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Deutsche Politik News! Top News: Lähmungen: Beim aktuellen EU-Gipfel konstituieren sich einzelne Mitgliedsstaaten inoffiziell als 'Club der Willigen', um vor allem die Flüchtlingsfrage voran zu bringen!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Reinhard Breidenbach zur EU:

Mainz (ots) - Vor gut eineinhalb Jahrzehnten hat der damalige Bundesaußenminister Joschka Fischer eine fulminante Rede über ein "Kerneuropa", ein "Europa der zwei Geschwindigkeiten" gehalten.

Das kommt einem in den Sinn, wenn sich beim aktuellen EU-Gipfel einzelne Mitgliedsstaaten inoffiziell als "C ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Dezember 2015 @ 11:11:07
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Deutsche Politik News! Top News: Ergebnisloser EU-Gipfel: Die Idee eines reinen liberalen Marktes (aber ohne soziale Standards und erzwungene Aufnahme von Asylbewerbern) greift um sich!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum EU-Gipfel:

Bielefeld (ots) - Die Hoffnung hat getrogen.

Wer bisher geglaubt hatte, die Offenheit, Solidarität und Humanität der Wenigen würde einen überzeugenden Sog erzeugen, dem sich auch die übrigen EU-Mitglieder anschließen, hat sich getäuscht.

Lediglich acht Staaten nehmen Flüchtlinge in wirklich nennen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Dezember 2015 @ 11:06:13
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Deutsche Politik News! Top News: Urteil zur Klage des Jagdverbandes NRW: Der Landesjagdverband NRW ist kein Tierschutzverein - die Richter attestieren den Jägern aber durchaus angewandten Tierschutz!

Deutsche-Politik-News.de | Jaegeransitz-2015-DSC_0030.JPG

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Torsten Berninghaus zur Klage des Jagdverbandes NRW:

Hagen (ots) - Der Landesjagdverband NRW ist kein Tierschutzverein.

So urteilte (...) das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. Das bedeut ausdrücklich nicht, dass Jäger keine Tierschützer sind.

Seit der Auseinandersetzung um die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Dezember 2015 @ 11:01:13
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Kanzlerin Merkels Flüchtlinspolitik bleibt umstritten / Die größte Zustimmung bei Grünen-Anhängern, die größte Ablehnung bei AfD-Anhängern!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Deutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin:

Köln (ots) - Zustimmung für Flüchtlingspolitik von Angela Merkel wächst leicht!

42 Prozent der Deutschen äußern sich über den Umgang von Angela Merkel mit der Flüchtlingsthematik sehr zufrieden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Dezember 2015 @ 10:01:14
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Deutsche Politik News! Top News: Geldautomaten-Sprengungen: 62 Fälle - es sind die Banken, denen man vorhalten muss, sich das Treiben zu lange anzusehen!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Frank Preuß zu Geldautomaten:

Essen (ots) - Die Polizei ist selten zu beneiden.

Ganz gewiss auch nicht bei ihrem Versuch, den Ganoven auf die Schliche zu kommen, die seit Monaten einen Geldautomaten nach dem anderen in unserer Region sprengen und bei mindestens einer Verfolgungsjagd die Beamten vorgeführt haben.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Dezember 2015 @ 09:01:47
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Deutsche Politik News! Top News: Klaus Ness, Brandenburger SPD-Fraktionsvorsitzender, ist nach einem Zusammenbruch im Landtag gestorben!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Tod von Klaus Ness:

Berlin (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Klaus Ness, ist tot.

Das erfuhr der rbb (...) aus Spitzenkreisen der SPD und Linken.

Der 53jährige war am Donnerstagabend im Landtag zusammengebrochen und konnte nicht mehr gere ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Dezember 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: BND-Affäre: Staat im Staate - Der BND muss penibel kontrolliert werden!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de |
Axel Zacharias zur BND-Affäre:

Weimar (ots) - Solcherart Praktiken, wie sie von BND und NSA bekannt wurden, hielt man bislang in einer Demokratie für unmöglich.

Nur in eine Diktatur schien es zu passen, dass Geheimdienste ein derartiges Eigenleben entfalten und sich der Kontrolle weitgehend entziehen. Es war ein Irrtum!
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 16:01:06
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Deutsche Politik News! Top News: Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, fordert mehr Geld und mehr Personal für die Bundeswehr!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Lars Klingbeil zur Bundeswehr:

Düsseldorf (ots) - Der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Lars Klingbeil, der auch Mitglied im Verteidigungsausschuss ist, hat mehr Geld und mehr Personal für die Bundeswehr gefordert.

"Die Belastungsgrenze der Truppe ist fast erreicht", sagte Klingbeil der in Düsseldorf erscheinenden "Rhei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 15:42:59
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Deutsche Politik News! Top News: Die Parteienfinanzierung wird neu geregelt: Satt, aber berechtigt - toben wird die AfD!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Parteienfinanzierung:

Cottbus (ots) - Man kann die Anhebung der staatlichen Wahlkampfkostenzuschüsse für die Parteien um satte 18,5 Prozent auf 83 Cent je Stimme leicht als Selbstbedienung denunzieren.

Und bestimmt wird das geschehen. Doch ist das nicht nur sachlich falsch. Es ist auc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 15:22:31
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Deutsche Politik News! Top News: Stephan Mayer (CSU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Veränderung der Parteienfinanzierung mit Augenmaß / Neuregelungen im Parteiengesetz schaffen Transparenz und Klarheit!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Stephan Mayer zur Veränderung der Parteienfinanzierung:

Berlin (ots) - Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag das zehnte Gesetz zur Änderung des Parteiengesetzes beschlossen.

Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 15:12:46
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Strobl (CDU), stellvertretender Partei- und Fraktionschef: Rechtliche Grundlagen der strategischen Fernmeldeaufklärung schärfen!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Thomas Strobl zur strategischen Fernmeldeaufklärung:

Berlin (ots) - Parlamentarische Kontrolle weiter reformieren!

Das Parlamentarische Kontrollgremium hat seit Mitte Oktober die Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes untersucht und hierzu eine Task-Force eingesetzt sowie Berichterstatter ernannt.

Ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 15:01:29
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Deutsche Politik News! Top News: Harald Kujat, Ex-Generalinspekteur der Bundeswehr, kritisiert die Türkei wegen des Abschusses eines russischen Kampfflugzeugs!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Harald Kujat zum Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs:

Hamburg (ots) - Der ehemalige Nato-General und Generalinspekteur der Bundeswehr Harald Kujat hat die Türkei wegen des Abschusses eines russischen Kampfflugzeugs heftig kritisiert.

Dem Politikmagazin "Panorama" vom NDR im Ersten erklärte Kujat, der Abschuss sei unverhält ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 14:23:49
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Robert Zion, Grünen-Politiker: Der Islamische Staat könnte zum globalen Destabilisierungsfaktor werden!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Robert Zion zum Islamischen Staat:

Berlin (ots) - Für den Grünen-Politiker Robert Zion ist der Krieg in Syrien von keiner dort kämpfenden Partei zu gewinnen.

"Er droht von Partikularinteressen befeuert und damit auf Dauer gestellt zu sein", schreibt der Parteilinke in einem Gastbeitrag für die in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 14:12:06
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Deutsche Politik News! Top News: Verbot eines Moscheevereins in Stuttgart: Hat sich die Moschee bundesweit als Rekrutierungszentrum für Syrien-Kämpfer etabliert?

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zum Verbot eines Moscheevereins in Stuttgart:

Stuttgart (ots) - Mit dem Vereinsverbot ist es nicht getan.

Wenn es stimmt, dass in Stuttgart-Botnang nicht nur Spenden für den Islamischen Staat gesammelt worden sind, sondern sich die vor allem von Islamisten vom Westbalkan frequentierte Moschee bundesweit als Rekrutierungszentrum ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 14:01:54
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Deutsche Politik News! Top News: Colin Goldner, Zooforscher: Der Umgang des Berliner Zoos mit jüdischen Nachfahren ist als 'reiner Hohn' zu werten!

Deutsche-Politik-News.de | Zoo Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum Umgang des Berliner Zoos mit jüdischen Nachfahren:

Berlin (ots) - Der Zooforscher und Psychologe Colin Goldner kritisiert die angekündigte Aufarbeitung der Nazi-Vergangenheit des Berliner Zoos als unzureichend:

"Angesichts des Umstandes, dass die Zoo AG ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 13:31:34
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Deutsche Politik News! Top News: Weihnachten für Altanschließer: Das Bundesverfassungsgericht urteilt zu Altanschließerbeiträgen für Grundstückseigentümer im Land Brandenburg!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu Altanschließerbeiträgen im Land Brandenburg:

Cottbus (ots) - Es ist ein Sieg für den Rechtsstaat und eine Niederlage für Behörden-Willkür: Das Bundesverfassungsgericht hat gerichtliche Entscheidungen über die Festsetzung von Altanschließerbeiträgen aufgehoben.

Kaum noch jemand hatte daran geglaubt, obwohl es so vielen klar w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 13:12:43
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Deutsche Politik News! Top News: Ralf Witzel, FDP-Landtagsabgeordneter, fordert, dass Anträge von Lehrern und Polizisten auf unbezahlten Urlaub in NRW häufiger abgelehnt werden müssten!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Ralf Witzel zum Sabbatjahr:

Hagen (ots) - Das Sabbatjahr wird bei Beamten in NRW immer beliebter.

In den vergangenen beiden Jahren haben 4075 Beschäftigte im öffentlichen Dienst eine meist einjährige, unbezahlte Auszeit genommen, berichtet die Westfalenpost (WP, Freitagausgabe).

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 13:01:28
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Deutsche Politik News! Top News: Hannelore Kraft (SPD), NRW-Ministerpräsidentin, erhält nach ihrer Kolumbien-Reise einen offenen Brief: 'Menschen und Umwelt über Wirtschaftsinteressen'!

Deutsche-Politik-News.de | Christliche Initiative Romero (CIR)
Zum offenen Brief an Hannelore Kraft:

Düsseldorf (ots) - In einem offenen Brief üben mehr als 30 Organisationen und Privatpersonen aus Kirche, Entwicklungspolitik und Klimabewegung scharfe Kritik daran, dass Frau Kraft während ihrer Reise nach Kolumbien vom 25. bis 27.11.2015 konkrete Beschwerden über Menschenrechtsverletzungen in diesem von G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 12:31:36
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Deutsche Politik News! Top News: Jürgen Resch, Deutsche Umwelthilfe (DUH): Die Umwelt- und Verbraucherschutzpolitik der Bundesregierung ist ungenügend / Den Klimaschutz-Erfolg von Paris jetzt umsetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Klima in Aufruhr 2012

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Jürgen Resch zum umweltpolitischen Jahr 2015:

Berlin (ots) - Die Deutsche Umwelthilfe bewertet das umweltpolitische Jahr 2015 / Schwerpunkte für 2016 sind die Themen Luftreinhaltung, Verbraucher- und Ressourcenschutz, Kohlekonsens und Energieeffizienz sowie eine neue Naturschutzoffensive!

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) wirft der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 12:01:51
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Deutsche Politik News! Top News: Dorothee Saar, Deutsche Umwelthilfe (DUH): Die Bundesregierung legt ihr Veto zur Richtlinie für Luftreinhaltung im EU-Umweltrat ein!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Dorothee Saar zur Richtlinie für Luftreinhaltung in Europa:

Berlin (ots) - Nur wenige Tage nach dem Klimagipfel: Bundesumweltministerium (Bundesumweltministerin: Barbara Hendricks, SPD; Anm.) stimmt gegen Richtlinie für Luftreinhaltung in Europa!

Am gestrigen Mittwoch, 16.12.2015, hat der Umweltrat in Brüssel über seine Positio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 11:52:06
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Deutsche Politik News! Top News: Diesel ist zu billig: Das Dieselprivileg ist eines von vielen Beispielen für den oft schlechten Einfluss der mächtigen Autolobby auf die Politik!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Reisener zum Dieselpreis:

Düsseldorf (ots) - Die Forderung des Bundesumweltamtes nach einer Abschaffung der Steuervorteile für Diesel ist nicht neu.

Die EU-Kommission hat 2011 schon mal etwas Ähnliches vorgeschlagen - und scheiterte damals am Widerstand der deutschen Auto-Lobby, die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 11:46:18
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Deutsche Politik News! Top News: Das Umweltbundesamt will Diesel teurer machen: Die Transportbranche soll von dieser Aktion vorerst verschont bleiben - nur Otto Normalverbraucher soll zahlen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Dirk-Ulrich Brüggemann zum Dieselpreis:

Bielefeld (ots) - Jetzt hat das Umweltbundesamt mal wieder die Autofahrer ins Visier genommen.

Nicht alle Autofahrer, sondern ganz speziell die Dieselfahrer.

Denn die Behörde möchte sich dafür stark machen, dass die vermeintliche Steuervergünstigung für Dieselkraftstoffe a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 11:39:53
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Deutsche Politik News! Top News: Lehren aus dem Abgasskandal: Typzulassung von Pkw reformieren und reale Emissionen messen / Umweltverbände legen ein gemeinsames Konzept für ein modernes Typzulassungsverfahren vor!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2014

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Zu Lehren aus dem Abgasskandal:

Berlin (ots) - Als Reaktion auf die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU, Anm.) vorgestellten Maßnahmen zur Reformierung des Typzulassungsverfahrens für Pkw haben führende Umwelt-, Verkehrs- und Verbraucherschutzverbände (...) ein gemeinsames Ko ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 11:31:51
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Für die große Mehrheit (74 Prozent) der Deutschen war 2015 ein gutes Jahr / Mehrheitlich auch ein optimistischer Blick auf 2016, aber: Sorge um internationale Konflikte!

Deutsche-Politik-News.de | N24
N24-Emnid-Umfrage zu Erwartungen 2015:

Berlin (ots) - Das Jahr geht zu Ende - Zeit für die persönliche und politische Jahresbilanz.

Wie fanden die Deutschen 2015? Welche Erwartungen haben die Bürgerinnen und Bürger an das neue Jahr?

In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage bewerten 74 Prozent der Befragten das ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 11:17:44
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Deutsche Politik News! Top News: Flüchtlinge in Kirchen - geht das für Muslime? / Es geht! Die St.-Franziskus-Gemeinde in Bremen-Woltmershausen macht es vor und hat ihr Gotteshaus zur Flüchtlingsherberge umgebaut!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Zum Flüchtlingen in Kirchen:

Bremen (ots) - Zuerst Zelte, dann Turnhallen, jetzt auch noch eine Kirche, eine katholische obendrein und eine, die noch bis zuletzt für Gottesdienste genutzt wurde.

Ja, geht denn das?, wird manch einer fragen, geht das für die Kirche?

Aber vor allem: Geht das für die Muslime?
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 11:09:36
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Deutsche Politik News! Top News: Experten der Robert Bosch Expertenkommission fordern eine einheitliche Schulpflicht für Flüchtlingskinder in allen Bundesländern!

Deutsche-Politik-News.de | Robert Bosch Stiftung GmbH
Zur Schulpflicht für Flüchtlingskinder:

Stuttgart (ots) - Mehr Personal, mehr Platz, aber auch spezifischere Angebote für Flüchtlingskinder und eine entsprechende Qualifizierung der Lehrer werden dringend benötigt.

Jetzt müssen die Weichen richtig gestellt werden, damit neu angekommene Kinder und Jugendliche erfolgreich in das ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 11:01:49
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Deutsche Politik News! Top News: Mario Czaja (CDU), Berliner Sozialsenator, will LAGeSo-Bericht des Landesrechnungshofs geheim halten / Die Linksfraktion spricht von Skandal!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de |
Zum LAGeSo-Bericht des Landesrechnungshofs:

Berlin (ots) - Der Landesrechnungshof hat seinen Prüfbericht zur gesamtstädtischen Steuerung und vertraglichen Regelung bei der Unterbringung von Asylbewerbern durch die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales sowie das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 10:46:53
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Deutsche Politik News! Top News: Die Deutsche Gesellschaft für Seniorenberatung DGS e.V. begrüßt die Pflegereform: Ältere Mitbürger profitieren zukünftig von der Unterstützung beim Älterwerden in der Häuslichkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Gesellschaft für Seniorenberatung (DGS)
Zur Pflegereform:

Engelskirchen (ots) - "Ambulant vor stationär", das ist seit jeher der Leitsatz der DGS e.V. - Deutsche Gesellschaft für Seniorenberatung.

Daher stellt der Verein seine Beratung in den Dienst der Seniorinnen und Senioren, die in ihren eigenen vier Wänden alt werden wollen.

Die Pflegereform, die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 10:31:21
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Deutsche Politik News! Top News: NRW-Behörden registrierten 2014 weniger Beißattacken von Hunden - trotzdem wurden in knapp 800 Fällen Menschen verletzt!

Zu Beißattacken von Hunden in NRW:

Essen (ots) - Die Zahl der aktenkundigen Beißattacken von Hunden auf Menschen ist in Nordrhein-Westfalen etwas zurückgegangen.

Im Jahr 2014 verzeichneten die Behörden 798 Vorfälle, bei denen Menschen verletzt wurden - 60 weniger als im Jahr 2013. Die Folgen w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 10:16:15
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Deutsche Politik News! Top News: Deutscher Industrie-und Handelskammertag (DIHK) warnt vor gefälschten Weihnachtsschnäppchen: 'Plagiate gerade für Kinder gefährlich'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
DIHK zu gefälschten Weihnachtsschnäppchen:

Osnabrück (ots) - - Rechtsexpertin: Schadstoffgrenzen oft verletzt!

Der Deutsche Industrie-und Handelskammertag (DIHK) hat vor gefälschten Weihnachtsschnäppchen gewarnt. "Gerade vor dem Fest blüht der Handel mit Plagiaten", sagte DIHK-Rechtsexpertin Doris Möller der "Neuen Osnabrücker ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 10:01:14
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