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Deutsche Politik News! Top News: Manfred Rettig, Berliner Schlossbauherr: Der Berliner Schlossbau ist kein zweiter BER und auch keine Kolonialschau!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Humboldt-Forum 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Manfred Rettig zum Berliner Schlossbau:

Berlin (ots) - Manfred Rettig, Vorsitzender der Stiftung Berliner Schloss - Humboldt-Forum ist überzeugt, dass auf dem Berliner Schlossplatz keine neue Peinlichkeit wie mit dem Bau des Flughafens BER droht.

In einem Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. September 2015 @ 15:01:53
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Deutsche Politik News! Top News: Heinz Buschkowsky (SPD), früherer Bürgermeister von Berlin Neukölln, fordert eine Integrationsverpflichtung für Unternehmen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Heinz Buschkowsky zur Integration von Flüchtlingen:

Berlin (ots) - Der frühere Bürgermeister von Berlin Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), sieht bei der Integration von Flüchtlingen die Wirtschaft in der Pflicht.

Dem rbb sagte Buschkowsky am Montag, die deutschen Unternehmen sollten sich zu entsprechenden Maßnahmen verpflichten. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. September 2015 @ 14:05:33
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Deutsche Politik News! Top News: Sylvia Löhrmann (Grüne) fordert schnellere Anerkennungsverfahren für Bildungsabschlüsse von Flüchtlingen!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Sylvia Löhrmann zu Anerkennungsverfahren für Bildungsabschlüsse:

Bonn (ots) - Um Flüchtlinge in Deutschland besser in die Arbeitswelt zu integrieren, fordert Nordrhein-Westfalens Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne), deren Bildungsabschlüsse schneller anzuerkennen.

"Unser Hauptwunsch als Länder und unsere Hauptforderung ist, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. September 2015 @ 14:03:51
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Deutsche Politik News! Top News: Horst Seehofer (CSU), bayerischer Ministerpräsident, fehlt der Anstand: Sich mit anderen Ländern gegen den eigenen Staat, gegen die eigene Bundesregierung, verbünden - das ist politisch unanständig!

Deutsche-Politik-News.de |
Horst Seehofers Illoyalität:

Cottbus (ots) - Man kann Angela Merkels Entscheidung, Flüchtlinge massenhaft ins Land zu lassen, für falsch halten.

Man kann auch Viktor Orban gut finden - alles geschenkt.

Hier geht es um die Form.

Horst Seehofer ist Vorsitzender der CSU, Schwesterpartei der CDU. Er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. September 2015 @ 14:01:37
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Deutsche Politik News! Top News: Christian Lindner, FDP-Bundesvorsitzender: Der Zickzackkurs der Bundesregierung zeugt von Chaos / Völlig verfehlte Flüchtlingspolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Demokraten (FDP)
Christian Lindner zu den Grenzkontrollen:

Berlin (ots) - Zu den angekündigten Grenzkontrollen erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner:

"Der Zickzackkurs der letzten Tage macht das konzeptionelle Versagen der Bundesregierung deutlich. Erst wurde Dublin endgültig beschädigt, mit den Grenzkontrollen wird nun Schengen ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. September 2015 @ 12:33:08
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Deutsche Politik News! Top News: Stephan Mayer, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: Die Einführung von Grenzkontrollen ist dringend notwendig!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Stephan Mayer zur Einführung von Grenzkontrollen:

Berlin (ots) - Flüchtlingskrise kann nur europäisch gelöst werden

Am gestrigen Sonntag hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Wiedereinführung von Grenzkontrollen verkündet. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. September 2015 @ 12:31:31
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Deutsche Politik News! Top News: Die Bundesregierung bereitet einen Bundestagsbeschluss über den Marineeinsatz gegen Schlepper vor - die Entscheidung soll bis Anfang Oktober fallen!

Deutsche-Politik-News.de | Marineschiff Hamburg 2014

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Entscheidung über militärische Einsätze der Marine gegen Schlepper im Mittelmeer:

Berlin / Saarbrücken (ots) - Der Bundestag steht unmittelbar vor einer Entscheidung über militärische Einsätze der Marine gegen Schlepper im Mittelmeer.

Nach Informationen der "Saarbrücker Zeitung" (Mont ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. September 2015 @ 13:01:37
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Deutsche Politik News! Top News: Einführung von Grenzkontrollen an der Grenze zu Österreich: Wer den Eindruck erweckt, dass sich Asylbewerber ihr Gastland aussuchen können, braucht über EU-weite Quotenregeln gar nicht erst zu verhandeln!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Grenzkontrollen - was auf dem Spiel steht:

Köln (ots) - Hoffentlich wird das kein Tag für die Geschichtsbücher:

Dieser Sonntag, an dem Deutschland Grenzkontrollen an der Grenze zu Österreich einführte.

Eine Maßnahme zwar, die im Schengen-Vertrag für Ausnahmesituationen zugelassen ist.

Aber anders ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. September 2015 @ 12:00:00
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Deutsche Politik News! Top News: Bürgermeister-Wahlen in NRW: Ein Desaster für die Demokratie - in Essen ging nur jeder Dritte wählen!

Deutsche-Politik-News.de | NRW Bad Salzuflen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Matthias Korfmann zur Wahl in NRW:

Essen (ots) - Diese Wahl wird in NRW einmalig bleiben. Zum Glück.

Die Trennung der Kommunal- und Bürgermeister-Wahlen führt uns vor Augen, wie gering das Interesse vieler Bürger an den Bürgermeistern ist.

In Essen ging nur jeder Dritte wählen. Ein Desaster für die Demokratie.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. September 2015 @ 10:00:00
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Deutsche Politik News! Top News: Elmar Brok, CDU-Europaabgeordneter, spricht sich gegen eine unbegrenzte Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien in Deutschland aus!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Elmar Brok zu Flüchtlingen aus Syrien:

Berlin (ots) - Der CDU-EuropaabgeordneteElmar Brokhat sich gegen eine unbegrenzte Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien in Deutschland ausgesprochen.

Die Entscheidung, die Grenzen für die Flüchtlinge zu öffnen, habe "nicht den Charakter einer ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. September 2015 @ 08:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenchefin, sieht dier Belastungsgrenze in Bayern ''überschritten''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gerda Hasselfeldt zum Flüchtlingsandrang:

Düsseldorf (ots) - CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldtsieht Bayern angesichts des Flüchtlingsandrangs überfordert und hat mehr Solidarität der anderen Bundesländer eingefordert.

"Die Belastungsgrenze in Bayern ist erreicht, teilw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. September 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Ukraine: Waffenruhe im Donbass - fast alles hängt von Kreml-Chef Wladimir Putin ab!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Waffenruhe im Donbass:

Halle (ots) - Erstmals seit Beginn des unerklärten Krieges im Donbass hält eine vereinbarte Waffenruhe.

Seit zwei Wochen wird in der Ostukraine nicht mehr offen gekämpft.

Richtig ist aber auch: Eine wirklich entscheidende Wegmarke bilden erst die geplanten Wahlen in den abtrünnigen Regione ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. September 2015 @ 18:01:10
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Deutsche Politik News! Top News: Sigmar Gabriel (SPD), Vizekanzler und SPD-Chef, fordert Milliarden-Paket zur Soforthilfe für Flüchtlingscamps in Krisenregionen: Deutschland steht am Rand der Belastbarkeit!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Sigmar Gabriel zur Belastbarkeit:

Berlin (ots) - Deutschland steht nach den Worten von VizekanzlerSigmar Gabrielbei der Aufnahme von Flüchtlingen am Rand seiner Belastbarkeit.

Dem Berliner Tagesspiegel (Montagausgabe) sagte der SPD-Vorsitzende: "Es stimmt: Die europäische Untäti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. September 2015 @ 13:01:58
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Deutsche Politik News! Top News: Vertriebenen-Gedenktag in der Bayerischen Staatskanzlei: Das Recht der Menschen auf Heimat politisch höher gewichten als dies in den vergangenen Jahrzehnten der Fall gewesen ist!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zum Vertriebenen-Gedenktag in der Bayerischen Staatskanzlei:

München (ots) - Zum heutigen Vertriebenen-Gedenktag in Bayern ruft Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, dazu auf, das Recht der Menschen auf Heimat politisch höher zu gewichten als dies in den vergangenen Jahrzehnten der Fall gewesen ist: < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. September 2015 @ 12:03:43
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Deutsche Politik News! Top News: Frauke Petry und Jörg Meuthen (AfD): Die CSU muss endlich Konsequenzen ziehen und unverzüglich aus der Koalition austreten!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Frauke Petry undJörg Meuthenzur CSU:

Berlin (ots) - Zur anstehenden außerordentlichen Kabinettssitzung der bayrischen Landesregierung zur Asylkrise am Sonntag, 13. September 2015, erklären die Vorsitzenden der Alternative für Deutschland,Frauke Petry

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. September 2015 @ 12:01:32
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Deutsche Politik News! Top News: Jeremy Corbyn, neuer linker Labour-Chef: Abrechnung mit Tony Blair - aber auch in Großbritannien werden Wahlen in der Mitte gewonnen!

Deutsche-Politik-News.de | Sonntag aktuell
Jeremy Corbyn - überraschender Triumph bei Labour:

Stuttgart (ots) - Seinen überraschenden Triumph verdankt der Außenseiter - mal abgesehen vom seltsamen Wahlverfahren - einer Graswurzelrevolte vieler junger Aktivisten gegen eine allzu glatte Partei-Elite.

Doch er ist Ausdruck eines nostalgischen Rückgriffs auf überholte Polit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. September 2015 @ 12:01:19
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Deutsche Politik News! Top News: Alexander Dobrindt (CSU), Bundesverkehrsminister, mit einer Sanierungsinitiative für Brücken: Endlich mal etwas mit Hand und Fuß!

Deutsche-Politik-News.de | Brücke in Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Axel Zacharias zum Thema Brückensanierung:

Weimar (ots) - Uns geht es in Thüringen vergleichsweise gut, denn hier sind die meisten Brücken saniert oder neu gebaut worden.

In Nordrhein-Westfalen ist dies völlig anders: Manche Brückenbauwerke auch auf Autobahnen sind nur noch mit stark reduzierter Geschwindigkeit passierbar, müss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. September 2015 @ 10:01:27
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas de Maizière (CDU), Innenminister: Wir müssen das Tempo verringern, in dem Flüchtlinge nach Deutschland kommen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Thomas de Maizière zu Bundeskanzlerin Angela Merkel:

Berlin (ots) - Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigt, zehntausende Bürgerkriegsflüchtlinge unregistriert aus Ungarn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. September 2015 @ 08:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Frank-Walter Steinmeier (SPD), Außenminister, ruft im Syrien-Konflikt zu Verhandlungen mit Russland und Iran auf!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Der Tagespiegel
Frank-Walter Steinmeier zum Syrien-Konflikt:

Berlin (ots) - AußenministerFrank-Walter Steinmeier(SPD) hat zu Verhandlungen mit Russland und dem Iran über eine politische Lösung des Syrien-Konflikts aufgerufen.

"Jetzt muss es gel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. September 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Rapper Sido ruft zu Mitgefühl mit Flüchtlingen auf: ''Es ist das, was bei der Flüchtlingsproblematik helfen würde''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Sido zu Flüchtlingen:

Bielefeld (ots) - Der Rapper Sido hat vor dem Hintergrund fremdenfeindlicher Attacken auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte das fehlende Mitgefühl in großen Teilen der Gesellschaft kritisiert.

Im Interview mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Samstagausgabe) sagte der Musiker: "Mitgefühl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. September 2015 @ 12:01:57
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Deutsche Politik News! Top News: Bundesregierung stoppt Vorratsdatenspeicherung - frühestens ab 6. Oktober wird das Gesetz verabschiedet werden können!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
EU-Kommission mit Mängelliste:

Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung muss die für nächste Woche geplante parlamentarische Verabschiedung der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung vorläufig stoppen. Grund sind Vorbehalte der EU-Kommission.

Das geht aus einem Dokument des Justizministeriums hervor, das der in Düsseldorf erscheine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. September 2015 @ 11:01:43
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Deutsche Politik News! Top News: Manuela Schwesig (SPD), Bundesfamilienministerin: Flüchtlinge helfen Flüchtlingen - anerkannte Asylbewerber sollen Freiwilligendienst leisten können!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Manuela Schwesig zur Flüchtlingshilfe:

Osnabrück (ots) - Die Bundesregierung setzt darauf, auch Flüchtlinge für die Flüchtlingshilfe zu mobilisieren.

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) sagte im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag): "Wir wollen Freiwilligendienst für Flüchtlinge, aber auch Freiwill ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. September 2015 @ 16:07:39
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Deutsche Politik News! Top News: Christian Wulff (CDU), früherer Bundespräsident, strebt wieder aktive Rolle an: ''Ohne Rachegelüste / Alt-Bundespräsident für ''offensive Debatte'' über Qualitäts-Journalismus!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Christian Wulff zu seiner Rolle in Gesellschaft und Öffentlichkeit:

Osnabrück (ots) - Alt-Präsident will sich als Handelnder Themen der Zukunft widmen / Mit seiner Frau auf neue Weise wieder vereint!

Anderthalb Jahre nach seinem Freispruch strebt Christian Wulff wieder nach einer aktiven Rolle in Gesellschaft und Öffentlichkeit. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. September 2015 @ 16:05:38
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Deutsche Politik News! Top News: Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion: Kritik an Werbemaßnahmen der Armee - Bundeswehr aus Arbeitsagenturen rauswerfen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Ulla Jelpke zu Bundeswehr in Arbeitsagenturen:

Osnabrück (ots) - Regelmäßige Sprechstunden und Vorträge!

Die Bundeswehr sollte nach Ansicht der Linken im Bundestag aus Arbeitsagenturen und Jobcentern "rausgeschmissen werden".

Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. September 2015 @ 16:03:07
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Deutsche Politik News! Top News: Sigmar Gabriel (SPD), Wirtschaftsminister: Sieg im Atomstreit / Eon gibt klein bei und macht einen Salto rückwärts: Das Atomgeschäft bleibt im Konzern!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Stade 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Antje Höning zum Ausstieg aus der Atomkraft:

Düsseldorf (ots) - In der Stunde der Niederlage blieb Eon-Chef Johannes Teyssen diplomatisch: Nein, Erpressung will er das nicht nennen, wasSigmar Gabrielvorhat.

Faktisch lief es aber darauf hinaus.

Kaum hatte Eon vor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. September 2015 @ 16:01:33
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Deutsche Politik News! Top News: Gerd Müller (CSU), Entwicklungsminister, wirft europäischen Staaten die Ausbeutung Afrikas vor: Ohne dass Europa bereit sei, faire Preise zu zahlen, werde es keine Entwicklung in Afrika geben!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Gerd Müller zu Afrika:

Berlin (ots) - Bundesentwicklungsminister Gerd Müller hat das bisherige Verhalten der Industriestaaten gegenüber Afrika scharf kritisiert.

Der CSU-Politiker sprach sich am Freitag im rbb-Inforadio für einen fairen Handel aus. Ansonsten könne sich Afrika nicht entwickeln:

"Unser Wohlstand i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. September 2015 @ 09:03:17
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Deutsche Politik News! Top News: Volksbegehren zur Cannabis-Legalisierung in Bayern: Strafen helfen nichts - bessere Wahl ist eine gute Aufklärung, gerade für experimentierfreudige Jugendliche!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christine Schröpf zur Cannabis-Legalisierung:

Regensburg (ots) - In Bayern ticken die Uhren zwar anders. Doch ein Sonderweg bei der Cannabis-Legalisierung ist unwahrscheinlich.

Die CSU-Mehrheit im Landtag wird das nach Kräften zu verhindern wissen - und auch über die Hintertür des Volksbegehrens ist es wohl nicht möglich.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. September 2015 @ 09:01:40
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Bosbach, CDU-Innenpolitiker, warnt in der Flüchtlingsfrage vor Risiken und Nebenwirkungen!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: rbb
Berlin (ots) - Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach teilt die Sicherheitsbedenken der CSU hinsichtlich der unkontrollierten Zuwanderung von Flüchtlingen.

Im rbb-Inforadio sagte Bosbach am Freitag, es gebe derzeit sogar zwei Gefahrenquellen:

"Auf der einen Seite besteht natürlich die Gefah ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. September 2015 @ 08:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Die neue Kultur des Zuhörens in Thüringen: Bürgermeister und Landräte können in amtlicher Eigenschaft ihr Grundrecht auf freie Meinungsäußerung nicht ausüben!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Jörg Riebartsch zum Maulkorb für Bürgermeister und Landräte:

Gera (ots) - Archive oder die Speicherfunktion an Computern können sehr gemein sein. Unterstützen sie das Gedächtnis doch vortrefflich; zum Beispiel beim Koalitionsvertrag der rot-rot-grünen Landesregierung.

In diesem steht unter anderem drin, dass man in der Landespol ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. September 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Margarete Bause, Fraktionschefin der bayerischen Landtags-Grünen: Widerlicher Schulterschluss Seehofers mit dem Rechtspopulisten Orban!

Deutsche-Politik-News.de | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag
Margarete Bause zu Horst Seehofer:

München (ots) - Die Äußerungen des bayerischen MinisterpräsidentenHorst Seehoferim Spiegel (Vorab-Veröffentlichung) zur deutschen Flüchtlingspolitik und seine Ankündigung, den ungarischen Ministerpräsidenten Orban zur nächsten Klausur der CSU-Landtagsfraktion ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. September 2015 @ 15:01:14
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