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Deutsche Politik News! Top News: Missverständnisse sind programmiert: Die Cannabis-Diskussion ist schwer zu begreifen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Die "Stuttgarter Nachrichten" zur Cannabis-Diskussion:

Stuttgart (ots) - Es dürfte Jugendlichen schwerfallen zu begreifen, warum man sie einerseits bei Konzerten oder im Club auf Cannabisbesitz filzt - während der Ministerpräsident (Kretschmann, Grüne; Anm.) andererseits fordert, über den Sinn solcher Repression doch einmal grundsätzlich zu di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 13:08:35
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Deutsche Politik News! Top News: Prof. Dr. Tobias O. Keber zur Debatte über die Frage, ob der Straftatbestand Landesverrat noch zeitgemäß ist: ''Ein ziemlich wackeliger Vorwurf''!

Deutsche-Politik-News.de |
Prof. Dr. Tobias O. Keber zum Straftatbestand Landesverrat:

Lüneburg (ots) - Die Ermittlungen wegen Landesverrats gegen die Journalisten von Netzpolitik.org sind längst zu einem handfesten Polit-Skandal geworden.

Der Generalbundesanwalt Harald Range wurde nach seiner denkwürdigen Pressekonferenz entlassen, der Bundesjustizminis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 13:05:42
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Deutsche Politik News! Top News: Touristensteuer in Mallorca: Europas beliebteste Urlaubsinsel kommt in geordnete Bahnen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Ralph Schulze zur Fremdenverkehrsabgabe in Mallorca:

Bielefeld (ots) - Mallorca ist Europas beliebteste Urlaubsinsel.

Deswegen schlägt die Ankündigung, dass das Ferienparadies nun eine Fremdenverkehrsabgabe kassieren will, hohe Wellen.

Neue Steuern lassen stets wenig Freude aufkommen.

Schließlic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 13:03:39
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Bundesabgeordnete sollen zu ihrer Meinung stehen / Regierungskoalition bei 66 Prozent der Wählerstimmen!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Die "ARD" mit dem Deutschlandtrend:

Köln (ots) - Bundesabgeordnete sollen zu ihrer Meinung stehen!

Eine deutliche Mehrheit der Bürger (77 Prozent) ist der Meinung, ein Abgeordneter soll seinen persönlichen Standpunkt vertreten, auch wenn dieser nicht der Linie seiner Partei entspricht.

18 Prozent denken - wie der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 13:01:55
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Eigenthaler, Vorsitzender Steuergewerkschaft: Wohlhabende werden nur alle sieben Jahre kontrolliert - es fehlen 20.000 Prüfer!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Die "Saarbrücker Zeitung" zur Steuergerechtigkeit:

Berlin / Saarbrücken (ots) - Nach Angaben des Vorsitzenden der Deutschen Steuergewerkschaft, Thomas Eigenthaler, fehlen in Deutschland 15.000 bis 20.000 Finanzbeamte und Steuerprüfer, um auch Wohlhabende gerechter besteuern zu können.

"Die deutschen Finanzämter sind zu 20 Proze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 12:06:29
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Deutsche Politik News! Top News: Breit gefächertes Meinungsbild: Deutsche bei Einwanderungsfragen gespalten / 45 Prozent der Befragten sehen eher negative Einflüsse der Einwanderung!

Deutsche-Politik-News.de | Marktforschungsinstitut Ipsos
"Marktforschungsinstitut Ipsos" zum Thema Immigration:

Hamburg (ots) - Flüchtlings- und Einwanderungsthemen werden in den letzten Wochen und Monaten nicht nur in Deutschland kontrovers diskutiert.

Seit 2011 befragt das Marktforschungsinstitut Ipsos die Bevölkerung in 24 Ländern repräsentativ zu ihrer Einstellung zum Thema Immig ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 12:07:00
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Deutsche Politik News! Top News: Erinnerung an den unpopulären Afghanistan-Einsatz: Trotzdem gibt es gute Argumente für die deutsche Blauhelmmission in Mali!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Helmut Michelis zur Bundeswehr in Mali:

Düsseldorf (ots) - Seit mehr als zwei Jahren arbeitet eine jeweils dreistellige Zahl von Bundeswehr-Ausbildern in Mali daran, die desolate Armee des Landes wieder einsatzfähig zu machen.

Das hat in Deutschland kaum jemand zur Kenntnis genommen.

Doch nun könnte es gefährlic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 12:05:17
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Büge (CDU), Ex-Staatssekretär, klagt auf Weiterbeschäftigung beim Berliner Senat!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Das "Neue Deutschland" zu Ex-Staatssekretär Büge:

Berlin (ots) - Der ehemalige Sozialstaatssekretär Michael Büge (CDU) will wieder vom Berliner Senat beschäftigt werden.

Eine entsprechende Klage auf Weiterbeschäftigung hat der wegen seiner Mitgliedschaft in der extrem rechten Burschenschaft "Gothia" Ende Juni 2013 entlassene Be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 12:04:37
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Deutsche Politik News! Top News: Rechtsextremisten patrouillieren als ''Stadtschutz'': Dem deutschen Rechtsstaat scheinen die Hände gebunden zu sein - wehret den Anfängen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Schwerdtfeger patrouillierenden Rechtsextremisten:

Düsseldorf (ots) - Rechtsextremisten patrouillieren 70 Jahre nach Kriegsende wieder in einheitlichen T-Shirts durch eine deutsche Großstadt.

Mit ihrem "Stadtschutz" wollen Neonazis in Dortmund für mehr Sicherheit sorgen.

Die selbst ernannte Bürgerwehr, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 12:01:38
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Deutsche Politik News! Top News: Zum Engagement von Antifaschisten und Ehrenamtlichen trotz Drohungen und Gewalt: Aufstand der Anständigen findet statt - er braucht Unterstützung!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Die "Neues Deutschland" zum :

Berlin (ots) - Der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner forderte ihn vor Kurzem und auch die NDR-Moderatorin Anja Reschke in ihrem viel beachteten Tagesthemen-Kommentar über rechte Umtriebe: den Aufstand der Anständigen.

Der schon wieder.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 11:05:28
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Deutsche Politik News! Top News: Zahl rechtsextremer Gewalttaten ist laut Bundesregierung deutlich angestiegen: Im Monat Juni im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Das "Neue Deutschland" zu rechtsextremen Gewalttaten:

Berlin (ots) - Die Zahl rechtsextremer und ausländerfeindlicher Gewalttaten hat im Vergleich zum Vorjahr deutlich zugenommen.

Dies zeigen die Antworten der Bundesregierung auf Anfragen der Bundestagsabgeordneten Petra Pau (LINKE), ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 11:03:17
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Deutsche Politik News! Top News: Dr. Hermann Otto Solms: Das geplante Kulturgutschutzgesetz ist ein Frontalangriff auf Privateigentümer!

Deutsche-Politik-News.de | Museumsinsel Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Stiftung Eigentum
Dr. Hermann Otto Solms (FDP) zur geplanten Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes:

Berlin (ots) - Zur geplanten Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes erklärt der Vorsitzende der Deutschen Stiftung Eigentum, Dr. Hermann Otto Solms:

Die geplante Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes ist ein Frontalangriff auf die privaten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 11:01:04
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Deutsche Politik News! Top News: Karl-Josef Laumann, Pflegebeauftragter der Bundesregierung, sieht Pflegebedürftige und Angehörige gestärkt: Die Pflegereform ist ein bedeutender Schritt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Karl-Josef Laumann zur Pflegereform:

Osnabrück (ots) - Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann, begrüßt die vom Bundeskabinett beschlossene zweite Stufe der Pflegereform als bedeutenden Schritt.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte der CDU-Politiker: "Vor allem den Pfleg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 10:01:59
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Deutsche Politik News! Top News: Deckmantel Prävention: Versichertengelder zweckgemäß einsetzten - ''Verschwendung von Versichertengeldern muss aufhören''!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Ärzteschaft e.V.
Die "Freie Ärzteschaft" zu den Kassenbeiträgen:

Essen (ots) - Mit den Beitragen der Bürger zur gesetzlichen Krankenversicherung gehen die Krankenkassen derzeit recht fantasievoll um.

Die einen gewähren etwa Zuschüsse für Fitnessmessgeräte wie Apple Watch, die anderen spendieren Nackenmassagen auf Open-Air-Festivals.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 09:01:53
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Deutsche Politik News! Top News: Entwicklung der Altersgrundsicherung in Deutschland: Der Paritätische Wohlfahrtsverband beklagt wachsende Altersarmut und fordert Reformen in der Alterssicherung!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Der "Paritätische Wohlfahrtsverband" zur Altersgrundsicherung:

Berlin (ots) - Mit der Forderung nach durchgreifenden Reformen zur Vermeidung von Altersarmut reagiert der Paritätische Wohlfahrtsverband auf die am Mittwoch vom Statistischen Bundesamt vorgelegten korrigierten Zahlen zur Entwicklung der Altersgrundsicherung in Deutschland.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 08:01:22
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Deutsche Politik News! Top News: Die Schere geht auseinander - kleine und mittlere Städte jenseits der Ballungszentren mit Einwohnern und Wirtschaftskraft verlieren!

Deutsche-Politik-News.de | Hamburg Zentrum 2012

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Die "Südwest Presse" zur gesellschaftspolitischen Zukunft unserer Städte:

Ulm (ots) - Die demografische Entwicklung der vergangenen Jahre wirkt sich immer deutlicher auf Städte und ländliche Regionen der Republik aus.

Der Trend geht zu den Metropolen und ihren Speckgürteln - sie profitieren von einem doppelten Wachstum, dem Zug ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Sahra Wagenknecht, stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, fordert ein neues Angebot für Erzieher!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Die "Neue Osnabrücker Zeitung" zum Kita-Streit:

Osnabrück (ots) - Vize-Fraktionsvorsitzende der Linken warnt vor einer Sackgasse im Tarifstreit / "Arbeitgeber müssen sich endlich bewegen"!

Die Weigerung der Arbeitgeber, im festgefahrenen Kita-Tarifstreit ein neues Angebot vorzulegen, führt nach Ansicht der stellvertretenden Vors ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. August 2015 @ 17:07:39
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Deutsche Politik News! Top News: Jann Jakobs (SPD), Potsdams Oberbürgermeister, zum Kita-Tarifstreit: ''Definitiv kein neues Angebot der Arbeitgeber''!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Die "" zum :

Berlin (ots) - Bei den am Donnerstag beginnenden neuen Verhandlungen im Kita-Tarifstreit wollen die kommunalen Arbeitgeber kein neues Angebot vorlegen.

Dafür gebe es keinen weiteren finanziellen Spielraum, sagte Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) am Donnerstag im rbb-Inforadio. Jakobs wird in Offenbach mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. August 2015 @ 17:05:23
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Deutsche Politik News! Top News: Alexander Graf Lambsdorff, Vizepräsident des Europäischen Parlaments: Das Bundesfinanzministerium bestätigt die FDP-Kritik an drittem Hilfspaket!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Demokraten (FDP)
Alexander Graf Lambsdorff zur Grundsatzeinigung über ein drittes Hilfspaket für Griechenland:

Berlin (ots) - Zur Grundsatzeinigung über ein drittes Hilfspaket für Griechenland erklärt der Vizepräsident des Europäischen Parlaments und Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament FDP-Präsidiumsmitglied Ale ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. August 2015 @ 17:03:57
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Deutsche Politik News! Top News: Eckhardt Rehberg, CDU-Haushaltsexperte, mahnt Abweichler zu konstruktivem Verhalten bei Griechenland-Rettung: ''Manche machen es sich etwas einfach''!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Die "Saarbrücker Zeitung" zur jüngsten Vereinbarung zwischen Griechenland und seinen Gläubigern:

Berlin/Saarbrücken (ots) - Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion,Eckhardt Rehberg(CDU), hat die Kritiker in den eigenen Reihen dazu aufgefordert, die jüngste Vereinbarung zwischen Gr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. August 2015 @ 17:01:06
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Deutsche Politik News! Top News: Die unabhängige Patientenberatung ist gefährdet: Eine besonders unrühmliche Rolle spielt dabei der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU)!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Sabine Doll zu unabhängiger Patientenberatung:

Bremen (ots) - Was kann ich bei einem Behandlungsfehler tun?

Wie wehre ich mich dagegen, dass meine Krankenkasse das Krankengeld nicht weiterzahlen will?

Bei solchen Problemen konnten sich Patienten bisher an unabhängige Patientenberatungen wenden.

U ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. August 2015 @ 16:07:55
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Deutsche Politik News! Top News: Die Pflegereform ist Schwarz-Rot fraglos gelungen: Gute Pflege bedeutet, dass genug Menschen sich für den Pflegeberuf entscheiden und ihn gut ausgebildet, gut bezahlt und mit viel Zuwendung ausüben!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Bernhard Walker zur Pflegereform:

Freiburg (ots) - Was die Struktur der Pflegeversicherung anbelangt, setzt Hermann Gröhe (CDU, Anm.) also den Schlussstein einer über Jahre diskutierten Reform.

Jetzt kommt es darauf an, der Pflege die Wertschätzung zu geben, die sie verdient.

Denn gute Pflege bedeutet, dass genu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. August 2015 @ 16:05:40
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Deutsche Politik News! Top News: Absturz an Shanghais Börse, überraschende Abwertung der chinesischen Währung: Die Regierung wird die zaghaft begonnene Öffnung fortsetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Die "Südwest Presse" zum Absturz an Shanghais Börse und zur überraschende Abwertung der chinesischen Währung:

Ulm (ots) - Zu viel Angst, zu viel Hoffnung!

Das interessiert so wenig, als wenn in China ein Fahrrad umfällt: Das alte Bild muss schon deshalb übermalt werden, weil die Chinesen h ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. August 2015 @ 16:03:22
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Deutsche Politik News! Top News: Eisenbahn-Bundesamt genehmigt Maßnahmen für die Betriebssicherheit der Brücken: ICE-Strecke Erfurt-Leipzig/Halle doch pünktlich?

Deutsche-Politik-News.de | DB Hauptbahnhof Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Die "Ostthüringer Zeitung" zur ICE-Strecke zwischen Erfurt und Leipzig/Halle:

Gera (ots) - Die Deutsche Bahn kommt ihrem Ziel, die ICE-Strecke zwischen Erfurt und Leipzig/Halle doch noch pünktlich im Dezember zu eröffnen, einen Schritt näher.

Das berichtet die Ostthüringer Zeitung (Donnerstag-Ausgabe)

Das Eisenba ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. August 2015 @ 16:01:31
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Deutsche Politik News! Top News: Antirassistisches Netzwerk ENAR: Die EU-Staaten gehen unzureichend gegen die Diskriminierung von Roma vor!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
"Neues Deutschland" zur Inklusion von Roma:

Berlin (ots) - Die EU-Staaten zeigen kaum politischen Willen zur Inklusion von Roma.

Dies beklagt das in Brüssel tätige European Network against Racism (ENAR) in Bezug auf die Umsetzung des Rahmenplans für die Nationalen Integrationsstrategien, der 2011 verabschiedet wurde.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. August 2015 @ 15:07:26
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Deutsche Politik News! Top News: Wo die Asylpolitik der EU untergeht: Calais - doppelreihige Stacheldrahtzäune, in der Dünenlandschaft verstreute wilde Flüchtlingscamps!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Michael Kohlstadt zur Lage in Calais:

Essen (ots) - Wer nach dem Fall des Eisernen Vorhangs im offenen Europa noch einmal doppelreihige Stacheldrahtzäune erleben will, sollte nach Calais fahren.

Der Anblick der kilometerlangen Sicherheitszäune, die Flüchtlinge hindern sollen, auf die Zufahrtsstraßen zum Kanaltunnel und zum Hafe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. August 2015 @ 15:05:52
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Deutsche Politik News! Top News: Richtige Politik geht anders: Zwei sächsische Politiker der CDU und der AfD - hilflos, dumm oder beides?

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Wolfgang Schütze zu sächsischen Politikern der CDU und der AfD:

Gera (ots) - Manchmal haben Leute das Gemüt eines Fleischerhundes.

Zum Beispiel zwei sächsische Politiker der CDU und der AfD.

Ausgerechnet vorm Jahrestag des schändlichen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. August 2015 @ 15:03:26
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Deutsche Politik News! Top News: Berlin wird langsam wohlhabend: Statt sparen, bis es quietscht muss es jetzt heißen: Investieren bis es quietscht!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Jens Anker zur Entwicklung der Stadt Berlin:

Berlin (ots) - Arm aber sexy, sparen, bis es quietscht - das waren die Schlagworte, die Berlin in den vergangenen Jahren charakterisierten.

Doch das ist vorbei.

Was sich in den vergangenen beiden Jahren schon andeutete, wird immer mehr Gewissheit.

Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. August 2015 @ 15:01:01
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: 88 Prozent der Bundesbürger halten Deutschland für ein Einwanderungsland - 44 Prozent für Aufnahme von mehr Flüchtlingen und Ausländern!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Der "stern" zu Deutschland als Einwanderungsland:

Hamburg (ots) - Nur elf Prozent der Deutschen finden, dass es schon zu viele Ausländer und Flüchtlinge in Deutschland gibt und ein großer Teil wieder wegziehen soll.

36 Prozent glauben, die Kapazität sei erschöpft und ein weiterer Zuzug nicht wünschenswert.

Der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. August 2015 @ 14:03:23
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Deutsche Politik News! Top News: Annemarie Lütkes (Grüne), Bezirksregierung Düsseldorf, hält Flüchtlingsunterbringung auch in denkmalgeschützten Bauten für möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Die "Rheinische Post" zur Unterbringung von Asylbewerbern:

Düsseldorf (ots) - Auf der Suche nach Unterkünften für Flüchtlinge will die Bezirksregierung Düsseldorf auch Bauwerke in ihre Planungen einbeziehen, die unter Denkmalschutz stehen.

"Denkmalschutz muss kein Hindernis für die Unterbringung von Asylbewerbern sein", sagte R ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. August 2015 @ 14:01:04
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