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Deutsche Politik News! Top News: Kraftwerksbetreiber sollen mit mindestens 1,6 Mrd. Euro entschädigt werden - die ''Braunkohlereserve'' ist aber möglicherweise wesentlich teurer als gedacht!

Deutsche-Politik-News.de | Braunkohleabbau Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | WDR
Zur "Braunkohlereserve":

Köln (ots) - Die von der Bundesregierung geplante so genannte "Braunkohlereserve" wird nach Recherchen des WDR-Hörfunks möglicherweise wesentlich teurer als bislang angenommen.

Neben den bislang vom Wirtschaftsministerium genannten 1,6 Mrd. Euro könnten weitere ein bis zwei Mrd. Euro auf die Stromkunden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 12:01:45
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Deutsche Politik News! Top News: Christian Mihr, ROG-Geschäftsführer, kritisiert Boliviens zunehmenden Druck auf kritische Medien: ''Bolivien engt schleichend, aber sehr wirksam die Spielräume für unabhängigen Journalismus immer weiter ein''!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Christian Mihr zu Boliviens zunehmenden Druck auf kritische Medien:

Berlin (ots) - Anlässlich des Deutschlandbesuchs von Boliviens Präsident Evo Morales am (...) Mittwoch kritisiert Reporter ohne Grenzen (ROG) den zunehmenden Druck auf kritische Medien in dem südamerikanischen Land.

Wichtige Fernsehsender und Zeitungen sind dor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 11:01:20
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Deutsche Politik News! Top News: 121.000 Todesfälle pro Jahr durch Rauchen: Wer rauchen will, der raucht - auch wenn nichts dafür spricht!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Viktoria Bartsch zum Rauchen:

Bielefeld (ots) - Es gibt nichts, was für das Rauchen spricht und trotzdem greift etwa jeder Dritte mehr oder weniger regelmäßig zur Zigarette.

Mancher so häufig, dass er an den Folgen stirbt - im Schnitt sind es 121.000 Menschen im Jahr. Und es werden mehr.

Zwar rauchen immer wenig ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 10:03:42
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tabakatlas zeigt: Allein 2013 hing jeder siebte Todesfall in Deutschland mit dem Rauchen zusammen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Tabakatlas:

Halle (ots) - Allein 2013 hing laut Tabakatlas jeder siebte Todesfall in Deutschland mit dem Rauchen zusammen. Höchste Zeit für die Politik, endlich einzugreifen.

Andere Länder in Europa zeigen eindrucksvoll, wie es gehen könnte.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 10:01:24
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Deutsche Politik News! Top News: Britta Stark (SPD), Brandenburgs Landtagspräsidentin, hat einen Gesetzentwurf zur Erhöhung der Diäten vorgelegt!

Deutsche-Politik-News.de | Potsdam Landtag 2015

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Britta Stark zu den Diäten:

Potsdam (MOZ) Brandenburgs Landtagspräsidentin Britta Stark (SPD) hat einen Gesetzentwurf zur Erhöhung der Diäten erarbeitet.

Wie die "Märkische Oderzeitung" (Mittwochausgabe) erfuhr, sieht der Entwurf die Anhebung um 2,9 Prozent ab kommendem Jahr auf monatlich 7.967,35 Euro vor.

Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 09:46:57
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Deutsche Politik News! Top News: Pegida-Demos und deren Chef Lutz Bachmann: Dunkelbraune Doof-Vergleiche - wer geht als zurecht besorgter Bürger zu solchem Mumpitz hin?

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Gerlinde Sommer zu Pegida-Demos:

Weimar (ots) - Lutz Bachmann hat also kundgetan, zu was aus seiner Sicht der braune Schoß fähig ist:

Nazi-Größe bringt DDR-TV-Star aus dem ganz dunklen Kanal samt bundesdeutschem Justizminister unter einen Hut.

Alle drei schlimmste Hetzer. Maas (SPD, Anm.) in diese Linie zu rücke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 09:31:46
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Kutschaty (SPD), NRW-Justizminister: Pegida benutzt Goebbels-Vokabular / ''Lügenpresse - diesen Begriff haben sie von Joseph Goebbels abgeschrieben''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Kutschaty zu Pegida:

Düsseldorf (ots) - In der Debatte um beleidigende Äußerungen von Pegida-Gründer Lutz Bachmann gegen BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) hat dessen Amtskollege aus NRW, Justizminister Thomas Kutschaty (SPD), Pegida die Benutzung von N ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 09:21:58
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Deutsche Politik News! Top News: Pegida und Maas: Hass bedroht den Diskurs - Gepöbel droht Argumente zu ersetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Pegida:

Ravensburg (ots) - Jetzt also der Goebbels-Vergleich.

Was Pegida-Chef Lutz Bachmann am Montagabend in Dresden vom Stapel ließ, als er JustizministerHeiko Maas(SPD, Anm.) mit den obersten Nazi-Propagandisten verglich, ist einfach nur übel.

Auf der anderen S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 09:11:17
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Deutsche Politik News! Top News: Bernd Riexinger, Vorsitzender der Linkspartei: Die Rechte Szene ist im Kriegszustand / Heftige Kritik an der Bundesregierung wegen Unterschätzung des Rechtsterrorismus!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de |
Bernd Riexinger zum Rechtsterrorismus in Deutschland:

Berlin (ots) - Bernd Riexinger, Vorsitzender der Linkspartei, hat heftige Kritik an der Bundesregierung wegen Unterschätzung des Rechtsterrorismus in Deutschland geübt.

Gegenüber der in Berlin e ...

D-P-N: Mit seiner Kritik hat der Linkspartei-Vorsitzende absolut recht: Der deutsche Innenminister erinnert an einen Hund, der zum Jagen getragen werden muss!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 09:01:57
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Deutsche Politik News! Top News: Bernd Wagner, Rechtsextremismus-Forscher und Gründer der Aussteiger-Initiative ''Exit'', erwartet eine Eskalation der Gewalt gegen Asylsuchende!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Bernd Wagner zum Rechtsextremismus:

Halle (ots) - Der Rechtsextremismus-Experte Bernd Wagner, Gründer der Aussteiger-Initiative Exit Deutschland, hat davor gewarnt, dass die Übergriffe von Rechtsextremisten auf Flüchtlinge und ihre Helfer bald auch Todesopfer fordern könnten.

"Da ist bis hin zu Morden alles möglich", sagte er d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 08:35:59
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Deutsche Politik News! Top News: Der Brandstifter: Die Pöbeleien von Pegida-Chef Bachmann sind gefährlich - die Demokratie muss den Anfängen wehren!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Reinhard Zweigler zu Pegida-Chef Bachmann:

Regensburg (ots) - Dresdens unrühmlicher Pegida-Chef Lutz Bachmann probt die kalkulierte Provokation.

Der vorbestrafte Einbrecher und Drogenhändler hat nicht nur Flüchtlinge pauschal als "Viehzeug", "Gelumpe" oder "Dreckspack" verunglimpft, wogegen seit Monaten von der Staatsanwaltscha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 08:33:58
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Deutsche Politik News! Top News: Überfälle auf Ausländer, Angriffe auf Flüchtlingsheime, auf Polizisten, auf Politiker und Flüchtlingshelfer: Aber Maas? Goebbels? Es gibt gerade wirklich genug Schlimmeres!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu den Pegida-Kundgebungen:

Halle (ots) - Bei Pegida-Kundgebungen wird seit Wochen zum Widerstand aufgerufen.

Und nun passiert es, die Saat geht auf, es geht an vielen Orten los.

Widerstand wird mit Gewalt übersetzt, die Schraube dreht sich langsam aber sicher immer weiter.

Pegida hat mit seinem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 08:31:34
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Deutsche Politik News! Top News: Lutz Bachmann vergleicht Justizminister Heiko Maas (SPD) mit Goebbels: Pegida und der Verfassungsschutz - ratlose Schlapphüte!

Deutsche-Politik-News.de | Demo Dresden Pegida 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Lutz Bachmann und Heiko Maas:

Berlin (ots) - Um Pegida bei Laune zu halten, muss Lutz Bachmann Skandale liefern.

Jetzt hat er JustizministerHeiko Maas(SPD) mit Goebbels verglichen - und die Empörung ist groß.

SPD-Generalin Yasm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 08:01:22
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Deutsche Politik News! Top News: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) genehmigte Innenminister Thomas de Maizières Kurzurlaub, obwohl das Thema Flüchtlingskrise in sein Ressort fällt!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Saarbrücker Zeitung
Zum Kurzurlaub von de Maizières:

Saarbrücken (ots) - Innenminister Thomas de Maizière hat seinen umstrittenen Mallorca-Urlaub in der letzten Woche mit Wissen und Billigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unternommen.

E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Absurde Vollstreckungsmethode: Ventilwächter bewirken einen gefährlichen Plattfuß für alle Verkehrsteilnehmer!

Deutsche-Politik-News.de |
Zum Einsatz von Ventilwächtern:

Köln (ots) - Der ACV Automobil-Club Verkehr erneuert seine Kritik an dem Einsatz von Ventilwächtern.

"Es ist eine absurde Vollstreckungsmethode", so Vizepräsident Jürgen Koglin, "bei der Städte und Kommunen Verkehrsteilnehmer vorsätzlich in eine Situation bringen, in der sie nur schwer die Kontro ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 19:05:02
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Deutsche Politik News! Top News: Ein Insider erhebt schwere Vorwürfe gegen einen bayerischen Landtagsabgeordneten der Freien Wähler: ''Scheinverträge und zweckwidrig abgerechnete Mitarbeitergelder''!

Deutsche-Politik-News.de |
Zu Scheinverträgen eines bayerischen Landtagsabgeordneten:

Mainz/München (ots) - Zweieinhalb Jahre nach der Verwandtenaffäre deckt das ARD-Politikmagazin "Report Mainz" erneut fragwürdige Abrechnungen eines bayerischen Landtagsabgeordneten auf (Sendung heute, 3.11., 21.45 Uhr im Ersten).

Gegenüber "Report Mainz" erheben Insider ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 19:03:40
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Deutsche Politik News! Top News: Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat offenbar noch intensiver befreundete Staaten ausgeforscht als bisher bekannt und als dem Auftragsprofil des Auslandsgeheimdienstes entsprachen!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de |
Zum Bundesnachrichtendienst (BND):

Halle (ots) - Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat offenbar mehr eigene Selektoren gegen Staaten der Europäischen Union und die USA eingesetzt als bisher bekannt und als dem Auftragsprofil des Auslandsgeheimdienstes entsprachen.

Das ergibt sich nach einem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 19:01:40
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Deutsche Politik News! Top News: Frank Ulrich Montgomery, Präsident der Bundesärztekammer, fordert ein Verbot von Sterbehilfevereinen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesärztekammer
Frank Ulrich Montgomery zu Sterbehilfevereinen:

Berlin (ots) - Der Präsident der Bundesärztekammer, Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery, hat im Vorfeld der Bundestagsentscheidung über eine gesetzliche Regelung der Sterbehilfe am kommenden Freitag seine Forderung nach einem Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe bekräftigt.

In ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 17:07:56
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Deutsche Politik News! Top News: bpa weist auf gravierenden Abbau von Pflegeplätzen in Baden-Württemberg hin, während der Bedarf steigt: ''Pflegepolitik im Blindflug''!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Zum Abbau von Pflegeplätzen:

Stuttgart (ots) - Der Vorsitzende der Landesgruppe Baden-Württemberg des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa), Rainer Wiesner, sieht in einem aktuellen Gutachten des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) Befürchtungen bestätigt, die der bpa bereits bei einer Landtagsanhörung im Sommer ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 17:05:42
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Deutsche Politik News! Top News: Sven Giegold, Grünen-Politiker: Die Bankenunion ist ''alles andere als perfekt'' / Wenn das Finanzsystem als Ganzes kollabiere, haften am Ende immer die Bürger!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Sven Giegold zur Bankenunion:

Berlin (ots) - Aus Sicht des Grünen-Europaparlamentarier Sven Giegold ist die Europäische Zentralbank (EZB) seit der Finanzkrise zu mächtig geworden.

"Die EZB ist inzwischen nicht mehr nur für die Geldpolitik, die Bankenaufsicht und die Finanzmarktstabilität zuständig, sie stabilisiert auch die Kon ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 17:03:00
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Deutsche Politik News! Top News: Ärgerline Lufthansa: Das Unvermögen, den Tarifkonflikt mit dem langmütigsten ihrer Gegner zu lösen, stellt dem Vorstand um Carsten Spohr kein gutes Zeugnis aus!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Lufthansa Vorstand um Carsten Spohr:

Düsseldorf (ots) - Eins ist klar: Die Flugbegleiter sind anders als die Piloten.

Die Frührenten der Stewardessen, für die die Gewerkschaft Ufo kämpft, haben nichts zu tun mit den absurd-hohen Vorruhestandsgehältern der Piloten.

Und anders als die krawallige Piloten-Gewerk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 17:01:08
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Deutsche Politik News! Top News: Simone Peter, Grünen-Chefin und Sahra Wagenknecht, Bundestags-Fraktionsvorsitzende der Linken, werfen Merkel Versagen in Flüchtlingskrise vor!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Simone Peter und Sahra Wagenknecht zu Angela Merkel:

Osnabrück (ots) - Grüne: Gerede über Grenzschließungen schürt Spannungen auf dem Balkan / Linke: Merkel will nur von Unfähigkeit der Bundesregierung ablenken!

Grünen-Chefin Simone Peter hat der Union vorgeworfen, mit dem "st ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 16:07:42
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Deutsche Politik News! Top News: Koalitionskrise in Berlin wegen der Flüchtlingsproblematik: Umfaller Seehofer - der Flüchtlingsstrom bleibt unbegrenzt!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Bernd Hilder zur Koalitionskrise in Berlin:

Weimar (ots) - WoSigmar Gabrielmal recht hat, hat er recht.

Im Positionspapier von CDU und CSU zur Flüchtlingsfrage steht inhaltlich viel Merkel und sehr weni ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 16:05:05
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Strobl, stellvertretender CDU-Parteichef und Vize-Fraktionschef: Die Union will ein Transitzonen-Gesetz ohne Zustimmung des Bundesrats!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Strobl zu einem Transitzonen-Gesetz:

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende CDU-Parteichef und Vize-FraktionschefThomas Stroblhat sich für ein Transitzonen-Gesetz ausgesprochen, das nicht der Zustimmung des Bundesrats bedarf.

"In der Fassung, in der der Gesetzentwurf im A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 16:03:46
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Deutsche Politik News! Top News: Die Koalition liefert sich Scheingefechte: Der Streit um Transitzonen und Einreisezentren ist so erbittert, als ob es um den großen Wurf in der Flüchtlingskrise geht!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Transitzonen:

Ravensburg (ots) - Die Koalition führt den Streit um Transitzonen und Einreisezentren so erbittert, als ob es um den großen Wurf in der Flüchtlingskrise gehe.

Doch letztlich sind es nur Scheingefechte, die in diesen schwierigen Zeiten politische Handlungsfähigkeit beweisen sollen.

Dass eine besse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 16:01:54
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Deutsche Politik News! Top News: Johanna Uekermann, Juso-Vorsitzende, fordert von der Union rasche Lösung in der Flüchtlingskrise!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Johanna Uekermann zur Union:

Berlin (ots) - Die Vorsitzende der Jusos, Johanna Uekermann, hat von der Union eine rasche Lösung in der Flüchtlingskrise gefordert.

Im rbb-Inforadio sagte sie am Dienstag: "Jetzt müssen Entscheidungen getroffen werden und dann muss man vorangehen.

Mit dem Vorschlag für Einreisezentre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 15:07:12
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Deutsche Politik News! Top News: Manuela Schwesig (SPD), Familienministerin, bezeichnet Transitzonen als ''unmenschlich'' / Schwesig rief die Union auf, ''Scheindebatten'' zu beenden und sich handlungsfähig zu zeigen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Manuela Schwesig zu Transitzonen:

Düsseldorf (ots) - Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat für die SPD die Ablehnung von Transitzonen erneuert: "Wir können nicht Familien mit Kindern in Haft nehmen. Das ist unmenschlich", sagte Schwesig der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstaga ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 15:05:02
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Deutsche Politik News! Top News: Die SPD und ihre Schwierigkeiten mit den Transitzonen: Sollte auch Gabriel, wie Horst Seehofer, die offene Konfrontation mit Merkel suchen, ist diese Koalition ernsthaft in Gefahr!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zu den Schwierigkeiten der SPD mit den Transitzonen:

Stuttgart (ots) - Man muss es der SPD positiv anrechnen, dass sie trotz dieses - sich zur Parteineurose auswachsenden - Gefühls der Chancenlosigkeit die Flüchtlingskrise nicht nutzte, um Konflikte in der Koalition ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 15:01:00
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Deutsche Politik News! Top News: Quote in der SPD: Einen Generalsekretär von großem Kaliber braucht die 25-Prozent-SPD von heute mehr denn je - die Quote ist reiner Luxus!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Joerg Helge Wagner zur Quote in der SPD:

Bremen (ots) - Natürlich sind Quoten manchmal auch sinnvoll.

Etwa, wenn sie Teilhabe garantieren - dadurch, dass bestimmte Gruppen der Bevölkerung angemessen in jenen Gremien vertreten sind, die gewisse Lebensbereiche beeinflussen.

Rundfunkräte von öffentlich-rechtlichen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 14:01:33
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Deutsche Politik News! Top News: Ergebnis der Parlamentswahlen in der Türkei: Der Abgehobene - der AKP-Wahlsieg befriedet die Türkei nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Zum Ergebnis der Parlamentswahlen in der Türkei:

Weimar (ots) - Recep Tayyip Erdoğan war einst die Hoffnung der Türkei, denn er stabilisierte das Land und mehrte den Wohlstand auch für einfache Bürger.

Doch er wandelte sich zu einem autoritär regierenden Staatslenker, dem Freiheitsrechte im Grunde nichts gelten.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 13:03:56
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