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Die CDU müsste mutig sein - nicht gerade die Kernkompetenz von Merkel und Laschet:
Deutsche Politik News! Top News: Martin Schulz, designierter Kanzlerkandidat, verleiht der SPD Flügel: Im Bund wie in NRW hält der Martin-Schulz-Effekt an - die selbstbewusste SPD sammelt Stimmen aus dem Grünen-Milieu und dem Nichtwählerlager!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Michael Bröcker zu Martin Schulz / SPD:

Düsseldorf (ots) - Der Trend ist ein Genosse.

Im Bund wie in NRW hält der Martin-Schulz-Effekt an. Die selbstbewusste SPD sammelt Stimmen aus dem Grünen-Milieu und dem Nichtwählerlager.

Ihrem erklärten Hauptfeind, der AfD, können die Genossen aber bisher kaum etwas entgegense ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Februar 2017 @ 00:01:48
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CDU und CSU sollten sich nicht strategisch die Wege verbauen:
Deutsche Politik News! Top News: Volker Bouffier (CDU), hessischer Ministerpräsident, empfiehlt Schwarz-Grün als Option für den Bund: Hessen habe gezeigt, dass ein schwarz-grünes Bündnis funktioniere!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Volker Bouffier zur Bundestagswahl :

Berlin (ots) - Die Union muss sich nach Auffassung des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) ein schwarz-grünes Bündnis als Option für den Bund offenhalten.

Die Union müsse bei der Bundestagswahl so stark werden, dass gegen sie nicht regiert werden könne, sagte der s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. Februar 2017 @ 10:01:30
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Viele der Verdächtigen wurden aber von der Diyanet vorzeitig abgezogen:
Deutsche Politik News! Top News: Volker Beck, religionspolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag: Der Generalbundesanwalt ermittelt gegen 16 Tatverdächtige in der Spitzel-Affäre um Deutschlands größten Islamverband Ditib!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Volker Beck zur Spitzel-Affäre um Deutschlands größten Islamverband Ditib:

Düsseldorf (ots) - Die Bundesanwaltschaft ermittelt derzeit gegen 16 Tatverdächtige in der Spitzel-Affäre um Deutschlands größten Islamverband Ditib.

Das sagte der religionspolitische Sprecher der Grünen, Volker Beck, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).

Viele der Verdächtigen, darunter auch Ima ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Februar 2017 @ 15:01:13
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Bei der CSU-Ausländermaut gehe es mittlerweile nur noch ums Recht behalten:
Deutsche Politik News! Top News: Hubert Aiwanger, FREIE WÄHLER-Chef, zu den CSU-Mautplänen: Horst Seehofer muss die Kamikaze-Politik beenden!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zu den CSU-Mautplänen:

München (ots) - FREIE WÄHLER-Chef Hubert Aiwanger fordert vom bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer, die Mautpläne der CSU unverzüglich zu beenden.

Das sei mittlerweile "Kamikaze-Politik" nach dem Motto: "Egal ob es mir selbst schadet - Hauptsache es schadet auch dem anderen."

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Februar 2017 @ 12:01:39
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Die SPD legt so stark zu wie noch nie eine Partei in einem Politbarometer bisher:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: CDU/CSU 34 Prozent (-2), die SPD (30 Prozent (+6) legt sehr stark zu / AfD bei 10 Prozent (-1) / Schulz liegt vor Merkel / Die Deutschen sind häufiger über Trump besorgt als über Putin!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF-Politbarometer Februar 2017

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
ZDF-Politbarometer Februar 2017:

Mainz (ots) - Gut drei Wochen nach der Ankündigung von Martin Schulz als Kanzlerkandidat für die SPD anzutreten, kann die SPD so stark zulegen wie noch nie eine Partei in einem Politbarometer bisher. Mit Ausnahme der Grünen und der FDP ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Februar 2017 @ 09:01:24
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Yildirim darf seine hier lebenden Landsleute nicht für innenpolitische Zwecke instrumentalisieren:
Deutsche Politik News! Top News: Jürgen Hardt (CDU), außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Der türkische Ministerpräsident muss sich in Oberhausen an deutsche Gesetze halten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Jürgen Hardt zum Auftritt von Ministerpräsident Binali Yildirim am morgigen Samstag in Oberhausen:

Berlin (ots) - In Deutschland lebende Türken dürfen nicht instrumentalisiert werden

Ein Monat vor dem Verfassungsreferendum in der Türkei besucht der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim am morgigen Samstag Deutschland.

In Oberhausen will er vor in Deutschland lebenden Türken für die geplante Verf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Februar 2017 @ 00:01:38
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Wer steile Thesen aufstellt, muss auch kritische Fragen aushalten:
Deutsche Politik News! Top News: Die AfD ist derzeit die dynamischste Partei in Deutschland - wer für sich den Mut zur Wahrheit reklamiert, muss ihn aber auch beweisen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Joerg Helge Wagner zur AfD-Strategie:

Bremen (ots) - Sie wächst schnell und sie lernt schnell: Ob es einem nun gefällt oder nicht - die AfD ist derzeit die dynamischste Partei in Deutschland.

Für die Medien ist sie dank mancher Äußerung prominenter Mitglieder oft furchtbar, aber immer faszinierend.

Dieses Spannungsverhältnis ist extremer als bei früheren Aufstei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Februar 2017 @ 15:01:23
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Trittin konstatiert politischen Überdruss nach zwölf Jahren Merkel:
Deutsche Politik News! Top News: Jürgen Trittin, Grünen-Politiker, sieht gute Chancen auf eine Regierung ohne CDU/CSU und lehnt Schwarz-Grün im Bund und in Niedersachsen ab!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Jürgen Trittin zur bundespolitischen Machtperspektive:

Osnabrück (ots) - Grünenpolitiker lehnt Schwarz-Grün im Bund und in Niedersachsen ab!

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sieht trotz niedriger Umfragewerte seiner Partei Chancen auf eine Regierungsbeteiligung in Berlin.

"In den Umfragen zeigt sich eine Bewegung. Die Machtfrage liegt neu auf dem Tisch", sagte der 62-Jährige der "Neuen Osnabrücker ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Februar 2017 @ 12:01:02
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Zehntausende haben in Berlin nur einen Zweitwohnsitz angemeldet:
Deutsche Politik News! Top News: Matthias Kollatz-Ahnen (SPD), Berlins Finanzsenator, will die Zweitwohnungsteuer verdreifachen: Nur Bürger mit einem Erstwohnsitz in Berlin zahlen dort auch Einkommensteuer!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Matthias Kollatz-Ahnen zur Zweitwohnungsteuer:

Düsseldorf (ots) - Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) hat eine Verdreifachung der Zweitwohnungsteuer in der Hauptstadt auf rund 15 Prozent der Netto-Kaltmiete angekündigt.

"Berlin wird in Kürze einen Gesetzentwurf zur Erhöhung der Zweitwohnungsteuer auf den Weg bringen", sagte Kollatz-Ahnen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausga ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Februar 2017 @ 08:01:14
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Geschäfte wie die Cum-Ex-Deals sollen in Zukunft früher auffallen:
Deutsche Politik News! Top News: Lisa Paus, finanzpolitische Sprecherin der Grünen, fordert ein spezielles Finanzamt für Millionäre: ''Wir brauchen eine Spezialeinheit von Finanzbeamten auf Bundesebene''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Lisa Paus zu Steuertricks von Großverdienern und Banken:

Berlin (ots) - Um Steuertricks von Großverdienern und Banken zu verhindern, fordern die Grünen ein eigenes Finanzamt, das ausschließlich Millionäre sowie Großkonzerne und damit auch Banken betreut.

"Wir brauchen eine Spezialeinheit von Finanzbeamten auf Bundesebene, damit Geschäfte wie die Cum-Ex-Deals in Zukunft früher auffallen und Konsequenzen gezogen werde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Februar 2017 @ 00:01:56
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Beim Stickoxidausstoß Diesel deutlich überlegen, ebenso modernen Benzinern beim Feinstaub:
Deutsche Politik News! Top News: Das Bundeskabinetts streicht ab 2019 im Widerspruch zum Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD den Steuervorteil für Autogas!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Verband Flüssiggas e.V.
Zur Kappung des Steuervorteils für Autogas:

Berlin (ots) - Deutscher Verband Flüssiggas appelliert an den Deutschen Bundestag!

Der gestern (15. Februar 2017) gefasste Beschluss des Bundeskabinetts zum Energiesteuergesetz streicht ab 2019 den Steuervorteil für Autogas.

"Wir appellieren an den Deutschen Bundestag, diesen Beschluss zu korrigieren", kommentierte Rainer Scharr, Vorsitzender des Deutschen V ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Februar 2017 @ 15:01:08
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Um dem Populismus von rechts entgegenzuwirken, müsse die Linke ihrerseits populistischer werden:
Deutsche Politik News! Top News: Bernd Stegemann, Berliner Dramaturgie-Professor, zur Eurorettungspolitik der deutschen Bundesregierung seit 2009: Bundeskanzlerin Angela Merkels Politik ist ''liberaler Populismus''!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Bernd Stegemann zur Eurorettungspolitik der deutschen Bundesregierung seit 2009:

Berlin (ots) - Im Zusammenhang mit der Eurorettungspolitik der deutschen Bundesregierung seit 2009 spricht der Berliner Dramaturgie-Professor Bernd Stegemann von einem "liberalen Populismus".

Im Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe) sagt der Buchautor ("Das Gespenst des Populismus", Verlag Theater der Ze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Februar 2017 @ 09:01:00
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Das Denkmal soll an die Freiheits- und Einheitsgeschichte Deutschlands erinnern:
Deutsche Politik News! Top News: Michael Kretschmer / Marco Wanderwitz, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Das Freiheits-und Einheitsdenkmal kommt am geplanten Standort und dem Siegerentwurf ''Bürger in Bewegung'' entsprechend!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Michael Kretschmer und Marco Wanderwitz zum Freiheits-und Einheitsdenkmal:

Berlin (ots) - Bisheriger Entwurf soll am Standort Berlin realisiert werden!

Die CDU/CSU-Fraktionsspitze hat sich (...) für die finale Umsetzung des Freiheits- und Einheitsdenkmal auf Grundlage der Beschlüsse des Deutschen Bundestages von 2007 und 2008 ausgesprochen.

Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Februar 2017 @ 00:01:05
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Allein als Strahlemann werde Schulz aber die Wahl nicht gewinnen:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Union 34 Prozent, SPD 31 Prozent, AfD 9 Prozent, Linke 8 Prozent, Grüne 7 Prozent / SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz bringt frischen Wind!

Deutsche-Politik-News.de | stern
stern-RTL-Wahltrend::

Hamburg (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kann im Wahltrend von stern und RTL weiterhin seinen Höhenflug bestätigen.

Nach der großen Aufholjagd der SPD, die innerhalb von zwei Wochen um zehn Prozentpunkte zulegen konnte, hatten nun viele mit einem Ende der Euphorie und mit einem Absturz gerechnet. Das aber passiert nicht.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Februar 2017 @ 16:01:00
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Die Zukunft des Autos hat begonnen:
Deutsche Politik News! Top News: Das erste fliegende Auto kommt 2018: Die PAL-V (Personal Air and Land Vehicle) Niederlande hat offziell den Verkauf ihrer fliegenden Autos begonnen!

Deutsche-Politik-News.de | PAL-V
Zum ersten fliegenden Auto:

Raamsdonksveer, Niederlande (ots/PRNewswire): PAL-V beginnt ihr erstes Serienprodukt zu verkaufen / Fünf Jahre nach Zertifizierung des Testfahrzeuges sind die grössten Hürden genommen!

Diese Woche hat PAL-V (Personal Air and Land Vehicle) offziell den Verkauf Ihrer fliegenden Autos, der PAL-V Liberty Pioneer und der Liberty Sport begonnen.

Das erste serienproduzierte fliege ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Februar 2017 @ 15:01:23
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Poker um bessere Konditionen?
Deutsche Politik News! Top News: Angekündigte Rückkehr von Borgward nach Bremen: Dass sich der Konzern zurückhaltend äußert, was den Standort angeht, lässt viel Raum für Spekulation!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Peter Hanuschke zur Rückkehr von Borgward nach Bremen:

Bremen (ots) - Würden nicht tatsächlich schon Autos der wiederbelebten Marke Borgward in China gebaut werden, könnte der Verdacht aufkommen, dass die ganze Geschichte mit der zurückkehrenden Bremer Traditionsmarke eben nur eine nette Geschichte ist - mehr nicht.

Noch fehlt zwar das Happy End, aber es spricht weiterhin alles für eine Rückkehr Borgwards.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Februar 2017 @ 08:31:43
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Mastiaux sieht den Umbau des Konzerns auf einem guten Weg:
Deutsche Politik News! Top News: Frank Mastiaux, Vorstandsvorsitzender des Energiekonzerns EnBW, geht davon aus, ''dass die Kohlekraftwerke auf das klimapolitisch gewollte Ende zusteuern''!

Deutsche-Politik-News.de | Braunkohleabbau Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace Magazin
Frank Mastiaux zu Kohlekraftwerken:

Hamburg (ots) - Frank Mastiaux, Vorstandsvorsitzender des Energiekonzerns EnBW, geht davon aus, "dass die Kohlekraftwerke auf das klimapolitisch gewollte Ende zusteuern."

Im Interview mit dem "Greenpeace Magazin" sagte der 52-Jährige: "Den schrittweisen Kohleausstieg haben wir in unserer Strategie bereits einkalkuliert."

Mit Blick auf die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Februar 2017 @ 08:01:00
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Geschenke gehören zum Tag der Liebe für die meisten Deutschen zum guten Ton:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage zum Valentinstag: So halten es die Deutschen mit dem Valentinstag, dem ''Tag der Liebe''!

Deutsche-Politik-News.de | Pepper Media Holding GmbH
Umfrage zum Valentinstag:

Berlin (ots) - Es ist der "Tag der Liebe" und das erste wirklich große Konsumfest in diesem Jahr.

Zumindest suggerieren das Werbeslogans wie "Einfach, weil ich Dich liebe" (Fleurop), "Angebote zum Verlieben" (Douglas), "Love is in the Air" (Eis.de) oder "Herzensgeschenke zum Valentinstag" (Christ), die in Innenstädten und im Internet zurzeit nur schwer zu übersehen sind.

Doch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. Februar 2017 @ 13:01:08
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Es geht in der AfD nicht um eine Richtungsentscheidung, es geht nur um die Macht:
Deutsche Politik News! Top News: Jörg Meuthen, AfD-Fraktionschef in Baden-Württemberg und Bundessprecher, laviert seit Monaten herum: Es geht nur darum, welcher Strang sich vor der Bundestagswahl durchsetzt - Inhalte sind irrelevant!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Jörg Meuthen:

Ravensburg (ots) - Es geht in der AfD nicht um eine Richtungsentscheidung zwischen offen rechtsnational und vermeintlich liberalkonservativ. Es geht nur um die Macht und darum, welcher Strang sich vor der Bundestagswahl durchsetzt - Inhalte sind irrelevant.

Björn Höcke war sich der Wirkung seiner Rede immer bewu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. Februar 2017 @ 11:01:00
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Das Schiedsgericht in Thüringen oder das Bundesschiedsgericht werden sich wohl nicht anschließen:
Deutsche Politik News! Top News: Jörg Meuthen, AfD-Vorsitzender, zum Ausschlussverfahren gegen den Thüringer Landeschef Björn Höcke: Das Verfahren ''wird im Sande verlaufen''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Jörg Meuthen zum Ausschlussverfahren gegen den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke:

Stuttgart/Bonn (ots) - "Ich vermute, dass es im Sande verläuft - dergestalt, dass das Schiedsgericht in Thüringen oder später vielleicht das Bundesschiedsgericht sich eben nicht anschließen werden", sagte der AfD-Politiker zum angestrengten Ausschlussverfahren seiner Partei gegen den Thüringer Landeschef

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. Februar 2017 @ 08:01:33
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Der beantragte Parteiausschluss ist noch lange nicht gelaufen:
Deutsche Politik News! Top News: Ausschlussverfahren der AfD gegen den Thüringer Landeschef Björn Höcke: Gnadenloser Machtkampf - es geht um die wirklich lukrativen und einflussreichen Posten!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Bernhard Junginger zur AfD:

Karlsruhe (ots) - Bei dem mit harten Bandagen geführten Streit zwischen rechts und extrem rechts dreht es sich vor allem um die beste Ausgangsposition für die Bundestagswahl.

Denn wenn die AfD ins große Parlament einzieht, woran es derzeit kaum einen Zweifel gibt, sind die wirklich lukrativen und einflussreichen Posten zu vergeben.

Au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. Februar 2017 @ 00:01:51
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Juncker hat nicht begriffen, was den Menschen an Europa gegen den Strich geht:
Deutsche Politik News! Top News: Jean-Claude Juncker, EU-Kommissionspräsident, verzichtet auf eine zweite Amtszeit: Kein Verlust - allzu oft fehlte ihm das politische Gespür!

Deutsche-Politik-News.de | Straubinger Tagblatt
Zu Jean-Claude Juncker:

Straubing (ots) - Ein politischer "Regierungschef" wollte er sein, allzu oft jedoch fehlte ihm das politische Gespür.

Ob Euro-Krise, Brexit oder anti-europäische Populisten: Juncker kannte nur eine Antwort: Noch mehr Europa.

Während SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz als Präsident des Parlaments gebetsmühlenartig mehr Macht für d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 13. Februar 2017 @ 15:01:16
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Ideen, die die Wirtschaft in der Vergangenheit in Schwierigkeiten gebracht haben:
Deutsche Politik News! Top News: Jared Bernstein, US-Ökonom und Ex-US-Regierungsberater, befürchtet eine neue Finanzkrise, sollte Präsident Donald Trump wie angekündigt auf eine stärkere Deregulierung setzen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Jared Bernstein zur Deregulierung der Finanzwirtschaft:

Berlin (ots) - Der US-Ökonom Jared Bernstein befürchtet eine neue Finanzkrise, sollte Präsident Donald Trump wie angekündigt auf eine stärkere Deregulierung setzen.

"Das ist ein Muster, das sich wiederholt", sagte Bernstein, der bis 2011 einer der Wirtschaftsberater von Barack Obama war, im Interview mit dem Tages ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 13. Februar 2017 @ 12:01:00
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Steinmeier für die Sache der Demokratie selbst:
Deutsche Politik News! Top News: Frank-Walter Steinmeier (SPD), frisch gewählter Bundespräsident: ''Ich werde in einem Punkt allerdings parteiisch sein''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Frank-Walter Steinmeier zu seinem künftigen Agieren:

Berlin/Bonn (ots) - "Ich werde in einem Punkt allerdings parteiisch sein:

Immer dann nämlich, wenn es um die Sache der Demokratie selbst geht", sagte der frisch gewählte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dem TV-Sender phoenix am Sonntag in Berlin.

Pressekonta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 13. Februar 2017 @ 08:31:17
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Die Wahl Steinmeiers könnte im Herbst rückblickend als Beginn der Nach-Merkel-Ära gelten:
Deutsche Politik News! Top News: Frank-Walter Steinmeier (SPD) wurde gestern mit großer Mehrheit zum Bundespräsidenten gewählt: Kein Gegengewicht, aber ein Gegenentwurf!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Palais Schaumburg 2016

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Alexander Marinos zur Wahl von Frank-Walter Steinmeier:

Essen (ots) - Dass Frank-Walter Steinmeier gestern mit großer Mehrheit zum Bundespräsidenten gewählt wurde, ist eine gute Nachricht.

Steinmeier hat die Kraft und die Fähigkeit, als Stabilisator in unsicheren Zeiten nach innen und nach außen zu wirken.

Das Amt gerade jetzt als Fortsetzung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 13. Februar 2017 @ 08:01:45
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Unsere derzeitige polizeiliche IT-Landschaft ist ein nicht mehr schlagfähiges Stückwerk:
Deutsche Politik News! Top News: Holger Münch, BKA-Chef, fordert einen bundesweit einheitlichen Rechtsrahmen, um Terroranschläge rechtzeitig abwehren zu können!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Holger Münch zur Abwehr von Terroranschlägen:

Bremen (ots) - er Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA) fordert einen bundesweit einheitlichen Rechtsrahmen, um Terroranschläge rechtzeitig abwehren zu können.

"Wir müssen sicherstellen, dass wir alle Gefährder gleichermaßen im Auge behalten - eine Herausforderung angesichts der uneinheitlichen Polizeigesetze in den Bundesländern", sagte Holger Münch in Interview mit de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 13. Februar 2017 @ 00:01:16
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Eine solch "maximale Unplanbarkeit" habe er in 40 Jahren Diplomatie noch nicht erlebt:
Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, blickt mit großer Sorge nach Amerika: ''Trump macht mir Angst''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Wolfgang Ischinger zu Donald Trump:

Berlin (ots) - Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, blickt mit großer Sorge nach Amerika. "Trump macht mir Angst", sagte der Diplomat dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe)".

Es beunruhige ihn, dass der neue US-Präsident nicht klar erkennen lasse, wer für ihn Partner ist.

Eine solch "maximale Unplanbarkeit" wie mit Trump habe er in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 12. Februar 2017 @ 14:01:27
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Bundespolizei wie BKA stehen im Austausch mit den ägyptischen Behörden und leisten Ausbildungshilfe:
Deutsche Politik News! Top News: Andrej Hunko, Linken-Europa-Experte, kritisiert die Zusammenarbeit europäischer Behörden mit dem Militärregime in Ägypten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Andrej Hunko zur Zusammenarbeit europäischer Behörden mit dem Militärregime in Ägypten:

Düsseldorf (ots) - Die Zusammenarbeit europäischer Behörden mit dem Regime in Ägypten ist intensiver als vermutet. Das geht nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor.

Danach hat die europäische Grenzschutzagentur Fr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. Februar 2017 @ 15:31:44
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Die Zufriedenheit mit der Landesregierung fällt eher bescheiden aus:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Großer Vorsprung für Hannelore Kraft (SPS) als gewünschte Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen - aber Rot-Grün ohne Mehrheit!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF-Politbarometer Extra Nordrhein-Westfalen Februar 2017

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
ZDF-Politbarometer Extra Nordrhein-Westfalen Februar 2017:

Mainz (ots) - In Nordrhein-Westfalen wäre die SPD rund drei Monate vor der Landtagswahl stärkste Partei, sie muss jedoch im Vergleich zur letzten Landtagswahl ebenso wie ihr aktueller Koalitionspartner Grüne mit Verlusten rechnen, wenn schon ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 12. Februar 2017 @ 10:01:00
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Der demokratische Prozess, der Wettstreit um die besten Ideen und Positionen mit neuem Schwung:
Deutsche Politik News! Top News: Aufschwung der SPD: Erfrischende Euphoriewelle - Kanzlerkandidat Martin Schulz bietet aber bisher auch nicht mehr als sozialdemokratische Sprechblasen!

Deutsche-Politik-News.de | Straubinger Tagblatt
Zum Aufschwung der SPD:

Straubing (ots) - Erfrischend ist die Euphoriewelle der Sozialdemokraten allein schon deshalb, weil sie dem demokratischen Prozess, dem Wettstreit um die besten Ideen und Positionen, neuen Schwung verleiht.

Zwar gibt der selbstbewusste Kanzlerkandidat Martin Schulz bisher auch nicht mehr als sozialdemokratische Sprechblasen (neues Miteinander in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 12. Februar 2017 @ 12:01:46
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