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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Strobl / Stephan Mayer, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Bedeutendste Asylrechtsreform seit den 1990er Jahren verabschiedet!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Thomas Strobl und Stephan zum Asylrecht:

Berlin (ots) - Länder müssen Gesetz konsequent umsetzen und abschieben

Drei Wochen nach dem Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt hat der Deutschen Bundestag am (...) Donnerstag mit dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz ein umfangreiches Gesetzespak ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Oktober 2015 @ 08:01:47
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Deutsche Politik News! Top News: Norbert Lammert (CDU), Bundestagspräsident, kann in der Union ''keinen Zweifel'' an der Loyalität zur Kanzlerin erkennen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Norbert Lammert zur Loyalität der Union:

Düsseldorf (ots) - In der unionsinternen Auseinandersetzung um die Flüchtlingskrise sieht Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die volle Loyalität für die Kanzlerin erhalten.

"Selbst diejenigen, die ihre Sorgen in der Flüchtlingsfrage stärker betonen, lassen an ihrer Loyalität zur K ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 17:59:12
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Deutsche Politik News! Top News: Franz-Josef Holzenkamp / Marlene Mortler, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Hofabgabe zukunftsfest machen / Chance für den Nachwuchs - faire Lösungen für die Betriebsinhaber!

Deutsche-Politik-News.de | Bauernhof in Bayern 2015

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Franz-Josef Holzenkamp und Marlene Mortler zur Hofabgabe:

Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Donnerstag über ein Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschriften.

Dazu erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 17:51:13
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Deutsche Politik News! Top News: Boris Pistorius (SPD), niedersächsischer Innenminister, wirbt in Flüchtlingskrise um Verständnis in der Bevölkerung / Eine historische Situation, in der nichts ausgeschlossen werden kann!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Boris Pistorius zur Flüchtlingskrise:

Osnabrück. Niedersachsen Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat nach der Verpflichtung der Kommunen zur Einrichtung von Flüchtlingsnotunterkünften in Städten und Gemeinden trotz möglicher Einschnitte im Alltag um Verständnis in der Bevölkerung geworben.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 17:49:27
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Deutsche Politik News! Top News: Norbert Lammert (CDU), Bundestagspräsident, fordert in der Flüchtlingskrise eine Leitkultur für Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Norbert Lammert zur Flüchtlingskrise :

Düsseldorf (ots) - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat in der Flüchtlingskrise eine Leitkultur für Deutschland gefordert:

"Wir brauchen - mit oder ohne diesen Begriff - eine Leitkultur, weil eine Gesellschaft Vielfalt nur erträgt, wenn e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 17:41:25
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Deutsche Politik News! Top News: Norbert Lammert (CDU), Bundestagspräsident, sieht die Begrenzung der Zuwanderung als notwendige Voraussetzung für das Asylrecht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Norbert Lammert zur Begrenzung der Zuwanderung:

Düsseldorf (ots) - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die Notwendigkeit angemahnt, die Zuwanderung nach Deutschland zu begrenzen.

"Unsere Aufgabe besteht darin, den Zusammenhang zwischen Asylrecht und faktischen Grenzen der Bel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 17:33:42
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Deutsche Politik News! Top News: Armut in Bremen: Der Senat ist in der Pflicht, die Parlamentarier sind es aber auch!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Frauke Fischer zu Armut in Bremen:

Bremen (ots) - Viele Bremerinnen und Bremer sind arm.

Darüber und wie man das ändert, muss weiter gesprochen werden.

Auch und vor allem von jenen, die in der Hansestadt etwas dagegen tun müssen: Politik, Senat und Verwaltung im Schulterschluss mit Wirtschaft, Trägern und Initia ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 17:31:42
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Deutsche Politik News! Top News: Jochen Brühl, Vorsitzender des Bundesverbandes der Tafeln: Wegen Flüchtlingshilfe werden Tafeln in Deutschland Opfer von fremdenfeindlichen Hasstiraden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Jochen Brühl zu verbalen Angriffen wegen Flüchtlingshilfe:

Osnabrück (ots) - Verband beklagt verbale Angriffe / Täglich werden 150.000 Asylbewerber unterstützt!

Die Tafeln in Deutschland werden wegen ihres Engagements für Flüchtlinge zunehmend verbal angegriffen.

Im Gesp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 17:03:24
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: US-Wahlkampf: TV-Debatte der Demokraten - Vorteil Hillary!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Zur TV-Debatte der Demokraten im US-Wahlkampf:

Heidelberg (ots) - Wie ernst Clinton selbst den Konkurrenten Sanders nimmt, zeigten ihre scharfen Attacken auf seine Haltung beim Waffenrecht:

Wieder und wieder habe er gegen Regulierungen gestimmt, rechnete sie dem Publikum vor, ein willkommenes Thema nach den jüngsten Bluttaten. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 17:01:06
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Deutsche Politik News! Top News: G36: Noch kein Ende der Affäre - Verteidigungsministerium und Waffenhersteller Heckler & Koch streiten weiter vor Gericht!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zum G36 :

Ravensburg (ots) - Beim G36 ist es - salopp gesagt - genau umgekehrt wie beim VW.

Auf dem Prüfstand hat es versagt, in den Bundeswehreinsätzen aber soll es sich bewährt haben, so der neue Prüfbericht.

Soldaten zollten dem Gewehr hohes Lob. Als "voll einsatztauglich" hatte auch von der Leyens Vorgänger d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 16:07:47
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Deutsche Politik News! Top News: Rüdiger Kruse, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Koalitionsfraktionen stärken die maritime Wirtschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Hafen Hamburg 2014

Deutsche-Politik-News.de |
Rüdiger Kruse zur maritimen Wirtschaft:

Berlin (ots) - Zukunftsfest durch Wettbewerb, Forschung und Innovation!

Anlässlich der 9. Nationalen Maritimen Konferenz am 19./20. Oktober unter der Schirmherrschaft von Bundeskanzlerin Angela Merkel haben die Koalitionsfraktionen der CDU/C ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 16:05:13
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Deutsche Politik News! Top News: Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: Die Ministerin von der Leyen (CDU) hatte keine Verantwortung!

Deutsche-Politik-News.de |
Rainer Arnold zu Ursula von der Leyen:

Halle (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, beklagte in der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) eine "an vielen Stellen nicht wahrgenommene Führungsverantwortung.

Das ist auch eine kulturelle Frage im Haus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 16:03:02
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Deutsche Politik News! Top News: Agnieszka Brugger, verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, sieht generelle Probleme im Rüstungssektor: Keine klaren Grenzen zwischen dem Rüstungsunternehmen und dem Verteidigungsministerium!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Agnieszka Brugger zum Rüstungssektor:

Halle (ots) - Die verteidigungspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger, sieht angesichts des jüngsten Berichts des Commerzbank-Aufsichtsratsvorsitzenden Klaus-Peter Müller zum Sturmgewehr G36 generelle Probleme im Rüstungssektor.

"Viele der Probleme beim G36 g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 16:01:08
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Deutsche Politik News! Top News: Henning Otte, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: G36 ist kein Schrottgewehr / Kommissionen legen Ergebnisse vor / Kein Soldat zu Schaden gekommen!

Deutsche-Politik-News.de |
Henning Otte zum G36-Sturmgewehr:

Berlin (ots) - Dem Verteidigungsausschuss des Bundestages wurden am (...) Mittwoch die Ergebnisse zweier Kommission zur Untersuchung des G36-Sturmgewehres vorgestellt.

Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte:

"Da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 15:05:46
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Deutsche Politik News! Top News: Georg Nüßlein, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Naturschutz und Landwirtschaft nicht gegeneinander ausspielen / Nein zu einem Ende der EU-Direktzahlungen an die Landwirtschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Georg Nüßlein zur "Naturschutz-Offensive 2020":

Berlin (ots) - Bundesumweltministerin Hendricks hat am (...) Mittwoch eine "Naturschutz-Offensive 2020" vorgestellt. Darin wird unter anderem gefordert, die Agrarsubventionen nach 2020 abzuschaffen.

Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 15:03:45
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Deutsche Politik News! Top News: Constanze Krehl (SPD), Europaabgeordnete, fordert stärkere Beteiligung der Wirtschaft beim Netzausbau in der EU!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Constanze Krehl zu Europa als einem Vorreiter in der Digitalisierung und Telekommunikation:

Berlin (ots) - Europa soll sich zu einem Vorreiter in der Digitalisierung und Telekommunikation entwickeln, meint die EU-Kommission in ihrer Digitalstrategie, der Kontinent sol ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 15:01:42
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Deutsche Politik News! Top News: Der BND spionierte offenbar selbst Partner aus - hörte europäische und amerikanische Partner unter anderem in Afghanistan ab!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Abhören europäische und amerikanische Partner unter anderem in Afghanistan:

Berlin (ots) - Nach Informationen des rbb Inforadios hat der BND offenbar selbst seine Partner ausspioniert.

Bundeskanzleramt und BND-Präsident Schindler informierten das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages am Abend darüber, dass der BND ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 14:05:20
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Deutsche Politik News! Top News: Der BND nutzte möglicherweise unzulässige Selektoren / Clemens Binninger, CDU-Abgeordneter: Waren die verwendeten Suchbegriffe vom Auftragsprofil des BND gedeckt?

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zu Suchbegriffen (sogenannten Selektoren) des BND:

Berlin (ots) - Nach Informationen des rbb Inforadios hat der BND bei der Telekommunikationsüberwachung möglicherweise unzulässige Suchbegriffe verwendet.

Darüber informierten das Kanzleramt und BND-Präsident Gerhard Schindler am Abend das Parlamentarische Kontrollgremium des Bun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 14:03:11
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Deutsche Politik News! Top News: NSA-Spähaffäre: Der BND setzte beim Ausspionieren von EU-Staaten auch eigene Selektoren ein!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Suchbegriffen (sogenannten Selektoren) des BND:

Halle (ots) - Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat nicht nur mit Hilfe von Selektoren des US-Geheimdienstes NSA die Kommunikation befreundeter EU-Staaten ausspioniert, sondern auch eigene Selektoren eingesetzt.

Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" ( ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 14:01:38
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Deutsche Politik News! Top News: Ungewöhnlicher Behördendeal: Nordsachsen verschwendet Steuergeld bei der Unterbringung von Flüchtlingen!

Deutsche-Politik-News.de |
Zur Unterbringung von Flüchtlingen:

Leipzig (ots) - Der Landkreis Nordsachsen hat zur Unterbringung von Flüchtlingen einen Vertrag geschlossen, der dem Steuerzahler nach derzeitiger Lage der Dinge teuer zu stehen kommt.

Die Vereinbarung sichert dem Betreiber eine vergleichsweise hohe Vergütung zu und hat eine unüblich lange Lau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 13:03:50
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Hendele (CDU), Mettmanner Landrat und Präsident des Landkreistages NRW: Die Landkreise in NRW schlagen Alarm wegen der Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Hendele zu Flüchtlingen:

Düsseldorf (ots) - Die Landkreise in Nordrhein-Westfalen schlagen wegen der steigenden Flüchtlingszahlen Alarm.

"In NRW sind alle am Anschlag - es gibt kaum noch freie Kapazitäten, und auch das Personal zur Betreuung der Mensch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 13:01:00
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Deutsche Politik News! Top News: Martin Walser, Schriftsteller: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Prüfung bestanden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Martin Walser zu Angela Merkel:

Halle (ots) - Der Schriftsteller Martin Walser stellt sich hinter die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Im Gespräch mit der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) sagte der Autor:

"Sie hat uns Mut gemacht. Oder? Und der Seehofer ha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 12:03:18
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Deutsche Politik News! Top News: Bundesregierung prüft Aufbau eines umfassenden Grenzsicherungsregimes: Jörg Radek, GdP-Vize, warnt vor enormen Kosten und zweifelt am Konzept der Transitzonen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Jörg Radek zu einem modernen Grenzsicherungsregime:

Hannover (ots) - Einen Milliarden-Investitionsbedarf für ein modernes Grenzsicherungsregime veranschlagt die Gewerkschaft der Polizei.

GdP-Vize Jörg Radek sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, dem mehr als 30 Tageszeitungen angehören, "schon jetzt fehlen im Bereich der Bun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 12:01:28
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Deutsche Politik News! Top News: Die Beitragsbemessungsgrenzen in der Rentenversicherung steigen 2016 wieder!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Rentenversicherung Bund
Zu Beitragsbemessungsgrenzen in der Rentenversicherung:

Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat )...) die Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2016 beschlossen.

Danach steigt in der Rentenversicherung ab Januar 2016 die monatliche Beitragsbemessungsgrenze in den alten Bundesländern von 6.050 Euro auf 6.200 Euro und in den n ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 10:03:58
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Deutsche Politik News! Top News: Generalistische Ausbildung: Drohende Überforderung der Krankenhäuser / Kinder- und Jugendärzte sehen eine Gefahr für die Versorgung!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Zur Zusammenführung der Ausbildungsgänge Altenpflege, Gesundheits- und Krankenpflege sowie Kinderkrankenpflege:

Berlin (ots) - Die von der Bundesregierung geplante Zusammenführung der Ausbildungsgänge Altenpflege, Gesundheits- und Krankenpflege sowie Kinderkrankenpflege bedeutet für die Krankenhäuser nahezu eine Verdoppelung ihrer Ausbildungsv ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 10:01:36
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Deutsche Politik News! Top News: Tätigkeitsberichte der Transplantationszentren: Aufarbeitung der Daten in organspezifischen Abbildungen erhöhen die Transparenz!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Stiftung Organtransplantation
Zur Tätigkeit aller deutschen Transplantationszentren für das Jahr 2014:

Frankfurt am Main (ots) - Die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) hat die Tätigkeitsberichte aller deutschen Transplantationszentren für das Jahr 2014 auf ihrer Homepage veröffentlicht.

Zusätzlich bietet die DSO erstmals eine grafische Darstellung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 09:03:28
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Deutsche Politik News! Top News: Gutachten blieb unbeachtet: Die Berliner Polizei gefährdet die Gesundheit ihrer Mitarbeiter!

Deutsche-Politik-News.de | Polizei in Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum massiven Gesundheitsgefahren für Polizeibeamte in Berlin:

Berlin (ots) - Die Führung der Berliner Polizei hat offenbar über Jahre hinweg massive Gesundheitsgefahren für Polizeibeamte zugelassen.

Dies belegen Recherchen des rbb-Politikmagazins KLARTEXT.

So wurden anscheinend Wartungsmängel sowie Probleme bei Be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 09:01:25
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Andrea Galle, Vorständin der Betriebskrankenkasse BKK VBU, fordert Gleichbehandlung bezüglich Kostenübernahme bei künstlicher Befruchtung!

Deutsche-Politik-News.de | BKK Dachverband e.V.
Andrea Galle zur Kostenübernahme bei künstlicher Befruchtung:

Berlin (ots) - "In Deutschland entscheidet ein Din A 5-Papier, nämlich der Trauschein darüber, ob es von der Krankenkasse einen Zuschuss zur Kinderwunschbehandlung gibt - oder nicht", erklärte Andrea Galle, Vorständin der Betriebskrankenkas ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 @ 08:01:37
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Deutsche Politik News! Top News: Marie-Agnes Strack-Zimmermann, stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende: Gesundheitsminister Gröhes Finanzreform der Krankenversicherung ist gescheitert!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Demokraten (FDP)
Marie-Agnes Strack-Zimmermann zur Finanzreform der Krankenversicherung:

Berlin (ots) - Zu den Medienberichten, wonach die Krankenkassenbeiträge 2016 steigen werden, erklärte die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann:

"Noch im September hat Bundesgesundheitsminister Gröhe großspurig verkündet, d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 17:05:25
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Deutsche Politik News! Top News: SoVD fordert angesichts steigender Krankenkassenbeiträge: Versicherte nicht länger einseitig belasten!

Deutsche-Politik-News.de | Sozialverband Deutschland SoVD
Zu steigenden Krankenkassenbeiträgen:

Berlin (ots) - "Der Gesetzgeber muss endlich intervenieren, um notfalls den Anstieg von Zusatzbeiträgen für die Versicherten zu begrenzen. Denn die Schmerzgrenze ist jetzt erreicht.

Zudem ist es erforderlich, die steigenden Kosten durch eine Anhebung des Beitragssatzes auf der Arbeitgeberse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Oktober 2015 @ 17:03:04
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