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Deutsche Politik News! Top News: Führungsanspruch: Die SPD und die Kandidatenfrage - am Kandidaten Sigmar Gabriel führt kaum ein Weg vorbei!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Dirk Müller zur SPD-Kanzlerkandidatenfrage:

Bielefeld (ots) - Auch SPD-ChefSigmar Gabrielist wie die meisten Mitglieder seiner Partei dafür, dass die SPD 2017 mit einem eigenen Kanzlerkandidaten zur Bundestagsw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. August 2015 @ 14:01:01
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Deutsche Politik News! Top News: Poroschenko läuft die Zeit davon: Merkel und Hollande sollten eine Änderung der Minsker Vereinbarungen zulassen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Die "Mittelbayerische Zeitung" zum Ukraine-Gipfel in Berlin:

Regensburg (ots) - Die Berlin-Visite des ukrainischen PräsidentenPetro Poroschenkofindet nicht zufällig am Unabhängigkeitstag des jungen Landes statt.

Der Präsident ist innen- und außenpolitisch angeschlagen.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. August 2015 @ 13:01:01
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Deutsche Politik News! Top News: Johannes Remmel (Grüne), NRW-Verbraucherschutzminister, geht gegen die Diskriminierung von Deutschen im Internet vor!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Johannes Remmel zu Internet-Geschäften:

Düsseldorf (ots) - NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel (Grüne) prüft, ob Bundesbürger und die Nutzer teurer Endgeräte bei Internet-Geschäften systematisch benachteiligt werden.

"Gerade bei Online-Geschäften haben wir schon länger den Verdacht, dass nach Herkunftsland und nach de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. August 2015 @ 12:01:05
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Deutsche Politik News! Top News: Ana Lorena Delgadillo, mexikanische Menschenrechtsaktivistin: Die Regierung ist nicht an der Aufklärung von Massenmorden interessiert!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Ana Lorena Delgadillo zur Aufklärung von Massenmorden in Mexiko:

Berlin (ots) - Auf 26.000 wird die Zahl der Verschwundenen in Mexiko von offiziellen Stellen geschätzt.

Die Dunkelziffer liegt laut der Menschenrechtsaktivistin Ana Lorena Delgadillo weitaus höher.

Sie kritisiert die mangelnde Aufarbeitung von Mord ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. August 2015 @ 11:03:36
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Deutsche Politik News! Top News: Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) abgeblitzt: Niedersachsen lehnt Kostenbeteiligung an Bremer Krankenhäusern ab!

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Der "Weser-Kurier" zum Bremer Forderungen nach Kostenbeteiligung an Niedersachsen:

Bremen (ots) - Niedersachsen lehnt Forderungen aus Bremen ab, sich an den Kosten für die Krankenhäuser in der Hansestadt finanziell zu beteiligen.

"Die bekommen ke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. August 2015 @ 11:01:50
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Deutsche Politik News! Top News: Rechtsextreme Krawalle in Sachsen: Zeit für ein NPD-Verbot / Gegen diese versoffenen Verbrecherbanden mit aller Härte vorgehen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Thomas Seim zum NPD-Verbot:

Bielefeld (ots) - Schaut man sich die Bilder vom Wochenende in Sachsen an, fragt man sich, worauf die Verfassungsrichter noch warten.

Seit Wochen machen die NPD oder der NPD nahe Grupp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. August 2015 @ 10:03:10
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Deutsche Politik News! Top News: Reformbedarf: Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, muss eine unbequeme Polizeireform liefern!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Reisener zur Notwendigkeit einer Polizeireform in NRW:

Düsseldorf (ots) - Weil das Land nicht mehr Geld hat, wird es kaum mehr Polizei beschäftigen können.

Weil kriminelle Banden längst ganze Straßenzüge in Duisburg, Essen, Dortmund und Gelsenkirchen beherrschen, muss genau dort aber mehr Polizei hin.

Den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. August 2015 @ 10:01:10
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Deutsche Politik News! Top News: Überlastung der Strafjustiz: Bei der Polizei hat sich wegen der verstopften Kanäle der Justiz inzwischen ein enormes Maß an Frustration aufgestaut!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Die "Allgemeine Zeitung Mainz" zur Überlastung der Strafjustiz:

Mainz (ots) - Menschen, die schwerer Straftaten verdächtig sind, werden freigelassen, ohne dass ihnen der Prozess gemacht wurde - mit der Folge, dass sie sich womöglich dauerhaft der Strafverfolgung entziehen.

Kein haarsträubender Einzelfall in Deutschland, sondern ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. August 2015 @ 09:03:52
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Deutsche Politik News! Top News: Initiative für eine höhere Beamtenbesoldung in Berlin: Die Argumente muten gestrig an / Dennoch steht der Senat in der Pflicht, die Gehälter anzuheben!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Die "Berliner Morgenpost" zur Initiative für eine bessere Besoldung in Berlin:

Berlin (ots) - In der Tat klingt es nicht gerecht, wenn ein Polizist auf dem harten Pflaster Berlins mehrere Hundert Euro monatlich weniger verdient als ein Kollege im ruhigen Oberbayern.

Die Argumente der von Polizisten getragenen Initiative für ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. August 2015 @ 09:01:35
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Deutsche Politik News! Top News: Eine Kraftprobe für den Staat: Wir dürfen uns den rechten Dumpfbacken, die mit Gewalt gegen Flüchtlingsheime vorgehen, nicht beugen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Reinhard Zweigler zur Gewalt gegen Flüchtlingsheime:

Regensburg (ots) - Die Würde des Menschen ist unantastbar, verlangt das Grundgesetz.

Es heißt an dieser wichtigen Stelle nicht, die Würde des/der Deutschen sei unantastbar, pflegte der einstige Bundespräsident Johannes Rau zu erklären, wenn wieder einmal der Schutz und die Re ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. August 2015 @ 08:03:36
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Deutsche Politik News! Top News: Rechte Krawalle in Sachsen: Die Nazis feiern Heidenau als Sieg - dieser Sommer wird Kinder kriegen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
"Neues Deutschland" zu den rechten Krawallen in Sachsen:

Berlin (ots) - Die »Flüchtlingsfrage«, die dieses Wochenende - exakt 23 Jahre nach den Hassnächten von Rostock-Lichtenhagen - aufwirft, ist also die:

Sind wir wieder so weit, ist Heidenau das neue Lichtenhagen?

Einerseits nein.

Der Mediente ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. August 2015 @ 08:01:05
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas de Maizière (CDU), Bundesinnenminister: Die Vorgänge in Heidenau sind beschämend für unser Land!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Thomas de Maizière zu Angriffem gegen Flüchtlinge in Heidenau:

Berlin (ots) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat in scharfen Worten die Angriffe gegen Flüchtlinge in Heidenau verurteilt:

"Diejenigen, die gegenüber Flüchtlingen, egal aus welchen Gründen sie nach

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 23. August 2015 @ 18:05:03
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage bei den Landesregierungen: Eine deutliche Mehrheit der Länder ist gegen weitere Sachleistungen für Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
"Der Tagesspiegel" zu weiteren Sachleistungen für Flüchtlinge:

Berlin (ots) - Eine deutliche Mehrheit der Länder ist dagegen, das Geld für Asylbewerber zu streichen und sie verstärkt bargeldlos zu versorgen.

Wie der "Tagesspiegel" nach einer Umfrage bei den Landesregierungen berichtet, zeigten sich zehn der 16 Landesregierungen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 23. August 2015 @ 18:04:50
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Deutsche Politik News! Top News: Stanislaw Tillich (CDU), Sachsens Ministerpräsident, zu den Krawallen in Heidenau: Das ist nicht unser Sachsen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Stanislaw Tillich zu den Krawallen in Heidenau:

Berlin (ots) - Sachsens MinisterpräsidentStanislaw Tillich(CDU, Anm.) hat am Sonntag, zwei Tage nach Beginn der Krawalle, erstmals Stellung zu den Ausschreitungen gegen Flüchtlinge in der Stadt Heidenau bei Dresden bezogen.

Er s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 23. August 2015 @ 18:02:22
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Deutsche Politik News! Top News: Gefahr für die Stimmung im Land: Die Politik in Deutschland (in Europa) ist gefesselt in Ratlosigkeit - diese beflügelt die menschenverachtende rechtsradikale Ideologie!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Südwest Presse
Ulm (ots) - Mit aller Härte muss der Rechtsstaat gegen rechte, gegen alle Täter durchgreifen, die gewalttätig auftreten gegen Flüchtlinge und Asylbewerber.

Auf einem anderen Blatt steht, wie in Deutschland umzugehen ist mit der wachsenden Abwehrhaltung, die - trotz aller guten Aktionen und Sympathieku ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. August 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Erik Marquardt, Sprecher der Grünen Jugend: Europa muss sichere und legale Fluchtwege schaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Erik Marquardt zu Flüchtlingen:

Berlin (ots) - Die meisten Flüchtlinge, die derzeit über die griechischen Inseln Europa erreichen, kommen aus Kriegsgebieten.

Sie haben nach Einschätzung des Sprechers der Grünen Jugend, Erik Marquardt, große Chancen auf Asyl.

"Es ist also unv ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 23. August 2015 @ 18:03:45
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Deutsche Politik News! Top News: Krawalle vor einer Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Heidenau: Die Union hat die lautstarke Minderheit der Fremdenfeinde gefüttert, indem sie stets die Grenzen der Zumutbarkeit betonte!

Deutsche-Politik-News.de | Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Die "Berliner Zeitung" zur CDU in Sachsen:

Berlin (ots) - Doch das ist zu wenig zu spät.

Angriffe auf Asylunterkünfte mit "aller Härte des Rechtsstaats" zu verfolgen, ist eine Selbstverständlichkeit.

Stattdessen hat die Union die lautstarke Minderheit der Fremdenfeinde gefü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 23. August 2015 @ 18:01:31
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Deutsche Politik News! Top News: Festnahme eines mutmaßlichen Piraten in Reutlinger Asylbewerberunterkunft: Somali räumt Beteiligung an Entführung des Leeraner Schiffs ''Susan K.'' im Jahr 2011 ein!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Die "Neue Osnabrücker Zeitung" zur Festnahme eines mutmaßlichen Piraten in Reutlingen:

Osnabrück (ots) - Mehr als vier Jahre nach der Entführung des Frachters "Susan K." vor der Küste des Omans ist jetzt ein weiterer mutmaßlicher Pirat in Deutschland festgenommen worden.

Die Staatsanwa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. August 2015 @ 16:08:38
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Deutsche Politik News! Top News: Kritik von Krankenhäusern in Südwestfalen am Krankenhausstrukturgesetz: Der Mensch verkümmert zum Kostenfaktor!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Rolf Hansmann zum Krankenhausstrukturgesetz:

Hagen (ots) - Wenn die Krankenhäuser in Südwestfalen das geplante Krankenhausstrukturgesetz kritisieren, ist das alles andere als ein Klagen auf hohem Niveau.

Den meisten Kliniken steht das Wasser bis zum Holz. Sie wenden sich mit einem Hilferuf an die Politik, weil sie sich - um im ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. August 2015 @ 16:05:05
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Deutsche Politik News! Top News: Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime, kritisiert Fehlverhalten Europas im Arabischen Frühling: ''Geopolitische Kurzsichtigkeit''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Aiman Mazyek zur Flüchtlingskrise:

Osnabrück (ots) - Zentralrat der Muslime: Flüchtlingskrise ist auch Quittung für falsche EU-Politik!

Vorsitzender Mazyek kritisiert Fehlverhalten Europas in Arabischem Frühling - "Geopolitische Kurzsichtigkeit"

Für die derzeitige Flüchtlingskrise macht der Zentralrat der Muslime ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. August 2015 @ 16:03:20
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Deutsche Politik News! Top News: Drohende Niederlage von Berlin Energie vor Gericht: Gescheitert am Gasnetz - mit den Energieunternehmen verständigen!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Joachim Fahrun zum Zuschlag für das Gasnetz:

Berlin (ots) - Nach der mündlichen Verhandlung im Kammergericht kann niemand davon ausgehen, dass die landeseigene "Berlin Energie" eine realistische Chance hat, den vom Land erhaltenen Zuschlag für das Gasnetz auch vor Gericht zu verteidigen.

Die Opposition fordert nun einen Neustar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. August 2015 @ 16:01:42
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Deutsche Politik News! Top News: Irrsinniger Preiskampf zwischen der Opec und den Fracking-Konzernen in den USA: Billiges Öl - nicht nur ein Quell der Freude!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Georg Winters zu billigem Öl:

Düsseldorf (ots) - Niemand, der seine fünf Sinne beisammen hat, wird sich beschweren, wenn er an der Tankstelle weniger zahlen muss und das Befüllen des Heizöltanks billiger wird.

Auch Unternehmen, die Öl für ihre Produktion benötigen, jubilieren, weil die Kosten sinken.

Billiges Ro ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. August 2015 @ 15:07:53
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Deutsche Politik News! Top News: Alexander Hug, stellvertretender Leiter der OSZE-Beobachtermission in Donezk: Die Kämpfe in der Ost-Ukraine haben nachgelassen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Alexander Hug zu den Kämpfen in der Ost-Ukraine:

Berlin (ots) - Die Gefechte in der Ost-Ukraine haben sich nach Angaben der OSZE-Beobachtermission etwas beruhigt.

Der stellvertretende Leiter der Mission in Donezk, Alexander Hug, sagte am Freitag im rbb-Inforadio, nach dem Höhepunkt der Auseinandersetzungen am vergangenen Wochene ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. August 2015 @ 15:05:27
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Deutsche Politik News! Top News: Fritz Kuhn, Stuttgarter Oberbürgermeister: Vieles hängt davon ab, ob es gelingt, die Asylverfahren deutlich schneller abzuschließen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Die "Stuttgarter Nachrichten" zu Fritz Kuhn:

Stuttgart (ots) - Auch sonst hat Oberbürgermeister Fritz Kuhn bei seinem Appell an die Bürger und die Politik eine Menge Richtiges gesagt.

Etwa, dass bei der Zuweisung von Flüchtlingen nicht nur Einwohnerzahl, sondern auch die zur Verfügung stehende Fläche der Kommunen berücksichtigt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. August 2015 @ 15:03:19
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Deutsche Politik News! Top News: Christian Lindner, FDP-Parteichef: Der Bund muss Kosten von Asylverfahren zu 100 Prozent übernehmen / FDP fordert Neuordnung der Asylverfahren!

Deutsche-Politik-News.de | FDP Bundesvorstand Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Christian Lindner zu Asylverfahren:

Köln (ots) - Die FDP fordert eine Neuordnung der Asylverfahren mit einer 100-prozentigen Kostenübernahme durch den Bund. "Die Asylpolitik ist eine gesamtstaatliche Aufgabe", sagte ParteichefChristian Lindnerdem "Kölne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. August 2015 @ 15:01:14
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Deutsche Politik News! Top News: Gernot Schmidt, SPD-Landrat: Anreize für Wirtschaftsflüchtlinge senken / Flüchtlinge aus Ländern wie Albanien oder Kosovo mit Gutscheinen statt Bargeld versorgen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Gernot Schmidt zum :

Potsdam/Seelow (ots) - In der Diskussion um den Umgang mit Westbalkan-Flüchtlingen bekommt Brandenburgs Innenminister Schröter (SPD) Unterstützung von Landrat Gernot Schmidt (SPD).

Der Verwaltungschef des Kreises Märkisch-Oderland fordert, Flüchtlinge aus Ländern wie Albanien oder Kosovo mit Gutscheinen sta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 23. August 2015 @ 14:46:39
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Deutsche Politik News! Top News: Cemile Giousouf (CDU), Integrationsbeauftrage der Unionsfraktion, fordert Asylverfahren binnen einer Woche: Wir benötigen mehr Flexibilität in der Verwaltung und in den Behörden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Cemile Giousouf zur Reduzierung der Asylverfahren:

Düsseldorf (ots) - Die Integrationsbeauftragte der Unionsfraktion, Cemile Giousouf (CDU), hat eine Reduzierung der Asylverfahren auf die Dauer von einer Woche gefordert.

"Es muss möglich sein, dass wir auch in Deutschland über Asylantr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. August 2015 @ 14:07:29
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Deutsche Politik News! Top News: Kerstin Griese (SPD), Arbeitsausschuss-Vorsitzende, will auch abgelehnte Asylbewerber in den Arbeitsmarkt integrieren!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Kerstin Griese zu abgelehnten Asylbewerbern:

Düsseldorf (ots) - Die Vorsitzende des Arbeitsausschusses im Bundestag, Kerstin Griese (SPD), will Flüchtlingen auch nach Ablehnung ihres Asylantrags eine Integration in den Arbeitsmarkt ermöglichen.

Dies geht aus einem vierseitigen Papier der SPD-Politikerin, hervor, das der in Düss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. August 2015 @ 14:05:34
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Deutsche Politik News! Top News: Eva Lohse, Städte-Tags-Präsidentin, fordert Änderungen im Asylrecht, um Kommunen zu entlasten!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Eva Lohse zum Asylrecht:

Saarbrücken/Berlin (ots) - Die Präsidentin des Deutschen Städtetags, Eva Lohse (CDU, Anm.), hat Korrekturen im Asylrecht angeregt, um die Kommunen zu entlasten.

"Ernsthaft geprüft werden sollte eine Gesetzesänderung, um Asylbewerber länger als drei Monate in den Erstaufnahmeeinrichtungen unterzubringen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. August 2015 @ 14:03:39
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Deutsche Politik News! Top News: Bremens Forderung nach mehr Beteiligung des Bundes an den Flüchtlingskosten: Der Bund trägt Verantwortung - auch und ganz besonders für Kommunen!

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Silke Hellwig zu Bremens Forderung nach mehr Beteiligung des Bundes an den Flüchtlingskosten :

Bremen (ots) - Bremen muss finanziell für eigene Versäumnisse geradestehen, aber auch für pure Ungerechtigkeiten.

Die besonderen Lasten eines Stadtstaats, zweier Großstädte und der enormen Schulde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. August 2015 @ 14:01:27
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26915 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (898 Seiten, 30 News pro Seite)
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