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Deutsche Politik News! Top News: Alexander Dobrindt (CSU), Verkehrsminister, hält nichts von einer Fernbus-Maut: Nicht nachvollziehbar! Geschäftsschädigendes Verhalten?

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Michael-Minholz zur Fernbus-Maut:

Essen (ots) - Dem zuständigen Minister Alexander Dobrindt (CSU) eine jederzeit nachvollziehbare Strategie in der Verkehrspolitik zu unterstellen, ist nahezu unmöglich.

Insbesondere beim Thema Maut macht der Mann aus Bayern seit geraumer Zeit eine unglückliche Figur.

Zuerst sein rechtlich höchst umstrittenes Festhal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. August 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Daniela Ludwig, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Debatte um eine Fernbus-Maut beenden / Fernbus-Branche braucht Rechtssicherheit!

Deutsche-Politik-News.de | Fernbusverkehr 2015

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Daniela Ludwig zu Forderungen zur Einführung einer Maut für Fernbusse:

Berlin (ots) - Aktuell wurden Forderungen zur Einführung einer Maut für Fernbusse geäußert.

Hierzu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig (CSU):

"Deutschland braucht keine Maut für Fernbusse. Fernbuslinien tragen zu einer deutlichen Verbesserung des Verkehrsangebots bei. Der Markt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 17:01:43
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Deutsche Politik News! Top News: Schwerkranke Privatversicherte können von hohen Vorauszahlungen in Apotheken entlastet werden!

Deutsche-Politik-News.de | ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände
Die "ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände" zur Entlastung schwerkranker Patienten von hohen Vorauszahlungen:

Berlin (ots) - Der Deutsche Apothekerverband (DAV) und die beiden privaten Krankenversicherungen HUK-COBURG und PAX-Familienfürsorge wollen schwerkranke Patienten ab sofort von hohen Vorauszahlungen und unnötiger Bürokratie entlasten.

Eine neue Vereinbarung ermöglicht die Direktabrechnung zwis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 16:05:45
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Deutsche Politik News! Top News: Verdi will mögliche Kita-Streiks vor dem Ende der Schulferien in Bayern und Baden-Württemberg (Mitte September) vermeiden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Die "Rheinische Post" zu möglichen Kita-Streiks:

Düsseldorf (ots) - Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi will mögliche neue Kita-Streiks vor dem Ende der Schulferien in Bayern und Baden-Württemberg Mitte September vermeiden.

Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Montagsausgabe) aus Gewerkschaftskreisen.

Es gehe darum, mögliche Streiks bundesweit zeitlich einheitlich zu organis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 16:03:42
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Deutsche Politik News! Top News: Die Politik hat keine wirksamen Rezepte gegen die Abwanderung von Pflegekräften: Die Pflege in Brandenburg blutet aus!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Ellen Fährmann zur Abwanderung von Pflegekräften in Brandenburg:

Brandenburg (ots) - "Wenn mehrere tausend Pflegefachkräfte aus Brandenburg jeden Tag in benachbarte Bundesländer pendeln, dann müssten bei der Politik eigentlich alle Alarmglocken schrillen.

Stattdessen erklärt das zuständige Ministerium, wir hätten in Brandenburg tolle Beschäftigungschancen", stellt die brandenburgische Landesvorsitzende des Bundesver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 16:01:00
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Deutsche Politik News! Top News: Personalveränderungen in militärischen Spitzenstellen der Luftwaffe: Generalleutnant Martin Schelleis wird Inspekteur Streitkräftebasis der Bundeswehr in Bonn!

Deutsche-Politik-News.de | Sitz des Stabes Kommando Luftwaffe in Berlin-Gatow

Deutsche-Politik-News.de | Presse- und Informationszentrum der Luftwaffe
Die Luftwaffe zu Personalveränderungen:

Berlin (ots) - Im vierten Quartal 2015 werden folgende Personalveränderungen in der Luftwaffe wirksam:

Generalleutnant Martin SCHELLEIS, Kommandierender General Luftwaffentrup-penkommando, Köln, wird Inspekteur Streitkräftebasis der Bundeswehr in Bonn.

Ihm folgt Generalmajor Helmut SCHÜTZ, derzeit Kommandeur Fliegende Verbände Luftwaffentruppenkommando in Köln. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 15:03:13
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Deutsche Politik News! Top News: Gerd Landsberg (DStGB): Kommunen fordern Vier-Punkte-Maßnahmenkatalog vom nationalen Flüchtlingsgipfel und das neue Berufsbild ''Flüchtlingsmanager''!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Gerd Landsberg (Deutscher Städte- und Gemeindebund) zum Flüchtlingsgipfel:

Hannover (ots) - Ein "eindeutiges Signal zur Versachlichung und für eine nachhaltige Flüchtlingspolitik" erwarten die Kommunen von Bund und Ländern vom Flüchtlingsgipfel am 9. September im Kanzleramt.

Zugleich forderte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschla ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 15:01:44
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Deutsche Politik News! Top News: Belange von Flüchtlingen - Friedrich Schorlemmer fordert von anderen ehemaligen Bürgerrechtlern mehr Einsatz für Bedrängte!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Friedrich Schorlemmer zu Dissidenten aus der Zeit vor 1989, die sich heute nicht für Flüchtlinge einsetzen:

Halle (ots) - Der ehemalige DDR-Bürgerrechtler Friedrich Schorlemmer hat beklagt, dass andere Dissidenten aus der Zeit vor 1989 sich heute nicht für die Belange von Flüchtlingen einsetzen.

"Da packt mich eine richtige Wut", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Montag-Ausgabe).
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 13:01:09
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Deutsche Politik News! Top News: Bearbeitungsstau bei den Asylanträgen: Die Mitarbeiterzahl im Bundesamt aufzustocken, muss die allerhöchste Priorität haben!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Birgit Marschall zum Bearbeitungsstau bei den Asylanträgen:

Düsseldorf (ots) - Der Bearbeitungsstau bei den Asylanträgen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist ein neuralgischer Punkt der Flüchtlingspolitik.

Würde es gelingen, die Bearbeitungszeit nicht nur für Westbalkan-Flüchtlinge, sondern ebenso für alle anderen drastisch zu verkürzen und so den Antragsberg endlich abzubauen, würde es für alle Betroffene ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 11:15:19
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Deutsche Politik News! Top News: Volker Kauder (CDU), Unions-Fraktionschef, verärgert mit seiner Strafandrohung gegen Griechenland-Abweichler die Union!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Andreas Mattfeld und Christian von Stetten (beide CDU) zur Strafandrohung von Unions-Fraktionschef Volker Kauder:

Köln (ots) - Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat mit seiner Strafandrohung für Griechenland-Abweichler einen Aufschrei in der Union ausgelöst.

"Offenbar liegen die Nerven blank. Er greift zum letzten Mittel", sagte ein Mitglied der Fraktionsführung dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagausgabe).
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 11:07:35
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Deutsche Politik News! Top News: Nils Schmid (SPD), Wirtschafts- und Finanzminister, will nach der Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg die ''Koalition mit den Grünen fortsetzen, aber als Ministerpräsident''!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Die "Stuttgarter Nachrichten" zur Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg:

Stuttgart (ots) - Ein Blick auf den Kalender verrät: Erst in gut sieben Monaten entscheiden die Bürger von Baden-Württemberg, wer ihr Ministerpräsident wird.

Bis zum Wahltag 13. März scheint es eine halbe Ewigkeit. Wer mag da schon jetzt an Landtagswahl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 11:01:41
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Deutsche Politik News! Top News: Aufgepasst bei tierischen und pflanzlichen Souvenirs: Tiere und Pflanzen unterliegen dem Washingtoner Artenschutzabkommen (CITES) und damit strengen Handelsverboten!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Zentralverband Zoologischer Fachbetriebe e.V. (ZZF)
Wiesbaden (ots) - Wer verreist, bringt als Erinnerung gerne einen Hauch Exotik mit nach Hause.

Der Zentralverband Zoologischer Fachbetriebe e.V. (ZZF) weist darauf hin, dass beliebte Reisemitbringsel dem Washingtoner Artenschutzabkommen (CITES) und damit strengen Handelsverboten unterliegen.

Oft werden solche Souvenirs im Urlaubsgebiet offen zum Kauf angeboten.

"Dies ist illegal, denn es gelten Tiersch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 08:08:02
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Deutsche Politik News! Top News: Hermann Gröhe (CDU), Gesundheitsminister, bringt neuerliche Reform der Pflegeversicherung auf den Weg: Diese Reform verdient ihren Namen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Lorenz Redicker zur neuerlichen Reform der Pflegeversicherung:

Hagen (ots) - Unter dem damaligen GesundheitsministerHorst Seehoferist die Pflegeversicherung vor 20 Jahren eingeführt worden.

Seitdem haben sich - mit Ausnahme seiner unmittelbaren Nachfolgerin Andrea Fischer - eigentlich alle Gesundheitsminister, von Ulla Schmidt über Philipp Rösler bis zu Daniel Bahr, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 09:18:00
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Deutsche Politik News! Top News: Elisabeth Scharfenberg, Pflegeexpertin der grünen Bundestagsfraktion, lobt Gröhe für die Pflegereform: ''Das zweite Pflegestärkungsgesetz weist an vielen Stellen in die richtige Richtung''!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Elisabeth Scharfenberg, Pflegeexpertin der grünen Bundestagsfraktion, zur Pflegereform:

Essen (ots) - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) bekommt aus der Opposition Lob für die zweite Stufe seiner Pflegereform.

Die Pflegeexpertin der grünen Bundestagsfraktion, Elisabeth Scharfenberg, forderte Gröhe aber auf, dafür zu sorgen, dass die zusätzlichen Mittel tatsächlich die Versorgung pflegebedürftiger Menschen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 09:16:02
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Deutsche Politik News! Top News: Dietmar Woidke (SPD), Brandenburgs Ministerpräsident, fordert zur Senkung Zahl der Asylbewerber aus Balkanstaaten die legale Einwanderung vom Balkan!

Deutsche-Politik-News.de | Rundfunk Berlin - Brandenburg (RBB) 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zur Einwanderung vom Balkan:

Potsdam (ots) - Um die Zahl der Asylbewerber aus Balkanstaaten zu senken, fordert Brandenburgs Ministerpräsident Woidke (SPD), die Arbeitsmigration aus diesen Ländern legalisieren:

"Wir sollten dafür sorgen, dass aus den Ländern des Balkans aber auch aus anderen Ländern über ein Einwanderungsgesetz qualifizierte Arbeitnehmer nach Deutschland legal e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 09:05:34
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Deutsche Politik News! Top News: Bund und Kommunen sollten ihre Kita-Angebote aufstocken - Verdi sollte dann dafür werben, den Streit zu beenden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Reinhard Kowalewsky zur Ablehnung des Schlichterspruchs:

Düsseldorf (ots) - Es wird zu einer harten Bewährungsprobe für Verdi, für die Eltern und die Kommunen, dass erneut ein Streik in den 2300 städtischen Kitas von NRW sowie bundesweit droht.

Verdi-Chef Frank Bsirske hatte den Schlichterspruch angenommen, nun blamiert ihn die Basis mit ihrem Nein.

Die Eltern und ihre Kinder müssen sich sorgen, dass ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 09:03:44
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Deutsche Politik News! Top News: Tarifkonflikt in den Kitas: Die Beschäftigten haben entschieden - sie wollen für die Aufwertung ihrer Berufe kämpfen und nehmen dafür auch Risiken in Kauf!

Deutsche-Politik-News.de |
Das "Neues Deutschland" zum Tarifkonflikt in den Kitas:

Berlin (ots) - Das war wichtig: Mit der klaren Ablehnung des Schlichtungsergebnisses für die Sozial- und Erziehungsdienste haben die Beschäftigten Mut bewiesen - und auch, dass sie sich nicht mehr mit weniger abspeisen lassen.

Das Ergebnis der Schlichtung im Juni war so schlecht und so weit von den Ursprungsforderungen der Gewerkschaften entfernt, dass das laut ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 09:01:01
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Deutsche Politik News! Top News: Manuela Rosenberger, Vorsitzende Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG): Fett- und Zuckersteuer ist ''dreist und diskriminierend''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Die "Neue Osnabrücker Zeitung" zu Forderungen nach einer Fett- und Zuckersteuer:

Osnabrück (ots) - Gewerkschaft gegen Zwangsabgabe auf Süßigkeiten / "Bessere Aufklärung in den Schulen"!

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat Forderungen nach einer Fett- und Zuckersteuer im Kampf gegen das Übergewicht als "diskriminierend und dreist" zurückgewiesen.

In einem Interview mit der "Neuen Osna ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 08:38:33
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Deutsche Politik News! Top News: Niedersachsen und der Klimawandel: Grünen-Umweltminister Stefan Wenzel macht Druck - das Bundesland schreibt eigene Klimaschutzziele in einem Gesetz fest!

Deutsche-Politik-News.de | Maisanbau Seevetal 2012

Deutsche-Politik-News.de |
Der "Weser-Kurier" zu Klimaschutzzielen in Niedersachsen:

Bremen (ots) - Niedersachsen ist vom Klimawandel besonders betroffen.

Das wundert im Agrar- und Küstenland eigentlich niemanden.

Je extremer die Wetterkapriolen infolge der Erderwärmung, desto schlechter die Ernte.

Je stärker die Stürme, desto größer die Überflutungsgefahr an der Küste.

So einfach ist das - und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 08:33:19
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Deutsche Politik News! Top News: Julia Klöckner und Volker Kauder: Soll eine noch intensivere Wahlkampfphase für Rheinland-Pfalz 2016 und tendenziell sogar schon für den Bund 2017 eingeläutet werden?

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Die "Allgemeine Zeitung Mainz" zuJulia Klöcknerund Volker Kauder:

Mainz (ots) -Julia Klöcknerund Volker Kauder sind wichtige Repräsentanten der CDU.

Kauder sieht es als seine Aufgabe an, für die Kanzlerin auch mal den Rambo zu geben. Klöckner gilt als jemand, der Merkel einmal beerben könnte - wann auch immer.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 08:08:31
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Deutsche Politik News! Top News: Trauriger Alltag in den USA: Wieder hat ein weißer Polizist einen unbewaffneten schwarzen Jugendlichen erschossen!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Die "Frankfurter Rundschau" zum neuerlichen Tod eines unbewaffneten schwarzen Jugendlichen in den USA:

Frankfurt (ots) - Was ein Jahr nach den Unruhen von Ferguson in der texanischen Stadt Arlington geschah, ist leider nichts Außergewöhnliches mehr in der ältesten modernen Demokratie der Welt.

Es ist trauriger Alltag.

Das liegt nicht nur, aber auch am tief sitzenden Rassismus.

Mehr al ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 08:03:22
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Deutsche Politik News! Top News: Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenvorsitzende im Bundestag, appelliert an Beteiligte im Kita-Tarifstreit nicht erneut eine Arbeitskampf auf dem Rücken der Eltern auszutragen!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" zum Kita-Tarifstreit:

Hannover (ots) - Die CSU hat die Beteiligten im Kita- Tarifstreit davor gewarnt, nach der gescheiterten Schlichtung den Arbeitskampf erneut auf dem Rücken der Eltern auszutragen.

Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenvorsitzende im Bundestag, sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, dem mehr als 30 Tageszeitungen angehör ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 08:01:46
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Deutsche Politik News! Top News: Urwahl des Kanzlerkandidaten der SPD: Sigmar Gabriel kann nur verlieren - die Wahl gegen Merkel ohnehin, das Amt des Parteivorsitzenden darüber hinaus!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Die "Schwäbische Zeitung" zur Urwahl des Kanzlerkandidaten der SPD:

Ravensburg (ots) - Die SPD leidet seit Jahrzehnten an einem Gen, das ihr den Erfolg schwer macht.

So entwickelt sie bei den eigenen Granden nach einer ersten Schamfrist Abwehrreaktionen, fängt an, ihren Spitzenpolitikern das Leben schwer zu machen.

Über Parteigrenzen hinaus anerkannte Männer wie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 00:01:11
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Deutsche Politik News! Top News: Heiko Herberg, parlamentarischer Geschäftsführer der Berliner Piratenfraktion: Flüchtlingsproblem zur Chefsache machen / Nötig sei ein neues Gesamtkonzept!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Die "Piratenpartei im Berliner Abgeordnetenhaus" zum Flüchtlingsproblem:

Berlin (ots) - Die Piratenpartei im Berliner Abgeordnetenhaus hat den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) aufgefordert, das Flüchtlingsproblem zur Chefsache zu machen.

Der parlamentarische Geschäftsführer der Piratenfraktion, Heiko Herberg, sagte am Samstag im rbb-inforadio, nötig sei jetzt ein Gesamtkonzept für die Stadt, in dem die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. August 2015 @ 10:31:28
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Deutsche Politik News! Top News: Brückensanierung in Berlin: 83 Brücken müssen dringend saniert werden - neue Ideen sind gefragt!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Die "Berliner Morgenpost‎" zur Brückensanierung in Berlin:

Berlin (ots) - Aktuell 83 Brücken stehen auf der Liste des Berliner Senats, die dringend saniert werden müssen.

Da kommt noch einiges auf die Berliner zu.

Damit es nicht zum Kollaps in der Stadt kommt, müssen neue Konzepte her.

Um Sperrzeiten zu verkürzen, sollten die Firmen öfter als bisher im Schichtbetrieb und auch an ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. August 2015 @ 09:03:59
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Deutscher Städte- und Gemeindebund (DSTGB) zum Kita-Tarifstreit: Kommunen bedauern Ablehnung des Schlichterspruchs / Schmerzgrenze bei Städten und Gemeinden längst erreicht!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Städte- und Gemeindebund (DSTGB)
Der "Deutsche Städte- und Gemeindebund (DSTGB)" zur Ablehnung des Schlichterspruchs im Kita-Tarifstreit:

Berlin (ots) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund bedauert, dass die Gewerkschaften den Schlichterspruch im Kita-Tarifstreit doch noch ablehnen.

Schon dieser Schlichterspruch geht bei vielen Städten und Gemeinden an die Schmerzgrenze und sieht deutliche Verbesserungen für die Betroffenen vor.

B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. August 2015 @ 09:01:47
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Deutsche Politik News! Top News: Guntram Schneider (SPD), NRW-Interationsminister: Vorschlag einer staatlichen Prämie für private Flüchtlingsaufnahme sei bedenkenswert / Aber: Mit der Not der Flüchtlinge keine privaten Geschäfte machen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Die "Rheinische Post" zum Vorschlag einer staatlichen Prämie für private Flüchtlingsaufnahme:

Düsseldorf (ots) - Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) hält den Vorschlag für bedenkenswert, Privatpersonen, die einen Flüchtling bei sich zu Hause aufnahmen, eine staatliche Prämie zu zahlen.

"In der derzeitigen Situation sind alle Vorschläge überlegenswert", sagte er der in Düsseldorf e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. August 2015 @ 15:07:07
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Deutsche Politik News! Top News: Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, will Polizeieinsatz auf Risikospiele im Fußball konzentrieren: ''Flexibles Konzept weiter fortführen''!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" zum :

Essen (ots) - Eine Woche vor dem Start der ersten Bundesliga hat NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) im Gespräch mit der in Essen erscheinenden Westdeutschem Allgemeinen Zeitung (WAZ, Samstagausgabe) angekündigt, den Polizeieinsatz auch künftig auf sogenannte Risikospiele zu konzentrieren.

In der abgelaufenen Spielzeit habe dieses Konzept seine erste Bewährungsprobe bestande ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. August 2015 @ 15:05:12
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Deutsche Politik News! Top News: Reinhard Grindel, CDU-Rechtsexperte, nennt Angriffe auf Verfassungsschutz-Präsident Maaßen ''abwegig'' / Parallele zwischen Netzpolitik.org und Affäre um das Magazin Cicero!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Die "Neue Osnabrücker Zeitung" zu Angriffen auf Verfassungsschutz-Präsident Maaßen:

Osnabrück (ots) - Grindel: Er musste handeln, um undichte Stelle zu ermitteln / Hinweis auf Parallele zwischen Netzpolitik.org und Affäre um das Magazin Cicero

Der CDU-Rechtsexperte Reinhard Grindel hat die Angriffe gegen den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, in der Affäre um die Ermittlungen gegen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. August 2015 @ 15:03:08
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Deutsche Politik News! Top News: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), frühere Bundesjustizministerin, will ministerielles Weisungsrecht gegenüber der Staatsanwaltschaft auf den Prüfstand stellen!

Deutsche-Politik-News.de | FDP Bundesvorstand Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Die "Rheinische Post" zum ministeriellen Weisungsrecht gegenüber der Staatsanwaltschaft:

Düsseldorf (ots) - Die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hält ministerielle Einzelanweisungen gegenüber der Staatsanwaltschaft für falsch und rechtspolitisch problematisch.

Die FDP-Politikerin sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe): "Warum sollen Justizminister i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. August 2015 @ 15:01:20
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