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Deutsche Politik News! Top News: Garrelt Duin (SPD), NRW-Wirtschaftsminister, sagt geplante Umbenennung ab: Das Mannesmann-Hochhaus behält seinen Namen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Garrelt Duin zur geplanten Umbenennung der früheren Mannesmann-Zentrale in Düsseldorf in Richard-von-Weizsäcker-Haus:

Düsseldorf (ots) - NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) hat die geplante Umbenennung der früheren Mannesmann-Zentrale in Düsseldorf in Richard-von-Weizsäcker-Haus abgesagt.

"Die Kritik von Teilen der Düsse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 14:11:54
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Deutsche Politik News! Top News: Umzug der letzten Ministerien von Bonn nach Berlin: Die Einheit vollenden - Bonn, die kleine Stadt am Rhein, ist stark braucht die Ministerien gar nicht mehr!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Alexander Kohnen zu Bonn-Berlin:

Berlin (ots) - Der Komplettumzug gehört zur Vollendung der deutschen Einheit.

Berlin ist - mit allen Narben, die Nazi-Herrschaft und deutsche Teilung hinterlassen haben - die historische Hauptstadt Deutschlands.

Bonn braucht die Ministerien gar nicht mehr. Das verkennt auch die s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 14:06:18
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Deutsche Politik News! Top News: Andreas Geisel (SPD), Stadtentwicklungssenator: Erstmals seit 1998 werden in Berlin wieder Sozialwohnungen gebaut!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Isabell Jürgens zu Sozialwohnungen:

Berlin (ots) - Erstmals seit 1998 werden in Berlin wieder Sozialwohnungen gebaut.

Exakt 1.014 wurden in diesem Jahr auf den Weg gebracht und damit, wie Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) in einer Pressemitteilung stolz betont, 14 mehr als die ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 14:01:57
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Deutsche Politik News! Top News: Start am Düsseldorfer Rheinufer: Die Tour de France ist das wichtigste Radrennen der Welt und eine der publikumsträchtigsten Sportveranstaltungen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Michael Bröcker zur Tour de France:

Düsseldorf (ots) - Man kann von den radelnden (und leider immer wieder auch dopenden) Hochgeschwindigkeitssportlern halten, was man will.

Die Tour de France ist zweifellos das wichtigste Radrennen der Welt und eine der publikumsträchtigsten Sportveranstaltungen.

Für die angebl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 13:49:26
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Deutsche Politik News! Top News: Fusion der Handelskammern in Bremen - weniger Beitrag, weniger Verwaltungskosten!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Peter Hanuschke zur Fusion der Handelskammern:

Bremen (ots) - Weniger Beitrag, weniger Verwaltungskosten - die Fusion der Handelskammern ist für die Verantwortlichen schon jetzt ein voller Erfolg.

Was sich mit der neuen Landeskammer sicherlich nicht ändern wird, das ist die Kritik an der Politik - zumindest haben die Wirtschaft ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 13:43:02
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Konsumklimastudie: Gute Verbraucherlaune der Deutschen - die Reallöhne lagen gut 2,5 Prozent über dem Vorjahresniveau!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zur aktuellen Konsumklimastudie:

Stuttgart (ots) - Es gibt genügend gute Gründe, der aufmunternden Konsumklimastudie zu glauben.

Im Schnitt lagen die Reallöhne gut 2,5 Prozent über dem Vorjahresniveau.

Doch die aufgehellte Verbraucherstimmung basiert nicht nur auf barer Münze.

Vor allem wächst si ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 13:37:22
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Deutsche Politik News! Top News: Shopping Queens: Gehaltserhöhungen für viele Verbraucher und relativ sichere Arbeitsplätze erhöhen die Kauflaune!

Deutsche-Politik-News.de | Karstadt-Leipzig-2011-111121-DSC_0410.JPG

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Dirk Neubauer zum Shopping:

Karlsruhe (ots) - Die Zeit bis zum Fest ist knapp: Da werden viele Konsumentinnen zur "Shopping Queen" und Konsumenten zum "Shopping King" - in Anlehnung an die populäre TV-Serie.

Aus Amerika schwappte vor Jahren der Slogan "Shop till you drop" über den Großen T ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 13:31:19
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Deutsche Politik News! Top News: Günther Oettinger (CDU), EU-Kommissar, fordert eine lückenlose Registrierung von Flüchtlingen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Günther Oettinger zur Registrierung von Flüchtlingen:

Düsseldorf (ots) - Die massenhafte Einreise von Flüchtlingen ohne Registrierung muss wegen der erhöhten Terrorgefahr nach den Worten von EU-Kommissar Günther Oettinger so schnell wie möglich abgestellt werden.

"Wir müssen so schnell wie möglich dafür sorgen, dass die Registr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 13:24:25
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Deutsche Politik News! Top News: Afghanistan - ein Krieg, der nur halbherzig beendet wurde, ist wieder voll entbrannt: Die Taliban holen sich die Macht scheibchenweise zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Matthias Beermann zu Afghanistan:

Düsseldorf (ots) - Die Taliban, die 2001 von der Macht in Afghanistan verjagt wurden, holen sich diese scheibchenweise zurück.

Derzeit sind die Extremisten drauf und dran, die Provinz Helmand im Süden Afghanistans zu erobern.

Die Taliban sind aber in der Lage, überall im Land zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 13:19:10
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Deutsche Politik News! Top News: Boko Haram - sie zünden Schulen an, entführen Mädchen und halten so Eltern davon ab, Jungen und vor allem auch Mädchen überhaupt noch in den Unterricht zu schicken!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Boko Haram:

Halle (ots) - Sie setzen ihre eigene Wahrheit absolut - und wollen anderen die Möglichkeit nehmen, über das, was ihnen da vorgesetzt wird, unabhängig nachzudenken.

Zur Verwirklichung ihres erbarmungslos engstirnigen Weltplans zünden sie Schulen an, entführen Mädchen und halten so Eltern davon ab, Jungen und vor a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 13:12:42
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Deutsche Politik News! Top News: Frank Richter, Direktor der Landeszentrale für Politische Bildung in Sachsen: Die Landeszentrale setzt den Bürgerdialog zu Pegida in Sachsen fort!

Deutsche-Politik-News.de | Demo Dresden Pegida

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Frank Richter zum Bürgerdialog zu Pegida:

Berlin (ots) - Die Landeszentrale für Politische Bildung in Sachsen wird den Bürgerdialog in Dresden und sächsischen Kommunen fortsetzen.

Das kündigte ihr Direktor, Frank Richter, in einem Gespräch mit der in Berli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 13:01:26
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Deutsche Politik News! Top News: Die türkische Regierung führt Krieg gegen die kurdische Minderheit: Deutschland liefert genau die Waffen, mit denen Oppositionelle bedroht und getötet werden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Krieg der türkischen Regierung gegen die kurdische Minderheit:

Halle (ots) - Die Art und Weise, wie die türkische Regierung gegen die kurdische Minderheit in ihrem Land unter dem Vorwand der Bekämpfung von PKK-Terroristen vorgeht, ist mit diesen Werten vollkommen unvereinbar.

Die Regierung lässt Soldaten - wohlgemerkt: Nato ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 12:44:22
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Deutsche Politik News! Top News: Aydan Özoguz (SPD), Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, zur Diskussion um gestohlene oder gefälschte syrische Pässe: Wir müssen zwischen Flüchtlingen und Kriminellen unterscheiden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Aydan Özoguz zur Diskussion um gestohlene oder gefälschte syrische Pässe:

Halle (ots) - Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat angesichts der Diskussion um gestohlene oder gefälschte syrische Pässe davor gewarnt, Flüchtlinge und Terroristen in einen Topf zu werfen.

"Es ist ganz wichtig, dass wi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 12:37:57
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Deutsche Politik News! Top News: Die Zahl deutscher Dschihadisten steigt auf 780 - für 130 Personen lägen Hinweise darauf vor, dass sie ums Leben gekommen seien!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Zahl deutscher Dschihadisten:

Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Islamisten, die aus Deutschland in den Dschihad nach Syrien gezogen sind, ist auf 780 angestiegen.

Das meldet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf jüngste Erkenntnisse des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 12:31:13
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Deutsche Politik News! Top News: Kritische Mitgliederentwicklung der Volksparteien: CDU und SPD stehen nur noch für einen immer kleineren Teil des Volkes!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Norbert Holst zur Mitgliederentwicklung der Parteien:

Bremen (ots) - Das politische Jahr 2015 war reich an Krisen, aber auch an aufregenden Momenten.

Und doch bestätigt sich der Trend der vergangenen Jahre: Die Mitgliederzahlen der Parteien sinken auf breiter Front. Besonders hart trifft ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 12:01:34
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Deutsche Politik News! Top News: Urteil gegen die Zurschaustellung eines Nazi-Tattoos: Der Angeklagte schwieg - in früheren Zeiten nutzten politische Aktivisten eine Anklagebank gern als politische Bühne für ihre Ansichten!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zum Urteil gegen die Zurschaustellung eines Nazi-Tattoos:

Berlin (ots) - Er ist vielleicht sogar stolz darauf, so radikal gegen das System opponiert zu haben.

So wie die NPD sich gern als einzige wahre Opposition im Staate stilisiert.

Doch warum war der Angeklagte dann so h ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 11:47:48
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Deutsche Politik News! Top News: Sechsmonatige Freiheitsstrafe auf Bewährung wegen Volksverhetzung auf dem Rücken: Silhouette des KZ Auschwitz-Birkenau und der Spruch 'Jedem das Seine' vom Eingang des KZ Buchenwald!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu Volksverhetzung auf dem Rücken:

Frankfurt (ots) - Eine schnelle Sanktion ist wichtiger als eine harte Sanktion.

So ist es auch im Fall des NPD-Funktionärs aus Brandenburg, der vom Amtsgericht Oranienburg wegen Volksverhetzung zu einer sechsmonatigen Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt wurde, weil er seine Rückentätowier ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 11:43:38
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Deutsche Politik News! Top News: Jörg Meuthen, AfD-Vorsitzender, zur Wahlfälschung in Bremerhaven: Ein handfester Skandal - Bremerhaven ist überall!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Jörg Meuthen zur Wahlfälschung in Bremerhaven:

"Es ist ein handfester Skandal, dass bei den Bürgerschaftswahlen in Bremen tatsächlich versucht wurde, zum Schaden derAfDdie Auszählungen zu manipulieren.

So weit ist es in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 11:37:52
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Deutsche Politik News! Top News: Bremen hat sich mit dem juristischen Nachspiel der Bürgerschaftswahl und dem Sitze-Tausch zwischen AfD und SPD eine Posse geleistet!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen Rathaus 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
André Fesser zum Wahlrecht:

Bremen (ots) - Nicht mal zählen kann der Bremer!

Man sieht sie bildhaft vor sich, die Kritiker des Bremer Bildungssystems und der Finanzpolitik.

Wie sie spotten über die Bremer und die Zahlen. Wie sie rufen, dass das zwei Dinge seien, die nicht zusammen passen. Und dass man das ja spä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 11:31:57
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Deutsche Politik News! Top News: Manuela Schwesig (SPD), Bundesfrauenministerin, initiierte eine Frauenquote von 30 Prozent bei der Neuwahl von Aufsichtsräten von Großunternehmen ab 1. Januar 2016!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Viktoria Bartsch zur Frauenquote in Aufsichtsräten:

Bielefeld (ots) - Das ewige Hin und Her um die Frauenquote ist lächerlich.

Es ist ja nicht so als ob Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig (SPD, Anm.) sich die Frauenquote aus dem Hut gezaubert hätte.

Ganz im Gegenteil. Schon seit einigen Jahren steht die Frau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 11:19:18
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Deutsche Politik News! Top News: Bernd Palenda, Leiter des Berliner Verfassungsschutzes, sieht wachsende agressive Tendenzen gegen Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Bernd Palenda zu wachsenden agressiven Tendenzen gegen Flüchtlinge:

Berlin (ots) - Der Leiter des Berliner Verfassungsschutzes, Bernd Palenda, sieht in der zunehmenden Gewalt gegen Flüchtlings-Unterkünfte ein Zeichen für wachsende agressive Tendenzen.

Dies geschehe vor allem in den östlichen Bezirken der Stadt, wo "Rechtsextremi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 11:12:41
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Deutsche Politik News! Top News: Christian Görke (LINKE), Brandenburgs Finanzminister: Flüchtlinge nicht nur als Kostenfaktor sehen / Die Aufnahme Zehntausender Flüchtlinge sorgt für einen Konjunkturschub und für Beschäftigung!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Christian Görke zu Flüchtlingen:

Berlin (ots) - Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (LINKE) mahnt, "Flüchtlinge nicht nur als Kostenfaktor zu sehen".

Das Geld, das Brandenburg mit einem Nachtragshaushalt für das Jahr 2016 zur Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge in die H ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 11:01:04
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Deutsche Politik News! Top News: Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Der Gesetzentwurf zum Urhebervertragsrecht ist ein Danaergeschenk für Kreative!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Elisabeth Winkelmeier-Becker zum Gesetzentwurf zum Urhebervertragsrecht:

Berlin (ots) - Rückrufrecht schadet Urhebern und Verlagen!

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat den Referentenentwurf eines Gesetzes zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Ve ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 10:31:23
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Deutsche Politik News! Top News: Barbara Steffens (Grüne), NRW-Gesundheitsministerin, kritisiert die Reform der Pflegeausbildung und ist gegen die gemeinsame Ausbildung von Kinderkranken- und Altenpflege!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Barbara Steffens zur Reform der Pflegeausbildung:

Osnabrück (ots) - Die Pflegeausbildung droht aus Sicht der nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) zu zerfasern.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte Steffens, es sei richtig, eine Weiterentwicklung anzugehen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 10:01:19
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Deutsche Politik News! Top News: Auf dem Prüfstand: Die Spritpreise, der Diesel und die Steuern / Fahrverbote und höhere Anforderungen an Dieselfahrzeuge der richtige Weg?

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Debatte über mögliche Steuererhöhungen beim Diesel:

Cottbus (ots) - Ist der Autofahrer glücklich, dann ist es der zuständige Minister auch.

Und die meisten Autofahrer werden vermutlich derzeit von Glücksgefühlen übermannt, wenn sie an der Tankstelle tanken.

Der niedrige Ölpreis hebt die gute Laune und die wil ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 09:31:58
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Deutsche Politik News! Top News: Neonazis halten Schießtrainings ab - Behörden nur vage informiert / Martina Renner, Innenexpertin der Linksfraktion: 'Die Zahlen sind besorgniserregend'!

Deutsche-Politik-News.de |
Zu Schießübungen deutscher Rechtsextremisten:

Berlin (ots) - Der Bundesregierung liegen für den Zeitraum von Januar 2010 bis Anfang Dezember "in 39 Fallkomplexen" Erkenntnisse über Schießübungen deutscher Rechtsextremisten vor.

Davon haben 15 Ereignisse in Deutschland, die anderen in sechs anderen Länder stattgefunden, berichte ...

D-P-N: Nicht dass die Behörden eines Tages überrascht sind, wenn bewaffnete Sturmtrupps an ihren Eingängen stehen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 09:01:25
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Deutsche Politik News! Top News: Hans-Christian Ströbele, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen: 'Die Bundesregierung hat das Parlamentarische Kontrollgremium belogen'!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Hans-Christian Ströbele zum Parlamentarischen Kontrollgremium für die Geheimdienste (PKG):

Berlin (ots) - Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hat der Bundesregierung vorgeworfen, das Parlamentarische Kontrollgremium für die Geheimdienste (PKG) belogen zu haben.

Das treffe insbesondere auf das Jahr 2013 nach ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 08:31:27
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Linke legt zu, Grüne verlieren, AfD weiterhin bei 8 und FDP bei 4 Prozent / Bei der Kanzlerpräferenz liegt Merkel mit nun wieder 50 Prozent 35 Punkte vor Gabriel!

Deutsche-Politik-News.de | stern
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Nach dem Bundesparteitag der CDU stabilisiert sich die Union im stern-RTL-Wahltrend bei 39 Prozent, und Kanzlerin Angela Merkel gewinnt an Zustimmung.

Die Grünen büßen im Vergleich zur Vorwoche dagegen ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 08:11:41
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Deutsche Politik News! Top News: SPD und Grüne erteilen der Union bei der Nationalhymne eine Abfuhr / Britta Haßelmann, Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin: Reine Symbolpolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zur Aufnahme der Hymne ins Grundgesetz:

Saarbrücker (ots) - Das Vorhaben der CDU, die Nationalhymne ins Grundgesetz aufzunehmen, hat derzeit keine Chance auf Umsetzung.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe) berichtet, haben sich SPD und Grüne jetzt gegen eine Verfassungsänderung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 08:05:13
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Deutsche Politik News! Top News: Carsten Schneider, SPD-Fraktionsvize, übt scharfe Kritik an Seehofers Vorstoß zum Soli: Er schüre Ressentiments und stärke die AfD!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Carsten Schneider zu Horst Seehofer:

Regensburg (ots) - SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider übt scharfe Kritik anHorst Seehofer(CSU, Anm.) und dessen Vorschlag, den Solidaritätszuschlag für die Finanzierung der Flüchtlingskosten beizubehalten.

Seehofer versuche, "seine gescheite ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 08:01:32
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