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Thomas Oppermann zu Björn Höcke:
Osnabrück (ots) - SPD-Fraktionschef: Ekel und Entsetzen über AfD-Landesvorsitzenden / Protest gegen Aussage über Holocaust-Mahnmal!
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat "fassungslos" auf Äußerungen des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke reagiert, wonach das Berliner Holocaust-Mahnmal ein "Denkmal der Scha ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. Januar 2017 @ 17:01:59 (154 mal gelesen)
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Burkhard Lischka zu Björn Höcke:
Düsseldorf (ots) - Angesichts der jüngsten Provokationen durch den Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke hat die SPD den Verfassungsschutz aufgefordert, zumindest Teile der AfD unter Beobachtung zu nehmen.
"Die Rede von Höcke zeigt, mit welcher Wucht sich Teile der AfD radikalisieren", sagte SPD-Innenexperte Bur ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. Januar 2017 @ 16:01:44 (167 mal gelesen)
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Beatrix von Storch zu Björn Höcke:
Osnabrück (ots) - Beatrix von Storch: AfD muss sich auf Schicksalsfragen konzentrieren!
Nach seiner umstrittenen Äußerung zum Holocaust-Mahnmal gerät der AfD-Politiker Björn Höcke in seiner eigenen Partei immer mehr unter Druck.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. Januar 2017 @ 15:01:11 (153 mal gelesen)
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Marco Wanderwitz zu Björn Höcke:
Berlin (ots) - Entlarvende Forderungen von Björn Höcke nach "erinnerungspolitischer Wende"
Am gestrigen Dienstag hat der Landesvorsitzende der Thüringer AfD, Björn Höcke, in Dresden gesprochen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz:
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. Januar 2017 @ 09:01:40 (280 mal gelesen)
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Im Zuge der Diskussion um die innere Sicherheit können die Parteien der Regierungskoalition im stern-RTL-Wahltrend jeweils um einen Prozentpunkt zulegen - die Union aus CDU und CSU auf 38 und die SPD auf 21 Prozent.
Die AfD büßt im Vergleich zur Vorwoche dagegen einen Punkt ein und kommt auf 11 Prozent. Au ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. Januar 2017 @ 15:01:26 (112 mal gelesen)
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Bärbel Dieckmann zum "Marshallplan" mit Afrika von Gerd Müller:
Bonn (ots) - Die Welthungerhilfe begrüßt grundsätzlich viele der Aussagen des neuen Plans, mit dem Bundesminister Müller die Partnerschaft von Europa mit Afrika erneuern möchte.
"Wir begrüßen außerordentlich, dass in dem Papier endlich Herausforderungen wie fehlende politische Te ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. Januar 2017 @ 12:01:54 (139 mal gelesen)
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Zur CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Berlin (ots) - Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in ihrer Sitzung am heutigen Dienstag die bisherige Parlamentarische Geschäftsführerin, Michaela Noll, für das Amt der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags nominiert.
Sie soll die Nachfolge von Peter Hintze antreten, der am 26. November 2016 verstorben ist.< ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. Januar 2017 @ 09:01:01 (99 mal gelesen)
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Zum tätlichen Angriff auf ein MDR-Filmteam in Erfurt:
Leipzig (ots) - Am frühen Montagabend ist ein Kamerateam des Mitteldeutschen Rundfunks in Erfurt tätlich angegriffen worden. Die Journalisten drehten einen Filmbeitrag zum Thema "Angriffe auf Flüchtlingskinder" für die politischen Magazine "Exakt und "FAKT".
Während der Dreharbeiten auf dem ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. Januar 2017 @ 00:01:47 (309 mal gelesen)
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Cem Özdemir zur Forderung Trumps nach einer 35-prozentigen Strafsteuer für deutsche Autobauer:
Osnabrück (ots) - Grünen-Chef: Republikaner müssen ihren Präsidenten zu Kursänderung bringen!
Grünen-Chef Cem Özdemir hat die Forderung des künftigen US-Präsidenten Donald Trump nach einer 35-prozentigen Strafsteuer für deutsche Autobauer als "Alarms ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Januar 2017 @ 15:01:21 (98 mal gelesen)
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Alexander Graf Lambsdorff zum Bündnis seiner Partei mit der Europäischen Volkspartei im Europaparlament:
Bonn (ots) - Nach dem Bündnis seiner Partei mit der Europäischen Volkspartei im Europaparlament den Christdemokraten Antonio Tajani zu unterstützen, hat sich der FPD-Politiker Alexander Graf Lambsdorff pragmatisch geäußert.
"Ein inhaltlich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Januar 2017 @ 12:01:44 (79 mal gelesen)
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Zu Staus auf Deutschlands Autobahnen:
München (ots) - Die Stausituation auf den deutschen Autobahnen hat sich im vergangenen Jahr deutlich verschärft.
Der ADAC zählte 2016 rund 694.000 Staus, durchschnittlich 1.901 pro Tag. Im Jahr zuvor waren es 568.000 Staus. Einen kräftigen Anstieg gab es auch bei den Staulängen: Sie summierten sich bundes ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Januar 2017 @ 09:01:23 (106 mal gelesen)
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Petra Pau zur Informationsweitergabe der Spitzen der Sicherheitsbehörden:
Bremen (ots) - Im Fall des islamistischen Terroristen Anis Amri sei der Innenausschuss des Bundestages vor Weihnachten "offensichtlich verladen worden", sagt die Linken-Abgeordnete Petra Pau, die auch Vizepräsidentin des Parlaments ist.
Im WESER-KURIER (Bremen) erklärt s ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Januar 2017 @ 00:01:06 (255 mal gelesen)
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Rainer Arnold zu Äußerungen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump:
Düsseldorf (ots) - Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hat nach den Äußerungen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump ein Zusammenrücken der Europäer für ihre eigene Verteidigungsfähigkeit gefordert.
"Die europäischen Nato-Partner müssen im Bündnis mehr tun - gan ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Januar 2017 @ 15:01:23 (155 mal gelesen)
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Antje Kapek zum Streit in der rot-rot-grünen Koalition:
Berlin (ots) - Die Berliner Grünen haben SPD und Linke aufgefordert, ihren Streit über den stasibelasteten Bau-Staatssekretär Holm zu beenden.
Es gehe darum, Schaden von der rot-rot-grünen Koalition abzuwenden, sagte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek am Montag im rbb-Inforadio.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Januar 2017 @ 12:01:12 (87 mal gelesen)
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Jan Korte zur Verschärfung von Gesetzen zum Schutz vor sogenannten Gefährdern:
Berlin (ots) - Der Linke-Politiker Jan Korte hat die Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zur Verschärfung von Gesetzen zum Schutz vor sogenannten Gefährdern scharf kritisiert.
Keiner dieser Vorschläge hab ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Januar 2017 @ 10:01:55 (147 mal gelesen)
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Zu Erika Steinbach:
Halle (ots) - Schon lange hat sich die frühere Chefin des Vertriebenenbundes mental von der CDU verabschiedet.
Überraschend ist eher, wie lange sie geblieben ist - in einer Partei, deren Chefin sie vorwarf, in der Flüchtlingspolitik "wie in einer Diktatur" zu agieren.
Überraschend ist, wie lange die CDU ein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Januar 2017 @ 00:01:45 (257 mal gelesen)
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Armin Laschet zu einer Großen Koalition in NRW:
Köln (ots) - Der Spitzenkandidat der NRW-CDU, Armin Laschet, würde nach der Landtagswahl im Mai gegebenenfalls auch als Juniorpartner eine Große Koalition mit Amtsinhaberin Hannelore Kraft von der SPD eingehen:
"In einer Lage, wo wir ein Fünf- oder Sechs-Parteien-Parlament haben, sollte man nur ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Januar 2017 @ 16:01:24 (122 mal gelesen)
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Zur Entlassung von Baustaatssekretär Holm in Berlin:
Berlin (ots) - Der junge rot-rot-grüne Senat in Berlin steckt in einer existenziellen Krise. Keine Frage.
Die kommenden Tage werden zeigen, ob sich SPD, Linkspartei und Grüne in der Hauptstadt zusammenraufen können.
Die Basta-Ansage des Regierenden Bürgermeisters Michael Mül ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Januar 2017 @ 13:01:47 (124 mal gelesen)
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Andreas Abel zur Berliner Koalition:
Berlin (ots) - Auch Michael Müller muss sich fragen, ob es wirklich klug war, so lange auf die Einsicht der Linken zu warten. Er wollte im ersten Koalitionsausschuss des Bündnisses nicht gleich die Trumpfkarte der Richtlinienkompetenz ziehen.
Es schien unkalkulierbar, wie die Linken darauf reagieren würden ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Januar 2017 @ 08:31:57 (127 mal gelesen)
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Sabine Zimmermann und Jan Korte zur Mittelschicht:
Berlin (ots) - Die Linkspartei muss nach Ansicht der beiden Bundestags-Fraktionsvizevorsitzenden Sabine Zimmermann und Jan Korte deutlicher machen, dass sie das »soziale Gewissen der Republik« ist.
»Wir als LINKE dürfen uns nicht nur auf die Arbeitslosen konzentrieren, sondern müssen stärker ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Januar 2017 @ 08:01:18 (403 mal gelesen)
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Winfried Kretschmann zur Überwachung von Gefährdern:
Berlin (ots) - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat nach dem Terroranschlag von Berlin gefordert, die Überwachung von Gefährdern zu intensivieren und die Regelungen für die Abschiebehaft zu intensivieren.
"Wir sind bereit, notfalls an die Grenzen des verfassungsrech ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Januar 2017 @ 00:01:54 (283 mal gelesen)
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Christian Schmidt zur massenhaften Kükentötung:
Osnabrück (ots) - "2017 schaffen wir Einstieg in den Ausstieg" / Bislang 50 Millionen tote Tiere pro Jahr!
Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) will mithilfe "technologischer Spitzenforschung" noch in diesem Jahr das Ende massenhafter Kükentötung einleiten.
Auf de ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. Januar 2017 @ 15:01:44 (76 mal gelesen)
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Christian Schmidt zum geplanten Tierwohllabel:
Osnabrück (ots) - "Ein Großteil der Verbraucher ist bereit, mehr für Lebensmittel zu zahlen, wenn die Tiere besser gehalten werden", sagte Schmidt im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag).
Produkte mit dem freiwilligen staatlichen Tierwohllabel müssten bezahlbar sein, aber Tierwo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. Januar 2017 @ 14:01:52 (131 mal gelesen)
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Christian Lindner zu den Aktien des Bundes an der Deutschen Telekom:
Düsseldorf (ots) - Der Bund sollte seine Aktien an der Deutschen Telekom ganz verkaufen. Dies forderte FDP-Chef Christian Lindner gegenüber der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
Mit den Einnahmen in Höhe von rund 25 Milliarden Euro für das beim ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. Januar 2017 @ 12:01:56 (87 mal gelesen)
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Zu Günther Oettinger:
Straubing (ots) - Günther Oettinger ist noch einmal davon gekommen. Und statt eines blauen Auges trägt er allenfalls eine leichte Schwellung davon.
Die erwartete Kritik des Europäischen Parlaments fiel jedenfalls deutlich geringer aus, als es die scharfen Töne Anfang der Woche noch vermuten ließen. Darauf aber sollte sic ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. Januar 2017 @ 08:01:42 (149 mal gelesen)
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Zu den USA und Donald Trump:
Düsseldorf (ots) - Wer geglaubt hatte, Donald Trump würde als gewählter Präsident zunehmend in die Rolle des Staatsmanns schlüpfen, der sah sich nach der ersten Pressekonferenz eines Besseren belehrt.
Aggressiv, autoritär, polternd wies er die Frager zurecht, schnitt einem kritisch nachfragenden CNN-Korrespondente ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. Januar 2017 @ 00:01:10 (261 mal gelesen)
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Monika Willer zur Diskussion um freien Museumseintritt:
Hagen (ots) - Kulturpolitik ist in den vergangenen Jahren leider fast vollständig zu Sparpolitik geschrumpft.
Statt mit Blick nach vorne zu überlegen, welchen Mehrwert Museen und Theater für eine Kommune bringen und wie man sie nutzen kann, um die drängenden Probleme der Standortsicherun ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Januar 2017 @ 15:01:22 (85 mal gelesen)
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Peter Tauber zur AfD, zur SPD und zu den Grünen:
Saarbrücken (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber sieht keine Notwendigkeit für die Union, vor der Bundestagswahl im Herbst eine Zusammenarbeit mit der AfD durch einen förmlichen Beschluss abzulehnen.
Tauber sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag): "Wenn man sieht, wie schlecht die AfD übe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Januar 2017 @ 14:01:48 (165 mal gelesen)
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Zu Influenza-Viren des Subtyps A (H3N2):
Osnabrück (ots) - Die in Frankreich grassierenden Influenza-Viren des Subtyps A (H3N2) sind nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) auch in Deutschland dominierend.
Das bedeute aber nicht automatisch, dass auch hierzulande eine ähnlich schwere Grippewelle wie in Frankreich zu erwarten sei, sagte P ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Januar 2017 @ 10:01:35 (236 mal gelesen)
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Zum Streit um EC-Kartengebühren:
Berlin (ots) - Im Streit um überhöhte Gebühren für die Kartenzahlung wollen die Händler nicht unbedingt vor Gericht ziehen.
"Unserer Mandaten streben eine außergerichtliche Einigung an", sagte Alex Petrasincu, der zuständige Rechtsanwalt der US-Kanzlei Hausfeld dem Berliner "Tagesspiegel" (...).
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Januar 2017 @ 08:01:13 (77 mal gelesen)
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