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Deutsche Politik News! Top News: Schön / Weinberg, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Das Bundesfrauenministerium bricht Vereinbarung zu Lasten schutzbedürftiger Prostituierter!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Zum neuen Referentenentwurf eines Prostituiertenschutzgesetzes:

Berlin (ots) - CDU/CSU-Fraktion fordert Bundesfrauenministerin Schwesig auf, vertragstreu zu bleiben!

Zur aktuellen Diskussion über den neuen Referentenentwurf eines Prostituiertenschutzgesetzes erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 10:41:36
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Deutsche Politik News! Top News: E-Health-Gesetz: Die mehr als 18.000 Rabattverträge können jeden Medikationsplan untauglich machen, wenn der Apotheker nicht von Anfang an in dessen Erstellung einbezogen wird!

Deutsche-Politik-News.de | Medikationsplan - Apotheker

Deutsche-Politik-News.de | ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände
Zum E-Health-Gesetz:

Berlin (ots) - Vom Blutdrucksenker bis zum Magensäureblocker, vom Rheumamittel bis zum Antidiabetikum:

Die mehr als 18.000 Rabattverträge der Krankenkassen können jeden Medikationsplan von Millionen chronisch kranken Patienten untauglich machen, wenn der Apotheker nicht von Anfang an in dessen Erstellung ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 10:31:06
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Deutsche uneins über Beteiligung an Militäreinsätzen gegen IS / Nur jeder Zehnte erlebt große Probleme mit Flüchtlingen / AfD weiter im Aufwind!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
ZDF-Politbarometer November II 2015:

Mainz (ots) - Trotz der Terroranschläge in Paris bleibt das Thema Flüchtlinge und Asyl bestimmend auf der politischen Agenda:

85 Prozent aller Deutschen halten das für eines der zwei wichtigsten aktuellen Probleme bei uns. "Terror, Krieg und Frieden" hingegen kommt auf 34 Prozent.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 10:01:09
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Deutsche Politik News! Top News: Henning Otte (CDU), verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Keine höhere Anschlagsgefahr durch Anti-IS-Einsatz!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Henning Otte zur Anschlagsgefahr:

Berlin (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Henning Otte (CDU), rechnet nicht damit, dass die Beteiligung am Militäreinsatz gegen die Terrormiliz IS in Syrien die Anschlagsgefahr in Deutschland erhöht.

Otte sagte am Freitag im rbb-Inforadio, alle müssten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbands (DBV): Der Agrarhaushalt 2016 nimmt Forderungen des Berufsstandes auf / ''Bundestag berücksichtigt schwierige Wirtschaftslage der Landwirtschaft''!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Bauernverband (DBV)
Joachim Rukwied zum Agrarhaushalt 2016:

Berlin (ots) - "Mit der heute beschlossenen Aufstockung des Agrarhaushaltes 2016 wird den Herausforderungen des ländlichen Raums und der Förderung der Energieeffizienz Rechnung getragen.

Insbesondere aber reagiert die Große Koalition damit auf die Preiskrise an den Agrarmärkten und auf di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 16:41:38
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Deutsche Politik News! Top News: Ingbert Liebing (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Der Bundeshaushalt 2016 ist ein wichtiges Signal für Kommunen!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Ingbert Liebing zum Bundeshaushalt 2016:

Berlin (ots) - Der Bund erweist sich weiterhin als verlässlicher Partner!

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag den Bundeshaushalt 2016 beschlossen.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 16:31:42
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Deutsche Politik News! Top News: Björn Höcke, Thüringens AfD-Fraktionschef: Brandstifter in der jüngsten Landtagsdebatte - er verunglimpft einst von einer CDU-Alleinregierung etablierten Thüringen-Monitor als ''linksideologisches Machwerk''!

Deutsche-Politik-News.de |
Elmar Otto zu Björn Höcke:

Weimar (ots) -Björn Höckebleibt sich selbst treu.

Er polemisiert und attackiert unter der Gürtellinie. Und vor allem: Er schürt weiterhin bewusst durch seine Wortwahl rechtes Gedankengut.

Der Landtag, in dem schon immer heftig gestritten ...

D-P-N: Das ist ja so dämlich - man müsste dazu passend dämlich eigentlich mit h schreiben.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 16:01:06
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Oppermann, SPD-Fraktionschef, attackiert Juso-Chefin Johanna Uekermann als ''konsequent unsolidarisch''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Oppermann zu Johanna Uekermann:

Düsseldorf (ots) - Der SPD-FraktionsvorsitzendeThomas Oppermannhat die Angriffe von Juso-Chefin Johanna Uekermann auf den SPD-VorsitzendenSigmar Gabrielscharf zurückgewiesen.

Der in Düssel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 15:46:31
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Deutsche Politik News! Top News: Johanna Uekermann, Juso-Chefin, erteilt SPD-Chef Sigmar Gabriel Note ''Vier minus'' / Uekermann droht mit ''neuer Qualität'' von Protest!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Johanna Uekermann zu Sigmar Gabriel:

Düsseldorf (ots) - Vor dem am Freitag beginnenden Juso-Bundeskongress hat die Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation, Johanna Uekermann, SPD-ChefSigmar Gabrielscharf kritisiert.

"Sigmar Gabriel gebe ich für seine Politik in der großen Koal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 15:41:13
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Deutsche Politik News! Top News: Simone Peter, Grünen-Chefin, wirft Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) ''Maulheldentum'' vor: ''Ankündigung von Kohleausstieg realitätsfern''!

Deutsche-Politik-News.de | Braunkohleabbau Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Simone Peter zum Kohleausstieg:

Osnabrück (ots) - Peter: Hendricks reist mit leeren Taschen zur Weltklimakonferenz!

Grünen-Chefin Simone Peter hat die Ankündigung von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD), den Kohleausstieg für die kommenden 20 bis 25 Jahre anzugehen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 15:31:21
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Deutsche Politik News! Top News: Riskante Afrika-Reise des Papstes: Man muss Mut und Chuzpe dieses Mannes und seiner Begleiter bewundern!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Afrika-Reise des Papstes:

Düsseldorf (ots) - Kleinmut kann man diesem Papst wahrlich nicht vorwerfen.

Franziskus besucht gleich drei Länder in Afrika, die im Fadenkreuz von Terror und Gewalt stehen und obendrein bettelarm sind.

Er eifert darin seinem Namenspatron und seinem Herrn nach, die beide gleichfalls ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 15:01:32
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Appell an die Bundesregierung: Die Kommunen sehen sich durch weitere Verbesserungen für Flüchtlinge überfordert!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Appell von Kommunen an die Bundesregierung:

Düsseldorf (ots) - Die Kommunen haben an die Bundesregierung appelliert, sie nicht mit zusätzlichen Auflagen für die Unterbringung und Gesundheitsversorgung von Schwangeren und anderen Flüchtlingsgruppen zu belasten.

"Gerade für besonders Hilfsbedürftige wie Schwangere tun die Kom ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 14:46:35
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Deutsche Politik News! Top News: Umfragewerte in NRW: Die CDU (Kandidat: Armin Laschet) wäre chancenlos - die AfD profitiert!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Umfragewerten in NRW:

Bielefeld (ots) - Nordrhein-Westfalens CDU-Chef Armin Laschet wird froh sein, dass die nächsten Landtagswahlen nicht vor Frühjahr 2017 stattfinden.

Nach heutigen Umfragen wäre seine Partei chancenlos.

Das nur auf die Flüchtlingskrise zu sc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 14:31:37
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Deutsche Politik News! Top News: Hamburg und Olympia: 60 Prozent beim Olympia-Referendum der Hamburger sind Pflicht, 70 Prozent noch lange nicht die Kür!

Deutsche-Politik-News.de | Hamburg Zentrum 2012

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Olympia-Referendum der Hamburger:

Bielefeld (ots) - Wenn beim Referendum der Hamburger nicht deutlich mehr als 50 Prozent ihre Zustimmung zur Bewerbung für Olympia 2024 geben, kann man aus dem Wettbewerb aussteigen.

60 Prozent sind Pflicht, 70 Prozent noch lange nicht die Kür.

Mit weniger muss man beim Inter ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 14:01:51
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Deutsche Politik News! Top News: Klimapolitik: Hannelore Kraft (SPD), NRW-Ministerpräsidentin, wird all ihr politisches Gewicht in die Waagschale werfen, um Barbara Hendricks (Bundesumweltministerin, SPD) beim Kohleausstieg zu bremsen!

Stefan Schelp zur Klimapolitik:

Bielefeld (ots) - Weltklimakonferenz.

150 Staats- und Regierungschefs. Große Bühne. Weltweite Aufmerksamkeit.

Wer etwas bewegen will, muss diese Veranstaltung nutzen.

Und eben das will Bundesumweltministerin Barbara Hendricks.

Grundsätzlich hat sie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 13:51:17
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Deutsche Politik News! Top News: Klimagipfel in Paris: Die Erderwärmung begrenzen und Abschied von Kohle, Öl und Gas einleiten - Intakte Wälder und Moore sind wichtiger Beitrag zum Klimaschutz!

Deutsche-Politik-News.de | NABU
NABU zum Klimagipfel in Paris:

Paris (ots) - Vom 30. November bis 11. Dezember findet in Paris die 21. Vertragsstaatenkonferenz der UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC COP 21) statt.

Dort soll über ein neues Weltklimaabkommen verhandelt werden. "Paris wird zeigen, ob die Staatengemeinschaft Klimaschutz ernst nimmt.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 13:41:30
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Deutsche Politik News! Top News: Forschungskooperation: Was können die energie- und klimapolitischen Schlüsselregionen Deutschland, China und Kalifornien voneinander lernen?

Deutsche-Politik-News.de | Hertie School of Governance
Zur Gründung des "Energy Policy Exchange Forum":

Berlin (ots) - Zum Auftakt der Weltklimakonferenz in Paris besiegeln die Hertie School of Governance (Berlin), die Tsinghua Universität (Peking) sowie die USC Prize School of Public Policy (Los Angeles) die Gründung eines gemeinsamen "Energy Policy Exchange Forum".

Im Rahmen der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 13:31:50
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Deutsche Politik News! Top News: Pläne für die Bremer City: Besser mal anders denken und Perspektiven eröffnen, als in der Innenstadt immer nur Murks zu machen!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Jürgen Hinrichs zur Bremer City:

Bremen (ots) - Die Bremer CDU, sonst nicht verdächtig, den Autoverkehr einschränken zu wollen, hat einen Schwenk gemacht: Raus mit den Blechkisten aus der Altstadt.

Die Parkhäuser dichtmachen und abreißen. Stattdessen neue Flächen gewinnen, um die City attraktiver zu machen - mehr und bessere Lä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 13:01:10
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Deutsche Politik News! Top News: Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen (ROG): Chinesische Deutsche-Welle-Autorin Gao Yu in Hausarrest verlegt / ''Gao Yu hat nichts von dem getan, was ihr weiterhin vorgeworfen wird''!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Zu Gao Yu:

Berlin (ots) - 2Reporter ohne Grenzen ist froh, dass die Deutsche-Welle-Autorin Gao Yu aus dem Gefängnis in Peking in den Hausarrest verlegt wurde und nun bei ihrer Familie sein kann.

Dennoch müssen die chinesischen Behörden das Urteil aufheben und die Journalistin freilassen.

Laut der chinesischen Na ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 12:49:52
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Deutsche Politik News! Top News: Gao Yu, die Aktivistin der chinesesischen Demokratiebewegung von 1989, kommt wegen ''schwerer Krankheiten'' frei!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zu Gao Yu:

Stuttgart (ots) - Die Entlassung von Gao Yu aus der Haft ist eine gute Nachricht: Die alte Dame war von Anfang an zu Unrecht eingesperrt.

Zugleich zeigt das Verhalten des Gerichts jedoch, dass sich in China grundsätzlich nichts geändert hat.

Die Probleme liegen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 12:46:24
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Deutsche Politik News! Top News: Höchste Zeit für Südbahn-Vertrag - es braucht nur die Unterschrift unter ein von allen gewolltes Papier!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur Südbahn-Finanzierungsvereinbarung:

Ravensburg (ots) - Man kann es nicht oft genug betonen: Die Finanzierung des Schienennetzes ist eigentlich Sache des Bundes.

Der hätte die Südbahn schon längst ans Stromnetz anschließen und für die Kosten aufkommen müssen.

Hat er aber nicht.

Deswegen haben d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 12:31:58
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Deutsche Politik News! Top News: Ausbau der A7: Was haben sich die Verantwortlichen eigentlich bei der Verwendung kontaminierten Baumaterials gedacht?

Deutsche-Politik-News.de | Autobahn A7 2015

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Michael Lambek zur Verwendung kontaminierten Baumaterials:

Bremen (ots) - Kriminelle Energie, Sparzwang, Gewinnmaximierung um jeden Preis oder alles zusammen?

Bis zum Abschluss der staatsanwaltlichen Ermittlungen wird Spekulation bleiben, was die Verantwortlichen sich eigentlich bei der Verwendung kontaminierten Baumaterials ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 12:01:59
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Deutsche Politik News! Top News: Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, verteidigt geplanten Bundeswehreinsatz gegen IS!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Niels Annen zum geplanten Bundeswehreinsatz gegen IS:

Potsdam (ots) - Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Niels Annen, hat die geplanten militärischen Einsätze in Syrien als alternativlos bezeichnet.

Am Freitag sagte Annen im rbb:

"Ja, ich unterstütze das. Ich glaube, dass wir in dieser Sit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 11:51:27
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Deutsche Politik News! Top News: Ein schmaler Grat - dies ist nur der Anfang einer militärischen Operation ist, bei der am Ende Bodentruppen der Anti-Terror-Allianz zum Einsatz kommen werden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Jörg Rinne zum Bundeswehr-Einsatz in Syrien:

Bielefeld (ots) - Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln."

Dieser Satz des preußischen Generals Carl von Clausewitz (1780 - 1831) bekommt in der aktuellen geopolitischen Lage im Nahen und Mittleren Osten eine völlig neue Bedeutung.

Denn w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 11:41:42
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Deutsche Politik News! Top News: Einsatz der Aufklärungstornados: Der deutsche Kurswechsel ist bitter, aber nötig - Solidarität kann auch Kampf bedeuten!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zum Einsatz der Aufklärungstornados:

Ravensburg (ots) - Man kann es sich ganz einfach machen.

Die Bundesregierung werde zu einem Risiko für die innere Sicherheit, sagt die Linke Sahra Wagenknecht, denn wer Bundeswehr-Tornados nach Syrien schicke, erhöhe die Anschlagsgefahr in Deutschland.

Das stimmt.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 11:31:14
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Deutsche Politik News! Top News: Deutsche Militärhilfe im Kampf gegen den IS: In der Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik dürfte endgültig eine Zeitenwende vollzogen worden sein!

Deutsche-Politik-News.de | Tornado 2011

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Hans-Ulrich Brandt zu deutscher Militärhilfe im Kampf gegen den IS:

Bremen (ots) - Für die einen ist es ein erneuter Tabubruch, für die anderen eine logische Entscheidung:

Deutschland wird der französischen Bitte um militärischen Beistand Folge leisten und sich aktiv in den Kampf gegen die Terrororganisation IS einschalten.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 11:01:46
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Deutsche Politik News! Top News: Bundeswehreinsatz in Syrien: Deutschlands riskanter Einsatz - bislang haben die Gegner des IS keine gemeinsame Strategie!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Zum Bundeswehreinsatz in Syrien:

Berlin (ots) - Militärische Mittel werden nur zusammen mit einem politischen Konzept helfen können.

Doch bislang haben die Gegner des IS keine gemeinsame Strategie; die Bemühungen um eine Lösung für Syrien haben gerade erst begonnen.

Das sind keine günstigen Ausgangsbedingungen: ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 10:31:53
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Deutsche Politik News! Top News: Im Visier der IS-Terroristen: Deutschlands Krieg gegen den Islamischen Staat!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Deutschlands Krieg gegen den Islamischen Staat:

Berlin (ots) - Die Bundeswehr ist in Afghanistan und Mali stationiert.

Beides sind Krisenländer, in denen Islamisten einen Teil des Staatsgebietes kontrollieren.

Jetzt wird sich Deutschland am Krieg gegen den Islamischen Staat (IS) in Syrien und Irak beteiligen. ...

D-P-N: Und wenn man den IS gewähren lässt - dann werden Menschenleben gerettet?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 10:01:46
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Deutsche Politik News! Top News: Schwarz-Rot will sich mit Aufklärungstornados am Kampf gegen den IS beteiligen: Ein paar Jets reichen nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zum Tornado-Einsatz in Syrien:

Frankfurt (ots) - Die Attentate von Paris haben die Europäer aufgerüttelt.

Vor allem der französische Premier Hollande arbeitet seither mit Hochdruck daran, das Bündnis im Kampf gegen den "Islamischen Staat" auf noch mehr Beine zu stellen.

Die Bundesregierung sicherte dem Nachbarn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 09:53:36
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Deutsche Politik News! Top News: Tornado-Einsatz in Syrien: Was Afghanistan für Gerhard Schröder (SPD) war, dürfte Syrien für seine Nachfolgerin Angela Merkel (CDU) werden!

Deutsche-Politik-News.de | Sitz des Stabes Kommando Luftwaffe in Berlin-Gatow

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zum Tornado-Einsatz in Syrien:

Berlin (ots) - Einiges spricht für die Annahme, dass Angela Merkel (CDU, Anm.) von den Erfolgsaussichten des Krieges gegen den Terror, Abteilung IS, nicht so überzeugt ist wie Hollande.

Berlin zögert, versucht, den eigenen Beitrag so gering wie mögl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 09:41:13
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26280 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (876 Seiten, 30 News pro Seite)
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