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Deutsche Politik News! Top News: Stephan Kühn, Grünen-Verkehrssprecher: ''Plumpe Täuschung'' - die Autobahnen profitieren wenig von Dobrindts Investitionspaket!

Deutsche-Politik-News.de | Autobahn Bayern 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Stephan Kühn zu Dobrindts milliardenschwerem Investitionspaket:

Düsseldorf (ots) - Das von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigte milliardenschwere Investitionspaket zur Modernisierung von Autobahnen und Bundesstraßen droht nur wenig zur Verbesserung der Bundesfernstra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. September 2015 @ 10:01:22
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Deutsche Politik News! Top News: Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime, warnt vor Extremisten: ''Ganz deutlich machen, dass religiöse Konflikte hier nicht ausgetragen werden dürfen''!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Aiman Mazyek zu religiösen Konflikten:

Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, hat Kommunen und Moscheegemeinden aufgefordert, bei der Aufnahme von Flüchtlingen eng zusammenzuarbeiten.

Das sei der beste Weg, die Menschen zu integrieren, sagte Mazyek am Mittwoch im rbb-Inforadio. < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. September 2015 @ 09:01:07
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Deutsche Politik News! Top News: Wahltrend: Die Union verliert, die FDP legt zu / Forsa-Chef Güllner: Polternde Kritik von Horst Seehofer schwächt Merkel!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Der stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Trotz der intensiven Debatte und medialen Berichterstattung über den Flüchtlingszustrom ändern sich die Präferenzwerte für die einzelnen Parteien im stern-RTL-Wahltrend nur geringfügig.

Die Unionsparteien CDU/CSU verlieren im Vergleich zur Vorwoche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. September 2015 @ 08:01:15
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Deutsche Politik News! Top News: Volker Beck (Grüne), Religions-Experte, regt eine Sondersitzung der Islamkonferenz zur Flüchtlingsintegration an!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Volker Beck zur Flüchtlingsintegration:

Düsseldorf (ots) - Die Grünen haben eine Sondersitzung der Deutschen Islamkonferenz (DIK) zur Integration der vielen muslimischen Flüchtlinge angeregt.

"Die Bundesregierung muss der Bitte aus dem Zentralrat der Muslime nach Unterstützung der Moscheegemeinden und muslimischen Organisatione ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. September 2015 @ 09:45:06
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Deutsche Politik News! Top News: Baustopp am BER in Schönefeld: Glauben Sie gar nichts mehr - im Zweifel ist das heute noch ''Undenkbare'' morgen schon von der BER-Realität wieder meilenweit übertroffen!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Brandenbur BER (2013)

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Bauaufseher aus Königs Wusterhausen verkünden Baustopp:

Cottbus (ots) - Nichts geht mehr im BER-Hauptterminal.

Derzeit kann die riesige, verglaste Haupthalle des berühmtesten Nichtflughafens der Welt nicht einmal als Notunterkunft für die fast täglich in Schönefeld ankommenden Flüchtlingsströme aus dem Nahen Osten genutzt werde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. September 2015 @ 09:40:33
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Deutsche Politik News! Top News: Wahlergebnis in Griechenland: Ermahnung der EU / Die umgehende Fortsetzung der Koalition in Athen erspart langwierige Koalitionsverhandlungen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Knut Pries zum Wahlergebnis in Griechenland:

Bielefeld (ots) - Die Gratulation des Gipfelchefs kam einer Ermahnung gleich.

"Ihr Einsatz und Ihre Führungskraft bei der Umsetzung des wirtschaftlichen Anpassungsprogramms sind entscheidend für die Erholung der griechischen Wirtschaft", schrieb Donald Tusk, Präsident des Europäische ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. September 2015 @ 09:09:28
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Deutsche Politik News! Top News: Hans-Joachim Fuchtel (CDU), Griechenland-Beauftragter der Bundesregierung, sieht eine Stabilisierung in Athen und Rückhalt für das Reformprogramm!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Hans-Joachim Fuchtel zum Athener Wahlergebnis:

Berlin / Saarbrücken. (ots) - Der Regierungsbeauftragte für die deutsch-griechische Versammlung, Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel, sieht in dem Athener Wahlergebnis "den Auftrag, an der Reformagenda weiterzuarbeiten".

Das sagte der 63jährige CDU-Politiker der "Saarbrücker Zeitun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. September 2015 @ 09:01:21
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Deutsche Politik News! Top News: Größtes Nato-Manöver seit vielen Jahren: Deutschland setzt das richtige Zeichen mit seiner namhaften Beteiligung an dieser Übung!

Deutsche-Politik-News.de | Sonntag aktuell
Zum größten Nato-Manöver seit vielen Jahren:

Stuttgart (ots) - So schwer die Rückbesinnung auf den Wert der Nato als unersetzliche Rückversicherung hierzulande auch fallen mag - an ihr führt kein Weg vorbei.

Zumal nach einem Vierteljahrhundert Rückbau der eigenen Streitkräfte, der die Abhängigkeit von Partnern erhöht.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. September 2015 @ 09:01:10
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Deutsche Politik News! Top News: Elmar Brok (CDU), EU-Politiker, übt scharfe Kritik an Nationalstaaten: ''Dublin ist Schönwetterkonstruktion - entweder lösen wir das gemeinsam oder wir werden alle untergehen''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Elmar Brok zur Füchtlings- und Asylpolitik in Europa:

Bonn (ots) - Im Zusammenhang mit der Flüchtlings- und Asylpolitik in Europa hat Elmar Brok, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des EU-Parlaments den europäischen Staaten und auch der Bundesregierung vorgeworfen, in der Vergangenheit gemeinsame Lös ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. September 2015 @ 08:01:25
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Deutsche Politik News! Top News: Jürgen Hardt (CDU), Unions-Außenexperte: CDU/CSU reagiert erleichtert auf Wahl in Griechenland!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Jürgen Hardt zur Wahl in Griechenland:

Düsseldorf (ots) - Die CDU/CSU-Fraktion hat positiv auf die Hochrechnungen zum Ausgang der Griechenland-Wahlen reagiert.

"Ich setze darauf, dass als Ergebnis dieser Wahl die Parteien, die die Vereinbarung mit der EU im Parlament unterstützt haben, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. September 2015 @ 08:01:57
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Deutsche Politik News! Top News: Farin Urlaub, Rockband ''Die Ärzte'', zur Flüchtlingsdebatte: ''Man begreift, warum sie weg wollen''!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Farin Urlaub zu Flüchtlingen:

Berlin (ots) - Farin Urlaub von der Rockband »Die Ärzte« hat Verständnis dafür, dass Menschen aus Afrika fliehen. "Man begreift, warum sie weg wollen, in manchen Gegenden ist das Leben hoffnungslos", sagt der Musiker im Interview mit der in Be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. September 2015 @ 08:05:45
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Deutsche Politik News! Top News: Der Verfassungsschutz weist auf Aktivitäten von Salafisten hin: Salafisten warben in Düsseldorfer Flüchtlings-Unterkünften!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Der Verfassungsschutz zu Salafisten:

Düsseldorf (ots) - Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes haben Salafisten damit begonnen, die Vielzahl von Sunniten unter den Flüchtlingen zu umwerben, weil sie diese als "Nährboden" für islamistisches Gedankengut ansehen.

"Wir beobachten, dass Salafisten als Wohltäter und Helfer auftre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. September 2015 @ 08:03:14
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Deutsche Politik News! Top News: Der Verfassungsschutz warnt vor neuem Rechtsterrorismus: Die Hetze gegen Flüchtlinge kann zu neuen rechtsterroristischen Bedrohungen führen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Der Verfassungsschutz zu rechtsterroristischen Bedrohungen:

Düsseldorf (ots) - Die Hetze gegen Flüchtlinge kann nach Einschätzung des Verfassungsschutzes zu neuen rechtsterroristischen Bedrohungen führen.

"Wenn die Emotionalisierung der Rechtsextremisten gegen Flüchtlinge so weiter geht, könnten sich durchaus einzelne Anhänger ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. September 2015 @ 08:01:37
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Deutsche Politik News! Top News: Rot-rot-grüne Landesregierung lässt Stadt in Ostthüringen hängen: Haushalt von Gera wieder nicht genehmigt!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Gera (ots) - Wieder genehmigt das Landesverwaltungsamt den Geraer Haushalt nicht, berichtet die Ostthüringer Zeitung (Freitagausgabe).

Dabei waren fast alle Schritte mit der Landesregierung besprochen. Dennoch hat die drittgrößte Stadt Thüringens nun schon das zweite Jahr in Folge keinen bestätigten Haushalt.

Am Donnerstagvormi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. September 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Zweite TV-Debatte der republikanischen Anwärter für die US-Präsidentschaftskandidatur: Trumps Ende - er geriet richtig in die Defensive, weil er bei etlichen Themen nicht gut Bescheid wusste!

Deutsche-Politik-News.de |
Donald Trump in der zweiten TV-Debatte der republikanischen Anwärter für die Präsidentschaftskandidatur:

Frankfurt (ots) - Diese Debatte war der Anfang vom Ende.

Aus Donald Trumps aufgeblasener Wahlkampagne wird in den nächsten Monaten die Luft entweichen wie aus einem alten Luftballon.

Der eitle Selbstdarstelle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. September 2015 @ 17:03:11
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Die Mehrheit findet Merkels Politik gut und Seehofers Kurs schlecht / Die Mehrheit ist für Grenzkontrollen, Hilfe vor Ort und militärisches Vorgehen!

Deutsche-Politik-News.de | N24
N24-Emnid-Umfrage zur Flüchtlingspolitik:

Berlin (ots) - Die Rollen in der Berliner Flüchtlingspolitik scheinen in diesen Tagen klar verteilt:

Die Kanzlerin verteidigt die humane Flüchtlingspolitik,Horst Seehofersetzt Grenzkontrollen durch - und

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. September 2015 @ 17:01:59
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Deutsche Politik News! Top News: Jörg Meuthen, AfD-Vorsitzender: Merkels fatales Rettungssyndrom - das Ende der Kanzlerschaft Merkels gerät in Sichtweite, Neuwahlen werden unvermeidlich!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Jörg Meuthen zu Entscheidungen der Bundeskanzlerin:

Berlin (ots) - Zu den fatalen Fehlentscheidungen der Bundeskanzlerin und ihren jüngsten Äußerungen bemerkt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen:

"Die Regierungszeit von Angela Merkel wird in nicht ferner Zukunft als eine Phase weitre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. September 2015 @ 10:01:42
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Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, und die Flüchtlinge: Pragmatisch wie immer - schwierig wird für Merkel das Verhältnis zur Schwesterpartei CSU!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Carsten Heil zu Kanzlerin Merkel:

Bielefeld (ots) - Die Bundeskanzlerin steht. Das muss man ihr lassen. Und sie steht richtig.

Erst nach langem Zögern hat Angela Merkel das Thema "Flüchtlinge" entdeckt, dann aber von ihrer Richtlinienkompetenz konsequent Gebrauch gemacht.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. September 2015 @ 09:01:42
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Deutsche Politik News! Top News: Johanna Wanka (CDU), Bundesbildungsministerin, verspricht den Universitäten Unterstützung in der Flüchtlingsfrage: Hochschulen sollen ''zur Integration beitragen''!

Deutsche-Politik-News.de | Die Zeit
Johanna Wanka zur Flüchtlingsfrage:

Hamburg (ots) - Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) verspricht den Universitäten Unterstützung in der Flüchtlingsfrage.

"Wir wollen, dass die Hochschulen zur Integration beitragen", sagt Wanka im Interview mit der Wochenzeitung DIE ZEIT. "Das will der Bund unterstützen."


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. September 2015 @ 08:01:23
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Deutsche Politik News! Top News: Salman Rushdie, britischer Schriftsteller: Der IS ist die schlimmste Bedrohung unserer Zeit / Die Hauptschuld am Erstarken der radikalen Islamisten gibt Rushdie dem Westen!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Salman Rushdie zum IS:

Hamburg (ots) - Der britische Schriftsteller Salman Rushdie hat die Hoffnung aufgegeben, dass die vor 26 Jahren vom iranischen Revolutionsführer Khomeini gegen Rushdie verhängte Fatwa jemals aufgehoben wird:

"Die Wahrheit ist, der Tag wird nie kommen, an dem mir gesagt wird: Jetzt bist du wirklich sicher" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. September 2015 @ 14:01:39
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Deutsche Politik News! Top News: Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, fordert ''Nationalen Aktionsplan Hygiene'': Jährlich 25.000 Todesfälle in Kliniken durch multiresistente Keime!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Eugen Brysch zu multiresistenten Keimen:

Osnabrück (ots) - "Bund und Länder müssen reagieren"!

Patientenschützer haben anlässlich des ersten Internationalen Tages der Patientensicherheit an diesem Donnerstag einen "Nationalen Aktionsplan Hygiene" gefordert.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. September 2015 @ 13:01:58
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Deutsche Politik News! Top News: Neues Selbstbewusstsein: Flughafen Paderborn-Lippstadt startet eine Imagekampagne, will OWL in der Tourismusbranche als prosperierende Region profilieren!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Flughafen Paderborn-Lippstadt:

Bielefeld (ots) - Es ist nicht eben die Stärke der Ostwestfalen und Lipper, mit ihren Pfunden zu wuchern.

Doch zwischen Wiehengebirge, Teutoburger Wald und Egge blüht so manches, was zu Unrecht nicht ausreichend bekannt ist.

Der Flughafen Paderborn-Lippstadt schickt sich nun an, mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. September 2015 @ 12:01:54
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Deutsche Politik News! Top News: Nordkoreas Atomprogramm: Der Norden droht mit neuen Raketentests und mit neuer Atomforschung!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Nordkoreas Atomprogramm:

Stuttgart (ots) - Es ist noch keinen Monat her, da standen sich die Soldaten an der innerkoreanischen Grenze im höchsten aller Alarmzustände gegenüber.

Nach zwei Tagen Verhandlung folgte die verbale Abrüstung und das Versprechen, Ende Oktober Familien zusammenzuführen.

Es ist sehr wahrsc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. September 2015 @ 11:01:15
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Deutsche Politik News! Top News: Hartz IV für EU-Bürger: So lange die Sozialsysteme in nationaler Hand sind, muss es auch Nutzungsbeschränkungen geben!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Urteil des Europäischen Gerichtshofs:

Bielefeld (ots) - Auch wenn sich ein Bezug zur aktuellen Flüchtlingssituation aufdrängen mag - mit den Asylbewerbern hat das aktuelle Urteil des Europäischen Gerichtshofs nichts zu tun.

Ihr Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen funktioniert nach anderen Regeln als den für EU-Ausländer geltenden, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. September 2015 @ 10:01:58
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Deutsche Politik News! Top News: Karl Schiewerling, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Mindestlohnkommission muss die Auswirkungen des Mindestlohns prüfen und eine Bewertung abgeben!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Karl Schiewerling zum Mindestlohn:

Berlin (ots) - Seit Einführung des Mindestlohns ist die Zahl der Minijobs rückläufig

Fast neun Monate nach der Einführung des Mindestlohns in Deutschland geben DGB und BDA erste Einschätzungen ab und kommen zu unterschiedlichen Ergebnissen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. September 2015 @ 09:01:13
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Stübgen, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Europäische Union muss eine Rechts- und Verantwortungsgemeinschaft bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Michael Stübgen zur Europäischen Union:

Berlin (ots) - Faire Lastenverteilung bei der Aufnahme von Flüchtlingen gefordert

Die EU-Innenminister haben am Montagabend noch keine Einigung über die Verteilung von 160.000 Flüchtlingen in der EU erzielt. Dazu erklärt der europapolitische Spre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. September 2015 @ 08:01:16
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Deutsche Politik News! Top News: Arnold Plickert, NRW-Chef der Gewerkschaft der Polizei, verurteilt die Auflösung der Kölner SEK: Das ist eine ''Vorverurteilung der betroffenen Beamten''!

Deutsche-Politik-News.de |
Arnold Plickert zur Auflösung einer Kölner SEK-Einheit:

Düsseldorf (ots) - Wegen der Auflösung einer Kölner SEK-Einheit greift der NRW-Chef der Gewerkschaft der Polizei, Arnold Plickert, den Kölner Polizeipräsidenten Wolfgang Albers an:

"Die Auflösung der SEK-Einheit in Köln ist eine Vorverurteilung der betroffenen Beamten. Daf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. September 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: NRW will Flüchtlinge auch in einer zusätzlichen Anlaufstelle für die Registrierung von Flüchtlingen in Herford registrieren!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Neue Anlaufstelle in der Harewood-Kaserne in Herford:

Bielefeld (ots) - Die rot-grüne NRW-Landesregierung plant nach Informationen der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagausgabe) eine zusätzliche Anlaufstelle für die Registrierung von Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen.

Die Einrichtung soll in der Harewood ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. September 2015 @ 17:05:58
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Deutsche Politik News! Top News: Frauke Petry, AfD-Vorsitzende: Aus Brüssel ist keine Lösung des Asylchaos zu erwarten - die EU versagt erneut!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Frauke Petry zum EU-Sondertreffens der Innen- und Justizminister:

Berlin (ots) - Zum Ausgang des EU-Sondertreffens der Innen- und Justizminister erklärt die AfD-Vorsitzende Frauke Petry:

"Ein weiteres Mal hat die EU versagt. Das faktische Scheitern des EU-Sondertreffens der Innen- und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. September 2015 @ 17:03:50
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Deutsche Politik News! Top News: Yasmin Fahimi und Ralf Stegner sehen die dramatisch sinkende Wahlbeteiligung offenbar als Alarmzeichen / SPD strebt grundlegende Änderungen des deutschen Wahlsystems an!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Yasmin Fahimi und Ralf Stegner zur dramatisch sinkende Wahlbeteiligung:

Mainz (ots) - Mit einem Wahlwochenende von Freitag bis Sonntag in zahlreichen "Filialen" wie Polizeistationen und Bibliotheken sowie mit "Mobilen Wahlstationen" in Bussen und Containern an Verkehrsknotenpunkten will die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. September 2015 @ 17:01:28
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