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Deutsche Politik News! Top News: Hans-Peter Uhl, CSU-Sicherheitsexperte, stellt nach den Pariser Anschlägen die Rollenaufteilung zwischen der Polizei und dem Militär in Frage!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Hans-Peter Uhl zur Rollenaufteilung zwischen Polizei und Militär:

Düsseldorf (ots) - Nach den jüngsten Terrorangriffen hat sich die CSU für eine neue Debatte über einen Bundeswehr-Einsatz im Innern ausgesprochen.

"Die Anschläge in Paris haben gezeigt, dass die klassische Rollenaufteilung z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 12:16:40
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Deutsche Politik News! Top News: Hans-Peter Bartels (SPD), Wehrbeauftragter des Bundestages, zur Überwachung der Grenzen durch die Bundeswehr: Das ist nicht die Aufgabe der Truppe!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Hans-Peter Bartels zum Einsatz der Bundeswehr zur Überwachung deutscher Grenzen:

Osnabrück (ots) - Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), lehnte den Einsatz der Truppe zur Grenzsicherung ab:

,,Das kann - außer im Fall des inneren Notstands - nicht Aufgabe der Bundeswehr sein", sagte Bartels der ,,Neuen Os ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 12:07:13
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Deutsche Politik News! Top News: Henning Otte (CDU), verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ist für die Bundeswehr zur Überwachung der Grenzen!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Henning Otte zum Einsatz der Bundeswehr zur Überwachung deutscher Grenzen:

Osnabrück (ots) - "Verstärkte Maßnahmen gegen unkontrollierte Zuwanderung" / Wehrbeauftragter: Das ist nicht Aufgabe der Truppe!

Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, befürwortet den Einsatz der Bundeswehr zur ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 12:01:51
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Lüders, Islamwissenschaftler und Nahostexperte: ''Der IS will die Europäer in einen Bodenkrieg zwingen''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Michael Lüders zum islamischen Staat (IS):

Bonn (ots) - Der Islamwissenschaftler und Nahostexperte Michael Lüders hat angesichts der Terroranschläge in Paris nachdrücklich vor einem verstärkten militärischen Eingreifen des Westens gegen den sogenannten islamischen Staat (IS) in Syrien und dem Irak gewarnt.

"Der IS hat eine klar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 11:31:49
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Deutsche Politik News! Top News: Lebensmittel-Einzelhandel - Verbot der Übernahme von Kaisers durch Edeka: Keine Ministererlaubnis anstelle des Kartellamt-Verbotes!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Georg Winters zum Kartellamt-Verbot der Übernahme von Kaisers durch Edeka:

Düsseldorf (ots) - Man mag darüber streiten, ob das Kartellamt mit seinem Verbot der Kaiser's-Übernahme durch Edeka richtig gelegen hat.

Wettbewerb im Lebensmittel-Einzelhandel findet nicht nur zwischen Supermärkten statt, sondern unter Beteiligung der D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 11:01:46
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Deutsche Politik News! Top News: Kosten bei privatem Autobahnbau und -betrieb steigen weiter: Mehrfach sind Schlichtungsverfahren im ''einstelligen Millionenbereich'' abgeschlossen worden!

Deutsche-Politik-News.de | MDR
Zum rivatwirtschaftlich organisierten Autobahnbau und -betrieb:

Leipzig (ots) - Der privatwirtschaftlich organisierte Autobahnbau und -betrieb entwickelt sich zum Fass ohne Boden.

Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten zwischen Staat und Konzessionsnehmern, die in Schlichtungsverfahren münden und mit Nachzahlungen vom Staat an ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 10:31:01
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Deutsche Politik News! Top News: Mario Köpers, TUI-Sprecher: TUI Deutschland setzt Flüge nach Scharm el Scheich bis Ende Januar 2016 aus / Entscheidung über Wiederaufnahme erst nach Sicherheitsprüfung!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Schönefeld 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Mario Köpers zu Flügen nach Scharm el Scheich:

Osnabrück (ots) - Nach dem Absturz eines russischen Urlaubsfliegers auf der ägyptischen Sinai-Halbinsel Anfang November mit 224 Toten setzt der Reisekonzern TUI Deutschland alle Flüge in das ägyptische Scharm el Scheich bis Ende Januar 2016 aus.

Das kündigte TUI-Sprecher Mario Köpe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 10:01:08
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Deutsche Politik News! Top News: Rauf Ceylan, Salafismus-Experte, fordert mehr Präventionsstellen gegen IS-Terror:''Größte Terrorgefahr ist, dass Deutschland so gut wie nichts über radikale Jugendliche weiß''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Rauf Ceylan zum radikalen Jugendlichen:

Osnabrück (ots) - Nach den Attentaten von Paris sieht der Osnabrücker Salafismus-Experte Rauf Ceylan als größte terroristische Gefahr in Deutschland, dass "bislang so gut wie nichts" über Jugendliche bekannt sei, die sich zu IS-Terroristen radikalisieren.

"Das ist ein Armutszeugnis", sagt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 09:29:49
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Deutsche Politik News! Top News: Die Koalition in Sachsen-Anhalt plant die Einstellung zusätzlicher Polizisten und will rechtliche Voraussetzungen für einen ''Wachtmeister-Dienst'' schaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Einstellung zusätzlicher Polizisten in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - CDU und SPD wollen noch in dieser Wahlperiode die Basis für die Neueinstellung von zusätzlicher Polizisten legen:

Nach einem Bericht der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 09:19:30
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Deutsche Politik News! Top News: Jörg Radek, GdP-Vize, beklagt massiven Personalabbau: Die Polizei in Deutschland ist an an der Belastungsgrenze!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Jörg Radek zur Polizei in Deutschland:

Cottbus (ots) - Nach Einschätzung des stellvertretenden Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, ist die deutsche Polizei schon vor den jüngsten Terroranschlägen in Paris an ihre Belastungsgrenze gekommen.

"Das hat weniger mit dem aktuellen Migrationsdruck zu tun, sonde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 09:11:09
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Deutsche Politik News! Top News: Terrorgefahr in NRW: Gefahr vor der Haustür - real, nicht nur abstrakt / Nur eine Frage der Zeit, wann ein Anschlag gelingen wird!

Deutsche-Politik-News.de | NRW Bad Salzuflen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Schwerdtfeger zur Terrorgefahr in NRW:

Düsseldorf (ots) - Um es vorweg deutlich zu sagen: Den nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden liegen derzeit keine konkreten Hinweise für einen bevorstehenden Terroranschlag vor.

Das heißt aber nicht, dass es nicht jederzeit zu einem Attentat kommen kann.

Den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 09:01:04
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Jean Asselborn, Luxemburgs Außenminister, sieht Europas Werte in Gefahr: Debatten über Terrorismus und Flüchtlinge nicht vermengen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Jean Asselborn zu Europas Werten:

Berlin (ots) - Nach den Anschlägen von Paris hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn davor gewarnt, die Debatten über Terrorismus und Flüchtlinge zu vermengen.

Wenn man das tue, begehe man einen großen Fehler, sagte Asselborn am Dienstag im rbb-Inforadio.

Dabei mahnte er, Eur ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 08:51:02
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Deutsche Politik News! Top News: Terrorbekämpfung: Frankreich schmiedet an einer ''Allianz der Willigen'' - auch Deutschland wird sich vor der Verantwortung nicht drücken können!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Gerhard Windscheid zum Terror:

Karlsruhe (ots) - Wortreiche Resolutionen des UN-Sicherheitsrats werden die IS-Leute nicht beeindrucken.

Neue diplomatische Bemühungen zu einer Friedenslösung für Syrien sind genauso wichtig wie eine engere militärische Zusammenarbeit.

Frankreich schmiedet an einer noch größeren "Al ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 08:44:59
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Deutsche Politik News! Top News: Der Bündnisfall nach Paris: Der Fall von 2001 ist noch in Kraft und umfasst eigentlich auch die aktuelle Bedrohung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gregor Mayntz zum Bündnisfall:

Düsseldorf (ots) - Wenn es sich bei den barbarischen Taten in Paris um Angriffe auf die Werte, die Freiheit und die Sicherheit des Westens handelte, kann es eigentlich keinen Zweifel geben, dass hier auch das nordatlantische Verteidigungsbündnis gefragt ist.

Wozu sonst, wenn nicht zum Schutz der M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 08:31:52
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Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, zum Kampf gegen den IS: Das Wort vom Krieg - hoffentlich nicht als Blankoscheck zu verstehen, wenn Frankreich an einen Bodenkrieg im Irak und in Syrien denkt!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Lutz Heuken zum Kampf gegen den IS:

Essen (ots) - Frankreich befindet sich nach den Worten von Präsident François Hollande im "Krieg" gegen die Terroristen des Islamischen Staates.

Die erste Reaktion des europäischen Nachbarn erinnert an die der USA< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. November 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Müssen wir uns dem Thema Terrorismus anders nähern? Annähernd totale Sicherheit gibt es nur in totalitären Gesellschaften!

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Nachrichten
Zum Thema Terrorismus:

Aachen (ots) - Wovon man nicht sprechen kann, darüber muss man schweigen.

Gesagt hat das vor Jahrzehnten Ludwig Wittgenstein, der berühmte österreichische Philosoph.

Über etwas zu sprechen heißt begreifen zu wollen, begreifen zu können.

Aber die Menschenverachtung, die sich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 18:03:37
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Deutsche Politik News! Top News: Aktuelle Kriegsrhetorik: Kein Anlass für verbale Überrüstung - Angebracht ist eine kühle oder wenigstens um Kühle bemühte Bestandsaufnahme!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zur aktuellen Kriegsrhetorik:

Berlin (ots) - Ist das eine "neue Art von Krieg", wie der Bundespräsident raunt, oder gar der "Dritte Weltkrieg", wie manche Kommentatoren orakeln?

Nein. Es handelt sich um die Fortsetzung der Auseinandersetzung mit dem internationalen Terrorismus, die am Hindukusch begonnen hat.

Da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 18:01:10
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Deutsche Politik News! Top News: Zwei Brüder im Geiste: Markus Söder und Alexander Gauland - Verkörperung der deutschen Leitkultur?

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu Markus Söder und Alexander Gauland:

Frankfurt (ots) - Wenn einer wie Markus Söder (CSU, Anm.) den Mund aufmacht, kommt allemal eine Infamie heraus.

Kurz nach den Anschlägen von Paris hatte er getwittert, Europa müsse sich besser schützen vor Feinden, die vor nichts zurückschreckten: "Die Zeit unkontrollierbarer Zuwanderung u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 16:46:20
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Deutsche Politik News! Top News: Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Amadeu-Antonio-Stiftung: Die Anschläge in Paris stärken Pegida!

Deutsche-Politik-News.de | Demo Dresden Pegida

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Timo Reinfrank zu den Anschlägen in Paris:

Berlin (ots) - Die Amadeu-Antonio-Stiftung fürchtet, dass nach den Anschlägen in Paris die fremdenfeindliche Stimmung in Deutschland wächst.

Der Geschäftsführer der Stiftung, Timo Reinfrank, sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe): "Die Bedrohungssituation von Flüchtlingen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 16:01:36
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Deutsche Politik News! Top News: Ulrich Schneider, Paritätischer, kritisiert den Anstieg von Stromsperren und fordert sofortige Maßnahmen für einkommensschwache Haushalte!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Ulrich Schneider zu Energiearmut:

Berlin (ots) - Als beschämenden Ausdruck sozialer Kälte bezeichnet der Paritätische Wohlfahrtsverband die Zunahme der Stromabschaltungen in deutschen Haushalten auf ein Rekordniveau.

Im Vorfeld der Kabinettsberatungen zum Monitoringbericht der Bundesnetzagentur appelliert der Verband an die Bund ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 15:29:46
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Deutsche Politik News! Top News: Ingo Morell, DKG-Vize-Präsident, warnt vor Negativ-Folgen der Krankenhausreform für Schwerkranke und Demente!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ingo Morell zur Krankenhausreform:

Düsseldorf (ots) - Der Vize-Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Ingo Morell, hat vor negativen Folgen für Schwerkranke und Demente durch die geplante Krankenhausreform gewarnt.

"Das Fallpauschalen-System beinhaltet schon heute Fehlanreize. Wir müssen aufpassen, dass uns bei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 15:01:57
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Deutsche Politik News! Top News: IGES-Studie zeigt: Generika stiften vielfältigen Nutzen - verbessern das Kosten-Nutzen-Verhältnis!

Deutsche-Politik-News.de | Pro Generika e.V.
Zur Studie "Value of Generic Medicines":

Berlin (ots) - Der Europäische Generika- und Biosimilarverband (EGA) und Pro Generika haben heute gemeinsam mit dem IGES Institut in Berlin erstmals die Studie "Value of Generic Medicines" vorgestellt.

Das IGES Institut hatte darin analysiert, welchen Wert Generika im Hinblick auf das Ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 14:31:48
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringer Parteitag der Linken: Wiederwahl von Susanne Hennig-Wellsow als Parteichefin - die Landtagsfraktion führt sie ebenfalls!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Elmar Ottor zum Thüringer Parteitag der Linken:

Weimar (ots) - Die Linke setzt auf Kontinuität.

Susanne Hennig-Wellsow steht für zwei weitere Jahre an der Parteispitze. Die Landtagsfraktion führt sie ebenfalls.

Dass diese Ämterhäufung auf Kritik stößt, ist mit Blick auf die Historie der einstigen staatlichen Ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 14:01:26
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Deutsche Politik News! Top News: Ulrich Wegener, ehemaliger Kommandeur der Anti-Terror-Einheit GSG 9 und Antiterror-Spezialist: Jeder Einzelne kann etwas für seine Sicherheit tun!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ulrich Wegener zur Sicherheit:

Düsseldorf (ots) - Jeder Bürger könne selbst für seinen Schutz gegen terroristische Anschläge beitragen.

Das sagte der ehemalige Kommandeur der Anti-Terror-Einheit GSG 9, Ulrich Wegener, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagsausgabe).

"Jeder Einzelne sollte wach ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 13:21:21
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Deutsche Politik News! Top News: Nach den Massakern in Paris: Solidarischer Trotz - starke Gefühle sind die menschliche Antwort auf solch unmenschliche Barbarei!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Thomas Hauser zum Massaker in Paris:

Freiburg (ots) - Starke Gefühle sind die menschliche Antwort auf solch unmenschliche Barbarei.

Aber Wut und Angst sind schlechte Ratgeber. Wir sollten uns nicht von ihnen leiten lassen.

Wenn es eine Lehre aus den Ereignissen des 11. Septembers 2001 gibt, dann die, dass ein vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 13:11:32
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Deutsche Politik News! Top News: Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime: ''Flüchtlinge tragen nicht den Terror in sich''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Aiman Mazyek zu Flüchtlingen:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, hat vor einer Vermischung der Debatte über die Folgen des Terrors von Paris und der Flüchtlingskrise gewarnt.

"Diese Menschen sind vor Terror geflüchtet, weil sie in Frieden, Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 12:16:22
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Deutsche Politik News! Top News: Frank Henkel (CDU), Berlins Innensenator: Die Polizei sei ''solchen Terroristen hoffnungslos unterlegen'' / Erst Beruhigungspille, dann alarmistisches Bedrohungsszenario - nachhaltig geht anders!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Matthias Steube zu Frank Henkel:

Berlin (ots) - "Wir tun alles Menschenmögliche, um so etwas zu verhindern", versicherte Berlins Innensenator Frank Henkel am Tag nach den Anschläge von Paris.

Keine 24 Stunden später stellt er fest, die Polizei sei "solchen Terroristen hoffnungslos unterlegen". Deshalb müsse eine Debatte über di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 12:01:14
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Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Bosbach, CDU-Innenpolitiker: Die Anschläge von Paris nicht zu Debatten gegen Flüchtlinge nutzen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Wolfgang Bosbach zu den Anschlägen von Paris:

Halle (ots) - Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach hat davor gewarnt, die jüngsten Anschläge von Paris mit der Flüchtlingsdebatte zu verknüpfen.

"Ich kann nicht dazu raten, den Anschlag von Paris zum Anlass zu nehmen, die Flüchtlingsdebatte unter einem völlig neuen Licht zu diskuti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 11:27:23
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Deutsche Politik News! Top News: Egon Ramms, Ex-General warnt vor Einsatz von Bodentruppen in Syrien: ''Wer ist Freund, wer ist Feind?''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Egon Ramms zum Einsatz von Bodentruppen in Syrien:

Düsseldorf (ots) - Der frühere ranghöchste deutsche Nato-Kommandeur Egon Ramms hat in Zusammenhang mit den Anschlägen in Paris vor einem "unkalkulierbaren Einsatz" von Landstreitkräften in Syrien gewarnt.

Die Lage in dem Bürgerkriegsland sei unübersichtlich, es gebe zu viele G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 11:01:01
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Deutsche Politik News! Top News: Alexander Graf Lambsdorff (FDP), Vizepräsident im Europäischen Parlament, fordert die Verstärkung der Sicherheitsbehörden!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Alexander Graf Lambsdorff zu den Sicherheitsbehörden:

Berlin (ots) - Der Vizepräsident im Europäischen Parlament, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), hat nach den Terror-Anschlägen von Paris gefordert, die Sicherheitsbehörden zu verstärken.

Sie müssten in die Lage versetzt werden, "Informationen zu ermitteln, um Anschläge zu verhin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 10:17:27
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