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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Bareiß, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: Die Versorgungssicherheit hat bei der Energiewende oberste Priorität!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Zu Strommarkt und Energiewende:

Berlin (ots) - Digitalisierung und Weiterentwicklung des Strommarkts sind weiterer Schritt in neue Energiewelt

Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett das Strommarktgesetz und das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende beschlossen.

Dazu erklärt der Energiebeauftragte der C ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 16:05:54
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Deutsche Politik News! Top News: Tillmann / Horb, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Gründung der Generalzolldirektion beschlossen - die Zollverwaltung wird für die Aufgaben der Zukunft gestärkt!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Zur Gründung der Generalzolldirektion:

Berlin (ots) - Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch das Gesetz zur Neuorganisation der Zollverwaltung abschließend beraten.

Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-BundestagsfraktionAntje Till ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 16:03:14
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelaufstockung: Deutschland gibt zusätzlich 75 Millionen Euro für die UN-Flüchtlingshilfe aus!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur UN-Flüchtlingshilfe:

Düsseldorf (ots) - Deutschland unterstützt die Flüchtlingshilfe des UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR und das World Food Program (WFP) mit zusätzlich 75 Millionen Euro im laufenden Jahr.

Den entsprechend geänderten Nachtragshaushalt 2015 soll der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 16:01:26
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Deutsche Politik News! Top News: Die EU-Kommission überprüft den ''Mittelstandsfaktor'': Die bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken wollen die wachsende Investitionsbereitschaft der Unternehmen weiter fördern!

Deutsche-Politik-News.de | Genossenschaftsverband Bayern e. V.
Zum "Mittelstandsfaktor":

München (ots) - Die bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken wollen die wachsende Investitionsbereitschaft der mittelständischen Unternehmen durch die Vergabe von Krediten weiter fördern.

Sie sprechen sich deshalb gegen die mögliche Abschaffung des "Mittelstandsfaktors" aus, der im Jahr 2016 von de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 15:31:41
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Deutsche Politik News! Top News: Terry Reintke (Grüne), Europa-Abgeordneter, warnt vor einer Flüchtlingswelle aus der Türkei / Kurs der EU gegenüber Erdogan gerügt!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Terry Reintke zur Türkei:

Köln (ots) - Die Europa-Abgeordnete Terry Reintke (Grüne) warnt vor einer Flüchtlingswelle aus der Türkei.

Angesichts der innenpolitischen Lage in dem Land "besteht die Gefahr, dass die nächste Fluchtbewegung in Richtung EU aus der Türkei kommt, wenn es einen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 15:03:02
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Deutsche Politik News! Top News: Günther Oettinger, EU-Kommissar, fordert mehr deutsche Hilfe für den EU-Grenzschutz: ''Die EU muss ihre Außengrenzen besser schützen''!

Deutsche-Politik-News.de | Europäische Union (EU)

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum EU-Grenzschutz:

Düsseldorf (ots) - EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU, Anm.) hat die Bundesregierung aufgefordert, sich stärker als bisher am Schutz der EU-Außengrenzen zu beteiligen.

"Die EU muss ihre Außengrenzen besser schützen", sagte Oettinger der in Düsseldorf erscheinenden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 15:01:58
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Deutsche Politik News! Top News: Gesundheitskarte für Flüchtlinge: Schwer verständlich, warum es in Baden-Württemberg ''praktische Probleme'' geben soll!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Zur Gesundheitskarte für Flüchtlinge:

Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die Probleme bei der Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge:

"Die Zögerlichkeit, mit der an der Gesundheitskarte für Flüchtlinge gearbeitet wird, kann nur verwundern.

Auch der Laie erkennt den bür ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 14:03:44
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Deutsche Politik News! Top News: Ingo Kramer, Arbeitgeberpräsident, warnt davor, den Mindestlohn für Flüchtlinge außer Kraft zu setzen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Ingo Kramer zum Mindestlohn:

Bielefeld (ots) - rbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat davor gewarnt, den Mindestlohn für Flüchtlinge außer Kraft zu setzen.

Im Interview mit dem Bielefelder WESTFALEN-BLATT (Mittwochsausgabe) sagte der BDA-Präsi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 14:01:58
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Deutsche Politik News! Top News: Das brandenburgische Innenministerium prüft die Einführung von Sachleistungen für Flüchtlinge in der Erstaufnahme!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Zur Einführung von Sachleistungen für Flüchtlinge in Brandenburg:

Frankfurt/Oder (ots) - Das brandenburgische Innenministerium prüft die Einführung von Sachleistungen für Flüchtlinge.

Der Bundestag hatte Ende Oktober die gesetzlichen Voraussetzungen dafür geschaffen.

W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 13:33:34
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Deutsche Politik News! Top News: Kanzlerin Merkels Flüchtlingspolitik: Das scharfe Besteck - wichtig ist, dass in der Bundesregierung niemand hysterisch wird!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Reinhard Breidenbach zu Merkels Flüchtlingspolitik:

Mainz (ots) - Kanzlerin Merkel (CDU, Anm.) wird nach glaubwürdigen Aussagen ihres Umfeldes gegenüber Mitarbeitern niemals heftig.

Es wäre ein Fehler, ihr dies als Sanftmut auszulegen. Viel wahrscheinlicher sind das einfach gute Nerven.

Und so kann es nicht verwu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 13:31:36
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Deutsche Politik News! Top News: Frank-Walter Steinmeier (SPD), Bundesaußenminister: Ohne eine Beruhigung des Syrienkonflikts gibt es keine Verringerung der Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Frank-Walter Steinmeier zum Syrienkonflikt:

Bielefeld (ots) - Die Beruhigung der Konfliktherde in Syrien und im Nahen Osten ist nach Ansicht von BundesaußenministerFrank-Walter SteinmeierVoraussetzung für ein Ende der Flüchtlingskrise.

"Wenn wir keine Beruhigung an den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 13:01:55
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Leif Miller (NABU) zu den neuerlichen Enthüllungen im VW-Abgasskandal: Der Aufklärungseifer von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) grenzt an Arbeitsverweigerung!

Deutsche-Politik-News.de |
Leif Miller zu Alexander Dobrindt:

Berlin (ots) - Zu den aktuellen Entwicklungen und neuerlichen Erkenntnissen im Abgasskandal erklärt NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller:

"Die neuen Erkenntnisse um manipulierte CO2-Angaben bei Volkswagen sind gleichzeitig erschreckend und ermutigen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 12:52:22
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Deutsche Politik News! Top News: Die Steinigung von Frauen ist barbarisch - Bundesinnenminister Thomas de Maizières Äußerung zu Afghanistan-Flüchtlingen war heuchlerisch!

Deutsche-Politik-News.de |
Zu Bundesinnenminister Thomas de Maizières Äußerung zu Afghanistan-Flüchtlingen:

Bielefeld (ots) - Frauen zu steinigen, ist barbarisch.

Wer könnte da nicht die Afghanen verstehen, die ihrem rückständigen, von ständigen gewaltsamen Auseinandersetzungen geplagten Land den Rücken kehren, um in Eur ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 12:53:42
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Deutsche Politik News! Top News: Gerhart Baum (FDP), Ex-Bundesinnenminister, fordert nach den neuen VW-Meldungen zur Manipulation von Kohlendioxidwerten die Kontrolle aller Automotoren in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2014

Deutsche-Politik-News.de |
Gerhart Baum zu den neuen VW-Meldungen zur Manipulation von Kohlendioxidwerten:

Düsseldorf (ots) - Nachdem VW zugegeben hat, dass nun auch die Kohlendioxidwerte bei Autos manipuliert wurden, fordert Ex-Innenminister Gerhart Baum (FDP), dass das Kraftfahrtbundesam ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 12:51:12
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Deutsche Politik News! Top News: Sterbehilfe-Debatte im Bundestag: Müssen sich Ethik und Menschlichkeit am Ende ausschließen?

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Sterbehilfe-Debatte:

Wie hilft man sterbenden Menschen?

Über diese Frage muss der Bundestag gleich zweimal abstimmen.

Bei der Versorgung Sterbender existieren große Defizite, so eine aktuelle Studie. Die Bundesregierung will die Palliativmedizin ausbauen. Der Geset ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 12:33:51
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Deutsche Politik News! Top News: Frank-Walter Steinmeier, Bundesaußenminister: Wir brauchen Russland für die Lösung der Weltkrisen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Frank-Walter Steinmeier zu Russland:

Bielefeld (ots) - BundesaußenministerFrank-Walter Steinmeierhat die Bedeutung einer neuen Art von Entspannungspolitik mit Russland für die internationale Politik unterstrichen.

"Egal wie Sie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 12:31:59
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Deutsche Politik News! Top News: Durchsuchungen der DFB-Zentrale und der Privatwohnungen des aktuellen und des ehemaligen DFB-Chefs: Normale juristische Folgen!

Deutsche-Politik-News.de |
Zur Fußball-WM-Affäre:

Bielefeld (ots) - Nein, ein Erdbeben ist es nicht, das der Deutsche Fußball-Bund am Dienstag erlebte.

Die Durchsuchungen der DFB-Zentrale und der Privatwohnungen des aktuellen und des ehemaligen DFB-Chefs sind nur die normalen juristischen Folgen, die aus der »Spiegel«-Geschichte über die Unregelmäßigkeit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 12:03:12
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Deutsche Politik News! Top News: Kraftwerksbetreiber sollen mit mindestens 1,6 Mrd. Euro entschädigt werden - die ''Braunkohlereserve'' ist aber möglicherweise wesentlich teurer als gedacht!

Deutsche-Politik-News.de | Braunkohleabbau Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | WDR
Zur "Braunkohlereserve":

Köln (ots) - Die von der Bundesregierung geplante so genannte "Braunkohlereserve" wird nach Recherchen des WDR-Hörfunks möglicherweise wesentlich teurer als bislang angenommen.

Neben den bislang vom Wirtschaftsministerium genannten 1,6 Mrd. Euro könnten weitere ein bis zwei Mrd. Euro auf die Stromkunden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 12:01:45
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Deutsche Politik News! Top News: Christian Mihr, ROG-Geschäftsführer, kritisiert Boliviens zunehmenden Druck auf kritische Medien: ''Bolivien engt schleichend, aber sehr wirksam die Spielräume für unabhängigen Journalismus immer weiter ein''!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Christian Mihr zu Boliviens zunehmenden Druck auf kritische Medien:

Berlin (ots) - Anlässlich des Deutschlandbesuchs von Boliviens Präsident Evo Morales am (...) Mittwoch kritisiert Reporter ohne Grenzen (ROG) den zunehmenden Druck auf kritische Medien in dem südamerikanischen Land.

Wichtige Fernsehsender und Zeitungen sind dor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 11:01:20
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Deutsche Politik News! Top News: 121.000 Todesfälle pro Jahr durch Rauchen: Wer rauchen will, der raucht - auch wenn nichts dafür spricht!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Viktoria Bartsch zum Rauchen:

Bielefeld (ots) - Es gibt nichts, was für das Rauchen spricht und trotzdem greift etwa jeder Dritte mehr oder weniger regelmäßig zur Zigarette.

Mancher so häufig, dass er an den Folgen stirbt - im Schnitt sind es 121.000 Menschen im Jahr. Und es werden mehr.

Zwar rauchen immer wenig ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 10:03:42
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tabakatlas zeigt: Allein 2013 hing jeder siebte Todesfall in Deutschland mit dem Rauchen zusammen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Tabakatlas:

Halle (ots) - Allein 2013 hing laut Tabakatlas jeder siebte Todesfall in Deutschland mit dem Rauchen zusammen. Höchste Zeit für die Politik, endlich einzugreifen.

Andere Länder in Europa zeigen eindrucksvoll, wie es gehen könnte.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 10:01:24
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Deutsche Politik News! Top News: Britta Stark (SPD), Brandenburgs Landtagspräsidentin, hat einen Gesetzentwurf zur Erhöhung der Diäten vorgelegt!

Deutsche-Politik-News.de | Potsdam Landtag 2015

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Britta Stark zu den Diäten:

Potsdam (MOZ) Brandenburgs Landtagspräsidentin Britta Stark (SPD) hat einen Gesetzentwurf zur Erhöhung der Diäten erarbeitet.

Wie die "Märkische Oderzeitung" (Mittwochausgabe) erfuhr, sieht der Entwurf die Anhebung um 2,9 Prozent ab kommendem Jahr auf monatlich 7.967,35 Euro vor.

Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 09:46:57
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Deutsche Politik News! Top News: Pegida-Demos und deren Chef Lutz Bachmann: Dunkelbraune Doof-Vergleiche - wer geht als zurecht besorgter Bürger zu solchem Mumpitz hin?

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Gerlinde Sommer zu Pegida-Demos:

Weimar (ots) - Lutz Bachmann hat also kundgetan, zu was aus seiner Sicht der braune Schoß fähig ist:

Nazi-Größe bringt DDR-TV-Star aus dem ganz dunklen Kanal samt bundesdeutschem Justizminister unter einen Hut.

Alle drei schlimmste Hetzer. Maas (SPD, Anm.) in diese Linie zu rücke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 09:31:46
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Kutschaty (SPD), NRW-Justizminister: Pegida benutzt Goebbels-Vokabular / ''Lügenpresse - diesen Begriff haben sie von Joseph Goebbels abgeschrieben''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Kutschaty zu Pegida:

Düsseldorf (ots) - In der Debatte um beleidigende Äußerungen von Pegida-Gründer Lutz Bachmann gegen BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) hat dessen Amtskollege aus NRW, Justizminister Thomas Kutschaty (SPD), Pegida die Benutzung von N ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 09:21:58
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Deutsche Politik News! Top News: Pegida und Maas: Hass bedroht den Diskurs - Gepöbel droht Argumente zu ersetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Pegida:

Ravensburg (ots) - Jetzt also der Goebbels-Vergleich.

Was Pegida-Chef Lutz Bachmann am Montagabend in Dresden vom Stapel ließ, als er JustizministerHeiko Maas(SPD, Anm.) mit den obersten Nazi-Propagandisten verglich, ist einfach nur übel.

Auf der anderen S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 09:11:17
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Deutsche Politik News! Top News: Bernd Riexinger, Vorsitzender der Linkspartei: Die Rechte Szene ist im Kriegszustand / Heftige Kritik an der Bundesregierung wegen Unterschätzung des Rechtsterrorismus!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de |
Bernd Riexinger zum Rechtsterrorismus in Deutschland:

Berlin (ots) - Bernd Riexinger, Vorsitzender der Linkspartei, hat heftige Kritik an der Bundesregierung wegen Unterschätzung des Rechtsterrorismus in Deutschland geübt.

Gegenüber der in Berlin e ...

D-P-N: Mit seiner Kritik hat der Linkspartei-Vorsitzende absolut recht: Der deutsche Innenminister erinnert an einen Hund, der zum Jagen getragen werden muss!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 09:01:57
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Deutsche Politik News! Top News: Bernd Wagner, Rechtsextremismus-Forscher und Gründer der Aussteiger-Initiative ''Exit'', erwartet eine Eskalation der Gewalt gegen Asylsuchende!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Bernd Wagner zum Rechtsextremismus:

Halle (ots) - Der Rechtsextremismus-Experte Bernd Wagner, Gründer der Aussteiger-Initiative Exit Deutschland, hat davor gewarnt, dass die Übergriffe von Rechtsextremisten auf Flüchtlinge und ihre Helfer bald auch Todesopfer fordern könnten.

"Da ist bis hin zu Morden alles möglich", sagte er d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 08:35:59
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Deutsche Politik News! Top News: Der Brandstifter: Die Pöbeleien von Pegida-Chef Bachmann sind gefährlich - die Demokratie muss den Anfängen wehren!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Reinhard Zweigler zu Pegida-Chef Bachmann:

Regensburg (ots) - Dresdens unrühmlicher Pegida-Chef Lutz Bachmann probt die kalkulierte Provokation.

Der vorbestrafte Einbrecher und Drogenhändler hat nicht nur Flüchtlinge pauschal als "Viehzeug", "Gelumpe" oder "Dreckspack" verunglimpft, wogegen seit Monaten von der Staatsanwaltscha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 08:33:58
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Deutsche Politik News! Top News: Überfälle auf Ausländer, Angriffe auf Flüchtlingsheime, auf Polizisten, auf Politiker und Flüchtlingshelfer: Aber Maas? Goebbels? Es gibt gerade wirklich genug Schlimmeres!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu den Pegida-Kundgebungen:

Halle (ots) - Bei Pegida-Kundgebungen wird seit Wochen zum Widerstand aufgerufen.

Und nun passiert es, die Saat geht auf, es geht an vielen Orten los.

Widerstand wird mit Gewalt übersetzt, die Schraube dreht sich langsam aber sicher immer weiter.

Pegida hat mit seinem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 08:31:34
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Deutsche Politik News! Top News: Lutz Bachmann vergleicht Justizminister Heiko Maas (SPD) mit Goebbels: Pegida und der Verfassungsschutz - ratlose Schlapphüte!

Deutsche-Politik-News.de | Demo Dresden Pegida 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Lutz Bachmann und Heiko Maas:

Berlin (ots) - Um Pegida bei Laune zu halten, muss Lutz Bachmann Skandale liefern.

Jetzt hat er JustizministerHeiko Maas(SPD) mit Goebbels verglichen - und die Empörung ist groß.

SPD-Generalin Yasm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 08:01:22
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