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Franz-Josef Holzenkamp zu niedrigen Erzeugerpreisen:
Berlin (ots) - Die Situation der Landwirte ist aufgrund niedriger Erzeugerpreise angespannt. Anfang September kommen die EU-Agrarminister zu einem Sondergipfel zusammen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 08:08:31
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Udo Stolte zu humanitärer Hilfe für Flüchtlinge in ihren Heimatländern und nachhaltiger Entwicklungsarbeit:
Braunschweig (ots) - Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge in ihren Heimatländern und nachhaltige Entwicklungsarbeit tragen erheblich dazu bei, dass Menschen sich nicht auf den gefahrvollen Weg nach Europa
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 08:09:20
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Cemile Giousouf zu EU-Partnern, die sich weigern, Flüchtlinge aufzunehmen:
Essen (ots) - Die Hagener Bundestagsabgeordnete Cemile Giousouf (CDU) fordert Sanktionen für diejenigen EU-Partner, die sich weigern, Flüchtlinge aufzunehmen:
"Wir brauchen eine gemeinsame europäische Strategie. Es darf nicht sein, dass sich manche EU-Pa ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 08:07:09
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Thomas Strobl zu Sachleistungen für Flüchtlinge:
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion,Thomas Strobl(CDU), hat eine "konsequente Umstellung auf Sachleistungen" für Flüchtlinge gefordert.
Der Schlüssel in der Asylpolitik liege "in einer klaren Unte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 08:05:45
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Alexander Ulrich zur Geheimhaltung von Dokumenten zur Verhandlung des Transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP:
Berlin (ots) - Der Bundestagsabgeordnete und Obmann im Europaausschuss Alexander Ulrich (LINKE) kritisiert die Geheimhaltung von Dokumenten zur Verhandlung des Transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP scharf.
Di ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 08:03:40
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Ulrich Schneider zur Zwangsverrentung von SGB II-Leistungsbeziehern:
Berlin (ots) - Zum aktuellen Urteil des Bundessozialgerichts zur Zwangsverrentung von SGB II-Leistungsbeziehern erklärt Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes:
"Das Urteil müssen wir mit großer Bestürzung zur Kenntnis nehmen. D ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 08:01:46
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Matthias Brauner zu Eckpunkten des Mieten-Kompromisses:
Berlin (ots) - Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich der Berliner Senat und die Organisatoren des Mietenvolksentscheids auf einen möglichen Kompromiss verständigt.
Das bestätigte der wohnungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Matthias Brauner, de ...
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Stern zum Wahltrend:
Hamburg (ots) - Kaum Bewegung im stern-RTL-Wahltrend: Im Vergleich zur Vorwoche ändern sich die Präferenzwerte nur bei der FDP, die einen Prozentpunkt einbüßt und jetzt wieder auf 4 Prozent kommt, und der Linkspartei, die sich um einen Prozentpunkt auf 10 Prozent verbessern kann.
Die Werte für die anderen < ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. August 2015 @ 18:22:39
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Die Aktion "Stoppt die e-Card" zur elektronische Gesundheitskarte (eGK):
Hamburg (ots) - Und täglich grüßt das Murmeltier: Wieder einmal werden die Tests für die elektronische Gesundheitskarte (eGK) verschoben.
Hieß es einst, im Oktober 2014 gehe es los, folgte alsbald der neue Starttermin April 2015, dann November 2015 und nun ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. August 2015 @ 18:20:30
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Thomas Spang zu Donald Trump:
Regensburg (ots) -Donald Trumpbedient das Lebensgefühl der US-Wutbürger besser als jeder andere.
Amerika ist in deren Wahrnehmung nicht mehr toll, weil andere es ausnutzen.
Die Chinesen klauen die Fabriken, die Europäer lassen die
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. August 2015 @ 18:16:42
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Sigmar Gabriel zum Umgang Europas mit Flüchtlingen:
Düsseldorf (ots) - Vize-KanzlerSigmar Gabriel(SPD) hat Europa vorgeworfen, dass es in der Flüchtlingspolitik "kläglich versagt" habe.
"Denn es ist eine Schande, dass innerhalb der europäisc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. August 2015 @ 18:14:04
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Gerda Hasselfeldt zu deutschen Asylstandards:
Düsseldorf (ots) - CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldthat eine Überprüfung deutscher Asylstandards gefordert.
"Für viele Asylbewerber aus Südosteuropa ist Deutschland wegen seiner ho ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. August 2015 @ 18:12:55
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Hans-Christian Ströbele zur Netzpolitik-Affäre:
Osnabrück (ots) - In der Netzpolitik-Affäre hat der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele Aufklärung darüber verlangt, wie der Vorwurf des "Landesverrats" gegen die Betreiber des Blogs überhaupt auf den Tisch gekommen ist.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ( ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. August 2015 @ 18:10:53
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Thomas Fricker zu grüner Asylpolitik:
Freiburg (ots) - Wenn es sich bei der Ausweisung weiterer sicherer Herkunftsländer nur um einen Randaspekt der aktuellen Krise handelt - und genauso argumentieren Kretschmann und andere Grüne -, warum ringen sie dann Union und SPD nicht erneut Zugeständnisse ab, etwa ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. August 2015 @ 18:07:43
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Joachim Karpa zu Burbach und Berleburg:
Hagen (ots) - Ein Wachmann drückt einem mit gefesselten Händen am Boden liegenden Flüchtling den Stiefel in den Nacken und posiert für Fotos.
Die Bilder aus der ehemaligen Siegerlandkaserne in Burbach sind um die Welt gegangen.
Und das Land hat sich über die Misshandlungen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. August 2015 @ 18:05:53
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Lorenz Caffier zu Niedersachsens Flüchtlings-Vorstoß:
Osnabrück (ots) - Unions-Innenminister lehnen Niedersachsens Flüchtlings-Vorstoß a
Niedersachsen beißt mit seinem Bundesrats-Vorstoß für ein Rechts-Moratorium zur Flüchtlingsunterbringung in der Union auf Granit.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Ze ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. August 2015 @ 18:03:34
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Nadine Schön zur Digitalen Agenda:
Berlin (ots) - Vor einem Jahr, am 20. August 2014, hat die Bundesregierung die "Digitale Agenda 2014-2017" vorgestellt und damit Strategie und Maßnahmen der Digitalisierungspolitik festgelegt.
Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön (CDU):
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. August 2015 @ 18:01:24
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Christian Lindner zum dritten Griechenland-Hilfspaket:
Köln (ots) - FDP-ChefChristian Lindnerhat das dritte Hilfspaket für Griechenland scharf kritisiert.
Es markiere "den Weg in ein anderes Europa" und führe zu einer fundamentale Veränderung der Währungsunion - "weg von der S ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. August 2015 @ 17:35:04
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Alexander Graf Lambsdorff zum dritten Hilfspakets für Griechenland:
Berlin (ots) - Zur Verabschiedung des dritten Hilfspakets für Griechenland im Deutschen Bundestag erklärt der Vizepräsident des Europäischen Parlaments und Vorsitzende der FDP im Europäischen Pa ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. August 2015 @ 14:35:50
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Katrin Göring-Eckardt zum Abstimmungsergebnis über das dritte Hilfspaket für Griechenland:
Bonn/Berlin (ots) - Die Überzeugungskraft von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in der Unionsfraktion sei nicht sehr groß gewesen, sagt Grünen-Fraktionschef ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. August 2015 @ 14:33:28
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Mario Ohoven zum Abstimmungsergebnis im Bundestag:
Berlin (ots) - Zum Abstimmungsergebnis im Bundestag erklärt Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW):
"Ich hätte mir mehr Rückgrat der Politik gewünscht: Der Mittelstand ist enttäuscht!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. August 2015 @ 14:31:33
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Wilfried Goebels zu Kommunen-Haushalten in NRW:
Hagen (ots) - Arm, reich?
Nur noch ein Bruchteil der Kommunen in NRW kann den Haushalt strukturell ausgleichen.
Wenn's ums Geld geht, melden sich deshalb nicht ohne Grund Großstädte wie kleinere Gemeinden zu Wort.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. August 2015 @ 14:03:35
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Reinhard Zweigler zuAfDund ALFA sowie CDU und CSU:
Regensburg (ots) - Vielleicht war die "Alternative für Deutschland" lediglich eine Sternschnuppe am politischen Himmel der Bundesrepublik.
Nach der beschämenden Abwahl des Parteiengründers
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. August 2015 @ 14:01:50
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Axel Zacharias zu Wolfgang Schäuble:
Weimar (ots) - Irgendwie hat man es ja immer geahnt, dass es da nicht um ein Ehrenwort gehen kann, sondern eher um die Verschleierung einer üblen Praxis.
Nur beweisen ließ es sich eben nicht.
Das wusste auch der alte Fuchs Helmut Kohl, als er vom Ehrenwort schwadronierte und ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. August 2015 @ 13:48:50
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Wolfgang Schäuble zur CDU-Spendenaffäre:
Baden-Baden (ots) - Wolfgang Schäuble sorgt mit Äußerung in SWR-Dokumentation für Aufsehen /
Brisante Aussagen von Wolfgang Schäuble zur CDU-Spendenaffäre: Er glaube nicht an die geheimen Spender, deren Namen Altbundeskanzler Kohl nicht verraten wollte, weil er sein Ehrenwort gegeben hab ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. August 2015 @ 13:45:13
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Clemens Binninger zur NSU-Mordserie:
Köln (ots) - Der ehemalige Obmann der Unionsfraktion im Bundestagsuntersuchungsausschuss zur NSU-Mordserie, Clemens Binninger (CDU), glaubt, dass die rechtsextreme Terrorgruppe bei ihrem Anschlag in Köln Helfer hatte.
Vor der Zeugenbefragung im NRW-Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Lan ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. August 2015 @ 13:33:57
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Wolfgang Mulke zu Dispozinsen:
Bielefeld (ots) - Niemand nimmt sich gerne selbst die Butter vom Brot.
Deshalb verwundern die Ergebnisse beim Vergleich der Dispozinsen bei Banken und Sparkassen (von Stiftung Warentest, Anm.) wenig.
Viele Institute schröpfen Kunden, die ihr Konto überziehen.
Vor al ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. August 2015 @ 13:31:22
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Rupert Neudeck zur deutschen Afghanistan-Politik:
Osnabrück (ots) - Grünhelme-Gründer kritisiert jahrelangen Nato-Einsatz!
Angesichts der Entführung einer deutschen Entwicklungshelferin in Afghanistan hat der Grünhelme-Gründer Rupert Neudeck der deutschen Politik vorgeworfen, eklatant versagt zu haben.
In einem G ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. August 2015 @ 13:01:30
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Das "Neue Deutschland" zum :
Berlin (ots) - Das Antragsverfahren zur Entschädigung sowjetischer Kriegsgefangener im Zweiten Weltkrieg soll im dritten Quartal dieses Jahres in Gang gesetzt werden, unmittelbar danach soll mit den Bewilligungsverfahren begonnen werden.
Dies plant die Bundesregierung, wie aus einer Antwort an die L ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. August 2015 @ 12:01:11
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Die "AMU" zum Treffen der AMU-Workstream Leader in Oxford:
Wien/Oxford (ots) - Die Workstream-Leader der Agentur zur Modernisierung der Ukraine (AMU) treffen sich derzeit im britischen Oxford, um das "Ukraine Modernisation Programme", das politische und wirtschaftliche Reformprogramm für die
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. August 2015 @ 11:08:41
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