|
Franz Allert zu Vorwürfen chaotischer Zustände:
Berlin (ots) - Der Präsident des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGeSo), Franz Allert, hat sich am Mittwoch im kulturradio vom rbb gegen die Vorwürfe chaotischer Zustände verteidigt.
Er nehme die Aufgaben der Mitarbeiter ernst, könne aber den Frust nachvollziehen, denn es ...
|
Dieter Cassel zur Arzneimittelversorgung:
Münster/Berlin (ots) - Die Arzneimittelversorgung könnte sich verschlechtern - davor warnt Gesundheitsökonom Professor Dieter Cassel, Universität Duisburg-Essen.
Im Interview mit Pharma Fakten zieht er Bilanz nach fünf Jahren AMNOG. Seine Ideen stehen im krassen Kontrast zu den Reformvor ...
D-P-N: Seit Einführung des Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes (AMNOG) werden mehr Medikamente vom Markt genommen als jemals zuvor: Waren vor Einführung des Gesetzes 95 Prozent der international zugelassenen Präparate in Deutschland verfügbar, sind es seit AMNOG nur noch 77 Prozent!
|
Sabine Zimmermann zu den Wohnkosten für Hartz-IV-Empfänger:
Saarbrücken/Berlin (ots) - Die Deckung der Wohnkosten für Hartz-IV-Empfänger durch die Jobcenter ist nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) nur unzureichend gewährleistet.
Demnach mussten die Bedarfsgemeinschaften im vergangenen Jahr insgesam ...
|
Martin Korte zum Benzinpreis:
Hagen (ots) - So, jetzt mache ich mich mal unbeliebt: Das Benzin ist so billig wie schon lange nicht mehr - und das ist eine schlechte Nachricht.
Ja, ich weiß: Mobilität ist wichtig, Autofahren macht Spaß, und wir können uns mehr andere Dinge leisten, weil wir an der Tankstelle weniger ausgeben.
|
Greenpeace-Umfrage zum Kohleausstieg:
Hamburg (ots) - Die breite Mehrheit der Deutschen erwartet von der Bundesregierung, unmittelbar nach der UN-Klimakonferenz mit der Planung des Kohleausstiegs zu beginnen.
68 Prozent der Befragten in einer repräsentativen Emnid-Umfrage im Auftrag von Greenpeace beantworteten folgende Frage m ...
|
Zum Rückgang bei Jobs in der Öko-Energie:
Berlin / Saarbrücken (ots) - Nach Jahren des Aufschwungs haben die Erneuerbaren Energien mit erheblichen Arbeitsplatzverlusten zu kämpfen.
Laut einer aktuellen Studie im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums gab es 2014 bundesweit insgesamt nur noch 355.400 Vollzeitarbeitsplätze in ...
|
Zum Klimagipfel COP21 in Paris:
Paris (ots) - World Vision: Es ist unsere moralische Pflicht, schnell zu handeln und den Klimawandel aufzuhalten
Der Klimagipfel geht in die Endphase, aber noch immer sind viele der entscheidenden strittigen Aspekte der Themen, die für die Erderwärmung und dadurch für das Leid vieler Menschen vera ...
|
Hubert Weiger zum veröffentlichten neuen Text des Pariser Klimaschutzabkommens:
Paris/Berlin (ots) - Für den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ist der (...) veröffentlichte neue Text des Pariser Klimaschutzabkommens noch eher ein "Sammelsurium allgemeiner Absichtserklärungen angereich ...
|
Olaf Tschimpke zum neuen Entwurf für einen Weltklimavertrag:
Paris (ots) - Mit Blick auf die beiden letzten Verhandlungstage der Welklimakonferenz sieht der NABU zwar eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass zum Ende der Woche ein neues Klimaabkommen verabschiedet wird.
Der am (...) Mittwoch von
|
Zu Angela Merkel:
Essen (ots) - Das hat den konservativen Widersachern von Angela Merkel in der Union gerade noch gefehlt:
Just in dem Moment, da die CDU-Kanzlerin durch das ständige Gemäkel vor allem in der Flüchtlingsfrage erste Anzeichen des Einknickens zeigt, erhält sie den t ...
|
Heiko Maas zu Doppelspitzen in der SPD:
Berlin (ots) - Kurz vor Beginn der SPD-Parteitags hat sich BundesjustizministerHeiko Maasgegen die Einführung von Doppelspitzen ausgesprochen.
"Politische Verantwortung sollte bei einer Person zusammenlaufen, also bei der oder dem Vorsitzenden ...
|
Zur portugiesischen Nelkenrevolution von 1974 und zur neuen linken Regierung in Portugal:
Berlin (ots) - Die Portugiesische Nelkenrevolution von 1974, die die portugiesische Identität maßgeblich prägte, droht zum Mythos zu werden.
Das erklärte die portugiesische Schriftstellerin Lídia Jorge im Interview mit der in
|
Zur Haltung von Milchkühen:
Berlin (ots) - Die Tierschutzorganisationen Welttierschutzgesellschaft e.V. und PROVIEH VgtM e.V. fordern vom Gesetzgeber, die Haltung von Milchkühen in Deutschland gesetzlich zu regeln.
Hierfür wurde von den Organisationen ein Entwurf für eine Haltungsverord ...
|
WDR-Umfrage zur Schulpflicht für Flüchtlingskinder:
Düsseldorf (ots) - In Nordrhein-Westfalen gibt es für den Unterricht mit Flüchtlingskindern keine einheitliche Regelung.
Das hat eine WDR-Umfrage bei den Städten und Gemeinden im Land ergeben. So gibt es hochgerechnet rund 1.300 sogenannte Wil ...
|
Günter Burkhardt zum Kurs in der Flüchtlingskrise:
Osnabrück (ots) - Scharfe Kritik an Kurs in der Flüchtlingskrise
Die Hilfsorganisation Pro Asyl erhebt zum Tag der Menschenrechte an diesem Donnerstag schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung und die Europäische Union.
Geschäftsführer Günter Burkhardt sagte in ...
|
Zu finanziellen Anreize für Beamte im Ruhestand:
Essen (ots) - Die nordrhein-westfälische Landesregierung plant nach Informationen der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ, Mittwochausgabe) finanzielle Anreize für Beamte im Ruhestand, um sie für die Arbeit in der Flüchtlingshilfe zu bewegen.
Dazu sollen die bisherigen Anrechnungsr ...
|
Rolf Rosenbrock zum 2. Flüchtlingsgipfel bei der Bundeskanzlerin am 10.12.2015:
Berlin (ots) - Aus Anlass des 2. Flüchtlingsgipfels bei der Bundeskanzlerin (Angela Merkel, CDU; Anm.) am 10.12.2015 legt die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) eine "Aktuelle Standortbestimmung zu den Herausforderungen der Aufnahme und I ...
|
Christian Fricke zu Flüchtlingskindern:
Berlin/Hamburg (ots) - Die Mehrzahl der syrischen Flüchtlingskinder ist in besorgniserregendem Maß massiv körperlich und psychisch belastet.
Mehr als ein Drittel der syrischen Flüchtlingskinder in Deutschland leidet unter einer psychischen Störun ...
|
Florian Girwert zum Urteil des Oberlandesgerichtes Jena:
Weimar (ots) - David siegt gegen Goliath - so ähnlich sieht Mitec-Chef Michael Militzer den Erfolg seines Unternehmens gegen den US-Autoriesen Ford.
Der war stets mit einer halben Fußballmanschaft von Anwälten vor Gericht erschienen, um die Ansprüche aus Eisenach abzuwehr ...
|
Zu Open Data und zum Open Government:
Berlin (ots) - Der digitale Bürger will mitreden - bei politischen Prozessen und kommunalen Entscheidungen.
Wie die "Ausgezeichneten Orte im Land der Ideen" ihm dabei helfen, zeigt die aktuelle Fraunhofer-Trendstudie, die auf der Analyse der Wettbewerbssieger basiert.
Alle pa ...
|
Thomas Strobl zur flächendeckenden Versorgung Deutschlands mit schnellem Internet:
Düsseldorf (ots) - CDU-VizeThomas Stroblwill beim Bundesparteitag die flächendeckende Versorgung Deutschlands mit schnellem Internet verbindlich und einklagbar machen.
"Der Rechtsanspruch unterstre ...
|
Jörg Radek zum Frontex-Einsatz deutscher Landespolizisten:
Düsseldorf (ots) - Zum ersten Mal seit Bestehen der Grenzschutz-Agentur Frontex der Europäischen Union werden zum Schutz der EU-Außengrenze deutsche Landespolizisten eingesetzt.
"Sie werden besonders für den Aufbau der neuen Registrierungsstellen für Flüchtlinge, den so ...
|
Thomas Oppermann zu Forderungen nach einer Aufstockung der Bundeswehr:
Osnabrück (ots) - Oppermann: Die Truppe schafft es / "Aber zusätzliche Verstärkungen der Bundespolizei werden nötig sein"!
SPD-FraktionschefThomas Oppermannlehnt eine Aufstockung der Bundeswehr ab und forder ...
|
Mario Ohoven zur SPD:
Berlin (ots) - Zum bevorstehenden SPD-Bundesparteitag erklärt Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW):
"Für den Mittelstand gilt: Deutschland braucht mehrSigmar Gabrielund wenig ...
|
Zum Leitantrag der SPD für ihren Bundesparteitag:
Düsseldorf (ots) - Die SPD will bei ihrem Bundesparteitag, der am Donnerstag in Berlin beginnt, den Schutzstatus und das Bleiberecht für Menschen ausweiten, die vor Krieg und Bürg ...
|
stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Für die Unionsparteien bröckelt wieder die Zustimmung: Im stern-RTL-Wahltrend verlieren CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und kommen auf 38 Prozent.
Auch die FDP büßt einen Punkt ein und wäre mit 4 Prozent nicht im
|
Frauke Petry zu Angela Merkel:
Berlin (ots) - Zu den aktuellen Gewinneinbrüchen der deutschen Landwirte erklärt die Vorsitzende der AfD, Frauke Petry:
"Durch Merkels Unwillen, den Dialog mit Russland zur Verbesserung des bilateralen Verhältnisses zu suchen, brechen nach dem Verlust deut ...
D-P-N: Jetzt hat die von der Pinocchio-Presse sprechende Pinocchio-Partei auch noch die Bauern als potentielles Wählerklientel entdeckt!
|
Nicola Beer zum Kabinettsbeschluss zur Einführung eines Flüchtlingsausweises:
Berlin (ots) - Zum Kabinettsbeschluss zur Einführung eines Flüchtlingsausweises erklärt die FDP-Generalsekretärin Nicola Beer:
"Trotz einer Million Flüchtlinge behält die Bundesregierung ihr Schneckentempo bei. Ein Flüchtlingsausweis und ein besserer D ...
|
Stephan Mayer zum Entwurf eines Datenaustauschverbesserungsgesetzes:
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken (Datenaustauschverbesserungsgesetz) beschlossen.
Hierzu erklärt der in ...
|
Zum Tag der Menschenrechte am 10.12.2015:
Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte die politisch Verantwortlichen auf allen staatlichen Ebenen dazu auf, den Kampf gegen Rassismus zu intensivieren.
Angesichts des Ausmaßes, das rassistische Gewalt und H ...
|
| |
|