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Zum Kita-Besuch in Berlin:
Berlin (ots) - In Berlin soll der Besuch der Kindertagesstätten künftig vollständig kostenfrei sein.
Nach Informationen des rbb haben sich die Fraktionen von SPD und CDU am Montag bei den Beratungen für den kommenden Doppelhaushalt darauf geeinigt.
Danach soll die Beitragsfreiheit schrittweise eingefü ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 16:21:37 (158 mal gelesen)
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Zum Tag gegen Gewalt an Frauen:
Berlin (ots) - Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen legt der Paritätische Wohlfahrtsverband ein Gutachten vor, nachdem es erhebliche Zugangshürden zu Schutz- und Hilfeeinrichtungen für von Gewalt betroffene Flüchtlingsfrauen in Deutschland gibt.
Zuständigkeitskonflikte zwi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 16:18:10 (131 mal gelesen)
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Katrin Altpeter zu Korrekturen am Sozialstaat:
Karlsruhe (ots) - Die von Sozialministerin Altpeter vorgeschlagene Erhöhung des Kindergeldes für Alleinerziehende um 100 Euro für das erste Kind wäre ein Schritt in die richtige Richtung.
Dazu zählt auch die Wiederbelebung des viel zu lange vernachlässigten sozialen Wohnungsbaus.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 16:15:58 (117 mal gelesen)
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Zur Debatte über den Mindestlohn für Flüchtlinge:
Cottbus (ots) - Als die Flüchtlingskrise im Sommer mit voller Wucht in Deutschland aufschlug, meinte KanzlerinAngela Merkelnoch: "Deutsche Gründlichkeit ist super", aber jetzt sei "deutsche Flexibilität" gefordert.
Warum sollte das nicht auch fü ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 16:11:56 (107 mal gelesen)
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Gianni Costa zu Massenschlägereien mit Schwerverletzten in der Bundesliga:
Düsseldorf (ots) - Spätestens seit den Anschlägen von Paris, so hätte man naiv annehmen können, müssten doch alle an einem Strang ziehen. In den Farben getrennt, in der Sache vereint.
Das vergangene Wochenende hat das Gegenteil gezeigt. Rund um viele Partien in der Fuß ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 16:09:49 (84 mal gelesen)
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Zum neuen Präsident Argentiniens Mauricio Macri:
Ravensburg (ots) - Argentinien ist der europäischste aller lateinamerikanischen Staaten. Und er wird seit den 1930er-Jahren mit kurzen Unterbrechungen miserabel regiert.
Seit der Staatspleite von 2002 gelingt es Argentinien nicht, politisch und wirtschaftlich stabiler zu werden.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 16:07:10 (130 mal gelesen)
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Zum neuen Präsident Argentiniens Mauricio Macri:
Berlin (ots) - Die Warnung stieß auf taube Ohren.
Rund 50 Politiker und Intellektuelle hatten vor Argentiniens Stichwahl ein Manifest unterzeichnet, in dem sie einen Sieg von Mauricio Macri zum Vormarsch der »konservativen Restauration« in Lateinamerika erklärten.
Zu den illustr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 16:05:11 (123 mal gelesen)
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Eugen Brysch zum Anspruch auf eine Haushaltshilfe und auf Nachsorge durch einen Pflegedienst:
Osnabrück (ots) - Teil der Krankenhausstrukturreform / Sprecher Brysch fordert Ausweitung auf Demenzkranke!
Wer aus der Klinik entlassen wird und sich zu Hause vorerst nicht selber versorgen kann, hat ab dem 1. Januar 2016 Anspruch auf eine Haushaltsh ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 16:03:22 (132 mal gelesen)
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Jürgen Hinrichs zum Weihnachtsmarkt in Bremen:
Bremen (ots) - Weihnachten! Ja, Weihnachten! Das Fest der Liebe.
Gut, es ist erst November und noch nicht einmal Adventszeit. Aber spielt das eine Rolle, wenn auf den Tannenspitzen bereits die goldenen Lichtlein blitzen, Straße und Plätze geschmückt sind und allüberall festliche Klänge ertönen?
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 16:01:35 (131 mal gelesen)
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Zur 11. Papstreise:
Bielefeld (ots) - Der Mann Gottes hat Mut: Papst Franziskus reist morgen für eine Woche nach Afrika, genau an jene Linie, an der Islamisten Jagd vor allem auf Christen machen.
Kenia, die erste Station, ist längst nicht mehr jene betuliche britische Ex-Kolonie, in der Afrika-Romane spielen. Stattdessen tragen somalische al- ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 15:31:32 (150 mal gelesen)
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Ottmar Edenhofer zur Finanzierung der Flüchtlingskosten:
Osnabrück (ots) - Edenhofer erwartet von Weltklimakonferenz Vertrag zur Zwei-Grad-Begrenzung der Erderwärmung!
Der Klimaökonom Ottmar Edenhofer plädiert für eine CO2-Steuer in Deutschland, um mit den Einnahmen die Ausgaben der Flüchtlingskrise zu decken.
In einem Intervie ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 15:27:20 (196 mal gelesen)
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Zur deutschen Klimapolitik:
Berlin (ots) - Wenige Tage vor Start der Weltklimakonferenz in Paris haben führende Wissenschaftler der Bundesregierung Schwächen in der deutschen Energie- und Klimapolitik bescheinigt.
Das geht aus der Stellungnahme der Expertenkommission zum 4. Monitoring-Bericht zur Energiewende hervor, die am morgigen Mittwoch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 15:11:30 (157 mal gelesen)
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Sönke Tangermann zum ungarischen AKW Paks II:
Hamburg (ots) - Die Europäische Kommission hat heute überraschend angekündigt, eine beihilferechtliche Untersuchung gegen die staatliche Finanzierung des in Ungarn geplanten Atomkraftwerks Paks II einzuleiten.
Wie in der vergangenen Woche bekannt wurde, hatte Brüssel ursprünglich geplant, lediglic ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 15:01:03 (200 mal gelesen)
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Ralf Heidenreich zur Lebensmittelsicherheit:
Mainz (ots) - In der Allergie-Debatte scheinen die allein Schuldigen schnell gefunden: Das Dauerfeuer an Schadstoffen in Lebensmitteln, Kleidung oder Schmuck fordert seinen Tribut; der Körper spielt nicht mehr mit.
Das klingt plausibel, entspricht aber in dieser Zuspitzung nicht dem Stand der Wisse ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 14:31:58 (106 mal gelesen)
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Silke Hellwig zu Alten- und Pflegeheimen:
Bremen (ots) - Man mag sich nicht ausmalen, was es bedeutet, wenn die Heimaufsicht zu dem Schluss kommt, dass in einer Einrichtung das Bewusstsein für den "würdevollen Umgang" mit Bewohnern "völlig unzureichend entwickelt" sei.
Immer mal wieder fällt das Licht auf solche Vorfälle und erhellt eine Bran ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 14:11:24 (134 mal gelesen)
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Stefan Schulte zur Termingarantie:
Essen (ots) - Bundesgesundheitsminister Gröhe hat dem ambulanten System eine Termingarantie verordnet - ob sie auch eingehalten wird, liegt nun an den Fachärzten und ihrer Selbstverwaltung.
Die setzt darauf, dass die Praxen freiwillig mitmachen und fleißig freie Termine melden.
Doch die Begei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 14:03:17 (136 mal gelesen)
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Dagmar Enkelmann zur linken Klimapolitik:
Potsdam/Berlin - Die Vorsitzende der den Linken nahestehenden Rosa-Luxemburg-Stiftung, Dagmar Enkelmann (Linke), übt im Vorfeld des Pariser Klimagipfels scharfe Kritik an der Energie-und Klimapolitik der rot-roten-Landesregierung in Brandenburg.
Gegenüber der Märkischen Oderzeitung (Dienstagsausgabe) ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 14:01:21 (165 mal gelesen)
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Zum kasachischen Oligarchen Muchtar Abljasow:
Berlin (ots) - Auch Frankreichs Regierung ordnete die Auslieferung des kasachischen Oligarchen Muchtar Albjasow nach Russland an.
Paris bestätigte damit ein Gerichtsurteil, das zuvor die Ausweisung entschieden hatte.
Nach den jüngsten Terrorakten in Paris lässt die französische Reg ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 13:51:04 (162 mal gelesen)
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Zu Angst in Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - Mehr Pfefferspray, Elektroschocker und Schreckschusspistolen in der Gesellschaft werden nicht mehr Sicherheit bringen.
Die Gefahr ist real, dass es ins Gegenteil umschlägt: Genau dann, wenn Menschen überreagieren und das zur Eskalation führt.
Vielleicht sollte man also eher vor der Ang ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 13:41:00 (116 mal gelesen)
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Hans-Peter Uhl zur Bedrohungslage in Deutschland:
Bonn (ots) - CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl ist überzeugt davon, dass die terroristische Bedrohungslage in Deutschland vergleichbar mit der Situation in den Nachbarländern Frankreich und Belgien ist.
"Ich fürchte, wir müssen damit rechnen, dass so etwas wie in Frankreich auch bei uns passier ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 13:31:39 (201 mal gelesen)
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Patrick Sensburg zum BND:
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses, Patrick Sensburg (CDU), hat nach einer ersten Überprüfung der so genannten BND-Selektorenliste den Bundesnachrichtendienst scharf kritisiert.
Die Abteilung Technische Aufklärung (TA) des BND müsse dringend effizienter aufgestellt werden, forderte Sensbu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 13:01:39 (163 mal gelesen)
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Zu langfristige Entschädigungen durch KiK:
Berlin (ots) - Drei Jahre nach dem Brand in der Textilfabrik Ali Enterprises in Pakistan, bei dem 254 Menschen ums Leben kamen, weigert sich der deutsche Textildiscounter KiK weiter, die Opfer auch langfristig zu entschädigen.
"KiK muss zur Rechenschaft gezogen werden", forderte jetzt Shahida Parveen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 12:01:49 (168 mal gelesen)
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Carolin Nieder-Entgelmeier zu Steuervorteilen für Flüchtlingshelfer:
Bielefeld (ots) - Das Bundesfinanzministerium ( Bundesfinanzminister: Wokfgang Schäuble, CDU; Anm.) ermöglicht mit dem neuen Erlass steuerliche Vorteile für Flüchtlingshelfer.
Das ist richtig und wichtig, weil der Zustrom der Flüchtlinge wohl auch im kommenden Jahr nicht abr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 11:01:34 (139 mal gelesen)
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Zur Aussetzung des Familiennachzugs für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge:
Berlin (ots) - Mit Blick auf die fortgesetzten Gespräche der Regierungskoalition über den Entwurf eines "zweiten Asylpaketes" erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte:
"Eine Aussetzung des Familiennachzugs für zwei Jahre für unbegleitete minderjährige Flüch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 10:01:56 (186 mal gelesen)
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Zum Entwurf des Asylpakets II:
Berlin (ots) - Der DStGB begrüßt den vorgelegten Entwurf des Asylpakets II.
DasAsylpaket IIenthält viele wichtige Ansätze und Regelungen, die rasch eingeführt und umgesetzt werden sollten.
Die Städte und Gemeinden in Deutschland erwarten von der Bun ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 09:01:35 (117 mal gelesen)
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Zu Josef Schuster:
Frankfurt (ots) - Wenn sich Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, zum Thema Asyl und einer Obergrenze für Flüchtlinge in Deutschland äußert, dann sollte man ihm sehr genau zuhören.
Das Asylrecht, das wir heute haben und das keine Obergrenze kennt, ist die Konsequenz aus der Ermordung der eu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 08:01:26 (158 mal gelesen)
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Zu Josef Schusters Forderung nach Obergrenzen für den Zuzug von Flüchtlingen:
Berlin (ots) - Die Forderungen des Präsidenten des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, nach Obergrenzen für den Zuzug von Flüchtlingen stößt auf Kritik.
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, sagte dem "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe):
"Die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 00:05:00 (208 mal gelesen)
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Zur neunten Elbvertiefung:
Hamburg (ots) - Verzögert sich die geplante neunte Elbvertiefung ein weiteres Mal?
Nach Recherchen der Dokureihe "45 Min" im NDR Fernsehen hat die beabsichtigte Fahrrinnenanpassung bislang nicht bekannte, schwerwiegende Auswirkungen auf das Ökosystem.
Der Film "45 Min: Elbvertiefung - was riskieren wi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. November 2015 @ 17:11:30 (101 mal gelesen)
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Nadine Schön zu Gewalt gegen Frauen:
Berlin (ots) - Der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am heutigen Montag soll das Bewusstsein für das Thema in der Öffentlichkeit erhöhen.
Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön (CDU):
"Gewalt gegen Frauen hat viele ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. November 2015 @ 17:01:53 (99 mal gelesen)
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Thomas Strobl zur Begrenzung des Flüchtlingszuzugs:
Düsseldorf (ots) - Baden-Württembergs CDU-ChefThomas Stroblerwartet eine Kontingentlösung zur Begrenzung des Flüchtlingszuzugs bereits in den kommenden Wochen.
"Eine Kontingentlösung für die Flüchtlinge, die nach Europa kommen, ist ein entsche ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. November 2015 @ 16:51:39 (124 mal gelesen)
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