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Deutsche Politik News! Top News: Terrorgefahr in Deutschland durch den Anti-IS-Kampf: Wir dürfen nicht zulassen, dass Angst unser Leben bestimmt!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Rolf Hansmann zur Terrorgefahr in Deutschland durch den Anti-IS-Kampf:

Hagen (ots) - Deutschland zieht in den Krieg gegen den Terror. Mit der Ankündigung der Bundesregierung, Bundeswehr-Soldaten nach Syrien entsenden zu wollen, steigt die Gefahr von Terrorans ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 12:40:03
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Deutsche Politik News! Top News: Claus-Dieter König, Afrikaexperte, lehnt eine Militärintervention westlicher Staaten in Mali ab: Malische Dschihadisten können nicht mit Militär besiegt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Claus-Dieter König zur Militärintervention westlicher Staaten in Mali:

Berlin (ots) - Der Afrikaexperte Claus-Dieter König lehnt eine Militärintervention westlicher Staaten in Mali ab.

Das Land sei "eines von vielen Beispielen, dass dschihadistischer Terror nicht mit Militärinterventionen besiegt werden kann", schreibt der ehem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 12:37:32
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Deutsche Politik News! Top News: Bremer Anti-Terror-Untersuchungsausschuss: Ende Februar wurden zahlreiche Fehler gemacht - deshalb muss der Einsatz kritisch beleuchtet werden!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen Rathaus 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Ralf Michel zum Bremer Anti-Terror-Untersuchungsausschuss:

Bremen (ots) - Wochenlang wurden im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Akten gewälzt.

Nun fällt kommende Woche mit der Zeugenbefragung der eigentliche Startschuss für das Gremium, das den Ablauf des Anti-Terror-Einsatzes in Bremen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 12:31:50
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Deutsche Politik News! Top News: Volker Kauder (CDU), Unionsfraktionschef, weist neue SPD-Forderungen für ein zweites Asylpaket strikt zurück: ''So kann nicht gearbeitet werden''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Volker Kauder zu neuen SPD-Forderungen für ein zweites Asylpaket:

Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat in der Debatte um das zweite Asylpaket die Forderungen der SPD nach höheren Standards für Schwangere, Kinder und Behinderte stri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 12:22:28
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Oppermann, SPD-Fraktionschef, fordert die Schließung der Fluchtroute durch die Ägäis: Die EU muss jährlich 10 Milliarden Euro für Flüchtlingsprävention zahlen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Oppermann zur Reduzierung der Flüchtlingszahlen:

Düsseldorf (ots) - Unmittelbar vor dem EU-Türkei-Gipfel in Brüssel fordert der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, eine rasche Einigung bei den Flüchtlingskontingenten und ein Abschalten der Flüchtlingsroute über die Ägäis.

"Die Türkei ist der Schlüsse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 12:17:10
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Deutsche Politik News! Top News: Angela Oels, Politikwissenschaftlerin: Es gibt derzeit keine belastbaren Prognosen über Migration aufgrund Klimawandels!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Angela Oels zu Prognosen über millionenfach drohende Migration aufgrund des Klimawandels:

Berlin (ots) - Vor falschen Prognosen über millionenfach drohende Migration aufgrund des Klimawandels warnt die Politikwissenschaftlerin Angela Oels im Vorfeld des UN-Gipfels in Paris.

"Es gibt derzeit keine haltbaren Zahlen über Klimawand ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 12:11:34
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Deutsche Politik News! Top News: Viele Berliner Bezirke ignorieren die Forderung des Senats: Die erhoffte Zahl von 48 Turnhallen als Flüchtlingsunterkünfte wird weit verfehlt!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur Nutzung von Turnhallen als Flüchtlingsunterkünfte:

Berlin (ots) - Im Streit um die Nutzung von Turnhallen als Flüchtlingsunterkünfte ignorieren viele Berliner Bezirke die Forderung des Senats.

Das ergab eine Recherche des rbb. Demnach zeichnet sich auch nach Ablauf einer Frist am Freitagmittag ab, dass die vom Senat erhoffte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 12:01:26
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Deutsche Politik News! Top News: Barbara Steffens (Grüne), NRW-Gesundheitsministerin, warnt vor Verlust von Ausbildungsplätzen in der Pflege: ''Die Bundesregierung setzt die gute pflegerische Versorgung in unserem Land aufs Spiel''!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Barbara Steffens zur geplante Zusammenlegung der bisher getrennten Pflege-Ausbildungsgänge:

Köln (ots) - NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) warnt vor einem massiven Verlust von Ausbildungsplätzen in der Pflege.

Die von der großen Koalition in Berlin geplante Zusammenlegung d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 11:31:14
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Deutsche Politik News! Top News: Andreas Westerfellhaus, Deutscher Pflegerat, begrüßt neues Pflegeberufegesetz: ''Macht Beruf um ein Erhebliches attraktiver''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Andreas Westerfellhaus zum neuen Pflegeberufegesetz:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Deutschen Pflegerats, Andreas Westerfellhaus, hat das geplante neue Pflegeberufegesetz begrüßt.

"Das macht den Pflegeberuf um ein Erhebliches attraktiver", sagte Westerfellhaus der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstaga ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 11:01:12
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Deutsche Politik News! Top News: Schön / Weinberg, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Das Bundesfrauenministerium bricht Vereinbarung zu Lasten schutzbedürftiger Prostituierter!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Zum neuen Referentenentwurf eines Prostituiertenschutzgesetzes:

Berlin (ots) - CDU/CSU-Fraktion fordert Bundesfrauenministerin Schwesig auf, vertragstreu zu bleiben!

Zur aktuellen Diskussion über den neuen Referentenentwurf eines Prostituiertenschutzgesetzes erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 10:41:36
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Deutsche Politik News! Top News: E-Health-Gesetz: Die mehr als 18.000 Rabattverträge können jeden Medikationsplan untauglich machen, wenn der Apotheker nicht von Anfang an in dessen Erstellung einbezogen wird!

Deutsche-Politik-News.de | Medikationsplan - Apotheker

Deutsche-Politik-News.de | ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände
Zum E-Health-Gesetz:

Berlin (ots) - Vom Blutdrucksenker bis zum Magensäureblocker, vom Rheumamittel bis zum Antidiabetikum:

Die mehr als 18.000 Rabattverträge der Krankenkassen können jeden Medikationsplan von Millionen chronisch kranken Patienten untauglich machen, wenn der Apotheker nicht von Anfang an in dessen Erstellung ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 10:31:06
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Deutsche uneins über Beteiligung an Militäreinsätzen gegen IS / Nur jeder Zehnte erlebt große Probleme mit Flüchtlingen / AfD weiter im Aufwind!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
ZDF-Politbarometer November II 2015:

Mainz (ots) - Trotz der Terroranschläge in Paris bleibt das Thema Flüchtlinge und Asyl bestimmend auf der politischen Agenda:

85 Prozent aller Deutschen halten das für eines der zwei wichtigsten aktuellen Probleme bei uns. "Terror, Krieg und Frieden" hingegen kommt auf 34 Prozent.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 10:01:09
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Deutsche Politik News! Top News: Henning Otte (CDU), verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Keine höhere Anschlagsgefahr durch Anti-IS-Einsatz!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Henning Otte zur Anschlagsgefahr:

Berlin (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Henning Otte (CDU), rechnet nicht damit, dass die Beteiligung am Militäreinsatz gegen die Terrormiliz IS in Syrien die Anschlagsgefahr in Deutschland erhöht.

Otte sagte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbands (DBV): Der Agrarhaushalt 2016 nimmt Forderungen des Berufsstandes auf / ''Bundestag berücksichtigt schwierige Wirtschaftslage der Landwirtschaft''!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Bauernverband (DBV)
Joachim Rukwied zum Agrarhaushalt 2016:

Berlin (ots) - "Mit der heute beschlossenen Aufstockung des Agrarhaushaltes 2016 wird den Herausforderungen des ländlichen Raums und der Förderung der Energieeffizienz Rechnung getragen.

Insbesondere aber reagiert die Große Koalition damit auf die Preiskrise an den Agrarmärkten und auf di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 16:41:38
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Deutsche Politik News! Top News: Ingbert Liebing (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Der Bundeshaushalt 2016 ist ein wichtiges Signal für Kommunen!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Ingbert Liebing zum Bundeshaushalt 2016:

Berlin (ots) - Der Bund erweist sich weiterhin als verlässlicher Partner!

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag den Bundeshaushalt 2016 beschlossen.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 16:31:42
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Deutsche Politik News! Top News: Björn Höcke, Thüringens AfD-Fraktionschef: Brandstifter in der jüngsten Landtagsdebatte - er verunglimpft einst von einer CDU-Alleinregierung etablierten Thüringen-Monitor als ''linksideologisches Machwerk''!

Deutsche-Politik-News.de |
Elmar Otto zu Björn Höcke:

Weimar (ots) -Björn Höckebleibt sich selbst treu.

Er polemisiert und attackiert unter der Gürtellinie. Und vor allem: Er schürt weiterhin bewusst durch seine Wortwahl rechtes Gedankengut.

Der Landtag, in dem schon immer heftig gestritten ...

D-P-N: Das ist ja so dämlich - man müsste dazu passend dämlich eigentlich mit h schreiben.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 16:01:06
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Oppermann, SPD-Fraktionschef, attackiert Juso-Chefin Johanna Uekermann als ''konsequent unsolidarisch''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Oppermann zu Johanna Uekermann:

Düsseldorf (ots) - Der SPD-FraktionsvorsitzendeThomas Oppermannhat die Angriffe von Juso-Chefin Johanna Uekermann auf den SPD-VorsitzendenSigmar Gabrielscharf zurückgewiesen.

Der in Düssel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 15:46:31
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Deutsche Politik News! Top News: Johanna Uekermann, Juso-Chefin, erteilt SPD-Chef Sigmar Gabriel Note ''Vier minus'' / Uekermann droht mit ''neuer Qualität'' von Protest!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Johanna Uekermann zu Sigmar Gabriel:

Düsseldorf (ots) - Vor dem am Freitag beginnenden Juso-Bundeskongress hat die Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation, Johanna Uekermann, SPD-ChefSigmar Gabrielscharf kritisiert.

"Sigmar Gabriel gebe ich für seine Politik in der großen Koal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 15:41:13
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Deutsche Politik News! Top News: Simone Peter, Grünen-Chefin, wirft Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) ''Maulheldentum'' vor: ''Ankündigung von Kohleausstieg realitätsfern''!

Deutsche-Politik-News.de | Braunkohleabbau Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Simone Peter zum Kohleausstieg:

Osnabrück (ots) - Peter: Hendricks reist mit leeren Taschen zur Weltklimakonferenz!

Grünen-Chefin Simone Peter hat die Ankündigung von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD), den Kohleausstieg für die kommenden 20 bis 25 Jahre anzugehen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 15:31:21
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Deutsche Politik News! Top News: Riskante Afrika-Reise des Papstes: Man muss Mut und Chuzpe dieses Mannes und seiner Begleiter bewundern!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Afrika-Reise des Papstes:

Düsseldorf (ots) - Kleinmut kann man diesem Papst wahrlich nicht vorwerfen.

Franziskus besucht gleich drei Länder in Afrika, die im Fadenkreuz von Terror und Gewalt stehen und obendrein bettelarm sind.

Er eifert darin seinem Namenspatron und seinem Herrn nach, die beide gleichfalls ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 15:01:32
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Deutsche Politik News! Top News: Appell an die Bundesregierung: Die Kommunen sehen sich durch weitere Verbesserungen für Flüchtlinge überfordert!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Appell von Kommunen an die Bundesregierung:

Düsseldorf (ots) - Die Kommunen haben an die Bundesregierung appelliert, sie nicht mit zusätzlichen Auflagen für die Unterbringung und Gesundheitsversorgung von Schwangeren und anderen Flüchtlingsgruppen zu belasten.

"Gerade für besonders Hilfsbedürftige wie Schwangere tun die Kom ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 14:46:35
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Deutsche Politik News! Top News: Umfragewerte in NRW: Die CDU (Kandidat: Armin Laschet) wäre chancenlos - die AfD profitiert!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Umfragewerten in NRW:

Bielefeld (ots) - Nordrhein-Westfalens CDU-Chef Armin Laschet wird froh sein, dass die nächsten Landtagswahlen nicht vor Frühjahr 2017 stattfinden.

Nach heutigen Umfragen wäre seine Partei chancenlos.

Das nur auf die Flüchtlingskrise zu sc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 14:31:37
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Deutsche Politik News! Top News: Hamburg und Olympia: 60 Prozent beim Olympia-Referendum der Hamburger sind Pflicht, 70 Prozent noch lange nicht die Kür!

Deutsche-Politik-News.de | Hamburg Zentrum 2012

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Olympia-Referendum der Hamburger:

Bielefeld (ots) - Wenn beim Referendum der Hamburger nicht deutlich mehr als 50 Prozent ihre Zustimmung zur Bewerbung für Olympia 2024 geben, kann man aus dem Wettbewerb aussteigen.

60 Prozent sind Pflicht, 70 Prozent noch lange nicht die Kür.

Mit weniger muss man beim Inter ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 14:01:51
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Deutsche Politik News! Top News: Klimapolitik: Hannelore Kraft (SPD), NRW-Ministerpräsidentin, wird all ihr politisches Gewicht in die Waagschale werfen, um Barbara Hendricks (Bundesumweltministerin, SPD) beim Kohleausstieg zu bremsen!

Stefan Schelp zur Klimapolitik:

Bielefeld (ots) - Weltklimakonferenz.

150 Staats- und Regierungschefs. Große Bühne. Weltweite Aufmerksamkeit.

Wer etwas bewegen will, muss diese Veranstaltung nutzen.

Und eben das will Bundesumweltministerin Barbara Hendricks.

Grundsätzlich hat sie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 13:51:17
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Deutsche Politik News! Top News: Klimagipfel in Paris: Die Erderwärmung begrenzen und Abschied von Kohle, Öl und Gas einleiten - Intakte Wälder und Moore sind wichtiger Beitrag zum Klimaschutz!

Deutsche-Politik-News.de | NABU
NABU zum Klimagipfel in Paris:

Paris (ots) - Vom 30. November bis 11. Dezember findet in Paris die 21. Vertragsstaatenkonferenz der UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC COP 21) statt.

Dort soll über ein neues Weltklimaabkommen verhandelt werden. "Paris wird zeigen, ob die Staatengemeinschaft Klimaschutz ernst nimmt.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 13:41:30
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Deutsche Politik News! Top News: Forschungskooperation: Was können die energie- und klimapolitischen Schlüsselregionen Deutschland, China und Kalifornien voneinander lernen?

Deutsche-Politik-News.de | Hertie School of Governance
Zur Gründung des "Energy Policy Exchange Forum":

Berlin (ots) - Zum Auftakt der Weltklimakonferenz in Paris besiegeln die Hertie School of Governance (Berlin), die Tsinghua Universität (Peking) sowie die USC Prize School of Public Policy (Los Angeles) die Gründung eines gemeinsamen "Energy Policy Exchange Forum".

Im Rahmen der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 13:31:50
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Deutsche Politik News! Top News: Pläne für die Bremer City: Besser mal anders denken und Perspektiven eröffnen, als in der Innenstadt immer nur Murks zu machen!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Jürgen Hinrichs zur Bremer City:

Bremen (ots) - Die Bremer CDU, sonst nicht verdächtig, den Autoverkehr einschränken zu wollen, hat einen Schwenk gemacht: Raus mit den Blechkisten aus der Altstadt.

Die Parkhäuser dichtmachen und abreißen. Stattdessen neue Flächen gewinnen, um die City attraktiver zu machen - mehr und bessere Lä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 13:01:10
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Deutsche Politik News! Top News: Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen (ROG): Chinesische Deutsche-Welle-Autorin Gao Yu in Hausarrest verlegt / ''Gao Yu hat nichts von dem getan, was ihr weiterhin vorgeworfen wird''!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Zu Gao Yu:

Berlin (ots) - 2Reporter ohne Grenzen ist froh, dass die Deutsche-Welle-Autorin Gao Yu aus dem Gefängnis in Peking in den Hausarrest verlegt wurde und nun bei ihrer Familie sein kann.

Dennoch müssen die chinesischen Behörden das Urteil aufheben und die Journalistin freilassen.

Laut der chinesischen Na ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 12:49:52
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Deutsche Politik News! Top News: Gao Yu, die Aktivistin der chinesesischen Demokratiebewegung von 1989, kommt wegen ''schwerer Krankheiten'' frei!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zu Gao Yu:

Stuttgart (ots) - Die Entlassung von Gao Yu aus der Haft ist eine gute Nachricht: Die alte Dame war von Anfang an zu Unrecht eingesperrt.

Zugleich zeigt das Verhalten des Gerichts jedoch, dass sich in China grundsätzlich nichts geändert hat.

Die Probleme liegen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 12:46:24
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Deutsche Politik News! Top News: Höchste Zeit für Südbahn-Vertrag - es braucht nur die Unterschrift unter ein von allen gewolltes Papier!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur Südbahn-Finanzierungsvereinbarung:

Ravensburg (ots) - Man kann es nicht oft genug betonen: Die Finanzierung des Schienennetzes ist eigentlich Sache des Bundes.

Der hätte die Südbahn schon längst ans Stromnetz anschließen und für die Kosten aufkommen müssen.

Hat er aber nicht.

Deswegen haben d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 12:31:58
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26409 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (881 Seiten, 30 News pro Seite)
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