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Deutsche Politik News! Top News: Sahra Wagenknecht, Linken-Fraktionschefin, geht es um Aufmerksamkeit: Ein plumper Vergleich - für die öffentliche Debatte über den Kampf gegen Terrorismus ist dies fatal!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Florian Girwert zum Terrorvergleich von Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht:

Weimar (ots) - Sahra Wagenknecht verliert keine Zeit.

Die Stimme ihres allgegenwärtigen Vorgängers Gregor Gysi ist noch nicht verhallt, da versucht s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 14:16:30
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Deutsche Politik News! Top News: Rolf Mützenich, SPD-Bundestagsfraktion, rügt den Terrorvergleich bezüglich Militäreinsätzen von Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeswehr Luftwaffe Tornado

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Rolf Mützenich zu Sahra Wagenknecht:

Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat den jüngsten Vergleich der Linksfraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht von IS-Terror und westlichen Luftangriffen auf IS-Stellungen zurückgewiesen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 14:01:42
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Deutsche Politik News! Top News: Entschuldigung bei Südkorea und China: Japans Kronprinz Naruhito hat sich im Sommer ungewöhnlich deutlich für ein 'korrektes' Kriegsgedenken ausgesprochen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zur Entschuldigung Japans bei Südkorea und China:

Stuttgart (ots) - Verglichen mit dem bisherigen Verhalten Japans sind die nun gemachten Zugeständnisse durchaus beachtlich.

Man darf das Land auch nicht überfordern mit einem Zwang zur Entschuldigung.

Wichtig wäre es jedoch, wenn Japan den nun eingeschlagenen Weg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 13:31:31
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Deutsche Politik News! Top News: EU-Flüchtlingspolitik: 2016 muss das Jahr sein, in dem jene Hindernisse aus dem Weg geschafft werden, die bislang eine gemeinsame Flüchtlingspolitik verhindern!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Mirjam Moll zur EU-Flüchtlingspolitik:

Bremen (ots) - Weniger sollen es werden.

Dafür hat die Kommission vieles in Bewegung gesetzt. Doch die Zahl der Flüchtlinge ist dennoch nicht gesunken.

Das ist Fakt - und alles andere nur Schönfärberei. Beschlossene Maßnahmen scheitern an der Umsetzung. Die geplante verstär ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 13:01:35
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Deutsche Politik News! Top News: Die Union fordert eine Pflicht zur Integration von Flüchtlingen - aber auch im deutschen Staat ist nicht alles zum Besten bestellt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Matthias Bungeroth zur Integration von Flüchtlingen:

Bielefeld (ots) - Rund eine Million Menschen werden Schätzungen zufolge im Jahr 2015 aus dem Ausland nach Deutschland kommen, um hier politisches Asyl zu beantragen.

Das ist eine gewaltige Zahl, die sowohl die Gesellschaft als auch d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 12:31:13
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Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin: Große Teile der Bevölkerung unterstützen ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik - aber 40 Prozent sind mindestens skeptisch!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Alexander Marinos zu Angela Merkel:

Essen (ots) - Aus dem Merkelschen "Wir schaffen das" ist in breiten Teilen der Bevölkerung ja ein ängstliches "Schaffen wir das?" geworden, nicht selten sogar ein grimmiges "Das schaffen wir nie und nimmer!".

Doch dass es sich die Bundeskanzlerin mit vielen ihrer früheren) Anhänger verscherzt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 12:01:17
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Deutsche Politik News! Top News: Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, wirft der Bundesregierung statistische Willkür vor und fordert 491 Euro Hartz-IV-Regelsatz!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Ulrich Schneider zum Hartz-IV-Regelsatz:

Berlin (ots) - Als viel zu niedrig und "in keiner Weise bedarfsdeckend" kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die geplante Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze zum 1.1.2016 um lediglich 5 Euro auf dann 404 Euro.

In einer aktuellen Studie weist der Verband der Bundesregierung manipula ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 11:12:38
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 5)

Deutsche Politik News! Top News: Die Bundesagentur für Arbeit teilt mit: Ab Januar 2016 wird das Kindergeld noch einmal erhöht!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesagentur für Arbeit (BA)
Zur Kindergelderhöhung in 2016:

Nürnberg (ots) - Ab 1. Januar 2016 wird das Kindergeld um monatlich 2 Euro erhöht.

Rückwirkend zum Januar 2015 wurden die Kindergeldbeträge in einem ersten Schritt angehoben.

Die jetzige Erhöhung bedeutet, dass für das 1. und 2. Kind jeweils 190 Euro pro Monat Kindergeld gezahlt we ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 11:01:11
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Deutsche Politik News! Top News: Ronald Pofalla (CDU), ehemaliger Kanzleramtsminister und neuer Bahn-Vorstand: 'Wurde sehr offen und herzlich von allen Mitarbeitern empfangen. Das ist vielleicht ein entscheidender Unterschied zum Politikgeschäft'

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Ronald Pofalla zum Politikgeschäft:

Bielefeld (ots) - Ex-Kanzleramtsminister und Bahn-Vorstand Ronald Pofalla im Interview der "Neuen Westfälischen" über seinen neuen Job im DB-Konzern:

"Ich fühle mich hier am richtigen Ort und wurde sehr offen und herzlich von allen Mitarbeitern empfangen. Das ist vielleicht ein entscheidender ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 10:16:21
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Deutsche Politik News! Top News: Ronald Pofalla (CDU), ehemaliger Kanzleramtsminister und neuer Bahn-Vorstand: Unsere Züge werden schneller und verlässlicher / Die Pünktlichkeit soll schon 2016 bei 80 Prozent liegen!

Deutsche-Politik-News.de | Hamburg Hauptbahnhof 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Ronald Pofalla zur Pünktlichkeit und Verlässlichkeit des Bahn-Angebots:

Bielefeld (ots) - Die Deutsche Bahn (DB) will mit einer Erneuerung ihrer Arbeits- und Führungsstruktur die Pünktlichkeit und Verlässlichkeit ihres Angebots deutlich verbessern.

Das kündigt der ehemalige Kanzleramtsminister und neue Bahn-Vorstand Ronald Pofa ...

D-P-N: Herr Pofalla wird mit der ihm eigenen Glaubwürdigkeit die Qualität des Bahnangebotes stark verbessern - zumindest statistisch!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 10:01:22
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Deutsche Politik News! Top News: Katarina Barley, SPD-Generalsekretärin, lehnt die CSU-Pläne für Sanktionen gegen integrationsunwillige Flüchtlinge ab!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Katarina Barley zu CSU-Plänen für Sanktionen gegen integrationsunwillige Flüchtlinge:

Berlin (ots) - Berlin - Die SPD hat sich gegen das Vorhaben der CSU-Landesgruppe gestellt, Flüchtlinge unter Androhung von Leistungskürzungen zur Integration zu verpflichten.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 09:44:36
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Deutsche Politik News! Top News: Ludwig Hartmann, Fraktionsvorsitzender der Landtags-Grünen in Bayern: Die CSU lenkt vom selbst verschuldeten Mangel an Sprachkursen ab!

Deutsche-Politik-News.de | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag
Ludwig Hartmann zur Beschlussvorlage "Integration - miteinander und nicht nebeneinander":

München (ots) - Die Beschlussvorlage "Integration - miteinander und nicht nebeneinander" für die Klausurtagung der CSU-Landesgruppe kommentiert der Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen, Ludwig Hartmann:

"In den seltensten Fällen fehlt e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 09:37:48
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Deutsche Politik News! Top News: Katrin Göring-Eckardt, Grünen-Fraktionschefin, wirft der CSU im Streit um eine Integrationspflicht Populismus vor!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Katrin Göring-Eckardt zur Integrationspflicht:

Berlin (ots) - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat der CSU vorgeworfen, pünktlich vor der Klausur der Landesgruppe in Kreuth die "Populismus-Maschine" anzuwerfen.

"Natürlich müssen Menschen, die in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 09:31:13
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Deutsche Politik News! Top News: Julia Klöckner, CDU-Vize-Chefin und Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, begrüßt die CSU-Pläne zur Integrationspflicht für Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | CDU-Zentrale Rheinland-Pfalz in Mainz 2015

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Julia Klöckner zur Integration:

Berlin (ots) - Das Vorhaben der CSU-Landesgruppe, Flüchtlinge bei Androhung von Leistungskürzungen zur Integration zu verpflichten, stößt bei der CDU auf Zustimmung.

"Integration ist nicht die Addition von Vielfalt und wertneutralem Multikulti, sondern muss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 09:01:33
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Borgolte, Historiker, schlägt das muslimische Zuckerfest als gesetzlichen Feiertag in Deutschland vor!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Michael Borgolte zu gesetzlichen Feiertagen:

Düsseldorf (ots) - Als Konsequenz aus der Flüchtlingskrise hat der Historiker Michael Borgolte einen muslimischen Feiertag in Deutschland angeregt.

"Ich könnte mir vorstellen, dass man, wenn der Ansp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 08:01:32
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Deutsche Politik News! Top News: Teilweise seit 1964 verschollen: Mehr als 1.300 ungeklärte Vermisstenfälle in Niedersachsen / Das LKA verzeichnet knapp 500 Fahndungen im Jahr 2015!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Neue Osnabrücker Zeitung
Zu ungeklärten Vermisstenfällen in Niedersachsen:

Osnabrück (ots) - Die Polizei in Niedersachsen verzeichnet derzeit mehr als 1.300 ungeklärte Vermisstenfälle, die zum Teil bis 1964 zurückreichen.

Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Montag) unter Berufung auf Angaben des La ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Manuela Schwesig (SPD), Bundesfamilienministerin, will ab Mai 'wieder an Bord sein': Aber noch kein Name für das zweite Kind!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Manuela Schwesig zu ihrer Schwangerschaft:

Saarbrücken/Berlin (ots) - Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig erwartet bald ihr zweites Kind und will dafür den gesetzlichen Mutterschutz von 14 Wochen in Anspruch nehmen.

"Ab Mai werde ich wieder an Bord sein", sagte die SPD-Politikerin der "Saarbrücker Zeitung" (Montag-Ausgabe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Dezember 2015 @ 15:37:32
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Deutsche Politik News! Top News: Manuela Schwesig (SPD), Bundesfamilienministerin, ist kompromissbereit beim Gesetz zur Lohngerechtigkeit: 'Konstruktive Vorschläge' erforderlich!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Manuela Schwesig zum Gesetz zur Lohngerechtigkeit:

Saarbrücken/Berlin (ots) - Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat sich kompromissbreit bei ihren umstrittenen Gesetzesplänen für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern gezeigt.

"Ich bin zu Gesprächen bereit. Wer mit meinen Plänen nicht einverstanden ist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Dezember 2015 @ 15:31:53
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Deutsche Politik News! Top News: Streik-Bilanz 2015: Konflikte so intensiv wie nie zuvor - der am heftigsten geführte Konflikt ereignete sich bei der Deutschen Post!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Streik-Bilanz 2015:

Düsseldorf (ots) - Die Tarifauseinandersetzungen sind im Jahr 2015 massiver eskaliert als in den vorangegangenen Jahren.

Das belegt eine Untersuchung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), über die die "Rheinische Post" (Montagausgabe) berichtet.

Der Konfliktintensitäts-Index des IW ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Dezember 2015 @ 15:17:22
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Deutsche Politik News! Top News: Günter Verheugen (SPD), früherer EU-Kommissar, warnt vor einem schleichendem Bedeutungsverlust der EU!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Günter Verheugen zur Europäischen Union:

Berlin (ots) - Der frühere EU-Kommissar Günter Verheugen (SPD) hat vor einem Zerfall der Europäischen Union gewarnt.

Er fürchte nicht, dass die EU mit einem Knall aufhöre zu existieren, sagte Verheugen am Montag dem rbb-inforadio.

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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Dezember 2015 @ 15:12:20
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Deutsche Politik News! Top News: Dietmar Woidke (SPD), Brandenburgs Ministerpräsident: Breslau greift als Kulturhauptstadt auch das Thema Flucht auf / Ein Kulturzug verbindet Berlin und Breslau im Jahr 2016!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Dietmar Woidke zu Breslau als Kulturhauptstadt:

Osnabrück (ots) - "Europäische Sicht ist entscheidend" / Bundesregierung beteiligt sich am Programm!

Breslau wird als europäische Kulturhauptstadt 2016 nach Angaben des Brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke auch das Thema Flucht und Vertreibung nach 1945 im Programm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Dezember 2015 @ 15:07:22
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Deutsche Politik News! Top News: Die Regierung in Somalia hat das Weihnachtsfest verboten - zu muslimischen Flüchtlingen in Deutschland kam der Weihnachtsmann mit Geschenken. Was macht den Unterschied?

Deutsche-Politik-News.de | Weihnachten-Berlin-2912-121228-DSC_0317.JPG

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Wolfgang Schütze zum Weihnachtsfest:

Gera (ots) - Es war vor Weihnachten nur eine kleine Meldung: Die Regierung in Somalia hat das Weihnachtsfest verboten.

Die Sicherheitskräfte wurden angewiesen, Weihnachtsfeiern zu unterbinden, sagte ein Minister dem Staatssender Radio Mogadishu.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Dezember 2015 @ 15:06:09
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Deutsche Politik News! Top News: Tobias Lindner, Grünen-Haushaltsexperte, zur Debatte um Bundestags-Büros für ausgeschiedene Politiker: Auch tatsächlich für Aufgaben im Zusammenhang mit dem früheren Amt nutzen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Tobias Lindner zu Bundestags-Büros für ausgeschiedene Politiker:

Düsseldorf (ots) - Die Grünen haben zu einer Beschränkung von Büroräumen und Personal für ausgeschiedene Politiker auf Kosten der Steuerzahler aufgerufen.

"Wenn der Bundestag seinen ehemaligen Präsidenten oder deren Stel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Dezember 2015 @ 14:46:35
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Deutsche Politik News! Top News: Karl Lauterbach, SPD-Gesundheitsexperte und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bundestags-SPD, will gegen Arznei-Lieferengpässe aktiv werden!

Deutsche-Politik-News.de | Apotheken Umschau
Karl Lauterbach zu Arznei-Lieferengpässen:

Baierbrunn (ots) - Im Sommer gab es einen dramatischen Engpass bei der Produktion eines unersetzbaren Krebsmittels. Experten glauben, dass solche Fälle zunehmen werden.

"Der Grund ist, dass einige Medikamente für die Hersteller nicht mehr lukrativ sind", sagt Professor Karl Lauterbach, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Dezember 2015 @ 14:41:25
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Deutsche Politik News! Top News: Solidarsystem der gesetzlichen Versicherung: Die 9/10-Regelung bleibt bestehen - ist aber in ihrer jetzigen Form überholt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Martin Fröhlich zur 9/10-Regelung:

Bielefeld (ots) - Die Berliner Politik ist sich weitgehend einig darin, an der 9/10-Regelung festzuhalten.

Das kommt nicht überraschend, macht aber die Sorgen der Betroffenen nicht kleiner. Im Gegenteil.

Berlin verweist auf das Solidarprinzip der gesetzlich Versicherten.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Dezember 2015 @ 14:36:01
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Deutsche Politik News! Top News: Hermann Gröhe (CDU), Bundesgesundheitsminister, brachte diverse Gesetze auf den Weg: 68 Prozent der niedergelassenen Ärzte blicken sorgenvoll in die Zukunft!

Deutsche-Politik-News.de | Krankenhausneubau Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | änd Ärztenachrichtendienst Verlags-AG
Zu in der Ärzteschaft zum Teil hochumstrittenen Neuerungen:

Hamburg (ots) - Das Jahr 2016 wird für die Arztpraxen im Land ein Jahr der Veränderung: Diverse Gesetze von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) treten in Kraft und bringen - in der Ärzteschaft zum Teil hochumstrittene - Neuerungen.

Echte Verbesserungen erwart ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Dezember 2015 @ 14:31:46
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Deutsche Politik News! Top News: Ursula von der Leyen (CDU), Bundesministerin der Verteidigung, muss die Bundeswehr unbedingt besser ausstatten!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Axel Zacharias zur Debatte über immer mehr Einsätze der Bundeswehr im In- und Ausland:

Weimar (ots) - Die weltweiten Krisen kommen und gehen. Nichtsdestotrotz haben sie gerade im vergangenen Jahr zugenommen. Und sie sind vom Wesen her unberechenbar.

Angesichts dessen dürfte Verteidigungsministerin

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Dezember 2015 @ 14:16:48
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Deutsche Politik News! Top News: Debatte über den Zustand der Bundeswehr: Hart am Limit - an einer Aufstockung der Truppe sowie einer deutlichen Verbesserung ihrer Ausrüstung führt kein Weg vorbei!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Debatte über den Zustand der Bundeswehr:

Cottbus (ots) - Sie sind im Kosovo stationiert, in Mali und am Horn von Afrika.

Erst vor wenigen Tagen wurde der Afghanistan-Einsatz verlängert.

Und demnächst sollen deutsche Soldaten auch im Rahmen des Syrienkonflikts mehr Präsenz zeigen als bislang geplant.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Dezember 2015 @ 14:11:31
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Deutsche Politik News! Top News: Hans Peter Wollseifer, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH): Das Handwerk will 20.000 Flüchtlinge fit für eine Ausbildung machen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Hans Peter Wollseifer zur Ausbildung von Flüchtlingen:

Düsseldorf (ots) - Der Zentralverband des Deutschen Handwerks hat Verhandlungen mit der Bundesregierung begonnen, um 20.000 Flüchtlinge in den 550 Bildungsstätten des Handwerks fit für eine Ausbildung zu machen.

"Das ist eine gute Investition, weil die Migranten so schnell ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Dezember 2015 @ 14:06:20
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Groschek (SPD), NRW-Bauminister, schwebt im sozialen Wohnungsbau die 'soziale Durchmischung' in architektonisch ansprechenden Wohnsiedlungen vor: Plattenbauten sind nicht zu befürchten!

Deutsche-Politik-News.de | NRW Bad Salzuflen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Tobias Blasius zum sozialen Wohnungsbau:

Essen (ots) - NRW benötigt in wenigen Jahren 120.000 neue Wohnungen.

Der Flüchtlingszustrom hat über Nacht alle Bevölkerungs- und Bedarfsprognosen korrigiert.

Die Lockerung der Höhenbegrenzung im sozialen Wohnungsbau ist eine der kleiner ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Dezember 2015 @ 14:01:59
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26480 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (883 Seiten, 30 News pro Seite)
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