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Alexander Gauland zu Merkels Angebot an die Türkei:
Berlin (ots) - Zu Merkels Angebot an die Türkei erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland:
"Merkel macht der Türkei das völlig falsche Angebot.
Der Türkei Visa-Erleichterungen und einen möglichen EU-Beitritt in Auss ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 15:09:31
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Niels Annen zu Merkels Türkei-Besuch:
Berlin/Saarbrücken (ots) - Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Niels Annen, hat die jüngste Türkei-Initiative der Kanzlerin als verspätet kritisiert.
"In den vergangenen Jahren hätte es viel mehr Möglichkeiten gegeben, die Türkei durch eine kluge Politik an
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 15:05:27
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Axel Zacharias zum Wahlerfolg der rechtspopulistischen SVP in der Schweiz:
Weimar (ots) - Die Regierung der Schweiz sitzt in der Falle.
Mit dem Wahlerfolg der rechtspopulistischen SVP geht es nicht nur um einen weiteren Ministerposten, sondern auch um die Umsetzung des Volksentscheides geg ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 15:03:03
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Zu Situation in und um Griechenland:
Bielefeld (ots) - Die Sorgen um Griechenland sind nicht wieder da, sie waren nie weg.
Einmal mehr können angesetzte Prüftermine nicht eingehalten, müssen Auszahlungen der nächsten Raten aus dem Hilfspaket erkämpft werden.
Auch wenn man Premier Alexis Tsipras zubilligen muss, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 15:01:07
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Christian Mihr zu Razzien und Angriffe kurdischer Sicherheitskräfte gegen Journalisten im Nordirak:
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) ist beunruhigt über die Häufung von Angriffen auf Journalisten im Norden Iraks.
Seit dem Beginn einer Protestwelle gegen die Regierung der autonomen Region Kurdistan sind die Sicherheits ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 14:31:41
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Thomas Fülling zu Investitionen in die S-Bahn Berlin:
Berlin (ots) - Die Berliner S-Bahn investiert in ihre Werkstätten.
Für die Kunden sind das gute Nachrichten.
Viele sind weder mit der Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit, noch mit der Sauberkeit der Züge zufrieden. Verbesserungen sind da dringend notwendig.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 14:05:38
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Zu Nebenverdiensten von Landräten und Bürgermeistern in Norddeutschland:
Hamburg (ots) - Viele Landräte und Bürgermeister in Norddeutschland nehmen zwischen 20.000 und 30.000 Euro im Jahr durch Nebenverdienste ein.
Das ergeben Recherchen des Politikmagazins "Panorama 3" im NDR Fernsehen, das Amtsträger im Norden nach Nebeneinkü ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 14:03:43
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Norbert Holst zur Nationalen Maritimen Konferenz:
Bremen (ots) - Es ist immer so eine Crux mit Agenden, Strategie- und Eckpunktepapieren.
Sie schrauben die Erwartungen in Höhen, die nur schwer zu befriedigen sind.
So ist es auch mit den "Eckpunkten einer Maritimen Agenda 2025", die Uwe Beckmeyer, der maritime Ko ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 14:01:54
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Thomas Hundt zum EU-Freihandelsabkommen mit Vietnam:
Berlin/Hanoi (ots) - Vietnam und die Europäische Union (EU) haben sich Anfang August 2015 auf die Grundsätze eines umfassenden EU-Vietnam Freihandelsabkommens geeinigt.
Bis Ende 2015 wollen beide Seiten die letzten Details klären und den Vertrag unterschreiben. Vietnam profi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 12:05:48
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Harald Weinberg zur geplanten Strukturreform für Krankenhäuser:
Berlin (ots) - Die LINKE lehnt die geplante Strukturreform für Krankenhäuser, die derzeit im Bundestag diskutiert wird, ab.
Im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "n ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 13:01:20
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Zur Konjunktur in China:
Halle (ots) - Die deutsche Wirtschaft tut gut daran, ihre Exporthoffnungen an die Euro-Zone zu knüpfen.
Letztlich hängt es von ihrer wirtschaftlichen Entwicklung ab, wie der deutsche Außenhandel läuft. Denn das Gewicht der Euro-Zone an den deutschen Exporten ist hoch.
Deutschland sollte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 12:03:22
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Daniel Bernock über den Umbau der Deutschen Bank:
Heidelberg (ots) - John Cryan lässt bei der Deutschen Bank keinen Stein auf dem anderen.
Der Brite hat in den zurückliegenden Wochen bewiesen, dass er ohne Rücksicht auf Verluste das Institut wieder auf Erfolgskurs bringen will.
Erst war er sich nicht zu eitel, d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 12:01:43
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Ralf Jäger zur Abschiebung von Flüchtlingen aus Albanien:
Düsseldorf (ots) - Die rot-grüne Landesregierung in NRW will die Abschiebung von Flüchtlingen aus sicheren Balkan-Staaten beschleunigen.
Das geht aus der noch unveröffentlichten Antwort von NRW-Innenminister
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 11:01:22
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Zu Kleidung mit Verhüllung des Gesicht:
Düsseldorf (ots) - In ihrer neuen Schulordnung verbietet eine Düsseldorfer Grundschule Kleidung mit Verhüllung des Gesichts.
Das berichtet die "Rheinische Post" (Dienstagausgabe).
Frauen, die ihr Kind in der Adolf-Klarenbach-Schule abholen oder mit den Lehrern sprechen woll ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 10:03:25
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Zu Pegida und dessen Gründer Lutz Bachmann:
Cottbus (ots) - Für den Erfolg der Fremdenhasser aus Dresden gibt es viele Gründe, einer heißt Lutz Bachmann.
Wer den Pegida-Frontmann am Jubiläumstag auf seiner Bühne sieht, der sieht einen Mann, dem gefällt, was er geschaffen hat.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 10:01:10
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Aiman Mazyek zu Rechtsradikalen:
Osnabrück (ots) - Vorsitzender Mazyek warnt vor Beschwichtigung / "Hochgefährliche Seite von Pegida nicht unterschätzen"!
Osnabrück. Der Zentralrat der Muslime in Deutschland hat angesichts des Attentats auf die Köln ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 09:01:24
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Zu Pegida:
Ravensburg (ots) - Schon der Name ist erstunken und erlogen: Die selbsternannten "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" sind keine Patrioten, sie sind tumbe Nationalisten.
Sie sind keine Europäer, sondern Europafeinde.
Sie fürchten in Wahrheit keine Islamisierung, sondern sie ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 08:35:42
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Zu "Pegida und Co.":
Berlin (ots) -Sigmar Gabrielist ein gutes Beispiel.
Leider für nichts Gutes.
Der SPD-Chef steht - natürlich nicht allein, aber doch sehr weit vorne - für die politischen Fehler, die die Pegida-Bewegung in nur einem Jahr unkontrollierbar und l ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 08:33:49
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Katja Kipping zu "Pegida,AfDund Co":
Berlin (ots) - Die Parteichefin der Linken, Katja Kipping, hat vor einer Eskalation der Gewalt in Deutschland gewarnt.
Das gesellschaftliche Klima sei deutlich rauher geworden, sagte Kipping am Montag im rbb-Inf ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 08:31:51
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Norbert Block zum Pegida-Jahrestag in Dresden:
Weimar (ots) - Dresden ist seit einem Jahr die Demonstrations-Hauptstadt Deutschlands.
Wo Pegida einst mit 300 Menschen anfing, folgen etwa 20. 000 dem Ruf auf die Straßen.
Die Pegida-Demonstranten von Anfang an als Rechts ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 08:01:37
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Zum Friedensprozess im Jemen:
Berlin (ots) - In einem offenen Brief an den UN-Sicherheitsrat fordern mehrere internationale Hilfsorganisationen, darunter Oxfam, Save the Children und Care, einen sofortigen Waffenstillstand im Jemen und einen Neubeginn des Friedensprozesses.
Sie fordern außerdem die Einrichtung eines internation ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. Oktober 2015 @ 17:03:50
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Özcan Mutlu zu Wolfgang Niersbach:
Düsseldorf (ots) - Die Grünen wollen Wolfgang Niersbach, den Präsidenten des Deutschen Fußball-Bundes (DFB), vor den Sportausschuss des Deutschen Bundestages einladen.
"Wir werden als Bundestagsfraktion den Tagesordnungspunkt ,Bericht über die Vergabe der Fußball-WM 2006' beantragen und dafür ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. Oktober 2015 @ 17:01:42
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Zum möglicherweise größten Skandal im deutschen Fußball:
Halle (ots) - Die Indizien füllen den Raum und geben dem Sommermärchen im Nachhinein den Anstrich einer Kriminalgeschichte um schwarze Kassen und nebulöse Merkwürdigkeiten rings um den DFB.
Das, was der "Spiegel" an Zusammenhängen schildert, könnte Niersbach und Fußball-L ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. Oktober 2015 @ 15:11:21
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Dagmar Freitag zu den Vorwürfen bei der Vergabe der Fußball-WM 2006 an Deutschland:
Saarbrücken/Berlin (ots) - Die Vorsitzende des Sportausschusses im Bundestag, Dagmar Freitag (SPD), hat vor voreiligen Schlüssen im Zusammenhang mit den Vorwürfen bei der Vergabe der Fußball-WM 2006 an Deutschland gewa ...
D-P-N: Mittels welcher Belege soll nicht vorgenommene Bestechung nachgewiesen werden?
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. Oktober 2015 @ 14:01:46
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Jörg Meuthen zur Sicherung der deutschen Grenzen:
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Jörg Meuthen, fordert in der Diskussion um die Sicherung der deutschen Grenzen den Bau eines Grenzzauns. Meuthen erklärte:
"Die illegale Einwanderung nach Deutschland, vor allem über die Grenze zu Österreich, findet ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. Oktober 2015 @ 13:03:47
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Hans-Peter Uhl zur Flüchtlingspolitik der Bundesregierung:
Berlin (ots) - Der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl hat seine Kritik an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung erneuert.
Es sei deutlich geworden, dass möglicherweise die Mehrheit der Fraktion der Meinung ist, dass die "Politik der total offenen Grenzen" nich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. Oktober 2015 @ 13:01:16
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Sabine Zimmermann zur Bundesagentur für Arbeit:
Düsseldorf (ots) - Die Maßnahmen der Bundesagentur für Arbeit (BA) zur schnelleren Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen bewegen sich derzeit noch in sehr engen Grenzen.
Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. Oktober 2015 @ 12:01:39
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Andreas Abel zum Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso):
Berlin (ots) - Seit Monaten gilt das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) als Sinnbild einer überlasteten Behörde.
Dabei ging unter, dass die Mitarbeiter des Lageso, die für die Flüchtlinge zuständig sind, bis an die Grenze ihrer Belastbarkeit arbeiten u ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. Oktober 2015 @ 11:01:52
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Reinhard Zweigler zum Attentat von Köln:
Regensburg (ots) - Nach allem, was bisher über das blutige Attentat von Köln bekannt ist, hat der Täter Frank S. wahrscheinlich kalt und berechnend auf die Oberbürgermeister-Kandidatin Henriette Reker eingestochen.
Das war versuchter Mord gegen eine Frau, die in der Domstadt maßgeblich f ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. Oktober 2015 @ 10:03:46
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Zum Attentat auf die Kölner OB-Kandidatin Reker:
Cottbus (ots) - Schlimmste Erinnerungen werden wach.
An die Messerattacke gegen den einstigen SPD-Kanzlerkandidaten Oskar Lafontaine.
An das Attentat auf den ehemaligen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble.
Der entsetzliche Anschlag gegen die Köln ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. Oktober 2015 @ 10:01:58
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