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Kirsten Bialdiga zu Peter-Jürgen Schneider:
Düsseldorf (ots) - Ohne den Stahlkonzern Salzgitter wäre die jüngere deutsche Geschichte womöglich anders verlaufen.
1998 sorgte der damalige niedersächsische Ministerpräsident Gerhard Schröder dafür, dass Salzgitter vorübergehend verstaatlicht und nicht an die österreichische Voestalpine verkauft w ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. November 2015 @ 14:26:52 (250 mal gelesen)
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Silke Hellwig zum Bremer Aktionsbündnis "Refugees welcome":
Bremen (ots) - Was tun, wenn man sich nicht zu helfen weiß? Symbolpolitik.
Das Aktionsbündnis hat also recht, wenn es fordert, dass Worten auch Taten zu folgen haben; zumal, da sich die Lage nicht entspannt, sondern eher zuspitzt. Der Senat muss handeln, vor allem aber: sich erklären ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. November 2015 @ 14:21:57 (377 mal gelesen)
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Zur europäischen Sicherheitspolitik:
Cottbus (ots) - Hillary Clintons Verwunderung über die Sicherheitspolitik in Europa ist absolut nachvollziehbar.
In den USA hat nach den Anschlägen vom 11. September 2001 innenpolitisch eine neue Zeitrechnung begonnen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. November 2015 @ 14:11:04 (236 mal gelesen)
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Ralph Schulze zu Mali:
Karlsruhe (ots) - Der blutige Terrorangriff auf das Luxushotel in Bamako erinnert daran, dass auch das westafrikanische Mali eine Hochburg der Dschihadisten ist.
Und dass sich der Kampf gegen den internationalen Terrorismus keineswegs nur auf Syrien, Irak und Libyen beschränkt.
Mali mit seiner berühmten ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. November 2015 @ 14:05:40 (377 mal gelesen)
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Zu Ursula von der Leyen:
Ravensburg (ots) - Ob in Afghanistan, in Syrien oder in Westafrika: die Terrormiliz Islamischer Staat und das Terrornetzwerk al-Kaida sind Konkurrenten im Wettkampf um größtmögliche Aufmerksamkeit und Anhängerschaft.
So folgt es einer perversen Logik, dass eine Woche nach den IS-Massakern in der französischen Hauptsta ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. November 2015 @ 14:03:44 (224 mal gelesen)
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Thomas Fülling zum Berliner Großflughafen BER:
Berlin (ots) - Schlechtes Management machte den BER zur "Goldgrube" für die Baufirmen, wie es Martin Delius (Piraten), Vorsitzender des BER-Untersuchungsausschusses, formulierte.
Die Flughafengesellschaft wurde nach der Kündigung der pgbbi geradezu mit Nachforderungen der Firmen überschwemmt, war ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. November 2015 @ 14:01:14 (269 mal gelesen)
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Lothar Schmalen zur Synode der Evangelischen Kirche von Westfalen:
Bielefeld (ots) - Die Frau an der Spitze der Evangelischen Kirche in Westfalen, Präses Annette Kurschus, ist gerade zur stellvertretenden Ratsvorsitzenden der EKD gewählt worden.
Der Finanzchef der Landeskirche meldet bei den Kirchensteuern einen Einnahmerekord nach dem andere ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. November 2015 @ 13:21:19 (207 mal gelesen)
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Gregor Mayntz zum CSU-Parteitag:
Düsseldorf (ots) - CDU, CSU und SPD könnten sich feiern lassen.
Bayerns MinisterpräsidentHorst Seehoferbezifferte die Entwicklung der Flüchtlingszahlen aus bayerischer Perspektive auf ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. November 2015 @ 13:17:51 (260 mal gelesen)
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Markus Lachmann zum CSU-Parteitag:
Mainz (ots) -Horst Seehoferist auf dem Zenit seiner Macht.
In Bayern hat er die absolute Mehrheit für die CSU zurückerobert, seine Beliebtheitswerte steigen umgekehrt proportional zu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. November 2015 @ 13:15:14 (275 mal gelesen)
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Miguel Sanches zum CSU-Parteitag:
Berlin (ots) - Unter anderen Umständen, vor der Flüchtlingskrise, wäre Angela Merkel in München gefeiert worden.
Stattdessen stand der Kanzlerin zu ihrem zehnjährigen Dienstjubiläum ein Auftritt in der Höhle des bayerisch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. November 2015 @ 13:11:44 (221 mal gelesen)
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Zum Betreuungsgeld:
Ravensburg (ots) - Egal ob im Bund oder im Freistaat: Das Betreuungsgeld ist und bleibt eine Fehlkonstruktion.
Wirklicher Wahlfreiheit für Eltern wäre am ehesten damit gedient, den Ausbau von Kitas - auch solcher mit Ganztagsangebot - konsequent voranzutreiben.
Wenn fast drei Viertel der bayerischen Eltern d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. November 2015 @ 13:01:27 (214 mal gelesen)
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Zur Südwest-CDU:
Stuttgart (ots) - Gerade mal 37 Prozent gibt das ZDF-Politbarometer der baden-württembergischen CDU noch im Kampf um die Landtagsmehrheit und eine neue Regierung.
SpitzenkandidatGuido Wolfwird an diesem Samstag eine verdammt gute Rede halten ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. November 2015 @ 12:33:04 (216 mal gelesen)
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ZDF-Politbarometer Extra Baden-Württemberg November 2015:
Mainz (ots) - In Baden-Württemberg ist die CDU knapp vier Monate vor der Landtagswahl zwar klar stärkste Partei, an ihre frühere Stärke im "Musterländle" kommt sie aber nicht mehr heran.
Die Grünen b ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. November 2015 @ 12:31:44 (234 mal gelesen)
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Zu neuen Vorwürfen an den Verfassungsschutz:
Berlin (ots) - Wenn stimmt, was die Thüringer Linksfraktionschefin behauptet, müssen eigentlich Köpfe rollen:
Hat das Bundesamt für Verfassungsschutz den Untersuchungsausschuss in Erfurt ausgeforscht, der die Verstrickung von Verfassungsschützern in die Mordserie des ...
D-P-N: Falls sich darüber noch jemand wundern sollte - bitte hier melden!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. November 2015 @ 12:11:40 (281 mal gelesen)
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Aiman Mazyek zu Syrien, den Terrorismus, Flüchtlinge, Intoleranz und den Islam:
Halle (ots) - Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland, über Syrien, den Terrorismus, Flüchtlinge, Intoleranz und den Islam.
Zu mehr Vertrauen und Mitmenschlichkeit hat Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschla ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. November 2015 @ 12:08:24 (254 mal gelesen)
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Gerd Müller zu humanitärer Hilfe in Syrien:
Bonn (ots) - Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Gerd Müller, wirft im phoenix-Interview Europa und der internationalen Staatengemeinschaft Versagen im Bereich der humanitären Hilfe in Syrien vor und betont die Bedeutung der Entwicklungszusamm ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. November 2015 @ 12:05:49 (214 mal gelesen)
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Zu Bundeskanzlerin Angela Merkel:
Hagen (ots) - Adenauer steht für die Westbindung, Brandt für die Ostpolitik und Kohl für die Vereinigung.
Und welches historische Projekt verbinden wir mit Merkel? Keins. Noch keins.
Denn die Einheit Europas, die eine ihrer Herzensangelegenheiten sein könnte, fliegt der mächtigsten Frau der We ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. November 2015 @ 12:03:43 (286 mal gelesen)
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Zu zehn Jahren Kanzlerschaft Angela Merkels:
Halle (ots) - Man kann sagen: Merkel hat sich in den letzten zehn Jahren alle Freiheiten genommen.
Sie war und ist keine Kanzlerin der großen Pläne, sondern eine, die sich von Thema zu Thema hangelt, von Problem zu Problem.
Zur Flexibilität gehörte, dass in der von ihr angekündigten ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. November 2015 @ 12:01:30 (248 mal gelesen)
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Zum Leben nach Terroranschlägen:
Frankfurt (ots) - Nach den Anschlägen von Paris sind reflexartige Reaktionen erkennbar - und erinnern an die Welt nach dem 11. September 2001.
Neun von zehn Deutschen befürworten verschärfte Sicherheitsmaßnahmen. Eine zu starke Beeinträchtigung der Grundrechte befürworten dagegen nur fünf Prozent.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. November 2015 @ 10:01:03 (127 mal gelesen)
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Oliver Tolmein zur Aufstockung des Sicherheitsapparates:
Berlin (ots) - Der Rechtsanwalt Oliver Tolmein hat Bedenken geäußert, nach den Pariser Anschlägen den Sicherheitsapparat aufzurüsten.
Er halte es für falsch, "jetzt nach der Bundeswehr, nach mehr Polizei oder einer Etataufstockung für die Geheimdienste zu rufen", schreibt er in einem Gas ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. November 2015 @ 09:01:08 (192 mal gelesen)
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Joachim Herrmann zu Sicherheitsmaßnahmen:
Bonn (ots) - Vor dem Hintergrund der Geiselnahme in Mali und den Anschlägen in Paris fordert der bayerische Innenminister, Joachim Herrmann (CSU), bei phoenix umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen.
Herrmann sieht die Welt "einem Frontalangriff des radikalen Islamismus" ausgesetzt, der "uns in
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. November 2015 @ 00:05:00 (228 mal gelesen)
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Zum "Nein" zur Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Tempelhofer Feld der Initiative gegen Bebauungspläne des Senats:
Berlin (ots) - Nein, sagt die Initiative, und verweist auf die Abstimmung vom 25. Mai dieses Jahres, in der die Berliner klar gegen Bebauungspläne des Senats stimmten.
Am 25. Mai 2015!
Das war vor der Ankunft ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 20. November 2015 @ 17:51:32 (308 mal gelesen)
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Zum Anschlag auf das Radisson-Hotel in der malischen Hauptstadt Bamako:
Osnabrück (ots) - Nach dem Anschlag auf das Radisson-Hotel in der malischen Hauptstadt Bamako hat die Bundeswehr den örtlichen Behörden ihre Hilfe angeboten.
Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, hat der kommandierende General der EU-Trainingsmission in Mali (EUTM ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 20. November 2015 @ 17:49:50 (220 mal gelesen)
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Christian Mihr zu IS-Verbrechen an Journalisten in Mossul:
Berlin (ots) - Seit ihrer Eroberung durch die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) sind in der irakischen Großstadt Mossul 48 Journalisten und andere Medienschaffende entführt und mindestens 13 davon ermordet worden.
Diese Zahlen ergeben sich aus einem gemeinsamen Untersuchungsb ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 20. November 2015 @ 17:47:22 (237 mal gelesen)
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Dirk-Ulrich Brüggemann zum Afghanistan-Einsatz:
Bielefeld (ots) - Die Bundeswehr hat in Afghanistan eine ziemliche Schlappe einstecken müssen:
Kaum hatten sich die deutschen Soldaten aus Kundus zurückgezogen und das Feldlager an das afghanische Militär übergeben, haben die Taliban die Region Kundus mehr oder weniger zurückerobert.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 20. November 2015 @ 17:45:30 (181 mal gelesen)
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Hüseyin Avni Karslioglu zu IS-Terroristen:
Berlin (ots) - Die Türkei hat die westlichen Staaten zu einer besseren Zusammenarbeit im Kampf gegen den IS-Terror aufgerufen.
Der Botschafter in Deutschland, Hüseyin Avni Karslioglu, sagte am Donnerstag dem rbb-Inforadio, sein Land tue sein Bestes und bekämpfe diese Leute am "kräftigsten". Dabei sei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 20. November 2015 @ 17:43:12 (213 mal gelesen)
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Zum Herbert-Lewin-Forschungspreis 2015:
Berlin (ots) - Welche Rolle spielten die ärztlichen Standesvertretungen und ihre führenden Vertreter in der Zeit des Nationalsozialismus und wie sahen die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die ärztliche Berufsausübung aus?
Diese und weitere Fragen beantwortete Dr. Gisela Tascher in ihrer Dissertation ü ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 20. November 2015 @ 17:41:11 (272 mal gelesen)
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Franz Josef Jung zu Thomas Sternberg:
Berlin (ots) - Katholische Laienbewegung wählt neue Spitze!
Das Zentralkomitee der Katholiken (ZdK) hat am heutigen Freitag Thomas Sternberg zum neuen Präsidenten an die Spitze gewählt.
Hierzu erklärt der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Fr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 20. November 2015 @ 17:39:35 (193 mal gelesen)
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Thomas Jarzombek zum Bericht zur Lage der IT-Sicherheit in Deutschland 2015:
Am gestrigen Donnerstag haben der Bundesminister des Innern, Thomas de Maizière, und der Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Michael Hange, den Bericht zur Lage der IT-Sicherheit in
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 20. November 2015 @ 17:35:46 (199 mal gelesen)
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Stephan Mayer zu Grenzkontrollen:
Berlin (ots) - Weitere Stärkung der Grenzkontrollen wichtiger Schritt
Die Bundesregierung hat am heutigen Freitag bekannt gegeben, dass weitere 150 Bundespolizisten an die deutsche Grenze in Bayern entsandt werden, um die dortigen Grenzkontrollen zu verstärken.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 20. November 2015 @ 17:33:01 (217 mal gelesen)
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