|
|
Hamburg (ots) - Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat auf dem Höhepunkt der Finanzkrise die Einführung einer Parallelwährung in Griechenland erwogen.
"Auf diesem Thema habe ich auch meine wissenschaftliche Karriere aufgebaut", sagte Varoufakis im Gespräch mit dem Magazin stern, das an diesem Donnerstag erscheint.
...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juli 2015 @ 08:01:06
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte mahnt zur Sachlichkeit in der Asyldebatte.
In den Diskussionen über die Flüchtlingspolitik in Deutschland sind zunehmend Äußerungen zu hören, die wie Anfang der 1990er Jahre Stigmatisierung, Rassismus und Gewalt befördern.
Dazu er ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 17:01:28
(Kommentar schreiben | Punkte: 5)
|
|
Halle (ots) - Der Linken-Politiker Ulrich Maurer hat indirekt bestätigt, dass die G-10-Kommission des Bundestages eine Verfassungsklage auf Herausgabe der Selektorenliste des US-Geheimdienstes NSA erwägt.
"Die Kommission ist dem Rechtsstaat verpflichtet", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe).
|
Berlin (ots) - Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), hat eine positive Zwischenbilanz der Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer gezogen.
Der SPD-Politiker bestätigte am Mittwoch im rbb-Inforadio, dass allein deutsche Marinesoldaten seit Anfang Mai 6.000 Menschen in Sicherheit gebracht hätten.
Zugleic ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 15:03:41
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Hagen (ots) - Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ihr Verfahren wegen Körperverletzung gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des NSA-Untersuchungsausschusses Patrick Sensburg eingestellt.
Das berichtet die WESTFALENPOST (Mittwochausgabe).
Gegen den Politiker war nach einem Streit mit seiner Lebensgefährtin ermi ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 15:01:42
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Hamburg (ots) - Lediglich eine Minderheit von 35 Prozent der SPD-Mitglieder ist der Ansicht, dass ParteichefSigmar Gabrielder geeignete Kanzlerkandidat für die Bundestagswahlen 2017 wäre.
56 Prozent meinen, es gäbe bessere Kandidaten, 9 Prozent machten keine Angaben.
Im Auftrag ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 14:03:24
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - SPD-ChefSigmar Gabrielgefällt den Bürgern besser als seine Partei.
Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes "policy matters", die von der SPD in Auftrag gegeben wurde und der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 14:01:31
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Kommunen und Arbeitgeber verlangen wirksame weitere Erleichterungen für Flüchtlinge beim Zugang auf den Arbeitsmarkt.
"Wer als Asylbewerber jahrelang nicht anerkannt ist, aber ein faktisches Bleiberecht hat, sollte schnellstmöglich eine Arbeit aufnehmen dürfen", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gem ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 13:03:10
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen holen sich einen Teil der Kosten für Versorgung und Unterbringung von den Flüchtlingen zurück.
Das haben Recherchen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) ergeben.
So verlangt die Stadt Nettetal von einem er ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 13:01:11
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Hannover (ots) - Der neue Heeresinspekteur der Bundeswehr, Generalleutnant Jörg Vollmer, erwartet für die Bundeswehr angesichts der neuen Bedrohungslage im Osten ein jahrelanges Engagement im Baltikum.
Im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, dem mehr als 30 Tageszeitungen angehören, räumte der General zugleich noch beträchtlichen ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 11:01:31
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Hamburg (ots) - Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) steht dem Plan des bayerischen MinisterpräsidentenHorst Seehofer(CSU), separate Aufnahmezentren für Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive aufzubauen, offen gegenüber.
Gleichzeitig hat er dem CSU-Chef vorgeworfen, mit seiner Rhetorik ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 10:07:24
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Deutschland braucht nach den Worten von CDU-Landeschef Armin Laschet ein Einwanderungsgesetz.
Die bestehenden Vorschriften für die Einwanderung nach Deutschland seien zu kompliziert und wirk ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 10:05:50
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Saarbrücken (ots) - Die Union bewertet das Angebot der SPD über einen Handel bei der Zuwanderung kritisch.
Der stellvertretende Partei- und FraktionschefThomas Stroblsagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch), es sei zwar gut, dass die
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 10:03:29
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Karlsruhe (ots) - Die Kurse rauschen weiter gen Keller, obwohl die Regierung schon zu Gegenmaßnahmen wie gigantischen Finanzspritzen, Verkaufsverboten für Großanleger oder einem Verbot von Leerverkäufen gegriffen hat.
Und dass der Kursrutsch die Weltwirtschaft nicht ganz kalt lässt, beweist nicht zuletzt auch der sinkende DAX.
...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 10:01:47
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Bielefeld (ots) - Der Erfolg der Energiewende ist ein zentrales Projekt der amtierenden Großen Koalition in Berlin.
2022 soll das letzte deutsche Atomkraftwerk vom Netz gehen, so der Plan.
Bis dahin muss die rund 800 Kilometer lange Suedlink-Trasse stehen, soll es in Bundesländern wie Bayern
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 09:01:40
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Ravensburg (ots) - Für Präsident Erdogan gibt es keine bösen und guten Terroristen.
Der IS und die militanten Kurden, die gegen die islamistischen Fanatiker in Syrien kämpfen, sind nach seiner Logik Brüder im Geiste und Feinde der Türkei, die beide vernichtet werden müssen.
Die größere Bedrohung für die türkische Führung ist d ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 08:03:46
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Essen (ots) - Die Türkei beendet den Friedensprozess mit der PKK, greift die kurdischen Selbstverteidigungskräfte an, die sich in Nordsyrien und im Nordirak am effektivsten gegen die IS-Terroristen zur Wehr gesetzt und dabei zahlreiche Menschenleben gerettet haben und kündigt an, gegen Parteimitglieder der prokurdischen HDP vorzugehen.
Kurzum ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juli 2015 @ 08:01:43
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Nach einer Schätzung des Bundesrechnungshofs werden in Deutschland jährlich Steuern in Höhe von bis zu 10 Milliarden Euro bei Bargeldgeschäften durch manipulierte Ladenkassen hinterzogen.
Dies geht aus einer dem ARD-Politikmagazin Kontraste vorliegenden Prüfungsmitteilung an das Bundes ...
|
Düsseldorf (ots) - Die Nachfolge von Philipp Mißfelder als außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion läuft auf den CDU-Politiker Jürgen Hardt (52) aus dem Bergischen Land hinaus.
Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf Fraktionskreise.
Hardt hatte berei ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. Juli 2015 @ 16:01:51
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, mit den übrigen EU-Staaten die Einrichtung eines neuen 20-Milliarden-Euro-Fonds zur Förderung von staatlichen Zukunftsinvestitionen zu vereinbaren.
Das Geld dafür solle aus einem "Steuerpakt" der Länder kommen, den sie zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung und Steuervermei ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. Juli 2015 @ 15:01:14
(Kommentar schreiben | Punkte: 5)
|
|
Halle (ots) - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hält es für richtig, neben Bosnien-Herzegowina, Mazedonien und Serbien weitere Westbalkanstaaten zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären, um die Zahl der Flüchtlinge von dort zu begrenzen.
Das sagte eine Sprecherin des Amtes der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Dienst ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. Juli 2015 @ 14:07:45
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Cottbus (ots) - Beim Stichwort Crystal Meth sollten eigentlich alle Alarmglocken schellen.
Die Gefahren der Modedroge sind seit Jahren bekannt. Ebenso lange steigen die Zahlen.
Wer die harmlos aussehenden Kristalle nur probiert, wird sofort abhängig.
Der Verfall der Klienten ist dramatisch. Kein Wunder, das Zeu ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. Juli 2015 @ 13:01:45
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Die Lufthansa und die Flugbegleiter verhandeln wieder ernsthaft miteinander.
"Seit dieser Woche sind wir wieder in echten Tarifgesprächen. Wir reden unter Beteiligung der Arbeitsdirektorin über Themen wie höhere Löhne und die Umgestaltung der Betriebsrenten", sagte der Chef der Unabhängigen Flugbegleiter-Organisation (Ufo), ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. Juli 2015 @ 12:03:06
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Mainz (ots) - NSA-Direktor Michael Rogers hat erstmals auf die jüngsten Spionagevorwürfe aus Deutschland reagiert.
Auf Fragen des ZDF lehnte er zwar eine konkrete Stellungnahme zu Einzeloperationen ab, rechtfertigte aber das Ausspähen anderer Staaten aus politischen und strategischen Gründen:
...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. Juli 2015 @ 12:01:29
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - In der Partei "Die PARTEI", deren Vorsitzender Martin Sonneborn derzeit im Europaparlament sitzt, gibt es Ärger.
Die Vorwürfe gegen ihn lauten: Vetternwirtschaft und Bruch von Wahlversprechen.
Im Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe) beklagt Leo Fischer, Mitbegründer der PARTEI und ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. Juli 2015 @ 11:01:32
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Die neuen Turbulenzen aus China zeigen, dass wir Deutschen uns auf einen weiteren Exportboom gerade in Richtung Asien nicht blind verlassen können:
Den größten Börsencrash seit 15 Jahren hat das Reich der Mitte gestern erlebt, viele Millionen übers ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. Juli 2015 @ 11:01:41
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Hagen (ots) - Wäre die Deutsche Bahn, so, wie es lange geplant war, ein an der Börse notiertes Unternehmen - Rüdiger Grube hätte jetzt ein Problem:
Das dritte Jahr in Folge wird der Staatskonzern seine Ziele verfehlen.
Die Chefs von Dax-Konzernen überleben so etwas selten, zumal dort in Quartalen gerechnet wird, was die Aufreg ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. Juli 2015 @ 10:01:35
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Parallel zur CDU-Debatte über ein Einwanderungsgesetz bereitet Innenminister Thomas de Maizière ein breites "nationales Bündnis für Migration und Integration" vor.
Wie die Zeitungen der Funkemedien-Gruppe berichten, will der Innenminister für den 5. November zu einer großen ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. Juli 2015 @ 09:03:01
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Berlins Innensenator Henkel (CDU) ist gegen ein Demonstrationsverbot rund um Flüchtlingsunterkünfte.
Er warnt davor, "Angstkampagnen von Rechtsextremisten" nachzugeben. Den Vorschlag der Polizeigewerkschaft, rund um Flüchtlingsheime eine Bannmeile von einem Kilometer einzurichten, lehnte er als "nicht zu Ende gedacht" ab.
...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. Juli 2015 @ 09:01:10
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin/Brandenburg an der Havel (ots) - Die Oberbürgermeisterin von Brandenburg an der Havel, Dietlind Tiemann (CDU), hat entsetzt auf den Brandanschlag auf eine Flüchtlingsfamilie in der Stadt reagiert.
Der Vorfall werde sehr ernst genommen, sagte Tiemann am Montag im rbb-Inforadio:
...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. Juli 2015 @ 08:03:05
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
|  |
|
Bundestag
Top News: 
