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Zum Burka-Verbot in Österreich:
Bielefeld (ots) - Nach Frankreich und Belgien nun also auch Österreich: Immer mehr europäische Länder verbieten das öffentliche Tragen von Ganzkörperschleiern (Burka)und Gesichtsschleiern (Nikab).
Richtig so. Auch in Deutschland würde ein einheitliches Gesetz mehr Klarheit schaffen.
In Hessen gilt das Verbot nur im öffentlichen Raum, in Niedersachsen an Schulen und in Ba ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. Oktober 2017 @ 16:01:20 (61 mal gelesen)
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Armin Willingmann zum Braunkohle-Ausstieg in Mitteldeutschland:
Halle (ots) - Der Ausstieg aus der Braunkohle im mitteldeutschen Revier wird teuer.
"Wir gehen davon aus, dass die Strukturentwicklung einige hundert Millionen Euro kosten wird", sagte Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe).
Rund 5 000 direkte Arbei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. Oktober 2017 @ 10:01:40 (170 mal gelesen)
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Rainer Leurs zum Angriff mit Feuerwaffen in Las Vegas:
Düsseldorf (ots) - Kaum ein US-Bundesstaat hat so laxe Waffengesetze wie Nevada. Revolver, Pumpguns und Sturmgewehre gibt es ohne nennenswerte Auflagen zu kaufen; auf der Straße darf man Waffen offen tragen.
Was das mit dem Angriff auf ein Konzert zu tun hat, bei dem in Las Vegas mindestens 50 Menschen starben?
Die einen, angeführt vom Lobbyverband ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. Oktober 2017 @ 19:01:07 (103 mal gelesen)
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Sebastian Kaiser zur Rede des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier:
Freiburg (ots) - Entfremdung, Enttäuschung und Wut gegenüber der Demokratie sind - wie der Bundespräsident richtigerweise anführt - auch das Resultat einer Wiedervereinigung, die viel zu wenig Rücksicht auf die persönlichen Erfahrungen und die Lebensleistung vieler Ostdeutscher genommen hat.
Sie sind aber auch eine Folge von Flüchtlingspolitik, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. Oktober 2017 @ 08:31:41 (193 mal gelesen)
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Zum Referendum in Katalonien:
Bielefeld (ots) - Vor allem ein Datum begründet die Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien: der 28. Juni 2010.
An diesem Tag kippte das Oberste Gericht einen neuen Autonomiestatus für die Region, obwohl dieser vom Parlament in Madrid und von den Katalanen gebilligt worden war.
Seitdem wächst die Unabhängigkeitsbewegung. Mit den Ereignissen von gestern erlebte diese Entwickl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Oktober 2017 @ 11:01:49 (187 mal gelesen)
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Karl Schiewerling zum Arbeitsmarkt in Deutschland:
Berlin (ots) - Arbeitslosenzahlen sinken
Die Zahl der Erwerbslosen ist im September gesunken und die Arbeitslosenquote um 0,2 Punkte auf 5,5 Prozent zurückgegangen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Im September waren 96.000 Menschen weniger erwerbslos als noch im August. Im ...
D-P-N: Ende 2015 waren insgesamt 13,5 Prozent der aktiven Beitragszahler der Rentenkasse ausländische Staatsbürger!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Oktober 2017 @ 15:01:42 (271 mal gelesen)
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Cem Özdemir zur AfD:
Berlin/Bonn (ots) - Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen stellt sich klar gegen die AfD.
Beim Länderrat der Grünen in Berlin sagte er im phoenix-Interview: "Die AfD hat uns am meisten angegriffen, mit allem, wofür wir stehen."
Jetzt sei entscheidend, sich mit deren Anhängern z ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Oktober 2017 @ 08:01:02 (89 mal gelesen)
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Zum durchschnittlichen IQ der Wähler der sechs größten Parteien bei der Bundestagswahl:
Berlin (ots) - Ein bundesweiter IQ Test dokumentiert den durchschnittlichen IQ der Wähler der sechs größten Parteien bei der Bundestagswahl.
Die Wähler der AfD erreichen insgesamt mit 93 den schlechtesten Durchschnitts-IQ im Vergleich zu den anderen Wählergruppen.
Ergebnisse (d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Oktober 2017 @ 18:01:21 (203 mal gelesen)
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Malu Dreyer zu Forderungen nach Schulz-Rücktritt:
Osnabrück (ots) - Ministerpräsidentin fordert schärferes sozialpolitisches Profil der Partei!
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) weist parteiinterne Rücktrittsforderungen in Richtung des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz zurück.
In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Oktober 2017 @ 11:01:52 (193 mal gelesen)
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Josef Schuster zum Ergebnis der Bundestagswahl und zur AfD:
Bonn (ots) - Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat sich im phoenix-Kamingespräch mit Elmar Theveßen (Sonntag 1. Oktober 2017, 13.00 Uhr) besorgt über das Ergebnis der Bundestagswahl geäußert:
"Dieses Wahlergebnis habe ich befürchtet. (...) Es gibt auch Menschen, die sich tatsächlich jetzt - ich glaube erstmals - die Fra ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 30. September 2017 @ 09:31:01 (191 mal gelesen)
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Zu Sondierungsgesprächen zu einer Jamaika-Koalition:
Düsseldorf (ots) - FDP und Grüne haben in gemeinsamen Gesprächen bereits einen Fahrplan für die Sondierungsgespräche zu einer Jamaika-Koalition aufgestellt und sich auf eine mögliche Verteilung der Ministerien geeinigt.
Das geht aus einem Dokument aus Verhandler-Kreisen hervor, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. September 2017 @ 18:01:55 (178 mal gelesen)
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. September 2017 @ 14:01:35 (97 mal gelesen)
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Gregor Gysi zu einem Kurswechsel in der Flüchtlingsfrage:
Berlin (ots) - Der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, hat sich vehement gegen eine Änderung in der Flüchtlingspolitik der Linkspartei ausgesprochen.
In einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« (Onlineausgabe) schreibt der frühere Partei-und Fraktionschef, »wenn man mehr soziale Gerechtigkeit will, darf man ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. September 2017 @ 08:31:16 (169 mal gelesen)
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Norbert Holst zum Zustand der CDU nach der Wahl:
Bremen (ots) - Für Merkel wird ihre vierte Amtszeit die schwerste.
Sie wird FDP und Grünen weit entgegenkommen müssen - was die stramm Konservativen in der CDU noch weiter von ihrer Partei entfremden dürfte.
CSU-Chef Horst Seehofer, noch s ...
D-P-N: Die CDU-Führung wird es deutlich schwerer haben - Fraktionschef Kauder bekam dies bei seiner Wiederwahl als Erster zu spüren!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. September 2017 @ 14:01:30 (126 mal gelesen)
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Colin Crouch zur Bundestagswahl:
Köln (ots) - Der Politikwissenschaftler Colin Crouch sieht in der Bundestagswahl ein Indiz für einen Parteienwechsel: "In den meisten europäischen Ländern gelangt das Parteisystem der Nachkriegszeit an ihr Ende", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger".
Der Grund sei, dass die Identitäten von Klassen und Religionen, die sie einst definie ...
D-P-N: Nach anderen Ländern (beispielsweise Italien und Frankreich) zerbricht das lange Zeit gewohnte Parteiensystem nach und nach auch in Deutschland!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. September 2017 @ 08:01:42 (175 mal gelesen)
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Zu Horst Seehofer:
Bielefeld (ots) - Plötzlich ist aus dem Jäger Horst Seehofer ein Gejagter geworden.
Dabei wollte der CSU-Chef doch eigentlich der Schwesterpartei CDU den rechten Weg weisen und so zugleich dem Wahlvolk daheim in Bayern klar machen, dass an einer absoluten Mehrheit für die CSU< ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. September 2017 @ 13:01:34 (107 mal gelesen)
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Zur AfD:
Ravensburg (ots) - Seine AfD-Fraktion werde sie jagen, hat Alexander Gauland der kommenden Bundesregierung ausreichend martialisch angedroht.
Nun, so wie es im Moment ausschaut, finden die ersten Jagden zunächst einmal innerhalb der Alternative für Deutschland statt. Frauke Petry und ihr Ehemann
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. September 2017 @ 08:01:46 (198 mal gelesen)
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Zu Frauke Petry:
Frankfurt (ots) - Endlich ist es vorbei. Frauke Petry verlässt die AfD.
itleid muss man mit ihr nicht haben, hatte sie jedenfalls bei Bernd Lucke nicht, als sie ihn aus dem Weg räumte. Nun scheint sich Geschichte zu wiederholen.
Petry wird politisch genauso unbedeutend werden wie Lucke, unab ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. September 2017 @ 17:01:09 (66 mal gelesen)
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Alexander Gauland zu Frauke Petry:
Bonn/Berlin (ots) - Nach der Absage Frauke Petrys an die AfD-Bundestagsfraktion hat Spitzenkandidat Alexander Gauland noch einmal nachgelegt.
"Ich habe mich im Wahlkampf nicht gut unterstützt gefühlt von Frau Petry", sagte der AfD-Politiker am Montag im phoenix-Interview.
"Frau Weidel und ich haben eine Menge Termine ü ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. September 2017 @ 14:01:47 (86 mal gelesen)
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Zur AfD-Chefin Frauke Petry:
Halle (ots) - Der neue Bernd Lucke heißt Frauke Petry, ist AfD-Chefin, hat in Sachsen gerade eines von drei Direktmandaten ihrer Partei für den Bundestag geholt - und erklärt, dass sie der Fraktion nicht angehören wird.
Eine Parteivorsitzende, die sich öffentlich von ihrer Partei lossagt - das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. September 2017 @ 08:31:41 (187 mal gelesen)
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Ralf Stegner und weitere Politiker zum Ergebnis der Bundestagswahl 2017:
Bonn/Berlin (ots) - SPD-Vize Ralf Stegner hat gegenüber phoenix unterstrichen, dass es für seine Partei keine andere Möglichkeit der Erneuerung gebe, als in die Opposition zu gehen.
"Wir sind aus der großen Koalition mit weniger rausgekommen, als w ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. September 2017 @ 11:01:11 (179 mal gelesen)
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Peter Tauber zu möglichen Koalitionsgesprächen der Union:
Bonn/Berlin (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat nach der Bundestagswahl deutlich gemacht, dass bei möglichen Koalitionsgesprächen von Union mit FDP und Grünen große Verantwortung auf die handelnden Akteure zukomme.
" ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. September 2017 @ 10:31:17 (91 mal gelesen)
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Horst Seehofer zum zum Wahl-Ergebnis:
Bonn/Berlin (ots) - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat eine sogenannte Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen nicht ausgeschlossen, aber deutlich gemacht, dass es zu schwierigen Verhandlungen kommen könnte.
"Wir können in Bayern auf die Essentials unserer Politik nicht verzichten", so ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. September 2017 @ 10:01:37 (128 mal gelesen)
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Zur Stimmung im Osten Deutschlands:
Straubing (ots) - Doch es ist gefährlich, die unzufriedenen Menschen im Osten einfach pauschal als Abgehängte abzutun.
Die nächste Bundesregierung muss den sich abzeichnenden Protest in ostdeutschen Wahlkabinen sehr ernst nehmen und darauf reagieren.
Es darf nicht sein, dass das, was zusammengehört, wieder auseinanderbricht, noch bevor es richtig zusammengewachsen is ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. September 2017 @ 08:31:08 (263 mal gelesen)
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Im Endspurt des Wahlkampfs vor dem Urnengang am Sonntag ist die AfD im stern-RTL-Wahltrend um gleich zwei Zähler auf 11 Prozent geklettert und wäre damit klar drittstärkste Kraft.
Die Union aus CDU und CSU stabilisiert sich bei unveränderten 36 Prozent - 5,5 Punkte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. September 2017 @ 15:01:40 (100 mal gelesen)
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Bernhard Pörksen zum Umgang von Talkshowmachern mit der AfD:
Stuttgart (ots) - Der Tübinger Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen hat den Wahlkampf der großen Parteien als "politisch entleert" kritisiert. "Diesem Wahlkampf fehlt die programmatische Polarisierung", sagte Pörksen im Interview der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Freitag).
"Die Parteien der Mitte haben keine Visionen und keine g ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. September 2017 @ 08:30:00 (219 mal gelesen)
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Zu Fachkräftemangel, Medikationsmanagement oder Digitalisierung im Gesundheitswesen:
Berlin (ots) - Alle Wählerinnen und Wähler, die sich für die Zukunft der Gesundheitsversorgung vor Ort interessieren, können sich darüber kurz vor der Bundestagswahl am 24. September schnell und direkt informieren.
Mithilfe der Initiative "Wahlradar Gesundheit" haben engagierte Apoth ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. September 2017 @ 16:01:27 (95 mal gelesen)
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Florian Weber zur spanischen Zentralregierung und zur EU:
München (ots) - In Katalonien wird gerade mehr oder weniger schleichend das Kriegsrecht eingeführt. Demokratische Grundrechte werden außer Kraft gesetzt, Politiker und Beamte werden verhaftet, Büros durchsucht, Wahlzettel und Akten beschlagnahmt.
Und das alles, weil die katalanische Bevölkerung ein ihr nach dem Völkerrecht zustehendes Grundrecht ausüben will: ...
D-P-N: Sehen sich die Bayern schon auf Katalaniens Spuren?
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. September 2017 @ 14:01:23 (118 mal gelesen)
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Zum heute vorläufig in Kraft tretenden Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada:
Hamburg (ots) - Genlachs kann mit dem heute vorläufig in Kraft tretenden Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada auch in deutsche Kühltheken gelangen.
Kanada hat in diesem Jahr mit dem Lachs das erste gentechnisch veränderte Tier als Lebensmittel offiziell zugelassen und auf eine Gen-Kennzeichnung verzichtet. Lebensmittel ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. September 2017 @ 09:01:58 (225 mal gelesen)
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Tobias von Pein zu einem Landtagsantrag der AfD:
Kiel (ots) - Der Antrag der AfD ist geeignet, beim Leser zunächst einmal Sympathien auszulösen. Denn nahezu jeder kann der Forderung, dass Tiere entweder gar nicht oder so leidensfrei wie irgendwie möglich getötet werden, zustimmen.
Das ist die Reaktion beim ersten Lesen! Sollte also nichts dagegensprechen, diesem Antrag zuzustimm ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. September 2017 @ 18:01:40 (98 mal gelesen)
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