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Christian Lindner zum neuerlichen Hilfspaket für Griechenland:
Berlin (ots) - Berlin - Der Vorsitzende der FDP, Christian Lindner, hat den Bundestag davor gewarnt, dem Hilfspaket für Griechenland zuzustimmen.
"So kann die Griechenland-Rettu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. August 2015 @ 09:01:12
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Der "Tagesspiegel" zu Thomas de Maizière:
Berlin (ots) - Eva Högl, stellvertretende Vorsitzende der SPD im Bundestag, hat sich skeptisch zu den Forderungen von Innenminister Thomas de Maizière geäußert, die Leistungen für Asylbewerber zu überprüfen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. August 2015 @ 11:08:29
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Eva Quadbeck zu Thomas de Maizière:
Düsseldorf (ots) - Mit seinem Vorstoß, dem deutschen Asylrecht an Anziehungskraft für Wirtschaftsflüchtlinge zu nehmen, hat Innenminister Thomas de Maizière (CDU) in ein Wespennest gestochen.
Die Empörung über seinen Vorschlag, Asylbewerbe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. August 2015 @ 11:03:34
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Die "Frankfurter Rundschau" zu Thomas de Maizière:
Frankfurt (ots) - Es gäbe gute Gründe für einen Bundesinnenminister, sich in die Flüchtlingsdebatte einzuschalten.
Er könnte erklären, wie er die Sicherheit von Geflüchteten verbessern will in einer Zeit, in der es fast täglich Brandanschläge gegen Asylunterkünfte gibt. Er könn ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. August 2015 @ 11:03:56
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Der "Tagesspiegel" zu Strafanzeigen zu Veröffentlichungen im Blog "Netpolitik.org":
Berlin (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) war auch persönlich offenbar frühzeitig bekannt, dass e ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. August 2015 @ 10:01:27
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Das "Neue Deutschland" zu Attacken auf Wahlkreisbüros von Bundestagsabgeordneten der LINKEN:
Berlin (ots) - Die Serie von Attacken auf Wahlkreisbüros von Bundestagsabgeordneten der LINKEN reißt nicht ab.
Wie die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Wochenendausgabe) ber ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. August 2015 @ 09:03:04
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Astrid Weigert zur Kritik an der Arbeit des Berliner Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LaGeSo):
Berlin (ots) - Die Mitarbeiter am Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales, LaGeSo, haben Kritik an ihrer Arbeit zurückgewiesen.
Vorwürfe aus der Politik oder der Presse, wonach das LaGeSo Flüchtlinge im Stich lasse oder ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. August 2015 @ 09:01:04
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Thomas Spang zur Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Kuba:
Bremen (ots) - Das Hissen des Sternbanners über der US-Botschaft in Havanna markiert einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Kuba.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. August 2015 @ 00:00:00
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Das "Neue Deutschland" zu einer Koalition zwischen SPD und Linkspartei in Berlin:
Berlin (ots) - Die Berliner Linkspartei nimmt Kurs auf eine erneute Regierungsbeteilgung nach der Abgeordnetenhauswahl 2016.
Laut Umfragen ist eine Koalition zwischen SPD
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 15:01:56
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Gerd Landsberg zur Asylpolitik:
Düsseldorf (ots) - Der Chef des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat angesichts der korrigierten Prognose über die zu erwartende Zahl von Flüchtlingen in diesem Jahr eine Neuausrichtung der Asylpolitik gefordert.
"Der ungebremste Anstieg des Flüchtlingsstroms mit geschätzt bis zu 600.0 ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 14:08:50
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Katja Kipping zum Grexit:
Hannover (ots) - Der Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone hätte für das Land "noch verheerendere Folgen" gehabt als das jetzt ausgehandelte Rettungspaket.
Das meint die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping.
Im Gespräch mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, dem mehr als 30 Ta ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 14:05:54
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Die "" zum :
Düsseldorf (ots) - Die CSU hat die Kritik der SPD an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) scharf zurückgewiesen.
"Gut, dass wir Wolfgang Schäuble haben, der kritisch nachfragt, ob die Schuldentragfähigkeit überhaupt gegeben ist. D ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 14:03:21
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Katrin Göring-Eckardt zur Großen Koalition:
Hannover (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat die Bundesregierung aufgefordert, bei der Griechenland-Politik sich auf "eine sachliche und konstruktive Arbeitsebene" zu begeben, so wie dies Brüssel und Athen auch geschafft hätten.
Gegenüb ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 14:01:42
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Die "Stuttgarter Nachrichten" zur Cannabis-Diskussion:
Stuttgart (ots) - Es dürfte Jugendlichen schwerfallen zu begreifen, warum man sie einerseits bei Konzerten oder im Club auf Cannabisbesitz filzt - während der Ministerpräsident (Kretschmann, Grüne; Anm.) andererseits fordert, über den Sinn solcher Repression doch einmal grundsätzlich zu di ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 13:08:35
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Prof. Dr. Tobias O. Keber zum Straftatbestand Landesverrat:
Lüneburg (ots) - Die Ermittlungen wegen Landesverrats gegen die Journalisten von Netzpolitik.org sind längst zu einem handfesten Polit-Skandal geworden.
Der Generalbundesanwalt Harald Range wurde nach seiner denkwürdigen Pressekonferenz entlassen, der Bundesjustizminis ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 13:05:42
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Ralph Schulze zur Fremdenverkehrsabgabe in Mallorca:
Bielefeld (ots) - Mallorca ist Europas beliebteste Urlaubsinsel.
Deswegen schlägt die Ankündigung, dass das Ferienparadies nun eine Fremdenverkehrsabgabe kassieren will, hohe Wellen.
Neue Steuern lassen stets wenig Freude aufkommen.
Schließlic ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 13:03:39
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Die "ARD" mit dem Deutschlandtrend:
Köln (ots) - Bundesabgeordnete sollen zu ihrer Meinung stehen!
Eine deutliche Mehrheit der Bürger (77 Prozent) ist der Meinung, ein Abgeordneter soll seinen persönlichen Standpunkt vertreten, auch wenn dieser nicht der Linie seiner Partei entspricht.
18 Prozent denken - wie der ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 13:01:55
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Die "Saarbrücker Zeitung" zur Steuergerechtigkeit:
Berlin / Saarbrücken (ots) - Nach Angaben des Vorsitzenden der Deutschen Steuergewerkschaft, Thomas Eigenthaler, fehlen in Deutschland 15.000 bis 20.000 Finanzbeamte und Steuerprüfer, um auch Wohlhabende gerechter besteuern zu können.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 12:06:29
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"Marktforschungsinstitut Ipsos" zum Thema Immigration:
Hamburg (ots) - Flüchtlings- und Einwanderungsthemen werden in den letzten Wochen und Monaten nicht nur in Deutschland kontrovers diskutiert.
Seit 2011 befragt das Marktforschungsinstitut Ipsos die Bevölkerung in 24 Ländern repräse ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 12:07:00
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Helmut Michelis zur Bundeswehr in Mali:
Düsseldorf (ots) - Seit mehr als zwei Jahren arbeitet eine jeweils dreistellige Zahl von Bundeswehr-Ausbildern in Mali daran, die desolate Armee des Landes wieder einsatzfähig zu machen.
Das hat in Deutschland kaum jemand zur Kenntnis genommen. < ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 12:05:17
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Das "Neue Deutschland" zu Ex-Staatssekretär Büge:
Berlin (ots) - Der ehemalige Sozialstaatssekretär Michael Büge (CDU) will wieder vom Berliner Senat beschäftigt werden.
Eine entsprechende Klage auf Weiterbeschäftigung hat der wegen seiner Mitgliedschaft in der extrem rechten Burschenschaft "Gothia" Ende Juni 2013 entlassene Be ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 12:04:37
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Christian Schwerdtfeger patrouillierenden Rechtsextremisten:
Düsseldorf (ots) - Rechtsextremisten patrouillieren 70 Jahre nach Kriegsende wieder in einheitlichen T-Shirts durch eine deutsche Großstadt.
Mit ihrem "Stadtschutz" wollen Neonazis in Dortmund für mehr Sicherheit sorgen.
Die selbst ernannte Bürgerwehr, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 12:01:38
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Die "Neues Deutschland" zum :
Berlin (ots) - Der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner forderte ihn vor Kurzem und auch die NDR-Moderatorin Anja Reschke in ihrem viel beachteten Tagesthemen-Kommentar über rechte Umtriebe: den Aufstand der Anständigen.
Der schon wieder.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 11:05:28
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Das "Neue Deutschland" zu rechtsextremen Gewalttaten:
Berlin (ots) - Die Zahl rechtsextremer und ausländerfeindlicher Gewalttaten hat im Vergleich zum Vorjahr deutlich zugenommen.
Dies zeigen die Antworten der Bundesregierung auf Anfragen der Bundestagsabgeordneten Petra Pau (LINKE), ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 11:03:17
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Dr. Hermann Otto Solms (FDP) zur geplanten Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes:
Berlin (ots) - Zur geplanten Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes erklärt der Vorsitzende der Deutschen Stiftung Eigentum, Dr. Hermann Otto Solms:
Die geplante Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes ist ein Frontalangriff auf die privaten ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 11:01:04
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Karl-Josef Laumann zur Pflegereform:
Osnabrück (ots) - Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann, begrüßt die vom Bundeskabinett beschlossene zweite Stufe der Pflegereform als bedeutenden Schritt.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte der CDU-Politiker: "Vor allem den Pfleg ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 10:01:59
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Die "Freie Ärzteschaft" zu den Kassenbeiträgen:
Essen (ots) - Mit den Beitragen der Bürger zur gesetzlichen Krankenversicherung gehen die Krankenkassen derzeit recht fantasievoll um.
Die einen gewähren etwa Zuschüsse für Fitnessmessgeräte wie Apple Watch, die anderen spendieren Nackenmassagen auf Open-Air-Festivals.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 09:01:53
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Der "Paritätische Wohlfahrtsverband" zur Altersgrundsicherung:
Berlin (ots) - Mit der Forderung nach durchgreifenden Reformen zur Vermeidung von Altersarmut reagiert der Paritätische Wohlfahrtsverband auf die am Mittwoch vom Statistischen Bundesamt vorgelegten korrigierten Zahlen zur Entwicklung der Altersgrundsicherung in Deutschland.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 08:01:22
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Die "Südwest Presse" zur gesellschaftspolitischen Zukunft unserer Städte:
Ulm (ots) - Die demografische Entwicklung der vergangenen Jahre wirkt sich immer deutlicher auf Städte und ländliche Regionen der Republik aus.
Der Trend geht zu den Metropolen und ihren Speckgürteln - sie profitieren von einem doppelten Wachstum, dem Zug ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. August 2015 @ 00:05:00
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Die "Neue Osnabrücker Zeitung" zum Kita-Streit:
Osnabrück (ots) - Vize-Fraktionsvorsitzende der Linken warnt vor einer Sackgasse im Tarifstreit / "Arbeitgeber müssen sich endlich bewegen"!
Die Weigerung der Arbeitgeber, im festgefahrenen Kita-Tarifstreit ein neues Angebot vorzulegen, führt nach Ansicht der stellvertretenden Vors ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. August 2015 @ 17:07:39
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