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Deutsche Politik News! Top News: Rehberg / Caesar, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Der Haushaltsausschuss entlastet durch Beitragsentlastungen bei der landwirtschaftlichen Unfallversicherung um 78 Millionen Euro zusätzlich!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Eckhardt Rehberg und Cajus Caesar zum Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft:

Berlin (ots) - Beitragsentlastungen bei landwirtschaftlicher Unfallversicherung

Am gestrigen Donnerstag beriet der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft.

Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bunde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 16:33:05 (92 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankreichs Feind ist der radikalislamische Wahn im eigenen Land: 7.000 Franzosen sind der Polizei als mutmaßliche Dschihadisten gemeldet worden!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Axel Veiel zum Ausnahmezustand in Frankreich:

Freiburg (ots) - Frankreich ist im Krieg.

Soldaten patrouillieren durch Paris. François Hollande hat den Ausnahmezustand verkündet.

Die Grenzkontrollen werden verschärft. Doch der Feind stellt sich nicht.

Anders als Frankreichs Staatschef versichert, haben es die Franzosen nicht mit einer terroristischen Armee zu tun, sondern mit aus dem U ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. November 2015 @ 17:01:00 (257 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Jörg Radek, Gewerkschaft der Polizei, fordert bessere Möglichkeiten zur Vorratsdatenspeicherung: ''Das eng gefasste Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung muss überdacht werden''!

Deutsche-Politik-News.de | Polizei in Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Jörg Radek zur Vorratsdatenspeicherung:

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, hat angesichts der Terroranschläge in Paris bessere Möglichkeiten zur Vorratsdatenspeicherung gefordert.

"Das eng gefasste Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung muss überdacht werden", sagte Radek der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Onlineausgabe).

"Die Pol ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. November 2015 @ 15:03:11 (134 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Gökay Sofuoglu, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland, verurteilt die Anschläge in Paris und befürchtet eine neue Welle der Islam-Feindlichkeit in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Gökay Sofuoglu zu den Anschlägen in Paris:

Stuttgart (ots) - Gökay Sofuoglu, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland, befürchtet, dass die Attentate von Paris in Deutschland eine neue Welle der Islam-Feindlichkeit hervorrufen werden.

"Im Moment herrscht in Deutschland wegen der Flüchtlingskrise sowieso eine sehr angespannte Situation und rechtspopulistische Gruppen wie Pegida oder die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. November 2015 @ 15:01:36 (163 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Arnold Plicker, NRW-Chef der GdP: NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) versetzt nach den Anschlägen in Paris Spezialeinsatzkräfte in Alarmbereitschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Arnold Plicker zu Spezialeinsatzkräften der NRW-Polizei zur Abwehr von Terroranschlägen:

Düsseldorf (ots) - Als Reaktion auf den Pariser Terroranschlag hat NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) zwischen 150 und 200 Spezialeinsatzkräfte der NRW-Polizei in Alarmbereitschaft versetzt.

"Aktuell sind 150 bis 200 Spezialeinsatzkräfte der NRW-Polizei zur Abwehr von Terroranschlägen in Alarmbereitschaft.

Die SE ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. November 2015 @ 11:43:01 (231 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Volker Kauder (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Wir trauern um die Opfer der Pariser Attentate / Der Terror darf nicht siegen!

Deutsche-Politik-News.de |

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Volker Kauder zu den Pariser Attentaten:

Berlin (ots) - In Paris haben islamistische Terroristen mehrere Attentate verübt, bei denen weit über 120 Menschen getötet wurden.

Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder:

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion trauert um die Opfer der entsetzlichen Terroranschläge von Paris. Wir sind zutiefst erschüttert.

Unsere Gedan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. November 2015 @ 11:41:55 (158 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Eckhardt Rehberg (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Der Haushaltsausschuss beschließt den Bundeshaushalt 2016 ohne neue Schulden!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Foto: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Eckhardt Rehberg zum Bundeshaushalt 2016:

Berlin (ots) - Erhebliche Verbesserungen in vielen Politikbereichen!

Nach Abschluss der Beratungen zum Bundeshaushalt 2016 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-BundestagsfraktionEckhardt Rehberg(CDU):

"Trotz der Flüchtlingskrise plant der Bund auc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 16:31:00 (286 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Pfeiffer / Klein, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Über 850 Millionen Euro mehr stehen für die Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Sibylle Pfeiffer und Volkmar Klein zum Einzelplan des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ):

Berlin (ots) - Größter Zuwachs in der Geschichte des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung!

Am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Einzelplan des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 16:01:12 (78 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Aydan Özoguz (SPD), Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, nennt Schäuble-Aussagen ''verletzend'' De Maizière stifte ''neues Chaos''!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Aydan Özoguz zu Wolfgang Schäuble und Thomas de Maizière:

Heidelberg (ots) - Die Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat die Lawinen-Äußerungen von Finanzminister Schäuble als "völlig unpassend und verletzend" kritisiert.

"Zu uns kommen doch Menschen, die Schutz suchen", sagte sie der in Heidelberg erscheinenden Rhein-Neckar-Zeitung (Freitagausgabe). "Flüchtlinge sind keine Naturkatastrop ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 15:35:10 (238 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mathias Kollatz-Ahnen (SPD), Berliner Finanzsenator: Ab sofort 146 neue Stellen nur für Flüchtlingsfragen verfügbar!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Mathias Kollatz-Ahnen zur Lage in den Bürgerämtern:

Berlin (ots) - Der Berliner Finanzsenator Mathias Kollatz-Ahnen (SPD) geht davon aus, dass sich die Lage in den Bürgerämtern verbessert.

Im rbb-Inforadio verwies Kollatz-Ahnen am Freitag darauf, dass den Bezirken ab sofort 146 weitere Stellen ausschließlich für Flüchtlingsfragen zur Verfügung stehen.

Dadurch würden die Ämter entlastet und bekämen für ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 15:31:50 (113 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Die Berliner Koalition liegt in den letzten Zügen: Das Zweckbündnis hat seine Gemeinsamkeiten zehn Monate vor der Wahl aufgebraucht!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Joachim Fahrun zum Berliner Senat:

Berlin (ots) - Die rot-schwarze Ehe in Berlin ist zerrüttet.

Nach dem, was an diesem Donnerstag im Preußischen Landtag geschah, ist wohl dem letzten Beobachter klar geworden: Sozialdemokraten und Christdemokraten in Berlin sind so gut wie geschiedene Leute.

Die Koalitionspartner von der CDU verweigern dem eigenen Regierenden Bür ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 15:01:27 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Evo Morales, Boliviens Präsident, will Boliviens Wirtschaft mit Hilfe deutscher Unternehmen stärken!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Evo Morales zur wirtschaftliche Lage:

Berlin (ots) - Bolivien hat sich zum Ziel gesetzt, im Jahr 2016 mit deutscher Hilfe zum Energieexporteur aufzusteigen.

"Wir erwerben gerade viel Technologie hier. Wir stehen derzeit vor einer großen Herausforderung, dem Ausbau der weltweit sehr nachgefragten Windenergie. Deutschland könnte Windkraftanlagen liefern, die wir installieren", sagte Boliviens Präsident Evo Morales in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 14:43:47 (129 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, weist Kritik am neuen Anti-Doping-Gesetz zurück!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Heiko Maas zum neuen Anti-Doping-Gesetz:

Berlin (ots) - BundesjustizministerHeiko Maashat Vorwürfe zurückgewiesen, wonach Sportverbände - namentlich der Deutsche Olympische Sportbund - versucht haben, das neue Dopinggesetz in unzulässiger Weise zu beeinflussen.

Der Minister sagte am Freitag im rbb-inforadio, es sei nicht zu kritisieren, dass Verbände in Anhörungen ihre Kr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 14:37:16 (124 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rudolf Seiters (CDU), DRK-Präsident, verlangt die Gleichstellung von ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern mit Feuerwehrleuten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Rudolf Seiters zu ehrenamtlichen Helfern:

Düsseldorf (ots) - Angesichts des anhaltenden Bedarfs Zehntausender von Freiwilligen in der Flüchtlingshilfe hat das Deutsche Rote Kreuz (DRK) Freistellungs- und Entschädigungsregelungen wie im Katastrophenschutz gefordert.

"Bei solchen nationalen Großeinsätzen halten wir die Gleichstellung der ehrenamtlichen Helfer mit der Freiwilligen Feuerwehr oder dem Technischen Hilfswe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 14:31:57 (76 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Linkspartei: Katja Kipping und Bernd Riexinger kandidieren auf dem Linken-Parteitag im nächsten Jahr erneut für den Parteivorsitz!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Katja Kipping und Bernd Riexinger:

Halle (ots) - Die seit 2012 amtierenden Vorsitzenden der Linkspartei, Katja Kipping und Bernd Riexinger, werden sich im nächsten Jahr erneut zur Wahl stellen.

Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Freitag-Ausgabe) unter Berufung auf führende Parteikreise. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 14:01:58 (204 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rehberg /Caesar, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Der Haushaltsausschuss stärkt die nachhaltige Waldnutzung!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Eckhardt Rehberg und Cajus Caesar zum Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft:

Berlin (ots) - Mehr Mittel und Stellen im Forst- und Holzbereich!

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beriet am 12. November 2015 den Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft, darunter auch Forsten.

Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 13:49:16 (146 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rehberg / Caesar, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Der Haushaltsausschuss erhöht die Mittel für den ländlichen Raum um 30 Millionen Euro!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Eckhardt Rehberg und Cajus Caesar zum Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft:

Berlin (ots) - Koalition setzt Zeichen für ländliche Entwicklung!

Am gestrigen Donnerstag beriet der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft.

Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 13:31:46 (120 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rehberg / Brandl, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erhält 4.000 neue Stellen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Eckhardt Rehberg und Reinhard Brandl zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge:

Berlin (ots) - Haushaltsausschuss beschließt zusätzliche Mittel für Integrationsmaßnahmen

Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der Bereinigungssitzung am gestrigen Donnerstag weitreichende Maßnahmen beschlossen, um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und den Integrat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 13:03:19 (152 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rehberg / Karl, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Koalition stellt 2016 eine Milliarde Euro für Humanitäre Hilfe und Krisenprävention zur Verfügung!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Reichstag 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Eckhardt Rehberg und Alois Karl zu Änderungen beim Etat des Bundesaußenministeriums:

Berlin (ots) - Stärkere Unterstützung der Flüchtlinge in den Nachbarländern Syriens wird gewährleistet

Die Haushaltspolitiker der Koalition haben im Rahmen der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am gestrigen Donnerstag wichtige Änderungen beim Etat des Bundesaußenministeriums beschlossen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 13:01:08 (180 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Augenauswischerei in Sachen Afghanistan-Auftrag: Der nie beendete Bürgerkrieg kehrt mit alter Wucht zurück - jeder gegen jeden!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Afghanistan:

Berlin (ots) - Statt 850 Soldatinnen und Soldaten will die Bundesregierung nun bis zu 980 nach Afghanistan schicken.

Und die bringen es?

Das einzig Nachvollziehbare an der Zahl ist das krampfhafte Bemühen der Verantwortlichen, die Tausendermarke nicht zu touchieren.

Dabei sollten sie sich lieber davor fürchten, was gerade in Afghanistan abgeht.

Der nie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 12:27:03 (88 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Afghanistan: Hilflose Helfer - Symbolpolitik wo man hinschaut / Statt unnützer Vorschläge ein überzeugendes Hilfskonzept erarbeiten!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu Afghanistan:

Frankfurt (ots) - Die Bundesregierung will die Zahl der Bundeswehrsoldaten in Afghanistan auf 980 erhöhen.

Sie sollen im Rahmen der Nato-geführten Resolute Support Mission der afghanischen Armee helfen, für Sicherheit am Hindukusch zu sorgen.

Die 130 zusätzlichen militärischen Aufbauhelfer werden ihre afghanischen Kameraden sicher gut beraten.

Die prekäre Sicherheitsla ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 12:19:11 (99 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Katalonien: Irrfahrt ohne Europa - die Kleinstaaterei und der Bau neuer Grenzen haben wenig mit dem europäischen Geist zu tun!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Ralph Schulze zu Katalonien:

Bielefeld (ots) - Müssen Touristen an der Costa Brava bald wieder Grenzkontrollen über sich ergehen lassen?

Ausschließen kann man dies nicht.

Denn es sieht bisher nicht danach aus, als ob sich Katalonien auf seiner Reise Richtung Unabhängigkeit aufhalten lässt.

Und damit könnte die abtrünnige nordspanische Region bald außerhalb der Europäischen Union stehe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 12:01:52 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: SPD und Einwanderung: Es ist richtig, dass Sozialdemokraten die Probleme der Flüchtlings-Zuwanderung unverblümt benennen!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Lutz Heuken zu SPD und Einwanderung:

Essen (ots) - Die Flüchtlingskrise bringt SPD-Politiker in arge Bedrängnis.

Auch ihre Kommunalpolitiker müssen sich Tag für Tag vor Ort mit den größer werdenden Problemen auseinandersetzen. Deshalb rufen sie jetzt laut nach Abhilfe.

Doch die SPD will und darf in der Flüchtlingskrise nicht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 11:31:29 (82 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Schäuble (CDU), Bundesfinanzminister: Sein Lawinenvergleich ist sprachlich schlecht gewählt - aber Teile der Regierung fühlen sich so, als stünden sie vor einer!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Tobias Roth zu Wolfgang Schäuble:

Karlsruhe (ots) - Schäubles Lawinenvergleich ist sprachlich schlecht gewählt.

Falsch ist er aus seiner persönlichen Sicht aber nicht und verboten schon gar nicht.

Er macht deutlich, wie Schäuble die momentane Situation sieht und wie er sich dabei fühlt: Im Angesicht einer Lawine, das berichten Überlebende, fühlt man sich ziemlich hilflos.

Die Hilflosi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 11:03:39 (76 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Schäuble (CDU), Bundesfinanzminister, vergleicht eine Naturkatastrophe (Lawine) mit Flüchtlingen: Er provoziert nicht nur, sondern er zeigt damit auch, dass er selbst Angst vor der Entwicklung hat!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Wolfgang Schäuble:

Halle (ots) - Wieder einmal hat ein Politiker eine Naturkatastrophe mit Flüchtlingen verglichen.

In der aktuellen Flüchtlingsdebatte spricht man häufig von Flüchtlingsflut, -strömen oder -wellen.

Doch was vermittelt man mit solchen Sprachbildern? Angst.

Schäuble provoziert mit solchen polemischen Äußerungen nicht nur, sondern er zeigt damit auch, dass er selbst An ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 11:01:41 (129 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Schäuble (CDU), Bundesfinanzminister, stellt die Autorität der Kanzlerin infrage: Was Schäuble will - der Minister und seine neue Attacke!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu Wolfgang Schäuble:

Cottbus (ots) - Wolfgang Schäuble ist so lange im politischen Geschäft, dass man nicht annehmen sollte, er würde irgendetwas ohne Bedacht und ohne Hintergedanken sagen.

Das muss man wissen, wenn man seine jüngsten Äußerungen zur Flüchtlingskrise richtig verstehen will.

Mit dem unvorsichtigen Skifahrer, der eine Lawine ausgelöst hat, kann nur

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 10:09:16 (118 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkels Situation: Merkel als Getriebene - sie muss auf die Mehrheit in der CDU Rücksicht nehmen, die ganz anders denkt, und die Kritiker in der Fraktion beruhigen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zum Angela Merkel:

Ravensburg (ots) - Was Wolfgang Schäuble wirklich will, bei dieser Frage trauen sich die wenigsten eine Deutung zu.

Dass er einst von Merkel in seinem Stolz verletzt wurde, als sie ihn nicht als Bundespräsidenten vorschlug, ist bekannt.

Dass er sich zur Not als Retter in der Not zur Verfügung stellen würde, steht für viele fest.

Dass er ohnehin glaubt, er könne alle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 10:01:00 (157 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Vermummungsverbot in Bayern: Das Versammlungsrecht hat bisher ohne Verschärfung gut funktioniert - gerade dort, wo ein Vermummungsverbot gilt, gibt es Ausschreitungen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christine Schröpf zum bayerischen Versammlungsrecht:

Regensburg (ots) - Bayern verschärft das Versammlungsrecht ohne Not. Es gibt unter weiß-blauem Himmel kein Heer von Vermummten, das Gewalttaten verübt.

Die wenigen, die Polizisten attackieren oder andere Straftaten begehen, können schon jetzt zur Rechenschaft gezogen werden.

Das CSU-Gesetz ist schlecht, es krankt im Kern: Wer sein Gesicht verbirgt, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 09:11:20 (89 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Joachim Herrmann (CSU), bayerischer Innenminister, hat sich zum Vermummungsverbot durchgesetzt: Vermummung bei Demonstrationen ist in Bayern künftig wieder eine Straftat!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zum Vermummungsverbot in Bayern:

Ravensburg (ots) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich durchgesetzt: Vermummung bei Demonstrationen ist im Freistaat künftig wieder eine Straftat.

Damit hat die CSU-Mehrheit des Landtags einen Schritt vollzogen, der überfällig war.

Der Grund ist simpel: Nach Polizeierfahrungen gehen Ausschreitungen vor allem von Vermummten aus.

Eine wenig üb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 09:01:12 (68 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Groschek (SPD), NRW-Bauminister, will mit seiner ''Wohnungs-Offensive'' 100.000 neue Wohnungen in NRW!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Michael Groscheks "Wohnungs-Offensive":

Düsseldorf (ots) - Angesichts des anhaltenden Flüchtlingszustroms will NRW-Bauminister Michael Groschek (SPD, Anm.) in den nächsten zwei Jahren 100.000 neue Wohnungen in NRW schaffen.

Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post (Freitagausgabe) unter Berufung auf Unterlagen des Bauministeriums.

Demnach rechnet das Land in diesem und im nä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 08:46:18 (80 mal gelesen)
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