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Deutsche Politik News! Top News: Thomas de Maizières (CDU), Bundesinnenminister, Untätigkeit gegenüber Verbrechern: Abschieben und Abwiegeln!

Deutsche-Politik-News.de |
Thomas de Maizières zur Polizei:

Berlin (ots) - Der Bundesinnenminister war nach Bamberg gekommen, um zu loben.

Die dortige Abschiebeeinrichtung für Balkan-Flüchtlinge arbeite so rasch, dass es eine Freude ist. Für de Maizière.

Nun wollte es der Zufall, dass Bayerns Polizei am Vortag Razzia hielt bei Nazis, die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. Oktober 2015 @ 08:01:22
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Deutsche Politik News! Top News: Heiner Koch, Erzbischof von Berlin, warnt vor einer gefährlichen Radikalisierung von Teilen der Gesellschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Demo Dresden Pegida

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Heiner Koch zur Radikalisierung der Gesellschaft:

Berlin (ots) - Der katholische Erzbischof von Berlin, Heiner Koch, hat angesichts der Flüchtlingskrise vor einer gefährlichen Radikalisierung von Teilen der Gesellschaft gewarnt.

Seit die Pegida-Bewegung vor einem Jahr erstmals aufgetaucht sei, habe eine "furchtbare Entwicklung" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. Oktober 2015 @ 00:01:15
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Deutsche Politik News! Top News: Peter Winter und Florian Herrmann (CSU), Bayerischer Landtag: Zusätzliche 10 Millionen Euro für innere Sicherheit / Große Investition in das Fortbildungsinstitut der Bayerischen Polizei!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Peter Winter und Florian Herrmann zu zusätzlicher Investition für innere Sicherheit:

München (ots) - "Die vorbildliche Arbeit der bayerischen Polizei erfordert die richtigen Rahmenbedingungen.

Daher haben wir heute im Haushaltsausschuss auf Initiative der CSU-Fraktion beschlossen, zusätzliche zehn Millionen Euro für innere Sich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 18:09:18
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Deutsche Politik News! Top News: Alexander Dobrindt (CSU), Bundesverkehrsminister, erwägt eine Millionenförderung von 10.000 neuen Ladestationen für E-Autos!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Alexander Dobrindt zu einem einem zusätzlichen Förderprogramm für Elektro-Autos:

Düsseldorf (ots) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) lässt ein zusätzliches Förderprogramm zum Aufbau von weiteren 10.000 Ladestationen für Elektro-Autos prüfen.

Das erfuhr die in D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 18:03:38
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Deutsche Politik News! Top News: Benjamin Netanjahu, Israels Regierungschef, gießt neues Öl ins Nahost-Feuer: Absurdes Theater!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Axel Zacharias zu den aktuellen Einlassungen von Israels Regierungschef:

Weimar (ots) - Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu scheint das Wasser bis zum Halse zu stehen.

Sonst müsste er nicht den einstigen palästinensischen Großmufti des Jahres 1941 bemühen, um die Gewalt-Entwicklung im Nahen Osten zu erklären.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 18:01:46
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Deutsche Politik News! Top News: Jürgen Hardt, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Friedensprozess muss jetzt fortgesetzt werden - Jordanien in der Flüchtlingskrise stützen und stabilisieren!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Jürgen Hardt zum Nahen Osten:

Berlin (ots) - Am Mittwoch traf der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen, am heutigen Donnerstag führte er mit dem amerikanischen Außenminister John Kerry und der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 17:31:50
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Deutsche Politik News! Top News: Hans-Peter Bartels (SPD), Wehrbeauftragter, warnt bei Flüchtlingshilfe vor Überforderung: Ohne Bundeswehr geht es im Moment nicht - aber die ''Soldaten wollen Konzepte sehen, wie es weitergeht''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Hans-Peter Bartels zu "Überforderung" der Truppe bei der Bewältigung des Flüchtlingsstroms:

Osnabrück (ots) - Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat vor einer "Überforderung" der Truppe bei der Bewältigung des Flüchtlingsstroms gewarnt.

"Die Kapazitäten sind endlich. Und es darf auch kein Dauerzustan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 17:07:07
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Deutsche Politik News! Top News: Abschiebung von nicht anerkannten Flüchtlingen mit Hilfe der alten Transall-Transportflieger der Bundeswehr: Keine Transall mehr übrig!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Zur Abschiebung von nicht anerkannten Flüchtlingen mit Hilfe der alten Transall-Transportflieger:

Weimar (ots) - Eigentlich hatte es sich auf den ersten Blick nach einer sinnvollen Idee angehört.

Angesichts der zahlreichen Hindernisse, die bei Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber möglich sind, hätte der Staat die Frage stärke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 17:05:23
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Deutsche Politik News! Top News: Malu Dreyer (SPD), rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, fordert einen Integrationspakt von Bund, Ländern und Kommunen im Umgang mit der Flüchtlingskrise!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Malu Dreyer zur Flüchtlingskrise:

Düsseldorf (ots) - Die rheinland-pfälzische MinisterpräsidentinMalu Dreyer(SPD) hat einen Integrationspakt von Bund, Ländern und Kommunen im Umgang mit der Flüchtlingskrise gefordert.

"Wir brauchen einen finanziell gut ausgestatteten Pakt für die I ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 17:03:25
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Deutsche Politik News! Top News: Yasmin Fahimi, SPD-Generalsekretärin, fordert ein milliardenschweres Wohnungsbauprogramm, um Verteilungskämpfe um Mietwohnungen zu verhindern!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Zu einem neuen Förderprogramm für den privaten Wohnungsbau:

Bremen (ots) - SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi fordert ein neues Förderprogramm für den privaten Wohnungsbau in Höhe von mehreren Milliarden Euro.

Die Politikerin sagte dem "Weser-Kurier" (Donnerstag), sie wolle Verteilungskämpfe um Mietwohnungen verhindern, die si ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 17:01:19
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Deutsche Politik News! Top News: Matthias Platzeck (SPD), Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums, begrüßt die Wiederaufnahme des ''Petersburger Dialogs''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Matthias Platzeck zum Petersburger Dialog" und zum gemeinsamen Vorgehen der USA und Russlands in Syrien:

Osnabrück (ots) - Platzeck begrüßt Wiederaufnahme des "Petersburger Dialogs"

Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums erwartet allerdings keine schnelle Entspannung - Zuversicht im Fall ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 16:05:15
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Deutsche Politik News! Top News: Untersuchung des DGB: Jeder zweite Job in der Leiharbeit ist kürzer als drei Monate und nur selten eine Brücke für eine feste Beschäftigung!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zur Leiharbeit:

Berlin/Saarbrücken (ots) - Die Leiharbeit ist nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) nur selten eine Brücke für eine feste Beschäftigung.

Rund die Hälfte der Arbeitsverhältnisse in der Zeitarbeit endet bereits vor Ablauf von drei Monaten.

38 Prozent der Zeitarbeiter wür ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 16:03:43
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Deutsche Politik News! Top News: ALBA Group: Der Arbeitsentwurf des Bundesumweltministeriums setzt falsche Anreize / Das Wertstoffgesetz belohnt Verursacher von viel Abfall!

Deutsche-Politik-News.de | ALBA Group
Zum Entwurf für ein Wertstoffgesetz:

Berlin (ots) - Der vom Bundesumweltministerium vorgelegte Entwurf für ein Wertstoffgesetz setzt nach Ansicht des internationalen Recyclingspezialisten ALBA Group die falschen Anreize und belohnt ausgerechnet jene Produzenten, die perspektivisch viel Abfall verursachen.

"Laut dem Entwurf müsse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 16:01:24
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Deutsche Politik News! Top News: Wenig nachvollziehbar: Die Post erhöht zum Jahreswechsel das Briefporto - gleich acht Cent mehr für die Beförderung eines Standardbriefs!

Deutsche-Politik-News.de | Postbus Hamburg 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Dirk-Ulrich Brüggemann zur Post:

Bielefeld (ots) - Für Otto Normalverbraucher hat es in letzter Zeit keinen Sinn gemacht, einen Briefmarkenvorrat anzulegen.

Die letzten drei Portoerhöhungen kamen schneller, als sich die Marken aufbrauchen ließen.

Und die vierte Erhöhung schlägt richtig zu Buche: Gleich acht Cent ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 15:01:03
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Deutsche Politik News! Top News: Cyberkriminalität: Enorme Sicherheitslücken - jede zweite deutsche Firma hat sich nach jüngsten Studien mit einer Cyberattacke auseinandersetzen müssen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Florian Pfitzner zu Cyberkriminalität:

Bielefeld (ots) - Wir erleben faszinierende Zeiten.

Nie sind technische Entwicklungen in diesem Tempo vorangeschritten.

Big Data, die Möglichkeit also, immense Mengen an Daten zu erheben, zu speichern und zu analysieren, verspricht eine Reihe von Innovationen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 14:03:09
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Deutsche Politik News! Top News: Risiko Online-Banking: Cyberkriminelle können aus dem Ausland agieren und Hunderte Kunden gleichzeitig ausnehmen - das ist die eigentliche Gefahr!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Reinhard Kowalewsky zum Online-Banking:

Düsseldorf (ots) - Für die Deutsche Telekom ist es blamabel, dass es Straftätern erneut gelang, sich illegal zweite SIM-Karten für eine Reihe von Rufnummern zu besorgen.

Das schafft kein Vertrauen. Die Bürger müssen alarmiert sein. Der Konzern muss lernen.

Aber noch mehr m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 14:01:44
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Deutsche Politik News! Top News: Treffen zwischen Putin und Assad: Russland hat in Syrien die Isolation durch die USA aufgebrochen!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zum Treffen zwischen Putin und Assad:

Berlin (ots) - Nirgends außerhalb der Grenzen der Sowjetunion hat Russland so viel Einfluss wie in Syrien, dem alten Klientelstaat aus Zeiten des Kalten Krieges.

Dieses Land war aus der Sicht des Kreml der einzige Punkt der Welt, wo

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 13:01:07
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Deutsche Politik News! Top News: Ein erster Erfolg der Mietpreisbremse in Berlin: Hilfe für die Mieter - der Vermieter wurde auf die Vorgaben der Mietpreisbremse hingewiesen!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Jens Anker zu einem ersten Erfolg der Mietpreisbremse in Berlin:

Berlin (ots) - Berlin hat als erstes Bundesland im Juni die Mietpreisbremse eingeführt - jetzt hat der Mieterverein einen ersten Erfolg zu vermelden.

Ein Vermieter senkte die Miete für eine Wohnung in Nord-Neukölln in unmittel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 12:01:35
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Deutsche Politik News! Top News: Flüchtlingspolitik: Die Bundesregierung bringt Maßnahmen auf den Weg, an die bislang niemand dachte - aber rechtsstaatlich!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Reinhard Breidenbach zu Flüchtlingspolitik/Abschiebungen:

Mainz (ots) - Fast jede Abschiebung ist mit Leid verbunden.

Ein höchst schwieriges Feld, wie die gesamte Flüchtlingsfrage, die sensibel angegangen werden muss.

Die Überlegung, Bundeswehr-Flugzeuge für die Rückführung abgelehnter Asylbewerber einzusetzen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 11:07:27
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Deutsche Politik News! Top News: Vorschlag: Abgelehnte Asylbewerber mit den Truppentransportern der Bundeswehr auszufliegen / Wenn in den Maschinen der der zivilen Fluggesellschaften nicht genügend Platz ist: Warum nicht?

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Rudi Wais zum Vorschlag, abgelehnte Asylbewerber mit den Truppentransportern der Bundeswehr auszufliegen:

Karlsruhe (ots) - In ihrer Not ist Angela Merkel (Bundeskanzlerin, CDU; Anm.) jedes Mittel recht.

Mag der Vorschlag, abgelehnte Asylbewerber mit den Truppentransportern der B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 11:05:36
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Deutsche Politik News! Top News: Transall-Maschinen für die Abschiebung von Flüchtlingen: Für den nun geplanten Zweck sind sie nicht geeignet - Chartermaschinen wären wahrscheinlich billiger!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum Vorschlag, Transall-Maschinen für die Abschiebung von Flüchtlingen zu nutzen:

Berlin (ots) - Man hat sie vor Augen, die Bilder vom Hochwasser, von den helfenden Soldatenhänden, die kräftig zupacken können.

Der Vorschlag, »Transall«-Maschinen und damit die Bundeswehr für die Abschiebung von Flüchtlingen zu nutzen, lässt alle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 11:03:29
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Deutsche Politik News! Top News: Transall-Maschinen der Bundeswehr sollen abgelehnte Asylbewerber zurückfliegen: Bloß keine Symbolpolitik - die Politik will zeigen, dass sie etwas tut, sie muss Vertrauen zurückzugewinnen!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Transportflugzeuge 2013

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber mit Transall-Maschinen der Bundeswehr:

Ravensburg (ots) - Was für ein Bild!

Die riesige Transall-Maschine der Bundeswehr fliegt abgelehnte Asylbewerber zurück. Doch leider ist das nur Symbolpolitik.

Im vergangenen Jahr wurden 11.000 Asylbewerber abgeschoben, nur ein Brucht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 11:01:04
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Deutsche Politik News! Top News: Brandbrief von NRW-Bürgermeistern an Angela Merkel und Hannelore Kraft: Das Klima in Deutschland droht zu kippen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zum Brandbrief an Angela Merkel und Hannelore Kraft:

Langsam stapeln sich die Brandbriefe bei Angela Merkel und Hannelore Kraft.

Der Druck steigt, und zwar von allen Seiten. Ob Brüssel, Berlin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 10:01:20
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Deutsche Politik News! Top News: Brandbrief der Bürgermeister aus Ostwestfalen-Lippe an die Kanzlerin: Aus der anfänglichen Nothilfe ist längst ein Dauerzustand geworden, den keine Verwaltung langfristig leisten kann!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Brief von Bürgermeistern aus Ostwestfalen-Lippe an die Kanzlerin:

Bielefeld (ots) - Den Kommunen reicht es.

Sie sind das letzte Glied in der Kette bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Sie bekommen die Konsequenzen der schnell getroffenen Entscheidungen von Bund und Land unmittelbar zu spüren.

Und sie wollen ni ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 09:07:47
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Deutsche Politik News! Top News: Bürgermeister widersprechen Merkel: Merkels ''Das schaffen wir'' setzen sie ein ''Mehr geht nicht'' entgegen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Horst Thoren zum Brief von 215 NRW-Bürgermeistern an die Kanzlerin:

Düsseldorf (ots) - Die Stimmung kippt.

Jetzt laufen auch die Bürgermeister Sturm gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin.

Merkels "Das schaffen wir" setzen sie ein "Mehr geht nicht" entgegen.

Ihr Forderungskatalog ist ein Doku ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 09:03:44
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Systemfehler im Blick: 215 NRW-Bürgermeister schreiben einen Brandbrief an die Kanzlerin - sie sind bei der Unterbringung der anhaltend hohen Zahl von Flüchtlingen hoffnungslos überfordert!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Matthias Bungeroth zum Brief von 215 NRW-Bürgermeistern an die Kanzlerin:

Bielefeld (ots) - Das hat es noch nicht gegeben: 215 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden funken SOS.

Sie wenden sich in einem Brandbrief an Bundeskanzlerin Ang ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 09:01:49
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Deutsche Politik News! Top News: Hass im Internet: Aggressives Klima - die Bild-Zeitung hat zu publizistischer Gegenwehr gegriffen und ''Facebook-Hetzer'' an den ''Pranger'' gestellt!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Thomas Steiner zum Hass im Internet:

Kommentar von

Freiburg (ots) - Die Bild-Zeitung hat jetzt zu publizistischer Gegenwehr gegriffen und "Facebook-Hetzer" an den "Pranger" gestellt.

Ihre Posts wurden mitsamt Bild und Namen ins Blatt gestellt.

Mal abgesehen davon, dass es immer noch einen merkwür ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 08:03:32
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Deutsche Politik News! Top News: Hass im Internet: Unsere Gesetze sind für verbale Ausfälle und Straftaten, die unerträglich sind, ausreichend - wir müssen sie nur konsequent anwenden!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mario Thurnes zu Hass im Internet:

Mainz (ots) - Die Freiheit kommt in zwei Gewändern daher.

In ihrem Sonntagskleid ist sie eine gepriesene Schönheit, unser Bundespräsident führt sie gerne im Mund.

Dann hat die Freiheit aber noch ihre Alltagsklamotten. Die sind hässlicher und zeigen sich etwa in Form von Sexheft ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 08:01:21
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Deutsche Politik News! Top News: Pegida und Verfassungsschutz: Die Pegida-Organisatoren sind verantwortlich für immer radikalere Aufmärsche - wehret den Anfängen! So lange es noch geht!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Pegida:

Halle (ots) - Nach wie vor ist nicht jeder, der bei Pegida-Demonstrationen mitläuft, ein Rechtsextremist.

Und wer sich Sorgen macht, dass Deutschland der Flüchtlingskrise nicht Herr wird, der ist es gleich gar nicht.

Die Sorge haben Millionen.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 00:03:41
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Deutsche Politik News! Top News: Hass kann man nicht verbieten - wie wäre es stattdessen mit einer Flüchtlingspolitik, die auch Zweifler überzeugt, ohne in Abschottung zu verfallen?

Deutsche-Politik-News.de | Demo Dresden Pegida

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu Pegida:

Frankfurt (ots) - Was auf Pegida-Kundgebungen gebrüllt wird, ist widerlich.

Darüber muss man in der Mehrheit unserer Gesellschaft, die etwas gegen angst- und hassgetriebene Endlösungen hat, nicht diskutieren.

Wer den Pegida-Parolen applaudiert, sollte besser nach Hause gehen und nach den wahren Gründe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 00:01:41
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26411 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (881 Seiten, 30 News pro Seite)
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