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Matthias Beermann zum Terroranschlag in Istanbul:
Düsseldorf (ots) - Wenn sich die Vermutung bestätigt, dass Dschihadisten hinter dem Attentat von Istanbul stecken, sind erstmals auch Deutsche Opfer des Islamischen Staats (IS) geworden.
Doch es war nicht ihr Pass, der sie das Leben gekostet hat.
Der Attentäter wo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 10:01:13
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Zum Anschlag der Terrororganisation IS auf Deutsche in der Türkei:
Halle (ots) - Ein gezielter Anschlag der Terrororganisation auf Deutsche: Das müsste als Antwort auf das Engagement der Bundesregierung im Kampf gegen den IS gewertet werden.
Anders als andere Regierungschefs wird Ang ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 09:41:11
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Zum Anschlag von Istanbul:
Frankfurt (ots) - Die falsche Syrien-Politik von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, der zunächst den IS unterstützte, dessen Kämpfer er in den türkischen Krankenhäusern behandeln und über die türkisch-syrische Grenze ziehen ließ, prallt nun mit der Wucht eines Bumerangs zurück.
Die Türkei hat zwar ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 09:31:26
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Zum Begriff "Gutmensch" als Unwort:
Halle (ots) - Dass der "Gutmensch" als Begriff heute zum "Unwort des Jahres" avanciert, fällt darum auf jene zurück, die die Fügung in diskreditierender Absicht verwenden.
Sie verlassen einen Wertekonsens, auf dem das "Abendland" (aber auch das "Morgenland") mitbegründet ist, als dessen Verte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 09:01:37
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Zur Situation in Venezuela:
Berlin (ots) - Juristisch ist die Sache klar: Der Oberste Gerichtshof hat in einem Rechtsstaat das letzte Wort.
Dass sich die Opposition in Venezuela im Gegensatz zur Regierungsfraktion dem Verdikt zur Aussetzung des Mandates dreier bzw. eines Delegierten wegen mutmaßlichen Stimmenkaufs nicht beugte, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 08:33:13
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Knut Pries zu Polen:
Bielefeld (ots) - Es klingt nach Langeweile, doch es ist brisant: Wenn sich die Europäische Kommission unter ihrem Präsidenten Jean-Claude Juncker heute mit den unerfreulichen Entwicklungen in Polen befasst, heißt das in der offiziellen Tagesordnung "Orientierungsdebatte".
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 08:39:49
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Marina Kormbaki zu Polen:
Bielefeld (ots) - Die blaue Flagge mit dem Sternenkranz wurde einst erdacht als Zeichen des Friedens und der Einheit.
Inzwischen aber besteht Anlass zur Sorge, wenn Menschen die Fahne Europas in die Höhe halten.
Sie ist ein Alarmsignal. Denn das Symbol der
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 08:35:58
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Christian Mihr zu Einschränkungen der Pressefreiheit in Polen:
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen appelliert an die Europäische Union, die gravierenden Einschränkungen der Pressefreiheit in Polen zu verurteilen und das Land zur Einhaltung europäischer Standards zu verpflichten.
Nach dem En ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 08:46:59
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Zu Perspektiven für Flüchtlinge im Nordirak:
Eschborn (ots) - In der kurdischen Provinz Dohuk im Nordirak, nur etwas größer als das Saarland, leben normalerweise 1,4 Millionen Menschen.
In den vergangenen eineinhalb Jahren kamen rund 700.000 syrische Kriegsflüchtlinge und irakische Binnenvertriebene hinzu, darunter auch Jesiden ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 08:31:15
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Slavoj Zizek zu Gefahren für Europa:
Berlin (ots) - Die größte Gefahr für Europa geht nach Ansicht des slowenischen Philosophen Slavoj Zizek "nicht von radikalisierten Muslimen aus, die unter den Flüchtlingen sein mögen, sondern von den radikalisierten Einheimischen, die die Flüchtlinge abwehren wollen". < ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 08:16:36
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Zur neuen Berliner Datenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk:
Berlin (ots) - Maja Smoltczyk soll nach dem Willen der SPD- und CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus neue Datenschutzbeauftragte in Berlin werden.
Das erfuhr der rbb aus Parlamentskreisen.
Smoltczyk arbeitet seit 1994 für ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 08:01:16
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Sibylle Göbel zu Kreml-Chef Wladimir Putin und den EU-Sanktionen gegen Russland:
Weimar (ots) - Natürlich kann man sich jetzt über Putins markige Sprüche in Bezug auf die EU-Sanktionen echauffieren.
Man könnte aber auch ganz nüchtern Bilanz ziehen und sich fragen, was die Strafmaßnahmen gegen
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 00:05:00
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Zum Landraub durch internationale Konzerne in Uganda:
Berlin (ots) - Der Widerstand gegen Landraub durch internationale Konzerne in Uganda wächst.
Genossenschaften der Kleinbauern seien mittlerweile "in der Lage, ihre Rechte zu vertreten, und sie wissen um den Wert des Landes.
Einigen ist es gelungen, Landraub w ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 17:46:00
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Marcus Weinberg und Markus Koob zu Wasserpfeifen und Dampfsteinen:
Berlin (ots) - Wasserpfeifen und Dampfsteine sind gesundheitsgefährdend und gehören nicht in die Hände von Kindern und Jugendlichen!
Am gestrigen Montag fand im Deutschen Bundestag die Anhörung zum Gesetzentwurf zum Sch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 17:36:30
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Thomas Strobl zur Begehung einer schweren Straftat:
Berlin (ots) - Große Koalition zeigt Entschlossenheit bei erleichterter Ausweisung von Straftätern
Am heutigen Dienstag haben sich der Bundesminister des Innern Thomas de Maizière und der Bundesminister für Justiz und Verbra ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 17:31:49
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Boris Pistorius zu Werbung auf rechtspopulistischen Webseiten:
Mainz (ots) - Von mehreren großen Unternehmen und Bundesbehörden fand sich Werbung auf rechtspopulistischen Seiten im Internet.
Das berichtet das ARD-Politikmagazin "Report Mainz".
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) kritisierte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 17:16:32
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Christian Worch zur Löschung von Seiten bei Facebook:
Bielefeld (ots) - Facebook hat nach WESTFALEN-BLATT-Informationen etliche Seiten der rechtsextremen Partei "Die Rechte" offline gestellt.
Betroffen seien offenbar die Seiten des Bundesverbandes, des Kreisverbandes Dortmund, des Landesverbandes
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 17:11:48
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Zur Razzia nach dem Brandanschlag in Neuhardenberg:
Neuhardenberg (ots) - 120 Beamte der Polizei haben in den Morgenstunden elf Wohnungen und Objekte u.a. in Strausberg, Neuhardenberg, Fürstenwalde und Gusow durchsucht.
Beschlagnahmt wurden vor allem rechtsextremes Propagandamaterial, Computerfestplatten und einige Schlagwaffen. ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 17:06:17
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Dietmar Wolff zur Pegida-Spitze:
Berlin (ots) - Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) hat die Auslassungen einer Pegida-Frontfrau bei der gestrigen Demonstration in Leipzig auf das schärfste verurteilt.
Hier habe es sich eindeutig um Volksverhetzung und den Aufruf zu Gewalt gehandelt, erklärte BDZV-Hauptgeschäftsf ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 17:01:32
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Dietmar Woidke zur Sportstadt Cottbus:
Cottbus (ots) - Wenn Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke den Olympiastützpunkt in Cottbus besucht, dann ist das eine Art Heimspiel.
Der Regierungschef gilt als Freund des Lausitzer Sports. Man kennt sich. So ist der Forster regelmäßig bei den Fußballern von Energie oder den Turne ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 16:41:27
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Michael Fuchs zum Wohnsitz von Flüchtlingen:
Osnabrück (ots) - Koalitionspläne begrüßt - CDU erwartet schnelle Einigung mit der SPD in dieser Frage!
Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs hat sich (...) dafü ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 16:33:16
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Eva Lohse zum Wohnsitz von Flüchtlingen:
Osnabrück (ots) - Der Deutsche Städtetag hat begrüßt, dass nun alle Partner in der großen Koalition Flüchtlingen eine Zeit lang den Wohnsitz vorschreiben wollen.
"Es ist nicht gut, wenn sich fast alle anerkannten Flüchtlinge und Asylbewerber in wenigen Städten und Ballungsräumen konzentr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 16:36:30
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Thorsten Schäfer-Gümbel zu Thomas de Maizière:
Düsseldorf (ots) - SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vorgeworfen, nicht genug für eine Beschleunigung der Asylverfahren zu tun.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 16:31:03
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Zur internen Auswertung des Polizeipräsidiums Köln:
Hamburg (ots) - Das Kölner Polizeipräsidium hat die sogenannten Folgetatenquoten von Asylbewerbern ein Jahr lang genau analysieren lassen.
Die "Auswertungs- und Analysestelle Allgemeine Kriminalität" der Kölner Polizei trug dafür Zahlen von Oktober 2014 bis November 2015 zusam ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 16:16:41
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Zum Runderlass des NRW-Innenministeriums von 2008:
Köln (ots) - Die Polizei Köln hat anfangs offenbar nicht eigenmächtig entschieden, die Herkunft von Tatverdächtigen aus der Silvesternacht zu verschweigen.
Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" hat die Behörde mit ihrer Zurückhaltung vielmehr eine allgemeine Vorgabe au ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 16:11:00
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Holger Münch zu den Übergriffen gegen Frauen in der Silvesternacht in Köln:
Berlin (ots) - Die Übergriffe gegen Frauen in der Silvesternacht waren nach Einschätzung des Bundeskriminalamtes organisiert.
BKA-Chef Holger Münch sagte im rbb-Inforadio am Dienstag, seine Behörde sei noch dabei, sich mit den Landesämtern abzustimmen. < ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 16:06:09
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Zu Ralf Jäger:
Weimar (ots) - Angriff ist die beste Verteidigung.
Nach diesem Fußball-Motto verhält sich nun auch der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger.
Der als "Macher" geltende SPD-Politiker schiebt die Schuld massiv auf die Kölner Polizei.
Dies mag für den operativen Einsatz in d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 16:01:22
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Alice Schwarzer zur Integration von Migranten:
Bonn (ots) - Nach Ansicht der Publizistin Alice Schwarzer hat fehlender Integrationsdruck des Staates und ein Wegschauen bei Fehlentwicklungen dafür gesorgt, dass einerseits Übergriffe wie in der Silvesternacht in Köln geschehen konnten, andererseits rechte Parolen immer mehr bei Bürgern verfangen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 15:46:45
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Holger Stahlknecht zu sexueller Belästigung durch Flüchtlinge:
Halle (ots) - In Sachsen-Anhalt gibt es keine statistischen Belege für eine Zunahme der sexuellen Belästigung durch Flüchtlinge im vergangenen Jahr.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Diensta ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 15:31:53
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Zu Heiko Maas:
Düsseldorf (ots) - BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) hat als Konsequenz aus der Silvesternacht in Köln angekündigt, die "Schutzlücken" im Sexualstrafrecht zu schließen.
"Wir müssen alles tun, womit wir Frauen besser vor sexualisierter Gewalt schützen", sagte Maas de ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 15:16:29
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