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Katja Kipping zum Grexit:
Hannover (ots) - Der Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone hätte für das Land "noch verheerendere Folgen" gehabt als das jetzt ausgehandelte Rettungspaket.
Das meint die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping.
Im Gespräch mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, dem mehr als 30 Tageszeitungen in ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 14:05:54 (134 mal gelesen)
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Die "" zum :
Düsseldorf (ots) - Die CSU hat die Kritik der SPD an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) scharf zurückgewiesen.
"Gut, dass wir Wolfgang Schäuble haben, der kritisch nachfragt, ob die Schuldentragfähigkeit überhaupt gegeben ist. Daran sind größte Zweifel angebracht", sagte CSU-Finanzpolitiker Hans Michelbach der in Düssel ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 14:03:21 (117 mal gelesen)
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Katrin Göring-Eckardt zur Großen Koalition:
Hannover (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat die Bundesregierung aufgefordert, bei der Griechenland-Politik sich auf "eine sachliche und konstruktive Arbeitsebene" zu begeben, so wie dies Brüssel und Athen auch geschafft hätten.
Gegenüber dem Redaktio ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 14:01:42 (154 mal gelesen)
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Die "Stuttgarter Nachrichten" zur Cannabis-Diskussion:
Stuttgart (ots) - Es dürfte Jugendlichen schwerfallen zu begreifen, warum man sie einerseits bei Konzerten oder im Club auf Cannabisbesitz filzt - während der Ministerpräsident (Kretschmann, Grüne; Anm.) andererseits fordert, über den Sinn solcher Repression doch einmal grundsätzlich zu diskutieren.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 13:08:35 (95 mal gelesen)
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Prof. Dr. Tobias O. Keber zum Straftatbestand Landesverrat:
Lüneburg (ots) - Die Ermittlungen wegen Landesverrats gegen die Journalisten von Netzpolitik.org sind längst zu einem handfesten Polit-Skandal geworden.
Der Generalbundesanwalt Harald Range wurde nach seiner denkwürdigen Pressekonferenz entlassen, der Bundesjustizminister und der Che ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 13:05:42 (171 mal gelesen)
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Ralph Schulze zur Fremdenverkehrsabgabe in Mallorca:
Bielefeld (ots) - Mallorca ist Europas beliebteste Urlaubsinsel.
Deswegen schlägt die Ankündigung, dass das Ferienparadies nun eine Fremdenverkehrsabgabe kassieren will, hohe Wellen.
Neue Steuern lassen stets wenig Freude aufkommen.
Schließlich klingeln, so ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 13:03:39 (79 mal gelesen)
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Die "ARD" mit dem Deutschlandtrend:
Köln (ots) - Bundesabgeordnete sollen zu ihrer Meinung stehen!
Eine deutliche Mehrheit der Bürger (77 Prozent) ist der Meinung, ein Abgeordneter soll seinen persönlichen Standpunkt vertreten, auch wenn dieser nicht der Linie seiner Partei entspricht.
18 Prozent denken - wie der Chef der Unions ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 13:01:55 (143 mal gelesen)
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Die "Saarbrücker Zeitung" zur Steuergerechtigkeit:
Berlin / Saarbrücken (ots) - Nach Angaben des Vorsitzenden der Deutschen Steuergewerkschaft, Thomas Eigenthaler, fehlen in Deutschland 15.000 bis 20.000 Finanzbeamte und Steuerprüfer, um auch Wohlhabende gerechter besteuern zu können.
"Die deutschen Finanzämter sind zu 20 Prozent unterbesetzt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 12:06:29 (141 mal gelesen)
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"Marktforschungsinstitut Ipsos" zum Thema Immigration:
Hamburg (ots) - Flüchtlings- und Einwanderungsthemen werden in den letzten Wochen und Monaten nicht nur in Deutschland kontrovers diskutiert.
Seit 2011 befragt das Marktforschungsinstitut Ipsos die Bevölkerung in 24 Ländern repräsentativ zu ihrer Einstellung zum Thema Immigration.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 12:07:00 (126 mal gelesen)
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Helmut Michelis zur Bundeswehr in Mali:
Düsseldorf (ots) - Seit mehr als zwei Jahren arbeitet eine jeweils dreistellige Zahl von Bundeswehr-Ausbildern in Mali daran, die desolate Armee des Landes wieder einsatzfähig zu machen.
Das hat in Deutschland kaum jemand zur Kenntnis genommen.
Doch nun könnte es gefährlich werden: Es ze ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 12:05:17 (92 mal gelesen)
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Das "Neue Deutschland" zu Ex-Staatssekretär Büge:
Berlin (ots) - Der ehemalige Sozialstaatssekretär Michael Büge (CDU) will wieder vom Berliner Senat beschäftigt werden.
Eine entsprechende Klage auf Weiterbeschäftigung hat der wegen seiner Mitgliedschaft in der extrem rechten Burschenschaft "Gothia" Ende Juni 2013 entlassene Beamte, wie jetzt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 12:04:37 (177 mal gelesen)
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Christian Schwerdtfeger patrouillierenden Rechtsextremisten:
Düsseldorf (ots) - Rechtsextremisten patrouillieren 70 Jahre nach Kriegsende wieder in einheitlichen T-Shirts durch eine deutsche Großstadt.
Mit ihrem "Stadtschutz" wollen Neonazis in Dortmund für mehr Sicherheit sorgen.
Die selbst ernannte Bürgerwehr, die sich aus M ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 12:01:38 (114 mal gelesen)
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Die "Neues Deutschland" zum :
Berlin (ots) - Der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner forderte ihn vor Kurzem und auch die NDR-Moderatorin Anja Reschke in ihrem viel beachteten Tagesthemen-Kommentar über rechte Umtriebe: den Aufstand der Anständigen.
Der schon wieder.
Dabei stehen die Anständigen längst schützend vor Flüchtlingshe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 11:05:28 (114 mal gelesen)
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Das "Neue Deutschland" zu rechtsextremen Gewalttaten:
Berlin (ots) - Die Zahl rechtsextremer und ausländerfeindlicher Gewalttaten hat im Vergleich zum Vorjahr deutlich zugenommen.
Dies zeigen die Antworten der Bundesregierung auf Anfragen der Bundestagsabgeordneten Petra Pau (LINKE), die der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutsch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 11:03:17 (230 mal gelesen)
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Dr. Hermann Otto Solms (FDP) zur geplanten Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes:
Berlin (ots) - Zur geplanten Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes erklärt der Vorsitzende der Deutschen Stiftung Eigentum, Dr. Hermann Otto Solms:
Die geplante Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes ist ein Frontalangriff auf die privaten Eigentümer.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 11:01:04 (173 mal gelesen)
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Karl-Josef Laumann zur Pflegereform:
Osnabrück (ots) - Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann, begrüßt die vom Bundeskabinett beschlossene zweite Stufe der Pflegereform als bedeutenden Schritt.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte der CDU-Politiker: "Vor allem den Pflegebedürftigen un ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 10:01:59 (120 mal gelesen)
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Die "Freie Ärzteschaft" zu den Kassenbeiträgen:
Essen (ots) - Mit den Beitragen der Bürger zur gesetzlichen Krankenversicherung gehen die Krankenkassen derzeit recht fantasievoll um.
Die einen gewähren etwa Zuschüsse für Fitnessmessgeräte wie Apple Watch, die anderen spendieren Nackenmassagen auf Open-Air-Festivals.
"Diese Ver ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 09:01:53 (107 mal gelesen)
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Der "Paritätische Wohlfahrtsverband" zur Altersgrundsicherung:
Berlin (ots) - Mit der Forderung nach durchgreifenden Reformen zur Vermeidung von Altersarmut reagiert der Paritätische Wohlfahrtsverband auf die am Mittwoch vom Statistischen Bundesamt vorgelegten korrigierten Zahlen zur Entwicklung der Altersgrundsicherung in Deutschland.
Die ak ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 08:01:22 (190 mal gelesen)
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Die "Südwest Presse" zur gesellschaftspolitischen Zukunft unserer Städte:
Ulm (ots) - Die demografische Entwicklung der vergangenen Jahre wirkt sich immer deutlicher auf Städte und ländliche Regionen der Republik aus.
Der Trend geht zu den Metropolen und ihren Speckgürteln - sie profitieren von einem doppelten Wachstum, dem Zugewinn an Mensch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 00:05:00 (143 mal gelesen)
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Die "Neue Osnabrücker Zeitung" zum Kita-Streit:
Osnabrück (ots) - Vize-Fraktionsvorsitzende der Linken warnt vor einer Sackgasse im Tarifstreit / "Arbeitgeber müssen sich endlich bewegen"!
Die Weigerung der Arbeitgeber, im festgefahrenen Kita-Tarifstreit ein neues Angebot vorzulegen, führt nach Ansicht der stellvertretenden Vorsitzenden der Li ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. August 2015 @ 17:07:39 (130 mal gelesen)
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Die "" zum :
Berlin (ots) - Bei den am Donnerstag beginnenden neuen Verhandlungen im Kita-Tarifstreit wollen die kommunalen Arbeitgeber kein neues Angebot vorlegen.
Dafür gebe es keinen weiteren finanziellen Spielraum, sagte Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) am Donnerstag im rbb-Inforadio. Jakobs wird in Offenbach mit am Verhandlung ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. August 2015 @ 17:05:23 (119 mal gelesen)
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Alexander Graf Lambsdorff zur Grundsatzeinigung über ein drittes Hilfspaket für Griechenland:
Berlin (ots) - Zur Grundsatzeinigung über ein drittes Hilfspaket für Griechenland erklärt der Vizepräsident des Europäischen Parlaments und Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff:
"Die Reaktion d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. August 2015 @ 17:03:57 (137 mal gelesen)
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Die "Saarbrücker Zeitung" zur jüngsten Vereinbarung zwischen Griechenland und seinen Gläubigern:
Berlin/Saarbrücken (ots) - Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion,Eckhardt Rehberg(CDU), hat die Kritiker in den eigenen Reihen dazu aufgefordert, die jüngste Vereinbarung zwischen Griechenland und ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. August 2015 @ 17:01:06 (169 mal gelesen)
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Sabine Doll zu unabhängiger Patientenberatung:
Bremen (ots) - Was kann ich bei einem Behandlungsfehler tun?
Wie wehre ich mich dagegen, dass meine Krankenkasse das Krankengeld nicht weiterzahlen will?
Bei solchen Problemen konnten sich Patienten bisher an unabhängige Patientenberatungen wenden.
Unabhängig ist h ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. August 2015 @ 16:07:55 (212 mal gelesen)
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Bernhard Walker zur Pflegereform:
Freiburg (ots) - Was die Struktur der Pflegeversicherung anbelangt, setzt Hermann Gröhe (CDU, Anm.) also den Schlussstein einer über Jahre diskutierten Reform.
Jetzt kommt es darauf an, der Pflege die Wertschätzung zu geben, die sie verdient.
Denn gute Pflege bedeutet, dass genug Menschen sich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. August 2015 @ 16:05:40 (115 mal gelesen)
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Die "Südwest Presse" zum Absturz an Shanghais Börse und zur überraschende Abwertung der chinesischen Währung:
Ulm (ots) - Zu viel Angst, zu viel Hoffnung!
Das interessiert so wenig, als wenn in China ein Fahrrad umfällt: Das alte Bild muss schon deshalb übermalt werden, weil die Chinesen heute weniger radeln als mit dem Auto fahren, vorzugswei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. August 2015 @ 16:03:22 (100 mal gelesen)
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Die "Ostthüringer Zeitung" zur ICE-Strecke zwischen Erfurt und Leipzig/Halle:
Gera (ots) - Die Deutsche Bahn kommt ihrem Ziel, die ICE-Strecke zwischen Erfurt und Leipzig/Halle doch noch pünktlich im Dezember zu eröffnen, einen Schritt näher.
Das berichtet die Ostthüringer Zeitung (Donnerstag-Ausgabe)
Das Eisenbahn-Bundesamt (E ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. August 2015 @ 16:01:31 (172 mal gelesen)
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"Neues Deutschland" zur Inklusion von Roma:
Berlin (ots) - Die EU-Staaten zeigen kaum politischen Willen zur Inklusion von Roma.
Dies beklagt das in Brüssel tätige European Network against Racism (ENAR) in Bezug auf die Umsetzung des Rahmenplans für die Nationalen Integrationsstrategien, der 2011 verabschiedet wurde.
"Der Rahm ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. August 2015 @ 15:07:26 (119 mal gelesen)
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Michael Kohlstadt zur Lage in Calais:
Essen (ots) - Wer nach dem Fall des Eisernen Vorhangs im offenen Europa noch einmal doppelreihige Stacheldrahtzäune erleben will, sollte nach Calais fahren.
Der Anblick der kilometerlangen Sicherheitszäune, die Flüchtlinge hindern sollen, auf die Zufahrtsstraßen zum Kanaltunnel und zum Hafen zu gelangen, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. August 2015 @ 15:05:52 (105 mal gelesen)
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Wolfgang Schütze zu sächsischen Politikern der CDU und der AfD:
Gera (ots) - Manchmal haben Leute das Gemüt eines Fleischerhundes.
Zum Beispiel zwei sächsische Politiker der CDU und der AfD.
Ausgerechnet vorm Jahrestag des schändlichen Mauerbaus dachten die Landtagsabgeordneten laut über Grenzkontrollen nach, die den Flüchtling ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. August 2015 @ 15:03:26 (129 mal gelesen)
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