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Deutsche Politik News! Top News: Ende der Ausschließeritis: Teilnahme Irans an der Syrien-Konferenz - den Krieg können allein die Kriegsparteien Russland, USA, Iran, Saudi-Arabien und die Türkei beenden!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu den neuen Syrien-Gesprächen:

Berlin (ots) - Bevor die neuen Syrien-Gespräche am Freitag in Wien begonnen haben, ist eine diplomatische Blockade bereits gelöst:

Erstmals wird ein iranischer Vertreter am Verhandlungstisch Platz nehmen.

Der Block, der dies bisher verweigerte, angeführt von Saudi-Arabien, sekundi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 29. Oktober 2015 @ 10:33:10
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Deutsche Politik News! Top News: Syrien: Wladimir Putin veranlasst alle Seiten, ihre Verhandlungspositionen neu zu justieren - erstmals wird der Iran von den USA offiziell mit an den Tisch gebeten!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zur Lage in Syrien:

Eines muss man Wladimir Putin lassen.

Mit Russlands Auftauchen auf dem syrischen Schlachtfeld hat er gleichzeitig einen großen Stein in die trüben politischen Wasser des Nahen und Mittleren Ostens geworfen. Von den Wellen bekommt jeder etwas ab.

Alle Seiten sind dieser Tage dabei, ihre Verhan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 29. Oktober 2015 @ 10:31:43
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Fuchs (CDU), Unionsfraktionsvize, widerspricht Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) bei TTIP: Mittlerweile praktisch alle EU-Positionen im Internet!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de |
Zur Debatte um mangelnde Transparenz beim geplanten transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP:

Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionsvize Michael Fuchs (CDU) hat in der Debatte um mangelnde Transparenz beim geplanten transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP den Darstellungen von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) widersprochen.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 29. Oktober 2015 @ 10:01:25
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Deutsche Politik News! Top News: Adolf Bauer, Präsident des Sozialverbandes SoVD, warnt: Die Rentenanpassung darf nicht täuschen - diese Rentenerhöhung dürfte aufgrund eines Statistikeffekts eine Ausnahme bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Sozialverband Deutschland SoVD
Adolf Bauer zur Rentenanpassung:

Berlin (ots) - Zu den aktuellen Medienberichten über die Rentenanpassung im kommenden Jahr erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer:

"Nach den vielen Minianpassungen und Nullrunden haben die Rentnerinnen und Rentner diese Anpassung mehr als verdient.

Aber auch die heute prognostizierten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 29. Oktober 2015 @ 09:33:30
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Deutsche Politik News! Top News: Rentenerhöhung: Die gute Konjunktur und die entspannte Lage am Arbeitsmarkt haben der Rentenkasse geholfen - dazu auch viele einmalige Sondereinflüsse!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Rentenentwicklung:

Halle (ots) - Doch der Schein trügt.

Ja, es stimmt, die gute Konjunktur und die entspannte Lage am Arbeitsmarkt haben der Rentenkasse geholfen.

Aber ansonsten schlagen sich in der Momentaufnahme viele Sondereinflüsse nieder: eine ausgesetzte Beitragssenkung 2014, eine zu niedrige Entlastun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 29. Oktober 2015 @ 09:31:50
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Deutsche Politik News! Top News: Hans-Peter Friedrich (CSU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die EU-Kommission konzentriert sich auf das Wesentliche!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Hans-Peter Friedrich zum Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2016 :

Berlin (ots) - Der stellvertretende EU-Kommissionspräsident Frans Timmermans hat das Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2016 vorgestellt.

Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Friedrich:

"Di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 29. Oktober 2015 @ 09:01:33
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Deutsche Politik News! Top News: Bundesnachrichtendienst entlarvt IS-Video als Fälschung: Russische Spione nicht durch einen Kinderkämpfer liquidiert / Foto-Fälschungen und Falschmeldungen auch vom Irak!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zu medialen Fälschungen des IS und des Iraks:

Hamburg (ots) - Ein weltweit beachtetes Video der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS), das einen etwa zwölfjährigen Jungen vorgeblich als Todesschützen einer Doppelhinrichtung zeigte, war nach Einschätzung des Bundesnachrichtendienstes (BND) inszeniert.

Mit dem Clip hatte der IS im ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 29. Oktober 2015 @ 08:01:52
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Deutsche Politik News! Top News: Das Europäische Parlament hat Umwelt- und Gesundheitsbelangen bei der Abstimmung zur Luftqualität Vorrang gegenüber Industrieinteressen eingeräumt!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: BUND
Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) begrüßt, dass das Europäische Parlament Umwelt- und Gesundheitsbelangen bei der heutigen Abstimmung zur Luftqualität Vorrang gegenüber Industrieinteressen eingeräumt hat.

"Die jetzt beschlossenen europäischen Reduktionsziele wurden vorab heftig von vielen Industrie- und Lan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 29. Oktober 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Über 100.000 Unterschriften in 24 Stunden: Die Union muss jetzt Lobbyisten offenlegen / Verpflichtendes Lobbyregister für alle Lobbyisten gefordert!

Deutsche-Politik-News.de | Campact e.V.
Zum Appell für mehr Transparenz beim Lobbyismus im Bundestag:

Berlin (ots) - In nur 24 Stunden haben über 100 000 Bürger einen Appell für mehr Transparenz beim Lobbyismus im Bundestag unterzeichnet.

Der von der Bürgerbewegung Campact und LobbyControl initiierte Appell fordert der Unio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Oktober 2015 @ 18:05:56
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Özdemir, Gysi, Steinmeier, Gröhe, Kipping, Wagenknecht - die Lieblingsplatten der Bundestagsabgeordneten!

Deutsche-Politik-News.de | ROLLING STONE
Zu den musikalischen Vorlieben der Bundestagsabgeordneten:

Berlin (ots) - Was läuft eigentlich im Bundestag?

In einer großen Umfrage hat ROLLING STONE die Abgeordneten aller Parteien nach ihren musikalischen Vorlieben befragt.

Unter den am häufigsten genannten Künstlern sind die Beatles, die Rolling Stones, Pink ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Oktober 2015 @ 18:03:20
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Deutsche Politik News! Top News: Jörg Meuthen, Vorsitzender der Alternative für Deutschland: Griechenland muss nun endlich die Eurozone verlassen!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Jörg Meuthen zum erneuten Reformstau in Griechenland:

Berlin (ots) - Zum erneuten Reformstau in Griechenland erklärt der Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Jörg Meuthen:

"Die griechische Regierung hat einmal mehr die vereinbarten Reformen nicht umgesetzt. Die nächsten Schritte sind vorhersehbar:

Die Gel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Oktober 2015 @ 18:01:17
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Deutsche Politik News! Top News: Die Bundesländer sind skeptisch bei Sachleistungen für Flüchtlinge und halten sich bei deren Einführung in den Erstaufnahme-Einrichtungen zurück!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur Einführung von Sachleistungen in den Erstaufnahme-Einrichtungen für Flüchtlinge:

Berlin (ots) - Die meisten Bundesländer halten sich bei der Einführung von Sachleistungen in den Erstaufnahme-Einrichtungen für Flüchtlinge zurück.

Das hat eine Umfrage des rbb bei den zuständigen Länder-Ministerien ergeben.

Dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Oktober 2015 @ 17:31:34
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Deutsche Politik News! Top News: Martin Schulz (SPD), EU-Parlamentspräsident, fordert das Ende des Machtkampfes zwischen CDU und CSU!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Martin Schulz zum Machtkampf zwischen CDU und CSU:

Saarbrücken (ots) - Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), hat CDU und CSU aufgefordert, ihren Machtkampf wege ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Oktober 2015 @ 17:05:30
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Deutsche Politik News! Top News: Frauke Petry, Vorsitzende der Alternative für Deutschland: Nun müssen Taten folgen, Herr Seehofer!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Frauke Petry zu Horst Seehofer:

Berlin (ots) - Zu den Ankündigungen von Horst Seehofer, er werde bis Allerheiligen Konsequenzen ziehen, sollte die Kanzlerin seine Forderungen in der Asylkrise nicht aufnehmen, erklärt die Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Frauke Petry:

"Seehofers Forderungen sind wichtig und richtig. D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Oktober 2015 @ 17:03:11
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Deutsche Politik News! Top News: Hubert Aiwanger, FREIE WÄHLER-Chef: Ministerpräsident Seehofer muss in der Flüchtlingspolitik den Kurswechsel erzwingen!

Deutsche-Politik-News.de | Bayern

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zu Horst Seehofer:

München (ots) - Stellungnahme von Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zu Medienberichten, wonach der bayerische Ministerpräsident Seehofer erwägt, die CSU-Minister aus dem Bundeskabinett abzuziehen:

"Der jetzige Kurs von CDU/CSU/SPD in der Flüchtlingspolitik ist so ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Oktober 2015 @ 17:01:18
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Deutsche Politik News! Top News: Ben Carson, US-Präsidentschaftskandidat, trennte 2004 die siamesischen Zwillinge Lea und Tabea aus Lemgo!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Zum US-Präsidentschaftskandidaten Ben Carson:

Bielefeld (ots) - Der US-Präsidentschaftskandidat Ben Carson, der gerade seinen schillernden KonkurrentenDonald Trumpin Umfragen überholt, hat 2004 auch in Deutschland bundesweit Schlagzeilen gemacht.

Der Neurochirurg hatte damals in B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Oktober 2015 @ 16:09:09
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Deutsche Politik News! Top News: ROG verurteilt massive Repressionen gegen Medien vor der Parlamentswahl in der Türkei!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Zu Repressionen gegen Medien vor der Parlamentswahl:

Berlin (ots) - Angesichts des massiven Repressionen gegen Journalisten und Medien vor der Parlamentswahl in der Türkei fordert Reporter ohne Grenzen zusammen mit türkischen und internationalen Nichtregierungsorganisationen ein sofortiges Ende aller staatlichen Einschränkungen einer freien Be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Oktober 2015 @ 16:07:24
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Deutsche Politik News! Top News: Die Deutsche Umwelthilfe warnt anlässlich der Bauministerkonferenz: Energieeffizienzstandards dürfen nicht ausgesetzt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Zum Vorschlag des Aussetzens der Gebäudeenergieeffizienzstandards:

Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe warnt anlässlich der Bauministerkonferenz eindringlich vor einem Aussetzen der Gebäudeenergieeffizienzstandards / Flüchtlingszahlen und Wohnungsknappheit als Begründung ist eine Vorspiegelung falscher Tatsachen!

Eine Beschlussv ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Oktober 2015 @ 16:05:30
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Deutsche Politik News! Top News: Die Bundesregierung wirbt nach dem VW-Skandal um Vertrauen im Ausland / Der VW-Konzern sei ''ein zentrales Unternehmen für Deutschland''!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Vertrauen in die deutsche Wirtschaft:

Düsseldorf (ots) - Das Bundeswirtschaftsministerium wirbt nach dem VW-Skandal im Ausland mit einem eigenen Informations-Papier um Vertrauen in die deutsche Wirtschaft.

"Alle müssen jetzt dazu beitragen, dass die Dachmarke ,Made in Germany´ keinen Schaden nimmt", heißt es in der "Handrei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Oktober 2015 @ 16:03:54
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Deutsche Politik News! Top News: Rechte Hetze konsequent ahnden: Polizei und Justiz müssen radikalisierten Kräften klare Signale senden, welche Spielregeln in der Demokratie gelten!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Wilfried Goebels zu rechter Hetze:

Essen (ots) - Fremdenfeindliche Straftaten sind längst kein Phänomen Ost mehr: Auch in NRW werden einzelne Biedermänner zu Brandstiftern, weil sie den tumben Tönen rechter Scharfmacher folgen.

Niemand muss die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Oktober 2015 @ 16:01:31
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Deutsche Politik News! Top News: Ralf Stegner, SPD-Vize: Sigmar Gabriels Ankündigung, 2017 als Kanzlerkandidat antreten zu wollen, kommt zur richtigen Zeit!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ralf Stegner zur Ankündigung von SPD-Chef Sigmar Gabriel, 2017 als Kanzlerkandidat antreten zu wollen:

Düsseldorf (ots) - Die Ankündigung von SPD-Chef Sigmar Gabriel, 2017 als Kanzlerkandidat antreten zu wollen, kommt nach den Worten von SPD-Vize Ralf Stegner zur richtigen Zeit.

" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Oktober 2015 @ 15:31:13
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Deutsche Politik News! Top News: Jan Rathje, Politologe: Die ''Lügenpresse''- und ''Volksverräter''-Vorwürfe bei Pegida sind typisches Verschwörungsdenken!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Jan Rathje zu "Lügenpresse"- und "Volksverräter"-Vorwürfe bei Pegida-Demonstratione:

Berlin (ots) - Die "Lügenpresse"- und "Volksverräter"-Vorwürfe bei Pegida-Demonstrationen sind nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Jan Rathje typische Beispiele für Verschwörungsdenken.

Sie zeichneten "ein bestimmtes Feindbild und gleichze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Oktober 2015 @ 15:33:46
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Deutsche Politik News! Top News: Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender & Vizekanzler: ''Natürlich will ich Bundeskanzler werden, wenn die SPD mich aufstellen will''!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | stern
Sigmar Gabriel zur nächsten Bundestagswahl :

Hamburg (ots) - Der SPD-VorsitzendeSigmar Gabrielist bereit, bei der nächsten Bundestagswahl im Jahr 2017 gegen Angela Merkel, CDU, anzutreten.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Oktober 2015 @ 15:03:34
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Deutsche Politik News! Top News: Albrecht von Lucke, Politikwissenschaftler, erwartet ''österreichische Verhältnisse'' in Deutschland: ''Der Anti-Merkel-Diskurs innerhalb der Union entpuppt sich als Bumerang''!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Albrecht von Lucke zum :

Berlin (ots) - Der Politologe Albrecht von Lucke rechnet damit, dass aus dem Streit innerhalb der Unionsparteien über den Kurs in der Flüchtlingspolitik die rechtspopulistischeAfDgestärkt hervorgehen könnte.

"Der Anti-Merkel-Diskurs innerhalb der Union entpuppt sic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Oktober 2015 @ 15:01:28
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Die Union sackt auf 36 Prozent ab, die FDP klettert auf 6 Prozent, die AfD sinkt auf 6 Prozent / 44 Prozent Zustimmung für Pegidas ''Lügenpresse''-Vorwurf!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Die Beunruhigung angesichts der anhaltenden Flüchtlingskrise lässt die Union im Vergleich zur Vorwoche gleich um zwei Prozentpunkte abrutschen.

Im stern-RTL-Wahltrend kommen CDU/CSU jetzt nur noch auf 36 Prozent - 5,5 Prozentpunkte weniger als bei der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Oktober 2015 @ 14:03:41
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Deutsche Politik News! Top News: Demoskopen rechnen mit weiter fallenden Werten für die Union: Es seien noch ''dramatische Veränderungen'' möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu fallenden Umfragewerten für die Union:

Düsseldorf (ots) - Nach Einschätzung von Demoskopen muss sich die Union angesichts der Auseinandersetzung um die Flüchtlingspolitik auf weiter fallende Umfragewerte einstellen.

"Mitten in der Legislaturperiode sind auch noch ganz andere Prozentsätze denkbar", sagte Meinungsforscher Matt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Oktober 2015 @ 14:01:46
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Deutsche Politik News! Top News: Wenn eine ''Union'' regiert und gleichzeitig opponiert: Automatisch abgestraft - den Umfragewerten von CDU und CSU bekommt das schlecht!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gregor Mayntz zur Union:

Düsseldorf (ots) - Dienen Parteitage gewöhnlich zur Selbstvergewisserung der eigenen Anhänger, so wird Deutschland diesen Herbst zweimal auch von außen genau hinschauen:

Im November, wenn die CDU-Vorsitzende die Seehofer-Partei besucht, und im Dezember, wenn der CSU-Vorsitzende bei der Merkel-Partei spr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Oktober 2015 @ 13:01:02
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Deutsche Politik News! Top News: Beschluss des Europaparlaments zur Netzneutralität: Beginn des Zwei-Klassen-Internets - die Netzneutralität ist in Gefahr!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Matthias Benkenstein zum Beschluss des Europaparlaments zur Netzneutralität:

Weimar (ots) - Das Ja des Europaparlaments zur umstrittenen Neuregelung der Netzneutralität ist der Beginn des Zwei-Klassen-Internets.

Bisher war es so: Jedes Datenpaket wurde gleich schnell transportiert, egal, ob es von einem kleinen Blogger stammte, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Oktober 2015 @ 10:11:46
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Deutsche Politik News! Top News: Der Arbeitgeberverband stoppt den Vertrieb eines Schulbuchs wegen eines Kapitels zum Thema Lobbyismus - das Innenministerium zeigt sich als verlängerter Arm des Arbeitgeberverbandes!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Carolin Nieder-Entgelmeier zum Schulbuch "Ökonomie und Gesellschaft":

Bielefeld (ots) - In einem Brandbrief echauffiert sich Peter Clever, Chef des Arbeitgeberverbands, über das Schulbuch "Ökonomie und Gesellschaft" der Bielefelder Herausgeberin Bettina Zurstrassen.

Vor allem im Kapitel zum Thema Lobbyismus werde ein "monströse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Oktober 2015 @ 10:01:52
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: REWE Group fordert bei Verzicht auf Schnabelkürzen die Aufnahme in die KAT-Zertifizierung / Die Freiwillige Vereinbarung der Geflügelwirtschaft ist begrüßenswert - aber nicht ausreichend!

Deutsche-Politik-News.de | REWE Group
Zum Verzicht auf Schnabelkürzen:

Köln (ots) - Anfang Juli unterzeichnete das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft eine Vereinbarung mit den Branchenverbänden der Geflügelwirtschaft, ab dem 1. Januar 2017 in Deutschland auf die Einstallung von schnabelgekürzten Junghennen zu verzichten.

Die REWE Group begrüßt und u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Oktober 2015 @ 09:48:48
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26251 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (876 Seiten, 30 News pro Seite)
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