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Deutsche Politik News! Top News: Grenzkontrollen in der Europäischen Union: Nur Rechte und keine Pflichten - die Europäische Union befindet sich in einem beklagenswerten Zustand!

Deutsche-Politik-News.de | Grenze Österreich Italien 2015

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Grenzkontrollen in der Europäischen Union:

Ravensburg (ots) - Auf den ersten Blick stellen die Grenzkontrollen zwischen Dänemark und Deutschland kein größeres Drama dar.

Schließlich ermöglicht das Schengen-Abkommen, das unsere Freizügigkeit in Europ ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Januar 2016 @ 14:01:19
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Deutsche Politik News! Top News: Die Rückkehr zur Kleinstaaterei ist keine Alternative: Die Europäische Union muss ihre Probleme gemeinsam lösen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Harald Ries zur Perspektive der EU:

Hagen (ots) - Überraschend ist das Tempo, nicht der Vorgang an sich: Weil Schweden Grenzkontrollen zu Dänemark einführt, kontrolliert Dänemark nun an der deutschen Grenze.

Für beides kann man Verständnis haben: Schweden hat pro Kopf der Bevölkerung noch mehr Flüchtlinge aufgenommen als

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Januar 2016 @ 13:31:33
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Deutsche Politik News! Top News: Dänemark bringt Bundeskanzlerin Angela Merkel in Zugzwang: Die Grenzkontrollen der Dänen verstopfen das einzige Ventil, das Deutschland angesichts des massenhaften Zustroms noch hatte!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Bundeskanzlerin Angela Merkel:

Düsseldorf (ots) - Für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, Anm.) ist das neue Jahr nicht gut gestartet.

Die Grenzkontrollen der Dänen, die wohl in Kürze auf einen Zuwanderungsstopp für Flüchtlinge hinauslaufen, verstopfen das einzige Ventil, dass ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Januar 2016 @ 13:21:03
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Deutsche Politik News! Top News: Schweden ändert seine bislang großzügige Flüchtlingspolitik komplett: Verkehrsunternehmen dürften nur noch Passagiere von Dänemark nach Schweden befördern, die gültige Ausweispapiere bei sich haben!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Flüchtlingspolitik Schwedens:

Bielefeld (ots) - Schweden kann nicht mehr.

Das Land mit seinen 9,5 Millionen Einwohnern hat 2015 mehr als 160 000 Menschen aufgenommen - und ändert nun seine bislang großzügige Flüchtlingspolitik komplett.

Verkehrsunternehmen dürften nur noch Passagiere von Dänemark nach ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Januar 2016 @ 13:11:01
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Deutsche Politik News! Top News: Grenzen in Europa: Die Lawine kommt ins Rollen - die inneren Grenzen in Europa werden wieder dicht gemacht!

Deutsche-Politik-News.de | Grenze Oesterreich / Deutschland 2015

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zu den Grenzen in Europa:

Stuttgart (ots) - Die Schweden fangen an, die Dänen ziehen nach.

Die Lawine kommt ins Rollen.

Die inneren Grenzen in Europa werden wieder dicht gemacht.

Was ursprünglich nur für den Katastrophenfall gedacht war, wird schleichend gang ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Januar 2016 @ 13:01:09
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Deutsche Politik News! Top News: Die CSU profitiert von der Massenflucht: Das kann man ihr nicht vorwerfen - ihren Tonfall schon!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Sebastian Heinrich zur CSU:

Regensburg (ots) - Alle Jahre wieder: Kaum sind in den deutschen Wohnzimmern die Weihnachtsglöckchen verklungen, schallt es aus den CSU-Büros in Berlin.

Schon Tage vor der Klausur ihrer Bundestagsabgeordneten in Wildbad Kreuth läuten die Christsozialen das neue politische Jahr ein - mit unüberhörbare ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Januar 2016 @ 12:31:25
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Deutsche Politik News! Top News: Horst Seehofer (CSU), bayerischer Ministerpräsident, nennt eine Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen: Den Ruf als Stammtischpartei kann die CSU so erfolgreich verteidigen!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Daniela Vates zu Horst Seehofers Obergrenze:

Frankfurt (ots) - Für die Kreuther Klausurtagung hat Seehofer den schon etwas schal gewordenen CSU-Hit Obergrenze für Asylbewerber mit einem neuen Aufkleber versehen.

200.000 von ihnen könne Deutschland jährlich aufnehmen, sagt der Parteichef ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Januar 2016 @ 12:01:20
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Deutsche Politik News! Top News: Aydan Özoguz (SPD), Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, hält den Seehofer-Vorschlag nach einer Obergrenze von 200 000 Flüchtlingen pro Jahr für 'unseriös und gefährlich'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Aydan Özoguz zu Horst Seehofer:

Berlin (ots) - Die Forderung des bayerischen MinisterpräsidentenHorst Seehofer(CSU) nach einer Obergrenze von 200 000 Flüchtlingen pro Jahr hält die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz (SPD) für "unseriös und gefährlich".

Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Januar 2016 @ 11:06:37
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Deutsche Politik News! Top News: Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: Horst Seehofer soll Kanzlerin Angela Merkel aus Wildbad Kreuth ausladen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zu Horst Seehofer:

München (ots) - Statement von Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Meldung "Merkel lehnt Seehofers Flüchtlingsobergrenze von 200.000 Menschen ab":

"Bayern ist von dieser verfehlten Flüchtlingspolitik am meisten betroffen, Kommunen und Polizei arbeiten auf Anschla ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Januar 2016 @ 11:01:57
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Deutsche Politik News! Top News: Mehtap Erol, Vorsitzende der türkisch-kurdischen Linkspartei HDP, nach mehreren Anschlägen auf das Berliner Büro: Die Berliner HDP will die Radikalisierung junger Kurden verhindern!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Mehtap Erol zu kurdischen Jugendlichen:

Berlin (ots) - Nach mehreren Anschlägen auf das Berliner Büro der türkisch-kurdischen Linkspartei HDP bestätigt die Berliner HDP-Vorsitzende Mehtap Erol, dass sich der Konflikt in der Türkei auch in der Bundeshauptstadt auswirkt.

"Ich bin stolz auf unsere Jugendlichen. Sie haben wirklich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Januar 2016 @ 10:31:44
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Deutsche Politik News! Top News: Die Gewaltenteilung ist eine demokratische Errungenschaft: Künstliche Aufregung - Sozialhilfe für EU-Ausländer entspricht der vom Gesetzgeber gegebenen Basis vorhandener Gesetze!

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Wolfgang Schütze zur Sozialhilfe für EU-Ausländer:

Gera (ots) - Es ist nicht das erste Mal, dass oberste deutsche Gerichte Urteile fällen, die nicht auf allgemeine Gegenliebe stoßen.

Aber: bei allem Groll zeigt auch das, welch' demokratische Errungenschaft die Gewaltenteilung ist.

Man muss nur nach

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Januar 2016 @ 10:01:13
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Deutsche Politik News! Top News: Mehr als eine Milliarde Euro an Bundesmitteln für den Bau und die Sanierung von Fernstraßen: Wohl nicht genug - NRW hat als besonders vom Güterverkehr getroffenes Transitland dringenden Nachholbedarf!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Michael Minholz zu neuen Bundesmitteln für den Bau und die Sanierung von Fernstraßen in NRW:

Essen (ots) - Es ist kein Füllhorn, das Alexander Dobrindt über NRW ausschüttet.

Aber mehr als eine Milliarde Euro an Bundesmitteln, die in diesem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Januar 2016 @ 09:11:52
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Deutsche Politik News! Top News: Alexander Dobrindt (CSU), Bundesverkehrsminister: Infrastrukturinvestitionen auf Rekordniveau: plus circa 40 Prozent bis 2018 / Förderungsmittel für Bundesfernstraßen in NRW steigen um 26 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | Strasse in NRW 2014

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Alexander Dobrindt zu Infrastrukturinvestitionen:

Düsseldorf (ots) - Das Bundesverkehrsministerium will 1,1 Milliarden Euro in die Bundesfernstraßen in Nordrhein-Westfalen investieren.

Das entspricht einer Steigerung um 26 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie das Ministerium der in Düsseldorf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Januar 2016 @ 09:01:04
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Deutsche Politik News! Top News: Umgang mit Schusswaffen: Wie kann es sein, dass organisierte Kriminelle ebenso wie gewaltbereite Neonazis Waffenbesitzkarten vorzeigen können?!

Deutsche-Politik-News.de |
Zum Umgang mit Schusswaffen:

Berlin (ots) - 2016 war noch jung, als eine Elfjährige im fränkischen Unterschleichach auf der Straße zusammenbrach.

Das Mädchen war von einem Kleinkalibergeschoss getroffen worden. Die Ärzte hatten keine Chance.

Ein gezielter Schuss, ein Unfall? Wer feuerte den Schuss aus welcher Wa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Januar 2016 @ 08:46:55
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Deutsche Politik News! Top News: Henriette Reker, Kölns Oberbürgermeisterin, beruft nach massenhaften sexuellen Übergriffen am Hauptbahnhof ein Krisentreffen ein / Die 'Vorfälle sind ungeheuerlich'!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Henriette Reker zu den massenhaften sexuellen Übergriffen am Hauptbahnhof:

Köln (ots) - Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat nach den sexuellen Übergriffen auf Frauen und den Raubüberfällen am Hauptbahnhof in der Silvesternacht ein Krisentreffen für Dienstag anberaumt.

Die Vorfälle seien "ungeheuerlich", sagte Reker de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Januar 2016 @ 08:38:25
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Deutsche Politik News! Top News: Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister: Der Reker-Attentäter genießt in der Kölner Justizvollzugsanstalt keine 'Sonderbehandlung'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ralf Jäger zum Reker-Attentäter:

Düsseldorf (ots) - NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat der Behauptung des Kölner CDU-Landtagsabgeordneten Christian Möbius widersprochen, der mutmaßliche Reker-Attentäter Frank S. genieße in der Kölner Justizvollzugsanstalt eine "Sonderbehandlung".

Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Januar 2016 @ 08:32:15
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Deutsche Politik News! Top News: Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, möchte eine V-Mann-Tätigkeit des Reker-Attentäters 'weder bestätigen noch verneinen'!

Deutsche-Politik-News.de | Köln Skyline 2011

Deutsche-Politik-News.de |
Ralf Jäger zu einer V-Mann-Tätigkeit des Reker-Attentäters:

Köln (ots) - NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) möchte offensichtlich nicht beantworten, ob Frank S.,der die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker am 17. Oktober mit einem Messer lebensgefährlich verletzt hatte, vom Verfassungsschutz als V-Mann geführt worden ist.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Januar 2016 @ 08:26:33
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Hennrich (CDU), Vorsitzender der deutsch-arabischen Parlamentariergruppe im Bundestag, fordert einen Stopp der Waffenexporte nach Saudi-Arabien!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Michael Hennrich zu Waffenexporte nach Saudi-Arabien:

Düsseldorf (ots) - Nach der Massenhinrichtung in Saudi-Arabien hat sich der Vorsitzende der deutsch-arabischen Parlamentariergruppe im Bundestag, der CDU-Politiker Michael Hennrich, für einen Stopp der Waffenexporte nach Saudi-Arabien ausgesprochen.

"Ein Moratorium bei den W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Januar 2016 @ 08:11:16
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Deutsche Politik News! Top News: Saudi-Arabien leistet Schützenhilfe für das Terrorkalifat: Der Westen muss endlich seine unerträgliche und heuchlerische Nachsicht gegenüber dem saudischen Regime beenden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Jan Jessen zum saudisch-iranischen Konflikt:

Essen (ots) - Der seit Jahren schwelende saudisch-iranische Konflikt um die regionale Vormachtstellung im Nahen und Mittleren Osten eskaliert in einem atemberaubenden Tempo.

Eine Friedenslösung für Syrien, wo beide Länder einen Stellvertreter-Krieg führen, scheint angesichts der aktu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Januar 2016 @ 08:06:25
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Deutsche Politik News! Top News: Eskalation in Nahost: Enthauptungen, Folter, Auspeitschungen - auch die Bundesregierung sei 'entsetzt' über die Hinrichtungen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Matthias Benkenstein zur Eskalation in Nahost mit den Hinrichtungen in Saudi-Arabien und der Reaktion aus dem Iran:

Weimar (ots) - Blutige Realität in Vorderasien: Saudi-Arabiens König ließ einen prominenten Schiiten hinrichten, 47 Menschen wurden insgesamt enthauptet.

Die Folge: internationale Proteste und Gewalt. Auch die Bund ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Januar 2016 @ 08:01:17
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Deutsche Politik News! Top News: Franz Josef Jung (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Eine Deeskalation zwischen Saudi-Arabien und Iran ist dringend erforderlich!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Foto: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Franz Josef Jung zu den Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und dem Iran:

Berlin (ots) - Ein Abbruch der Beziehungen ist der falsche Weg!

Die Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und dem Iran eskalieren nach der Hinrichtung des schiitischen Geistlichen Nimr al-Nimr durch Saudi-Arabien.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Januar 2016 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, sagt einen langen Kampf gegen den islamistischen Terror voraus!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Wolfgang Ischinger zum Kampf gegen den islamistischen Terror:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat für den Kampf gegen den islamistischen Terror zu langem Atem und strategischer Geduld aufgerufen.

"So wie George W. Bush es nicht geschafft hat, den nach den Anschlägen vom ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Januar 2016 @ 15:31:37
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Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz und langjähriger deutscher US-Botschafter, sagt das Ausscheiden Trumps und den Sieg Clintons voraus!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Wolfgang Ischinger zuDonald Trumpund Hillary Clinton:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz und langjährige deutsche US-Botschafter, Wolfgang Ischinger, hat ein Ausscheiden vonDonald Trumpals Präsidentschaftsbewerber u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Januar 2016 @ 15:01:02
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Deutsche Politik News! Top News: Frauke Petry und Jörg Meuthen, Vorsitzende der AfD: 'Merkel steht unter der Kontrolle der SPD' / 'Vollkommene Sozialdemokratisierung der CDU'!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Frauke Petry undJörg Meuthenzu den Äußerungen von SPD-Vize Oppermann:

Berlin (ots) - Zu den Äußerungen von SPD-Vize Oppermann nehmen die Vorsitzenden der AfD,Frauke Petryund Jörg Meuthen, Stellung:

Für

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Januar 2016 @ 14:31:16
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Deutsche Politik News! Top News: Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes, befürwortet mehr Kooperationen der deutschen Autokonzerne, um gegen US-Internetgiganten zu bestehen!

Deutsche-Politik-News.de | BMW-Werk Leipzig 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Andreas Mundt zu Kooperationen der deutschen Autokonzerne:

Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt, unterstützt mehr Kooperationen zwischen den deutschen Autokonzernen, damit diese bei Zukunftsentwicklungen wie dem selbstfahrenden Auto gegen Google und andere Unternehmen bestehen können.

"Damit di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Januar 2016 @ 14:01:19
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Walther, Nebenklage-Anwalt, zur Auschwitz-Verhandlung in Detmold: Der Prozess ist für Überlebende ein 'Lichtschimmer, Gerechtigkeit zu finden'!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Auschwitz-Prozess in Detmold:

Bielefeld (ots) - Der Kemptener Rechtsanwalt Thomas Walther bezeichnet den im Februar beginnenden Prozess am Landgericht Detmold gegen einen ehemaligen SS-Wachmann (94) des KZ Auschwitz als einen "für die Überlebenden nicht mehr erhofften Lichtschimmer, Gerechtigkeit zu finden".

Walther steht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Januar 2016 @ 13:31:55
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Deutsche Politik News! Top News: Rechtsstaatliche Farce: Die rechtsradikale NPD wird nach wie vor mit mehr als einer Millionen Euro Steuergeld im Jahr vom Staat gepäppelt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Carsten Heil zur NPD:

Bielefeld (ots) - Es ist und bleibt ein Ärgernis: Dass die rechtsradikale NPD nach wie vor mit mehr als einer Millionen Euro Steuergeld im Jahr vom Staat gepäppelt wird, kann jeden Demokraten nur verärgern.

Aber: Erstens ist das rechtens und zweitens hat es der Staat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Januar 2016 @ 13:01:20
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Deutsche Politik News! Top News: Johannes Remmel (Grüne), NRW-Umweltminister: Die EU muss die Sicherheit belgischer Atomkraftwerke überprüfen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Johannes Remmel zu belgischen Atomkraftwerken:

Düsseldorf (ots) - Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) fordert nach einer Reihe von Störfällen eine stärkere Überprüfung der Sicherheitsstandards in belgischen Atomkraftwerken durch die Europäische Union.

"Die Kommission soll sich in Fragen der Sicherh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Januar 2016 @ 12:36:04
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Deutsche Politik News! Top News: Belgien muss seine Atommeiler nachrüsten - Deutschland hat ein Recht darauf zu erfahren, wie sicher Belgiens Anlagen sind!

Deutsche-Politik-News.de | Atomkraftwerk (AKW) Stade 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Martin Kessler zu Belgiens überalterten Atomkraftwerken:

Düsseldorf (ots) - Die Energiepolitik in Europa ist national. Jedes Land wählt selbst aus, welche Energieform es für verantwortbar hält.

Das ist im Prinzip richtig, denn gerade über den Einsatz von Atomkraft und fossilen Energieträger ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Januar 2016 @ 12:31:25
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Deutsche Politik News! Top News: Verlässlich wie das Silvesterfeuerwerk: Kurz vor der Klausur ihrer Landesgruppe in Kreuth bestimmt die CSU die Zuwanderung zum Thema!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu dem, wasHorst Seehofernicht sagt:

Ravensburg (ots) - Es ist so verlässlich wie das Silvesterfeuerwerk.

Kurz vor der Klausur ihrer Landesgruppe in Kreuth bestimmt die CSU zum Jahresanfang die Themen - und was anderes könnte dies in diesem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Januar 2016 @ 12:16:04
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