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Deutsche Politik News! Top News: Agnieszka Brugger, verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, wirft Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Planlosigkeit vor: ''Schlagzeilen statt Konzepte''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Agnieszka Brugger zu Ursula von der Leyen:

Osnabrück (ots) - Grüne werfen Verteidigungsministerin Planlosigkeit vor / Brugger: Nötig ist nicht größere Bundeswehr, sondern bessere Planung!

Osnabrück. Die Grünen im Bundestag haben Verteidigungsministerin

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 13:12:46
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Deutsche Politik News! Top News: Britische Luftangriffe in Syrien: Der Sumpf des Krieges - was, wenn das Gebot der Solidarität mit den Alliierten seine Eigendynamik bekommt?

Jochen Wittmann zu britischen Luftangriffen in Syrien:

Bielefeld (ots) - Auch wenn der faktische militärische Beitrag, den Großbritannien jetzt im Kampf gegen den IS in Syrien leisten will, eher gering ausfallen mag, ist der Schritt, den das Land unternommen hat, bedeutend. #

Denn zum einen s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 13:08:13
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: 61 Prozent der Deutschen fürchten nach den Anschlägen von Paris auch Terroranschläge in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-DeutschlandTrend Dezember 2015:

Köln (ots) - Nach den Anschlägen von Paris fürchten 61 Prozent der Deutschen, dass es in nächster Zeit auch Anschläge in Deutschland geben wird.

38 Prozent fürchten dies nicht.

Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends im Auft ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 13:05:56
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Deutsche Politik News! Top News: 58 Prozent der Deutschen sind für militärischen Beistand Deutschlands im Kampf gegen die Terrorgruppe ''Islamischer Staat''!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeswehr Luftwaffe Tornado

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-DeutschlandTrend Dezember 2015:

Nach der Ankündigung Frankreichs, gegen die Terrorgruppe "Islamischer Staat" als Drahtzieher der Terroranschläge konsequent vorzugehen, finden 58 Prozent der Deutschen, dass Deutschland bei der Bekämpfung der Terrorgruppe "Islamischer Staat" militärischen Beistan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 13:01:15
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Deutsche Politik News! Top News: Giusi Nicolini, Bürgermeisterin von Lampedusa: Mit dem großen Ansturm von Flüchtlingen zurechtkommen, ohne unterzugehen - Lampedusa kann die Welt etwas lehren!

Deutsche-Politik-News.de | Landeszeitung Lüneburg
Giusi Nicolini zum Ansturm von Flüchtlingen:

Lüneburg (ots) - Eine kleine italienische Insel führt Europa seit Jahren vor, wie man mit dem großen Ansturm von Flüchtlingen zurechtkommen kann, ohne unterzugehen.

Lampedusa, das viel näher an Afrika als am ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 12:43:34
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Deutsche Politik News! Top News: Bei Arbeitslosenzahlen künftig auch den Aufenthaltsstatus erfassen, um so auch passende Qualifizierungsangebote machen zu können!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Flüchtlingen und zur Arbeitslosenstatistik:

Halle (ots) - Im Sinne der Transparenz und einer sachlichen Debatte ist es daher vernünftig, die Arbeitslosenzahlen künftig nicht nur - wie bislang - nach Geschlecht, Alter und Nationalität aufzufächern, sondern auch den Aufenthaltsstatus zu erfassen.

Nur wenn man weiß, wie groß di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 12:39:08
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Jeder zweite Deutsche ist für das Flüchtlings-Abkommen mit der Türkei, eine große Mehrheit (85 Prozent) ist für verstärkte Grenzkontrollen!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-DeutschlandTrend Dezember 2015:

Köln (ots) - Die Europäische Union hat mit der Türkei eine Vereinbarung getroffen, um sie bei der Versorgung syrischer Flüchtlinge in der Türkei zu unterstützen.

Die Türkei soll u.a. von der EU drei Milliarden Euro für die Versorgung von Flüchtl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 12:35:02
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Deutsche Politik News! Top News: Elmar Brok, CDU-Außenpolitiker: Der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk verstößt gegen europäische Regeln!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Elmar Brok zu Donald Tusk:

Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, Elmar Brok, CDU, hat irritiert auf die Forderungen von EU-Ratspräsident Donald Tusk reagiert.

Man sei sich einig darüber, "die Migrantenzahlen zurückzudrängen", sagte Brok am Freitag im rbb-Inforadio. In diesem Punkt habe Tu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 12:31:34
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Deutsche Politik News! Top News: Schießerei in San Bernadino: Amerika ist einer Endlosschleife hausgemachten Grauens gefangen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Dirk Hautkapp zur Schießerei in San Bernadino:

Bielefeld (ots) - Zum Trostlosesten im Alltag Amerikas gehören Empörungsrituale nach Massenmorden.

Wie in einer stillen Übereinkunft üben sich Bürger, Politiker, Medien, Experten, Polizisten, nicht alle, aber viel zu viele, in einer Farce: Tränen, Gebete und eine Flut abgestandener ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 12:19:11
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Deutsche Politik News! Top News: EZB-Geldregen: Auf Pump leben lässt es sich bei dieser Zinspolitik prächtig - die (teure) Endabrechnung wird irgendwann später serviert!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Dirk Neubauer zur EZB:

Karlsruhe (ots) - Mit dem im Frankfurter Euro-Tower beschlossenen Maßnahmenpaket geht der Geldregen weiter - über dieses vorweihnachtliche Geschenk können sich vor allem die europäischen Staatenlenker freuen.

Der Druck, die Staatshaushalte sanieren zu müssen, ist geringer denn je - auf Pump leben lässt es ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 12:15:24
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Deutsche Politik News! Top News: Einigung zum Länderfinanzausgleich: Alle 16 Länder werden besser gestellt - der Bund zahlt die Rechnung!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Länderfinanzausgleich:

Halle (ots) - Erleichtert wurde die Einigung sicherlich dadurch, dass sich alle 16 Länder besser stellen.

Der Bund zahlt die Rechnung. Und deren Höhe ist im Laufe der Verhandlungen immer weiter angeschwollen.

Aus sechs wurden sieben, dann acht und achteinhalb, am Ende fast zehn Milliar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 12:11:53
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Deutsche Politik News! Top News: Länderfinanzausgleich: Ein überraschender Schritt nach vorn - die Länder überwinden ihren Streit um den Finanzausgleich!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesfinanzministerium Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zum Länderfinanzausgleich:

Stuttgart (ots) - Die Verhandlungen waren so verfahren, dass kaum jemand ein Ergebnis erwartet hatte.

Umso überraschender ist, dass sich die 16 Ministerpräsidenten auf einen gemeinsamen Vorschlag zum künftigen Finanzausgleich verständigten.

Das Modell, das sie präsentieren, geht weit ü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 12:01:03
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Deutsche Politik News! Top News: Die Lage in der Ukraine ist zwei Jahre nach der Maidan-Revolution verfahren: Die Scharfmacher im nationalistischen Westen und im separatistischen Osten stehen sich abgrundtief verfeindet gegenüber!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Ukraine:

Cottbus (ots) - Gerade einmal zwei Jahre ist es her, dass die Maidan-Revolution die Welt in Atem hielt.

Inzwischen ist es still geworden um die Ukraine.

Dafür gibt es Gründe, die sich mit den Schlagworten Grexit-Gefahr, Flüchtlingskrise und IS-Terror auch benennen lassen.

Vom Ende de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 11:42:47
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Deutsche Politik News! Top News: Wasser und Wein: Der im fernen Rom von Papst Franziskus verordnete kirchliche Kurswechsel zur Bescheidenheit ist beim Personal in Deutschland noch nicht überall angekommen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Michael Minholz zu spritfressenden PS-starken Dienst-Nobelschlitten der kirchlichen Spitzenleute:

Essen (ots) - Die Umwelthilfe zeigt etlichen kirchlichen Spitzenleuten die Rote Karte.

Zum wiederholten Male übrigens.

Es ist natürlich nicht verboten, spritfressende, PS-starke Dienst-Nobelschlitten zu fahren.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 11:29:20
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Deutsche Politik News! Top News: Erhöhung der Ministergehälter in Nordrhein-Westfalen: Ärgerliche Heimlichtuerei - verschämter Umgang mit den eigenen Bezügen!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Tobias Blasius zu Ministergehältern:

Essen (ots) - Das Verfahren zur Erhöhung der Ministergehälter in Nordrhein-Westfalen ist im Grundsatz vernünftig.

Die Koppelung an die Beamtenbesoldung sorgt dafür, dass die Regierenden nicht so lange auf eine Einkommenssteigerung warten müssen, bis die öff ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 11:21:27
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Deutsche Politik News! Top News: Peter Terium, RWE-Konzernchef: Die Lage der konventionellen Kraftwerke ist dramatisch / RWE will mehr Windparks in NRW bauen!

Deutsche-Politik-News.de | Windkraftanlagen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Peter Terium zum RWE-Konzern:

Köln (ots) - Der RWE-Konzern will seine Investitionen in erneuerbare Energien ausweiten und dabei auch einen Fokus auf NRW legen.

"Viele der Windkraftanlagen an Land, in die wir investieren, werden in NRW stehen", sagte Konzernch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 11:12:29
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Deutsche Politik News! Top News: Volker Kauder (CDU), Unions-Fraktionschef, ist verärgert über die SPD: Asylpaket II - ''So können wir nicht miteinander arbeiten''!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Volker Kauder zur SPD:

Hannover (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder ist verärgert über die SPD.

"Die drei Parteichefs haben sich auf ein Paket geeinigt und als man dann begann, dieses Paket umzusetzen, kam die SPD mit Nachforderungen", ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 11:01:05
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Deutsche Politik News! Top News: Tusk-Kritik an der Flüchtlingspolitik: Die Phase der Drohungen und Erpressungen mit Fördergeldern hat begonnen - Europa zerfleddert sich gerade selbst!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Donald Tusk:

Halle (ots) - Europa zerfleddert sich gerade selbst.

Die Phase der Drohungen und Erpressungen mit Fördergeldern hat begonnen.

Man möchte sich nicht vorstellen müssen, was als nächstes kommt.

Bisher gibt keine Seite nach und die Zahl der Vermit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 10:31:56
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Deutsche Politik News! Top News: Volker Kauder (CDU), Unions-Fraktionschef: EU-Ratspräsident Donald Tusk hat die Aufgabe, das Auseinanderbrechen der EU zu verhindern!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Volker Kauder zu Donald Tusk:

Hannover (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder ermahnt EU-Ratspräsident Donald Tusk zu mehr Solidarität.

"Ich denke, alle in Europa, auch die Bundesregierung, wollen die Zahl der Flüchtlinge reduzieren", sagte Kauder im Interview mit dem Redaktio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 10:01:24
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Radwege in Berlin: Jenseits der Verkehrsexperten des Senats gibt es längst eine Graswurzelbewegung der Bürger, die neue Vorschläge machen!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Gilbert Schomaker zu Radwege in Berlin:

Berlin (ots) - Der Berliner Senat soll prüfen, ob zwei neue Radwege quer durch Berlin entstehen können: eine "Radbahn" unterhalb der U-Bahnline 1 und ein "Fahrrad-Highway" entlang der S-Bahnlinie 1.

Rund 400.000 Euro genehmigte nun der Hauptausschuss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 09:01:19
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Deutsche Politik News! Top News: Jürgen Resch, DUH-Bundesgeschäftsführer: Der neue Vorschlag für ein Europäisches Kreislaufwirtschaftspaket ist ein Rückschritt und ein Wortbruch von EU-Chef Juncker!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Jürgen Resch zum neuen Vorschlag für ein Europäisches Kreislaufwirtschaftspaket:

Berlin (ots) - Kommissionsentwurf zur Neuordnung der EU-Kreislaufwirtschaft entgegen der Zusage Junckers und seines Stellvertreters Timmermanns nicht "ehrgeiziger" als der zurückgezogene Vorschlag / Keine verbindlichen Vorgaben für Ressourcenschutz, niedrige Recyc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 08:52:07
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Deutsche Politik News! Top News: Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutzpräsident: Die Zahl der Salafisten in Deutschland hat ''mit zuletzt rund 7900 Personen einen neuen Höchststand erreicht''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Hans-Georg Maaßen zu Salafisten:

Berlin (ots) - Die Zahl der Salafisten in Deutschland nähert sich der Marke von 8.000. Die Szene habe "mit zuletzt rund 7900 Personen einen neuen Höchststand erreicht", sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, dem "Tagesspiege ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 08:46:25
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Deutsche Politik News! Top News: Erika Steinbach (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Menschenrechtsverteidiger besser schützen - die wichtige Arbeit von Menschenrechtsverteidigern und Menschenrechtsorganisationen nicht weiter unterdrücken!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Erika Steinbach zur Debatte zum Tag der Menschenrechte:

Berlin (ots) - Zum internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember haben die Koalitionsfraktionen im Bundestag einen Antrag zum besseren Schutz von Menschenrechtsverteidigern eingebracht.

Dazu erklärt die Vorsitzende der A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 08:09:59
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Deutsche Politik News! Top News: Holzenkamp / Stier, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Tierschutz weiterentwickeln - in der Praxis umsetzbare Alternativen notwendig!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Franz-Josef Holzenkamp und Dieter Stier zum Tierschutzbericht der Bundesregierung:

Berlin (ots) - Am (...) Donnerstag hat der Deutsche Bundestag über den Tierschutzbericht der Bundesregierung beraten.

Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der C ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 08:05:25
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Deutsche Politik News! Top News: Renate Bähr zum Weltbevölkerungsbericht 2015: Fast 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht / Mädchen und Frauen brauchen Schutz vor sexueller Gewalt und ungewollten Schwangerschaften!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Stiftung Weltbevölkerung
Renate Bähr zum Weltbevölkerungsbericht 2015:

Berlin (ots) - 59,5 Millionen Menschen waren im Jahr 2014 weltweit auf der Flucht - das ist die höchste Zahl seit Ende des Zweiten Weltkriegs.

Und: Immer mehr Menschen brauchen humanitäre Hilfe. Im Jahr 2014 erreichte diese Zahl mit 100 Millionen Menschen ebenfalls einen Höchststand ...

D-P-N: 59,5 Millionen Menschen waren im Jahr 2014 weltweit auf der Flucht - das ist die höchste Zahl seit Ende des Zweiten Weltkriegs!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 08:01:36
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Deutsche Politik News! Top News: Hans-Gert Pöttering, ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments, zu Besuch in Polen: Mehr Solidarität stärkt Europa!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Konrad Adenauer Stiftung
Hans-Gert Pöttering zur aktuellen Flüchtlingskrise:

Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, hat anlässlich der aktuellen Flüchtlingskrise an die europäische Solidarität Polens appelliert:

"In dieser so bedeutenden Herausforderung für

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Dietmar Bartsch, Linken-Fraktionschef: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr immer tiefer in Kriege verstricken!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Dietmar Bartsch zu Ursula von der Leyen:

Osnabrück (ots) - Bartsch attackiert Äußerungen von der Leyens über eine mögliche Aufstockung der Truppe!

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat Verteidigungsministerin Ursula von der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 16:16:03
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken, kritisiert die getrennte Erfassung von Flüchtlingen in der Arbeitslosenstatistik!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Sabine Zimmermann zur Arbeitslosenstatistik:

Saarbrücken/Berlin (ots) - Die Pläne der Bundesregierung für eine getrennte Erfassung der Asylbewerber in der Arbeitslosenstatistik stoßen bei der Linkspartei auf scharfe Kritik.

"Flüchtlinge bei der offiziellen Arbeitslosenstatistik heraus zu rechnen verschleiert zusätzlich das tats ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 16:01:25
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Die CDU verliert / Keine Mehrheit für Grün-Rot oder für Schwarz-Gelb / Die AfD nun bei acht Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Umfrage im Auftrag des SWR und der Stuttgarter Zeitung:

Stuttgart (ots) - Wäre am nächsten Sonntag Landtagswahl in Baden-Württemberg, hätte weder Grün-Rot noch Schwarz-Gelb eine Mehrheit.

Dies ist das Ergebnis der aktuellen repräsentativen Umfrage des Berliner Meinungsforschungsin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 15:43:51
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Deutsche Politik News! Top News: Volker Bouffier (CDU), Hessens Regierungschef, fordert von Flüchtlingen eine ''Verpflichtung zur Integration''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Volker Bouffier zu Flüchtlingen:

Düsseldorf (ots) - Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat für Flüchtlinge eine "Verpflichtung zur Integration" gefordert.

"Eine Verpflichtung zur Integration sollte man verlangen", sagte Bouffier der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 15:39:11
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