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Renate Künast zum Präsidenten der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery:
Berlin (ots) - Im Streit um die Sterbehilfe hat die Grünen-Abgeordnete Renate Künast den Präsidenten der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, zu einer Entschuldigung aufgefordert.
Montgomery solle seine Behauptung im Berliner "Tagesspiegel am S ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Oktober 2015 @ 16:01:38
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Hubert Aiwanger zur dritten Startbahn am Münchner Flughafen:
München (ots) - Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur aktuellen Diskussion um den Bau der dritten Startbahn am Flughafen München:
"Die CSU ist die Partei des Größenwahns, gekoppelt mit Realitätsverlu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Oktober 2015 @ 14:01:17
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Zu Rücktrittsforderungen an Fifa-Chef Blatter:
Stuttgart (ots) - Die Staatsanwaltschaft ermittelt, Rücktrittsforderungen gibt es mehr, als Bayern-Torjäger Robert Lewandowski in dieser Saison bereits Tore geschossen hat.
Doch Joseph Blatter kümmert's nicht.
Sofortiger Rücktritt? Ausgeschlossen!
De ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Oktober 2015 @ 09:05:03
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Greenpeace zu jüngsten Messwerten:
Hamburg (ots) - Die Bevölkerung in deutschen Städten muss auch in den ersten neun Monaten dieses Jahres unter Stickoxid-Belastungen leiden, die deutlich über den zugelassenen Grenzwerten liegen.
Jede zweite der bislang ausgewerteten 137 Luftmessstationen in Städten überschreitet im Neun-Monats ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Oktober 2015 @ 09:01:32
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Zum Verseuchung mit der Chemikalie PFT in Düsseldorf:
Essen (ots) - Die auf den Düsseldorfer Flughafen zurückgeführte Verseuchung mit der Chemikalie PFT entlädt sich jetzt in den Rhein.
Das berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Samstagausgabe).
Danach hat ein Giftteppich mit hohen Konzentrationen d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. Oktober 2015 @ 13:01:57
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Bundesregierung und Opoosition zum Abgas-Skandal:
Bielefeld (ots) - Der Abgas-Skandal rund um den Volkswagen-Konzern zieht weitere Kreise.
Im Streit um die Einhaltung von Schadstoff-Grenzwerten durch Diesel-Fahrzeuge schiebt die Bundesregierung die Verantwortung auf die Automobilkonzerne.
Dies berichtet die in Bi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. Oktober 2015 @ 14:01:22
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Frank Ulrich Montgomery zu Befürwortern von ärztlicher Suizidbeihilfe:
Berlin (ots) - Der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, hat den Befürwortern von ärztlicher Suizidbeihilfe vorgeworfen, auf die aktive Tötung von Patienten hinzuarbeiten.
Es sei offensichtlich, dass der Gesetzantrag von
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Oktober 2015 @ 09:03:58
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Thomas Kreuzer zur Forderung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung Aydan Özoguz:
"Der deutschen Bevölkerung vorzuschreiben, auch sie müsse sich ebenso wie die Flüchtlinge in diesem Land integrieren, ist völlig abstrus.
Diese Denkweise kann nicht die Linie dieser Bundesregierung sein. Ich fordere die Beauftragte für M ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. Oktober 2015 @ 12:05:11
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Hajo Schumacher zur Union:
Berlin (ots) - Es herrscht Panik in der Union, weil alle Meinungsumfragen nach den warmen Worten der Kanzlerin darauf hinweisen, dass die Stimmung im Volk offenbar eine andere ist als die von Politik und Medien lange verbreitete.
Statt hektisch erste naheliegende Gefühle zu bedienen, hat die politisch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. Oktober 2015 @ 12:03:58
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Katja Kipping undReiner Haseloffzur Deutschen Einheit:
Halle (ots) - Die Linken-Bundesvorsitzende Katja Kipping kritisiert, dass bei der Wiedervereinigung 1990 der "juristisch schnelle Weg" gewählt wurde.
"Die Chance, die sich 19 ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. Oktober 2015 @ 12:01:46
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Günther Oettinger zum Asylrecht in der EU:
Düsseldorf (ots) - EU-Kommissar Günther Oettinger (Anm.) erwartet eine Harmonisierung des Asylrechts in der EU noch in diesem Jahr.
"Ich hoffe, dass wir schon vor Jahresende zu einer Grundsatzentscheidung der EU-Staaten über die weitere Verge ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. Oktober 2015 @ 11:31:33
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Udo Di Fabio zu Gegnern von Recht und Demokratie:
Düsseldorf (ots) - Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio sieht bei den Deutschen eine wachsende Unduldsamkeit gegenüber rechtsstaatlichen Prozeduren.
"Die Republik ist weltoffener und empathischer geworden, Gott sei Dank", schreibt Di Fabio in einem Gastbeitrag für ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. Oktober 2015 @ 11:01:58
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Martin Fröhlich zu Thomas de Maizière:
Bielefeld (ots) - Die neuen Töne aus Berlin zum Fehlverhalten von Flüchtlingen überraschen. Thomas de Maizière ist nicht irgendein Minister.
Er ist einer der engsten Vertrauten der Kanzlerin. Jener ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. Oktober 2015 @ 10:03:30
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Zum Hamburger Gesetz über eine Beschlagnahme von Immobilien:
Düsseldorf (ots) - Manch einer kennt das noch aus eigenem Erleben oder aus Erzählungen der Eltern: Nach dem Krieg mussten Familien im eigenen Haus zusammenrücken.
In frei gewordene Räume wurden Flüchtlinge und Ausgebombte eingewiesen. In der Stunde Null ging es nicht a ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. Oktober 2015 @ 10:01:30
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Martin Bewerunge zur US-Waffen-Lobby:
Düsseldorf (ots) - Amerika ist das Land mit den schärfsten Sicherheitsregeln auf der Welt.
Zugleich ist es das Land mit den absurdesten Gegensätzen auf diesem Gebiet: Polizisten sichern Straßenübergänge, damit junge Menschen unbeschadet den Schulbus ve ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. Oktober 2015 @ 09:01:16
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Volker Beck zum nigerianischen Erzbischof Ignatius Kaigama:
Köln (ots) - Ein Auftritt des nigerianischen Erzbischofs Ignatius Kaigama bei der Deutschen Bischofskonferenz in Berlin löst scharfen Protest von Parlamentariern und Homosexuellen-Vertretern aus.
Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. Oktober 2015 @ 09:31:27
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Gerhard Dannemann zu Ursula von der Leyen:
Halle (ots) - Der Sprecher der Plagiatsplattform Vroniplag Wiki, der Berliner Professor Gerhard Dannemann, hat betont, dass der Hinweis auf ein mögliches Plagiat von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nicht politisch motiviert sei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. Oktober 2015 @ 09:35:55
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Andreas Abel zum Berliner Zweckentfremdungsverbot:
Berlin (ots) - Der Senat will das Gesetz ändern, mit dem das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum durchgesetzt werden soll und das vor allem gegen die vielen Tausend Ferienwohnungen gerichtet ist.
Die neue Regelung sorgt nun also für "Waffengleichheit" zwischen den Betreibe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. Oktober 2015 @ 09:30:07
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Peter Altmaier zu Bundeskanzlerin Angela Merkel:
Saarbrücken (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach Überzeugung von Kanzleramtsminister Peter Altmaier (beide CDU) genügend Rückhalt, um bis zum Ende der Legislaturperiode unangefochten im A ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. Oktober 2015 @ 09:31:14
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Christian Lindner zur Kabinettsumbildung in NRW:
Osnabrück (ots) - Vor der Vereidigung der drei neuen Minister in NRW an diesem Donnerstag im Düsseldorfer Landtag hat sich der FDP-VorsitzendeChristian Lindnererwartungsvoll gezeigt.
In einem ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. Oktober 2015 @ 10:10:34
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Georg Milbradt zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen:
Leipzig (ots) - Keine Sondermittel mehr für den weiteren Aufbau Ost ab 2020!
Mit diesem Fazit mischt sich Sachsens früherer Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) in die heiße Phase der Bund-Länder-Verhandlungen über eine Neugliederung der Finanzbeziehungen nach de ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. Oktober 2015 @ 10:05:28
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Vorschlag von Klaus Lederer als Spitzenkandidat der Berliner Linkspartei:
Berlin (ots) - Die Berliner Linkspartei schickt Klaus Lederer als Spitzenkandidaten ins Rennen zur Abgeordnetenhauswahl m 18. September 2015.
Auf diesen Vorschlag einigte sich der Landesvorstand der Partei in einer »ersten Verständigung« am späten Diensta ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. Oktober 2015 @ 10:03:40
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Moritz Döbler zum Wegzug der Bundesbank aus Bremen:
Bremen (ots) - Nichts gegen Oldenburg.
Aber dass es in Bremen ab Donnerstag keine Filiale der Bundesbank mehr gibt, bleibt ein Ärgernis.
Zwar wird es auch künftig Bargeld in Bremen gebe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. Oktober 2015 @ 10:01:43
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Zur geplanten Kürzung der seit Jahren umstrittenen "Luxus-Pensionen" für ausgeschiedene Landesminister:
Düsseldorf (ots) - Die nordrhein-westfälische Landesregierung plant nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Freitagausgabe) eine Kürzung der seit Jahren umstrittenen "Luxus-Pensionen" für ausgeschiedene Landesminister. ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 16:05:32
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Karl-Josef Laumann zum Urteil des Bundessozialgerichts gegen Familienentlastung:
Osnabrück (ots) - CDA-Chef: In der Kranken- und Rentenversicherung gibt es bereits eine Kinderkomponente!
Der Bundesvorsitzende der CDU-Sozialausschüsse, Karl-Josef Laumann, hält das Urteil des Bundessozialgerichts gegen eine weitere Entlastung von ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 16:03:16
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Thomas Jarzombek und Marian Wendt zum neuen IT-Beauftragten:
Berlin (ots) - Am gestrigen Donnerstag trat Klaus Vitt sein Amt als beamteter Staatssekretär im Bundesministerium des Innern an. Er wird auch das Amt des IT-Beauftragten der Bundesregierung übernehmen, Bundes-CIO.
Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Digi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 16:01:43
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Russland greift militärisch in Syrien ein:
Düsseldorf (ots) - Der Macher blamiert die Zauderer: Während der Westen kein wirkungsvolles Rezept gegen den Bürgerkrieg in Syrien findet, greift Russland jetzt demonstrativ militärisch ein.
Moskau präsentiert sich damit als entschlossener Käm ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 14:09:52
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Zum Wechsel an der Spitze des Kommandos Streitkräftebasis:
Bonn (ots) - Am Dienstag, den 6. Oktober 2015 wird Vizeadmiral Manfred Nielson ab 17.00 Uhr bei einem feierlichen Kommandoappell auf der Bonner Hardthöhe durch den Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, von seinen Aufgaben als Inspekteur der Streitkräftebasis entbunde ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 15:07:08
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Wieland Dietrich zum Versorgungsstärkungsgesetz:
Essen (ots) - Die demografische Entwicklung und der anhaltende Flüchtlingszustrom lassen keinen Zweifel daran: Der Bedarf an ärztlicher Behandlung wird in den nächsten Jahren stark zunehmen.
Davon ist die Freie Ärzteschaft (FÄ) überzeugt.
"Umso absurder erscheint ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 15:05:43
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Friedemann Schmidt zum freiberuflich organisierten System der Arzneimittelversorgung:
Düsseldorf (ots) - Ein klares Bekenntnis zum freiberuflich organisierten System der Arzneimittelversorgung durch öffentliche Apotheken in Deutschland forderte heute der Präsident der ABDA - Bundesvereinigung Deutsche ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 15:03:14
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