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Zur Unterbringung von Flüchtlingen:
Leipzig (ots) - Der Landkreis Nordsachsen hat zur Unterbringung von Flüchtlingen einen Vertrag geschlossen, der dem Steuerzahler nach derzeitiger Lage der Dinge teuer zu stehen kommt.
Die Vereinbarung sichert dem Betreiber eine vergleichsweise hohe Vergütung zu und hat eine unüblich lange Laufzeit.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 13:03:50 (129 mal gelesen)
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Thomas Hendele zu Flüchtlingen:
Düsseldorf (ots) - Die Landkreise in Nordrhein-Westfalen schlagen wegen der steigenden Flüchtlingszahlen Alarm.
"In NRW sind alle am Anschlag - es gibt kaum noch freie Kapazitäten, und auch das Personal zur Betreuung der Menschen wird knapp", so der Präsident des Landkreistages NRW, der Mettmanner Landrat Thoma ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 13:01:00 (102 mal gelesen)
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Martin Walser zu Angela Merkel:
Halle (ots) - Der Schriftsteller Martin Walser stellt sich hinter die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Im Gespräch mit der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) sagte der Autor:
"Sie hat uns Mut gemacht. Oder? Und der Seehofer hat den Skeptiker ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 12:03:18 (112 mal gelesen)
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Jörg Radek zu einem modernen Grenzsicherungsregime:
Hannover (ots) - Einen Milliarden-Investitionsbedarf für ein modernes Grenzsicherungsregime veranschlagt die Gewerkschaft der Polizei.
GdP-Vize Jörg Radek sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, dem mehr als 30 Tageszeitungen angehören, "schon jetzt fehlen im Bereich der Bundespolizei rund ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 12:01:28 (157 mal gelesen)
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Zu Beitragsbemessungsgrenzen in der Rentenversicherung:
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat )...) die Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2016 beschlossen.
Danach steigt in der Rentenversicherung ab Januar 2016 die monatliche Beitragsbemessungsgrenze in den alten Bundesländern von 6.050 Euro auf 6.200 Euro und in den neuen Bundesländ ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 10:03:58 (75 mal gelesen)
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Zur Zusammenführung der Ausbildungsgänge Altenpflege, Gesundheits- und Krankenpflege sowie Kinderkrankenpflege:
Berlin (ots) - Die von der Bundesregierung geplante Zusammenführung der Ausbildungsgänge Altenpflege, Gesundheits- und Krankenpflege sowie Kinderkrankenpflege bedeutet für die Krankenhäuser nahezu eine Verdoppelung ihrer Ausbildungsverpflichtungen: ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 10:01:36 (85 mal gelesen)
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Zur Tätigkeit aller deutschen Transplantationszentren für das Jahr 2014:
Frankfurt am Main (ots) - Die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) hat die Tätigkeitsberichte aller deutschen Transplantationszentren für das Jahr 2014 auf ihrer Homepage veröffentlicht.
Zusätzlich bietet die DSO erstmals eine grafische Darstellung der Daten der ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 09:03:28 (77 mal gelesen)
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Zum massiven Gesundheitsgefahren für Polizeibeamte in Berlin:
Berlin (ots) - Die Führung der Berliner Polizei hat offenbar über Jahre hinweg massive Gesundheitsgefahren für Polizeibeamte zugelassen.
Dies belegen Recherchen des rbb-Politikmagazins KLARTEXT.
So wurden anscheinend Wartungsmängel sowie Probleme bei Be- und Entlüftun ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 09:01:25 (222 mal gelesen)
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Andrea Galle zur Kostenübernahme bei künstlicher Befruchtung:
Berlin (ots) - "In Deutschland entscheidet ein Din A 5-Papier, nämlich der Trauschein darüber, ob es von der Krankenkasse einen Zuschuss zur Kinderwunschbehandlung gibt - oder nicht", erklärte Andrea Galle, Vorständin der Betriebskrankenkasse Verkehrsbau Union (BKK VBU) in der (...) Anhörung zur k ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 08:01:37 (118 mal gelesen)
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Marie-Agnes Strack-Zimmermann zur Finanzreform der Krankenversicherung:
Berlin (ots) - Zu den Medienberichten, wonach die Krankenkassenbeiträge 2016 steigen werden, erklärte die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann:
"Noch im September hat Bundesgesundheitsminister Gröhe großspurig verkündet, dass die finanzi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 17:05:25 (93 mal gelesen)
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Zu steigenden Krankenkassenbeiträgen:
Berlin (ots) - "Der Gesetzgeber muss endlich intervenieren, um notfalls den Anstieg von Zusatzbeiträgen für die Versicherten zu begrenzen. Denn die Schmerzgrenze ist jetzt erreicht.
Zudem ist es erforderlich, die steigenden Kosten durch eine Anhebung des Beitragssatzes auf der Arbeitgeberseite einzufangen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 17:03:04 (168 mal gelesen)
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Zu einer neuen Initiative zum Schutz der biologischen Vielfalt:
Berlin (ots) - Anlässlich der Bekanntgabe einer neuen Initiative zum Schutz der biologischen Vielfalt durch Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD, Anm.) fordert eine Allianz der großen deutschen Umweltverbände ein konsequentes Handeln ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 17:01:02 (219 mal gelesen)
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Forsa-Umfrage für den stern:
Hamburg (ots) - In einer repräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag Hamburger Magazins stern und von RTL zu den Positionen vonAngela MerkelundHorst Seehoferin der Flüchtlingspolitik teilen 45 Prozent der wahlberechtigten Bundesbürger ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 16:31:55 (90 mal gelesen)
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Jürgen Böhm zu Flüchtlingskindern:
Bayreuth (ots) - Noch weiß keiner, wie hoch die Zahl der Flüchtlingskinder tatsächlich ist, die in Deutschland zukünftig beschult werden.
Bei den weiterführenden Schulen geht man jedoch davon aus, dass die große Welle erst Anfang 2016 kommt, wie Jürgen Böhm, Bundesvorsitzender des Verbandes deutscher Realsch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 16:03:26 (86 mal gelesen)
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Manfred Nowak zum Personalmangel beim Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso):
Berlin (ots) - Der Kreisvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt Berlin-Mitte, Manfred Nowak, hat den Personalmangel beim Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) in Moabit kritisiert.
Im rbb-Inforadio sagte er am Mittwoch: "Die Zustände in der Registrierstell ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 16:01:17 (113 mal gelesen)
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Michael Fuchs und Joachim Pfeiffer zur EEG-Umlage:
Berlin (ots) - Laut Presseberichten steigt die EEG-Umlage im nächsten Jahr auf ein Rekordniveau von 6,354 Cent pro Kilowattstunde.
Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Fuchs (CDU) und der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher Joachim P ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 15:03:57 (91 mal gelesen)
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Die Attacken des bayerischen MinisterpräsidentenHorst Seehoferauf KanzlerinAngela Merkellassen die Union weiter abrutschen.
Im stern-RTL-Wahltrend verlieren CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche einen weiteren Pu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 15:01:37 (111 mal gelesen)
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Bernd Wiegand zur Dauer von Asylverfahren:
Halle (ots) - Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) fordert in der Debatte um Flüchtlinge schnellere Asylverfahren - und hat sich deshalb am Dienstag mit einem Brief an den Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gewandt.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mittelde ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 14:11:34 (78 mal gelesen)
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Christoph Gusy zu Pegida:
Bielefeld (ots) - Der Bielefelder Verfassungsrechtler Christoph Gusy sieht durch das Auftreten radikaler Pegida-Anhänger die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten.
Symbolisch einen Galgen für Politiker mitzuführen, könne rechtlich als Bedrohung oder Landfriedensbruch geahndet werden, sagte er der in Bielefeld er ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 14:03:21 (134 mal gelesen)
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Norbert Lammert zu Pegida:
Düsseldorf (ots) - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat der Pegida-Bewegung "unverantwortliche Stimmungsmache" vorgeworfen:
"Zur Liberalität dieses Landes gehört, dass selbstverständlich auch Besorgnisse, Zweifel und Kritik öffentlich artikuliert werden können", sagte Lammert der in Düsseldorf erscheinenden ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 14:01:55 (107 mal gelesen)
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Zu den Anschlägen von Jerusalem und Ra'anana:
Stuttgart (ots) - Auf die Bluttaten wird Netanjahu reagieren.
Internationale Sicherheitsexperten sagen blutige Tage voraus, die den Anschlägen von Jerusalem und Ra'anana folgen werden.
Die israelische Reaktion nach mehr als 13 Monaten voller Terroranschläge wird garantiert eines nac ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 13:01:57 (85 mal gelesen)
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Zu Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht:
Ravensburg (ots) - Viele Gemeinsamkeiten haben sie nicht: Der verkappte Sozialdemokrat Dietmar Bartsch und die gewendete Kommunistin Sahra Wagenknecht.
Bartsch, der von einem Bündnis mit der SPD träumt, und Wagenknecht, die sich in der lupenreinen Opposition wohlfühlt.
Spätestens nach d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 12:02:16 (125 mal gelesen)
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Helge Wagner zu Gregor Gysi:
Bremen (ots) - Gysi gucken und Gysi wählen seien zwei paar Stiefel, befand schon vor vielen Jahren die links-alternative "taz".
Keine Frage: Der Mann hat mit seiner rhetorischen Brillanz und seinem kabarettistischen Talent extrem hohen Unterhaltungswert - auch für Leute, die seine Partei nie wählen würden.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 12:03:29 (120 mal gelesen)
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Reinhard Zweigler zu Linke/Fraktion:
Regensburg (ots) - Mit einer "Wutrede" hatte Gregor Gysi, bislang der unbestrittene Frontmann der Linken in Deutschland, vor drei Jahren in Göttingen seiner Partei die Leviten gelesen.
Da war der Realo Dietmar Bartsch gerade als neuer Parteichef krachend durchgefallen.
Die ganz linken Linke ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 12:01:10 (139 mal gelesen)
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Zum "Pegida"-Galgen:
Bielefeld (ots) - Der selbstgebastelte Galgen, an dem KanzlerinAngela Merkelund SPD-ChefSigmar Gabrielbaumeln sollen, muss zutiefst empören.
Wer bei »Pegida« mitläuft, sollte noch einmal dringend in sich gehen, hinter wem er ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 11:10:51 (125 mal gelesen)
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Christian Peters zu Aydan Özoguz:
Essen (ots) - Aydan Özoguz, die Migrationsbeauftrage der Bundesregierung, ist eine besonnene Frau.
Nicht umsonst steht die SPD-Politikerin mit türkischen Wurzeln im Auftrag der Großen Koalition für eine gelungene Integration.
Doch jetzt ist auch Özoguz der Kragen geplatzt: "Bilder von Demonstr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 11:07:07 (118 mal gelesen)
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Zur jüngsten Pegida-Demo in Dresden:
Frankfurt (ots) - In Dresden hat ein selbsternannter Patriot zwecks Rettung des Abendlandes ein paar Latten zum Galgen vernagelt und sich die Kanzlerin sowie den SPD-Chef drangewünscht.
Ein Fall für den Staatsanwalt, sagt sogar der Justizminister?
Es zeigt sich: Einem Demo-Symbol drohenden ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 11:05:56 (82 mal gelesen)
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Zur jüngsten Pegida-Demo in Dresden:
Ravensburg (ots) - Jetzt also ein Galgen für die Bundeskanzlerin und ihren Vize.
Es ist eine neue, aber erwartbare Entgleisung der Pegidisten, die bei ihren Spazier-Märschen durch Dresden von Mal zu Mal weiter rechts wandeln.
Im Wettbewerb populistischer Erregungsrhetorik hat Pegida dabei l ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 11:03:34 (106 mal gelesen)
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Zur Fusion von AB Inbev und SABMiller:
Halle (ots) - Doch solche Elefanten-Hochzeiten führen selten zum gewünschten Erfolg. Denn diese Riesen verlieren schnell an Beweglichkeit und die Führungskräfte den Überblick.
Die AB-Inbev-Marke Hasseröder aus Wernigerode zeigt dies exemplarisch.
Neue Brauereimanager wollten zuletzt die o ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 11:01:21 (80 mal gelesen)
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Christian Altmeier zum Abschlussbericht zu Flug MH17:
Heidelberg (ots) - Der niederländische Sicherheitsrat ist immerhin zu einer klaren Antwort über die Ursache des Absturzes von MH 17 gelangt.
Die Boeing der Malaysian Airlines wurde abgeschossen. Diese Antwort liefert zugleich neue Erkenntnisse über den Hergang des Absturzes.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 10:01:46 (105 mal gelesen)
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