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Thorsten Schäfer-Gümbel zu einer Doppelspitze:
Berlin / Saarbrücken (ots) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel lehnt anders als ParteichefSigmar Gabrieleine Doppelspitze strikt ab.
Schäfer-Gümbel sagte der Saa ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Dezember 2015 @ 00:05:00 (152 mal gelesen)
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Christian Mihr zu Gefahren für Umweltjournalisten:
Berlin (ots) - Anlässlich des Weltklimagipfels in Paris macht Reporter ohne Grenzen (ROG) auf die zunehmenden Gefahren für Umweltjournalisten aufmerksam.
Seit 2010 wurden nach Recherchen der Organisation zehn Umweltjournalisten ermordet, acht davon in Südostasien und Indien.
I ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 17:01:03 (183 mal gelesen)
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Gert G. Wagner zur Rentenangleichung:
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Sozialbeirates der Bundesregierung, Gert G. Wagner, schreibt in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe), dass die rentenrechtlichen Regelungen auch 25 Jahre nach der Wende nicht als »gerecht« oder »ungerecht« oder gar »richtig« ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 16:31:48 (65 mal gelesen)
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Rainer Brüderle zum Tarifvertrages Pflege:
Berlin (ots) - "Es ist schon ein Stück aus dem Tollhaus, wie die niedersächsische Landespolitik derzeit mit nahezu unverhohlenen Drohungen Druck auf die Tarifpartner beim Thema Allgemeinverbindlichkeitserklärung des Tarifvertrages Pflege für die Auszubildenden macht.
Diese massive Einmischung in die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 16:06:47 (119 mal gelesen)
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Christian Lindner zu Alexis Tsipras:
Berlin (ots) - Zu Äußerungen des griechischen Ministerpräsidenten Tsipras erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner:
"Alexis Tsipras bleibt seiner Linie des Täuschens, Tricksens und Tarnens treu. Er bestätigt damit unsere Befürchtungen, dass er selbst die Umsetzung des Hilfspakets in Griechenland ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 16:01:24 (71 mal gelesen)
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Eva Högl zum NPD-Verbotsverfahren:
Berlin (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, hat den Start des neuen NPD-Verbotsverfahrens begrüßt.
Dem rbb-Inforadio sagte sie am Dienstag, sie habe sich sehr über die Entscheidung gefreut. Das Verbotsverfahren habe mit der Annahme zur Hauptverhandlung eine ganz wich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 15:12:31 (105 mal gelesen)
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Georg Pazderski zur Wehrpflicht:
Berlin (ots) - Zur Debatte um die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr erklärt das AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski:
"Die ständig neuen Auslandseinsätze der Bundeswehr überlasten die Truppe und stellen die generelle Einsatzbereitschaft in Frage.
Viel schlimmer noch ist die offenkundige Plan- und ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 15:06:55 (143 mal gelesen)
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Zum Eröffnungstermin des zentralen Berliner Flüchtlingsamtes:
Berlin (ots) - Wann das geplante zentrale Flüchtlingsamt seine Arbeit aufnehmen wird, ist ungewiss.
Über die Eröffnung ist ein heftiger Streit zwischen der politischen Führung und den Beamten der Sozial- und Gesundheitsbehörde ausgebrochen.
Wie der rbb erfuhr, favori ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 15:01:48 (111 mal gelesen)
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Michael Müller zu Claudia Roth und Mario Czaja:
Berlin (ots) - "Ich glaube, dass das Thema Flüchtlingsunterbringung nicht geeignet ist für politische Spielchen."
So kommentiert der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) den Brief den die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) ihm geschrieben hat.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 14:46:29 (185 mal gelesen)
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Ralf Stegner zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF):
Düsseldorf (ots) - Der SPD-Vize-Vorsitzende Ralf Stegner hat die Arbeitsweise in dem für die Registrierung der Flüchtlinge zuständigen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als untragbar bezeichnet.
"Die Zustände im BAMF sind so nicht tragbar. Das liegt aber nicht an den ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 14:32:11 (103 mal gelesen)
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Martin Korte zu den Problemen beim Bundesamt für Migration:
Hagen (ots) - Einen derart großen Proteststurm gegen eine Bundesbehörde hat Deutschland noch nicht erlebt.
Kübelweise schütteten die Landesinnenminister vergangene Woche Kritik über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und seinen Leiter Frank-Jürgen Weise aus. Der Frust ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 14:22:25 (131 mal gelesen)
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Martin Ferber zu Versäumnissen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF):
Karlsruhe (ots) - Bis sie in der Lage sind, die Anträge zu bearbeiten, werden noch Monate vergehen, frühestens im Sommer glaubt die Bundesregierung, die versprochene Bearbeitungszeit von drei Monaten erreichen zu können.
Das ist unbefriedigend, wohl wahr, aber ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 14:16:05 (149 mal gelesen)
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Zu Flüchtlingen ohne Bleibeperspektive:
Düsseldorf (ots) - Die CDU-Fraktion im NRW-Landtag stimmt heute über ein Grundsatzpapier zur beschleunigten Rückführung von Flüchtlingen ab.
Der streng geheime Entwurf des Vorstandes, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) vorliegt, umfasst auf sechs Seiten neun Vorschl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 14:01:25 (52 mal gelesen)
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Zu Venezuela:
Berlin (ots) - Venezuelas Demokratie lebt: An die Wahlbeteiligung von 74,25 Prozent bei Parlamentswahlen reichen nur wenige der sich als Leuchttürme der Demokratie verstehenden westlichen Länder heran.
In Venezuela standen schließlich zwei grundverschiedene Politikansätze zur Wahl: die chavistische Position, die Bedürfnisse der ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 13:42:53 (142 mal gelesen)
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Zu Venezuela:
Frankfurt (ots) - Mit Hugo Chávez sei das revolutionäre Projekt in Venezuela gestorben, soll Fidel Castro beim Tod des venezolanischen Freundes gesagt haben.
Jetzt zeigt sich, wie recht er gehabt hat.
Selten hat eine Niederlage mehr das Adjektiv "vernichtend" verdient als die, die der Chavismus hat einstecken müs ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 13:31:31 (183 mal gelesen)
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Monika Willer zum Hochschulbau-Programm in NRW:
Hagen (ots) - Drei Milliarden für die NRW-Hochschulen.
Das klingt doch wie eine gute Nachricht, denn in Bildung ist Geld immer hervorragend investiert.
Doch mit dieser Summe werden keine neuen Professorenstellen eingerichtet und keine neuen Studienplätze geschaffen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 13:12:42 (78 mal gelesen)
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Eva Quadbeck zum Schulsystem:
Düsseldorf (ots) - Welche Herkulesaufgabe die Bewältigung der Flüchtlingskrise ist, wird stets dann deutlich, wenn man Schlaglichter auf einzelne Bereiche setzt.
Beispiel Schule: Für die geschätzt 350.000 Flüchtlingskinder, die in diesem Jahr nach Deutschland gekommen sind, müssen allein bis zu 25.000 zusätzliche ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 13:01:42 (118 mal gelesen)
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Wiebke Ramm zum Celler IS-Prozess:
Bremen (ots) - Wie kommen junge Männer auf die Idee, sich dem Horrorregime des IS anzuschließen?
Das Oberlandesgericht Celle hat darauf am Montag eine Antwort gegeben und zwei IS-Rückkehrer zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.
Das Leben von Ayoub B. und Ebrahim H. B. war aus den Fugen gera ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 12:41:41 (121 mal gelesen)
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Zum Krankengeld:
Cottbus (ots) - Alles oder nichts, das ist das Prinzip beim Krankengeld.
Dabei könnte zum Beispiel ein Schuldirektor mit einem komplizierten Beinbruch zwar nicht vor der Klasse stehen, aber vielleicht noch Verwaltungsaufgaben am Schreibtisch erledigen.
Mit der Einführung eines Teilkrankengeldes hat der Sachverst ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 12:36:18 (142 mal gelesen)
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Bernd Meurer zum neuen Heimgesetz:
Mainz (ots) - Mit der anstehenden Novellierung des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe (LWTG) hat Rheinland-Pfalz die Chance vertan, die Weichen für eine dringend notwendige Flexibilisierung des Personaleinsatzes zu stellen.
"Stattessen zementiert das Ministerium in seinem Entwurf Fachkraftquoten, dr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 12:31:54 (207 mal gelesen)
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Jochim Stoltenberg zur Zehn-Punkte-Agenda von Michael Müller:
Berlin (ots) - Der Ansatz ist völlig richtig, der Anspruch nach Berliner Art ein bisschen vorlaut.
Digitale Hauptstadt soll Berlin werden, die führende Smart City Europas. Mit der elektronischen Vernetzung will Berlin die Zukunft gewinnen und sichern.
Zur Erreichung ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 12:01:04 (161 mal gelesen)
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Zur Klage zum NPD-Verbot:
Cottbus (ots) - Die Tatsache, dass das Bundesverfassungsgericht den Antrag des Bundesrates für ein NPD-Verbot zur Hauptverhandlung zulässt, ist noch keine Vorentscheidung, aber doch ein wichtiges Signal:
Die gesammelten Unterlagen sind offenbar schwerwiegend genug, um den konkreten Verdacht zu begründen, dass diese P ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 11:39:36 (75 mal gelesen)
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Jan Jessen zum Verbot der rechtsextremen NPD:
Essen (ots) - Wenn alles glatt läuft, wird das Bundesverfassungsgericht noch im ersten Halbjahr 2016 über ein Verbot der rechtsextremen NPD entscheiden; dass Karlsruhe die mündliche Verhandlung terminiert hat, ist ein wichtiger Schritt im Verbotsantrag der Bundesländer.
Aber selbst wenn es diesmal ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 11:35:49 (89 mal gelesen)
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Zur Eröffnung des NPD-Verbotsverfahrens:
Berlin (ots) - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte aber sagt: Es genügt nicht, dass eine Partei verfassungsfeindliche Ziele verfolgt, ihr Verbot muss auch verhältnismäßig sein.
Das ist es nur, wenn die Partei eine "unmittelbare Gefahr" für die Demokratie darstellt und das "reale Potenzial" h ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 11:31:21 (89 mal gelesen)
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Zum Aviation Package der EU:
Berlin (ots) - "Wir begrüßen, dass die Europäische Kommission die Herausforderungen der europäischen Luftverkehrswirtschaft im internationalen Wettbewerb erkannt hat und nun die Weichen stellen will, um die schwer angeschlagene Wettbewerbsfähigkeit der Luftverkehrswirtschaft in Europa wiederherzustellen", sagt Klaus-Peter Siegloc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 11:01:46 (144 mal gelesen)
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Peter Heusch zur Regionalwahl in Frankreich:
Bielefeld (ots) - Die Regionalwahlen sind die letzten Urnengänge vor den Präsidentschaftswahlen. Entsprechend groß ist ihre Signalwirkung.
Eine beängstigende Signalwirkung, aus französischer wie aus europäischer Sicht.
Denn der scheinbar unaufhaltsame Vormarsch des rechtsextremen Fr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 10:21:49 (93 mal gelesen)
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Zur Regionalwahl in Frankreich:
Stuttgart (ots) - Das Familienunternehmen Le Pen mit Parteichefin Marine und der aufstrebenden Nichte Marion Maréchal Le Pen als Leitfiguren, konnte es dabei belassen, die üblichen Beruhigungsmittel zu reichen, sprich:
Feindbilder, bei deren Anblick Angst in Zorn umschlägt.
Auch sie sind hinläng ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 10:11:30 (120 mal gelesen)
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Harald Ries zur Regionalwahl in Frankreich:
Hagen (ots) - Es gibt Möglichkeiten, die starke Stellung des Front National kleinzureden: Die französischen Regionen haben viel weniger Bedeutung als die deutschen Bundesländer.
In der zweiten Runde können Sozialisten und Konservative gemeinsam das Schlimmste verhindern, und aus den gleichen Gründen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 10:01:20 (127 mal gelesen)
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Zum Ausstieg aus der Kohle als Energieträger:
Cottbus (ots) - Machen wir uns nichts vor: Außer dem schrittweisen Abschied von der Braunkohle in der Lausitz steht noch nicht viel fest.
Unklar, mit welchen Produkten künftig annähernd so viel erwirtschaftet wird wie heute mit dem viel geschmähten Energieträger.
Nicht vereinbart, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 09:12:31 (263 mal gelesen)
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Peter Mlodoch zum Umbau des Landtags in Hannover:
Bremen (ots) - Na also, geht doch: Der Landtags-Umbau in Niedersachsen zeigt, dass öffentliche Großprojekte nicht zwangsläufig aus dem Ruder laufen müssen.
Anders als der Berliner Flughafen oder die Hamburger Elbphilharmonie liegt das neue Plenarsaal-Gebäude in Hannover immer noch im Zeit- und ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 09:01:55 (117 mal gelesen)
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