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Zu den UN-Klimaverhandlungen in Paris:
Paris (ots) - Paris, 11. 12. 2015 - 30 Greenpeace-Aktivisten demonstrieren in den letzten Stunden der UN-Klimaverhandlungen in Paris auf dem Triumphbogen für das klare Signal einer globalen Energiewende.
Weitere Klimaschützer verwandeln den Kreisverkehr um das Pariser Wahrzeichen und angrenzende Straßen mit Ökofarbe in eine riesige Sonne.
Sie fordern damit von d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 16:35:41 (448 mal gelesen)
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Volker Beck zum geplanten "Transparenz-Gesetz" der israelischen Regierung:
Köln (ots) - Der Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Volker Beck (Grüne), hat das geplante "Transparenz-Gesetz" der israelischen Regierung als Schikane kritischer Nicht-Regierungsorganisationen (NGO) kritisiert.
"Das Ganze hat ausschließlich diskreditierenden und delegitimierenden Charakter für tendenziell ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 16:30:15 (114 mal gelesen)
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Nils Schmid zu Winfried Kretschmann:
Bonn/Berlin (ots) - Der Baden-Württembergische SPD-Chef Nils Schmid ist zuversichtlich, dass die SPD nach der Landtagswahl im kommenden März gemeinsam mit den Grünen weiter regieren wird: "Die SPD hat gute Chancen, gemeinsam mit den Grünen wieder zu gewinnen", sagte er im ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 16:25:58 (95 mal gelesen)
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Carolin Nieder-Entgelmeier zu Fangewalt im Fußball:
Bielefeld (ots) - Die dritte Halbzeit, in der sich Fußballfans mit Gewaltausbrüchen und Zerstörungswut austoben, kostet die Allgemeinheit viel Geld und Nerven.
Eine Bilanz der vergangenen drei Wochen zeigt, wie extrem sich Fußballfans verhalten, wenn sie auf rivalisierende Fans treffen oder einfach Lust auf Zerstörung haben:
Hannover-96-Fans zertrüm ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 16:20:09 (87 mal gelesen)
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Martin Korte zur Lage der SPD:
Hagen (ots) - Ist das eigentlich noch ein Ausnahmezustand oder schon eine Dauerkrise?
Die SPD schafft es nicht aus dem Umfrageloch.
Mit 25 Prozent Wählerzustimmung dürften die Sozialdemokraten über die Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition so schnell nicht hinauskommen.
Und das ist auch schon ihr erstes ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 16:15:21 (78 mal gelesen)
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Gerhard Neubauer zu TTIP :
Verden / Aller (ots) - Eine absolute Mehrheit (55%) in Baden-Württemberg erwartet von ihrer Landesregierung, dem umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP im Bundesrat nicht zuzustimmen.
Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen TNS Emnid-Umfrage im Auftrag der Bürgerbewegung Campact. 39 Prozent befürworten dabei eine Ablehnung, 16 Prozent sind für eine Enthaltung, und nur 25 Prozent für ein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 16:10:42 (78 mal gelesen)
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Thilo Bode zu Sigmar Gabriel:
Berlin (ots) - foodwatch hat SPD-ChefSigmar Gabrielvorgeworfen, seine Parteibasis über die Verankerung von Investoren-Schiedsgerichten in den geplanten Freihandelsabkommen zu täuschen.
Die Verbraucherorganisation forderte die Delegierten beim laufenden Bundesparteitag auf, den Leitantrag des Parteivorstandes zu TTIP und CETA abzulehnen.< ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 16:05:52 (107 mal gelesen)
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Ralf Stegner zu TTIP:
Bonn/Berlin (ots) - Im Vorfeld seiner morgigen Rede zum Freihandelsabkommen TTIP auf dem SPD-Parteitag kündigte der stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner an, für ein gerechtes Abkommen zu kämpfen.
Im phoenix Interview sagte er: "Der Stegner ist keiner, der weichgespült ist; Konzerne dürfen sich nicht über demokratisch gewählte Parlamente ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 16:01:09 (105 mal gelesen)
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ZDF-Politbarometer Dezember 2015:
Mainz (ots) - Trotz Flüchtlingskrise und Terroranschlägen sagen ähnlich wie im Vorjahr 76 Prozent aller Befragten, dass 2015 für sie persönlich eher ein gutes Jahr war, für 22 Prozent war es ein schlechtes (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden "weiß nicht").
Die allermeisten (64 Prozent) gehen davon aus, dass sich für sie im nächsten Jahr nichts ändern wird, 27 Prozent erwarten ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:56:24 (182 mal gelesen)
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Franz Josef Jung zum Syrien-Konflikt:
Berlin (ots) - Teile der syrischen Opposition verständigen sich auf erste Schritte!
Vertreter von Teilen der syrischen Opposition haben sich auf erste Schritte für einen politischen Übergangsprozess verständigt.
Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung (CDU):
"Wir begrüßen die Bereitschaft von op ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:51:04 (88 mal gelesen)
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Ralph Brinkhaus zum SPD-Parteitag:
Berlin (ots) - Klare Kompetenzen für Bund, Länder und Kommunen bleiben wichtiges Ziel
Auf ihrem Bundesparteitag hat die SPD am gestrigen Donnerstag unter anderem Beschlüsse zur Neuordnung der Kompetenzen zwischen Bund und Ländern getroffen.
Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brin ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:46:46 (83 mal gelesen)
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Anette Elsner zum Papier der CDU-Spitze für einen Gesetzentwurf zur Flüchtlings- und Anti-Terror-Politik:
Weimar (ots) - "Wir schaffen das": Wie haben uns die Ohren geklungen, als Bundeskanzlerin Angela Merkel die Parole des US-amerikanischen Präsidenten auf deutsche Verhältnisse und die Flüchtlingsfrage münzte.
Das nie eindeutig definierte "Wir" hat ausgedient - fall ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:41:10 (103 mal gelesen)
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Michael Fuchs zum Entgeltgleichheits-Gesetz:
Düsseldorf (ots) - Unmittelbar vor dem CDU-Bundesparteitag haben die Wirtschaftspolitiker der Unionsfraktion Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, den Gesetzentwurf von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) zur Beseitigung der Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen zu stoppen.
"Wir erwarten, dass das B ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:36:57 (100 mal gelesen)
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Michael Bröcker zur Großen Koalition:
Düsseldorf (ots) - Die große Koalition könne auch Großes anpacken, hatte Kanzlerin Angela Merkel im Herbst 2013 versprochen.
Es stimmt nicht.
Heillos zerstritten, taktische Spielchen auf beiden Seiten. In der Flüchtlingspolitik benehmen sich Union und SPD wie die Kinder im San ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:31:26 (57 mal gelesen)
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Rudi Wais zu den Koalitionsparteien CDU und SPD:
Karlsruhe (ots) - Ein Hauch von Wahlkampf liegt schon in der Luft.
Während die Union mit ihrer Kanzlerin hadert und den Andrang der Flüchtlinge am liebsten per Gesetz stoppen würde, hat die SPD sich für das Kontrastprogramm entschieden und ihren Parteitag mit einem demonstrativen Ja zu einem ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:26:36 (70 mal gelesen)
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Zur Flüchtlingsdebatte in der Koalition:
Bielefeld (ots) - Obergrenze oder Kontingente: Der Streit um Begrifflichkeiten und deren Definition mag Delegierte bei Parteitagen befriedigen.
Im praktischen Alltag der Flüchtlingskrise führen Wortklaubereien nicht weiter.
Würde Deutschland einfach seine Asylgesetzgebung anwenden und sich an die europäischen Dublin- und Schengen-Regeln halten, bräuchte es kei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:21:28 (94 mal gelesen)
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Zum SPD-Parteitag:
Regensburg (ots) - In der Politik geht es mitunter wundersam zu.
Der SPD-Parteitag in Berlin beschloss gestern das außen- und flüchtlingspolitische Konzept der kleineren Regierungspartei.
Das Kuriose dabei ist, dass die Sozialdemokraten mit ihren Positionen teilweise näher bei Kanzlerin Angela Merkel sind, als die tief zerstrittene U ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:16:49 (189 mal gelesen)
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Stephan Weil zu Sigmar Gabriel:
Bonn/Berlin (ots) - Im Vorfeld der heutigen Wiederwahl von VizekanzlerSigmar Gabrielzum SPD-Vorsitzenden ist der niedersächsische Landesvorsitzende und Ministerpräsident Stephan Weil von einem starken Vertrauensbeweis der Partei überzeugt:
"Gehe von einem starken Ergebnis für Gabriel aus, ob die Neun vorne steht oder nicht, ist egal", ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:11:44 (133 mal gelesen)
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Eva Quadbeck zu Sigmar Gabriel:
Düsseldorf (ots) - In der Frage, ob Gabriel Kanzler werden kann und ob er überhaupt will, ist der Parteitag ein wichtiger Meilenstein.
Eine merkwürdige Parteitagsregie hatte ihn nicht als Redner vorgesehen.
Als der Parteitag aber drohte, in der Flüchtlingspolitik ein Signal für keinerlei Begrenzung beim Zuzug von Flüchtlingen zu setzen, versuchte er spontan, den Partei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:06:02 (77 mal gelesen)
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Zum SPD-Parteitag und der Diskussion über Flüchtlingskontingente:
Cottbus (ots) - Die SPD schwankt zwischen Realitätssinn und Selbstbetrug. Das zeigte sich gestern bei ihrem Parteitagsbeschluss zur Flüchtlingspolitik.
Einerseits sprechen sich die Sozialdemokraten für "Aufnahmekontingente" aus, um die Asylbewerberströme in geordnete Bahnen zu lenken.
Schon das Wo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 14:01:06 (83 mal gelesen)
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Bernd Meurer zur Anhörung zum Pflegeberufsgesetz:
Berlin (ots) - "Eines hat die heutige Anhörung zum Pflegeberufsgesetz deutlich gemacht. Im Referentenentwurf ist nichts drin außer viel Ungewissheit.
Er gleicht einem potemkinschen Dorf mit einer schön bemalten Fassade.
Die wichtigen inhaltlichen Regelungen werden formal der Beurteilung entzogen, weil die Verordnung, in der die Ausbildungsinhalte und ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 13:32:42 (124 mal gelesen)
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Zum "Haus der Statistik":
Berlin (ots) - Das einstige "Haus der Statistik" am Alexanderplatz soll reaktiviert und zu einem Gemeinschaftsprojekt für Flüchtlinge und Künstler umgebaut werden.
Das schlägt eine Initiative aus Künstlergruppen, Stiftungen und Vereinen vor, wie die Zeitung "neues deutschland" berichtet.
Fast die Hälfte des Gebäudekomplexes ist für die Unterbringung von Geflüchteten vorgeseh ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 13:22:52 (111 mal gelesen)
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Bernhard Walker zum Vorschlag der Gesundheitsweisen:
Freiburg (ots) - Die Sachverständigen sprechen sich dafür aus, dass ein Arzt einen Kranken zu 25, 50, 75 oder 100 Prozent krankschreiben kann.
Dieser Ansatz ist keineswegs verkehrt. Denn jeder individuelle Krankheitsverlauf ist anders.
Ein junger Büroangestellter, der sich beim Sport den Knöchel verstaucht hat, ist nicht ganz krank und fühlt sich a ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 13:01:24 (73 mal gelesen)
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Zur Sache PoliTrend:
Mainz (ots) - Die rheinland-pfälzische MinisterpräsidentinMalu Dreyerist unverändert die populärste Landespolitikerin.
Wie bereits im Juli äußern sich sechs von zehn Rheinland-Pfälzern (61 Prozent, +1) wohlwollend über ihre politische Arbeit.
23 Prozent sagten, sie seien weniger zufrieden.
Oppositionsführerin
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 12:31:09 (155 mal gelesen)
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Matthias Korfmann zu Kommunalfinanzen:
Essen (ots) - Sie sparen nicht genug.
Das ist ein Vorwurf, der den Ruhrgebietsstädten oft gemacht wird, und er ist nicht unberechtigt.
Zwischen Unna und Duisburg ist schon viel Kohle verpulvert worden. Für Leuchttürme aller Art, für riskante Geschäfte, für ein kaum mehr aufzudröselndes Geflecht aus kommunalen Gesellschaften.
Zur Wahrheit gehört a ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 12:01:34 (80 mal gelesen)
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Markus Lachmann zur Südumfliegung:
Mainz (ots) - Totgesagte leben länger, heißt es so schön.
Das gilt auch für die Südumfliegung.
Diese Startroute brachte Kommunen in Hessen und Rheinland-Pfalz vor vier Jahren neuen Lärm.
Sie wird als Folge des Leipziger Urteils auf absehbare Zeit weitergeflogen.
Das ist für die Betroffenen bitter.
Am Ende eines neuen V ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 11:32:52 (74 mal gelesen)
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Jürgen Hinrichs zum Aus der Bremer Galopprennbahn:
Bremen (ots) - Wenn die Pferde laufen, ist es immer schön auf der Galopprennbahn.
Sonntage des Vergnügens in der Vahr, mit Picknick auf dem Rasen und ein bisschen Sport und Spannung nebenher.
Wer das erlebt, kann das Vorurteil nicht verstehen, dieser Sport wäre nur etwas für die Schönen und Reichen. Das Publikum ist im Gegenteil eine Mischung aus fast ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 11:12:09 (59 mal gelesen)
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Moritz Döbler zu Christian Weber:
Bremen (ots) - Die Bremische Bürgerschaft hat 83 Abgeordnete, und gegen drei von ihnen sind in der noch jungen Legislaturperiode Ermittlungsverfahren eingeleitet worden.
Jetzt ist als Nummer vier sogar der Präsident des Parlaments, Christian Weber (SPD, Anm.), ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten.
Sobald seine Immunität aufgehoben ist, wird auch gegen ihn ermitt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 11:01:54 (193 mal gelesen)
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Zur Auswertung von Beratungsgesprächen der Verbraucherzentralen:
Ulm (ots) - In der Werbung ist die Anlageberatung von Banken und Versicherungen ganz prächtig. Im Mittelpunkt steht der individuelle Bedarf der Kunden.
Angesichts der komplizierten Produkte, die für viele ein undurchschaubares Buch mit vielen Siegeln sind, wäre das auch dringend erforderlich.
Doch leider besteht die Beratung viel zu häu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 10:32:22 (125 mal gelesen)
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Joachim Karpa zur Kritik an den Banken:
Hagen (ots) - Die Slogans der Geldinstitute haben sich über Jahrzehnte in den Köpfen festgesetzt. Wer kennt diese Sätze nicht: "Wir machen mehr aus Ihrem Geld", "Vertrauen ist der Anfang von allem" oder "Meine Bank ist da, wo ich bin".
Vom Ohrwurm "Wenn's um Geld geht - Sparkasse" ganz zu schweigen.
Und? Ist es sö Deckt sich dieses Wortgeklingel mit der Wirklic ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 10:01:01 (58 mal gelesen)
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