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Zur Präsidentenwahl in Belarus:
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen kritisiert die Angriffe auf unabhängige Online-Medien wenige Tage vor der Präsidentenwahl in Belarus am 11. Oktober.
Die Seiten der unabhängigen Nachrichtenagentur Belapan und der Online-Zeitung naviny.by waren seit dem Wochenende für mehrere Tage nicht erreic ...
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Zum Hackathon HackZurich 2015:
Zürich (ots) - In Zürich haben über 500 Programmierer aus der ganzen Welt 40 Stunden in ihre Tastaturen gehauen, um neue Software-Applikationen zu schreiben.
Anlass war HackZurich - der grösste Hackathon Europas. Eine Jury besetzt mit namhaften Vertretern aus IT Unternehmen und Start-Ups zeichnete ...
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Conrad Schuhler zur Flüchtlingskrise:
Berlin (ots) - Der Ökonom und USA-Experte Conrad Schuhler hat die westliche Politik für die aktuelle Flüchtlingskrise verantwortlich gemacht.
"Die Hauptursache für die globalen Flüchtlingsströme liegt im globalen Kapitalismus mit seiner Führungsmacht USA", schreibt der Vorsitzende des Münch ...
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Robert Habeck zum Gutachten zur Besteuerung von Pflanzenschutzmitteln (PSM):
Reinbek (ots) - Wichtige Impulse zur Verbesserung der Grundwasserqualität / Zunehmender Einsatz von Pflanzenschutzmittel beunruhigt Wasserversorger!
Der Verband der Schleswig-Holsteinischen Energie und Wasserwirtschaft (VSHEW) begrüßt das am 5. Oktober ...
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Michael Groschek (SPD) zum Halteverbot für Elterntaxis:
Bielefeld (ots) - Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) plädiert für drastische Verbesserungen der Verkehrssicherheit vor Schulen, Kindergärten und Altenheimen.
"Tempo 30" allein reiche dazu nicht aus, sagte Groschek der in Bielefeld erscheinenden "N ...
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Jan Plagge, Präsident von Bioland, zur Vorstellung des Gutachtens "Einführung einer Abgabe auf Pflanzenschutzmittel in Deutschland":
Mainz (ots) - Pestizide schaden unserer Gesundheit, zerstören die Artenvielfalt und machen Bauern abhängig von Chemiekonzernen. Trotzdem werden immer mehr Gifte verkauft und landen auf den Äckern.
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foodwatch zu TTIP und CETA:
Berlin (ots) - Die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA schwächen das Wahlrecht der Bürger und den Einfluss von Abgeordneten.
Zu diesem Ergebnis kommt eine am Montag in Berlin vorgestellte Analyse der Verbraucherrechtsorganisation foodwatch.
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Volker Kauder zur SPD:
Osnabrück (ots) - Kauder: Erst wird die CSU kritisiert, dann rechts überholt / "Handeln ist besser als Forderungen"!
Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat Forderungen des Koalitionspartners
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Dietmar Woidke zu den Flüchtlingszahlen:
Düsseldorf (ots) - In der Debatte um Grenzen der Flüchtlingsaufnahme hat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) ein klares Signal von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gefordert.
"Die Kanzlerin muss Wege aufzeigen, um die ho ...
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Christine Schröpf zum Betreuungsgeld in Bayern:
Regensburg (ots) - Versprochen. Gehalten.
Dieses Kriterium erfüllt der Gesetzentwurf für das Landeserziehungsgeld zumindest, den das bayerische Kabinett jetzt auf den Weg gebracht hat.
RegierungschefHorst Seehoferlö ...
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Christian Stang zum Frankfurter Flughafen:
Mainz (ots) - Über Jahre ist heftig gestritten worden, und die Gegner des Projekts wird man wohl niemals überzeugen können.
Doch nun sind endgültig Fakten geschaffen: Terminal 3 am Frankfurter Flughafen wird gebaut, von 2022 an werden dort 14 Millionen Fluggäste im Jahr abgefertigt wer ...
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Zum Wahlergebnis in Portugal:
Bielefeld (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel wird das Wahlergebnis in Portugal gar nicht gefallen.
Ministerpräsident Pedro Passos Coelho gilt wie sie als Verfechter einer konsequenten Sparpolitik, was ihm bei den Linken im Land den Vorwurf einbrac ...
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Gökay Sofuoglu zum Besuch des türkischen PräsidentenRecep Tayyip Erdoganin Brüssel:
Düsseldorf (ots) - Die Türkische Gemeinde Deutschlands hat den Besuch des türkischen PräsidentenRecep Tayyip Erdoganin Brüssel als überfällig begrüßt ...
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Luis Tapia zu einer dritten Amtszeit für Boliviens Präsidenten Evo Morales:
Berlin (ots) - In Bolivien wächst die Unzufriedenheit mit der Regierungspartei Bewegung zum Sozialismus (MAS).
"Ein Grund liegt sicherlich im zunehmend autoritären Charakter der Regierung. Sie erkennt weder die Opposition an, noch die indigenen Organisa ...
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Martin Wein zum Wohnungsbau in Bremen:
Bremen (ots) - In Bremen wird mehr gebaut.
Das ist erst einmal eine gute Nachricht - sowohl im Hinblick auf die vielen Einpendler, die ihre Steuern bisher im Umland zahlen, als auch für die wachsende Zahl von Studenten und Asylbewerbern, die in der Sta ...
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Thomas Spang zu USA/Amoklauf/Waffen:
Regensburg (ots) - Wenn Massenmorde zur Routine werden, gibt es ein Problem.
Präsident Obama versteht das besser als viele andere. Im Schnitt musste er in seiner Amtszeit mehr als zweimal im Jahr vor die Kameras treten, um Opfer einer Massenschießerei zu beklagen.
Ginge es na ...
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Michael Minholz zum polnischen Priester Krzystof Charamsa:
Essen (ots) - Es ist ein kalkulierter Eklat, für den der polnische Priester Krzystof Charamsa im Vatikan gesorgt hat.
Sein Bekenntnis zur Homosexualität und die umgehende, knallharte Reaktion der Kurie wirft ein bezeichnendes Licht auf die Kompromisslosigkeit und das Be ...
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Garrelt Duin zu den Atom-Kosten der Wirtschaft:
Düsseldorf (ots) - Im Streit um die Folgekosten der Atomkraft-Abwicklung will NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) den Aufwand der Konzerne notfalls mithilfe von Steuergeld deckeln.
Duin sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinische Post" (Montagausgabe): "Wenn wir irgen ...
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Thomas Reisener zum :
Düsseldorf (ots) - Ja, die Energiekonzerne haben die Energiewende verpennt. RWE hat dabei noch etwas tiefer geschlafen als Eon.
Aber es gibt mildernde Umstände.
Kaum eine Branche war je so sehr Spielball der Politik: Erst wird die Atomenergie vom deutschen Staat massiv unterstützt, dann leit ...
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Wolfgang Schütze zum :
Gera (ots) - Es war 1982, da hatte im aufmüpfigen Staatsschauspiel Dresden das "Schwitzbad" Premiere.
Wladimir Majakowski, der "Trommler der Revolution", betreibt darin eine Sauna zur Reinigung der Funktionärskader. Die waren mit den Jahren alt, fett, reich, bürokratisch, schönfärberisch und überhaupt so ...
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Zu Joachim Gaucks Rede zur Flüchtlingsfrage:
Düsseldorf (ots) - Das war eine große Rede.
Wer sonst, wenn nicht der Bundespräsident muss die Verbindung herstellen zwischen dem, was vor 25 Jahren Deutschland bewegt hat, und was heute die Menschen in einer ähnlichen Dimension umtreibt?
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Eva Quadbeck zur Flüchtlingskrise:
Düsseldorf (ots) - Während die große Koalition zu Beginn der Flüchtlingskrise ein geschlossenes und entschlossenes Bild abgab, droht die Lage mittlerweile zu entgleiten.
Die deutschen Behörden haben faktisch den Überblick verloren, wie viele Menschen aus welchen Ländern täglich über die Grenze ...
D-P-N: Sie droht nicht zu entgleiten - sie ist bereits entglitten!
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Bodo Ramelow zum Grundrecht auf Asyl:
Halle (ots) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) lehnt die Einschränkung des Grundrechts auf Asyl im Grundgesetz ab.
"Das Grundrecht auf Asyl ist ein zentrales Menschenrecht und schlicht nicht verhandelbar", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Monta ...
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Zur "Alternative für Deutschland" (AfD):
Regensburg (ots) - Nach dem offenen Bruch der "Alternative für Deutschland" prophezeite jeder der Partei den sicheren Tod.
Doch die Wahrheit ist: DieAfDlebt; sie sammelt munter Zuspruch, auch dank der Parolen der CSU.
Und die muss nu ...
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Zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Ministerialdirigent Wolfgang Düren:
Düsseldorf (ots) - Rechtsanwälte von Mitgliedern des aufgelösten Sondereinsatzkommandos (SEK) in Köln haben bei NRW-InnenministerRalf Jäger(SPD) eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Ministerialdirigent Wolfgang Düren eingereic ...
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Renate Künast zum Präsidenten der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery:
Berlin (ots) - Im Streit um die Sterbehilfe hat die Grünen-Abgeordnete Renate Künast den Präsidenten der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, zu einer Entschuldigung aufgefordert.
Montgomery solle seine Behauptung im Berliner "Tagesspiegel am S ...
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Hubert Aiwanger zur dritten Startbahn am Münchner Flughafen:
München (ots) - Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur aktuellen Diskussion um den Bau der dritten Startbahn am Flughafen München:
"Die CSU ist die Partei des Größenwahns, gekoppelt mit Realitätsverlu ...
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Zu Rücktrittsforderungen an Fifa-Chef Blatter:
Stuttgart (ots) - Die Staatsanwaltschaft ermittelt, Rücktrittsforderungen gibt es mehr, als Bayern-Torjäger Robert Lewandowski in dieser Saison bereits Tore geschossen hat.
Doch Joseph Blatter kümmert's nicht.
Sofortiger Rücktritt? Ausgeschlossen!
De ...
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Greenpeace zu jüngsten Messwerten:
Hamburg (ots) - Die Bevölkerung in deutschen Städten muss auch in den ersten neun Monaten dieses Jahres unter Stickoxid-Belastungen leiden, die deutlich über den zugelassenen Grenzwerten liegen.
Jede zweite der bislang ausgewerteten 137 Luftmessstationen in Städten überschreitet im Neun-Monats ...
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Zum Verseuchung mit der Chemikalie PFT in Düsseldorf:
Essen (ots) - Die auf den Düsseldorfer Flughafen zurückgeführte Verseuchung mit der Chemikalie PFT entlädt sich jetzt in den Rhein.
Das berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Samstagausgabe).
Danach hat ein Giftteppich mit hohen Konzentrationen d ...
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