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Deutsche Politik News! Top News: Streit über den Muslim-Vertrag in Niedersachsen: Das Paragrafen-Werk stößt bereits im Klein-Klein an seine Grenzen - irrationale Sorgen und Ängste!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Peter Mlodoch zum Streit über den Muslim-Vertrag in Niedersachsen:

Bremen (ots) - Es ist ein hehres Ziel: Der Vertrag des Landes Niedersachsen mit den großen Muslim-Verbänden soll Normalität signalisieren, zeigen, dass die große Weltreligion - nicht ihre extremistischen Irrläufer- zum Leben hier dazu gehört.

Doch das Paragrafen-Werk stößt - anders als vor fast drei Jahren in Bremen - bereits im Klein-Klein an seine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 13:36:05
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Deutsche Politik News! Top News: Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), saarländische Ministerpräsidentin, ist besorgt wegen der wachsenden Islamfeindlichkeit in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Demo Dresden Pegida 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Annegret Kramp-Karrenbauer zur Islamfeindlichkeit in Deutschland:

Düsseldorf (ots) - Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist besorgt wegen der wachsenden Islamfeindlichkeit in Deutschland.

"Mir bereitet das zunehmende Misstrauen in Deutschland große Sorge", sagte die CDU-Politikerin der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).

Dem müsse die G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 13:31:56
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Deutsche Politik News! Top News: Hochschul-Umfrage in Südwestfalen: Qualifizierte Forschung und Bildung sind Überlebensfaktoren - es gibt sie aber nicht zum Nulltarif!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Monika Willer zur Hochschul-Umfrage in Südwestfalen:

Hagen (ots) - Addiert man die Zahlen der Uni Siegen, der Fachhochschule Südwestfalen und des Regionalzentrums der Fernuniversität Hagen kommt man auf 42.399 Studierende in der Region.

Bei einer Einwohnerzahl von 1,4 Millionen in Südwestfalen scheint das eine hervorragende Quote für einen ländlich geprägten Raum.

Doch tatsächlich beträgt sie nur 3,3 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 13:16:30
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Deutsche Politik News! Top News: Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), saarländische Ministerpräsidentin, will Flüchtlinge zu Integration verpflichten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Annegret Kramp-Karrenbauer zu Flüchtlingen:

Düsseldorf (ots) - Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will auch bei Flüchtlingen das Prinzip "Fordern und Fördern" durchsetzen.

"Die CDU will die Integration gesetzlich verankern mit Rechten und Pflichten der Zuwanderer", sagte die CDU-Politikerin der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" ( ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 13:11:08
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Deutsche Politik News! Top News: Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenchefin, kritisiert die SPD als ''nicht kalkulierbar'': ''Vereinbarungen werden ständig aufgekündigt''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Gerda Hasselfeldt zur SPD:

Osnabrück (ots) - Hasselfeldt: Keine Nachbesserung beim Asylpaket 2!

CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldthat den Koalitionspartner SPD als "nicht kalkulierbar" kritisiert.

"Vereinbarungen gelten kaum etwas und ständig werden Einigungen aufgekündigt", warf Hasselfeldt der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 13:06:17
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Deutsche Politik News! Top News: Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenchefin, sieht die Autorität von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) durch den unionsinternen Streit nicht gefährdet!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Gerda Hasselfeldt zu Angela Merkel:

Osnabrück (ots) - Landesgruppenchefin Hasselfeldt erwartet "Vernunft" auf CDU-Parteitag / "Diskussion in der Sache über Flüchtlingspolitik ist keine Beschädigung"!

CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldtsieht die Autorität von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) durch den anhaltenden pa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 13:01:30
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Deutsche Politik News! Top News: Wissenschaftsallianz zwischen Mainz, Darmstadt und Frankfurt - die neue Allianz in Rhein-Main ist nicht nur groß, sie hat auch Gewicht!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Zur Wissenschaftsallianz in Rhein-Main:

Mainz (ots) - Natürlich geht es wie immer um Geld.

So viel Ehrlichkeit muss auch bei einer Bewertung der Wissenschaftsallianz zwischen Mainz, Darmstadt und Frankfurt sein.

Gemeinsam jagt es sich eben leichter nach Fördermitteln und Exzellenzpunkten.

Aber so ehrlich und richtig eine solche Einordnung auch ist - beim schnöden Mammon darf sie nicht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 12:31:28
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Denecke, stellvertretender Sprecher der Gewerkschaft IG BCE, will trotz der Umbaupläne alle Arbeitsplätze bei RWE erhalten!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Michael Denecke zu Umbauplänen beim Energiekonzern RWE:

Berlin (ots) - Die Gewerkschaft IG BCE geht davon aus, dass trotz der Umbaupläne beim Energiekonzern RWE keine Arbeitsplätze wegfallen.

Michael Denecke, stellvertretender Sprecher der Gewerkschaft, sagte der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Samstagausgabe), die Beschäftigungssicherung müsse im Vordergrund stehen.

»Im Übr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 12:19:34
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Deutsche Politik News! Top News: Garrelt Duin (SPD), NRW-Wirtschaftsminister, begrüßt die RWE-Aufspaltung: ''RWE kann so die notwendigen Investitionen sichern''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Garrelt Duin zur RWE-Aufspaltung:

Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) begrüßt die Aufspaltung von RWE:

"Gut, dass sich RWE jetzt den Herausforderungen der Energiewende stellt und das Unternehmen neu ausrichtet", sagte Duin der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).

"RWE kann so die notwendigen Investitionen sichern, um Arbeitsplätz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 12:12:52
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Deutsche Politik News! Top News: Der Flughafen Düsseldorf soll nach dem früheren Bundes- und Ministerpräsidenten Johannes Rau (SPD) benannt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Flughafen Düsseldorf:

Düsseldorf (ots) - Der Düsseldorfer Flughafen soll im kommenden Jahr in Johannes-Rau-Flughafen umbenannt werden.

Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Samstagausgabe).

Nach Informationen aus Kreisen der NRW-Landesregierung soll die Umbenennung im Februar beschlossen werden.

Es ist der dritte Anlauf, Rau (ehemaliger Bundespräsident un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 12:01:20
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Deutsche Politik News! Top News: Das Misstrauensvotum für Gabriel kommt dem politischen Selbstmord nahe: Das Projekt 18 Prozent ist ein ordentliches Stück vorangekommen!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zur SPD:

Frankfurt (ots) - Man musste nur auf die versteinerten Gesichter des SPD-Vorstands blicken, um den Schock über die 74,2 Prozent fürSigmar Gabrielzu erahnen.

Knapp 84 Prozent vom letzten Parteitag waren die Messlatte.

Selbst vorsichtige Strategen waren zuvor überzeugt, es werde mehr werden.

Immerhin hat Gabriel seine Kanzlerkan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 11:43:40
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Deutsche Politik News! Top News: SPD-Parteitag in Berlin: Den Anschluss an die Gegenwart, die sich mit Rezepten von gestern nicht gestalten lässt, verloren!

Deutsche-Politik-News.de | Fuldaer Zeitung
Zum SPD-Parteitag in Berlin:

Fulda (ots) - Wenn Parteien dem Zeitgeist nachlaufen, wird es zuweilen peinlich.

Das Vorhaben der SPD, die Abstimmung über den Parteivorsitzenden per Tablet durchzuführen, scheiterte kläglich, weil das Prozedere die Technik und offenbar auch manchen der 620 Delegierten überforderte, die allesamt mit Kleincomputern ausgestattet worden waren.

So musste dann doch auf den gut ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 11:29:34
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Deutsche Politik News! Top News: Kein Drama: Es gibt Wichtigeres als Gabriels schlechtes Ergebnis - die Koalition hat Vorschläge zu machen für eine Einwanderungsgesellschaft und einen vernünftigen Umgang mit unqualifizierten Asylanten!

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Zeitung
Bernd Mathieu zu Sigmar Gabriel:

Aachen (ots) - Es ist das schlechteste Ergebnis, das ein Bewerber ohne Gegenkandidat für den SPD-Bundesvorsitz jemals bekommen hat.

Die 74,3 Prozent fürSigmar Gabrielkann man deshalb durchaus als Desaster bezeichnen. Man muss es aber nicht.

Vielleicht könnte dieses ehrliche und ungeschminkte Ergebnis ein Plädoyer für e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 11:15:56
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Deutsche Politik News! Top News: Sigmar Gabriel (SPD-Chef und Vizekanzler): ''Ich wusste, dass es Konflikte gibt: Die SPD muss sich an der arbeitenden Mitte der Gesellschaft orientieren''!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Sigmar Gabriel zum Votum des Parteitags:

Bonn (ots) - Der mit einem schwachen Ergebnis wiedergewählte SPD-ParteichefSigmar Gabrielhat deutlich gemacht, dass er mit einem geringeren Ergebnis als noch vor zwei Jahren gerechnet habe.

"Ich hatte vorher auf etwa 78 Prozent getippt, weil ich wusste, dass es Konflikte gibt - um Vorratsdatenspeicherung oder die Frage, wie wi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 11:01:57
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Deutsche Politik News! Top News: Reimund Schwarze, Klimaexperte: Die Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad ist ein Risiko!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Reimund Schwarze zur Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad:

Berlin (ots) - Der Volkswirtschaftsprofessor und Klimaexperte Reimund Schwarze lehnt eine Verringerung des Zwei-Grad-Zieles bei der Erderwärmung ab.

"Ich hätte es für gut befunden, wenn wir dabei geblieben wären. Denn wenn man sich auf ein solches Limit verständigt, muss dieses Ziel dann ja auch umgesetzt werden", kommentierte Schwarze in einem Interview ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 10:34:51
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Deutsche Politik News! Top News: Robert Habeck (Grüne), Schleswig-Holsteins Umweltminister, gibt der Bundesregierung in Berlin eine Mitschuld an laschem Klimavertrag!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Robert Habeck zum Klimavertrag:

Düsseldorf (ots) - Die Grünen geben der Bundesregierung eine Mitschuld daran, dass das Ziel der Dekarbonisierung im letztvorliegenden Entwurf des neuen Weltklimavertrags nicht mehr enthalten war.

"Dass es unter anderem Deutschland nicht gelungen ist, die Dekarbonisierung mit in den Vertrag reinzubekommen, muss man der Bundesregierung wohl auch selbst zuschreiben", sagte Schleswig-Hols ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 10:23:10
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Deutsche Politik News! Top News: Verlängerter Klimagipfel in Paris: Ein rechtlich einklagbares Abkommen, das den Schutz der Erde über nationale und wirtschaftliche Interessen stellt, ist nicht zu erwarten!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum Klimagipfel in Paris:

Berlin (ots) - Nicht nur Säuglingseltern können von acht Stunden Schlaf nur träumen - auch bei den Klimadiplomaten in der französischen Hauptstadt verdunkeln sich die Augenringe von grau zu schwarz.

Doch während Eltern immerhin auf ein glücklich lächelndes Baby am Morgen hoffen können, strahlt den Experten nach zwei Wochen Gipfel noch kein fertiger Klimavertrag entgegen.

Im ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 10:12:22
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Deutsche Politik News! Top News: Der Weltklimagipfel der Vereinten Nationen in Paris geht in die Verlängerung: Nächtliche Eingebungen sind vonnöten, um den gordischen Knoten zu durchschlagen!

Deutsche-Politik-News.de | Klima in Aufruhr 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Matthias Bungeroth zum Weltklimagipfel:

Bielefeld (ots) - Es fehlte nicht an optimistischen Aussagen zu Beginn des Weltklimagipfels der Vereinten Nationen.

Vielleicht waren sich die Staats- und Regierungschefs zu sicher, dass es diesmal nun etwas wird mit einer Vereinbarung zwischen den Vertretern von rund 200 Staaten die dazu beitragen kann, dass die Erderwärmung zumindest abgebremst werden kann.

Nu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 10:01:48
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Deutsche Politik News! Top News: Fortschritt im Kampf um saubere Luft in Stuttgart - aber die EU droht Stuttgart jetzt mit Klage und Strafen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zum Feinstaubalarm:

Stuttgart (ots) - Von der Umwelt-Apokalypse in Chinas Hauptstadt Peking ist Stuttgart weit entfernt, doch die Luft ist auch hier nicht so sauber, wie sie zum Schutz der Gesundheit sein sollte.

Im Kampf um saubere Luft gibt es aber durchaus Fortschritte.

2005 zählte Stuttgart 187 Überschreitungstage beim Feinstaub. 2013 waren es 91, im Vorjahr noch 64. Die EU hat festgelegt, dass 3 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 09:01:12
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Deutsche Politik News! Top News: Das Image Berlins in Zeiten der Lageso-Krise: Der öffentliche Sektor dieser Stadt ist an vielen Stellen schlicht kaputtgespart worden!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zum Image Berlins in Zeiten der Lageso-Krise:

Berlin (ots) - Das seit Monaten in aller Öffentlichkeit vorgeführte Desaster um das Lageso zeigt nun aller Welt, was die Berliner seit Jahren erfahren, erleiden, erdulden:

Der öffentliche Sektor dieser Stadt ist an vielen Stellen schlicht kaputtgespart worden, lange Zeit übrigens unter wohlgefälligen Kommentaren, dass der Moloch öffentlicher Dienst mit seinen vielen faul ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Kai Wegner, Generalsekretär der Berliner CDU, will an der Koalition mit der SPD festhalten!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Kai Wegner zur Koalition mit der SPD:

Berlin (ots) - Der Generalsekretär der Berliner CDU, Wegner, hat sich gegen eine vorgezogene Neuwahl ausgesprochen.

Für eine stabile Demokratie sei es gut, wenn Wahltermine auch eingehalten würden, sagte Wegner am Freitag im Inforadio.

"Wir haben einen Auftrag, bis zum 18. September diese Stadt gemeinsam voranzubringen. Dann entscheiden die Berlinerinnen und Berli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 17:12:24
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgermeister, weist Allert-Vorwürfe zurück: ''Es hat sehr viel Unterstützung gegeben''!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Michael Müller zu Franz Allert:

Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Müller hat die Kritik an seinem Vorgehen gegen den bisherigen LAGeSo-Chef Allert zurückgewiesen.

Der SPD-Politiker sagte am Freitag im rbb-Inforadio, er habe schon in seiner Regierungserklärung vor vier Wochen deutlich gemacht, dass er mit der Situation am LAGeSo unzufrieden ist.

"Und natürlich habe ich das intern vermitt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 17:01:55
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Deutsche Politik News! Top News: UN-Klimaverhandlungen in Paris: Greenpeace-Aktivisten demonstrieren auf dem Triumphbogen für ambitioniertes Klimaabkommen / Bislang keine wirksamen Maßnahmen gegen Temperaturanstieg beschlossen!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace Energy
Zu den UN-Klimaverhandlungen in Paris:

Paris (ots) - Paris, 11. 12. 2015 - 30 Greenpeace-Aktivisten demonstrieren in den letzten Stunden der UN-Klimaverhandlungen in Paris auf dem Triumphbogen für das klare Signal einer globalen Energiewende.

Weitere Klimaschützer verwandeln den Kreisverkehr um das Pariser Wahrzeichen und angrenzende Straßen mit Ökofarbe in eine riesige Sonne.

Sie fordern damit von d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 16:35:41
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Deutsche Politik News! Top News: Volker Beck (Grüne), Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe im Bundestag, kritisiert das geplante israelische NGO-Gesetz!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Volker Beck zum geplanten "Transparenz-Gesetz" der israelischen Regierung:

Köln (ots) - Der Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Volker Beck (Grüne), hat das geplante "Transparenz-Gesetz" der israelischen Regierung als Schikane kritischer Nicht-Regierungsorganisationen (NGO) kritisiert.

"Das Ganze hat ausschließlich diskreditierenden und delegitimierenden Charakter für tendenziell ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 16:30:15
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Deutsche Politik News! Top News: Nils Schmid, baden-württembergischer SPD-Chef: Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) macht gute sozialdemokratische Politik!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Nils Schmid zu Winfried Kretschmann:

Bonn/Berlin (ots) - Der Baden-Württembergische SPD-Chef Nils Schmid ist zuversichtlich, dass die SPD nach der Landtagswahl im kommenden März gemeinsam mit den Grünen weiter regieren wird: "Die SPD hat gute Chancen, gemeinsam mit den Grünen wieder zu gewinnen", sagte er im ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 16:25:58
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Deutsche Politik News! Top News: Fangewalt im Fußball: Konsequent bestrafen - Vereine müssen ihren Fans unmissverständlich klar machen, dass Gewalt bestraft wird!

Deutsche-Politik-News.de | Fussball 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Carolin Nieder-Entgelmeier zu Fangewalt im Fußball:

Bielefeld (ots) - Die dritte Halbzeit, in der sich Fußballfans mit Gewaltausbrüchen und Zerstörungswut austoben, kostet die Allgemeinheit viel Geld und Nerven.

Eine Bilanz der vergangenen drei Wochen zeigt, wie extrem sich Fußballfans verhalten, wenn sie auf rivalisierende Fans treffen oder einfach Lust auf Zerstörung haben:

Hannover-96-Fans zertrüm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 16:20:09
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Deutsche Politik News! Top News: Die Lage der SPD: Die SPD hat ein Profilierungsdefizit, weil sie Opposition und Regierung gleichzeitig ist!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Martin Korte zur Lage der SPD:

Hagen (ots) - Ist das eigentlich noch ein Ausnahmezustand oder schon eine Dauerkrise?

Die SPD schafft es nicht aus dem Umfrageloch.

Mit 25 Prozent Wählerzustimmung dürften die Sozialdemokraten über die Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition so schnell nicht hinauskommen.

Und das ist auch schon ihr erstes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 16:15:21
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Deutsche Politik News! Top News: Gerhard Neubauer, Campact: Eine absolute Mehrheit in Baden-Württemberg erwartet von Landesregierung Ablehnung von TTIP im Bundesrat / 46% halten TTIP für eine ''schlechte Sache für Deutschland''!

Deutsche-Politik-News.de | Campact e.V.
Gerhard Neubauer zu TTIP :

Verden / Aller (ots) - Eine absolute Mehrheit (55%) in Baden-Württemberg erwartet von ihrer Landesregierung, dem umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP im Bundesrat nicht zuzustimmen.

Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen TNS Emnid-Umfrage im Auftrag der Bürgerbewegung Campact. 39 Prozent befürworten dabei eine Ablehnung, 16 Prozent sind für eine Enthaltung, und nur 25 Prozent für ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 16:10:42
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Deutsche Politik News! Top News: Thilo Bode, foodwatch-Geschäftsführer, fordert die Delegierten beim SPD-Parteitag zur Ablehnung des Leitantrags auf: Umetikettierungstrickser Sigmar Gabriel täuscht die Parteibasis über Schiedsgerichte!

Deutsche-Politik-News.de | foodwatch e.v.
Thilo Bode zu Sigmar Gabriel:

Berlin (ots) - foodwatch hat SPD-ChefSigmar Gabrielvorgeworfen, seine Parteibasis über die Verankerung von Investoren-Schiedsgerichten in den geplanten Freihandelsabkommen zu täuschen.

Die Verbraucherorganisation forderte die Delegierten beim laufenden Bundesparteitag auf, den Leitantrag des Parteivorstandes zu TTIP und CETA abzulehnen.< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 16:05:52
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Deutsche Politik News! Top News: Ralf Stegner, SPD-Vize: Die SPD ist einzige Partei, die TTIP diskutiert / Konzerne dürfen sich nicht über demokratisch gewählte Parlamente oder Gerichte hinwegsetzen!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Ralf Stegner zu TTIP:

Bonn/Berlin (ots) - Im Vorfeld seiner morgigen Rede zum Freihandelsabkommen TTIP auf dem SPD-Parteitag kündigte der stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner an, für ein gerechtes Abkommen zu kämpfen.

Im phoenix Interview sagte er: "Der Stegner ist keiner, der weichgespült ist; Konzerne dürfen sich nicht über demokratisch gewählte Parlamente ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 16:01:09
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