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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Trotz der eher kritischen Berichterstattung vieler Medien über den Essener CDU-Bundesparteitag in der vergangenen Woche kann sich die Union aus CDU und CSU um einen Prozentpunkt verbessern und kommt im stern-RTL-Wahltrend nun wieder auf 37 Prozent.
Damit liegt sie 16 Prozentpunkte vor der SPD, die im Vergle ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Dezember 2016 @ 08:01:57 (179 mal gelesen)
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Andrej Holm zu seiner Stasi-Vergangenheit:
Berlin (ots) - Der neue Berliner Bau-Staatssekretär Andrej Holm (parteilos) hat Verständnis für die Kritik an seiner Stasi-Vergangenheit gezeigt.
In seinem ersten Interview seit Amtsantritt sagte er (...) im rbb-Inforadio: "Persönlich ist das nicht angenehm, und auf der anderen Seite: Das angestrebte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Dezember 2016 @ 00:01:54 (325 mal gelesen)
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Zum Menschenrecht Religionsfreiheit:
Kelkheim (ots) - Menschenrechte müssen verteidigt werden. Das gilt inzwischen selbst für Deutschland, zumindest wenn es um das Recht auf Religionsfreiheit geht.
Derzeit erleiden besonders christliche Flüchtlinge - darunter traditionelle Christen und in noch stärkerem Maß Konvertiten aus dem Islam - massive ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Dezember 2016 @ 14:01:41 (95 mal gelesen)
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Awwad Alawwad zum deutschen Salafismus:
Berlin (ots) - Der Botschaft Saudi-Arabiens in Berlin hat Berichte dementiert, wonach das Königreich die deutsche Salafisten-Szene unterstützt.
"Saudi-Arabien baut keine Moscheen in Deutschland, exportiert keine Imame und hat keine Verbindungen zum deutschen Salafismus", sagte Botschafter Awwad Alawwad ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Dezember 2016 @ 11:01:34 (68 mal gelesen)
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Zum Vertrieb der Agrarius AG im Internet:
Frankfurt am Main (ots) - Das Landwirtschaftsunternehmen Agrarius AG startet nach Informationen der agrarzeitung (dfv Mediengruppe) den Vertrieb eigener Produkte.
2017 will das börsennotierte Unternehmen, das bislang als reiner landwirtschaftlicher Erzeuger agiert, Produkte unter der Marke "Ackerlust" ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Dezember 2016 @ 08:01:46 (225 mal gelesen)
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Heike Moldenhauer zu Bayers Monsanto-Übernahme:
Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat den Monsanto-Aktionären bescheinigt, "ein gutes Gespür für den richtigen Zeitpunkt" zum Ausstieg aus dem Unternehmen gezeigt zu haben.
Ob dies jedoch auch für Bayer eine gute Entscheidung gewesen sei, werde sich erst noch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Dezember 2016 @ 00:01:44 (216 mal gelesen)
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Zu den Ideen des "Gründerwettbewerb - IKT Innovativ" aus dem Jahr 2015:
Berlin (ots) - Die Ergebnisse des Trendbarometers 2016 - eine Befragung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des "Gründerwettbewerb - IKT Innovativ" - belegen: Über zwei Drittel der im Jahr 2015 eingereichten Ideenkonzepte wurden in der Zwischenzeit in die Tat umgesetzt.
Un ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Dezember 2016 @ 17:01:58 (124 mal gelesen)
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Zur Überwachung durch den Bundesnachrichtendienst:
Berlin (ots) - Der Bundesnachrichtendienst (BND) analysiert in größerem Umfang als bisher angenommen Metadaten deutscher Bürger, ohne dass es dafür eine gesetzliche Grundlage gibt.
So werden etwa auch Standortdaten erfasst und auf Knopfdruck können verdächtige Metadaten mit Gesprächsmitschnit ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Dezember 2016 @ 15:01:06 (78 mal gelesen)
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Georg Pazderski zu Christian Lindner:
Berlin (ots) - FDP-Chef Lindner behauptet, es sei absehbar, dass russische Hacker die AfD im Wahlkampf stärken würden, um damit Deutschland zu destabilisieren.
Dazu erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski:
"So geht also postfaktisch. Einfach mal eine völlig haltlose und abstruse Behau ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Dezember 2016 @ 11:01:47 (164 mal gelesen)
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Claudia Kemfert zum Ölpreis:
Berlin (ots) - Verbraucher müssen sich nach Meinung der Energieexpertin Claudia Kemfert auf starke Schwankungen beim Ölpreis einstellen.
Derzeit würden die Preise zwar leicht anziehen, sagte die Energieexpertin des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) dem Tagesspiegel (Montagausgabe). Das mache das T ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Dezember 2016 @ 08:01:40 (260 mal gelesen)
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Bodo Ramelow zu einer rot-rot-grünen Bundesregierung nach 2017:
Düsseldorf (ots) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich für eine rot-rot-grüne Bundesregierung nach der Wahl 2017 ausgesprochen.
"Eine Fortsetzung der großen Koalition im Bund täte jedenfalls weder unserem Land noch der Demokratie gut", sagte Ramelow der in ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Dezember 2016 @ 00:01:43 (286 mal gelesen)
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Zur angeblichen Spur nach Russland:
Berlin (ots) - Grüne und Linkspartei zweifeln daran, dass die mehr als 2.400 kürzlich bei Wikileaks veröffentlichten Akten des NSA-Untersuchungsausschusses 2015 bei einem russischen Hackerangriff auf den Bundestag gestohlen wurden.
Dies hatte die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" unter Verweis auf Äu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 12. Dezember 2016 @ 15:01:41 (117 mal gelesen)
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Zu einer Manipulation der Bundestagswahl:
Köln (ots) - Bundespolitiker mehrerer Parteien warnen vor der gezielten Beeinflussung des Ausgangs der Bundestagswahl, etwa durch russische Geheimdienste.
Vor dem Hintergrund von Medien-Berichten über eine gezielte Manipulation der US-Präsidentschaftswahl zugunsten des republikanischen Kandidaten Dona ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 12. Dezember 2016 @ 13:01:16 (122 mal gelesen)
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Zu Falschnachrichten im Internet:
Cottbus (ots) - Da rollt was auf Politiker, Wähler und auch auf die Medien im nächsten Jahr zu.
Der Fall Künast zeigt stellvertretend einmal mehr, dass die Schattenseiten des digitalen Zeitalters jeden zu jeder Zeit treffen können. Alles kann im Netz behauptet werden, jeder kann Opfer von Pöbelei oder Verleum ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 12. Dezember 2016 @ 11:01:48 (211 mal gelesen)
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Zum 700.000sten Kreuzfahrtpassagier in Haburg:
Hamburg (ots) - Zum Abschluss des Kreuzfahrtjahres 2016 freut sich Hamburg über den 700.000sten Kreuzfahrtgast.
Der Gewinner wurde am Cruise Terminal Steinwerder ganz weihnachtlich überrascht und darf sich über ein Hamburg-Wochenende mit vielen Highlights freuen.
Mit insgesamt 171 ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 12. Dezember 2016 @ 09:01:41 (258 mal gelesen)
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Zur Unterstützung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) durch die vier großen Wirtschaftsprüfungsgesellschaften:
Berlin (ots) - Die im Frühjahr groß angekündigte Unterstützung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) durch die vier großen Wirtschaftsprüfungsgesellschaften ist gefloppt.
Nach Informationen des Tagesspie ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 12. Dezember 2016 @ 08:01:17 (200 mal gelesen)
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Zur Dieseltechnologie:
Washington (ots/PRNewswire) - In der letzten Woche haben die Bürgermeister von vier Städten - Paris, Madrid, Mexiko-Stadt und Athen - zugesichert (http://www.c40.org/press_releases/daring-cities-make-bold-air-quality-commitment-to-remove-all-diesel-vehicles-by-2025), bis zum Jahre 2025 alle Dieselfahrzeuge aus ihren Städten zu verbanne ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 11. Dezember 2016 @ 10:01:12 (344 mal gelesen)
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Rolf Mützenich zum künftigen US-Präsidenten Donald Trump:
Köln (ots) - Der SPD-Außenpolitiker und Fraktionsvize im Bundestag, Rolf Mützenich, sieht mit Donald Trump eine Chance, die Beziehungen des Westens zu Russland zu verbessern.
"Es könnte hilfreich sein, wenn die belastete Atmosphäre durch den künftigen US-Präsidenten Donald Trump entspa ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 10. Dezember 2016 @ 14:01:02 (112 mal gelesen)
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Matthias Kollatz-Ahnen zum Berliner Haushalt:
Berlin (ots) - Der Berliner Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) hat den Vorwurf der Opposition zurückgewiesen, der neue Senat verschulde sich planlos.
"Auf der europäischer Ebene wird festgehalten, dass öffentliche Unternehmen sich im wesentlichen über Kredite finanzieren sollen und nicht du ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 10. Dezember 2016 @ 12:01:31 (137 mal gelesen)
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NDR Umfrage in Schleswig-Holstein:
Hamburg (ots) - Wenn am kommenden Sonntag in Schleswig-Holstein Landtagswahl wäre, verlöre die Koalition aus SPD, Grünen und SSW ihre Mehrheit im Parlament.
Stärkste Kraft würde die CDU. Auch FDP, AfD und Linke zögen in den Landtag ein - die Piraten wären chancenlos.
Das ergab eine repräsenta ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 10. Dezember 2016 @ 10:01:37 (297 mal gelesen)
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Gernot Erler zur OSZE:
Berlin (ots) - Der SPD-Außenpolitiker Gernot Erler hat die OSZE als wichtige Plattform bezeichnet, um mit Russland über den Krieg in Syrien zu sprechen.
Syrien gehöre zwar eigentlich nicht zu den Themen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, sagte Erler am Freitag im rbb-Inforadio. Dennoch sei es e ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. Dezember 2016 @ 16:01:44 (146 mal gelesen)
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ARD-DeutschlandTrend:
59 Prozent der Deutschen finden es gut, dass Angela Merkel im nächsten Jahr ein weiteres Mal als Kanzlerkandidatin für die CDU antritt (+13 im Vergleich zu September). 39 Prozent finden dies nicht gut (-12).
Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends von Montag bis Dienstag dieser Woche ergeben.
Wenn ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. Dezember 2016 @ 12:01:47 (124 mal gelesen)
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Carsten Spohr zur aktuellen Lage des Unternehmens:
Hamburg (ots) - Carsten Spohr, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Lufthansa AG, spricht beim 8. Deutschen Wirtschaftsforum in der Paulskirche in Frankfurt am Main über die aktuelle Lage des Unternehmens.
Er sei zuversichtlich, dass es zwischen den Konfliktparteien in den nächsten Wochen zu e ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. Dezember 2016 @ 08:01:15 (154 mal gelesen)
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Armin Schuster zu Angela Merkel:
Düsseldorf (ots) - Die innerparteiliche Kritik an Kanzlerin Angela Merkel wächst nach ihrer Distanzierung vom CDU-Parteitagsbeschluss zum Doppelpass.
"Was Angela Merkel da gemacht hat, wird viele Delegierte provozieren", sagte CDU-Innenexperte Armin Schuster der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" ( ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. Dezember 2016 @ 00:01:40 (235 mal gelesen)
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Zum Fahren mit Autogas:
Berlin (ots) - Die Bundesregierung plant, im Zuge der Pkw-Maut eine steuerliche Entlastung für Fahrzeughalter unter anderem von der Schadstoffklasse abhängig zu machen.
Der Deutsche Verband Flüssiggas e.V. (DVFG) fordert: Die Politik sollte hierbei auch den emissionsarmen Alternativkraftstoff Autogas berücksichtigen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. Dezember 2016 @ 13:01:35 (97 mal gelesen)
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Zur Werbung mit Hotelsternen:
Leipzig (ots) - Jedes zehnte Hotel an der deutschen Ostseeküste wirbt mit falschen Hotelsternen.
Das ist das Ergebnis eines Tests des MDR-Magazins Umschau. Im Umschau-Test wurden die Sterne von 100 Hotels in Mecklenburg-Vorpommern überprüft.
Auffällig war, dass 11 der 100 Hotels vor allem auf ihre ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. Dezember 2016 @ 11:01:19 (85 mal gelesen)
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Christoph Ruhkamp zum Atomausstieg:
Frankfurt (ots) - Eigentlich hatte sich die rot-grüne Bundesregierung schon im Jahr 2000 mit den vier großen Energiekonzernen auf eine Restlaufzeit von 32 Jahren für die 19 deutschen Atomkraftwerke geeinigt.
Dann beschloss im Jahr 2010 die schwarz-gelbe Bundesregierung den Ausstieg aus dem Ausstieg. Und nac ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. Dezember 2016 @ 08:01:17 (280 mal gelesen)
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Die Union aus CDU und CSU hat in der Woche vor dem CDU-Parteitag in Essen zwar einen Prozentpunkt eingebüßt, liegt im stern-RTL-Wahltrend mit 36 Prozent aber weiterhin klar vor der SPD, die nach wie vor bei 22 Prozent verharrt.
Die Grünen gewinnen im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt auf 11 Prozent hinzu, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. Dezember 2016 @ 00:01:23 (162 mal gelesen)
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Angela Merkel zur Union:
Bonn (ots) - "CDU und CSU tun gut daran, in einigen Fragen auch mit unterschiedlichen Meinungen zu leben. Das können wir auch in der Frage zur Flüchtlings-Obergrenze so halten ", sagte Angela Merkel am Ende des CDU-Parteitages im phoenix-Interview.
Zugleich machte sie aber auch klar, dass die CDU standhaft die eigenen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. Dezember 2016 @ 16:01:34 (122 mal gelesen)
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Hans-Peter Uhl zu Angela Merkel:
Berlin (ots) - Die CSU will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach den Worten des Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Uhl (CSU) bei der kommenden Bundestagswahl unterstützen.
Uhl begründete das am Mittwoch im rbb-Inforadio mit der Annäherung der CDU an die CSU in der Flüchtlingspolitik.
Kanzlerin ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. Dezember 2016 @ 15:01:59 (135 mal gelesen)
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