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Deutsche Politik News! Top News: NABU: Die Fehmarnbelt-Querung rückt in weite Ferne - die erneute Verzögerung ist ein weiterer Sargnagel für das Mammutvorhaben!

Deutsche-Politik-News.de | Fehmarn Strand 2015

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Der "NABU" zur Fehmarnbelt-Querung:

Berlin (ots) - Mit der am gestrigen Donnerstag angekündigten, neuerlichen Verzögerung bei der Fehmarnbelt-Querung steigt aus NABU-Sicht die Wahrscheinlichkeit, dass das Vorhaben niemals realisiert werden wird.

Die erneute Verzögerung hatte Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer ( ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. August 2015 @ 09:01:07
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Deutsche Politik News! Top News: Die Affäre um Hillary Clintons privaten E-Mail-Server bestätigt und verstärkt einen längst vorhandenen Eindruck - ihre Wahl als erste Präsidentin der USA ist alles andere als eine ausgemachte Sache!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Die "Mittelbayerische Zeitung" zu Hillary Clinton:

Regensburg (ots) - Vermutlich verstehen nur die wenigsten Amerikaner, worum es bei der Affäre um Hillary Clintons privaten E-Mail-Server geht.

Für sich genommen wäre dies mehr ein Aufreger für die politischen Insider in Washington als den normalen Wahlbürger.

Is ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. August 2015 @ 08:03:42
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Deutsche Politik News! Top News: NSU-Ausschuss: Dramatisch ist die Vernichtung aller sichergestellten Beweismittel gerade einmal fünf Jahre nach dem Anschlag auf das deutsch-iranische Ladenlokal!

Deutsche-Politik-News.de |
Das "Westfalen-Blatt" zum NSU-Ausschuss:

Bielefeld (ots) - Die Weisheit ist ebenso alt wie richtig: Nachher ist man meistens schlauer.

Doch Fehler wie sie die Ermittler in NRW bei den Verbrechen der NSU-Terrorzelle in den 90ern gleich zuhauf gemacht haben, sind mehr als nur fahrlässig.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. August 2015 @ 08:01:43
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Deutsche Politik News! Top News: Petra Pau (Linke), Bundestagsvizepräsidentin, ist für eine klare Kritik der Bundesregierung an Ungarn: ''Es macht mich fassungslos, wenn von einem Mitgliedsstaat der EU eine Mauer gebaut wird''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Petra Pau zu Ungarn:

Berlin (ots) - Berlin - Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) hat die Bundesregierung aufgefordert, sich endlich deutlich zum Umgang Ungarns mit Flüchtlingen zu äußern.

"Es macht mich fassungslos, wenn von einem Mitglie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. August 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Ansgar Heveling (CDU), Jurist aus NRW, folgt auf Wolfgang Bosbach und soll neuer Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses werden!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Der "Kölner Stadt-Anzeiger" zu Ansgar Heveling:

Köln (ots) - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling soll neuer Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses und damit Nachfolger von Wolfgang Bosbach werden.

Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf führende Fraktionskreise.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 16:01:54
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Deutsche Politik News! Top News: Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und netzpolitischer Sprecher der Grünen, fordert mehr IT-Sicherheit: Die Regierung ist in der Pflicht!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - "Bisher nur Lippenbekenntnisse"!

Mit Blick auf die für diesen Donnerstag geplante Abschaltung des IT-Systems des Bundestags fordert Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und netzpolitischer Sprecher der Grünen, die Regierung zum schnellen Handeln auf, um die IT-Sicherheit in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 15:07:35
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Deutsche Politik News! Top News: Die neue Elbfähre von Cuxhaven nach Brunsbüttel: Eine echte Alternative zum Hamburger Nadelöhr mit Elbtunnel und der ständig verstopften Autobahn A7!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Peter Mlodoch zur neuen Elbfähre:

Bremen (ots) - Sage noch einer, Infrastrukturprojekte bräuchten ewig.

Schneller als von vielen Beteiligten selbst erwartet, geht die neue Fährverbindung über die Elbe von Cuxhaven nach Brunsbüttel an den Start.

Das ist sicher auch einigen glücklichen Fügungen zu verdanken.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 15:05:11
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Deutsche Politik News! Top News: Fragen zum Lüneburger Zivilprozess: Rechtsfrieden und Rechtssicherheit sind ein hohes Gut - Gerichtsverfahren wieder aufrollen?

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Katia Meyer-Tien zum Lüneburger Zivilprozess:

Regensburg (ots) - Rechtsfrieden und Rechtssicherheit sind ein hohes Gut.

Wer einmal von einem Gericht von einem Verdacht freigesprochen wurde, sollte nicht fürchten müssen, dass ein anderes Gericht dies so einfach revidiert.

Aber Richter sind nicht unfehlbar. Sie en ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 15:03:37
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Deutsche Politik News! Top News: Brandzeichen und Chip-Pflicht bei Pferden: Aktuelle Prozeduren sind nicht optimal - schmerzfreie Alternativen suchen!

Deutsche-Politik-News.de | Pferde Niedersachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Carolin Nieder-Entgelmeier zu Brandzeichen und Chip-Pflicht bei Pferden :

Bielefeld (ots) - Immer dann, wenn Tiere im Spiel sind, arten sachliche Diskussionen in emotionale Grundsatzentscheidungen aus.

Das gilt auch für die Debatte um die Kennzeichnung von Pferden.

Die jahrhundertealte Tradition des Schenkelbran ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 15:01:34
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Deutsche Politik News! Top News: Nicola Beer, FDP-Generalsekretärin: Asylverfahren beschleunigen und Verfahrensstau abbauen / Flüchtlinge aus Ländern mit einer Anerkennungsquote von nahezu 100 Prozent pauschal anerkennen!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Demokraten (FDP)
Nicola Beer zur neuen Flüchtlingsprognose:

Berlin (ots) - Zur Debatte über den Umgang mit der neuen Flüchtlingsprognose erklärt die FDP-Generalsekretärin Nicola Beer:

"Angesichts der gewaltigen Flüchtlingszahlen muss endlich gehandelt werden.

Dafür ist es in einem ersten Schritt notwendig, die Asylverfahren deutl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 14:09:42
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Deutsche Politik News! Top News: Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident Brandenburgs: ''Unterbringung alleine reicht nicht aus''!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Dietmar Woidke zur Flüchtlingspolitik:

Berlin (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat gefordert, in der Flüchtlingspolitik mehr Augenmerk auf die Integration der Asylsuchenden zu legen.

Woidke sagte am Donnerstag im rbb-Inforadio, es gehe nicht nur darum, die Menschen unterzubringen und angemessen zu vers ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 14:05:43
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, will kürzere Verfahren statt weniger Taschengeld für Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Oppermann zu Flüchtlingen:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, setzt auf schnellere Verfahren, anstatt Flüchtlingen das Taschengeld zu kürzen.

"Der springende Punkt ist doch, dass nur für einen Monat Taschengeld gezahlt werden müsste, wenn das Anerkennungsverfahren eben nur ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 14:03:10
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Mehr Ost- als Westdeutsche der mittleren Generation bewerten die Einheit als Erfolgsgeschichte!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Alexanderplatz 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Die "Rheinische Post" zu einer Allensbach-Umfrage:

Düsseldorf (ots) - Mehr Ostdeutsche als Westdeutsche der mittleren Generation halten die deutsche Einheit für eine Erfolgsgeschichte.

Das geht aus einer repräsentativen Allensbach-Umfrage im Auftrag des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft hervor, die der in Düs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 14:01:18
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Deutsche Politik News! Top News: Solidarisch - Innenminister de Maizière zur Recht darauf hin, dass die Bundesrepublik mit dem erwarteten Flüchtlings-Rekord nicht überfordert ist!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Christian Altmeier zum erwarteten Flüchtlings-Rekord:

Heidelberg (ots) - Es ist zweifelsohne eine große Herausforderung, die auf Deutschland zukommt.

Doch weist Innenminister de Maizière (CDU, Anm.) zur Recht darauf hin, dass die Bundesrepublik mit der Entwicklung nicht überfordert ist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 13:08:05
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Deutsche Politik News! Top News: Bundestags-Votum: Es geht auch um Vertrauen - die Kanzlerin ist mit einem blauen Auge davongekommen!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" zum Bundestags-Votum:

Essen (ots) - Die Kanzlerin (Angela Merkel, CDU; Anm.) ist mit einem blauen Auge davongekommen.

Die Zahl der Unions-Abgeordneten, die allen Appellen zum Trotz das neue Hilfspaket für Griechenland abgelehnt haben, ist nur geringfügig höher als beim letzten Mal.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 13:00:06
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Deutsche Politik News! Top News: Stephan Mayer: Auch rot-grüne Länder müssen der Realität ins Auge sehen / Der Bund erhöht die Asylbewerberprognose für das Jahr 2015 auf bis zu 800.000!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Stephan Mayer zur Asylbewerberprognose:

Berlin (ots) - Am gestrigen Mittwoch hat der Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière erklärt, der Bund erwarte für das Jahr 2015 insgesamt bis zu 800.000 Asylanträge.

Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 13:03:15
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Deutsche Politik News! Top News: Der Bundestag hat sich gestern nicht nur mit der griechischen Krise beschäftigt: Gregor Gysi (Linke) und Volker Kauder (CDU) haben die viel größere Herausforderung des Flüchtlingsproblems angesprochen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Die "Mitteldeutsche Zeitung" zum Bundestag:

Halle (ots) - Es ist ein Verdienst Gregor Gysis und, man staune ob dieser Konstellation, Volker Kauders, dass der Bundestag sich gestern nicht nur mit der griechischen Krise beschäftigt hat.

Beide Politiker haben die viel größere Herausforde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 13:01:19
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Deutsche Politik News! Top News: Drittes Griechenland-Hilfspaket: Griechenlands Ausverkauf - Großunternehmen wie Fraport, übrigens mehrheitlich im Eigentum des deutschen Staates, bereichern sich an der Pleite der Griechen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Patrick Krug zum dritten Griechenland-Hilfspaket:

Weimar (ots) - Eine breite Mehrheit der Abgeordneten hat sich für das dritte Hilfspaket entschieden. Das war zu erwarten.

Weitere 86 Milliarden Euro sollen den griechischen Staat unterstützen, aus der Pleite herauszukommen. Dumm nur, dass das Geld nicht reichen wird.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 12:07:21
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Deutsche Politik News! Top News: Reiner Holznagel, Präsident des Steuerzahlerbundes, warnt vor erhöhtem Haftungsrisiko durch Griechenland-Hilfspaket!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Reiner Holznagel zum Griechenland-Hilfspaket:

Düsseldorf (ots) - Der Bund der Steuerzahler hat vor einem deutlich gestiegenen Haftungsrisiko für deutsche Steuerzahler durch das dritte Hilfspaket für Griechenland gewarnt.

"Die Hoffnung, dass Griechenland die Kredite der Euro-Staaten vollständig zurückzahlen kann, liegt faktisch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 12:05:59
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Deutsche Politik News! Top News: Linkspartei und Griechenland: Links gerüttelt - die Fraktion übernahm quasi den Part der linken Kritiker von Tsipras bei SYRIZA, während sie zugleich um den Machterhalt von Tsipras bangt!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Das "Neue Deutschland" zum Kreditpaket Nummer drei für Griechenland:

Berlin (ots) - Das Kreditpaket Nummer drei ist bestätigt, nun darf es seine zweischneidige Wirkung entfalten. E

inerseits Griechenland im Euro halten und andererseits seine Rolle als Ramschtisch für Gläubigerinteressen verewigen, nebenbei auch als Voodoopuppe z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 12:03:05
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Deutsche Politik News! Top News: ''Die wahren Helden'': Die Griechenlandabstimmung ist auch ein Sieg des Prinzips von Solidarität und Vertrauen auf ein starkes Europa!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Die "Schwäbische Zeitung" zur Griechenlandabstimmung:

Ravensburg (ots) - So ganz ist es ihm nicht gelungen, die Seinen zusammenzuhalten.

Unionsfraktionschef Volker Kauder muss bei der Griechenlandabstimmung noch mehr Gegenstimmen als beim letzten Mal hinnehmen.

U ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 12:01:11
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Deutsche Politik News! Top News: Jörg Asmussen (SPD), Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, beklagt Reformmüdigkeit in Deutschland: ''Deutschland ist eine strukturkonservative Republik geworden''!

Deutsche-Politik-News.de | Capital
Jörg Asmussen zum Reformstillstand in Deutschland:

Berlin (ots) - Der Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, Jörg Asmussen (SPD), kritisiert einen weit verbreiteten Reformstillstand in Deutschland.

In einem umfangreichen Essay für das Wirtschaftsmagazin 'Capital' (Ausgabe 9/2015, EVT 20. August) stellt Asmussen fest,

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 11:01:44
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Deutsche Politik News! Top News: Addyi - ''Viagra für Frauen'' - soll den den als Krankheit empfundenen Zustand der Lustlosigkeit aufzuheben helfen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Die "Mitteldeutsche Zeitung" zum Medikament Addyi ("Viagra für Frauen"):

Halle (ots) - Schon die Umschreibung "Viagra für Frauen" des nun von der US-Arzneimittelbehörde FDA zugelassenen Medikaments Addyi scheint einer sehr männlichen Vorstellungswelt entsprungen zu sein.

Die vielfältigen Reaktionen auf die kleine rosa Pille ver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 10:01:32
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Deutsche Politik News! Top News: Franz-Josef Holzenkamp, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Preiseinbrüche führen zu hohen Einkommensverlusten - die politische Unterstützung der Landwirtschaft erforderlich!

Deutsche-Politik-News.de | Rinder Niedersachsen 2012

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Franz-Josef Holzenkamp zu niedrigen Erzeugerpreisen:

Berlin (ots) - Die Situation der Landwirte ist aufgrund niedriger Erzeugerpreise angespannt. Anfang September kommen die EU-Agrarminister zu einem Sondergipfel zusammen.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 08:08:31
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Deutsche Politik News! Top News: Udo Stolte, Shelter Now: Flüchtlingen in ihrer Region helfen und Entwicklungsarbeit verstärken / Unterstützende Projekte für Flüchtlinge in Kurdistan und Heimkehrer in Afghanistan!

Deutsche-Politik-News.de | Shelter Now Germany e.V.
Udo Stolte zu humanitärer Hilfe für Flüchtlinge in ihren Heimatländern und nachhaltiger Entwicklungsarbeit:

Braunschweig (ots) - Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge in ihren Heimatländern und nachhaltige Entwicklungsarbeit tragen erheblich dazu bei, dass Menschen sich nicht auf den gefahrvollen Weg nach Europa

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 08:09:20
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Deutsche Politik News! Top News: Cemile Giousouf, CDU-Bundestagsabgeordnete, fordert Sanktionen für EU-Staaten, die keine Flüchtlinge aufnehmen / Die Unions-Politikerin geht auf Distanz zu Bundesinnenminister Thomas de Maizière!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Cemile Giousouf zu EU-Partnern, die sich weigern, Flüchtlinge aufzunehmen:

Essen (ots) - Die Hagener Bundestagsabgeordnete Cemile Giousouf (CDU) fordert Sanktionen für diejenigen EU-Partner, die sich weigern, Flüchtlinge aufzunehmen:

"Wir brauchen eine gemeinsame europäische Strategie. Es darf nicht sein, dass sich manche EU-Pa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 08:07:09
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Strobl (CDU), Unionsfraktionsvize, fordert ''konsequente Umstellung auf Sachleistungen'' bei Versorgung von Asylbewerbern!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Strobl zu Sachleistungen für Flüchtlinge:

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion,Thomas Strobl(CDU), hat eine "konsequente Umstellung auf Sachleistungen" für Flüchtlinge gefordert.

Der Schlüssel in der Asylpolitik liege "in einer klaren Unte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 08:05:45
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Deutsche Politik News! Top News: Alexander Ulrich, LINKE-Abgeordneter: Die Transparenzinitiative bei TTIP ist eine Nebelkerze / ''Kommission, Regierungen, Banken und Konzerne wollen ungestört dealen''!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Alexander Ulrich zur Geheimhaltung von Dokumenten zur Verhandlung des Transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP:

Berlin (ots) - Der Bundestagsabgeordnete und Obmann im Europaausschuss Alexander Ulrich (LINKE) kritisiert die Geheimhaltung von Dokumenten zur Verhandlung des Transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP scharf.

Di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 08:03:40
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Deutsche Politik News! Top News: Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes: ''Wir fordern die Bundesregierung auf, die Möglichkeit der Zwangsverrentung vollständig abzuschaffen''!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Ulrich Schneider zur Zwangsverrentung von SGB II-Leistungsbeziehern:

Berlin (ots) - Zum aktuellen Urteil des Bundessozialgerichts zur Zwangsverrentung von SGB II-Leistungsbeziehern erklärt Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes:

"Das Urteil müssen wir mit großer Bestürzung zur Kenntnis nehmen. D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 08:01:46
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Deutsche Politik News! Top News: Matthias Brauner, wohnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus, und Rouzbeh Taheri, Bürgerinitiative Mietenvolksentscheid, bestätigen Eckpunkte des Mieten-Kompromisses!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: rbb
Matthias Brauner zu Eckpunkten des Mieten-Kompromisses:

Berlin (ots) - Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich der Berliner Senat und die Organisatoren des Mietenvolksentscheids auf einen möglichen Kompromiss verständigt.

Das bestätigte der wohnungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Matthias Brauner, de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 00:05:00
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