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Kommunalwahlen in NRW mit CDU-Erfolg:
Halle (ots) - Mag sein, dass die Parteien mit für ihre Verhältnisse interessanten Personen die Konkurrenz auszustechen vermag.
Aber darf ein Kandidat, dem etwa 20 Prozent der Wähler ihre Stimme gegeben haben, sich a ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. September 2015 @ 00:05:00
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Hannes Koch zu Sigmar Gabriel:
Bielefeld (ots) - Der Bundeswirtschaftsminister steuert auf einen Konflikt mit der EU-Kommission zu.
Ob diese die geplante Förderung für alte Braunkohle-Kraftwerke in Millionenhöhe schließlich genehmigt, steht in den Sternen. Aber selbst wenn sie es tut, hat
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. September 2015 @ 18:01:47
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CDU nun für Einwanderungsgesetz :
Heidelberg (ots) - Und sie bewegt sich doch.
Nach langem Zaudern öffnet sich die CDU für ein Einwanderungsgesetz.
Eine gute Entscheidung - wenngleich sie mit Blick auf die Wahlen 2017 nicht ganz uneigennützig sein dürfte.
De ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. September 2015 @ 17:03:22
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Mike Mohring an Angela Merkel :
Hannover (ots) - Die Bundeskanzlerin ist aus den eigenen Reihen aufgefordert worden, mit einer "Rede zur Lage der Nation" den Bürgern zu erklären, was ihr eigentliches politisches Ziel in der Flüchtlingsfrage ist.
Das erwartet der Vorsitzende der C ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. September 2015 @ 17:01:09
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Guntram Schneider zum Mindestlohn:
Osnabrück (ots) - Verschärfte Kontrollen in Betrieben gefordert!
In einer Zwischenbilanz zum Mindestlohngesetz hat der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) die Umgehungsstrategien einiger Arbeitgeber kritisiert.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrüc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. September 2015 @ 16:01:06
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Manfred Rettig zum Berliner Schlossbau:
Berlin (ots) - Manfred Rettig, Vorsitzender der Stiftung Berliner Schloss - Humboldt-Forum ist überzeugt, dass auf dem Berliner Schlossplatz keine neue Peinlichkeit wie mit dem Bau des Flughafens BER droht.
In einem Interview mit der in Berlin erschei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. September 2015 @ 15:01:53
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Heinz Buschkowsky zur Integration von Flüchtlingen:
Berlin (ots) - Der frühere Bürgermeister von Berlin Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), sieht bei der Integration von Flüchtlingen die Wirtschaft in der Pflicht.
Dem rbb sagte Buschkowsky am Montag, die deutschen Unternehmen sollten sich zu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. September 2015 @ 14:05:33
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Sylvia Löhrmann zu Anerkennungsverfahren für Bildungsabschlüsse:
Bonn (ots) - Um Flüchtlinge in Deutschland besser in die Arbeitswelt zu integrieren, fordert Nordrhein-Westfalens Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne), deren Bildungsabschlüsse schneller anzuerkennen.
"Unser Hauptwunsc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. September 2015 @ 14:03:51
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Horst Seehofers Illoyalität:
Cottbus (ots) - Man kann Angela Merkels Entscheidung, Flüchtlinge massenhaft ins Land zu lassen, für falsch halten.
Man kann auch Viktor Orban gut finden - alles geschenkt.
Hier geht es um die Form.
Horst Seehofer ist Vorsitzender der CSU, Schwesterpartei der CDU. Er ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. September 2015 @ 14:01:37
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Christian Lindner zu den Grenzkontrollen:
Berlin (ots) - Zu den angekündigten Grenzkontrollen erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner:
"Der Zickzackkurs der letzten Tage macht das konzeptionelle Versagen der Bundesregierung deutlich. Erst wurde Dublin endgültig beschädigt, mit den Grenzkontrollen wird nun Schengen ge ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. September 2015 @ 12:33:08
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Stephan Mayer zur Einführung von Grenzkontrollen:
Berlin (ots) - Flüchtlingskrise kann nur europäisch gelöst werden
Am gestrigen Sonntag hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Wiedereinführung von Grenzkontrollen verkündet. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher de ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. September 2015 @ 12:31:31
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Entscheidung über militärische Einsätze der Marine gegen Schlepper im Mittelmeer:
Berlin / Saarbrücken (ots) - Der Bundestag steht unmittelbar vor einer Entscheidung über militärische Einsätze der Marine gegen Schlepper im Mittelmeer.
Nach Informationen der "Saarbrücker Zeitung" (Mont ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. September 2015 @ 13:01:37
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Grenzkontrollen - was auf dem Spiel steht:
Köln (ots) - Hoffentlich wird das kein Tag für die Geschichtsbücher:
Dieser Sonntag, an dem Deutschland Grenzkontrollen an der Grenze zu Österreich einführte.
Eine Maßnahme zwar, die i ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. September 2015 @ 12:00:00
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Matthias Korfmann zur Wahl in NRW:
Essen (ots) - Diese Wahl wird in NRW einmalig bleiben. Zum Glück.
Die Trennung der Kommunal- und Bürgermeister-Wahlen führt uns vor Augen, wie gering das Interesse vieler Bürger an den Bürgermeistern ist.
In Essen ging nur jeder Dritte wählen. ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. September 2015 @ 10:00:00
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Elmar Brok zu Flüchtlingen aus Syrien:
Berlin (ots) - Der CDU-EuropaabgeordneteElmar Brokhat sich gegen eine unbegrenzte Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien in Deutschland ausgesprochen.
Die Entscheidung, die Grenzen für die Flüchtlinge zu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. September 2015 @ 08:05:00
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Gerda Hasselfeldt zum Flüchtlingsandrang:
Düsseldorf (ots) - CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldtsieht Bayern angesichts des Flüchtlingsandrangs überfordert und hat mehr Solidarität der anderen Bundesländer eingefordert.
"Die Belastun ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. September 2015 @ 00:05:00
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Waffenruhe im Donbass:
Halle (ots) - Erstmals seit Beginn des unerklärten Krieges im Donbass hält eine vereinbarte Waffenruhe.
Seit zwei Wochen wird in der Ostukraine nicht mehr offen gekämpft.
Richtig ist aber auch: Eine wirklich entscheidende Wegmarke bilden erst die geplanten Wahlen in den abtrünnigen Regione ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. September 2015 @ 18:01:10
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Sigmar Gabriel zur Belastbarkeit:
Berlin (ots) - Deutschland steht nach den Worten von VizekanzlerSigmar Gabrielbei der Aufnahme von Flüchtlingen am Rand seiner Belastbarkeit.
Dem Berliner Tagesspiegel (Montagausgabe) sagte der SPD-Vors ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. September 2015 @ 13:01:58
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Hubert Aiwanger zum Vertriebenen-Gedenktag in der Bayerischen Staatskanzlei:
München (ots) - Zum heutigen Vertriebenen-Gedenktag in Bayern ruft Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, dazu auf, das Recht der Menschen auf Heimat politisch höher zu gewichten als dies in den vergangen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. September 2015 @ 12:03:43
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Frauke Petry undJörg Meuthenzur CSU:
Berlin (ots) - Zur anstehenden außerordentlichen Kabinettssitzung der bayrischen Landesregierung zur Asylkrise am Sonntag, 13. September 2015, erklären die Vorsitzenden der Alternative für Deutschland,Frauke Petry
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. September 2015 @ 12:01:32
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Jeremy Corbyn - überraschender Triumph bei Labour:
Stuttgart (ots) - Seinen überraschenden Triumph verdankt der Außenseiter - mal abgesehen vom seltsamen Wahlverfahren - einer Graswurzelrevolte vieler junger Aktivisten gegen eine allzu glatte Partei-Elite.
Doch er ist Ausdruck eines nostalgischen Rückgriffs auf überholte Polit ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. September 2015 @ 12:01:19
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Axel Zacharias zum Thema Brückensanierung:
Weimar (ots) - Uns geht es in Thüringen vergleichsweise gut, denn hier sind die meisten Brücken saniert oder neu gebaut worden.
In Nordrhein-Westfalen ist dies völlig anders: Manche Brückenbauwerke auch auf Autobahnen sind nur noch mit stark reduziert ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. September 2015 @ 10:01:27
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Thomas de Maizière zu Bundeskanzlerin Angela Merkel:
Berlin (ots) - Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigt, zehntausende Bürgerkriegsflüchtlinge unregistriert aus Ungarn ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. September 2015 @ 08:05:00
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Frank-Walter Steinmeier zum Syrien-Konflikt:
Berlin (ots) - AußenministerFrank-Walter Steinmeier(SPD) hat zu Verhandlungen mit Russland und dem Iran über eine politische Lösung des Syrien-Konflikts aufger ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. September 2015 @ 00:05:00
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Sido zu Flüchtlingen:
Bielefeld (ots) - Der Rapper Sido hat vor dem Hintergrund fremdenfeindlicher Attacken auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte das fehlende Mitgefühl in großen Teilen der Gesellschaft kritisiert.
Im Interview mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Samstagausgabe) sagte der Musiker: "Mitgefühl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. September 2015 @ 12:01:57
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EU-Kommission mit Mängelliste:
Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung muss die für nächste Woche geplante parlamentarische Verabschiedung der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung vorläufig stoppen. Grund sind Vorbehalte der EU-Kommission.
Das geht aus einem Dokument des Justizministeriums hervor, das der in Düsseldorf erscheine ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. September 2015 @ 11:01:43
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Manuela Schwesig zur Flüchtlingshilfe:
Osnabrück (ots) - Die Bundesregierung setzt darauf, auch Flüchtlinge für die Flüchtlingshilfe zu mobilisieren.
Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) sagte im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag): "Wir wollen Freiwilligendienst für Flüchtlinge, aber auch Freiwill ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. September 2015 @ 16:07:39
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Christian Wulff zu seiner Rolle in Gesellschaft und Öffentlichkeit:
Osnabrück (ots) - Alt-Präsident will sich als Handelnder Themen der Zukunft widmen / Mit seiner Frau auf neue Weise wieder vereint!
Anderthalb Jahre nach seinem Freispruch strebt Christian Wulff wieder nach einer aktiven Rolle in Gesellschaft und Öffentlichkeit. ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. September 2015 @ 16:05:38
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Ulla Jelpke zu Bundeswehr in Arbeitsagenturen:
Osnabrück (ots) - Regelmäßige Sprechstunden und Vorträge!
Die Bundeswehr sollte nach Ansicht der Linken im Bundestag aus Arbeitsagenturen und Jobcentern "rausgeschmissen werden".
Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. September 2015 @ 16:03:07
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Antje Höning zum Ausstieg aus der Atomkraft:
Düsseldorf (ots) - In der Stunde der Niederlage blieb Eon-Chef Johannes Teyssen diplomatisch: Nein, Erpressung will er das nicht nennen, wasSigmar Gabrielvorhat.
Faktisch lief es aber darauf hinaus.
Kaum hatte Eon vor ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. September 2015 @ 16:01:33
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