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Deutsche Politik News! Top News: Der Verfassungsschutz weist auf Aktivitäten von Salafisten hin: Salafisten warben in Düsseldorfer Flüchtlings-Unterkünften!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Der Verfassungsschutz zu Salafisten:

Düsseldorf (ots) - Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes haben Salafisten damit begonnen, die Vielzahl von Sunniten unter den Flüchtlingen zu umwerben, weil sie diese als "Nährboden" für islamistisches Gedankengut ansehen.

"Wir beobachten, dass Salafisten als Wohltäter und Helfer auftre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. September 2015 @ 08:03:14
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Deutsche Politik News! Top News: Der Verfassungsschutz warnt vor neuem Rechtsterrorismus: Die Hetze gegen Flüchtlinge kann zu neuen rechtsterroristischen Bedrohungen führen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Der Verfassungsschutz zu rechtsterroristischen Bedrohungen:

Düsseldorf (ots) - Die Hetze gegen Flüchtlinge kann nach Einschätzung des Verfassungsschutzes zu neuen rechtsterroristischen Bedrohungen führen.

"Wenn die Emotionalisierung der Rechtsextremisten gegen Flüchtlinge so weiter geht, könnten sich durchaus einzelne Anhänger ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. September 2015 @ 08:01:37
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Deutsche Politik News! Top News: Rot-rot-grüne Landesregierung lässt Stadt in Ostthüringen hängen: Haushalt von Gera wieder nicht genehmigt!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Gera (ots) - Wieder genehmigt das Landesverwaltungsamt den Geraer Haushalt nicht, berichtet die Ostthüringer Zeitung (Freitagausgabe).

Dabei waren fast alle Schritte mit der Landesregierung besprochen. Dennoch hat die drittgrößte Stadt Thüringens nun schon das zweite Jahr in Folge keinen bestätigten Haushalt.

Am Donnerstagvormi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. September 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Zweite TV-Debatte der republikanischen Anwärter für die US-Präsidentschaftskandidatur: Trumps Ende - er geriet richtig in die Defensive, weil er bei etlichen Themen nicht gut Bescheid wusste!

Deutsche-Politik-News.de |
Donald Trump in der zweiten TV-Debatte der republikanischen Anwärter für die Präsidentschaftskandidatur:

Frankfurt (ots) - Diese Debatte war der Anfang vom Ende.

Aus Donald Trumps aufgeblasener Wahlkampagne wird in den nächsten Monaten die Luft entweichen wie aus einem alten Luftballon.

Der eitle Selbstdarstelle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. September 2015 @ 17:03:11
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Die Mehrheit findet Merkels Politik gut und Seehofers Kurs schlecht / Die Mehrheit ist für Grenzkontrollen, Hilfe vor Ort und militärisches Vorgehen!

Deutsche-Politik-News.de | N24
N24-Emnid-Umfrage zur Flüchtlingspolitik:

Berlin (ots) - Die Rollen in der Berliner Flüchtlingspolitik scheinen in diesen Tagen klar verteilt:

Die Kanzlerin verteidigt die humane Flüchtlingspolitik,Horst Seehofersetzt Grenzkontrollen durch - und

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. September 2015 @ 17:01:59
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Deutsche Politik News! Top News: Jörg Meuthen, AfD-Vorsitzender: Merkels fatales Rettungssyndrom - das Ende der Kanzlerschaft Merkels gerät in Sichtweite, Neuwahlen werden unvermeidlich!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Jörg Meuthen zu Entscheidungen der Bundeskanzlerin:

Berlin (ots) - Zu den fatalen Fehlentscheidungen der Bundeskanzlerin und ihren jüngsten Äußerungen bemerkt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen:

"Die Regierungszeit von Angela Merkel wird in nicht ferner Zukunft als eine Phase weitre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. September 2015 @ 10:01:42
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Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, und die Flüchtlinge: Pragmatisch wie immer - schwierig wird für Merkel das Verhältnis zur Schwesterpartei CSU!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Carsten Heil zu Kanzlerin Merkel:

Bielefeld (ots) - Die Bundeskanzlerin steht. Das muss man ihr lassen. Und sie steht richtig.

Erst nach langem Zögern hat Angela Merkel das Thema "Flüchtlinge" entdeckt, dann aber von ihrer Richtlinienkompetenz konsequent Gebrauch gemacht.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. September 2015 @ 09:01:42
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Deutsche Politik News! Top News: Johanna Wanka (CDU), Bundesbildungsministerin, verspricht den Universitäten Unterstützung in der Flüchtlingsfrage: Hochschulen sollen ''zur Integration beitragen''!

Deutsche-Politik-News.de | Die Zeit
Johanna Wanka zur Flüchtlingsfrage:

Hamburg (ots) - Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) verspricht den Universitäten Unterstützung in der Flüchtlingsfrage.

"Wir wollen, dass die Hochschulen zur Integration beitragen", sagt Wanka im Interview mit der Wochenzeitung DIE ZEIT. "Das will der Bund unterstützen."


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. September 2015 @ 08:01:23
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Deutsche Politik News! Top News: Salman Rushdie, britischer Schriftsteller: Der IS ist die schlimmste Bedrohung unserer Zeit / Die Hauptschuld am Erstarken der radikalen Islamisten gibt Rushdie dem Westen!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Salman Rushdie zum IS:

Hamburg (ots) - Der britische Schriftsteller Salman Rushdie hat die Hoffnung aufgegeben, dass die vor 26 Jahren vom iranischen Revolutionsführer Khomeini gegen Rushdie verhängte Fatwa jemals aufgehoben wird:

"Die Wahrheit ist, der Tag wird nie kommen, an dem mir gesagt wird: Jetzt bist du wirklich sicher" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. September 2015 @ 14:01:39
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Deutsche Politik News! Top News: Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, fordert ''Nationalen Aktionsplan Hygiene'': Jährlich 25.000 Todesfälle in Kliniken durch multiresistente Keime!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Eugen Brysch zu multiresistenten Keimen:

Osnabrück (ots) - "Bund und Länder müssen reagieren"!

Patientenschützer haben anlässlich des ersten Internationalen Tages der Patientensicherheit an diesem Donnerstag einen "Nationalen Aktionsplan Hygiene" gefordert.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. September 2015 @ 13:01:58
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Deutsche Politik News! Top News: Neues Selbstbewusstsein: Flughafen Paderborn-Lippstadt startet eine Imagekampagne, will OWL in der Tourismusbranche als prosperierende Region profilieren!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Flughafen Paderborn-Lippstadt:

Bielefeld (ots) - Es ist nicht eben die Stärke der Ostwestfalen und Lipper, mit ihren Pfunden zu wuchern.

Doch zwischen Wiehengebirge, Teutoburger Wald und Egge blüht so manches, was zu Unrecht nicht ausreichend bekannt ist.

Der Flughafen Paderborn-Lippstadt schickt sich nun an, mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. September 2015 @ 12:01:54
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Deutsche Politik News! Top News: Nordkoreas Atomprogramm: Der Norden droht mit neuen Raketentests und mit neuer Atomforschung!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Nordkoreas Atomprogramm:

Stuttgart (ots) - Es ist noch keinen Monat her, da standen sich die Soldaten an der innerkoreanischen Grenze im höchsten aller Alarmzustände gegenüber.

Nach zwei Tagen Verhandlung folgte die verbale Abrüstung und das Versprechen, Ende Oktober Familien zusammenzuführen.

Es ist sehr wahrsc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. September 2015 @ 11:01:15
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Deutsche Politik News! Top News: Hartz IV für EU-Bürger: So lange die Sozialsysteme in nationaler Hand sind, muss es auch Nutzungsbeschränkungen geben!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Urteil des Europäischen Gerichtshofs:

Bielefeld (ots) - Auch wenn sich ein Bezug zur aktuellen Flüchtlingssituation aufdrängen mag - mit den Asylbewerbern hat das aktuelle Urteil des Europäischen Gerichtshofs nichts zu tun.

Ihr Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen funktioniert nach anderen Regeln als den für EU-Ausländer geltenden, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. September 2015 @ 10:01:58
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Deutsche Politik News! Top News: Karl Schiewerling, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Mindestlohnkommission muss die Auswirkungen des Mindestlohns prüfen und eine Bewertung abgeben!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Karl Schiewerling zum Mindestlohn:

Berlin (ots) - Seit Einführung des Mindestlohns ist die Zahl der Minijobs rückläufig

Fast neun Monate nach der Einführung des Mindestlohns in Deutschland geben DGB und BDA erste Einschätzungen ab und kommen zu unterschiedlichen Ergebnissen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. September 2015 @ 09:01:13
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Stübgen, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Europäische Union muss eine Rechts- und Verantwortungsgemeinschaft bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Michael Stübgen zur Europäischen Union:

Berlin (ots) - Faire Lastenverteilung bei der Aufnahme von Flüchtlingen gefordert

Die EU-Innenminister haben am Montagabend noch keine Einigung über die Verteilung von 160.000 Flüchtlingen in der EU erzielt. Dazu erklärt der europapolitische Spre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. September 2015 @ 08:01:16
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Deutsche Politik News! Top News: Arnold Plickert, NRW-Chef der Gewerkschaft der Polizei, verurteilt die Auflösung der Kölner SEK: Das ist eine ''Vorverurteilung der betroffenen Beamten''!

Deutsche-Politik-News.de |
Arnold Plickert zur Auflösung einer Kölner SEK-Einheit:

Düsseldorf (ots) - Wegen der Auflösung einer Kölner SEK-Einheit greift der NRW-Chef der Gewerkschaft der Polizei, Arnold Plickert, den Kölner Polizeipräsidenten Wolfgang Albers an:

"Die Auflösung der SEK-Einheit in Köln ist eine Vorverurteilung der betroffenen Beamten. Daf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. September 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: NRW will Flüchtlinge auch in einer zusätzlichen Anlaufstelle für die Registrierung von Flüchtlingen in Herford registrieren!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Neue Anlaufstelle in der Harewood-Kaserne in Herford:

Bielefeld (ots) - Die rot-grüne NRW-Landesregierung plant nach Informationen der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagausgabe) eine zusätzliche Anlaufstelle für die Registrierung von Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen.

Die Einrichtung soll in der Harewood ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. September 2015 @ 17:05:58
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Deutsche Politik News! Top News: Frauke Petry, AfD-Vorsitzende: Aus Brüssel ist keine Lösung des Asylchaos zu erwarten - die EU versagt erneut!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Frauke Petry zum EU-Sondertreffens der Innen- und Justizminister:

Berlin (ots) - Zum Ausgang des EU-Sondertreffens der Innen- und Justizminister erklärt die AfD-Vorsitzende Frauke Petry:

"Ein weiteres Mal hat die EU versagt. Das faktische Scheitern des EU-Sondertreffens der Innen- und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. September 2015 @ 17:03:50
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Deutsche Politik News! Top News: Yasmin Fahimi und Ralf Stegner sehen die dramatisch sinkende Wahlbeteiligung offenbar als Alarmzeichen / SPD strebt grundlegende Änderungen des deutschen Wahlsystems an!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Yasmin Fahimi und Ralf Stegner zur dramatisch sinkende Wahlbeteiligung:

Mainz (ots) - Mit einem Wahlwochenende von Freitag bis Sonntag in zahlreichen "Filialen" wie Polizeistationen und Bibliotheken sowie mit "Mobilen Wahlstationen" in Bussen und Containern an Verkehrsknotenpunkten will die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. September 2015 @ 17:01:28
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Deutsche Politik News! Top News: Geschützte Herkunftsbezeichnungen für 834 Produkte: Die Europa-Abgeordneten wollen auch nicht-landwirtschaftliche Produkte besser schützen!

Deutsche-Politik-News.de | Europäisches Parlament
Virgine Rozière zu Herkunftsbezeichnungen:

Berlin (ots) - Der "Schwarzwälder Schinken", "Nürnberger Bratwürste" und andere, regionaltypische landwirtschaftliche Spezialitäten sind in der Europäischen Union bereits einheitlich durch die geschützten geographischen Herkunftsangaben geschützt.

Nun möchte das Europäische Parlament a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. September 2015 @ 16:03:29
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Deutsche Politik News! Top News: Deutsche AIDS-Hilfe und Bündnispartner_innen: Prostituiertenschutzgesetz - Ziel verfehlt / Das Gesetz droht zu schaden statt zu schützen!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche AIDS-Hilfe e.V.
Deutsche AIDS-Hilfe und Bündnispartner_innen zum "Prostituiertenschutzgesetz":

Berlin (ots) - Gesetz droht zu schaden statt zu schützen / Die Deutsche AIDS-Hilfe und Bündnispartner_innen laden ein zur gemeinsamen Pressekonferenz!

ProstituiertenSCHUTZ - der Titel des geplanten Gesetzes ist irreführend. Denn der aktuell in der Koa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. September 2015 @ 16:01:08
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Deutsche Politik News! Top News: Jens Schobranski, Sprecher der Bundespolizei: Asylsuchende flüchteten auf dem Weg von München nach Berlin und Brandenburg aus Sonderzug!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Jens Schobranski zu Flüchtlingen:

Berlin (ots) - Auf dem Weg von München nach Berlin und Brandenburg sind etwa 180 Flüchtlinge von dem Sonderzug abgesprungen.

Wie der Sprecher der Bundespolizei, Jens Schobrans ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. September 2015 @ 15:05:48
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Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, angesichts der angespannten Lage in der Flüchtlingsfrage: ''Wir müssen jetzt Zuversicht verbreiten''

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Angela Merkel zur Flüchtlingsfrage:

Düsseldorf (ots) - Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel hat bei einer Sitzung des Parteipräsidiums die Teilnehmer angesichts der angespannten Lage in der Flüchtlingsfrage zu Optimismus aufgefordert.

Man müsse "jetzt Zuversicht verbreite ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. September 2015 @ 15:03:44
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Deutsche Politik News! Top News: Martin Winterkorn, Vorstandsvorsitzender der Volkswagen AG: ''Neuerfindung von Volkswagen'' / Schon heute breiteste Elektro-Flotte der Automobilwelt!

Deutsche-Politik-News.de | Volkswagen Aktiengesellschaft
Martin Winterkorn zu Volkswagen:

Wolfsburg/Frankfurt am Main (ots) - 20 weitere Elektroautos und Plug-In-Hybride bis 2020 angekündigt / Konzern hat nicht nur die breiteste Elektro-Flotte, sondern auch die größte vernetzte Fahrzeugflotte auf der Straße / Kunden sollen von Technologien des automatisierten Fahrens schnellstmöglich profitieren ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. September 2015 @ 15:01:02
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Hüther, IW-Chef: Die deutsche Politik sollte besser steuern und die Menschen gezielter in Regionen leiten, die Zuwanderung dringend nötig haben - besonders nach Ostdeutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Michael Hüther zu Flüchtlingen:

Düsseldorf (ots) - Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) fordert die Politik auf, Flüchtlinge vermehrt nach Ostdeutschland zu leiten.

"Für Flüchtlinge wie für Zuwanderung insgesamt gilt: Die deutsche Politik sollte beides besser steuern und die M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. September 2015 @ 13:03:42
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Deutsche Politik News! Top News: Simone Peter, Grünen-Chefin: Der Innenminister muss das Versagen der deutschen Politik in der Flüchtlingsfrage verantworten!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Simone Peter zum Innenminister:

Bonn (ots) - Um Flüchtlingen in Deutschland besser helfen zu können, mahnt Simone Peter mehr staatliche Unterstützung und eine Entbürokratisierung der Verfahren an.

Die Bundesregierung habe es verpasst, rechtzeitig Lösungen auf den Weg zu bringen. Der St ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. September 2015 @ 14:03:34
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Deutsche Politik News! Top News: Bodo Ramelow (Linke), thüringischer Ministerpräsident, fordert ein stärkeres Engagement des Bundes in der Flüchtlingspolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Bodo Ramelow zur Flüchtlingspolitik:

Berlin (ots) - Vor dem Bund-Länder-Gipfel im Kanzleramt hat der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow die Bundesregierung zu mehr Engegement und besserer Koordination in der Flüchtlingspolitik aufgefordert.

Der Linken-Politiker sagte am Dienstag im rbb-Inforadio, es gehe dabei "um Hilfe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. September 2015 @ 14:01:17
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Deutsche Politik News! Top News: Jean Asselborn, luxemburgischer Außenminister: Mehrheitsentscheidung bei Quotenregelung - umstrittene Flüchtlingsquote wird auch gegen den Widerstand der östlichen EU-Staaten durchgesetzt!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Jean Asselborn zur Quotenregelung:

Berlin (ots) - Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat angekündigt, dass die umstrittene Flüchtlingsquote Anfang Oktober auch gegen den Widerstand der östlichen EU-Staaten durchgesetzt wird.

Der Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft sagte am Dienstag im rbb-Inforadio, er werde hart d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. September 2015 @ 14:05:38
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Deutsche Politik News! Top News: Klaus Dauderstädt, Beamtenbund (dbb): Zur Bewältigung der Flüchtlingsprobleme fehlen über 20.000 Mitarbeiter!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Klaus Dauderstädt zur Bewältigung der Flüchtlingsprobleme :

Düsseldorf (ots) - Die Koalitionsbeschlüsse zur Bewältigung der Flüchtlingsprobleme sind nach Einschätzung des Deutschen Beamtenbundes (dbb) von der neuen Dynamik bereits überrollt worden.

"Inzwischen müssen wir davon ausgehen, dass wir mehr als 20.000 zusätzliche Mita ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. September 2015 @ 13:00:13
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Deutsche Politik News! Top News: Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer Städte- und Gemeindebund, fordert ein Integrationsgesetz: Viel dringlicher als ein Einwanderungsgesetz!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Gerd Landsberg zum Integrationsgesetz:

Osnabrück (ots) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält ein Integrationsgesetz für sehr viel dringlicher als ein Einwanderungsgesetz.

In einem solchen Integrationsgesetz sollte der Grundsatz "Fördern und Fordern" festgeschrieben werden, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Ne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. September 2015 @ 13:01:28
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