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Deutsche Politik News! Top News: Hilfreiche Assistenzsysteme im Straßenverkehr: Ohne intelligente autonome Bremssysteme wird die Fußgänger- bzw. Radfahrererkennung nicht gelingen!

Deutsche-Politik-News.de | Sonntag aktuell
Zu Assistenzsystemen im Straßenverkehr:

Stuttgart (ots) - Die Marktdurchdringung voranzutreiben, ist der richtige Ansatz.

Hier hilft auch, dass es im Crashtest der Sicherheitsorganisation Euro-NCAP nur noch die von allen Autoherstellern angestrebten fünf Sterne gibt, wenn ein Wagen bei der Fußgängererkennung punkten kann.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. November 2015 @ 10:31:17
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Deutsche Politik News! Top News: Die Bürde der Hauptstadt: An den finanziellen Lasten Berlins, die aus der Hauptstadtrolle resultieren, muss sich der Bund angemessen beteiligen!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Andreas Abel zu den finanziellen Lasten Berlins, die aus der Hauptstadtrolle resultieren:

Berlin (ots) - Die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland ist Berlin. So steht es im Grundgesetz.

Da drängt sich das bekannte Klaus-Wowereit-Zitat geradezu auf: "Und das ist auch gut so."

Allerdings stellt das Prädikat d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. November 2015 @ 10:01:38
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Deutsche Politik News! Top News: Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenchefin, findet es richtig, Frankreich auch militärisch beim Kampf gegen den Terror in Mali und Syrien zu unterstützen / Die Entsendung von Bodentruppen steht nicht zur Debatte!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Der Tagespiegel
Gerda Hasselfeldt zur militärischen Unterstützung Frankreichs:

Berlin (ots) - Die Chefin der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, findet es richtig, Frankreich auch militärisch beim Kampf gegen den Terror zu unterstützen.

Im Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel am So ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. November 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Gerd Müller (CSU), Bundesentwicklungsminister, warnt vor Krieg um Wasser: ''Wir haben in Äthiopien und Namibia eine extreme Dürre'' / Der Klimawandel war auch in Syrien der Kriegstreiber!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Gerd Müller zum Klimawandel:

Osnabrück (ots) - Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) sieht den Klimawandel als Treiber für weitere kriegerische Auseinandersetzungen.

"Wir haben in Äthiopien und Namibia eine extreme Dürre. Der Kampf um Wasser wird morgen ein Krieg um Wasser sein", sagte Müller in einem Interview mit der "Neuen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 14:15:56
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Deutsche Politik News! Top News: Gerd Müller (CSU), Bundesentwicklungsminister, ist zuversichtlich und erwartet positive Signale vom Weltklimagipfel in Paris / Besteuerung des Schiffsdiesels gefordert!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Gerd Müller zum Weltklimagipfel in Paris:

Osnabrück (ots) - "Wir werden beim Ziel der Zwei-Grad-Begrenzung weiterkommen" / Müller für Besteuerung des Schiffsdiesels!

Osnabrück. Der Weltklimagipfel in Paris wird nach den Worten von Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) ein positives Signal senden.

In einem Interv ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 14:11:08
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Deutsche Politik News! Top News: Hamburger Olympia-Abstimmungsergebnis: Durch die Nachwirkungen der Pariser Terrorattacken negativ beeinflusst - aber auch vom schlechten Image internationalen Sportorganisationen!

Deutsche-Politik-News.de | Hamburg Zentrum 2012

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Hamburger Olympia-Abstimmung:

Halle (ots) - Ohne Zweifel wird das Hamburger Abstimmungsergebnis auch durch die Nachwirkungen der Pariser Terrorattacken negativ beeinflusst.

Aber eine positive olympische Gestimmtheit wird nicht allein durch äußere Gefahren zersetzt.

Der Sport leidet mehr an sich selbst, als d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 14:01:41
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Deutsche Politik News! Top News: Kooperation mit Assad: Die einzige Chance des Westens, wenn er keine eigenen Bodentruppen schicken will!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Reinhard Breidenbach zu Terrorbekämpfung/Assad:

Mainz (ots) - Kanzler Kohl empfing 1987 Honecker mit militärischen Ehren. Trotz der Mauertoten.

Der Westen unterstützte Anfang der achtziger Jahre Saddam Hussein gegen Iran.

Im Kampf gegen den IS koaliert der Westen mit Putin, der auf der Krim und in der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 13:55:15
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Deutsche Politik News! Top News: Armin Laschet, CDU-Bundesvize & CDU-Chef von NRW, ist für eine Zusammenarbeit mit Assad im Kampf gegen IS!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Armin Laschet zur Zusammenarbeit mit Assad im Kampf gegen IS:

Berlin (ots) - Auch in Deutschland wird über den Umgang mit dem syrischen Machthaber Baschar al Assad debattiert.

Aus Sicht des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Armin Laschet führt an einer Zusammenarbeit mit der Re ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 13:51:37
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Deutsche Politik News! Top News: Das empfindlich verwundete Frankreich will mit Assad kooperieren: Dieser Vorschlag ist unvernünftig und inakzeptabel - Assad ist nicht die Lösung des IS-Problems, sondern eine der Ursachen!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zu Frankreich will mit Assad kooperieren:

Ulm (ots) - Seit mehr als vier Jahren tobt der Krieg in Syrien.

Er hat hunderttausende Tote und Millionen Flüchtlinge produziert.

Aus einem Aufstand gegen Assad ist ein extrem unübersichtlicher Vielfronten- und Stellvertreterk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 13:48:03
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Deutsche Politik News! Top News: Gemeindesteuern in NRW: Das Revier darf sich nicht totsparen - Zeit für unkonventionelle Ideen!

Deutsche-Politik-News.de | NRW Bad Salzuflen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Michael Kohlstadt zu Gemeindesteuern:

Essen (ots) - Teufelskreis wäre noch eine freundliche Umschreibung für die desolate Finanzsituation der Städte im Ruhrgebiet. Denn aus einem Teufelskreis könnte man vielleicht sogar ausbrechen - aus eigener Kraft.

Wie überschuldete Kommunen wie Duisburg, Essen oder Witten aber jemals wieder ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 13:45:55
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Sahra Wagenknecht (DIE LINKE), Fraktionschefin, begrüßt französische Überlegungen zum Kampf gegen IS!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Sahra Wagenknecht zu französische Überlegungen zum Kampf gegen IS:

Osnabrück (ots) - Linke: Nachschub von Waffen und Kämpfern der Terrormiliz stoppen!

Osnabrück. Die Linken im Deutschen Bundestag haben positiv auf französische Überlegungen reagiert, auch syrische Regierungstruppen in d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 13:37:22
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Deutsche Politik News! Top News: Hollandes Moskau-Besuch: Französischer Tabubruch? Frankreichs Außenminister Fabius: Man könne ja Assads Truppen in den Anti-IS-Kampf einbinden!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum Moskauer Treffen zwischen den Präsidenten Hollande und Putin:

Berlin (ots) - Wer vom Moskauer Treffen zwischen den Präsidenten Hollande und Putin Einigkeit im Bekenntnis zur Bekämpfung des islamisch verbrämten Terrors, namentlich des Islamischen Staates (IS), erhofft hatte, dem wurden jede Menge kraftvolle Aussagen geboten.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 13:35:23
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Deutsche Politik News! Top News: Trauerfeier für die Opfer der Mordanschläge in Paris: Markige Worte - wenig Taten - ''jedwede Unterstützung'' nicht haltbar!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur Trauerfeier für die Opfer der Mordanschläge von Paris:

Ravensburg (ots) - Es ist eine Zeit der Rituale, der Reflexe, der Gesten und Symbole, der bewegenden Worte und der markigen.

So ist das immer, wenn eine Katastrophe Menschen trifft und sie verstört.

Die Trauerfeier für die 130 Opfer der Mordanschläge von ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 13:33:24
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Deutsche Politik News! Top News: Jetzt muss es auch bei den Politikern klick machen: Wir sind an einem Punkt angekommen, da es ökonomisch rational ist, in Erneuerbare zu investieren!

Deutsche-Politik-News.de | Photovoltaikanlage Sachsen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Einsatz Erneuerbarer Energien:

Halle (ots) - Sind jetzt die Manager unter die Weltverbesserer gegangen?

Natürlich nicht. Zunächst ist festzuhalten, dass die Ankündigungen rechtzeitig vor Beginn der Weltklimakonferenz in Paris kommen.

Es geht um Imagepflege. Entscheidend aber ist: Wir sind jetzt an einem Punk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 13:31:38
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Deutsche Politik News! Top News: Volker Kauder (CDU), Unions-Fraktionschef, appelliert vor dem EU-Türkei-Gipfel an die Solidarität der Europäer!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Volker Kauder zum EU-Türkei-Gipfel:

Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat vor dem EU-Türkei-Gipfel davor gewarnt, dass die mangelnde Solidarität der EU-Staaten in der Flüchtlingskrise Europa "schweren Schaden" und Wohlstandsverlust zufügen werde.

"Alle EU ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 13:25:48
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Deutsche Politik News! Top News: Wir brauchen Syrien und die Türkei: Auf der Strecke bleiben derweil unsere Werte - und damit unsere langfristigen Interessen!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Alexander Marinos zur Türkei:

Essen (ots) - Die Pressefreiheit hat weltweit keine Konjunktur - und das gilt leider auch für weite Teile Europas.

Wenn hier schon Länder der (ehemaligen?) Wertegemeinschaft EU unrühmliche Bespiele liefern, man blicke nur nach Ungarn und zuletzt auch Pole ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 13:21:13
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Deutsche Politik News! Top News: Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt die Verhaftung von Cumhuriyet-Journalisten in der Türkei!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Christian Mihr zur Verhaftung von Cumhuriyet-Journalisten in der Türkei:

Berlin (ots) - 27.11.2015 - Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt die Verhaftung des Chefredakteurs der oppositionellen Zeitung Cumhuriyet, Can Dündar, und seines Büroleiters in Ankara, Erdem Gül, wegen "Spionage" und der "Verbreitung von Staatsgeheimnissen".


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 13:19:41
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Deutsche Politik News! Top News: Reiner Priggen, wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion NRW, fordert Braunkohle-Ausstieg innerhalb von 15 Jahren!

Deutsche-Politik-News.de | Braunkohleabbau Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Reiner Priggen zum Braunkohle-Ausstieg:

Düsseldorf (ots) - In der NRW-Koalition gibt es neuen Streit um die Braunkohle. Die Grünen fordern nun den Ausstieg binnen 15 Jahren.

"Ein sozialverträglicher Ausstieg aus der Braunkohle wäre innerhalb von 15 Jahren möglich", sagte Reiner Priggen, wirtschaftspolitischer Sprecher der Grüne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 13:16:33
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Deutsche Politik News! Top News: Nun wird wohl die Politik die Flüchtlingskrise als Vorwand benutzen, um die Schuldenbremse zu umgehen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zur Schuldenbremse:

Stuttgart (ots) - Bund und Länder haben sich durch eine Grundgesetzänderung dazu verpflichtet, demnächst keine Schulden mehr zu machen.

Staatsschulden sind eine massive Umverteilung von unten nach oben.

Nun wird wohl die Politik die Flüchtlingskrise als Vorwand benutzen, um die Schuldenbremse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 13:07:37
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Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, hat den Weg des Kompromisses vorgezeichnet und die Bereitschaft zu Grenzschließungen angedeutet!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Angela Merkel :

Halle (ots) - Abgeordnete einer Partei sind nicht die Regierung. Sie müssen Vorschläge machen dürfen, die von der Kanzlerlinie abweichen, beziehungsweise darüber hinausgehen.

Manchmal kommt dabei auch ziemlicher Unsinn heraus, wie die Forderung, alleinreisende ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 13:05:54
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Deutsche Politik News! Top News: Volker Kauder (CDU), Unions-Fraktionschef, kritisiert Horst Seehofer (CSU) für sein Vorgehen gegen Kanzlerin Angela Merkel beim CSU-Parteitag!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Volker Kauder zu Horst Seehofer:

Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat das Vorgehen Seehofers gegen Merkel beim CSU-Parteitag kritisiert und zugleich einen höflichen Empfang des CSU-Chefs beim Parteitag der CDU Mitte Dezember angekü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 13:03:11
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Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, muss jetzt liefern: Eine Kontingentlösung mit der Türkei - notfalls bilateral!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Michael Bröcker zu Angela Merkel:

Düsseldorf (ots) - Angela Merkel hat mit ihrer einsamen Ungarn-Entscheidung im September die Motive vieler Zweifler im Nahen Osten gestärkt, sich doch auf die beschwerliche Flucht zu begeben

Hunderttausende sind seither gekommen. Die Kommunen und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 13:01:52
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Deutsche Politik News! Top News: Traurig aber wahr: V-Mann-Bericht für den NSU-Ausschuss des Bundestags ist für den NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags tabu!

Deutsche-Politik-News.de |
Zum NSU-Ausschuss:

Stuttgart (ots) - Es darf mal wieder über den Föderalismus gelacht werden.

Da erstellt der Sonderermittler Jerzy Montag für den Geheimdienstausschuss des Bundestags über den V-Mann "Corelli" einen Bericht, der so geheim ist, dass er für den NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags tabu bleibt.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 12:43:52
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Deutsche Politik News! Top News: Terrorgefahr in Deutschland durch den Anti-IS-Kampf: Wir dürfen nicht zulassen, dass Angst unser Leben bestimmt!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Rolf Hansmann zur Terrorgefahr in Deutschland durch den Anti-IS-Kampf:

Hagen (ots) - Deutschland zieht in den Krieg gegen den Terror. Mit der Ankündigung der Bundesregierung, Bundeswehr-Soldaten nach Syrien entsenden zu wollen, steigt die Gefahr von Terroranschlägen hierzulande.

Da mögen noch so viele Politiker darauf hinweisen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 12:40:03
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Deutsche Politik News! Top News: Claus-Dieter König, Afrikaexperte, lehnt eine Militärintervention westlicher Staaten in Mali ab: Malische Dschihadisten können nicht mit Militär besiegt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Claus-Dieter König zur Militärintervention westlicher Staaten in Mali:

Berlin (ots) - Der Afrikaexperte Claus-Dieter König lehnt eine Militärintervention westlicher Staaten in Mali ab.

Das Land sei "eines von vielen Beispielen, dass dschihadistischer Terror nicht mit Militärinterventionen besiegt werden kann", schreibt der ehem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 12:37:32
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Deutsche Politik News! Top News: Bremer Anti-Terror-Untersuchungsausschuss: Ende Februar wurden zahlreiche Fehler gemacht - deshalb muss der Einsatz kritisch beleuchtet werden!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen Rathaus 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Ralf Michel zum Bremer Anti-Terror-Untersuchungsausschuss:

Bremen (ots) - Wochenlang wurden im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Akten gewälzt.

Nun fällt kommende Woche mit der Zeugenbefragung der eigentliche Startschuss für das Gremium, das den Ablauf des Anti-Terror-Einsatzes in Bremen hinterfragen soll.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 12:31:50
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Deutsche Politik News! Top News: Volker Kauder (CDU), Unionsfraktionschef, weist neue SPD-Forderungen für ein zweites Asylpaket strikt zurück: ''So kann nicht gearbeitet werden''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Volker Kauder zu neuen SPD-Forderungen für ein zweites Asylpaket:

Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat in der Debatte um das zweite Asylpaket die Forderungen der SPD nach höheren Standards für Schwangere, Kinder und Behinderte stri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 12:22:28
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Oppermann, SPD-Fraktionschef, fordert die Schließung der Fluchtroute durch die Ägäis: Die EU muss jährlich 10 Milliarden Euro für Flüchtlingsprävention zahlen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Oppermann zur Reduzierung der Flüchtlingszahlen:

Düsseldorf (ots) - Unmittelbar vor dem EU-Türkei-Gipfel in Brüssel fordert der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, eine rasche Einigung bei den Flüchtlingskontingenten und ein Abschalten der Flüchtlingsroute über die Ägäis.

"Die Türkei ist der Schlüsse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 12:17:10
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Deutsche Politik News! Top News: Angela Oels, Politikwissenschaftlerin: Es gibt derzeit keine belastbaren Prognosen über Migration aufgrund Klimawandels!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Angela Oels zu Prognosen über millionenfach drohende Migration aufgrund des Klimawandels:

Berlin (ots) - Vor falschen Prognosen über millionenfach drohende Migration aufgrund des Klimawandels warnt die Politikwissenschaftlerin Angela Oels im Vorfeld des UN-Gipfels in Paris.

"Es gibt derzeit keine haltbaren Zahlen über Klimawand ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 12:11:34
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Deutsche Politik News! Top News: Viele Berliner Bezirke ignorieren die Forderung des Senats: Die erhoffte Zahl von 48 Turnhallen als Flüchtlingsunterkünfte wird weit verfehlt!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur Nutzung von Turnhallen als Flüchtlingsunterkünfte:

Berlin (ots) - Im Streit um die Nutzung von Turnhallen als Flüchtlingsunterkünfte ignorieren viele Berliner Bezirke die Forderung des Senats.

Das ergab eine Recherche des rbb. Demnach zeichnet sich auch nach Ablauf einer Frist am Freitagmittag ab, dass die vom Senat erhoffte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 12:01:26
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