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Deutsche Politik News! Top News: Franz Josef Jung, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Schwere Kämpfe bei ukrainischer Stadt Mariupol - Russland muss für Waffenruhe sorgen!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Franz Josef Jung zu schweren Angriffen prorussischer Separatisten gegen die ukrainischen Regierungstruppen:

Berlin (ots) - Prorussische Separatisten haben nach Angaben der ukrainischen Regierung 50 Kilometer nördlich der Hafenstadt Mariupol schwere Angriffe mit Panzern gegen die Regierungstruppen gestartet.

Hierzu erklärt der s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. August 2015 @ 10:01:14
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Deutsche Politik News! Top News: Sven Lehmann, Chef der NRW-Grünen, gegen Schwarz-Grün im Bund: ''Es wird Zeit, sich von dem ängstlichen Konservatismus zu verabschieden, den die Union über das Land gelegt hat''!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Sven Lehmann zu Schwarz-Grün im Bund:

Köln (ots) - Der Vorsitzende der Grünen in Nordrhein-Westfalen, Sven Lehmann, hat eindringlich vor einer schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene nach der nächsten Bundestagswahl gewarnt.

"Ein Wettlauf, wer nach 2017 an der Seite der Union ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. August 2015 @ 09:01:08
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Deutsche Politik News! Top News: Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes: Arbeitgeber sind im Kita-Tarifstreit verhandlungsbereit!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Gerd Landsberg zum Kita-Tarifstreit:

Berlin (ots) - Im Kita-Tarifstreit hat sich der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, verhandlungsbereit gezeigt.

Landsberg sagte am Dienstag dem rbb-Inforadio, letztlich werde man verhandeln müssen. "Möglicherweise gibt es auch noch Veränderungsmöglichkeiten zw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. August 2015 @ 08:01:00
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Deutsche Politik News! Top News: Boris Pistorius (SPD), niedersächsischer Innenminister, dringt auf Regeln für privaten Drohneneinsatz!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Innenminister Pistorius warnt vor Bewaffnung und anderen Gefahren - Kritik an Aufrufen zur Fahndung im Internet in Eigenregie!

Niedersachsen dringt auf einen umfassenden Schutz vor Drohnen in Deutschland.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte Landesinnenminister Boris Pistorius ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. August 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Peinlich: Spezialeinheiten der Berliner Polizei drangen zwischen 2012 und Juli 2015 fünf Mal in falsche Wohnungen ein!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Fernsehturm 2012

Deutsche-Politik-News.de |
Das "Neues Deutschland" zu Spezialeinsatzkommandos (SEK) und Mobilen Einsatzkommandos (MEK) der Berliner Polizei:

Berlin (ots) - Die Elitepolizisten der Spezialeinsatzkommandos (SEK) und Mobilen Einsatzkommandos (MEK) der Berliner Polizei drangen zwischen 2012 und und 1. Juli 2015 fünf Mal in falsche Wohnungen ein.

Ursächlich f ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. August 2015 @ 16:01:55
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Deutsche Politik News! Top News: Carsten Linnenmann, CDU-Mittelständler, zur Kauder-Drohung: ''Nur dem Gewissen verpflichtet''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Die "Neue Westfälische" zur Kauder-Drohung:

Bielefeld (ots) - Bielefeld. Der Paderborner CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Linnemann hat sich gegen Versuche gewandt, in der Frage der umstrittenen Griechenland-Hilfe Druck auf die Abgeordneten des Deutschen Bundestags auszuüben.

Unions-Fraktionschef

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. August 2015 @ 15:07:54
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Deutsche Politik News! Top News: Empörung über Volker Kauders Drohung: Die Attacke zeigt, wie nervös, aber auch hilflos die Unionsoberen mittlerweile sind!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Die "Lausitzer Rundschau" zu Kauders Drohung:

Cottbus (ots) - Beim Thema Euro-Rettung hat Volker Kauder wahrlich kein glückliches Händchen.

Schon seine Bemerkung, Europa spreche jetzt deutsch, sorgte für viel Verdruss.

Nun tre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. August 2015 @ 15:05:16
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Deutsche Politik News! Top News: Volker Kauder (CDU), Unions-Fraktionschef, bedroht mögliche Abweichler: Es ist einfach dumm - Kauder hat damit noch mehr Nein-Stimmen provoziert!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Jan Jessen zu Kauders Dummheit:

Essen (ots) - Mitte Juni beschimpfte Unions-Fraktionschef Volker Kauder den griechischen Premier Alexis Tsipras als "freches Bürschchen", das seine Hausaufgaben machen müsse.

Das war eine Unverschämtheit, mit der er die Kritiker der Griechenlandret ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. August 2015 @ 15:03:03
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Deutsche Politik News! Top News: Fraktion mit einer Armee oder nur einer Studentenverbindung verwechselt? Volker Kauders Klartext - die Drohung des Fraktionschefs ist unverschämt!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Zeitung
Bernd Mathieu zur Drohung des Unions-Fraktionschefs Volker Kauder:

Aachen (ots) - Nicht richtig gehört? Oder wieder mal nur falsch zitiert?

Weder noch!

Volker Kauders Einlassungen sind authentisch.

Der Vorsitzende der größten Bundestagsfraktion, der 311 christdemokratische und christsoziale Abgeo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. August 2015 @ 15:01:18
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Deutsche Politik News! Top News: USA: Kandidaturen von Donald Trump und Bernie Sanders - die Chancen stehen für beide Kandidaten schlecht, die Vorwahlen ihrer Parteien zu gewinnen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Thomas Spang zu den US-Vorwahlen:

Regensburg (ots) -Donald Trumpund Bernie Sanders haben eine Gemeinsamkeit.

Beide Kandidaten bieten sich als Alternative für Wähler an, die von der Politik die Nase voll haben.

Sie greifen mit ihren Botschaften das verbreitete Unbeha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. August 2015 @ 14:01:31
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Deutsche Politik News! Top News: Zäune gegen Flüchtlinge: Gebautes Scheitern - sie wirken im Nahbereich, aber die eigentlichen Ursachen der Grenzübertritte beseitigen sie nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Die "Allgemeine Zeitung Mainz" zum :

Mainz (ots) - Stacheldraht, Beton, Steine - wann immer Politik nicht mehr weiter weiß, wachsen Sperren in den Himmel.

Als vermeintliches Symbol für Tatkraft an der richtigen Stelle.

In der Realität sind alle diese Wälle gescheitert oder ein Symbol aktuellen Scheiterns.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. August 2015 @ 13:05:32
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Deutsche Politik News! Top News: Lukas Siebenkotten, DMB-Direktor: Mieterbund ist gegen eine verstärkte Unterbringung von Flüchtlingen in Ostdeutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Das "Neues Deutschland" zum :

Berlin (ots) - Gegen Vorschläge, Flüchtlinge angesichts des höheren Wohnungsleerstands verstärkt in den Osten zu schicken, hat sich der Deutsche Mieterbund (DMB) ausgesprochen.

"Wir werden das Problem nicht lösen, wenn wir die Flüchtlinge nur dort unterbringen, wo freie Wohnungen sind", erklärte DM ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. August 2015 @ 13:03:36
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Deutsche Politik News! Top News: Katharina Fegebank (Bündnis 90/Die Grünen), Hamburgs Zweite Bürgermeisterin: In der Flüchtlingsdebatte begeht die Partei Die Linke unterlassene Hilfeleistung!

Deutsche-Politik-News.de | Hamburg Zentrum 2012

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Der "Norddeutsche Rundfunk" zur Flüchtlingsdebatte:

Hamburg (ots) - Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Bündnis 90/Die Grünen) hat in der Flüchtlingsdebatte die Partei Die Linke scharf angegriffen.

Es grenze an "unterlassene Hilfeleistung und Realitätsverweigerung", wenn diese Partei die Flüchtlingspolitik des S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. August 2015 @ 13:01:41
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Deutsche Politik News! Top News: Einstellung der Ermittlungen wegen Landesverrats: Klärungsbedarf bleibt hinsichtlich der Rolle von Justizminister Maas (SPD)!

Deutsche-Politik-News.de |
Die "Allgemeine Zeitung Mainz" zum :

Mainz (ots) - Geht's auch eine Nummer kleiner?

In diesem Fall ja. Der mittlere Justizskandal mit Ermittlungen gegen Journalisten wegen Landesverrats ist binnen Tagen zu einem Routineverfahren geschrumpft.

Es geht nurmehr um eine Verletzung des Dienstgeheimnisses durch Berufsg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. August 2015 @ 12:01:41
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Deutsche Politik News! Top News: Konsequenzen aus der ''Landesverratsaffäre'': Abgesichert werden müssen Hinweisgeber in Unternehmen und Behörden - schont das Stempelkissen!

Deutsche-Politik-News.de |
Das "Neues Deutschland" zum »Netzpolitik«-Fall:

Berlin (ots) - Es war ein Glück für »Netzpolitik«, dass Geheimdienst und Bundesanwalt die größte Kanone auffuhren.

Denn wäre der Aufschrei ebenso laut gewesen, wenn man den Bogen nicht so überspannt hätte?

Wenn es nicht gleich um »Landesverrat«, sondern um »Anstift ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. August 2015 @ 11:01:43
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Deutsche Politik News! Top News: Die Verfassungsschützer informierten schon vor der Strafanzeige über angeblichen Geheimnisverrat durch ''Medienveröffentlichungen'': Das Innenministerium kannte die Bedrohung für Journalisten frühzeitig!

Deutsche-Politik-News.de |
Der "Der Tagesspiegel" zur "netzpolitik.org"-Affaire:

Berlin (ots) - Berlin - In der Affäre um den Internet-Blog "netzpolitik.org" wusste das Bundesinnenministerium (BMI, Bundesinnenminister: Thomas de Maizière (CDU); Anm.) bereits frühzeitig, dass die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. August 2015 @ 10:03:40
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Deutsche Politik News! Top News: Einstellung des ''Netzpolitik''-Verfahrens durch den amtierenden Generalbundesanwalt: Es war die Justiz selbst, die (sicherheits-)politische Erwägungen wichtiger nahm als die Grundrechte der Journalisten!

Deutsche-Politik-News.de | netzpolitik.org screenshoot

Deutsche-Politik-News.de |
Die "Frankfurter Rundschau" zur Einstellung des "Netzpolitik"-Verfahrens:

Frankfurt (ots) - Der amtierende Generalbundesanwalt hat das Verhalten des entlassenen Generalbundesanwalts Harald Range nach Art der Juristen kommentiert.

Nicht, dass er etwas gesagt hätte zu dem maßlosen und fragwürdigen Versuch, die Journalisten von "N ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. August 2015 @ 10:01:41
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Deutsche Politik News! Top News: Erdogans Kalkül ist offensichtlich eine vorgezogene Neuwahl: Diese soll die erfolgreiche Kurdenpartei HDP von der Bühne verdrängen!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Die "Märkische Oderzeitung" zu Erdogan:

Frankfurt/Oder (ots) - Erdogans Kalkül ist offensichtlich eine vorgezogene Neuwahl.

Und ihr Thema soll der Kampf gegen die PKK-Rebellen sein.

Jeder Anschlag - ob provoziert oder nicht - spielt ihm dabei die Hände.

Denn er diskreditiert die erfolgreiche Kurd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. August 2015 @ 09:01:03
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Deutsche Politik News! Top News: Teilerneuerung des Führungspersonals beim Flughafen Leipzig/Halle: Auslastung des Airports näher an seine Kapazität von 4,5 Millionen Passagieren im Jahr bringen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Die "Mitteldeutsche Zeitung" zum Flughafen Leipzig/Halle:

Halle (ots) - Da hilft es nicht, sich die Dinge schönzureden - von wegen Wirtschaftsmotor und Aushängeschild der mitteldeutschen Region.

Nein, Wirtschaftsförderung als Dauersubvention in dieser Höhe ist zumindest fragwürdig.

Und genau diese Frage dürften ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. August 2015 @ 08:01:39
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Deutsche Politik News! Top News: Alexander Dobrindt (CSU), Verkehrsminister, hält nichts von einer Fernbus-Maut: Nicht nachvollziehbar! Geschäftsschädigendes Verhalten?

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Michael-Minholz zur Fernbus-Maut:

Essen (ots) - Dem zuständigen Minister Alexander Dobrindt (CSU) eine jederzeit nachvollziehbare Strategie in der Verkehrspolitik zu unterstellen, ist nahezu unmöglich.

Insbesondere beim Thema Maut macht der Mann aus

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. August 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Daniela Ludwig, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Debatte um eine Fernbus-Maut beenden / Fernbus-Branche braucht Rechtssicherheit!

Deutsche-Politik-News.de | Fernbusverkehr 2015

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Daniela Ludwig zu Forderungen zur Einführung einer Maut für Fernbusse:

Berlin (ots) - Aktuell wurden Forderungen zur Einführung einer Maut für Fernbusse geäußert.

Hierzu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig (CSU):

"Deutschland braucht keine Maut für Fernbusse. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 17:01:43
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Deutsche Politik News! Top News: Schwerkranke Privatversicherte können von hohen Vorauszahlungen in Apotheken entlastet werden!

Deutsche-Politik-News.de | ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände
Die "ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände" zur Entlastung schwerkranker Patienten von hohen Vorauszahlungen:

Berlin (ots) - Der Deutsche Apothekerverband (DAV) und die beiden privaten Krankenversicherungen HUK-COBURG und PAX-Familienfürsorge wollen schwerkranke Patienten ab sofort von hohen Vorauszahlungen und unnötiger Bürokra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 16:05:45
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Deutsche Politik News! Top News: Verdi will mögliche Kita-Streiks vor dem Ende der Schulferien in Bayern und Baden-Württemberg (Mitte September) vermeiden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Die "Rheinische Post" zu möglichen Kita-Streiks:

Düsseldorf (ots) - Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi will mögliche neue Kita-Streiks vor dem Ende der Schulferien in Bayern und Baden-Württemberg Mitte September vermeiden.

Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mont ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 16:03:42
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Deutsche Politik News! Top News: Die Politik hat keine wirksamen Rezepte gegen die Abwanderung von Pflegekräften: Die Pflege in Brandenburg blutet aus!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Ellen Fährmann zur Abwanderung von Pflegekräften in Brandenburg:

Brandenburg (ots) - "Wenn mehrere tausend Pflegefachkräfte aus Brandenburg jeden Tag in benachbarte Bundesländer pendeln, dann müssten bei der Politik eigentlich alle Alarmglocken schrillen.

Stattdessen erklärt das zustän ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 16:01:00
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Deutsche Politik News! Top News: Personalveränderungen in militärischen Spitzenstellen der Luftwaffe: Generalleutnant Martin Schelleis wird Inspekteur Streitkräftebasis der Bundeswehr in Bonn!

Deutsche-Politik-News.de | Sitz des Stabes Kommando Luftwaffe in Berlin-Gatow

Deutsche-Politik-News.de | Presse- und Informationszentrum der Luftwaffe
Die Luftwaffe zu Personalveränderungen:

Berlin (ots) - Im vierten Quartal 2015 werden folgende Personalveränderungen in der Luftwaffe wirksam:

Generalleutnant Martin SCHELLEIS, Kommandierender General Luftwaffentrup-penkommando, Köln, wird Inspekteur Streitkräftebasis der Bundeswehr in Bonn.

Ihm folgt Generalmaj ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 15:03:13
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Deutsche Politik News! Top News: Gerd Landsberg (DStGB): Kommunen fordern Vier-Punkte-Maßnahmenkatalog vom nationalen Flüchtlingsgipfel und das neue Berufsbild ''Flüchtlingsmanager''!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Gerd Landsberg (Deutscher Städte- und Gemeindebund) zum Flüchtlingsgipfel:

Hannover (ots) - Ein "eindeutiges Signal zur Versachlichung und für eine nachhaltige Flüchtlingspolitik" erwarten die Kommunen von Bund und Ländern vom Flüchtlingsgipfel am 9. September im Kanzleramt.

Zugleich forderte der Hauptgeschäftsführer des Deutsc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 15:01:44
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Deutsche Politik News! Top News: Belange von Flüchtlingen - Friedrich Schorlemmer fordert von anderen ehemaligen Bürgerrechtlern mehr Einsatz für Bedrängte!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Friedrich Schorlemmer zu Dissidenten aus der Zeit vor 1989, die sich heute nicht für Flüchtlinge einsetzen:

Halle (ots) - Der ehemalige DDR-Bürgerrechtler Friedrich Schorlemmer hat beklagt, dass andere Dissidenten aus der Zeit vor 1989 sich heute nicht für die Belange von Flüchtlingen einsetzen.

"Da packt mich eine richtige Wut ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 13:01:09
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Deutsche Politik News! Top News: Bearbeitungsstau bei den Asylanträgen: Die Mitarbeiterzahl im Bundesamt aufzustocken, muss die allerhöchste Priorität haben!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Birgit Marschall zum Bearbeitungsstau bei den Asylanträgen:

Düsseldorf (ots) - Der Bearbeitungsstau bei den Asylanträgen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist ein neuralgischer Punkt der Flüchtlingspolitik.

Würde es gelingen, die Bearbeitungszeit nicht nur für Westbalkan-Flüchtlinge, sondern ebenso für alle anderen dra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 11:15:19
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Deutsche Politik News! Top News: Volker Kauder (CDU), Unions-Fraktionschef, verärgert mit seiner Strafandrohung gegen Griechenland-Abweichler die Union!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Andreas Mattfeld und Christian von Stetten (beide CDU) zur Strafandrohung von Unions-Fraktionschef Volker Kauder:

Köln (ots) - Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat mit seiner Strafandrohung für Griechenland-Abweichler einen Aufschrei in der Union ausgelöst.

"Offenbar liegen die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 11:07:35
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Deutsche Politik News! Top News: Nils Schmid (SPD), Wirtschafts- und Finanzminister, will nach der Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg die ''Koalition mit den Grünen fortsetzen, aber als Ministerpräsident''!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Die "Stuttgarter Nachrichten" zur Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg:

Stuttgart (ots) - Ein Blick auf den Kalender verrät: Erst in gut sieben Monaten entscheiden die Bürger von Baden-Württemberg, wer ihr Ministerpräsident wird.

Bis zum Wahltag 13. März scheint es eine halbe Ew ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. August 2015 @ 11:01:41
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26479 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (883 Seiten, 30 News pro Seite)
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