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Uwe Junge zu Grenzkontrollen:
Mainz (ots) - Nach dem Kompromiss im Asylstreit in Berlin hat sich der AfD-Landesvorsitzende in Rheinland-Pfalz Uwe Junge für Grenzkontrollen zu den Nachbarländern von Rheinland-Pfalz, Luxemburg, Belgien und Frankreich, ausgesproche ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. Juli 2018 @ 11:01:32
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Michael Kretschmer zum Asylstreit:
Dresden/Bonn (ots) - Im vorerst beigelegten Asylstreit der Unionsparteien hat der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer die Politik von Bundeskanzlerin Merkel unterstützt:
"Die Beschlüsse gehen in die richtige Richtung", sagte der ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Juli 2018 @ 11:01:54
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Bundeskriminalamt (BKA) zu Anschlägen auf Asylunterkünfte:
Osnabrück (ots) - Bundeskriminalamt zählte 74 Angriffe im ersten Halbjahr 2018 / Trend zeigt dennoch nach unten!
Trotz der rückläufigen Tendenz gab es auch im ersten Halbjahr 2018 in Deutschland immer noch fast jeden zweiten Tag ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Juli 2018 @ 09:01:51
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Eva Högl zur CSU:
Heidelberg (ots) - Die SPD will das Vorgehen von Innenminister Horst Seehofer bei der Erstellung seines "Masterplans" untersuchen lassen.
"Es ist höchst merkwürdig, wenn ein Papier im Bundesinnenministerium erstellt und dann al ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. Juli 2018 @ 08:31:21
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Zum Verfassungsschutz:
Berlin (ots) - NSU-Opferanwalt: "Der Verfassungsschutz hatte aus meiner Sicht nie einen Aufklärungswillen"
Am Tag des Schlusswortes von Beate Zschäpe im NSU-Prozess hat ein Anwalt der Nebenklage im ARD-Mittagsmagazin schwere Vorwürfe erhoben. Für Sebastian ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. Juli 2018 @ 09:01:05
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Zum Unionsstreit:
Ravensburg (ots) - Die Regierungskrise mag nun vielleicht von Seiten der Union gelöst sein, der bereits entstandene Schaden ist aber dennoch enorm.
Bei allen innenpolitischen Konflikten in der Geschichte der Bundesrepublik hatten die beteiligten Akteure eine Strategie oder auch eine Hintertür, durch die sie ges ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juli 2018 @ 08:31:52
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Michael Kretschmer (CDU) zum Unionsstreit:
Düsseldorf (ots) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich empört über die Zuspitzung des Asylstreits von CDU und CSU geäußert.
"Der S ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juli 2018 @ 08:31:24
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Björn Höcke zur Sozialpolitik:
Bonn (ots) - Björn Höcke, Landesvorsitzender der AfD in Thüringen, hat die Sozialpolitik der übrigen Parteien scharf kritisiert.
"Das Ergebnis der Politik der vergangenen Jahre ist die Auflösung des Sozialstaats. Er wird ...
D-P-N: Die AfD positioniert sich zur Sozialpolitik - was ist die Antwort der Linken?
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Juli 2018 @ 10:01:27
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Wolfgang Bosbach zur Brüsseler Asyl-Einigung:
Heilbronn (ots) - Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach sieht nach den EU-Beschlüssen zur Flüchtlingspolitik sowohl Angela Merkel als auch die CSU in einer komfortablen Lage.
Bosbach sagte der "Heilb ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 30. Juni 2018 @ 10:01:23
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Herbert Reul zum Mitführen von Messern:
Düsseldorf (ots) - NRW-Innenminister Herbert Reul fordert umfassende Messer-Verbote.
"Da, wo man es kann, sollte man das Mitführen von Messern verbieten", sagte er der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag).
"Wir haben in NRW schon jetzt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Juni 2018 @ 08:31:49
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Christian Lindner zu Markus Söder:
Hamburg (ots) - FDP-Chef Christian Lindner hat dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) vorgeworfen, er nehme für seinen Wahlkampf "ein ganzes Land, einen ganzen Kontinent in Geiselhaft". L
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Zum AKW Brokdorf:
Osnabrück (ots) - Grüne kritisieren Leistungsreduktion - Kotting-Uhl: "Gefährlicher Unsinn"!
Das Atomkraftwerk Brokdorf musste 2016 und Anfang 2017 auf Anweisung der Netzbetreiber im Durchschnitt alle drei Tage seine Stromproduktion drosseln und anschließend wieder erhöhen. Das geht aus einer Antwort der Bundes ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Juni 2018 @ 08:01:24
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Ulrich Schneider zur Erhöhung des Mindestlohns:
Berlin (ots) - Als "völlig unzureichend" kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die leichte Erhöhung des Mindestlohns um gerade einmal 35 Cent auf 9,19 Euro. Der Paritätische fordert einen Mindestlohn von mindestens 12,63 Euro.
Die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Juni 2018 @ 09:01:04
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Joachim Stamp zu jubelnden Erdogan-Anhängern:
Köln (ots) - NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) hat das Wahlverhalten vieler Türkeistämmiger in Nordrhein-Westfalen und den Jubel über die Wiederwahl von Recep Erdogan als "befremdlich" bezeichnet.
Bei der Integrationspolitik der vergangen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Juni 2018 @ 09:01:35
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Reinhard Zweigler zu Angela Merkel:
Regensburg (ots) - Es ist nicht zu erwarten, dass Angela Merkel - ähnlich wie Toni Kroos im dramatischen WM-Spiel gegen Schweden - in in der Verlängerung noch den Siegtreffen gegen die angriffslustige und unerbittliche CSU
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. Juni 2018 @ 08:31:05
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Manfred Lachniet zum Kabinett Merkel IV:
Essen (ots) - Es ist pädagogisch nicht ratsam, wenn man einem trotzig-ungezogenem Kind auf die Finger haut.
Aus dem Wohnzimmer darf man es aber sehr wohl werfen. Genau das ist nun bei Horst Seehofer angebracht.
Kanzlerin Mer ...
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Armin Laschet zum Asylstreits in der Union:
Köln (ots) - NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat angesichts des Asylstreits in der Union Kontrollen an den Grenzen der Nachbarländer von Nordrhein-Westfalen kategorisch ausgeschlossen.
"Wir haben ei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. Juni 2018 @ 11:01:18
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Petra Pau zur Linkspartei:
Bremen (ots) - Die Linken-Bundestagsabgeordnete Petra Pau hat eine Neuausrichtung ihrer Partei gefordert.
Im Interview mit dem Bremer WESER-KURIER sagte Pau: "Jeder weiß, wogegen wir sind. Zu wenige wissen, wofür wir stehen." Sie betonte: "Die Linke muss ein ...
D-P-N: Debatten ohne persönliche Diffamierungen wären ein wichtiger Fortschritt bei den Linken!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. Juni 2018 @ 10:01:57
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Zur Zahl der Suizide in Haftanstalten:
Osnabrück (ots) - Linke fordert bessere medizinische Versorgung und mehr Perspektiven für Häftlinge!
OsnaDie Zahl der Häftlinge in Deutschland, die Selbstmord begehen, ist in den vergangenen Jahren wieder gestiegen.
2016 starben 76 Menschen im Justizvollzug durch Suizid - da ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Juni 2018 @ 08:01:53
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Eckhard Pols zum bundesweiten Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung:
Berlin (ots) - Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Eckhard Pols:
"Seit 2015 gedenken wir mit dem bundesweiten Gedenktag für die Opfer von Fluch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. Juni 2018 @ 08:31:42
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Holger Münch zum festgenommenen Tunesier Seif H.:
Berlin (ots) - Das Bundeskriminalamt geht davon aus, dass der in Köln-Chorweiler festgenommene Tunesier Seif H., einen Anschlag verüben wollte.
"Hier gab es schon ganz konkrete Vorbereitungen zu einer solchen Tat, mit einer, wenn Sie so wollen, Biobombe. Und das ist schon ein in ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Juni 2018 @ 08:01:58
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Zur Entwicklung der Zahl der Flüchtlinge weltweit:
Bonn (ots) - Ende des letzten Jahres waren 68,5 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht. Zu diesem erschreckenden Ergebnis kommt die heute (19. Juni) veröffentlichte Jahresstudie "Global Trends" des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR).
Demnach gibt es fast dr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juni 2018 @ 09:31:04
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Zur Zahl der Todesopfer rechter Gewalt seit der Wiedervereinigung:
Berlin (ots) - Die Bundesregierung meldet nach Informationen des Tagesspiegels eine deutlich gestiegene Zahl der Todesopfer rechter Gewalt seit der Wiedervereinigung.
Gegenwärtig zeige die Statistik "76 vollendete rechts motivierte Tötungsdelikte mit 83 Todesopfe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Juni 2018 @ 08:31:11
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Christine Schröpf zum Asylstreit der Union:
Regensburg (ots) - Im Asylstreit um die Begrenzung der Zuwanderung geht es um die Glaubwürdigkeit von Angela Merkel und Horst Seehofer.
Das macht den Konflikt so brisant, der seit Herbst 2015 schwelt und nie wirklich geklärt worden ist.< ...
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Christian Lindner zur Asylpolitik:
Berlin/Bonn (ots) - Im Streit von CDU und CSU um die Asylpolitik hat der FDP-Parteivorsitzende Christian Lindner Verständnis für beide Unionsparteien gezeigt.
"Natü ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Juni 2018 @ 10:01:05
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ARD-DeutschlandTrend zur Arbeit der Bundesregierung:
Mit der Arbeit der Bundesregierung sind 37 Prozent der Befragten zufrieden bzw. sehr zufrieden (+3 Punkte im Vergleich zum Vormonat). 63 Prozent sind weniger bzw. gar nicht zufrieden (+/-0). Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends von Montag bis Dienstag dieser Woche ergeben.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Juni 2018 @ 08:31:02
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Götz Frömming zur Rechtstellung der parteinahen Stiftungen:
Berlin (ots) - Die AfD-Bundestagsfraktion will am Freitag den Entwurf eines Gesetzes in den Bundestag einbringen, welches die Rechtstellung der parteinahen Stiftungen regeln soll.
Dazu erklärt Dr. Götz Frömming, bildungspoliti ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Juni 2018 @ 08:01:23
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Andreas Rödder zur politischen Situation in Deutschland:
Hamburg (ots) - Der Mainzer Historiker Andreas Rödder sieht angesichts der erneut ausbrechenden Konflikte in der Flüchtlingspolitik die politische Stabilität in Deutschland bedroht.
"Unser ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juni 2018 @ 10:01:37
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Jan Jessen zum Gipfeltreffen von Kim Jong Un und Trump:
Essen (ots) - Es ist nicht verfehlt, den Gipfel von Singapur als historisch zu bezeichnen.
Der Anführer der freien Welt trifft den stalinistischen Diktator Nordkoreas und versteht sich prima mit ihm. Die Welt könnte so einfach ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juni 2018 @ 18:46:52
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Zum G7-Gipfel in Kanada:
Fulda (ots) - Das Ende der westlichen Welt, wie wir sie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs kennen, scheint endgültig besiegelt.
Ein geschichtsvergessener, rabiater Immobilienhändler, der - mit wessen Hilfe auch immer - US-Präsident wurde, hat nach dem G7-Treffen den wichtigsten Verbündeten die Freundsc ...
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