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Horst Thoren zu Pauschalreisen zum Mond:
Düsseldorf (ots) - Seit Peterchens Mondfahrt träumen alle vom Weltraum.
Kinder wie Erwachsene fasziniert die Vorstellung, zu den Sternen zu reisen. Star Trek und Raumschiff Enterprise verleihen der Fantasie unendliche Weiten.
Der Wirklichkeit aber sind diese Visionen imme ...
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Garrelt Duin zur geplanten Umbenennung der früheren Mannesmann-Zentrale in Düsseldorf in Richard-von-Weizsäcker-Haus:
Düsseldorf (ots) - NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) hat die geplante Umbenennung der früheren Mannesmann-Zentrale in Düsseldorf in Richard-von-Weizsäcker-Haus abgesagt.
"Die Kritik von Teilen der Düsse ...
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Alexander Kohnen zu Bonn-Berlin:
Berlin (ots) - Der Komplettumzug gehört zur Vollendung der deutschen Einheit.
Berlin ist - mit allen Narben, die Nazi-Herrschaft und deutsche Teilung hinterlassen haben - die historische Hauptstadt Deutschlands.
Bonn braucht die Ministerien gar nicht mehr. Das verkennt auch die s ...
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Isabell Jürgens zu Sozialwohnungen:
Berlin (ots) - Erstmals seit 1998 werden in Berlin wieder Sozialwohnungen gebaut.
Exakt 1.014 wurden in diesem Jahr auf den Weg gebracht und damit, wie Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) in einer Pressemitteilung stolz betont, 14 mehr als die ge ...
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Michael Bröcker zur Tour de France:
Düsseldorf (ots) - Man kann von den radelnden (und leider immer wieder auch dopenden) Hochgeschwindigkeitssportlern halten, was man will.
Die Tour de France ist zweifellos das wichtigste Radrennen der Welt und eine der publikumsträchtigsten Sportveranstaltungen.
Für die angebl ...
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Peter Hanuschke zur Fusion der Handelskammern:
Bremen (ots) - Weniger Beitrag, weniger Verwaltungskosten - die Fusion der Handelskammern ist für die Verantwortlichen schon jetzt ein voller Erfolg.
Was sich mit der neuen Landeskammer sicherlich nicht ändern wird, das ist die Kritik an der Politik - zumindest haben die Wirtschaft ...
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Zur aktuellen Konsumklimastudie:
Stuttgart (ots) - Es gibt genügend gute Gründe, der aufmunternden Konsumklimastudie zu glauben.
Im Schnitt lagen die Reallöhne gut 2,5 Prozent über dem Vorjahresniveau.
Doch die aufgehellte Verbraucherstimmung basiert nicht nur auf barer Münze.
Vor allem wächst si ...
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Dirk Neubauer zum Shopping:
Karlsruhe (ots) - Die Zeit bis zum Fest ist knapp: Da werden viele Konsumentinnen zur "Shopping Queen" und Konsumenten zum "Shopping King" - in Anlehnung an die populäre TV-Serie.
Aus Amerika schwappte vor Jahren der Slogan "Shop till you drop" über den Großen T ...
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Günther Oettinger zur Registrierung von Flüchtlingen:
Düsseldorf (ots) - Die massenhafte Einreise von Flüchtlingen ohne Registrierung muss wegen der erhöhten Terrorgefahr nach den Worten von EU-Kommissar Günther Oettinger so schnell wie möglich abgestellt werden.
"Wir müssen so schnell wie möglich dafür sorgen, dass die Registr ...
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Matthias Beermann zu Afghanistan:
Düsseldorf (ots) - Die Taliban, die 2001 von der Macht in Afghanistan verjagt wurden, holen sich diese scheibchenweise zurück.
Derzeit sind die Extremisten drauf und dran, die Provinz Helmand im Süden Afghanistans zu erobern.
Die Taliban sind aber in der Lage, überall im Land zu ...
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Zu Boko Haram:
Halle (ots) - Sie setzen ihre eigene Wahrheit absolut - und wollen anderen die Möglichkeit nehmen, über das, was ihnen da vorgesetzt wird, unabhängig nachzudenken.
Zur Verwirklichung ihres erbarmungslos engstirnigen Weltplans zünden sie Schulen an, entführen Mädchen und halten so Eltern davon ab, Jungen und vor a ...
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Frank Richter zum Bürgerdialog zu Pegida:
Berlin (ots) - Die Landeszentrale für Politische Bildung in Sachsen wird den Bürgerdialog in Dresden und sächsischen Kommunen fortsetzen.
Das kündigte ihr Direktor, Frank Richter, in einem Gespräch mit der in Berli ...
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Zum Krieg der türkischen Regierung gegen die kurdische Minderheit:
Halle (ots) - Die Art und Weise, wie die türkische Regierung gegen die kurdische Minderheit in ihrem Land unter dem Vorwand der Bekämpfung von PKK-Terroristen vorgeht, ist mit diesen Werten vollkommen unvereinbar.
Die Regierung lässt Soldaten - wohlgemerkt: Nato ...
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Aydan Özoguz zur Diskussion um gestohlene oder gefälschte syrische Pässe:
Halle (ots) - Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat angesichts der Diskussion um gestohlene oder gefälschte syrische Pässe davor gewarnt, Flüchtlinge und Terroristen in einen Topf zu werfen.
"Es ist ganz wichtig, dass wi ...
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Zur Zahl deutscher Dschihadisten:
Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Islamisten, die aus Deutschland in den Dschihad nach Syrien gezogen sind, ist auf 780 angestiegen.
Das meldet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf jüngste Erkenntnisse des ...
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Norbert Holst zur Mitgliederentwicklung der Parteien:
Bremen (ots) - Das politische Jahr 2015 war reich an Krisen, aber auch an aufregenden Momenten.
Und doch bestätigt sich der Trend der vergangenen Jahre: Die Mitgliederzahlen der Parteien sinken auf breiter Front. Besonders hart trifft ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 12:01:34
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Zum Urteil gegen die Zurschaustellung eines Nazi-Tattoos:
Berlin (ots) - Er ist vielleicht sogar stolz darauf, so radikal gegen das System opponiert zu haben.
So wie die NPD sich gern als einzige wahre Opposition im Staate stilisiert.
Doch warum war der Angeklagte dann so h ...
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Zu Volksverhetzung auf dem Rücken:
Frankfurt (ots) - Eine schnelle Sanktion ist wichtiger als eine harte Sanktion.
So ist es auch im Fall des NPD-Funktionärs aus Brandenburg, der vom Amtsgericht Oranienburg wegen Volksverhetzung zu einer sechsmonatigen Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt wurde, weil er seine Rückentätowier ...
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Jörg Meuthen zur Wahlfälschung in Bremerhaven:
"Es ist ein handfester Skandal, dass bei den Bürgerschaftswahlen in Bremen tatsächlich versucht wurde, zum Schaden derAfDdie Auszählungen zu manipulieren.
So weit ist es in
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André Fesser zum Wahlrecht:
Bremen (ots) - Nicht mal zählen kann der Bremer!
Man sieht sie bildhaft vor sich, die Kritiker des Bremer Bildungssystems und der Finanzpolitik.
Wie sie spotten über die Bremer und die Zahlen. Wie sie rufen, dass das zwei Dinge seien, die nicht zusammen passen. Und dass man das ja spä ...
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Viktoria Bartsch zur Frauenquote in Aufsichtsräten:
Bielefeld (ots) - Das ewige Hin und Her um die Frauenquote ist lächerlich.
Es ist ja nicht so als ob Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig (SPD, Anm.) sich die Frauenquote aus dem Hut gezaubert hätte.
Ganz im Gegenteil. Schon seit einigen Jahren steht die Frau ...
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Bernd Palenda zu wachsenden agressiven Tendenzen gegen Flüchtlinge:
Berlin (ots) - Der Leiter des Berliner Verfassungsschutzes, Bernd Palenda, sieht in der zunehmenden Gewalt gegen Flüchtlings-Unterkünfte ein Zeichen für wachsende agressive Tendenzen.
Dies geschehe vor allem in den östlichen Bezirken der Stadt, wo "Rechtsextremi ...
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Christian Görke zu Flüchtlingen:
Berlin (ots) - Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (LINKE) mahnt, "Flüchtlinge nicht nur als Kostenfaktor zu sehen".
Das Geld, das Brandenburg mit einem Nachtragshaushalt für das Jahr 2016 zur Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge in die H ...
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Elisabeth Winkelmeier-Becker zum Gesetzentwurf zum Urhebervertragsrecht:
Berlin (ots) - Rückrufrecht schadet Urhebern und Verlagen!
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat den Referentenentwurf eines Gesetzes zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Ve ...
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Barbara Steffens zur Reform der Pflegeausbildung:
Osnabrück (ots) - Die Pflegeausbildung droht aus Sicht der nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) zu zerfasern.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte Steffens, es sei richtig, eine Weiterentwicklung anzugehen.
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Zur Debatte über mögliche Steuererhöhungen beim Diesel:
Cottbus (ots) - Ist der Autofahrer glücklich, dann ist es der zuständige Minister auch.
Und die meisten Autofahrer werden vermutlich derzeit von Glücksgefühlen übermannt, wenn sie an der Tankstelle tanken.
Der niedrige Ölpreis hebt die gute Laune und die wil ...
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Zu Schießübungen deutscher Rechtsextremisten:
Berlin (ots) - Der Bundesregierung liegen für den Zeitraum von Januar 2010 bis Anfang Dezember "in 39 Fallkomplexen" Erkenntnisse über Schießübungen deutscher Rechtsextremisten vor.
Davon haben 15 Ereignisse in Deutschland, die anderen in sechs anderen Länder stattgefunden, berichte ...
D-P-N: Nicht dass die Behörden eines Tages überrascht sind, wenn bewaffnete Sturmtrupps an ihren Eingängen stehen!
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Hans-Christian Ströbele zum Parlamentarischen Kontrollgremium für die Geheimdienste (PKG):
Berlin (ots) - Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hat der Bundesregierung vorgeworfen, das Parlamentarische Kontrollgremium für die Geheimdienste (PKG) belogen zu haben.
Das treffe insbesondere auf das Jahr 2013 nach ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Nach dem Bundesparteitag der CDU stabilisiert sich die Union im stern-RTL-Wahltrend bei 39 Prozent, und Kanzlerin Angela Merkel gewinnt an Zustimmung.
Die Grünen büßen im Vergleich zur Vorwoche dagegen ei ...
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Zur Aufnahme der Hymne ins Grundgesetz:
Saarbrücker (ots) - Das Vorhaben der CDU, die Nationalhymne ins Grundgesetz aufzunehmen, hat derzeit keine Chance auf Umsetzung.
Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe) berichtet, haben sich SPD und Grüne jetzt gegen eine Verfassungsänderung ...
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