind ist das Vertrauen nicht mehr, spätestens seit Köln.

Und das hat nicht einmal unbedingt zu tun mit der Frage, inwieweit Flüc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 08:41:51
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: 83 Prozent aller Deutschen sind für den für Komplettumzug der Regierung nach Berlin!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Umfrage der Meinungsforschungsagentur Mente-Factum im Auftrag des Steuerzahlerbundes:

Düsseldorf (ots) - Ein Komplettumzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin trifft in der Bevölkerung auf große Unterstützung.

83 Prozent aller Deutschen sprechen sich dafür aus, auch die in Bonn noch ve ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 08:14:41
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Deutsche Politik News! Top News: Sigmar Gabriel (SPD), Vizekanzler und SPD-Chef, hat sich dafür ausgesprochen, eine sogenannte Wohnsitzauflage für Flüchtlinge in Deutschland einzuführen!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Christine Richter zu Sigmar Gabriel:

Berlin (ots) - Jetzt hat sich auch SPD-ChefSigmar Gabriel(SPD) dafür ausgesprochen, eine sogenannte Wohnsitzauflage für Flüchtlinge in Deutschland einzuführen.

Andernfalls, so Gabriel, würden die Flü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 08:06:47
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Deutsche Politik News! Top News: Gerd Müller (CSU), Bundesentwicklungsminister, kritisiert SPD-Chef Gabriel: Nicht weniger, sondern mehr Entwicklungshilfe!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Gerd Müller zu Sigmar Gabriel:

Berlin (ots) - Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat den Vorschlag von VizekanzlerSigmar Gabriel(SPD) kritisiert, Entwicklungshilfe als Sanktionsmittel in der Flüchtlingskrise einzusetzen.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 08:17:30
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Deutsche Politik News! Top News: Sigmar Gabriel (SPD), SPD-Chef, erklärt, man müsse Flüchtlinge von den Großstädten fernhalten, weil es Ghettoprobleme geben werde: Hier stellt sich aber nicht eine ethnische, sondern die soziale Frage!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu SPD-Chef Sigmar Gabriel:

Berlin (ots) - Neben der öffentlichen Zurschaustellung der Inkompetenz, Herausforderungen pragmatisch und menschenwürdig zu lösen (»Wir schaffen das nicht«), ist derzeit nur noch eines beliebter bei vielen deutschen Politikern:

Probleme, die lange vor den Fluchtbewegungen ihren Ursprung haben, den Ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 08:11:04
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Hildegard Müller ist ein Glücksfall für RWE: Für die plumpe Sozialisierung von Verlusten nach Jahren der Milliarden-Gewinne dürfte sich Müller aber zu schade sein!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Antje Höning zu RWE:

Düsseldorf (ots) - Der RWE-Konzern kann sich glücklich schätzen, Hildegard Müller für ein Spitzenamt gewonnen zu haben.

Die Düsseldorferin kennt Politik und Energiegeschäft seit Jahren. Sie hat ihren zerstrittenen Branchenverband geschickt durch politische Schlachten manövriert.

Denn was im ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 08:01:29
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Deutsche Politik News! Top News: Kohleausstieg im Konsens: Der Plan für einen geordneten Ausstieg aus der Kohleverstromung des Berliner Instituts 'Agora Energiewende' zeigt, dass das Ende der Kohleverbrennung bis 2040 möglich ist!

Deutsche-Politik-News.de | Braunkohleabbau Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Lausitzer Rundschau
Zum Plan für einen geordneten Ausstieg aus der Kohleverstromung:

Cottbus (ots) - Man könne nicht gleichzeitig aus Atom- und Kohlestrom aussteigen, ist das Mantra vonSigmar Gabriel(SPD), ist auch der Glaubenssatz vieler Energiepolitiker in anderen Parteien.

Der Wirtschaftsminist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Handel mit 'Unrechtsstaaten': Ein genereller Boykott ist keine Lösung - der Außenhandel kann dazu dienen, zivilgesellschaftliche Akteure miteinander ins Gespräch zu bringen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Handel mit so genannten Unrechtsstaaten:

Halle (ots) - Wer mit Unrechtsstaaten Handel treibt, sollte in jedem einzelnen Fall ausschließen, dass er sich nicht zum Handlanger von Unterdrückern macht.

Aber ein genereller Boykott ist auch keine Lösung.

Der Außenhandel kann dazu dienen, zivilgesellschaftliche Akt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Januar 2016 @ 17:01:32
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Deutsche Politik News! Top News: Günter Burkhardt, Pro-Asyl-Geschäftsführer, ist gegen Wohnortzuweisung und andere Asyl-Verschärfungen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Günter Burkhardt zu Wohnortzuweisung und anderen Asyl-Verschärfungen:

Osnabrück (ots) - Geschäftsführer Burkhardt sieht "integrationspolitische Fehlmaßnahmen"!

Osnabrück. In der Debatte um die Folgen der Kölner Silvesternacht hat sich Pro Asyl gegen rechtliche Verschärfungen ausgesprochen.

In einem Gespräch mit d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Januar 2016 @ 16:31:23
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Deutsche Politik News! Top News: Kai Wegner, Großstadtbeauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Große Städte durch Wohnortpflicht für Flüchtlinge entlasten - Ghettos mit sozialem Sprengstoff verhindern!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Kai Wegner zur Verteilung von Flüchtlingen in Deutschland:

Berlin (ots) - In der politischen Diskussion um eine ausgewogene Verteilung von Flüchtlingen in Deutschland wird auch die Forderung nach einer Wohnsitzauflage erhoben.

Hierzu erklärt der Großstadtbeauftragte der CDU/CSU-Bundest ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Januar 2016 @ 16:16:28
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Deutsche Politik News! Top News: Frank-Ulrich Montgomery, Ärztepräsident, kritisiert die Bundestagsfraktion der SPD wegen ihres Widerstandes gegen die Novellierung der Gebührenordnung für Privatversicherte!

Deutsche-Politik-News.de | Krankenhausneubau Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Frank-Ulrich Montgomery zum Widerstand der SPD gegen die Novellierung der Gebührenordnung für Privatversicherte:

Berlin (ots) - Ärztepräsident Frank-Ulrich Montgomery hat die Bundestagsfraktion der SPD wegen ihres Widerstandes gegen die Novellierung der Gebührenordnu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Januar 2016 @ 16:01:10
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Deutsche Politik News! Top News: Burkhard Lischka, SPD-Innenexperte, hält Teile der Forderungen der CDU nach strengeren Asylgesetzen für völkerrechtswidrig!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Burkhard Lischka zum CDU-Beschluss zur Asylrechtsverschärfung:

Düsseldorf (ots) - Der SPD-Innenexperte Burkhard Lischka hält Teile der Forderungen der CDU nach strengeren Asylgesetzen für völkerrechtswidrig.

"Der Unionsvorschlag, jemanden schon bei jeder Freiheitsstrafe mit oder ohne Bewäh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Januar 2016 @ 15:37:55
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Deutsche Politik News! Top News: Ralf Stegner, SPD-Vize, ist gegen neue Gesetzesverschärfungen und wirft der Union eine populistische Doppelstrategie in Flüchtlingsfrage vor!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Ralf Stegner zur Union:

Saarbrücken/Berlin (ots) - SPD-Vize Ralf Stegner hat die Forderung der Union nach schärferen Gesetzen für Asylbewerber als populistisch kritisiert.

Schon lange vor den Ereignissen in Köln seien verschärfte Bestimmungen beschlossen worden, "die ein Ende des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Januar 2016 @ 15:27:42
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Deutsche Politik News! Top News: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigt neue Härte, da sich viele Menschen von Merkel-Fans in Merkel-Gegner verwandelt haben!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Rudi Wais zur Bundeskanzlerin Angela Merkel:

Karlsruhe (ots) - Viele Menschen haben sich von Merkel-Fans in Merkel-Gegner verwandelt.

In den Umfragen schlägt sich das bisher noch nicht wirklich nieder, die Kanzlerin aber ist lange genug in der Politik, um zu wissen, dass ihr größtes Kapital das Vertrauen in sie ist.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Januar 2016 @ 15:11:04
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Deutsche Politik News! Top News: Mit der 'Mainzer Erklärung' hat die CDU eine Marschrichtung für den Wahlkampf: Scharfe Töne, viel Ablenkung - Abschieben ist das Kampfthema!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Miguel Sanches zur "Mainzer Erklärung" der CDU:

Hagen (ots) - In 61 Tagen sind Wahlen in drei Bundesländern.

Die Kampagne der CDU steht, sie trägt einen Stempel: "Härte." Nach Köln.

Ob die Asylgesetze verschärft, die Täter von Köln überführt, verurteilt, abgeschoben werden, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Januar 2016 @ 15:01:33
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Deutsche Politik News! Top News: Erklärung der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Bayern zu den Ereignissen während der Silvesternacht in Köln: 'Wir müssen unsere freie Gesellschaft und unsere Kultur verteidigen'!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
FREIE WÄHLER Bayern zu den Ereignissen während der Silvesternacht in Köln:

München (ots) - Zu den Ereignissen während der Silvesternacht in Köln erklärt die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion:

"Wir müssen unsere freie Gesellschaft und unsere Kultur verteidigen.

Falsch verstandene ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Januar 2016 @ 14:41:48
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Deutsche Politik News! Top News: Armin Laschet, CDU-Bundesvize & CDU-Chef von NRW: Wir wollen Aufklärung über die Schönrederei bei den Kölner Übergriffen!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Armin Laschet zum Verhalten der Landesregierung nach den Übergriffen in Köln an Silvester:

Bonn (ots) - Nordrhein-Westfalens CDU-Chef Armin Laschet hat die Landesregierung für ihr Verhalten nach den Übergriffen in Köln an Silvester erneut heftig kritisiert.

"Wir haben Information ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Januar 2016 @ 14:41:38
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Deutsche Politik News! Top News: Die Kölner Polizei suchte auch intern keine Hilfe in der Silvesternacht / Der Polizeiführer vom Dienst wurde nicht über die Lage informiert!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Zur Einsatzleitung der Kölner Polizei:

Köln (ots) - In der Silvesternacht hat die Einsatzleitung der Kölner Polizei offenbar nicht einmal interne Hilfe in Anspruch genommen.

Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe) wurde der sogenannte "Polizeiführer vom Dienst" (PVD), der rund um die Uhr in Rufbereitsc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Januar 2016 @ 14:31:53
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Deutsche Politik News! Top News: Klaus Steffenhagen, Ex-Polizeipräsident von Köln, fordert eine 'Kölner Sicherheitskonferenz' zur Kriminalität von Flüchtlingen!

Deutsche-Politik-News.de | Köln Skyline 2011

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Klaus Steffenhagen zu einer "Kölner Sicherheitskonferenz" zur Kriminalität von Flüchtlingen:

Köln (ots) - Nach den Vorfällen aus der Silvesternacht vor dem Kölner Hauptbahnhof hat Kölns ehemaliger Polizeipräsident Klaus Steffenhagen eine "spezielle Kölner Sicherheitskonferenz" zur Kriminalität von Flüchtlingen gefordert.

Vertre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Januar 2016 @ 14:21:25
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Deutsche Politik News! Top News: Matthias Miersch, Sprecher der SPD-Linken im Bundestag: Mehr Sicherheit für Bürger gibt es nur durch mehr Geld für den Staat und mehr Polizei!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Matthias Miersch zur Sicherheit für Bürger:

Hannover (ots) - Neue Rechtssicherheit für die Bürger kann es nach Meinung der Parlamentarischen Linken in der SPD nur bei "strukturell verbesserten Einnahmen des Staates" geben.

Dazu gehört für die Parlamentarische Linke die stärkere Heranziehung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Januar 2016 @ 14:01:58
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Deutsche Politik News! Top News: Die 'Spur führt nach Recklinghausen': Terroristen planen mitten in Deutschland unerkannt Anschläge!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Mann, der zuletzt in Recklinghausen lebte und in der vergangenen Woche in Paris töten wollte,:

Bielefeld (ots) - Islamisten nutzen Flüchtlingsunterkünfte als Unterschlupf, um dann unvermittelt loszuschlagen.

Für diese Masche ist der Mann, der zuletzt in Recklinghausen lebte und in der vergangenen Woche in Paris töten wollte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Januar 2016 @ 13:46:07
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Deutsche Politik News! Top News: Bundesinnenministerium: Deutschland hat 2015 mehr als 12.000 EU-Bürger des Landes verwiesen und die Wiedereinreise verboten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Entzug des Aufenthaltsrechts und zu Einreiseverboten nach EU-Recht:

Düsseldorf (ots) - Deutsche Behörden haben seit Anfang 2015 insgesamt 12.375 EU-Bürgern das Aufenthaltsrecht in Deutschland entzogen und die Wiedereinreise verboten.

Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Januar 2016 @ 13:31:19
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Massenuniversitäten - die staatlichen Universitäten und Hochschulen der Stadt stoßen an ihre Grenzen!

Deutsche-Politik-News.de | Humboldt Universität zu Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Joachim Fahrun zu Berliner Massenuniversitäte:

Berlin (ots) - Dass immer mehr junge Menschen aus Deutschland und der weiten Welt in Berlin studieren möchten, ist ein grandioser Erfolg für die Stadt.

Sie bereichern das urbane Leben, und zwar kulture ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Januar 2016 @ 13:01:59
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Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang S. Heinz, Experte für Sicherheitspolitik & Menschenrechtsschutz des Deutschen Institut für Menschenrechte, fordert eine erneute Debatte über Kriterien für die Genehmigung deutscher Rüstungsexporte!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsches Institut für Menschenrechte
Zu Kriterien für die Genehmigung deutscher Rüstungsexporte:

Berlin (ots) - Anlässlich der Hinrichtung von 47 Menschen in Saudi-Arabien fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte eine grundsätzliche Debatte über die deutsche Rüstungsexportpolitik.

"Bundesregierung und Bundestag m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Januar 2016 @ 13:01:52
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Die Union (39%) legt leicht zu, die AfD (9%) verliert etwas / Bundeskanzlerin Angela Merkel erholt sich weiter von ihrem Tief!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Sonntagsfrage im Auftrag der ARD-Tagesthemen:

In der Sonntagsfrage legt die Union in diesem Monat leicht zu und kommt auf 39 Prozent (+2 Punkte im Vergleich zum Vormonat).

Die SPD kommt auf 24 Prozent (-1 Punkt). Die Linke erreicht 8 Prozent (+/-0), die Grünen 11 Prozent (+/-0).
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Januar 2016 @ 12:31:00
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Deutsche Politik News! Top News: Ein ehrenwertes Angebot von Spreewaldbauer Karl-Heinz Ricken zur Unterbringung von Flüchtlingen in Vetschau (Südbrandenburg)!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Unterbringung von Flüchtlingen in Südbrandenburg in Vetschau (Südbrandenburg):

Cottbus (ots) - Noch ist nicht sicher, ob der Oberspreewald-Lausitz-Kreis auf das Angebot von Spreewaldbauer Karl-Heinz Ricken in Vetschau eingeht.

Der will einen Teil seiner Saisonarbeiterquartiere für Asylbewerber bereitstellen.

Wen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Januar 2016 @ 12:01:26
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Vereinbarung zwischen dem Senat und der BVG: Der Kurs wird korrigiert - der Substanzverfall der Infrastruktur soll gestoppt werden!

Deutsche-Politik-News.de | S-Bahn Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Thomas Fülling zur neuen Vereinbarung zwischen dem Senat und der BVG:

Berlin (ots) - Das maßgeblich von Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) erarbeitete Konzept ist eine bemerkenswerte Kurskorrektur.

Zeichnete sich doch die Senatspolitik der letzten Jahrzehnte gerade bei der Infrastruktur durch alles andere als Substanzer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Januar 2016 @ 11:31:20
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