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Deutsche Politik News! Top News: Syrien-Einsatz: Kampfeinsatz ohne eine Strategie und ein Ausstiegsszenario - Schweinsgalopp ist noch eine freundliche Formulierung!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Syrien-Einsatz:

Halle (ots) - Warum muss es nach den Jahren des Zuwartens angesichts der syrischen Katastrophe jetzt plötzlich so hoppla hopp gehen?

Weil die Argumente für diesen Kampfeinsatz ohne eine Strategie und ein Ausstiegsszenario einer intensiveren Auseinandersetzung nicht standhalten würden?

Die Gro ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 10:11:13
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Deutsche Politik News! Top News: Neues Asylgesetz: Die SPD will Unions-Pläne, die die Behandlung von Kindern und schwangeren Frauen sowie den Familiennachzug für Syrer verschlechtern, nicht mittragen!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Zum neuen Asylgesetz:

Hannover (ots) - Vor der am Donnerstag beginnenden Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern gibt es weiterhin keine Einigkeit innerhalb der Großen Koalition über das neue Asylgesetz.

"Es gab ein Einvernehmen der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 10:01:10
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Deutsche Politik News! Top News: Lorenz Caffier, Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, will die Rückkehr zur Einzelfallprüfung für syrische Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Lorenz Caffier zu syrischen Flüchtlingen:

Hannover (ots) - Vor der am Donnerstag beginnenden Innenministerkonferenz hat der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU, Anm.) , eine generelle Rückkehr zur Einzelfallprüfung in allen Asylverfahren gefordert.

"Ich halte die Einzelfallprüfung für die juristisch un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 09:31:13
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Deutsche Politik News! Top News: Hubert Aiwanger, FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, ist gegen Zwangszuweisungen von Flüchtlingen an Kommunen!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zu Zwangszuweisungen von Flüchtlingen an Kommunen:

München (ots) - Die FREIEN WÄHLER lehnen die von der Bayerischen Staatsregierung geplante Zwangszuweisung von Flüchtlingen an Kommunen vehement ab.

"Die Stimmung in der Öffentlichkeit hinsichtlich des Themas Asyl würde sich weiter zuspitzen und noch mehr kippen" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 09:12:37
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Deutsche Politik News! Top News: Syrien-Kriegseinsatz: Fragen über Fragen - welches militärisches und / oder politisches Ziel?

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zum Kriegseinsatz in Syrien:

Berlin (ots) - Krieg ist kein Selbstzweck.

Hinter diesem Satz werden sich alle vernünftigen Menschen versammeln.

Aber wenn der Krieg kein Selbstzweck ist, dann braucht er ein militärisches und ein politisches Ziel.

Militärisch wollen wir den IS zerschlagen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 09:01:21
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Deutsche Politik News! Top News: Tobias Lindner, Grünen-Rüstungsexperte: Auch bei Fregatten-Einsatz drohen infolge von Sea-Lynx-Hubschrauber-Ausfällen Engpässe!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeswehr Marine Hamburg 2014

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Tobias Lindner zu den Kriegsschiffen der Bundeswehr:

Düsseldorf (ots) - Nicht nur die Tornado-Jets der Bundeswehr bereiten im Vorfeld des Syrien-Einsatzes Probleme, auch die Kriegsschiffe weisen Mängel auf.

"Bei den Fregatten ist die Einsatzfähigkeit des Gesamtsystems aus Schiff und Bordhubschrauber das eigentliche Problem", sa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 08:46:39
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Deutsche Politik News! Top News: Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte: Die Bundesregierung muss ihre behindertenpolitischen Versprechungen einlösen!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsches Institut für Menschenrechte
Zum Internationalen Tag für die Menschen mit Behinderungen:

Berlin (ots) - Anlässlich des Internationalen Tags für die Menschen mit Behinderungen (3. Dezember) erklärt die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte:

"Wir erwarten, dass die Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 08:39:58
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Deutsche Politik News! Top News: Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef, will den Bundestag über die jüngsten Kohle-Ausstiegs-Äußerungen von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) abstimmen lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Anton Hofreiter zu jüngsten Kohle-Ausstiegs-Äußerungen von Umweltministerin Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD):

Hannover (ots) - Die Grünen nehmen Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) beim Wort - sie wollen den

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 08:31:22
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Deutsche Politik News! Top News: Grünen-Politiker schreiben einen Brandbrief an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU): Keine Abwärtsspirale für den Nahverkehr in den ostdeutschen Bundesländern zulassen!

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee-Zeitung
Zur Verteilung der Regionalisierungsmittel für die regionalen Bahnverkehre:

Rostock (ots) - Die Grünen fordern Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) auf, den Streit zwischen den Bundesländern um die Verteilung der Regionalisierungsmittel für die regionalen Bahnverkehre per Rechtsv ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 08:12:29
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Deutsche Politik News! Top News: Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef: Unsinnige Investitionen in Übersee sind Schuld am Gewinneinbruch der Bahn / Der ''Konzern wurde ausgepresst wie eine Zitrone''!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Hauptbahhof 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Anton Hofreiter zur Deutschen Bahn AG:

Osnabrück (ots) - Hofreiter attackiert Mehdorn und Grube!

Grünen-FraktionschefAnton Hofreiterwertet den Gewinneinbruch bei der Deutschen Bahn AG als Quittung einer jahrzehntelangen verfehlten Betriebspolitik.

Die Konzernchef ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 08:01:25
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas de Maizière (CDU), Bundesinnenminister: Die Flüchtlinge benötigen 70.000 zusätzliche Kitaplätze!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Der Tagespiegel
Thomas de Maizière zu Zusatzkosten durch den starken Flüchtlingszuzug:

Berlin (ots) - Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr mit massiven Zusatzkosten durch den starken Flüchtlingszuzug.

Bei 800.000 Flüchtlingen in diesem Jahr sei mit einem zusätzlichen Bedarf von rund 70.000 Kitaplätzen zu rechnen, teilte Innenminister

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Die Berliner Regierungsfraktionen haben sich verständigt: Änderung des Tempelhof-Gesetzes nicht vor Weihnachten!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur Änderung des Tempelhof-Gesetzes:

Berlin (ots) - Das Berliner Abgeordnetenhaus wird das Tempelhofer-Feld-Gesetz nicht mehr vor Weihnachten ändern.

Wie Abgeordnete von SPD und CDU dem rbb am Mittwoch mitteil ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 16:31:00
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Deutsche Politik News! Top News: Mario Czaja (CDU), Berliner Sozialsenator, bezog das LAGeSo bei Planungen für ein neues Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten laut internem Schreiben nicht mit ein!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu den Planungen für ein neues Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten:

Berlin (ots) - Die zuständige Verwaltung für Gesundheit und Soziales von Senator Mario Czaja (CDU) hat bei den Planungen für ein neues Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten das bestehende Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) offenbar nicht mit einbezogen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 16:12:05
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Deutsche Politik News! Top News: Kai Wegner, Generalsekretär der Berliner CDU, begrüßt die Entscheidung für ein neues Landesamt und kritisiert den Koalitionspartner SPD!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Kai Wegner zur Entscheidung für ein neues Landesamt:

Berlin (ots) - Der Generalsekretär der Berliner CDU, Kai Wegner, hat die Entscheidung begrüßt, ein neues Landesamt für Flüchtlingsfragen einzurichten.

Anders als das LaGeSo könne sich die neue Behörde ausschließlich auf die Flüchtlingsproblematik konzentrieren, betonte Wegner ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 16:06:05
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Deutsche Politik News! Top News: Der Konflikt der Türkei mit Russland eskaliert zur sich ausweitenden Krise zwischen Moskau und Ankara: Vermittler gesucht!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Axel Zacharias zur sich ausweitenden Krise zwischen Moskau und Ankara:

Weimar (ots) - Täglich erreichen uns Meldungen über eine Eskalation der Krise zwischen Russland und der Türkei.

Im Angesicht der Bedrohung durch die Terrormiliz IS ist dies aber der wohl ungünstigste Zeitpunkt für s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 16:03:56
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Deutsche Politik News! Top News: Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, ist gegen eine Verschärfung des Waffenrechts in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zum deutschen Waffenrecht:

München (ots) - Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion spricht sich gegen eine Verschärfung des Waffenrechts in Deutschland aus.

Die EU-Kommission hatte angekündigt, unter anderem die Auflagen zum Waffenkauf und -besitz zu verschärfen. Demnach dürf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 16:01:01
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Umfrage: Merkel vorn bei Kompetenz in Flüchtlingskrise / Union stabil, AfD verliert weiter an Sympathien!

Deutsche-Politik-News.de | stern
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Union stabil,AfDrutscht weiter ab: Im stern-RTL-Wahltrend können sich die Unionsparteien CDU/CSU nach wie vor bei 39 Prozent behaupten, während dieAfDim Vergleich zur Vorwoche einen weiteren Prozentpunkt auf nun 6 Prozent einbüßt. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 14:31:27
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Deutsche Politik News! Top News: Umgang mit der AfD: Der Debatte Raum geben - sonst tagen sie nicht-öffentlich in Häusern, die Burgen gleichen!

Deutsche-Politik-News.de | AfD Dresden-Cossebaude 2015

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Gerlinde Sommer zum Umgang mit der AfD:

Weimar (ots) - Niemand muss teilen, was dieAfDzu diesem und jenem zu sagen hat. Schon gar nicht beim Thema Flüchtlinge und Angela Merkel.

Niemand muss zurAfDauf den Domplatz gehen. Niemand muss ihre Veranstaltun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 14:01:45
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Deutsche Politik News! Top News: Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer Paritätischer, begrüßt das Integrationspapier der SPD-Frauen: Das Papier weise den richtigen Weg!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Ulrich Schneider zum Integrationspapier der SPD-Frauen:

Berlin (ots) - Auf grundsätzliche Unterstützung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes stößt das von fünf führenden SPD-Politikerinnen vorgestellte Eckpunktepapier zu Zusammenhalt und Integration in Deutschland.

Das Papier weise den richtigen Weg. Es dürfe jedoch nicht die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 13:33:09
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Deutsche Politik News! Top News: Jürgen Trittin (Grüne), Leiter der Atomkommission, bezeichnet die Aufspaltung von RWE als ''Konstruktion aus Zukunftstochter und Bad Bank''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Jürgen Trittin zur Aufspaltung von RWE in ein Mutterunternehmen und eine Tochter mit ökologisch erzeugter Energie:

Düsseldorf (ots) - Der Leiter der Atomkommission und frühere Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) hat die Aufspaltung von RWE in ein Mutterunternehmen und eine Tochter mit ökologisch erzeugter Energie grundsätzlich begrüßt:

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 13:21:32
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Deutsche Politik News! Top News: RWE & Eon: Sparten, die garantiert Gewinn abwerfen ausgliedern und so werthaltige Unternehmensteile in Sicherheit bringen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu RWE & Eon:

Halle (ots) - Beide Unternehmen stecken in der Krise und haben ähnliche Probleme.

Wie die Vorstände nun selbst einräumen, haben sie den schnellen Vormarsch der erneuerbaren Energien unterschätzt.

Der Strompreis an den Börsen hat sich halbiert, so dass die einst hochrentablen Atom- und Kohlekraftwer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 13:12:58
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Deutsche Politik News! Top News: EU-Klageverfahren um Hinkley Point C: Ungarn und die Slowakei wollen vor Gericht für britische Atom-Subventionen streiten!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Stade 2013

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace Energy
Zum Klageverfahren um Hinkley Point C:

Hamburg (ots) - Der Ökostromanbieter Greenpeace Energy sieht sich darin bestätigt, dass auch andere EU-Staaten Atomsubventionen nach dem Vorbild des umstrittenen AKW-Projektes Hinkley Point C nutzen wollen.

Dies lässt sich aus der neuen Nachricht schließen, dass neben

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 13:01:24
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Deutsche Politik News! Top News: Studien in Halle und Greifswald: Psychische Belastungen der Wendezeit stehen mit Herzkreislauferkrankungen in Zusammenhang!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum politischen und gesellschaftliche Umbruch 1989/90:

Halle (ots) - Subjektiv wahrgenommene psychische Belastungen, die der politische und gesellschaftliche Umbruch 1989/90 in der DDR für viele Menschen mit sich gebracht hat, stehen mit Risikofaktoren für Herzkreislauferkrankungen und in der Folge auch mit Erkrankungen wie Schlaganfall und He ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 12:54:51
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Deutsche Politik News! Top News: Internethetze: Raus aus der Anonymität - auch im Internet ist Volksverhetzung justiziabel!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Wilfried Goebels zur Internethetze:

Essen (ots) - Wer in der scheinbaren Anonymität von Facebook und Twitter gegen Flüchtlinge hetzt oder zur Gewalt aufruft, hat die Härte des Gesetzes verdient.

Auch im Internet ist Volksverhetzung justiziabel. Radikale müssen damit rechnen, wie Anstifter bestraft zu werden.

Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 12:44:53
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Deutsche Politik News! Top News: Breitbandförderung in Bayern: Um international gleichzuziehen, müsste Bayern beim Breitband noch viel mehr aufs Tempo drücken!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christine Straßer zur Breitbandförderung in Bayern:

Regensburg (ots) - Das milliardenschwere Förderprogramm für schnelles Internet in Bayern ist einzigartig, zumindest in Deutschland.

In weiten Teilen des Freistaats ist ein Anschub beim Breitbandausbau allerdings auch bitternötig.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 12:39:28
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Webel (CDU), Minister für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt: 20 Millionen Euro für Winterdienst beantragt, ohne dass es ein ausgearbeitetes Konzept gibt!

Deutsche-Politik-News.de | Halle 2012

Deutsche-Politik-News.de |
Zu Thomas Webel:

Halle (ots) - Jahrelang hat das Ministerium von Thomas Webel das Problem der Personalnot im Winterdienst nicht angepackt und versucht, sich mit Provisorien durchzumogeln.

Einige Saisonkräfte, einige Zeitarbeiter, das musste reichen.

Plötzlich nun die Kehrtwende, die große Privatisierung.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 12:31:57
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Deutsche Politik News! Top News: Bevorstehende Bundestagsentscheidung zum Syrien-Einsatz: Die Regierungsfraktion kann den Schulterschluss mit Paris nicht verweigern!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur bevorstehendenBundestagsentscheidung Syrien-Einsatz:

Halle (ots) - Die Linke sagt immer Nein - unabhängig davon, ob es sich um "friedenserzwingende" oder "friedenserhaltende" Maßnahmen handelt.

Dabei hat es Fraktionschefin Sahra Wagenknecht zuletzt noch als möglichen Vorz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 12:22:38
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Deutsche Politik News! Top News: Saudi-Arabien und der IS: Königliche Terrorpaten - längst wäre es angebracht, die Mitglieder des saudischen Herrscherhauses mit Einreiseverboten in die EU zu belegen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Saudi-Arabien und dem IS:

Ravensburg (ots) - Noch immer hofiert die zivilisierte Welt mit dem saudischen Königshaus eine Herrscher-Clique, die den globalen islamistischen Terror wesentlich mit zu verantworten hat.

Ohne Saudi-Arabien gäbe es dieses Ungeheuer namens Islamischer Staat nicht, ohne die saudischen Öl-Milliarden hä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 12:12:31
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Deutsche Politik News! Top News: Zwischen Berlin, Paris und Washington hat eine Desillusionierung der Politik stattgefunden: Die Nato in der Zwickmühle!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Michael Backfisch zur Nato:

Berlin (ots) - Von außen betrachtet könnte man den neuesten Krieg der Worte zwischen Wladimir Putin undRecep Tayyip Erdoganals Entgleisungen spinnerter Autokraten abtun.

Doch der Westen kann es sich nicht mehr erlauben, die absurden militärischen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 12:01:09
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Deutsche Politik News! Top News: Christian Schmidt (CSU), Bundeslandwirtschaftsminister, bringt das Verbot der Pelztierhaltung auf den Weg - auch mehr Schutz für trächtige Kühe!

Deutsche-Politik-News.de | Rinder Brandenburg 2011

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Christian Schmidt zuR Stärkung des Tierschutzes:

Saarbrücken (ots) - Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) will zur Stärkung des Tierschutzes in Deutschland die Pelztierhaltung verbieten und die Schlachtung trächtiger Kühe stark eindämmen.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 11:31:24
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