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Deutsche Politik News! Top News: Reiner Hoffmann, DGB-Chef, greift die Wirtschaftsweisen frontal an und kritisiert deren Vorstoß zur Aufweichung der Mindestlöhne als Unverschämtheit und Verstoß gegen Gesetze!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Reiner Hoffmann zu den Wirtschaftsweisen:

Osnabrück (ots) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) wirft den Wirtschaftsweisen vor, "auf dem Rücken von Flüchtlingen" den gesetzlichen Mindestlohn torpedieren zu wollen.

Das sei eine Unverschämtheit, sagte DGB-Chef

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 15:01:14
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Deutsche Politik News! Top News: Christian Schmidt (CSU), Bundeslandwirtschaftsminister, stellt sich gegen ein gesetzliches Verbot der Kükentötung / VIER PFOTEN ruft nun Bundestagsabgeordnete zur Handlung auf!

Deutsche-Politik-News.de | Hühner Niedersachsen 2012

Deutsche-Politik-News.de |
Zu Bundeslandwirtschaftsministerminister Christian Schmidt:

Berlin/Hamburg (ots) - Bundesminister Christian Schmidt stellt sich gegen ein gesetzliches Verbot der Tötung männlicher Legehennen-Küken.

Wie aus einer Pressemitteilung des Ministeriums für Ernährung und Landwirtschaft hervorgeht, möchte Schmidt den von den Bundeslände ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 14:31:47
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Deutsche Politik News! Top News: Bernhard Seidenath und Harald Kühn (CSU): Mehr Geld für ein gesünderes Bayern / Insgesamt 50 Millionen Euro zusätzlich für wichtige Themen!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Bernhard Seidenath und Harald Kühn zum Nachtragshaushalt 2016:

München (ots) - Die CSU stärkt Gesundheit und Pflege:

Dank der Landtagsfraktion investiert der Freistaat im kommenden Jahr mehr als eine Million Euro zusätzlich in diesen Bereich.

Der Haushaltsausschuss hat den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 14:01:40
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Lutze, Linken-Bundestagsabgeordneter: Die Exporte nach Russland sind im ersten Halbjahr 2015 um 31,5 Prozent zurückgegangen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Rückgang der deutschen Exporte nach Russland:

Düsseldorf (ots) - Die Exporte der deutschen Wirtschaft nach Russland sind in den vergangenen anderthalb Jahren stark zurückgegangen. 2014 sanken sie um 6,6 Milliarden Euro oder 18,4 Prozent.

Im ersten Halbjahr 2015 betrug der Rückgang ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 13:01:45
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage zum UN-Klimagipfel: 82 Prozent der Deutschen sind mit der Regierung unzufrieden / Der Einsatz von Öl- und Gasheizungen in Neubauten sollte auch in Deutschland künftig weitgehend verboten werden!

Deutsche-Politik-News.de | Stiebel Eltron
Zum Umweltschutz:

Holzminden (ots) - Vor der UN-Weltklimakonferenz Ende November in Paris fordern 82 Prozent der Deutschen die Bundesregierung müsse mehr für den Umweltschutz tun, um die selbst gesteckten Klimaziele zu erreichen.

Nach dem Vorbild Dänemarks sollte beispielsweise der Einsatz von Öl- und Gasheizungen in Neubauten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 12:35:19
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Deutsche Politik News! Top News: Greenpeace: ''Der Plan'' für 100 Prozent Erneuerbare Energien - ein Energieszenario für ein klimaneutrales Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Braunkohleabbau Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace e.V.
Zum Energieszenario für klimaneutrales Deutschland:

Hamburg (ots) - Bis zum Jahr 2050 kann Deutschland fast seinen gesamten Energiebedarf aus Erneuerbaren Energien decken.

Dieses Ziel lässt sich mit heute verfügbarer Technik und voller Versorgungssicherheit erreichen.

M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 12:31:20
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Deutsche Politik News! Top News: Gerd Billen (Grüne), Staatssekretär: Die Bundesregierung will zur Stärkung der Verbraucherrechte Musterklagen einführen!

Deutsche-Politik-News.de |
Gerd Billen zu Musterklagen:

Düsseldorf (ots) - Um Verbraucherrechte zu stärken, will die Bundesregierung im kommenden Jahr einen Gesetzentwurf für sogenannte Musterfeststellungsverfahren auf den Weg bringen.

"Wir wollen den kollektiven Rechtsschutz in Deutschland weiter ausbauen", sag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 12:19:22
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Vorwürfe gegen den BND: SPD und Grüne fordern ein Umdenken / Grüne: Die Regierung hat im Geheimdienstskandal gelogen!

Deutsche-Politik-News.de |
Zum BND-Skandal:

Osnabrück (ots) - Neue Vorwürfe gegen den Bundesnachrichtendienst (BND) über eine mögliche Ausspähung von deutschen Diplomaten und europäischen Partnern haben fraktionsübergreifend für Empörung gesorgt.

Deutlich kritischer als Politiker der SPD sieht Grünen-Fraktionsvize K ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 12:13:23
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Vorwürfe gegen den BND: SPD und Grüne fordern ein Umdenken / SPD: Der BND muss schleunigst reformiert werden!

Deutsche-Politik-News.de |
Zum BND-Skandal:

Osnabrück (ots) - Neue Vorwürfe gegen den Bundesnachrichtendienst (BND) über eine mögliche Ausspähung von deutschen Diplomaten und europäischen Partnern haben fraktionsübergreifend für Empörung gesorgt.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte der SPD-Geheimdienstexperte Christia ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 12:11:25
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Deutsche Politik News! Top News: Niels Annen, SPD-Außenpolitiker, wirft dem BND organisatorisches Versagen vor: ''Die Vorwürfe müssen unverzüglich aufgeklärt und mögliche Rechtsverstöße geprüft werden''!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de |
Niels Annen zum BND:

Halle (ots) - Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Niels Annen, hat Aufklärung über jüngste Berichte verlangt, wonach der Bundesnachrichtendienst (BND) auch deutsche Diplomaten ausgespäht haben soll.

"Die erneuten Vorwürfe gegen den BND sind schwerwiegend und deuten nicht nur auf mangeln ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 12:01:19
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Deutsche Politik News! Top News: Eva Högl, Fraktionsvize: Die SPD fordert Konsequenzen aus Bundesinnenminister Thomas de Maizières Alleingängen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum den Verschärfungen im Asylverfahren syrischer Flüchtlinge durch Bundesinnenminister Thomas de Maizière:

Düsseldorf (ots) - Wegen der unabgesprochenen Verschärfungen im Asylverfahren syrischer Flüchtlinge durch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fordert die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 11:45:49
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas de Maizière (CDU), Innenminister, will offenbar ein Signal zur Abschreckung setzen - ein Signal zur Problemlösung wäre dringender!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Thomas Fricker zu Thomas de Maizière:

Freiburg (ots) - Der Bundesregierung läuft gerade das Management der Flüchtlingskrise aus dem Ruder - und niemand ist da, der dem Tohuwabohu Einhalt geböte.

Kraft ihres Amtes wäre dafür die Kanzlerin zuständig.

Allerdings taucht A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 11:41:50
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Deutsche Politik News! Top News: Das Agieren von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) ist stilistisch unschön - inhaltlich aber hat er Recht: Der Staat muss Herr des Geschehens sein!

Deutsche-Politik-News.de |
Zum Agieren von Innenminister Thomas de Maizière:

Düsseldorf (ots) - Stilistisch ist das Agieren von Innenminister Thomas de Maizière in der Flüchtlingskrise unschön.

Inhaltlich aber hat er Recht.

Selbstverständlich muss der Staat jede Möglichkeit ergreifen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 11:35:57
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Deutsche Politik News! Top News: Drei Perspektiven zur Asylpolitik der Großen Koalition: Von Kanzlerindämmerung keine Spur!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Friedrich Roeingh zur Asylpolitik der Großen Koalition:

Mainz (ots) - Mit Empörung lässt sich nur begrenzt Politik machen.

Reflexhaft hat der Vorstoß von Innenminister de Maizière, syrischen Flüchtlingen nicht mehr automatisch den Schutz der Genfer Flüchtlingskonvention zuzusprechen, Empörung ausgelöst.

Gleichw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 11:31:48
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Deutsche Politik News! Top News: Brief von David Cameron, britischer Premierminister, an EU-Ratspräsident Donald Tusk: Die EU soll in eine Reformdebatte!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Daniela Weingärtner zum Brief vonDavid Cameronan EU-Ratspräsident Donald Tusk:

Regensburg (ots) - Nun hat es die EU schriftlich.

David Cameron will weniger für die Gemeinschaft zahlen, weiter überall mitreden und sich keine Reformen vor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 11:26:41
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Deutsche Politik News! Top News: Portugals heterogene Linke hat sich zum Regieren zusammengerauft und ist stärker als der bürgerliche Block: Kein Grund zur Panik!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu António Costa:

Frankfurt (ots) - Portugal wird von Sozialisten, Kommunisten und Marxisten regiert!

Ein neuer Tsipras droht. Das kann nur schief gehen.

Wirklich?

Die Empörten sollten einmal tief durchatmen.

Sozialistenchef António Costa, der aller Voraussicht nach die kommende p ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 11:01:11
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Deutsche Politik News! Top News: Nebulöse Verlautbarung des Kraftfahrtbundesamtes: Warten auf ''rechtlich verwertbare Ergebnisse'' - droht die nächste Autoaffäre?

Deutsche-Politik-News.de |
Zur gestrigen Verlautbarung des Kraftfahrtbundesamtes:

Düsseldorf (ots) - Die gestrige Verlautbarung des Kraftfahrtbundesamtes ist eine Zumutung für jeden Verbraucher und für die Autoindustrie als einer der Pfeiler der deutschen Wirtschaft:

Nebulös wird bekannt gegeben, man habe bei mehr als 50 getesteten Autos "zum Teil erhöht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 10:11:38
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Drei Viertel aller Deutschen fordern ein Glyphosat-Verbot / Zwei Drittel verlangen, keine nicht-öffentlichen Herstellerstudien zur Risikobewertung von Herbiziden zu verwenden!

Deutsche-Politik-News.de | Kartoffelanbau Niedersachsen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Campact e.V.
Zum umstrittenen Unkraufvernichtungsmittel Glyphosat:

Berlin (ots) - Fast drei Viertel (73%) aller Deutschen fordern ein Verbot des umstrittenen Unkraufvernichtungsmittels Glyphosat.

Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen TNS Emnid-Umfrage im Auftrag der Bürgerbewegung Campact.

Die Forderung eines Glyphosat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 10:01:07
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Deutsche Politik News! Top News: NRW: Die mögliche Aufwertung der Islamverbände zur staatlichen anerkannten Religionsgemeinschaft birgt Chancen, wirft aber auch Fragen des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der kulturellen Identität auf!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Tobias Blasius zu Islamverbänden:

Essen (ots) - Die mögliche Aufwertung der Islamverbände zur staatlichen anerkannten Religionsgemeinschaft in NRW erfolgt in einer Phase der allgemeinen Verunsicherung.

Die Flüchtlingskrise wirft täglich Fragen der Unterbringung und Versorgung auf, aber auch des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 09:28:45
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Deutsche Politik News! Top News: Die Bundeswehr in Afghanistan: Die Regierungsarmee ist zu schwach - die ''Beratung'' der ausländischen Berater muss zeitweise sehr resolut vonstatten gehen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Afghanistan:

Halle (ots) - Die Verbündeten bleiben bei ihrer Doktrin, dass es in Afghanistan nur um die Beratung der heimischen Sicherheitskräfte gehe.

Noch sind mehr als 10.000 ausländische Berater am Hindukusch stationiert.

Der Fall Kundus zeigt jedoch, dass ihre Beratung zeitweise sehr resolut vonstatten g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 09:23:49
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Deutsche Politik News! Top News: Pflegestudie der Uni Witten/Herdecke: Alarmsignale aus den Pflegeheimen - die Gesellschaft darf nicht zulassen, dass die Masse der Pflegeheime zu reinen Verwahrstationen verkommt!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Christopher Onkelbach zur Pflegestudie:

Essen (ots) - Pflegeheime können trostlose Orte sein, in denen das Leben in der letzten Phase nur noch verwaltet wird.

Sie können aber auch Orte der Hoffnung sein, weil die Mitarbeiter sich aufopfern, um den alten Menschen ihre Würde zu bewahren.

Dieses Engagement aber ist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 09:10:19
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Deutsche Politik News! Top News: Die Vierte Kammer des Düsseldorfer Arbeitsgerichts kassiert den Spruch der Ersten Kammer im Lufthansa-Streik: Deren Begründung für das Streikverbot ist schlicht Humbug!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Schoenefeld 2013

Deutsche-Politik-News.de |
Panagiotis Koutoumanos zum Lufthansa-Streik:

Frankfurt am Main (ots) - 120 Arbeitsgerichte gibt es in Deutschland.

Und die Lufthansa-Führung vermittelt den Eindruck, dass sie auf der Suche nach einem willfährigen Richter, der den Flugbegleitern Einhalt gebietet, am liebsten ein Gericht nach dem anderen anrufen würde - so wie es ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 09:01:21
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Deutsche Politik News! Top News: Andreas Martin: Der BVR unterstützt die Forderung des Sachverständigenrats, die Einlagensicherung in nationaler Verantwortung zu belassen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband der Deutschen Volksbanken und  Raiffeisenbanken - BVR
Andreas Martin zur Forderung des Sachverständigenrats, die Einlagensicherung in nationaler Verantwortung zu belassen:

Berlin (ots) - Der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) begrüßt, dass der Sachverständigenrat sich in seinem heutigen Jahresgutachten gegen die Einführung einer gemeinschaftlichen Einlagensicherung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 08:46:23
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Deutsche Politik News! Top News: Eckhard Uhlenberg (CDU), Ex-Umweltminister in NRW: Auf dem Holzweg - dilettantisch wurde 2007 mit dem Holzkonzern Klausner der millionenschweren Vertrag (ohne Ausschreibung) abgeschlossen!

Deutsche-Politik-News.de |
Zum Vertrag zwischen NRW und dem Holzkonzern Klausner:

Düsseldorf (ots) - Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass das EU-Beihilferecht, mit dem Wettbewerbsverzerrungen unterbunden werden sollen, nicht durch nationale Gerichtsurteile ausgehebelt werden darf.

Nach dieser wichtigen Klar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 08:36:10
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Deutsche Politik News! Top News: Jede Art von legalen Finten und Tricks im NSU-Prozess: Beate Zschäpe will etwas sagen (lassen) - begleitet vom Versuch, den ganzen Prozess zu kippen / Es wird Zeit, Recht zu sprechen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Gerlinde Sommer zum NSU-Prozess und Beate Zschäpe:

Weimar (ots) - Es ist mit jeder Art von legalen Finten und Tricks zu rechnen in diesem NSU-Prozess: So gibt es gezielte Bemühungen, das Verfahren ins Leere laufen zu lassen.

Das ist sicherlich legitime Verteidigungsstrategie. Aber es ist unerträglich für die Angehörigen der Opfe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 08:01:59
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Deutsche Politik News! Top News: Petra Follmar-Otto, Menschenrechtsinstitut: Neuer NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages soll Empfehlungen der Menschenrechtsgremien zur Bekämpfung von Rassismus aufgreifen!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Deutsches Institut für Menschenrechte
Petra Follmar-Otto zur Einsetzung des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages:

Berlin (ots) - Anlässlich der Einsetzung des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages erklärt Petra Follmar-Otto, Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland-Europa des Deutschen Instituts für Menschenrechte:

"Die Eins ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 07:56:18
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Deutsche Politik News! Top News: Hubertus Rybak (AfD, Vize-Landeschef), Gauland-Stellvertreter, ist zurückgetreten / Nachfolge-Kampfkandidatur der beiden Landtagsabgeordneten Steffen Königer und Andreas Kalbitz!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Rücktritt von Hubertus Rybak:

Potsdam (ots) - Der Anti-Flüchtlings-Kurs der BrandenburgerAfDsorgt für Verwerfungen an der Parteispitze.

Nach rbb-Informationen hat der bisherige Vize-Landeschef der Partei, Hubertus Rybak, sein Amt niedergelegt und die Partei verlassen.

Ry ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 07:51:12
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Deutsche Politik News! Top News: Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, plant für 2016 mit 1.920 jungen Polizisten einen neuen Einstellungsrekord bei der Polizei!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Ralf Jäger zur NRW-Polizei:

Düsseldorf (ots) - NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) plant 2016 einen neuen Einstellungsrekord bei der Polizei.

Das Land will 1.920 junge Polizisten in den Dienst nehmen und damit die Bestmarke von 1.892 Anwärtern in diesem Jahr noch einmal übertreffen.

"Um allen Herausforderungen ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Peter Winter und Oliver Jörg (beide CSU): Ein deutlicher Aufschlag für die Kultur - mehr als 9,5 Millionen Euro zusätzlich für Musik, Kunst und Denkmalpflege in ganz Bayern!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Peter Winter und Oliver Jörg zum Entwurf des Einzelplanes des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst:

München (ots) - "Wenn in den Metropolen München und in Nürnberg in den kommenden Jahren neue Konzertsäle errichtet werden, dann darf die Kultur in den anderen Städten und auch in unseren ländliche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. November 2015 @ 18:01:49
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Deutsche Politik News! Top News: Staatsanwaltschaften sollen entlastet werden: Unerlaubter Grenzübertritt soll nach dem Willen Niedersachsens und des Saarlands für Flüchtlinge nicht länger strafbar sein!

Deutsche-Politik-News.de | Grenze Oesterreich / Deutschland 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu strafrechtlichen Ermittlungen wegen unerlaubter Einreise und unerlaubten Aufenthalts:

Osnabrück (ots) - Justizministerkonferenz: Niedersachsen und Saarland stellen Antrag / Staatsanwaltschaften sollen entlastet werden!

Flüchtlinge sollen sich nach dem Willen Niedersachsens und des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. November 2015 @ 18:01:07
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26479 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (883 Seiten, 30 News pro Seite)
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