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Deutsche Politik News! Top News: Volker Kauder (CDU), Unions-Fraktionschef: EU-Ratspräsident Donald Tusk hat die Aufgabe, das Auseinanderbrechen der EU zu verhindern!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Volker Kauder zu Donald Tusk:

Hannover (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder ermahnt EU-Ratspräsident Donald Tusk zu mehr Solidarität.

"Ich denke, alle in Europa, auch die Bundesregierung, wollen die Zahl der Flüchtlinge reduzieren", sagte Kauder im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

"Europa muss in dieser Frage zusammenstehen. Es muss hier eine Solidarität unter den EU-Mitgl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 10:01:24
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Radwege in Berlin: Jenseits der Verkehrsexperten des Senats gibt es längst eine Graswurzelbewegung der Bürger, die neue Vorschläge machen!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Gilbert Schomaker zu Radwege in Berlin:

Berlin (ots) - Der Berliner Senat soll prüfen, ob zwei neue Radwege quer durch Berlin entstehen können: eine "Radbahn" unterhalb der U-Bahnline 1 und ein "Fahrrad-Highway" entlang der S-Bahnlinie 1.

Rund 400.000 Euro genehmigte nun der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses mit der eindringlichen Aufforderung, dass damit der Senat eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben soll. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 09:01:19
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Deutsche Politik News! Top News: Jürgen Resch, DUH-Bundesgeschäftsführer: Der neue Vorschlag für ein Europäisches Kreislaufwirtschaftspaket ist ein Rückschritt und ein Wortbruch von EU-Chef Juncker!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Jürgen Resch zum neuen Vorschlag für ein Europäisches Kreislaufwirtschaftspaket:

Berlin (ots) - Kommissionsentwurf zur Neuordnung der EU-Kreislaufwirtschaft entgegen der Zusage Junckers und seines Stellvertreters Timmermanns nicht "ehrgeiziger" als der zurückgezogene Vorschlag / Keine verbindlichen Vorgaben für Ressourcenschutz, niedrige Recyclingquoten und fehlende Abfallvermeidung % Deutsche Umwelthilfe fordert das EU-Parlament a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 08:52:07
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Deutsche Politik News! Top News: Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutzpräsident: Die Zahl der Salafisten in Deutschland hat ''mit zuletzt rund 7900 Personen einen neuen Höchststand erreicht''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Hans-Georg Maaßen zu Salafisten:

Berlin (ots) - Die Zahl der Salafisten in Deutschland nähert sich der Marke von 8.000. Die Szene habe "mit zuletzt rund 7900 Personen einen neuen Höchststand erreicht", sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, dem "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe).

Vor zwei Jahren waren es noch 5.500 gewesen.

Der Drang vieler Islamisten, sich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 08:46:25
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Deutsche Politik News! Top News: Erika Steinbach (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Menschenrechtsverteidiger besser schützen - die wichtige Arbeit von Menschenrechtsverteidigern und Menschenrechtsorganisationen nicht weiter unterdrücken!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Erika Steinbach zur Debatte zum Tag der Menschenrechte:

Berlin (ots) - Zum internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember haben die Koalitionsfraktionen im Bundestag einen Antrag zum besseren Schutz von Menschenrechtsverteidigern eingebracht.

Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Ste ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 08:09:59
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Deutsche Politik News! Top News: Holzenkamp / Stier, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Tierschutz weiterentwickeln - in der Praxis umsetzbare Alternativen notwendig!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Franz-Josef Holzenkamp und Dieter Stier zum Tierschutzbericht der Bundesregierung:

Berlin (ots) - Am (...) Donnerstag hat der Deutsche Bundestag über den Tierschutzbericht der Bundesregierung beraten.

Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp (CDU), und der zuständige Berichterstatt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 08:05:25
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Deutsche Politik News! Top News: Renate Bähr zum Weltbevölkerungsbericht 2015: Fast 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht / Mädchen und Frauen brauchen Schutz vor sexueller Gewalt und ungewollten Schwangerschaften!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Stiftung Weltbevölkerung
Renate Bähr zum Weltbevölkerungsbericht 2015:

Berlin (ots) - 59,5 Millionen Menschen waren im Jahr 2014 weltweit auf der Flucht - das ist die höchste Zahl seit Ende des Zweiten Weltkriegs.

Und: Immer mehr Menschen brauchen humanitäre Hilfe. Im Jahr 2014 erreichte diese Zahl mit 100 Millionen Menschen ebenfalls einen Höchststand.

Ein Viertel davon sind Frauen und Mädchen zwischen 15 und 49 Jahren, die ...

D-P-N: 59,5 Millionen Menschen waren im Jahr 2014 weltweit auf der Flucht - das ist die höchste Zahl seit Ende des Zweiten Weltkriegs!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 08:01:36
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Deutsche Politik News! Top News: Hans-Gert Pöttering, ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments, zu Besuch in Polen: Mehr Solidarität stärkt Europa!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Konrad Adenauer Stiftung
Hans-Gert Pöttering zur aktuellen Flüchtlingskrise:

Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, hat anlässlich der aktuellen Flüchtlingskrise an die europäische Solidarität Polens appelliert:

"In dieser so bedeutenden Herausforderung für Europa sollte auch Polen sich mit den anderen Mitgliedsstaaten solidarisch zeigen und seiner ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Dietmar Bartsch, Linken-Fraktionschef: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr immer tiefer in Kriege verstricken!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Dietmar Bartsch zu Ursula von der Leyen:

Osnabrück (ots) - Bartsch attackiert Äußerungen von der Leyens über eine mögliche Aufstockung der Truppe!

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgeworfen, die Bundeswehr "immer tiefer in Kriege in aller Herren Länder ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 16:16:03
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken, kritisiert die getrennte Erfassung von Flüchtlingen in der Arbeitslosenstatistik!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Sabine Zimmermann zur Arbeitslosenstatistik:

Saarbrücken/Berlin (ots) - Die Pläne der Bundesregierung für eine getrennte Erfassung der Asylbewerber in der Arbeitslosenstatistik stoßen bei der Linkspartei auf scharfe Kritik.

"Flüchtlinge bei der offiziellen Arbeitslosenstatistik heraus zu rechnen verschleiert zusätzlich das tatsächliche Ausmaß der Arbeitslosigkeit und befördert die bestehende Intransparenz", sagte di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 16:01:25
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Die CDU verliert / Keine Mehrheit für Grün-Rot oder für Schwarz-Gelb / Die AfD nun bei acht Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Umfrage im Auftrag des SWR und der Stuttgarter Zeitung:

Stuttgart (ots) - Wäre am nächsten Sonntag Landtagswahl in Baden-Württemberg, hätte weder Grün-Rot noch Schwarz-Gelb eine Mehrheit.

Dies ist das Ergebnis der aktuellen repräsentativen Umfrage des Berliner Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des Südwestrundfunks (SWR) und der Stuttgarter Zeitung. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 15:43:51
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Deutsche Politik News! Top News: Volker Bouffier (CDU), Hessens Regierungschef, fordert von Flüchtlingen eine ''Verpflichtung zur Integration''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Volker Bouffier zu Flüchtlingen:

Düsseldorf (ots) - Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat für Flüchtlinge eine "Verpflichtung zur Integration" gefordert.

"Eine Verpflichtung zur Integration sollte man verlangen", sagte Bouffier der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).

Damit unterstützt er ein parteiintern umstrittenes Anliegen von CDU-Vize-Chefin Julia Klö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 15:39:11
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Deutsche Politik News! Top News: Volker Bouffier (CDU), Hessens Regierungschef, kritisiert NRW in den Verhandlungen um die Bund-Länder-Finanzen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Volker Bouffier zu den Verhandlungen um die Bund-Länder-Finanzen:

Düsseldorf (ots) - Vor der am Donnerstag beginnenden Konferenz der Ministerpräsidenten hat Hessens Regierungschef Volker Bouffier (CDU) die Haltung von NRW zur Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen scharf kritisiert.

"Die Position von Nordrhein-Westfalen führt zu massiven finanziellen Verschlechterungen für die Länder im Osten. Wir brauchen aber ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 15:35:01
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Deutsche Politik News! Top News: Hubert Aiwanger, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag: Bayern braucht keine Mega-Stromtrassen!

Deutsche-Politik-News.de | Energie Stromleitung 2013

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zu Mega-Stromtrassen:

München (ots) - Die umstrittenen Stromtrassen SuedLink und Südostpassage nach Bayern werden nicht fertig sein bis zur Abschaltung der Kernkraftwerke im Jahr 2022.

Trotzdem ist die Versorgungssicherheit Bayerns sichergestellt.

Deshalb stellt der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag, Hubert Aiwanger, die klare Forderung auf: "Stopp für Sued ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 15:31:33
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Fuchs, CDU-Wirtschaftsexperte: Serie von neun Streiks ist eine Hauptursache der Bahn-Misere!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Michael Fuchs zur Bahn:

Osnabrück (ots) - Fuchs: Abschaffung von Netzentgelten steht nicht zur Diskussion / "Konzern wird gute Antworten finden"!

Der CDU-Wirtschaftsexperte Michael Fuchs hält die jüngste Serie von neun Streiks bei der Bahn für einen der wesentlichen Faktoren, die zu dem erwarteten Milliardenverlust des Konzerns führen.

"Wenn die Bahn nicht fährt, hat sie eben keinen Umsatz, aber weite ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 15:26:28
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Deutsche Politik News! Top News: Kommunen sollen bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze künftig bevorzugt werden können und so wieder mehr Strom- und Gasnetze betreiben!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze:

Düsseldorf (ots) - Das Bundeswirtschaftsministerium (Bundeswirtschaftsminister: Sigmar Gabriel, SPD; Anm.) will den Kommunen per Gesetz den Weg ebnen, dass sie wieder selbst Betreiber von Strom- und Gasnetzen werden

Wie aus dem Gesetzentwurf zur "Vergabe von Wegenutzungsrechten" des Bundeswirtschaftsministeriums hervorgeht, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rhe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 15:18:25
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Deutsche Politik News! Top News: Die Weser soll bis 2021 salzfrei werden: K+S muss ab 2021 rückstandsfrei produzieren und die Einleitung in die Nordsee beenden!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Zur Weser:

Bremen (ots) - In die seit Jahren festgefahrenen Verhandlungen über die umstrittene Entsorgung der belasteten Abwässer des oberhessischen Kaliherstellers K+S ist nach einem Bericht des Bremer WESER-KURIER offenbar Bewegung gekommen.

Danach haben sich Informationen der Bundestagsabgeordneten Ulrike Gottschalck (SPD) aus Kassel zufolge die Umweltminister der Anrainerländer nach Rücksprache mit dem Unternehme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 15:12:22
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Deutsche Politik News! Top News: Umstrittener Mietspiegel: Es bleibt offen, ob der Berliner Mietspiegel qualifiziert und damit rechtssicher ist oder nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Schöneberg 2014

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Isabell Jürgens zum Mietspiegel:

Berlin (ots) - Eine Auseinandersetzung mit dem Eigentümer über die Miethöhe sollten Berliner Mieter besser vermeiden.

Denn die Gefahr, dass sie vor Gericht Schwierigkeiten haben werden, Beweise dafür vorzubringen, dass der Vermieter ihnen eine zu hohe Miete abverlangt, ist mit dem gestrigen Mittwoch leider nicht geringer geworden.

Eigentlich sollte gerade die Ermittlu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 15:01:22
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Deutsche Politik News! Top News: Absolventen in NRW: Die Stärken der Region nutzen - mit 250.000 Studierenden mittlerweile die größte Hochschulregion Deutschlands!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Christopher Onkelbach zu Absolventen:

Essen (ots) - Das Ruhrgebiet ist eine "Herausforderer-Region", verlautet selbstbewusst aus den Hochschulen. Das klingt nach Aufholjagd und Optimismus.

Doch zur Wahrheit gehört ja auch: Wer aufholen muss, ist zunächst einmal im Rückstand.

Man kann anmerken: Was kann das Ruhrgebiet dafür, dass es aus Kohle und Stahl geboren wurde?

Da hatten andere ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 14:31:30
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Deutsche Politik News! Top News: Das Gute im Menschen - Chancen sehen und nicht das Problem suchen: Die Diskussion über Zuckerbergs Milliarden-Verkündung macht eine ganze Reihe von Problemen sichtbar!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Holger Schellkopf zum Fall Zuckerberg:

Regensburg (ots) - Der Anlass ist ein erfreulicher, wenigstens dafür lässt sich eine beschlussfähige Mehrheit herbeiführen: Mark Zuckerberg ist Papa geworden.

Und wie schon Franz Beckenbauer verkündete: Der Herrgott freut sich über jedes Kind.

Für Facebook-Gründer Zuckerberg und seine Frau Priscilla Chan war die Geburt des Töchterchens aber auch Anlass, um ihr e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 14:19:30
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Deutsche Politik News! Top News: 99 Prozent der Facebook-Aktien in eine Stiftung: Nicht nur Likes für Mark Zuckerberg - der Skandal ist:, wie er - via Facebook - so viel verdienen konnte!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Stephan Hermsen zu Facebook:

Essen (ots) - Zuckerbergs Mega-Stiftung sollte anstiften:

Zum Nachdenken darüber, ob es sich Regierungen leisten wollen, dank Steueroasen und dem Begünstigen von Stiftungen den Reichsten zu erlauben, zu entscheiden, wie sie der Gesellschaft Gutes tun wollen. Und ob überhaupt.

Mark Zuckerberg und seine Frau Priscilla Chan müssen das nicht tun: 99 Prozent der Facebook-Aktien ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 14:11:25
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Deutsche Politik News! Top News: Angekündigte Vermögensspende des Facebook-Gründers Mark Zuckerberg: Die Welt verbessern - Zuckerbergs Vermögen nicht neiden!

Deutsche-Politik-News.de | facebook 2015

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Florian Girwert zur angekündigten Vermögensspende des Facebook-Gründers Mark Zuckerberg:

Weimar (ots) - Zunächst einmal ist es lobenswert, sein Vermögen für einen guten Zweck einzusetzen.

Einen Vorwurf sollte man Mark Zuckerberg, dem Gründer des sozialen Netzwerks Facebook, nicht machen, nachdem er verkündet hat, im Laufe seines Lebens 99 Prozent seiner Aktien für wohltätige Zwecke zu spenden.

Gemess ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 14:01:45
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Deutsche Politik News! Top News: Das BKA weist Bericht über Pariser Attentäter in NRW zurück: ''Hinweise bisher nicht bestätigt''!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Zu angeblichen Pariser Attentätern in NRW:

Köln (ots) - Das Bundeskriminalamt hat einen Bericht zurückgewiesen, wonach sich einige Pariser Attentäter nach den Terror-Anschlägen vom 13. November mit 130 Toten in Deutschland aufgehalten haben sollen.

"Den Sicherheitsbehörden liegen zahlreiche entsprechende Hinweise vor. Sie haben sich bisher nicht bestätigt", sagte eine BKA-Sprecherin dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 13:24:29
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Deutsche Politik News! Top News: Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, wirbt bei der Innenministerkonferenz für die Salafisten-Ausstiegshilfe!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ralf Jäger zu Salafisten-Ausstiegshilfe:

Düsseldorf (ots) - Angesichts der weiter steigenden Zahlen von Salafisten will NRW-Minister Ralf Jäger (SPD) seine Amtskollegen bei der am heutigen Donnerstag in Koblenz beginnenden Innenministerkonferenz von neuen Impulsen im Kampf gegen gewaltbereite Salafisten überzeugen.

"Wir brauchen einen Dreiklang aus Repression, Prävention und Ausstiegshilfe", sagte Jäger der in Düsse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 13:19:55
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Deutsche Politik News! Top News: Boris Pistorius (SPD), niedersächsischer Innenminister, hat einen entschiedenen Kurs bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber angekündigt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Boris Pistorius zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber:

Osnabrück (ots) -Niedersachsen hat einen entschiedenen Kurs bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber angekündigt.

In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte Landesinnenminister Boris Pistorius, schon bald werde ein Sonderflug per Chartermaschine auf den Balkan starten.

"Es darf kein Zweifel bestehen: Jeder, d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 13:12:10
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Deutsche Politik News! Top News: Bundesliga: Die Innenminister von Bund und Ländern planen zukünftig weniger Gästefans bei Risikospielen zuzulassen!

Deutsche-Politik-News.de | Fussball 2015

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Zum Reduzierung der Gastkartenkontingente in den Stadien der Bundesliga:

Hannover (ots) - Die Innenminister von Bund und Ländern halten an Plänen einer Reduzierung der Gastkartenkontingente in den Stadien der Bundesliga fest.

Die Reduzierung soll insbesondere für Spiele mit einem erhöhten Sicherheitsrisiko gelten.

Das geht aus einem Bericht des Nationalen Ausschusses Sport und Sicherheit (NASS) hervo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 13:01:44
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Deutsche Politik News! Top News: Polizeipolitik in Baden-Württemberg: Kleinster gemeinsamer Nenner - die grün-roten Differenzen in Sachen Innere Sicherheit sind nach wie vor riesengroß!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur Polizeipolitik in Baden-Württemberg:

Ravensburg (ots) - Nach dem jahrelangen vergeblichen grün-roten Gezerre um die versprochene Kennzeichnungspflicht für Polizisten bekommt der Südwesten also nun einen Bürgerbeauftragten.

Mit dem Posten, der irgendwie für alle Behörden gelten soll, einigen sich die Regierungsfraktionen nach zu langer Zeit auf einen bemerkenswert kleinen gemeinsamen Nenner in Sachen Polizeipoliti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 12:41:18
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Deutsche Politik News! Top News: Boris Pistorius (SPD), niedersächsischer Innenminister, über gesellschaftliche Folgen von AfD und Pegida auch abseits der Politik besorgt: Der Hass nimmt zu!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Boris Pistorius zur AfD:

Osnabrück (ots) - Vor der an diesem Donnerstag beginnenden Innenministerkonferenz in Koblenz hat der SPD-Innenpolitiker Boris Pistorius vor einer fatalen Veränderung des gesellschaftlichen Klimas durch die Alternative für Deutschland (AfD) gewarnt.

In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte er etwa mit Blick auf Internet-Kampagnen oder Fußball-Anhänger, "mich b ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 12:12:46
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Deutsche Politik News! Top News: Stephan Mayer (CSU), Unions-Innenexperte, sieht keine Veranlassung dafür, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die Beobachtung der Pegida-Bewegung übernimmt!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Stephan Mayer zur Pegida-Bewegung:

Halle (ots) - Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion,Stephan Mayer(CSU), erklärte der "Mitteldeutschen Zeitung" hingegen:

"Man muss von Fall zu Fall entscheiden. Die Gida-Phänomene sind sehr heterogen. Ich sehe keine Veranlassung dafür, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die Beobachtung übernimmt."

Das ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 12:07:27
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Deutsche Politik News! Top News: Burkhard Lischka, SPD-Innenexperte, fordert die Beobachtung der Pegida-Bewegung durch den Verfassungsschutz!

Deutsche-Politik-News.de | Pegida Demo in Dresden 2015

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Burkhard Lischka zur Pegida-Bewegung:

Halle (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat gefordert, die Pegida-Bewegung vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachten zu lassen.

Anlass ist die jüngste Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion, aus der hervorgeht, dass die Bewegung in mehreren Ländern unter dem Einfluss von Rechtsextremisten steht. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 12:01:29
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