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Zu Pegida:
Halle (ots) - Nach wie vor ist nicht jeder, der bei Pegida-Demonstrationen mitläuft, ein Rechtsextremist.
Und wer sich Sorgen macht, dass Deutschland der Flüchtlingskrise nicht Herr wird, der ist es gleich gar nicht.
Die Sorge haben Millionen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 00:03:41
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Zu Pegida:
Frankfurt (ots) - Was auf Pegida-Kundgebungen gebrüllt wird, ist widerlich.
Darüber muss man in der Mehrheit unserer Gesellschaft, die etwas gegen angst- und hassgetriebene Endlösungen hat, nicht diskutieren.
Wer den Pegida-Parolen applaudiert, sollte besser nach Hause gehen und nach den wahren Gründe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 00:01:41
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Peter Winter und Joachim Unterländer zum Beginn der Ausschussberatungen zum Nachtragshaushalt 2016:
München (ots) - "Mit dem heute auf den Weg gebrachten Investitionspaket kommen wir als CSU-Fraktion unserem Ziel einen großen Schritt näher, Hürden für Menschen mit Behinderungen im Alltag zu verringern", lobt Peter Winter, Vorsitzender des Auss ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 18:35:37
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Hubert Aiwanger zum Gespräch mit Seehofer:
München (ots) - Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zu "Seehofer lädt Opposition zu Zusammenarbeit in der Flüchtlingspolitik ein":
"Ich spreche gerne mit Seehofer, um Probleme von Bayern abzuwenden.
Wenn ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 18:33:46
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Matthias Benkenstein zu den Klimazielen:
Weimar (ots) - Weltweit wird immer noch zu viel Kohle für die Stromherstellung verbrannt. So viel, dass die Zwei-Prozent-Marke bei der Erderwärmung wackelt.
Die OECD schlägt nun Alarm: Es muss mehr getan werden im Kampf gegen den Klimawandel.
Dieser Kampf ist mühsam und i ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 18:31:41
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Zum Energiekonzept von Ilse Aigner:
Regensburg (ots) - Noch bis Donnerstag bleibt Wirtschaftsministerin Ilse Aigner Zeit, ihr Energiekonzept von der Kategorie "Flop" in die Kategorie "Top" zu katapultieren.
Dann muss sie das Papier im Wirtschaftsausschuss des Landtags präsentieren und darf selbst bei Wohlmeinenden noch mit geri ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 18:15:29
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Zu Steuersparmodellen in der EU:
Halle (ots) - Zu offensichtlich ist, dass Regierungen nichts ausgelassen haben, was ihre Länder für Großkonzerne attraktiv macht.
Dass die Praktiken nicht illegal waren, muss ausdrücklich betont werden.
An ihrer marktverzerrenden Wirkung ändert das nichts.
An einem ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 18:11:26
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Ralph Brinkhaus zu unfairen Steuerwettbewerb:
Berlin (ots) - Die Europäische Kommission hat am heutigen Mittwoch bekannt gegeben, dass sie Steuervorbescheide aus Luxemburg und aus den Niederlanden, mit denen die Steuerlast zweier Unternehmen (Fiat, Starbucks) künstlich reduziert wurde, als unzulässige Staatsbeihilfen einstuft.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 17:05:19
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Katja Kipping zu Honoraren für Selbständige:
Halle (ots) - Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat Mindesthonorare für Selbständige gefordert. Grund ist die Tatsache, dass immer mehr Selbständige zusätzlich Hartz-IV-Leistungen beziehen.
"Die erschreckenden Zahlen von aufstockenden Solo-Selbständigen zeigen, wir brau ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 17:03:02
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Wieland Dietrich zur elektronischen Gesundheitskarte:
Essen (ots) - Nach den neuen Hiobsnachrichten über Sicherheitsprobleme und Mehrkosten bei der elektronischen Gesundheitskarte fordert die Freie Ärzteschaft e. V. (FÄ) erneut den Stopp des eGK-Projekts.
Es sei unverantwortlich, weiterhin die Beiträge der gesetzlich Krankenver ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 17:01:39
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Holger Stahlknecht zur Polizei in Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - Die Polizei in Sachsen-Anhalt hat Probleme, Streifenwagen den gesetzlichen Vorschriften entsprechend zeitnah zu Einsatzorten zu schicken, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe).
Es ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 16:07:13
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Zu Vergleichen mit der Spätphase der Weimarer Republik und dem Erstarken der Nationalsozialisten:
Karlsruhe (ots) - Auch die sich häufenden Vergleiche mit der Spätphase der Weimarer Republik und dem Erstarken der Nationalsozialisten sind fehl am Platz.
Wenn ein paar Verblendete sich jetzt am Jargon aus dieser Zeit bedienen und ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 16:05:51
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Zum Brief von 215 NRW-Bürgermeistern an Bundeskanzlerin Angela Merkel:
Düsseldorf (ots) - Wegen des Zustroms von Flüchtlingen haben mehr als 200 Bürgermeister aus Nordrhein-Westfalen einen Brandbrief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geschrieben.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 16:03:54
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Umfrage unter CDU-Mitgliedern zur CDU-Vorsitzenden Angela Merkel:
Hamburg (ots) - Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel verfügt über einen großen Rückhalt in ihrer Partei.
82 Prozent der CDU-Mitglieder sind mit der Arbeit ihrer Chefin zufrieden, unzufrieden dagegen nur 18 Prozent.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 16:01:02
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Wilfried Goebels zum Vollschleierverbot in Schulen:
Essen (ots) - Die Schule sollte ein neutraler Ort für Bildung und Erziehung sein.
Da der Vollschleier von traditionalistischen Muslimen oft als politisches Signal gegen die freiheitlichen Werte unserer Gesellschaft eingesetzt wird, hat er in unseren Schulen nichts zu suchen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 15:01:36
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Michael Lambek zum Geld für Bildung:
Bremen (ots) - Um die 1.100 Flüchtlinge kommen täglich nach Niedersachsen.
Daran wird sich auf absehbare Zeit nur eines ändern: Die Zahl wird steigen.
Das heißt, dass die Aufmerksamkeit von Politik und Verwaltung nicht mehr lange ausschließlich von der Frage in Anspruch genom ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 14:05:18
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Annelie Buntenbach zu Sprachkursen für Flüchtlinge:
Osnabrück (ots) - Der DGB hat angesichts der Flüchtlingskrise vom Bund möglichst bald deutlich höhere Mittel für den schnellen Spracherwerb gefordert.
In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sagte Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach: "Da muss dringen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 14:03:35
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Zur steigenden Zahl der Flüchtlingskinder an Schulen:
Mainz (ots) - Als Reaktion auf die steigende Zahl der Flüchtlingskinder an Schulen stellen die Bundesländer vermehrt neue Lehrer ein.
Seit Beginn des laufenden Schuljahres wurden bereits rund 1.400 zusätzliche Lehrer angestellt. Diese Einstellungen erfolgten über die ohnehin ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 14:01:29
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Hans-Peter Uhl zu Hassreden:
Düsseldorf (ots) - Nach der Hassrede bei der Pegida-Kundgebung in Dresden hat die Union ein früheres Einschreiten von Polizei und Justiz angemahnt.
"Polizei und Staatsanwaltschaft müssen vor Ort ermitteln und können während der laufenden Demo einschreiten", sagte der Unions-Rechtsexperte Hans-Peter ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 13:07:52
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Horst Thoren zu Pegida:
Düsseldorf (ots) - Deutschland hat ein neues Schimpfwort: Pegida.
Wer sich mit der rechtspopulistischen Protestbewegung gemein macht, gilt als Störenfried, Fremdenhasser, Brandstifter.
Und tatsächlich überschreiten die Dresdner Demonstranten nich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 13:05:10
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Josef Schuster zu Pegida:
Berlin (ots) - Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, hat die Pegida-Bewegung kritisiert.
"Die Hetze gegen Flüchtlinge hat ein Ausmaß erreicht, das absolut erschreckend und völlig inakzeptabel ist", sagte er dem "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe).
Die Pegid ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 13:03:59
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Aydan Özuguz zur Pegida-Bewegung:
Berlin (ots) - Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özuguz (SPD), hat Sonderkommissionen der Polizei gefordert, um der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung entgegenzutreten.
Bei Straftaten oder volksverhetzenden Äußerungen sei der Rechts-Staat gefragt, sagte Özuguz am Mittwoch im ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 13:01:44
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Zu Pegida:
Cottbus (ots) - Seit den ersten Demonstrationen vor einem Jahr hat es große Unsicherheit darüber gegeben, wie mit Pegida umzugehen sei.
Und letztlich auch mit ihrem politischen Arm, der AfD.
Das ging bis hin zu Sigmar Gabriels (SPD, Anm.) naivem Besuch in Dresden. ...
D-P-N: Zu viele Augen zugedrückt? Von Sicherheitskräften? Haben die ihren klaren gesetzlichen Auftrag einfach ignoriert?
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 12:03:25
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Reinhard Zweigler zu Pegida:
Regensburg (ots) - Hass ist die Rache des Feiglings, der eingeschüchtert ist, bemerkte der Dramatiker George Bernard Shaw.
Die Pegida-Demonstration vom vorgestrigen Abend in Dresden hat leider eine neue, schlimme Stufe des Hasses und der Feigheit erreicht.
Was vor einem Jahr als Empö ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 12:01:20
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Ben Zimmermann zu einem Jahr Pegida:
Bremen (ots) - So, so, Pegida-Chef Lutz Bachmann tun die unsäglichen Äußerungen seines Einpeitschers Akif Pirinçci auf einmal leid.
Hat er denn vorher nicht gelesen, was der Moslem- und Schwulenhasser so von sich gibt?
Stets bejubelt von seinen Fans, die sich an seinem Hass u ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 11:03:11
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Christian Unger zu Pegida:
Berlin (ots) - Pegida ist eine Dagegen-Bewegung.
Die Menschen feiern sich in Selbstherrlichkeit, sie sehen sich als letzte Bastion im Kampf gegen den Niedergang eines "deutschen Volkes".
Ihre Wut schlägt in Hass um. Die Menschen, die sich auf der K ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 11:01:25
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Thomas Reisener zu Nebenjobs:
Düsseldorf (ots) - Warum sollen die Ministerialbeamten in NRW nicht zusätzliches Geld mit Nebenjobs verdienen?
Die rege Nachfrage nach ihrer Expertise spricht ja für sie: Offenbar ist ihre Qualifikation geschätzt.
Trotzdem hat die Angelegenheit ein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 10:03:37
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Antje Höning zum Steuer-Wettbewerb in NRW:
Düsseldorf (ots) - Monheim senkt erneut die Gewerbesteuer.
Was NRW-Grüne für unsolidarisch halten und Nachbarstädte für eine Kampfansage, ist tatsächlich Ausdruck gesunden Wettbewerbs.
Die Gewerbesteuer ist die originäre Steuer der Gemeinden. Über ihre Ausgestaltung hab ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 10:01:20
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Zur neue Flüchtlings-Zeltstadt in Büren:
Bielefeld (ots) - Fünf mögliche Standorte für eine neue Flüchtlings-Zeltstadt waren im Gespräch - der sechste wird's.
Die Nachricht, dass die neue Unterkunft in Büren entsteht, kommt überraschend.
Umso mehr ist es anzuerkennen, dass Bürgermeister Burkhard Schwuchow (CDU) ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 08:33:02
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Michael Kohlstadt zum Revier-Image:
Essen (ots) - Man braucht keine Studie, um zu erkennen, dass das Ruhrgebiet nach wie vor ein Imageproblem hat.
Die Abstimmung findet längst mit den Füßen statt.
Denn die aktuelle Renaissance der Städte macht einen Bogen um den größten deutschen Ballungsraum.
Wac ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 08:31:12
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