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Kinderschutzbund und Zentralrat der Muslime zu Forderungen aus Unionskreisen:
Osnabrück (ots) - Kinderschutzbund empört über Aussetzen des Familiennachzugs für syrische Frauen und Kinder / Präsident Hilgers spricht vom Bruch aller Menschen- und Kinderrechte / Auch Zentralrat der Muslime warnt!
Mit Empörung hat der Deutsche Kinde ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 11:45:14
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Zu Flüchtlingsunterkünften auf alten Kreuzfahrtschiffen:
Rostock (ots) - Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern will Schiffe als schwimmende Flüchtlingsunterkünfte nutzen - und sucht europaweit nach geeigneten Fähren, Kreuzlinern oder Wohnplattformen.
Das bestätigte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 11:27:53
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Zur Großen Koalition:
Bielefeld (ots) - Dass die Große Koalition in diesen Tagen in der Flüchtlingspolitik ein Trauerspiel aufführt, dürfte unbestritten sein.
Es wird geholzt und gebolzt; es gibt Alleingänge, Testballons und parteipolitisches Kleinklein.
Es wird um Maßnahmen gerungen, die entweder reine Symbolp ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 11:01:09
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Bernd Hilder zum Koalitions- und Unionsstreit um den Familiennachzug für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge:
Weimar (ots) - Thomas de Maizière (CDU, Anm.) hat recht:
Die Begrenzung des Familiennachzugs syrischer Flüchtlinge nach Deutschla ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 10:31:32
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Knut Fleckenstein zum Schutzstatus syrischer Flüchtlinge:
Köln (ots) - Der ASB spricht sich dagegen aus, syrischen Flüchtlingen nur noch subsidiären Schutz zu bieten. Die überwiegende Zahl syrischer Flüchtlinge ist vor Krieg und Verfolgung geflohen und sieht ihre Zukunft in Deutschland.
"Die Menschen wollen sich in unserer Gese ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 10:16:06
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Zu syrischen Kriegsflüchtlingen:
Berlin (ots) - Ausgerechnet syrischen Kriegsflüchtlingen die Hoffnung auf eine Zukunft in Deutschland zu nehmen, ist weder angemessen noch klug noch menschlich.
Es geht allein um die Abschreckung hilfesuchender Menschen.
Es ist ein erbär ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 10:01:55
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Julia Klöckner zu Flüchtlingen aus Syrien:
Düsseldorf (ots) - CDU-Vize-ChefinJulia Klöcknerhat eine Rückkehr zur Einzelfallprüfung für Flüchtlinge aus Syrien gefordert:
"Das Asylrecht ist ein Recht für den Einzelnen, nicht für ganze Nationen. Es bedarf daher konsequenterweise a ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 09:25:01
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Zur CDU:
Ravensburg (ots) - Noch ist es ein Mittelding zwischen Warnung und Machtprobe.
Doch die Union gibt Angela Merkel ganz klar das Signal, dass in der Flüchtlingsfrage ein härterer Kurs gefragt ist, dass sie der Kanzlerin nicht mehr uneingeschränkt folgt.
Nac ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 09:01:52
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Eva Quadbeck zum Nachzug von Angehörigen:
Düsseldorf (ots) - Die Flüchtlingspolitik der großen Koalition erinnert inzwischen an den Film "Und täglich grüßt das Murmeltier".
Darin wird die Geschichte eines Mannes erzählt, der jeden Tag die exakt gleichen Abläufe erlebt.
Allerdings ist die Flüchtlingspolitik zu er ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 08:57:33
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Zum Flüchtlingsstreit in der Großen Koalition:
Berlin (ots) - Ein Innenminister, der sich offen gegen das Kanzleramt stellt; ein regionaler Partner, der per Ultimaten die Richtlinien der Regierungspolitik nach rechts verschiebt; eine SPD, die praktisch allem zustimmt, sobald es eine freundlich klingende Bezeichnung dafür gibt - es wird jetzt v ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 08:51:18
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Christoph Bergner zu Thomas de Maizière:
Hannover (ots) - Mit einem Solidaritätsantrag für die Flüchtlingspolitik von Bundesinnenminister Thomas de Maizière soll die Unionsfraktion den Minister in der Auseinandersetzung mit der SPD in der Großen Koalit ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 08:41:13
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Zu Menschen mit HIV und AID:
Bonn (ots) - Das Robert Koch-Institut informierte heute darüber, dass rund 83.400 Menschen mit HIV und AIDS Ende 2014 in Deutschland lebten.
Dies sind geschätzte 3.400 Personen mehr als Ende 2013. Mit 15.100 sind 18,1 Prozent aller HIV-positiven Menschen we ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 08:21:10
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Zu den katalanischen Separatisten:
Frankfurt (ots) - Die separatistische Mehrheit des katalanischen Parlaments hat am Montag beschlossen, die geltende spanische Rechtsordnung über den Haufen zu werfen.
Ab sofort sollen alle Entscheidungen spanischer Institutionen, einschließlich des Verfassungsgerichts, ignoriert werden.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 08:11:16
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zum :
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt die Verhaftung des bekannten ägyptischen Investigativjournalisten Hossam Bahgat.
Bahgat wurde am Sonntag vom Geheimdienst einbestellt und stundenlang verhört.
Die Militärstaatsanwaltschaft ermittelt inzwischen wegen des Verdachts auf "Veröffentlichung f ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 08:03:39
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Franz-Josef Jung und Sabine Weiss zu Burundi:
Berlin (ots) - In Burundi wächst die Gefahr eines großen Gewaltausbruchs.
Dazu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Jung (CDU) und Sabine Weiss (CDU):
"Die CDU/CSU-Fraktion ist zutiefst besorgt über die Eskalation des ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 08:01:06
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Berlin (ots) - Immer mehr Hobby-Piloten und Firmen lassen zivile Drohnen starten.
Gerade für unerfahrene Steuerer von Drohnen ist es schwierig, ihre unbemannten Fluggeräte in sicherer Entfernung zur Gefahrenquelle zu halten.
Die ADV begrüßt zusätzliche Regelungen für den Einsatz von Drohnen, wie von Bundesverkehrsminister
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 00:05:00
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Oliver Zander zu Syndikusanwälten:
Berlin (ots) - Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall fordert vom Gesetzgeber, mit einem Gesetz die Syndikusanwälte endlich wieder mit angestellten Anwälten gleichzustellen.
"BundesjustizministerHeiko Maasund die Regierungsfraktionen CDU/CSU und
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 16:21:19
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Sandra Scheeres zu Martin Lohse:
Berlin (ots) - Der Kandidat für das Präsidentenamt der Berliner Humboldt-Universität, Martin Lohse, hat nach rbb-Informationen bei der Findungskommission abgesagt.
Der Würzburger Mediziner war bereits im Kuratorium einstimmig nominiert worden.
Laut Wissenschaftssenatorin Scheeres ( ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 15:31:48
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Thomas Isenberg zur Situation vor dem LAGeSo:
Berlin (ots) - Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Thomas Isenberg, hat Gesundheits- und Sozialsenator Mario Czaja aufgefordert, die Situation vor dem LAGeSo endlich zu verbessern.
Isenberg sagte am Montag im rbb-Inforadio: "In der Pflic ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 15:01:37
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Margarete Bause zur CSU:
München (ots) - Die anhaltenden Forderungen der CSU nach einem schlechteren Schutzstatus für syrische Kriegsflüchtlinge und Erschwernissen beim Familiennachzug kommentiert die Fraktionsvorsitzende der bayerischen Landtags-Grünen, Margarete Bause:
"Die
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 14:32:46
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Paul Hampel zur CDU:
Berlin (ots) - Zur aktuellen Debatte um den Familiennachzug in der Asylkrise erklärt das AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel:
"Götterdämmerung in der CDU, Frau Merkel steht zunehmend isoliert in der eigenen Partei dar.
Es ist zwar bitter nötig, dass nun endlich in der Union über die Sinnhaftigke ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 14:33:13
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Hubert Aiwanger zur Kanzlerin:
München (ots) - Völlige Verwirrung nach dem Berliner Spitzengespräch zu Asyl:
Bundesinnenminister de Maizière verkündet, künftig für Syrer nur noch "subsidiären Schutz" gelten zu lassen, also eine Aufenthaltserlaubnis zunächst befristet für ein Jahr ohne Familiennachzug.
Kanzleramt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 14:31:27
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Ansgar Heveling zu Thomas de Maizière:
Düsseldorf (ots) - Bundesinnenminister de Maizière hat für seine Absicht, den Flüchtlingsschutz für Syrer neu zu regeln, die Unterstützung des Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses, Ansgar Heveling.
"Der Sekundärschutz für Syrer und damit auch der Umfang des Familiennachzuges bleibe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 14:01:56
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Ulrich Weber zur Zusammenarbeit von Deutsche Bahn, Bundesagentur für Arbeit, Landeshauptstadt und IHK:
Nürnberg (ots) - Erste Klasse mit zunächst 15 Teilnehmern für Berufserfahrene / Umschulung zu Elektronikern im Betriebsdienst bis zu 28 Monate!
Die Deutsche Bahn (DB) startet in Bayern als ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 13:55:33
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Susi Möbbeck zu Flüchtlingen in Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - Flüchtlinge in Sachsen-Anhalt sollen nicht erst nach Wochen und Monaten, sondern schneller integriert sowie stärker über Rechte und Pflichten in Deutschland aufgeklärt werden.
Di ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 13:49:28
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Eric Töpfer zum Staats- und Verfassungsschutz:
Berlin (ots) - Angesichts der gewachsenen Bedeutung heimlicher überwachungsmaßnahmen zur Terrorismus- und Extremismusbekämpfung und intransparenter Datenverarbeitung im Staats- und Verfassungsschutz fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte mehr Transparenz gegenüber Betroffenen, erweiterte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 13:46:38
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Boris Pistorius zur Drohnen-Reglementierung:
Osnabrück (ots) - Die Pläne des Bundesverkehrsministeriums zur Reglementierung von Drohnen treffen in der SPD auf Unterstützung.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) sagte Niedersachsens Landesinnenminister Boris Pistor ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 13:01:55
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Zum Präsidentschaftswahlkampf in den USA:
Bielefeld (ots) - Der eine will entlang der Südgrenze der USA eine Mauer bauen, der andere vergleicht Barack Obama mit Adolf Hitler.
Zusammen sprechen der großmäulige MilliardärDonald Trumpund der schl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 12:23:21
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Michael Backfisch zur Aufrüstung der USA:
Berlin (ots) - Es kommt wie ein Blitz aus heiterem Himmel:
Bei einer Rede am vergangenen Wochenende kündigte US-Verteidigungsminister Ashton Carter eine massive Aufrüstung seines Landes an.
Die Atomwaffen sollen modernisiert, mehr Geld für Drohnen oder Weltraumwaffen loc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 12:16:28
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Matthias Beermann zum militärischen Engagement Russlands in Syrien:
Düsseldorf (ots) - Inzwischen gibt es nur noch wenig Zweifel daran, dass ein Bombenanschlag verantwortlich für den Absturz eines russischen Verkehrsflugzeugs auf dem Sinai und den Tod von 224 Menschen war.
Für zwei starke Männer ist das keine gute Nachricht:
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 12:01:18
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