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Manfred Stolpe zu Egon Bahr:
Berlin (ots) - Brandenburgs früherer Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) hat betroffen auf den Tod des SPD-Politikers Egon Bahr reagiert.
"Wir verlieren mit ihm den Architekten der Entspannungspolitik und aktuell den Mahner vor einem neuen Kalten Krieg," sagte Stolpe am Donnerstag im rbb-Inforadio ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. August 2015 @ 09:37:09
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Michael Müller zu Egon Bahr:
Berlin (ots) - Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat die Verdienste des verstorbenen SPD-Politikers Egon Bahr für das geteilte Berlin gewürdigt.
Müller sagte am Donnerstag im rbb-Inforadio: "Gerad ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. August 2015 @ 09:35:16
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Das "Westfalen-Blatt" zum Tod von Egon Bahr:
Bielefeld (ots) - »Wandel durch Annäherung«: Der Beton in der Mauer zwischen Ost und West war 1963 gerade ausgehärtet, als Egon Bahr (SPD, Anm.) der deutschen Außenpolitik mit diesem Satz ihr bis heute wirkmächtigstes Motto gab.
Seine damals - wie möglicherweise schon bald wieder - u ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. August 2015 @ 09:33:43
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Birgit Holzer zum Front National:
Bremen (ots) - Der endgültige Bruch mit Parteigründer Jean-Marie Le Pen war für seine Tochter Marine die einzige Wahl auf ihrem Weg, den Front National dauerhaft als drittstärkste Kraft in der französischen Parteienlandschaft zu etablieren.
Seit sie 2011 den Vorsitz vom Vater übernahm, hat sie ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. August 2015 @ 09:31:56
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Jan Jessen zu Cannabis:
Essen (ots) - Ja, Cannabis ist keine harmlose Droge.
Der Konsum kann Psychosen auslösen, wenn er übermäßig ist, auch Langzeitschäden bewirken.
Trotzdem muss Cannabis legalisiert werden.
Aufwand (personelle Ressourcen in der Strafverfolgung, Kriminalisierung von Konsumenten ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. August 2015 @ 09:05:53
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Die "Frankfurter Rundschau" zu den Krawallen von Suhl:
Frankfurt (ots) - Die Krawalle in der überfüllten Flüchtlingsunterkunft von Suhl waren absehbar.
Die Behörden in Thüringen müssen sich also fragen lassen, ob sie die Überfüllung nicht früher hätten mildern können.
Der Verdacht drängt sich leider auf, dass ma ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. August 2015 @ 09:03:38
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Der "NABU" zur Fehmarnbelt-Querung:
Berlin (ots) - Mit der am gestrigen Donnerstag angekündigten, neuerlichen Verzögerung bei der Fehmarnbelt-Querung steigt aus NABU-Sicht die Wahrscheinlichkeit, dass das Vorhaben niemals realisiert werden wird.
Die erneute Verzögerung hatte Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer ( ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. August 2015 @ 09:01:07
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Die "Mittelbayerische Zeitung" zu Hillary Clinton:
Regensburg (ots) - Vermutlich verstehen nur die wenigsten Amerikaner, worum es bei der Affäre um Hillary Clintons privaten E-Mail-Server geht.
Für sich genommen wäre dies mehr ein Aufreger für die politischen Insider in Washington als den normalen Wahlbürger.
Is ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. August 2015 @ 08:03:42
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Das "Westfalen-Blatt" zum NSU-Ausschuss:
Bielefeld (ots) - Die Weisheit ist ebenso alt wie richtig: Nachher ist man meistens schlauer.
Doch Fehler wie sie die Ermittler in NRW bei den Verbrechen der NSU-Terrorzelle in den 90ern gleich zuhauf gemacht haben, sind mehr als nur fahrlässig.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. August 2015 @ 08:01:43
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Petra Pau zu Ungarn:
Berlin (ots) - Berlin - Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) hat die Bundesregierung aufgefordert, sich endlich deutlich zum Umgang Ungarns mit Flüchtlingen zu äußern.
"Es macht mich fassungslos, wenn von einem Mitglie ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. August 2015 @ 00:05:00
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Der "Kölner Stadt-Anzeiger" zu Ansgar Heveling:
Köln (ots) - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling soll neuer Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses und damit Nachfolger von Wolfgang Bosbach werden.
Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf führende Fraktionskreise.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 16:01:54
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Osnabrück (ots) - "Bisher nur Lippenbekenntnisse"!
Mit Blick auf die für diesen Donnerstag geplante Abschaltung des IT-Systems des Bundestags fordert Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und netzpolitischer Sprecher der Grünen, die Regierung zum schnellen Handeln auf, um die IT-Sicherheit in
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 15:07:35
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Peter Mlodoch zur neuen Elbfähre:
Bremen (ots) - Sage noch einer, Infrastrukturprojekte bräuchten ewig.
Schneller als von vielen Beteiligten selbst erwartet, geht die neue Fährverbindung über die Elbe von Cuxhaven nach Brunsbüttel an den Start.
Das ist sicher auch einigen glücklichen Fügungen zu verdanken.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 15:05:11
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Katia Meyer-Tien zum Lüneburger Zivilprozess:
Regensburg (ots) - Rechtsfrieden und Rechtssicherheit sind ein hohes Gut.
Wer einmal von einem Gericht von einem Verdacht freigesprochen wurde, sollte nicht fürchten müssen, dass ein anderes Gericht dies so einfach revidiert.
Aber Richter sind nicht unfehlbar. Sie en ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 15:03:37
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Carolin Nieder-Entgelmeier zu Brandzeichen und Chip-Pflicht bei Pferden :
Bielefeld (ots) - Immer dann, wenn Tiere im Spiel sind, arten sachliche Diskussionen in emotionale Grundsatzentscheidungen aus.
Das gilt auch für die Debatte um die Kennzeichnung von Pferden.
Die jahrhundertealte Tradition des Schenkelbran ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 15:01:34
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Nicola Beer zur neuen Flüchtlingsprognose:
Berlin (ots) - Zur Debatte über den Umgang mit der neuen Flüchtlingsprognose erklärt die FDP-Generalsekretärin Nicola Beer:
"Angesichts der gewaltigen Flüchtlingszahlen muss endlich gehandelt werden.
Dafür ist es in einem ersten Schritt notwendig, die Asylverfahren deutl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 14:09:42
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Dietmar Woidke zur Flüchtlingspolitik:
Berlin (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat gefordert, in der Flüchtlingspolitik mehr Augenmerk auf die Integration der Asylsuchenden zu legen.
Woidke sagte am Donnerstag im rbb-Inforadio, es gehe nicht nur darum, die Menschen unterzubringen und angemessen zu vers ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 14:05:43
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Thomas Oppermann zu Flüchtlingen:
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, setzt auf schnellere Verfahren, anstatt Flüchtlingen das Taschengeld zu kürzen.
"Der springende Punkt ist doch, dass nur für einen Monat Taschengeld gezahlt werden müsste, wenn das Anerkennungsverfahren eben nur ei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 14:03:10
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Die "Rheinische Post" zu einer Allensbach-Umfrage:
Düsseldorf (ots) - Mehr Ostdeutsche als Westdeutsche der mittleren Generation halten die deutsche Einheit für eine Erfolgsgeschichte.
Das geht aus einer repräsentativen Allensbach-Umfrage im Auftrag des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft hervor, die der in Düs ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 14:01:18
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Christian Altmeier zum erwarteten Flüchtlings-Rekord:
Heidelberg (ots) - Es ist zweifelsohne eine große Herausforderung, die auf Deutschland zukommt.
Doch weist Innenminister de Maizière (CDU, Anm.) zur Recht darauf hin, dass die Bundesrepublik mit der Entwicklung nicht überfordert ist ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 13:08:05
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Die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" zum Bundestags-Votum:
Essen (ots) - Die Kanzlerin (Angela Merkel, CDU; Anm.) ist mit einem blauen Auge davongekommen.
Die Zahl der Unions-Abgeordneten, die allen Appellen zum Trotz das neue Hilfspaket für Griechenland abgelehnt haben, ist nur geringfügig höher als beim letzten Mal.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 13:00:06
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Stephan Mayer zur Asylbewerberprognose:
Berlin (ots) - Am gestrigen Mittwoch hat der Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière erklärt, der Bund erwarte für das Jahr 2015 insgesamt bis zu 800.000 Asylanträge.
Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestag ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 13:03:15
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Die "Mitteldeutsche Zeitung" zum Bundestag:
Halle (ots) - Es ist ein Verdienst Gregor Gysis und, man staune ob dieser Konstellation, Volker Kauders, dass der Bundestag sich gestern nicht nur mit der griechischen Krise beschäftigt hat.
Beide Politiker haben die viel größere Herausforde ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 13:01:19
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Patrick Krug zum dritten Griechenland-Hilfspaket:
Weimar (ots) - Eine breite Mehrheit der Abgeordneten hat sich für das dritte Hilfspaket entschieden. Das war zu erwarten.
Weitere 86 Milliarden Euro sollen den griechischen Staat unterstützen, aus der Pleite herauszukommen. Dumm nur, dass das Geld nicht reichen wird.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 12:07:21
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Reiner Holznagel zum Griechenland-Hilfspaket:
Düsseldorf (ots) - Der Bund der Steuerzahler hat vor einem deutlich gestiegenen Haftungsrisiko für deutsche Steuerzahler durch das dritte Hilfspaket für Griechenland gewarnt.
"Die Hoffnung, dass Griechenland die Kredite der Euro-Staaten vollständig zurückzahlen kann, liegt faktisch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 12:05:59
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Das "Neue Deutschland" zum Kreditpaket Nummer drei für Griechenland:
Berlin (ots) - Das Kreditpaket Nummer drei ist bestätigt, nun darf es seine zweischneidige Wirkung entfalten. E
inerseits Griechenland im Euro halten und andererseits seine Rolle als Ramschtisch für Gläubigerinteressen verewigen, nebenbei auch als Voodoopuppe z ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 12:03:05
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Die "Schwäbische Zeitung" zur Griechenlandabstimmung:
Ravensburg (ots) - So ganz ist es ihm nicht gelungen, die Seinen zusammenzuhalten.
Unionsfraktionschef Volker Kauder muss bei der Griechenlandabstimmung noch mehr Gegenstimmen als beim letzten Mal hinnehmen.
U ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 12:01:11
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Jörg Asmussen zum Reformstillstand in Deutschland:
Berlin (ots) - Der Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, Jörg Asmussen (SPD), kritisiert einen weit verbreiteten Reformstillstand in Deutschland.
In einem umfangreichen Essay für das Wirtschaftsmagazin 'Capital' (Ausgabe 9/2015, EVT 20. August) stellt Asmussen fest,
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 11:01:44
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Die "Mitteldeutsche Zeitung" zum Medikament Addyi ("Viagra für Frauen"):
Halle (ots) - Schon die Umschreibung "Viagra für Frauen" des nun von der US-Arzneimittelbehörde FDA zugelassenen Medikaments Addyi scheint einer sehr männlichen Vorstellungswelt entsprungen zu sein.
Die vielfältigen Reaktionen auf die kleine rosa Pille ver ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 10:01:32
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Franz-Josef Holzenkamp zu niedrigen Erzeugerpreisen:
Berlin (ots) - Die Situation der Landwirte ist aufgrund niedriger Erzeugerpreise angespannt. Anfang September kommen die EU-Agrarminister zu einem Sondergipfel zusammen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. August 2015 @ 08:08:31
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