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Deutsche Politik News! Top News: Bodo Ramelow (Linke), Thüringens Ministerpräsident, hält die Türkeireise der Kanzlerin für notwendig: ''Klare Forderungen an Erdogan stellen''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Bodo Ramelow zu Steuererhöhungen:

Osnabrück (ots) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat anders als die Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht die Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in die Türkei begrüßt.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Oktober 2015 @ 16:03:01
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Deutsche Politik News! Top News: Bodo Ramelow (Linke), Thüringens Ministerpräsident: Ohne Steuererhöhungen geht es nicht / ''Schuldenbremse in den Ländern angesichts der Flüchtlingskrise nicht zu halten''!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Bodo Ramelow zu Steuererhöhungen:

Osnabrück (ots) - Ramelow verweist auf Ängste der Bürger, zur Kasse gebeten zu werden!

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht angesichts der Herausforderungen durch die Flüchtlingskrise die Schuldenbremse bei den Ländern infrage gestellt.

"Wenn die Schuldenbremse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Oktober 2015 @ 16:01:30
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Studie zur dritten Startbahn am Flughafen München: Ein eindeutiges Bekenntnis der bayerischen Wirtschaft zum Bau der dritten Startbahn!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Katia Meyer-Tien zur Dritten Startbahn am Flughafen München:

Regensburg (ots) - Es sind ungleiche Gegner, die sich in der Debatte um den Bau der dritten Startbahn gegenüber stehen.

Die eine Seite argumentiert mit ganz realen Verlusten: unbewohnbare Häuser, Umweltzerstörung und Lärmbelastung.

Die Gegenseite warte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Oktober 2015 @ 15:07:06
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Deutsche Politik News! Top News: Jörg Felgner (SPD), Finanzstaatssekretär: Sachsen-Anhalt erwägt, ehemalige Gefängnisse als Flüchtlingsunterkünfte zu nutzen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Jörg Felgner zu Flüchtlingsunterkünften:

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Landesregierung erwägt, geschlossene Gefängnisse als Flüchtlingsunterkünfte zu nutzen. Im Fokus steht vor allem die einstige Justizvollzugsanstalt (JVA) Dessau.

"Es wird alles, was möglich ist, derzeit geprüft. Dazu gehören alle ehemaligen Justizvollzugseinr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Oktober 2015 @ 15:05:21
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Deutsche Politik News! Top News: Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, bekräftigt die Ablehnung von Transitzonen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Heiko Maas zu Transitzonen:

Düsseldorf (ots) - BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) hat die von der Union geforderten Transitzonen für Flüchtlinge erneut als rechtlich bedenklich und wirkungslos zurückgewiesen.

"Transitzonen in der Form, wie die Union sie vorgeschlagen hat, sind in W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Oktober 2015 @ 15:03:16
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Deutsche Politik News! Top News: Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, macht Pegida-Demonstranten mitverantwortlich für Brandanschläge auf geplante Flüchtlingsheime!

Deutsche-Politik-News.de | Pegida Demo in Dresden

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Heiko Maas zur "Pegida"-Bewegung:

Düsseldorf (ots) - BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) hat die fremdenfeindliche "Pegida"-Bewegung und ihre Mitläufer für Brandanschläge auf geplante Flüchtlingsheime mitverantwortlich gemacht.

"Niemand, der da mitläuft, kann sich von der Verantwort ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Oktober 2015 @ 15:01:22
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Deutsche Politik News! Top News: Kratzer am Selbstverständnis: Auch die Fußball-WM 2006 in Deutschland soll gekauft worden sein!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur Fußball-WM 2006 in Deutschland:

Ravensburg (ots) - Herrlich war sie, die Weltmeisterschaft 2006.

Fußball-Deutschland tröstete sich nach dem nicht gewonnenen Titel bei der Heim-WM mit der Tatsache, alle Vorurteile über Deutschland durch völkerverbindende Partys in Stadien und auf Fan-Meilen widerlegt zu haben:

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Oktober 2015 @ 14:10:08
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Deutsche Politik News! Top News: Der DFB und die Vergabe der Fußball-WM 2006: DFB im Zwielicht - der Fifa-Skandal erreicht Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Thomas Czekalla zum DFB und der Vergabe der WM 2006:

Weimar (ots) - Mit dem Finger haben sie beim Deutschen Fußball-Bund (DFB) in den vergangenen Wochen und Monaten auf den korrupten Weltverband Fifa und dessen inzwischen suspendierten Chef Sepp Blatter gezeigt.

Sie haben sich am weitesten aus dem Fenster gelehnt und am lautest ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Oktober 2015 @ 14:05:43
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Deutsche Politik News! Top News: Verhandlung der EU mit der Türkei: Eine völlig unausgegorene, widersprüchliche Position der EU zu ihrem (angeblichen) Beitrittskandidaten!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Knut Pries zur Verhandlung der EU mit der Türkei:

Hagen (ots) - Hat die EU den türkischen Präsidenten tatsächlich zum "obersten Grenzschützer" gemacht?

Das meint Rebecca Harms, Co-Vorsitzende der Grünen im Europa-Parlament.

D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Oktober 2015 @ 14:03:46
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Deutsche Politik News! Top News: Bremens Enthaltung im Bundesrat bei der Änderung des Asylrechts: Politisch ist das Signal an den Bund und die meisten anderen Länder verheerend!

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Peter Voith zu Bremens Enthaltung im Bundesrat bei der Änderung des Asylrechts:

Bremen (ots) - Bremens grüne Basis lehnt den Asylkompromiss ab. Und die grüne Bürgermeisterin Karoline Linnert hat nicht die Traute, sich mit Parteifreunden anzulegen.

Also enthält sich Bremen wie verabredet im Bundesrat - und sagt damit "nein".

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Oktober 2015 @ 14:01:15
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Deutsche Politik News! Top News: Deutscher Drang zu Kriegseinsätzen: Das geht schief / Die militärische Sicht ist höchstens sekundär - politische Lösungen müssen her!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Kriegseinsätzen der Bundeswehr:

Berlin (ots) - Länger bleiben in Afghanistan? Tiefer rein nach Mali?

Die Frage ist nicht, ob die Bundeswehr das kann. Zu klären ist: Warum soll sie das tun? Was sind die Folgen?

Die in Afghanistan kennen wir.

Wer jetzt behauptet, man wolle nur die Ausbildungs- un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Oktober 2015 @ 13:03:20
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Deutsche Politik News! Top News: Barack Obama, US-Präsident, verzögert den Abzug der US-Truppen aus Afghanistan: Mit seinem Latein am Ende!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Dirk Hautkapp zum Abzug der US-Truppen aus Afghanistan:

Bielefeld (ots) - So drastisch sieht also Scheitern aus: Barack Obama, der viel zu früh mit dem Friedensnobelpreis dekorierte Staatsmann, wird als Kriegsherr aus dem Amt scheiden.

Sein von Beginn an von Wunschdenken geleitetes Versprechen, Amerikas militärischen Fußabdruck ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Oktober 2015 @ 13:01:13
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Deutsche Politik News! Top News: Franz Josef Jung / Cemile Giousouf, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Freiheit der Religion gilt auch unter Flüchtlingen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Franz Josef Jung und Cemile Giousouf zur Freiheit der Religion:

Berlin (ots) - Bedeutende Rolle der christlichen Kirchen und Religionsgemeinschaften bei Fragen der Integration

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat mit Vertretern der christlichen Kirchen, des Zentralverbands der Juden und der muslimischen Verbände und Religionsgemei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Oktober 2015 @ 12:03:07
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Deutsche Politik News! Top News: Plakatkampagne will Parlamentarier zum Einlenken in Sachen Sterbehilfe bewegen: ''Ein Musterbeispiel für christlichen Lobbyismus''!

Deutsche-Politik-News.de | Plakatkampagne >>  Ein Musterbeispiel für christlichen Lobbyismus <<

Deutsche-Politik-News.de | Giordano-Bruno-Stiftung
Zum Plakatkampagne "Ein Musterbeispiel für christlichen Lobbyismus":

Berlin (ots) - Selten war die Kluft zwischen Bevölkerung und Politik so offensichtlich wie in der Frage der Sterbehilfe.

Dies verdeutlicht eine Plakataktion der Giordano-Bruno-Stiftung (gbs), die am (...) Mittwoch in Berlin startete.

Die Plakat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Oktober 2015 @ 12:01:30
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Deutsche Politik News! Top News: Kurs auf Karlsruhe: Die Große Koalition wähnt sich offenbar im Besitz des Mandats, rechtsstaatliche Prinzipien für eine wirksamere Bekämpfung von Terror und Schwerkriminalität auszuhöhlen!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Frank Schmidt-Wyk zur Vorratsdatenspeicherung:

Mainz (ots) - Es kommt nicht oft vor, dass man die FDP im Bundestag vermisst.

Am Freitag war es so weit, als das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung im Parlament zur Abstimmung stand, die Große Koalit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Oktober 2015 @ 11:03:55
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Deutsche Politik News! Top News: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), Ex-Justizministerin: Die Vorratsdatenspeicherung ist eine Schande für den Rechtsstaat!

Deutsche-Politik-News.de | Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zur Vorratsdatenspeicherung:

Berlin (ots) - Zu der (...) Lesung des Gesetzentwurfes zur Vorratsdatenspeicherung erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Mitglied im Vorstand der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit:

"Durch die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung wird die anla ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Oktober 2015 @ 11:01:34
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Deutsche Politik News! Top News: Vorratsdatenspeicherung: Sicherheit und Freiheit der Bürger in ein angemessenes Verhältnis zu bringen - das ist der Regierung nur mittelmäßig gelungen!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Zur Vorratsdatenspeicherung:

Heidelberg (ots) - Im Grunde geht es darum, Sicherheit und Freiheit der Bürger in ein angemessenes Verhältnis zu bringen.

Das ist der Regierung nur mittelmäßig gelungen.

Besonders kritisch ist, dass auch Telefonverbindungen von Ärzten, Anwälten und Pfarrern gespeichert werden.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Oktober 2015 @ 10:03:05
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Deutsche Politik News! Top News: BND-Abhörskandal: Ein kleiner BND-Knall - die Klarheit zum Nachrichtendienst fehlt / Dem Parlamentarischen Kontrollgremien wurden offenbar bewusst Aktionen des Nachrichtendienstes verschwiegen!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de |
Katja Dörn zum BND-Abhörskandal:

Weimar (ots) - Im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages gab es einen kleinen Knall: Der BND soll nicht nur den USA geholfen haben beim Ausspähen von anderen Staaten. Er hat selbst gespitzelt.

Ein kleiner Knall - denn wirklich überraschend ist die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Oktober 2015 @ 10:01:07
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Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, sieht den Iran in einer Schlüsserolle beim Syrien-Konflikt!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Wolfgang Ischinger zum Iran:

Berlin (ots) - Nach Auffassung des Leiters der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, kommt dem Iran eine maßgebliche Rolle bei der Lösung des Syrien-Konflikts zu.

Im rbb-Inforadio sagte Ischinger am Freitag: "Die ganze Region ist im Aufruhr. Ohne di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Oktober 2015 @ 17:25:18
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Deutsche Politik News! Top News: Franz-Josef Holzenkamp / Johannes Röring, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Bei Bekämpfung des Hungers nicht nachlassen / Effiziente Land- und Ernährungswirtschaft ist Schlüssel zur Verbesserung der Welternährung!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Franz-Josef Holzenkamp / Johannes Röring zum Welternährungstag:

Berlin (ots) - Am heutigen Welternährungstag rückt die Bekämpfung des Hungers wieder den Blickpunkt der Öffentlichkeit.

Dazu erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp (CDU), und der zuständige Berichterstatter Joha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Oktober 2015 @ 17:23:49
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Deutsche Politik News! Top News: Franz-Josef Holzenkamp / Kees de de Vries: Milchbauern stärken - Liquidität der Betriebe sicherstellen - Märkte stabilisieren!

Deutsche-Politik-News.de | Milchkühe Brandenburg 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Franz-Josef Holzenkamp und Kees de de Vries zu Milchbauern:

Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen einen Antrag zur Stärkung der Milchwirtschaft verabschiedet.

Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Oktober 2015 @ 17:21:08
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Deutsche Politik News! Top News: Heinz-J.- Bontrup, Wirtschaftswissenschaftler: Betriebsrat und Land Niedersachsen sind für den VW-Skandal mitverantwortlich!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Heinz-J.- Bontrup zum VW-Abgasskandal:

Berlin (ots) - Der Ökonom Heinz-J.- Bontrup gibt dem VW-Betriebsrat und dem Land Niedersachsen eine Mitverantwortung an dem Abgasskandal beim Wolfsburger Autobauer.

Beide hätten sich den "Wahnvorstellungen" eines Managements kritiklos untergeordnet, das den Konzern zum besten und größten A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Oktober 2015 @ 17:34:30
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Deutsche Politik News! Top News: Paul Ziemiak, JU-Chef, grenzt sich von Merkel ab und fordert Flüchtlingskontigente: ''Wir müssen ein Kontingent bestimmen, wie vielen Menschen wir Schutz gewähren können''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Paul Ziemiak zum Flüchtlingszustrom an den deutschen Außengrenzen:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak, spricht sich anders als die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel für eine Einschränkung des Flüchtlingszustroms an den deutschen Außengrenzen aus.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Oktober 2015 @ 17:27:46
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Deutsche Politik News! Top News: Die Hilfsorganisation ''Johanniter'' berichtet von einem möglichen Anwerbeversuch: Salafisten umgarnen Flüchtlingskinder!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Zur Salafisten-Szene:

Köln (ots) - Ein Verein mit mutmaßlichen Kontakten zur Salafisten-Szene hat sich in Köln Zugang zu Flüchtlingskindern und ihren Familien erschlichen.

Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) berichtet, traten Angehörige des Vereins "Medizin mit Herz", der wegen Verbindungen zur salafistischen Szen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Oktober 2015 @ 17:35:05
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Deutsche Politik News! Top News: Marion Jungbluth, Verbraucherschützerin: VW soll Schadenersatz nach der Rückrufaktion an die Kunden zahlen oder die Autos zu einem angemessenen Preis zurücknehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Marion Jungbluth zum VW-Skandal:

Düsseldorf (ots) - Weil die 2,4 Millionen Diesel-Wagen, die VW zurückrufen muss, vermutlich nach der Umrüstung schlechtere Leistungen als vorher haben werden, soll VW dafür Entschädigungen zahlen.

Dies forderte Marion Jungbluth, Teamleiterin Mobilität bei der Verbraucherzentrale Bundesverband, i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Oktober 2015 @ 17:33:50
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Deutsche Politik News! Top News: Anton Hofreiter, Grünen-Franktionschef, fordert Tests des Umweltbundesamt / Rückrufaktion von VW-Fahrzeugen nur der erste Schritt!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2014

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Anton Hofreiter zum VW-Skandal:

Osnabrück (ots) - "Kungelei muss ein Ende haben"

Osnabrück. Grünen-FraktionschefAnton Hofreiterhat den vom Kraftfahrtbundesamt angeordneten Rückruf von 2,4 Millionen VW-Fahrzeugen mit manipulierter Abgas-Software als "überfällig" bezeichnet.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Oktober 2015 @ 17:31:38
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Deutsche Politik News! Top News: TTIP: Der NDR Rundfunkrat begrüßt das Positionspapier der Bundesregierung zum Schutz von Medien und Kultur!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zum Positionspapier der Bundesregierung zu den TTIP-Verhandlungen:

Hamburg (ots) - Der NDR Rundfunkrat hat sich in seiner Sitzung am Freitag, 16. Oktober, in Hamburg mit Fragen der nationalen und europäische Medienpolitik beschäftigt.

In diesem Zusammenhang begrüßte Dagmar Pohl-Laukamp, Vorsitzende des Rundfunkrats, das Positio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Oktober 2015 @ 09:03:06
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Deutsche Politik News! Top News: BUND, Greenpeace, Oxfam: Deutschland muss im Pariser Klimavertrag 100 Prozent erneuerbare Energien und ausreichend Unterstützung für arme Länder verankern!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Zum Pariser Klimavertrag:

Berlin (ots) - Konsequenteren Klimaschutz und ausreichende Unterstützung für die vom Klimawandel betroffenen ärmeren Länder fordern der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Greenpeace sowie Oxfam im Vorfeld des am Montag in Bonn startenden letzten Vorbereitungstreffens zur Pariser Weltklimakonferenz (C ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Oktober 2015 @ 09:03:08
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Deutsche Politik News! Top News: Campact kontert Gabriels Pro-TTIP-Anzeigenkampagne und fordert ihn zum öffentlichen Dialog: Gabriel habe Entscheidendes unterschlagen / ''Gabriel redet von TTIP und schweigt zu CETA''!

Deutsche-Politik-News.de | Campact e.V.
Zu Gabriels Pro-TTIP-Anzeigenkampagne:

Berlin/Verden (ots) - Mit großformatigen Anzeigen in Süddeutscher Zeitung und taz fordert Campact von Gabriel öffentlichen Dialog /

Mit großformatigen Anzeigen in Süddeutscher Zeitung und taz kontert Campact heute die Pro-TTIP-Anzeigen, die Vizekanzler

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Oktober 2015 @ 09:03:04
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Deutsche Politik News! Top News: Bernd Riexinger, Linkenchef, fordert mehr Aufmerksamkeit für TTIP-Kritiker und schlägt eine TV-Elefantenrunde vor!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Bernd Riexinger zur TTIP-Kritik:

Berlin (ots) - LinkenchefBernd Riexingerhat in der Diskussion um die umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP und CETA mehr Aufmerksamkeit für die Kritiker eingefordert.

»Von der geplanten Freihandelszone sind rund 830 Millionen Menschen direkt bet ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Oktober 2015 @ 09:01:09
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26283 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (877 Seiten, 30 News pro Seite)
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