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Deutsche Politik News! Top News: Hans-Peter Bartels (SPD), Wehrbeauftragter des Bundestages, zur Überwachung der Grenzen durch die Bundeswehr: Das ist nicht die Aufgabe der Truppe!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Hans-Peter Bartels zum Einsatz der Bundeswehr zur Überwachung deutscher Grenzen:

Osnabrück (ots) - Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), lehnte den Einsatz der Truppe zur Grenzsicherung ab:

,,Das kann - außer im Fall des inneren Notstands - nicht Aufgabe der Bundeswehr sein", sagte Bartels der ,,Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag).

Er erteilte zugleich Vorstößen eine Absage, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 12:07:13
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Deutsche Politik News! Top News: Henning Otte (CDU), verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ist für die Bundeswehr zur Überwachung der Grenzen!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Henning Otte zum Einsatz der Bundeswehr zur Überwachung deutscher Grenzen:

Osnabrück (ots) - "Verstärkte Maßnahmen gegen unkontrollierte Zuwanderung" / Wehrbeauftragter: Das ist nicht Aufgabe der Truppe!

Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, befürwortet den Einsatz der Bundeswehr zur Überwachung deutscher Grenzen.

Um den unkontrollierten Grenzübertritt von ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 12:01:51
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Lüders, Islamwissenschaftler und Nahostexperte: ''Der IS will die Europäer in einen Bodenkrieg zwingen''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Michael Lüders zum islamischen Staat (IS):

Bonn (ots) - Der Islamwissenschaftler und Nahostexperte Michael Lüders hat angesichts der Terroranschläge in Paris nachdrücklich vor einem verstärkten militärischen Eingreifen des Westens gegen den sogenannten islamischen Staat (IS) in Syrien und dem Irak gewarnt.

"Der IS hat eine klare Strategie, sucht den Showdown mit den westlichen Gesellschaften und will, dass wir Geise ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 11:31:49
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Deutsche Politik News! Top News: Lebensmittel-Einzelhandel - Verbot der Übernahme von Kaisers durch Edeka: Keine Ministererlaubnis anstelle des Kartellamt-Verbotes!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Georg Winters zum Kartellamt-Verbot der Übernahme von Kaisers durch Edeka:

Düsseldorf (ots) - Man mag darüber streiten, ob das Kartellamt mit seinem Verbot der Kaiser's-Übernahme durch Edeka richtig gelegen hat.

Wettbewerb im Lebensmittel-Einzelhandel findet nicht nur zwischen Supermärkten statt, sondern unter Beteiligung der Discounter.

Dass das Kartellamt diesen Sachverhalt ignoriert hat, war falsc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 11:01:46
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Deutsche Politik News! Top News: Kosten bei privatem Autobahnbau und -betrieb steigen weiter: Mehrfach sind Schlichtungsverfahren im ''einstelligen Millionenbereich'' abgeschlossen worden!

Deutsche-Politik-News.de | MDR
Zum rivatwirtschaftlich organisierten Autobahnbau und -betrieb:

Leipzig (ots) - Der privatwirtschaftlich organisierte Autobahnbau und -betrieb entwickelt sich zum Fass ohne Boden.

Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten zwischen Staat und Konzessionsnehmern, die in Schlichtungsverfahren münden und mit Nachzahlungen vom Staat an die Betreiber enden.

Das berichtet das MDR-Magazin "Umschau" in seiner ak ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 10:31:01
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Deutsche Politik News! Top News: Mario Köpers, TUI-Sprecher: TUI Deutschland setzt Flüge nach Scharm el Scheich bis Ende Januar 2016 aus / Entscheidung über Wiederaufnahme erst nach Sicherheitsprüfung!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Schönefeld 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Mario Köpers zu Flügen nach Scharm el Scheich:

Osnabrück (ots) - Nach dem Absturz eines russischen Urlaubsfliegers auf der ägyptischen Sinai-Halbinsel Anfang November mit 224 Toten setzt der Reisekonzern TUI Deutschland alle Flüge in das ägyptische Scharm el Scheich bis Ende Januar 2016 aus.

Das kündigte TUI-Sprecher Mario Köpers im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (Dienstag) an.

Grund sei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 10:01:08
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Deutsche Politik News! Top News: Rauf Ceylan, Salafismus-Experte, fordert mehr Präventionsstellen gegen IS-Terror:''Größte Terrorgefahr ist, dass Deutschland so gut wie nichts über radikale Jugendliche weiß''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Rauf Ceylan zum radikalen Jugendlichen:

Osnabrück (ots) - Nach den Attentaten von Paris sieht der Osnabrücker Salafismus-Experte Rauf Ceylan als größte terroristische Gefahr in Deutschland, dass "bislang so gut wie nichts" über Jugendliche bekannt sei, die sich zu IS-Terroristen radikalisieren.

"Das ist ein Armutszeugnis", sagte der Wissenschaftler des Osnabrücker Islam-Instituts der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 09:29:49
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Deutsche Politik News! Top News: Die Koalition in Sachsen-Anhalt plant die Einstellung zusätzlicher Polizisten und will rechtliche Voraussetzungen für einen ''Wachtmeister-Dienst'' schaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Einstellung zusätzlicher Polizisten in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - CDU und SPD wollen noch in dieser Wahlperiode die Basis für die Neueinstellung von zusätzlicher Polizisten legen:

Nach einem Bericht der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Dienstagausgabe) sollen auf Vorschlag der SPD< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 09:19:30
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Deutsche Politik News! Top News: Jörg Radek, GdP-Vize, beklagt massiven Personalabbau: Die Polizei in Deutschland ist an an der Belastungsgrenze!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Jörg Radek zur Polizei in Deutschland:

Cottbus (ots) - Nach Einschätzung des stellvertretenden Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, ist die deutsche Polizei schon vor den jüngsten Terroranschlägen in Paris an ihre Belastungsgrenze gekommen.

"Das hat weniger mit dem aktuellen Migrationsdruck zu tun, sondern vor allem mit den Personaleinsparungen der letzten Jahre", sagte Radek der "Lausitzer R ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 09:11:09
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Deutsche Politik News! Top News: Terrorgefahr in NRW: Gefahr vor der Haustür - real, nicht nur abstrakt / Nur eine Frage der Zeit, wann ein Anschlag gelingen wird!

Deutsche-Politik-News.de | NRW Bad Salzuflen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Schwerdtfeger zur Terrorgefahr in NRW:

Düsseldorf (ots) - Um es vorweg deutlich zu sagen: Den nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden liegen derzeit keine konkreten Hinweise für einen bevorstehenden Terroranschlag vor.

Das heißt aber nicht, dass es nicht jederzeit zu einem Attentat kommen kann.

Denn NRW gilt als besonders gefährdet; der Verfassungsschutz zählt rund 300 gewaltbereite Sal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 09:01:04
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Deutsche Politik News! Top News: Jean Asselborn, Luxemburgs Außenminister, sieht Europas Werte in Gefahr: Debatten über Terrorismus und Flüchtlinge nicht vermengen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Jean Asselborn zu Europas Werten:

Berlin (ots) - Nach den Anschlägen von Paris hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn davor gewarnt, die Debatten über Terrorismus und Flüchtlinge zu vermengen.

Wenn man das tue, begehe man einen großen Fehler, sagte Asselborn am Dienstag im rbb-Inforadio.

Dabei mahnte er, Europa müsse aufpassen, seine Grundwerte nicht preiszugeben.

"Europa der Bürge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 08:51:02
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Deutsche Politik News! Top News: Terrorbekämpfung: Frankreich schmiedet an einer ''Allianz der Willigen'' - auch Deutschland wird sich vor der Verantwortung nicht drücken können!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Gerhard Windscheid zum Terror:

Karlsruhe (ots) - Wortreiche Resolutionen des UN-Sicherheitsrats werden die IS-Leute nicht beeindrucken.

Neue diplomatische Bemühungen zu einer Friedenslösung für Syrien sind genauso wichtig wie eine engere militärische Zusammenarbeit.

Frankreich schmiedet an einer noch größeren "Allianz der Willigen", die sich der Terrormiliz auch am Boden mit Macht entgegenstellt.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 08:44:59
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Deutsche Politik News! Top News: Der Bündnisfall nach Paris: Der Fall von 2001 ist noch in Kraft und umfasst eigentlich auch die aktuelle Bedrohung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gregor Mayntz zum Bündnisfall:

Düsseldorf (ots) - Wenn es sich bei den barbarischen Taten in Paris um Angriffe auf die Werte, die Freiheit und die Sicherheit des Westens handelte, kann es eigentlich keinen Zweifel geben, dass hier auch das nordatlantische Verteidigungsbündnis gefragt ist.

Wozu sonst, wenn nicht zum Schutz der Menschen in Nordamerika und Europa, ist die Nato gegründet worden?

2001 war ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 08:31:52
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Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, zum Kampf gegen den IS: Das Wort vom Krieg - hoffentlich nicht als Blankoscheck zu verstehen, wenn Frankreich an einen Bodenkrieg im Irak und in Syrien denkt!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Lutz Heuken zum Kampf gegen den IS:

Essen (ots) - Frankreich befindet sich nach den Worten von Präsident François Hollande im "Krieg" gegen die Terroristen des Islamischen Staates.

Die erste Reaktion des europäischen Nachbarn erinnert an die der USA nach dem Angriff auf das World Trade Center am 11. September 2001.

Neb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Müssen wir uns dem Thema Terrorismus anders nähern? Annähernd totale Sicherheit gibt es nur in totalitären Gesellschaften!

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Nachrichten
Zum Thema Terrorismus:

Aachen (ots) - Wovon man nicht sprechen kann, darüber muss man schweigen.

Gesagt hat das vor Jahrzehnten Ludwig Wittgenstein, der berühmte österreichische Philosoph.

Über etwas zu sprechen heißt begreifen zu wollen, begreifen zu können.

Aber die Menschenverachtung, die sich in den Anschlägen von Paris ebenso manifestiert, wie in den Attentaten von Ankara, Bagdad ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 18:03:37
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Deutsche Politik News! Top News: Aktuelle Kriegsrhetorik: Kein Anlass für verbale Überrüstung - Angebracht ist eine kühle oder wenigstens um Kühle bemühte Bestandsaufnahme!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zur aktuellen Kriegsrhetorik:

Berlin (ots) - Ist das eine "neue Art von Krieg", wie der Bundespräsident raunt, oder gar der "Dritte Weltkrieg", wie manche Kommentatoren orakeln?

Nein. Es handelt sich um die Fortsetzung der Auseinandersetzung mit dem internationalen Terrorismus, die am Hindukusch begonnen hat.

Dass ihr Erfolg sich in Grenzen hält, sollte jedoch kein Anlass für verbale Überrüstung sein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 18:01:10
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Deutsche Politik News! Top News: Zwei Brüder im Geiste: Markus Söder und Alexander Gauland - Verkörperung der deutschen Leitkultur?

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu Markus Söder und Alexander Gauland:

Frankfurt (ots) - Wenn einer wie Markus Söder (CSU, Anm.) den Mund aufmacht, kommt allemal eine Infamie heraus.

Kurz nach den Anschlägen von Paris hatte er getwittert, Europa müsse sich besser schützen vor Feinden, die vor nichts zurückschreckten: "Die Zeit unkontrollierbarer Zuwanderung und illegaler Einwanderung kann so nicht weitergehen. Paris ändert alles."

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 16:46:20
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Deutsche Politik News! Top News: Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Amadeu-Antonio-Stiftung: Die Anschläge in Paris stärken Pegida!

Deutsche-Politik-News.de | Demo Dresden Pegida

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Timo Reinfrank zu den Anschlägen in Paris:

Berlin (ots) - Die Amadeu-Antonio-Stiftung fürchtet, dass nach den Anschlägen in Paris die fremdenfeindliche Stimmung in Deutschland wächst.

Der Geschäftsführer der Stiftung, Timo Reinfrank, sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe): "Die Bedrohungssituation von Flüchtlingen in Deutschland ist schon so real und konkret, dass es Paris fast nicht mehr gebraucht hätt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 16:01:36
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Deutsche Politik News! Top News: Ulrich Schneider, Paritätischer, kritisiert den Anstieg von Stromsperren und fordert sofortige Maßnahmen für einkommensschwache Haushalte!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Ulrich Schneider zu Energiearmut:

Berlin (ots) - Als beschämenden Ausdruck sozialer Kälte bezeichnet der Paritätische Wohlfahrtsverband die Zunahme der Stromabschaltungen in deutschen Haushalten auf ein Rekordniveau.

Im Vorfeld der Kabinettsberatungen zum Monitoringbericht der Bundesnetzagentur appelliert der Verband an die Bundesregierung, umgehend dafür zu sorgen, dass insbesondere Menschen in Hartz IV und in der A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 15:29:46
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Deutsche Politik News! Top News: Ingo Morell, DKG-Vize-Präsident, warnt vor Negativ-Folgen der Krankenhausreform für Schwerkranke und Demente!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ingo Morell zur Krankenhausreform:

Düsseldorf (ots) - Der Vize-Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Ingo Morell, hat vor negativen Folgen für Schwerkranke und Demente durch die geplante Krankenhausreform gewarnt.

"Das Fallpauschalen-System beinhaltet schon heute Fehlanreize. Wir müssen aufpassen, dass uns bei der Qualitätskontrolle nicht die gleichen Fehler passieren und am Ende keiner mehr die sch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 15:01:57
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Deutsche Politik News! Top News: IGES-Studie zeigt: Generika stiften vielfältigen Nutzen - verbessern das Kosten-Nutzen-Verhältnis!

Deutsche-Politik-News.de | Pro Generika e.V.
Zur Studie "Value of Generic Medicines":

Berlin (ots) - Der Europäische Generika- und Biosimilarverband (EGA) und Pro Generika haben heute gemeinsam mit dem IGES Institut in Berlin erstmals die Studie "Value of Generic Medicines" vorgestellt.

Das IGES Institut hatte darin analysiert, welchen Wert Generika im Hinblick auf das Gesundheitssystem, den Zugang von Patienten zu Arzneimitteln sowie die Volkswirtschaft gener ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 14:31:48
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringer Parteitag der Linken: Wiederwahl von Susanne Hennig-Wellsow als Parteichefin - die Landtagsfraktion führt sie ebenfalls!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Elmar Ottor zum Thüringer Parteitag der Linken:

Weimar (ots) - Die Linke setzt auf Kontinuität.

Susanne Hennig-Wellsow steht für zwei weitere Jahre an der Parteispitze. Die Landtagsfraktion führt sie ebenfalls.

Dass diese Ämterhäufung auf Kritik stößt, ist mit Blick auf die Historie der einstigen staatlichen Einheitspartei SED nachvollziehbar.

Aber die Zeiten haben sich geändert, und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 14:01:26
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Deutsche Politik News! Top News: Ulrich Wegener, ehemaliger Kommandeur der Anti-Terror-Einheit GSG 9 und Antiterror-Spezialist: Jeder Einzelne kann etwas für seine Sicherheit tun!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ulrich Wegener zur Sicherheit:

Düsseldorf (ots) - Jeder Bürger könne selbst für seinen Schutz gegen terroristische Anschläge beitragen.

Das sagte der ehemalige Kommandeur der Anti-Terror-Einheit GSG 9, Ulrich Wegener, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagsausgabe).

"Jeder Einzelne sollte wachsam sein und verdächtige Beobachtungen sofort der Polizei melden. Das ist sehr wichtig. De ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 13:21:21
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Deutsche Politik News! Top News: Nach den Massakern in Paris: Solidarischer Trotz - starke Gefühle sind die menschliche Antwort auf solch unmenschliche Barbarei!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Thomas Hauser zum Massaker in Paris:

Freiburg (ots) - Starke Gefühle sind die menschliche Antwort auf solch unmenschliche Barbarei.

Aber Wut und Angst sind schlechte Ratgeber. Wir sollten uns nicht von ihnen leiten lassen.

Wenn es eine Lehre aus den Ereignissen des 11. Septembers 2001 gibt, dann die, dass ein von den Islamisten provozierter und erhoffter Krieg gegen den Terror diesen Terror eher befö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 13:11:32
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Deutsche Politik News! Top News: Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime: ''Flüchtlinge tragen nicht den Terror in sich''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Aiman Mazyek zu Flüchtlingen:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, hat vor einer Vermischung der Debatte über die Folgen des Terrors von Paris und der Flüchtlingskrise gewarnt.

"Diese Menschen sind vor Terror geflüchtet, weil sie in Frieden, Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Deutschland leben wollen", sagte Mazyek der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen P ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 12:16:22
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Deutsche Politik News! Top News: Frank Henkel (CDU), Berlins Innensenator: Die Polizei sei ''solchen Terroristen hoffnungslos unterlegen'' / Erst Beruhigungspille, dann alarmistisches Bedrohungsszenario - nachhaltig geht anders!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Matthias Steube zu Frank Henkel:

Berlin (ots) - "Wir tun alles Menschenmögliche, um so etwas zu verhindern", versicherte Berlins Innensenator Frank Henkel am Tag nach den Anschläge von Paris.

Keine 24 Stunden später stellt er fest, die Polizei sei "solchen Terroristen hoffnungslos unterlegen". Deshalb müsse eine Debatte über die Ausrüstung der Polizei geführt werden.

Erst Beruhigungspille, dann alarm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 12:01:14
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Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Bosbach, CDU-Innenpolitiker: Die Anschläge von Paris nicht zu Debatten gegen Flüchtlinge nutzen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Wolfgang Bosbach zu den Anschlägen von Paris:

Halle (ots) - Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach hat davor gewarnt, die jüngsten Anschläge von Paris mit der Flüchtlingsdebatte zu verknüpfen.

"Ich kann nicht dazu raten, den Anschlag von Paris zum Anlass zu nehmen, die Flüchtlingsdebatte unter einem völlig neuen Licht zu diskutieren", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe).

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 11:27:23
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Deutsche Politik News! Top News: Egon Ramms, Ex-General warnt vor Einsatz von Bodentruppen in Syrien: ''Wer ist Freund, wer ist Feind?''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Egon Ramms zum Einsatz von Bodentruppen in Syrien:

Düsseldorf (ots) - Der frühere ranghöchste deutsche Nato-Kommandeur Egon Ramms hat in Zusammenhang mit den Anschlägen in Paris vor einem "unkalkulierbaren Einsatz" von Landstreitkräften in Syrien gewarnt.

Die Lage in dem Bürgerkriegsland sei unübersichtlich, es gebe zu viele Gruppen mit verschiedenen Zielen, sagte der frühere Viersterne-General der in Düsseldorf er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 11:01:01
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Deutsche Politik News! Top News: Alexander Graf Lambsdorff (FDP), Vizepräsident im Europäischen Parlament, fordert die Verstärkung der Sicherheitsbehörden!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Alexander Graf Lambsdorff zu den Sicherheitsbehörden:

Berlin (ots) - Der Vizepräsident im Europäischen Parlament, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), hat nach den Terror-Anschlägen von Paris gefordert, die Sicherheitsbehörden zu verstärken.

Sie müssten in die Lage versetzt werden, "Informationen zu ermitteln, um Anschläge zu verhindern", sagte Graf Lambsdorff am Montag im rbb-Inforadio.

Außerdem müssten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 10:17:27
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Deutsche Politik News! Top News: Ansgar Heveling (CDU), Vorsitzender des Innenausschusses im Bundestag: Die Union will Sympathiewerbung für Terror-Organisationen unter Strafe stellen!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ansgar Heveling zu Sympathiewerbung für Terror:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Ansgar Heveling (CDU), hat in Folge der Anschläge von Paris gefordert, Sympathiewerbung für Terror unter Strafe zu stellen.

"Wir müssen in Deutschland das Terrorismusstrafrecht auf den Prüfstand stellen", sagte Heveling der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe).


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 10:01:31
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