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Deutsche Politik News! Top News: Jürgen Hardt, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Den Dialog mit Ankara intensivieren - die Türkei hat die Schlüsselrolle für den Frieden in der Region!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Jürgen Hardt zur Türkei:

Berlin (ots) - Bei der Parlamentswahl in der Türkei am gestrigen Sonntag erreichte die islamisch-konservative AKP die absolute Mehrheit der Stimmen.

Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt (CDU):

"Dass die AKP die absolute Mehrheit der Stimme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 08:11:41
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Deutsche Politik News! Top News: Michelle Müntefering, SPD-Politikerin befürwortet Visa-Erleichterungen für Türkei: ''Austausch und leichtere Reisebedingungen helfen der Entwicklung unserer Beziehungen''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Michelle Müntefering zu Zugeständnisse gegenüber Ankara:

Berlin (ots) - Nach dem Wahlsieg der türkischen Regierungspartei AKP hat sich die Vorsitzende der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Michelle Müntefering, für Zugeständnisse gegenüber Ankara im Zuge der Lösungssuche bei der Flüchtlingskrise ausgesprochen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 08:03:38
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Deutsche Politik News! Top News: Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion: Türkische Abgeordnete dürfen nicht Erdogans ''Erfüllungsgehilfen'' sein!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Omid Nouripour zu den türkischen Abgeordnetem:

Osnabrück (ots) - Außenpolitischer Sprecher Nouripour warnt vor Übermacht des Präsidenten nach Parlamentswahl!

Angesichts der angestrebten Verfassungsreform in der Türkei durch die Wahlsiegerin AKP hat der Grünen-Außenexperte Omid Nouripour vor einer Übermacht des Präsidenten

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 08:01:21
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Deutsche Politik News! Top News: Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhes Krankenhausnotopfer: Die Politik kündigt einseitig den Sicherstellungsauftrag mit den Vertragsärzten auf - die chronisch kranken Patienten zahlen die Zeche!

Deutsche-Politik-News.de | Krankenhausneubau Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Bundesverbandes niedergelassener Fachärzte (BVNF)
Zum Krankenhausstrukturgesetz:

Berlin / Neumarkt i.d.OPf. (ots) - Das sog. Krankenhausstrukturgesetz, das voraussichtlich am nächsten Mittwoch durch den Bundestag beschlossen werden soll, wird zu einem massiven, unkalkulierbaren Aderlass in der haus- und fachärztlichen Grundversorgung und damit insb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 08:31:46
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Deutsche Politik News! Top News: Die Griechische Linkspartei LAE fordert den Euro-Austritt: Die demokratische Kontrolle über die Wirtschafts- und Fiskalpolitik wiedererlangen!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Forderung nach Euro-Austritt:

Berlin (ots) - Für die griechische Regierung unter Alexis Tsipras ist der Ausstieg aus der Eurozone ein Tabuthema, nicht so für die neue Linkspartei Laiki Enotita (LAE, Volkseinheit).

"Der Austritt aus der Eurozone bedeutet die Wiedererlangung monetärer Souveränität. Für uns ist das keine Frage ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 17:01:31
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Deutsche Politik News! Top News: Der Bundesrechnungshof sieht erhebliche finanzielle Risiken bei der Pkw-Maut: Die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geplanten Einnahmen seien mit erheblichen Risiken behaftet!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Pkw-Maut:

Düsseldorf (ots) - Der Bundesrechnungshof hat vor erheblichen finanziellen Risiken bei der Umsetzung der Pkw-Maut gewarnt.

Das geht aus einem Bericht der Behörde an den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe) vorliegt.

"Der B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 16:07:47
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Deutsche Politik News! Top News: Alexander Gauland, stellvertretender Vorsitzender der Alternative für Deutschland: Seehofer ist unfähig, sich in Berlin durchzusetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zu Horst Seehofer:

Berlin (ots) - Zum Krisengespräch der Koalition zum Asyl-Chaos erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland:

"Alles, was vom bayrischen Gebrüll von Ultimaten und Koalitionsaustritt übriggeblieben ist, ist ein nichtssagendes Positionspapier, das k ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 16:05:25
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Deutsche Politik News! Top News: Hans-Peter Friedrich (CSU): ''Die SPD bewegt sich am Rande der Regierungsfähigkeit''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Hans-Peter Friedrich zur SPD:

Bonn (ots) - Nach dem gescheiterten Koalitionsgipfel zur Flüchtlingspolitik übt Hans-Peter Friedrich scharfe Kritik an den Sozialdemokraten.

"Wenn die SPD noch einen Funken Verantwortungsgefühl hat, muss sie dem Vorschlag der Transitzonen zustimmen", sagte der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 16:03:53
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Deutsche Politik News! Top News: Horst Seehofer, CSU-Chef, hat sich selbst wie die anderen verbal und politisch so stark unter Druck gesetzt, dass CDU-Kanzlerin und SPD-Vize nicht einfach zur Tagesordnung übergehen konnten!

Deutsche-Politik-News.de | Bayern

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zu Horst Seehofer:

Ulm (ots) - Der Streit um die Flüchtlingspolitik geht weiter, der Ausgang des bisher schwersten Stresstests in der Koalition bleibt offen.

Das Reizklima, dasHorst Seehoferin den vergangenen Tagen entfacht hatte, war Gift für eine rasche Verständigung unter den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 16:01:13
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Deutsche Politik News! Top News: Fatales Signal aus Berlin: Der Krisengipfel der Koalition - Krisenmanagement in Trippelschritten / Die Menschen verdienen Antworten!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Christian Unger zum Krisengipfel der Koalition:

Berlin (ots) - Ein Positionspapier von CDU und CSU ist nun der Versuch, den Streit innerhalb der Union zu entschärfen.

Seehofer hält etwas in der Hand, wenn er wieder nach

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 15:07:31
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Deutsche Politik News! Top News: Krisengipfel der Koalition: Die Koalition dokumentiert die eigene Zerrissenheit - die Politik riskiert das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Torsten Berninghaus zum Krisengipfel der Koalition:

Hagen (ots) - In der anhaltenden Flüchtlingskrise hat die Koalition am Wochenende erneut eine Chance verpasst.

Statt Lösungen zu präsentieren, dokumentiert sie die eigene Zerrissenheit. Das Gezerre um die Asylpolitik geht weiter.

Dabei wäre es so wichtig gewese ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 15:05:50
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Deutsche Politik News! Top News: Der Umgang der Großen Koalition mit der Flüchtlingskrise: Schwarz-Rot agiert angesichts des Flüchtlingselends hilflos und zerlegt sich munter selbst!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Großen Koalition:

Berlin (ots) - Der Vorteil Großer Koalitionen sei, dass sie extreme politische Herausforderungen besser abfangen können, schrieb die »Zeit« einmal.

In der momentanen Flüchtlingskrise stellen Union und SPD unter Beweis, dass sich die Edelfedern aus

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 15:03:55
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Deutsche Politik News! Top News: Koalitionseinigung zu Flüchtlingen geplatzt: Die Zukunft der Koalition und Merkels hängt davon ab, ob Seehofer sich auf ihre Logik zwingen lässt!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Thomas Seim zu Angela Merkel:

Bielefeld (ots) - Die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik ist die mächstigste politische Kraft in Deutschland.

Wo ihre Argumente nicht wirken, hat sie nach dem Grundgesetzartikel 65, Satz 1, das Recht, ihre Minister per Richtlinienkompetenz zu einer bestimmten Politik zu zwingen.

Aus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 15:01:46
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Deutsche Politik News! Top News: Alexander Gauland, AfD-Vizevorsitzender, unterstützt NRW-Chef Marcus Pretzell hinsichtlich Einsatz von Waffen gegen Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Alexander Gauland zu Marcus Pretzell:

Düsseldorf (ots) - Die AfD-Debatte um einen Waffeneinsatz an den Grenzen zur Abwehr von Flüchtlingen gewinnt an Fahrt. "Ich sehe das ganz genauso.

Unsere Grenzen müssen effizient gesichert werden", sagte AfD-Vizevorsitzender Alexander Gaulan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 14:03:31
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Deutsche Politik News! Top News: Die AfD wird zur neuen NPD: Rechtspopulistische Hetze und Verschwörungstheorien sind bisher die einzigen Konstanten der ''neuen'' AfD!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Michael Bröcker zur AfD:

Düsseldorf (ots) - Sollte jemand die Alternative für Deutschland nur für eine besonders profilierte konservative Alternative zur CDU halten, dann sollte er noch einmal nachdenken.

Oder einfach zuhören, was führende Vertret ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 14:01:42
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Deutsche Politik News! Top News: Das Aussteigerprogramm ''Extra'' für Rechtsextreme in Sachsen-Anhalt zeigt erste Erfolge!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Aussteigerprogramm "Extra" für Rechtsextreme in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Das Aussteigerprogramm "Extra" für Rechtsextreme in Sachsen-Anhalt trägt erste Früchte.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montag-Ausgabe).

Nach Angaben des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 13:03:21
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Deutsche Politik News! Top News: Kronzeugenregelung bei VW: Rasches lückenloses Offenlegen ist der erste und unabdingbare Schritt, um das Vertrauen der Kunden zurück zu gewinnen!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Kronzeugenregelung bei VW:

Halle (ots) - Mitarbeiter sollen ihren Job behalten und von Schadenersatzansprüchen verschont bleiben, wenn sie mit ihren Aussagen Ross und Reiter des Abgasskandals nennen.

Ohne ein solches Angebot würde wohl kein Mittäter der Abgasmanipulationen freiwillig zur Aufklärung beitragen.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 13:01:55
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Deutsche Politik News! Top News: Elmar Brok, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament: ''Europa in Flüchtlingskrise von Gnade Erdogans abhängig''!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Elmar Brok zur Flüchtlingskrise:

Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament,Elmar Brok(CDU), sieht die Europäische Union in der Flüchtlingskrise von der Türkei abhängig.

Im rbb-Inforadio sagte er am Montag: "Wir werden die Krise nicht ohne die Türke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 12:05:08
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Deutsche Politik News! Top News: Weiter mit Erdogan nach der Parlamentsneuwahl: Mehr denn je hängt es allein von Erdogan ab, wie sich die Türkei den Herausforderungen gegenüber verhält!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Seibert zu Erdogan:

Düsseldorf (ots) - Der Sieg der AKP bei der Parlamentsneuwahl läutet eine weitere Periode der Alleinregierung für die Partei ein - doch stabile Verhältnisse in der Türkei sollte niemand erwarten.

Es sieht nicht danach aus, als stünde mit der neuen Regierung eine Phase der gesellschaftlichen Versöhnung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 12:03:50
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Deutsche Politik News! Top News: Wahl in der Türkei: Ein schwarzer Tag - der Durchmarsch von Erdogans AKP bringt keinerlei Befriedung!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Friedrich Roeingh zur Wahl in der Türkei:

Mainz (ots) - Wer zynisch veranlagt ist, könnte das Wahlergebnis in der Türkei begrüßen.

Die absolute Mehrheit für Erdogans AKP schafft zumindest Klarheit, könnte man meinen.

Und um in der Flüchtlingsfrage zwischen der EU und d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 12:01:36
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Deutsche Politik News! Top News: Streiks der Flugbegleiter-Gewerkschaft Ufo: Lufthansa-Chef Spohr gelingt es offenbar nicht, die Arbeitnehmer für seine Strategie zu gewinnen!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Streiks der Flugbegleiter-Gewerkschaft Ufo:

Halle (ots) - Im Grunde haben all diese Konflikte einen gemeinsamen Nenner: Lufthansa-Chef Carsten Spohr will die Kosten bei Deutschlands größter Fluggesellschaft deutlich senken.

In Europa nehmen die Billigflieger mit Ryanair und Easyjet dem K ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 11:01:25
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Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Steiger, Generalsekretär des CDU Wirtschaftsrats, will die Rente mit 70 und Ausnahmen vom Mindestlohn bei Flüchtlingen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Wolfgang Steiger zu Rente mit 70 und Mindestlohn:

Düsseldorf (ots) - Der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, fordert 70 Jahre als neue Altersgrenze für die Rente.

"Es wäre eine ehrliche Aussage, dass wir das Renteneintrittsalter mit der höheren Lebenserwartung in der Zukunft eher auf 70 Jahre erhöhen müss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 10:03:22
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Deutsche Politik News! Top News: Streit bei den Grünen: Zuhören, nicht Boris Palmer mit Androhung eines Parteiordnungsverfahrens den Mund verbieten!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
ZuBoris Palmerund den Grünen:

Ravensburg (ots) - NichtBoris Palmerist es, der den Grünen schadet. Die Chefin der Grünen Jugend selbst erweist ihrer Partei einen Bärendienst.

Man muss Palmer nicht zustimmen, wenn er mit Blick auf die F ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 10:01:40
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Deutsche Politik News! Top News: Katarina Barley wird neue SPD-Generalsekretärin als Nachfolgerin von Yasmin Fahimi, die zum Jahreswechsel als Staatssekretärin ins Bundesarbeitsministerium gehen wird!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur neuen SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:

Düsseldorf (ots) - Die SPD-BundestagsabgeordneteKatarina Barleywird nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe) neue SPD-Generalsekretärin.

Das erfuhr die "Rheinische Post" aus Kreisen de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 09:18:23
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Deutsche Politik News! Top News: Rauswurf der SPD-Generalsekretärin Fahimi: Die Unzufriedenheit mit Fahimi war groß, die Ablösung konsequent!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Kölnische Rundschau
Sandro Schmidt zur SPD-Generalsekretärin Fahimi:

Köln (ots) - Die SPD sortiert sich an zentraler Stelle neu: Die bisherige Generalsekretärin Yasmin Fahimi, die noch vor rund drei Wochen angekündigt hatte, sie wolle auch nach dem bevorstehenden Bundesparteitag ihren Job weitermachen, wird offenbar gegen ih ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 09:16:23
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Deutsche Politik News! Top News: Beschwerde beim Datenschutzbeauftragten gegen den Wirt, der das entscheidende Video, auf dem der Mörder von Mohamed identifiziert wurde, erstellte!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Zum Video, auf dem der Mörder von Mohamed identifiziert wurde:

Frankfurt/Oder (ots) - Das entscheidende Video, auf dem der Täter identifiziert wurde, stammt aus privatem Bereich, von einem Wirt, der offenbar seine Kneipe von außen im Blick haben wollte.

Was nicht zulässig ist, denn es dürfe nur der unmittelbar private Bereich g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 09:03:10
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Deutsche Politik News! Top News: Moise Katumbi, der ehemalige Gouverneur von Katanga, reagiert auf nationale Regierungserklärung der Demokratischen Republik Kongo zur Notwendigkeit einer Verzögerung bei den Nationalwahlen!

Zur Verzögerung bei den Nationalwahlen in der Demokratischen Republik Kongo:

Washington (ots/PRNewswire) - Wie (...) in einem aus Lubumbashi in der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) stammenden Artikel berichtet wurde, hat ein Sprecher von Präsident Kabila, dem Staatsoberhaupt der DR Kongo, verlautbaren lassen, man sollte die für Herbst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 09:01:42
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Eigenthaler, Steuergewerkschafts-Chef, hält fünf Millionen Euro für den Ankauf der Steuer-CD für einen angemessenen Preis!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Ankauf der Steuer-CD:

Düsseldorf (ots) - Der Chef der Deutschen Steuer-Gewerkschaft, Thomas Eigenthaler, hält den ungewöhnlich hohen Kaufpreis von fünf Millionen Euro für die jüngste Steuer-CD für akzeptabel.

"Gerade NRW hat ja inzwischen Erfahrung mit dem Ankauf von Steuer-CDs. Der hohe Pr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 08:03:02
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Deutsche Politik News! Top News: Norbert Walter-Borjans (SPD), NRW-Finanzminister, verteidigt erneuten Ankauf von Daten-CD: Die Täter haben ihre Geschäfte durch komplizierte Konstrukte systematisch verschleiert!

Deutsche-Politik-News.de | NRW Bad Salzuflen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zum neuerlichen Ankauf einer Daten-CD in NRW:

Düsseldorf (ots) - NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hat nach dem erneuten Ankauf einer Daten-CD dem Betrug mit unrechtmäßigen Rückerstattungen von Kapitalertragsteuern den Kampf angesagt.

"Technische Lücken zu nutzen, um sich Steuern erstatten zu lassen, die man überh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 08:01:26
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Deutsche Politik News! Top News: Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt: Ein Streit entlang der klassischen Parteilinien - die Union auf der einen, die Sozialdemokraten auf der anderen Seite!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Berliner Zeitung
Zum Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt:

Berlin (ots) - Als Friedensangebot hat Merkel der Schwesterpartei die Transitzonen für Flüchtlinge zugestanden, auch wenn sie sie nicht wirklich für sinnvoll hält.

Da aber macht der dritte Koalitionspartner, die SPD, nicht mit.

So wird aus dem unionsinternen Streit einer entl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 00:10:00
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26446 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (882 Seiten, 30 News pro Seite)
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