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Essen (ots) - Der berührende Auftritt der jungen Palästinenserin Reem hat die Diskussion um das Bleiberecht für Flüchtlinge belebt.
Ein Mädchen, das so gut deutsch spricht, integrationswillig ist und dennoch vielleicht abgeschoben werden soll?
Da werden selbst Unionspolitiker nachdenklich und fordern wie CDU-Vize Armin Laschet einen "Perspek ...
D-P-N: "Flüchtlinge sollten generell als eine Chance für das Land betrachtet und entsprechend willkommen geheißen werden" - Ist das vielleicht nicht doch ein bisschen blauäugig formuliert?
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. Juli 2015 @ 16:31:15 (582 mal gelesen)
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Essen (ots) - CDU-Vize-Chef Armin Laschet hat sich für Korrekturen am Bleiberecht ausgesprochen.
"Wir brauchen ein Bleiberecht für die, die seit Jahren hier leben, sich anstrengen, sich um gute Bildung kümmern und Deutsch sprechen und sich zu unserem Land bekennen", sagte Laschet der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Montagausgabe).
"M ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. Juli 2015 @ 14:33:45 (422 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Das kannten wir bisher eigentlich nur von der lange krisengeplagten S-Bahn.
Doch nun haben erstmals auch die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ganz offiziell den Betrieb von zwei Linien eingestellt, die sie laut Verkehrsvertrag eigentlich bedienen müssen.
Sicher: Es geht um zwei weniger stark genutzte Verbindungen in Hellersdorf ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. Juli 2015 @ 14:31:18 (1.200 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Zum Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:
Anlässlich des Jahrestages des Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 gedenken wir aller mutigen Frauen und Männer, die im Widerstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft ihr Leben gelassen haben. ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. Juli 2015 @ 14:22:23 (598 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Merkel und Schäuble gehen immer einen gemeinsamen Weg!
CDU-Generalsekretär Peter Tauber ist "Spekulationen" über einen möglichen Rücktritt von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wegen erkennbarer Differenzen mit KanzlerinAngela Merkelbei der Lösung der Griechenlandkrise entgegen getreten.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. Juli 2015 @ 09:03:44 (672 mal gelesen)
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Berlin (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat die Gegner weiterer Griechenland-Hilfen in der Unionsfraktion dazu aufgefordert, ihre Haltung zu überdenken und sich nicht auf ein Nein festzulegen.
Dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe) sagte Tauber: "Manche Kollegen in der Fraktion fanden diesen Weg von Anfang an falsch und waren nicht bereit, ihr ...
D-P-N: Da hat wohl jemand Schwierigkeiten mit der Realität: Die Überprüfung findet statt - aber eher die des "Jas" als die des "Neins"!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. Juli 2015 @ 09:01:26 (780 mal gelesen)
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Köln (ots) - Drittes Hilfspaket für Griechenland polarisiert Bundesbürger:
46 Prozent der befragten Bundesbürger fordern den Bundestag auf, neuen Hilfspaket-Verhandlungen für Griechenland zuzustimmen.
49 Prozent sähen es lieber, der Bundestag würde entsprechende Verhandlungen ablehnen.
Bei den Anhängern der Regierungskoalition ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 16:08:13 (472 mal gelesen)
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Bielefeld (ots) - Was Gianis Varoufakis einst begonnen hatte, versuchte Gregor Gysi (Linke, Anm.) zu vollenden.
Linke aller Länder, vereinigt Euch! »Herr Schäuble, es tut mir leid, aber Sie sind dabei, die europäische Idee zu zerstören«, polterte der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Plenum.
Selten hat ein Oppositionsführer im Bundesta ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 16:05:07 (468 mal gelesen)
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Bremen (ots) - Der Deutsche Bundestag hat entschieden.
In einer Sondersitzung haben 439 Abgeordnete für neue Verhandlungen mit Griechenland gestimmt, 119 votierten dagegen und 40 enthielten sich.
Die politische Legitimation ist also rechnerisch eindeutig gegeben - aber ist sie es wirklich?
Die riskante Strategie der Eurozone h ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 16:03:35 (1.135 mal gelesen)
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Weimar (ots) -Sigmar Gabriel(SPD, Anm.) drückte bei der jüngsten Griechenland-Sondersitzung ganz schön auf die Tränendrüse, sprach vom kleinen Mann auf der Straße, von hungernden Kindern und bettelnden Rentnern.
Außerdem verlangte er allen Ernstes, in der Griechenland-Frage nicht mehr zurückzuschauen und kei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 16:01:03 (1.086 mal gelesen)
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Osnabrück (ots) - NRW-Integrationsminister Schneider: Flüchtlingsthema keine kurzfristige Angelegenheit!
Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) hat den Bund zu verkürzten Asylverfahren aufgerufen.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Schneider: "Es kann nicht sein, dass Menschen bis z ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 15:17:23 (242 mal gelesen)
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Heidelberg (ots) - Es war ein historischer Besuch:
Als erster Außenminister der Bundesrepublik reisteFrank-Walter Steinmeiernach Kuba.
Dabei bewies der oberste deutsche Diplomat einmal mehr besonderes Fingerspitzengefühl.
Denn die sozialistische Insel ist zwar im Wand ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 15:15:38 (640 mal gelesen)
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Karlsruhe (ots) - Schon lange forderte der Bündnispartner USA von Tokio mehr militärisches Engagement.
Vergessen oder verdrängt sind die schweren Weltkriegsjahre und das Dominanzstreben der damaligen kaiserlichen Regierung.
Die neuen Machtkonstellationen in der Region machen ein Umdenken nötig.
Wenn China nicht alle Trümpfe in ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 14:11:20 (219 mal gelesen)
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Lübeck (ots) - Die deutschen Sicherheitsbehörden haben das türkisch faschistische Milieu im Umfeld der rechtsextremen "Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP)", deren Anhänger sich als Graue Wölfe bezeichnen, in Deutschland "zu wenig im Blick" und seien gegenüber dieser Gefahr zu "nachlässig", kritisierte die Innenexpertin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, i ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 14:09:31 (472 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Das palästinensische Flüchtlingsmädchen Reem wird zunächst nicht abgeschoben.
Der Rostocker Oberbürgermeister Roland Methling (Wählerbündnis "Unabhängige Bürger Für Rostock", Anm.) will einen möglichen Abschiebebeschluss für die Familie des Flüchtlingsmädchens Reem und für ähnliche Fälle zunächst nicht vollziehen.
Das sagte Met ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 14:07:20 (232 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Deutschland will nach Ansicht des linken Publizisten Rainer Trampert "zu einer Weltmacht neben den USA und China aufsteigen".
Das gelinge nur dann, wenn "Europa wieder in ein funktionierendes Profitcenter verwandelt" werde, schreibt der Hamburger Ökonomie-Experte und Buchautor in einem Beitrag für die Tageszeitung "neues deutschland" (Wochene ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 14:02:57 (1.082 mal gelesen)
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Gera (ots) - In dieser Woche wurde wieder einmal die Justiz gegen den Thüringer Landtag bemüht.
Ostthüringens AfD-Landtagsabgeordneter Stephan Brandner, eigentlich Rechtsanwalt von Beruf, hat bei der Staatsanwaltschaft Erfurt Anzeige gegen Unbekannt eingereicht - wegen Geheimnisverrats.
In Thüringen wird oft durch die Staatsanwaltschaften ge ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 13:03:26 (715 mal gelesen)
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Erfurt (ots) - "Angesichts der hohen Jugendarbeitslosigkeit in Griechenland und dem gleichzeitig wachsenden Fachkräftemangel in Thüringen ist der Vorschlag von Ministerpräsident Bodo Ramelow, junge Griechen im Freistaat auszubilden, sinnvoll", erklärt Margit Benkenstein, Vorsitzende der Landesgruppe Thüringen des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bp ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 13:01:09 (1.257 mal gelesen)
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Halle (ots) - Die digitale Verwaltung, die dem Bürger manchen Weg ersparen könnte, lässt auf sich warten.
Fünf Jahre nach der Einführung des elektronischen Personalausweises im Scheckkartenformat werden die neuen Möglichkeiten kaum genutzt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstag-Ausgabe).
Vor allem die Online ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 12:07:27 (700 mal gelesen)
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Düsseldorf (ots) - Der Bund schüttet 132,7 Millionen Euro für den Ausbau des Breitband-Netzes an Nordrhein-Westfalen aus.
Das geht aus einem Schreiben von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) an NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) hervor, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) vorliegt.
Das ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 12:05:48 (188 mal gelesen)
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Mainz (ots) - Die rheinland-pfälzische MinisterpräsidentinMalu Dreyer(SPD) beklagt gegenüber dem landespolitischen Fernsehmagazin des SWR "zur Sache Rheinland-Pfalz!", dass die Landesregierung keine Informationen über die Lieferung des Biokampfstoffes Anthrax (Milzbranderreger) im pfälzischen Landstuhl erhalten hat.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 12:03:44 (354 mal gelesen)
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Bremen (ots) - Die Bettensteuer setzt fort, was Bremen seit Jahren versucht:
Andere die Einrichtungen mitfinanzieren zu lassen, deren Nutznießer nicht nur Bremer sind.
Einst hat Reinhard Hoffmann, Chef der Senatskanzlei, ein Papier verfasst, in dem von einer Maut auf bremischen Straßen für Pendler aus Niedersachsen die Rede war.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 12:01:44 (1.077 mal gelesen)
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Düsseldorf (ots) - Es ist nicht überraschend, dass die Unionsfraktion gestern erneut Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU, Anm.) folgte und trotz größter Bedenken für weitere Verhandlungen mit den Griechen stimmte.
Der in Griechenland verhasste Finanzminister hat in der Union Heldenstatus.
Zur Empörung der Sozialdemokraten wiederholte Schäu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Juli 2015 @ 15:02:41 (127 mal gelesen)
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Bonn (ots) - Zustimmung zum Merkel/Schäuble-Kurs und ein Mandat für ein drittes Hilfspaket für Griechenland, aber gleichzeitig große Skepsis, ob Athen ausreichend Reformen umsetzt - so jedenfalls die Einschätzung des Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Friedrich, einen Tag vor der Bundestagssitzung über ein drittes Hilfspaket.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Juli 2015 @ 15:05:32 (1.273 mal gelesen)
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Hannover (ots) - SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider warnt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in der Griechenland- und Euro-Politik "vor irrationalen Alleingängen" als Reaktion auf erlebte inakzeptable Beleidigungen und Schmähungen.
Gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, dem mehr als 30 Tageszeitungen angehören, sagte Schneider: "Der Dissen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Juli 2015 @ 15:03:09 (1.148 mal gelesen)
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Frankfurt (ots) - Kaum gibt die griechische Regierung den Forderungen ihrer Gläubiger nach, erhöht die Europäische Zentralbank (EZB) ihre Notfallkredite für griechische Banken um 900 Millionen Euro.
Damit erhält das griechische Finanzsystem mehr Luft zum Atmen. Es war die EZB, die in den vergangenen Wochen Athen zur Aufgabe gezwungen hat.
Oh ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Juli 2015 @ 15:01:02 (346 mal gelesen)
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Osnabrück (ots) - "Unterrichtsstart um 9 Uhr in der Praxis ohne Chance" / Verbandschef Meidinger: Wenn Schüler gähnen, muss es nicht am Biorhythmus liegen
OsDeutschlands Gymnasiallehrer haben den Vorstoß von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) für einen Schulbeginn erst um 9 Uhr als "überflüssige Luftnummer" zurückgewiesen.
Er sehe dafü ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 11:03:19 (258 mal gelesen)
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Osnabrück (ots) - "Bisherige Beschlüsse nur Papiertiger" / Meidinger: Kein Bundesland zu echtem Einsatz bereit!
Osnabrück.- Der Deutsche Philologenverband hat von der Konferenz der Kultusminister deutlich mehr Einsatz gegen die Entwertung des Abiturs gefordert.
"Die Kultusminister müssen sich mehr bewegen", sagte Verbandschef Heinz Peter Meid ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 11:01:52 (225 mal gelesen)
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Düsseldorf (ots) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat gefordert, dass hochqualifizierte Flüchtlinge über die Blue Card eine Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland erhalten sollen und damit aus dem Asylverfahren herausgehen können.
"Unter den Flüchtlingen finden sich Hochqualifizierte, Ärzte und Ingenieure, die auch über eine Blue Card nach Deutschland als ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 10:04:22 (249 mal gelesen)
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Bielefeld (ots) - Das Fliegen ist so sicher wie keine andere Art des Reisens.
Das sagen Zahlen der Branche.
Laut Luftfahrtorganisation IATA gab es im Vorjahr 38 Millionen startende und landende Flugzeuge. 2,97 Milliarden Passagiere waren unterwegs. 641 Menschen kamen bei einem Flug ums Leben.
Zum Vergleich: Allein in Deutschl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 10:01:38 (732 mal gelesen)
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